69591 Güstrow. In das hiesige Genossenschaftsregifter ist heute eingetragen worden:

Col 2. Molkereigenossenschaft Lalendorf, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht.

Col. 3. Talendorf.

Gol 4. Die Genossenschaft ist begründet durch Statut vom 21. Februar 1891 e. a, s. Beilagenband Seite 1 bis 18.

Aus dem Statut wird bemerkt: ‚

1) Gegenstand des Unternehmens ist die gemein same Verarbeitung und Verwerthung der von den Interessenten eingelieferten Milch durch Butter⸗ Fereitung bei Rückgabe der Butter und Magermilch an Letztere. .

2 Alle Bekanntmachungen in Genossenschafts Angelegenbeiten erfolgen unter der Firma der Ge⸗ nossenschaft.

Zur Veröffentlichung der Bekanntmachungen und sonstigen Mittheilungen dient die Rostocker Zeitung, soweil nicht nach 8. 15 des Statuts für Berufung der Generalversfammlung die Form eingeschriebener Briefe vorgeschrieben ist. .

3) Als gültige Zeichnung für die Genossenschaft gelten die Ünterschriften zweier Vorstandsmitglieder, . zu der Firma ihre Namensunterschrift hinzu— Ugen.

4) Das Geschäftsjahr schließt mit dem 30. Juni ab.

J Der Vorstand besteht zunächst aus den Herren:

von Heimburg:-Vietgest, Paetow⸗Lalendorf. Pogge⸗Zierstorf. . (

Die Ginficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Güstrow, 4 März 1891.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts.

69513 Köniss bers i. Pr. Genossenschaftsregister. Nachdem die Beendigung der Liquidation der unter der Firma „Deutscher Kelluerbund Koenigsberg, eingetragene Geuossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ bestandenen Genossenschaft angezeigt worden, ist die Firma in unserm Genossenschafts register bei Nr. S zufolge Verfügung vom 28. Fe⸗ bruar 1891 am selben Tage gelöscht. Königsberg i. Pr., den 28. Februar 1891. Königliches Amtsgericht. XII.

69521 Landau i. Pr. Im Genossenschaftsregister warde zufolge Verfügung vom Gestrigen heute eingetragen der „Landwirtschaftliche Konsumverein God⸗ ramstein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitze zu Godramstein.

Datum des Statuts: 14. Februar 1891.

Gegenstand des Unternehmens; I) gemeinschaft⸗ licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen— ständen des landwirthschaftlichen Betriebs; 2) gemein⸗ schaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse.

Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Vereins firma, gezeichnet von 2 Verstandsmitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben vom Präsidenten unterzeichnet. Sie sind in der „Deutschen landwirthschaftlichin Genossen⸗ schaftspreffe“ aufzunehmen. Beim Eingehen dieses Blattes bestimmt der Vorstand mit Genehmigung des Aufsichtsrathes bis zur nächsten Generalversamm—⸗ lung ein anderes an dessen Stelle.

Bie Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Eber hard Preßler, Direktor, 2) Andreas Rübel, Rendant, weitere Mitglieder 3) Jakob Messerschmitt, gleich- zeitig Stellvertreter des Direktors, und 4) Johann Georg Clauß, alle in Godramstein wohnhaft.

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Die Willenserklärung und rechtsverbindliche Zeich⸗ nung für den Verein muß durch 2 Vorstands⸗ mitglieder erfolgen. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Vereinsfirma ihre Namensunterschrift beifügen.

Landau i. Pf., den 5. März 1391.

Kgl. Landgerichtsschreiberei:

Rettig, Kgl. Ober⸗Sekretär. 569517 Lauenstein. In das hiesige Genossenschafts— register ist heute zu der Firma Wallensener Spar“ und Darlehnscasse, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu

Wallensen, eingetragen:

An Stelle des ausscheidenden Vorstehers Conrad Meyer in Levedagsen ist der Rentier Ludwig Wulf in Wallensen zum Beisitzer gewählt.

Lauenstein, den 2. März 1891.

Königliches Amtsgericht.

Lebach. Genossenschaftsregister (69520) des Königlichen Amtsgerichts Lebach. Zufolge Anmeldung vom 22. Februar 1891 und Berfügung vom 4. März 1891 wurde unter Nr. 7 des Genossenschaftsregisters heute eingetragen die Genossenschaft unter der Firma: „Saarwellinger Konsum-Verein — ein⸗ getragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht

mit dem Sitze zu Saarwellingen.

. Das Statut ist errichtet im Monat Januar

891.

Die Genossenschaft bezweckt:

Gegenftände verschiedener Art für den Haushal⸗ tungsbedarf, vorzugsweise Lebensmittel von guter und unverfälschter Suglität anzukaufen oder herzu—⸗ stellen und an ihre Mitglieder zu möglichst billigen Preisen gegen Baarzahlung zu verkaufen und aus dem dabei etwa erzielten Gewinn den Mitgliedern Dividenden zu vertheilen. ö

Alle Bekanntmachungen haben durch Anschlag in dem Verkaufslokale und an einem bestimmten, von den Vereinsmitgliedern dazu ausersehenen Orte zu geschehen.

In der Generalversammlung vom 14. Dezember 1890 wurden in den Vorstand gewählt:

) Johann Peter Blaß, pensionirter Bergmann, Vorsitzender,

2) Jacob Bach, Bergmann, Vorsitzender,

stell vertretender

6) Heinrich Schaefer. Bergmann, Beisitzer,

7 Nicolaus Weisgerber, Bergmann, Beisitzer, Alle zu Saarwellingen.

Die Zeichnung für den Verein geschieht in der

Regel dadurch, daß zu der Firma desselben der Vor⸗

sitzende des Vorstandes und der Schriftführer oder

einer der Beisitzenden, in Verhinderung des Ersteren

din beiden Letzteren gemeinsam ihre Unterschrift hin⸗

zufügen.

5 Haftsumme des einzelnen Mitgliedes beträgt

4160

Die Einsicht der Liste der Genossen während der

Dienststunden des Gerichts ist Jedem gestattet.

Lebach, den 5. März 1891.

(L. 8.) Ober st,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

69524 Mülhausen i. E. Genossenschastsregister des gaiserlichen Landgerichts Mülhansen i. / E. Unter Nr. 10 Band II. ist Herr Peter Lambalot in Mülhausen an Stelle des Herrn Ferdinand Spitz als Vorstandsmitglied des „KFonsumvereins Ein⸗ tracht, eingetragene Genofsenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht“ in Mülhausen ein— getragen. Mülhansen i. E., den 4 März 1591.

Der Landgerichts⸗Obersekretär:

Welcker, Kanzleirath.

69525 Mülhausen i. E. Genossenschaftsregister des Kaiserlichen Landgerichts Mülhausen i. / E. Unter Nr 15 Band J. ist heute Herr Franz Jeru⸗ salem in St. Amarin an Stelle des Herrn Joseph Ringenbach als Vorstandsmitglied des „Konsum—⸗ vereins St. Amarin, eingetragene Genofsen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ in St. Amarin eingetragen worden. . Mülhausen i. E., den 4 März 1891.

Der Landgerichte ⸗Obersekretär:

Welcker, Kanzleirath.

695161 N. Wildungen. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. R in Folge Verfügung vom 2. März 1891 folgende Eintragung bewirkt worden:

Armsfelder Spar und Darlehnskassen⸗

Verein, eingetragene Genofsenschaft mit

unbeschränkter Haftpflicht zu Armsfeld. Statut vom 22. Februar 1891.

Gegenstand des Unternehmens:

Beschaffung der den kreditfähigen Mitgliedern zum Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel und Er— möglichung verzinslicher Anlage der in der Wirth—2 schaft zeitweilig entbebrlichen Geldbeträge.

Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den Fällen, wo die Generalpersammlung nicht durch den Vereins- vorsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die betreffenden Einlader zu erfolgen.

Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt: Wildunger Zeitung.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Wife, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit- tungen über Beträge unter 156 , wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom BVereingvorfteher oder dessen. Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.

Die Mitglieder des Vorstandes sind: .

Lehrer Christian Becker zu Bergfreiheit, zugleich Vereins vorsteher, ;

Lehler Schaake zu Armsfeld, zugleich Stell pertreter des Vereinsvorstehers,

Gottlieb Dehnert II. zu Bergfreiheit,

Gottlieb Westmeier zu Bergfreiheit,

Heinrich Voß zu Hunds dorf

Die Einficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

N. Wildungen, den 2. März 1891.

Fuͤrstliches Amtsgericht. Abtheilung II.

Saarbrücken. Handelsregister 69585 des Kgl. Amtsgerichts Saarbrücken. Durch Beschluß der Generalversammlung des Consumvereins der Grube Dudweiler⸗ Jaegersfreude e. G. mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht vom 18. v. Mts. ist zum stellv. Direktor der DOekonomieverwalter Georg Maurer, zum Rendanten der Sekretär Weth und zum Beisitzer der Steiger Karl Seyffarth gewählt worden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 28. Februar 1891 unter Nr. 1 des Genossenschaftsregisters. Saarbrücken, den 3. März 1391. Der Etste Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts.

Kriene.

69523 Schwäb. Gmünd. Bekanntmachungen über Einträge im Genossenschaftsregifter.

1) Gerichtsstelle, welche die Bekanntmachung erläßt: K. Amtsgericht Schwäb. Gmünd.

2) Datum des Eintrags: 2. März 1891.

3) Wortlaut der Firma; Sitz der Genossenschaft; Ort ihrer Zweigniederlassungen: Darlehens kassen verein Mögglingen, E. G. mit unbeschränkter Haftpflicht. Sitz in Mögglingen, O. A. Gmünd.

4) Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Der Gesellschaftsvertrag ist vom 17. Februar 1891. Der Zweck der Gesellschaft ist, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäftz⸗ und Wirthschaftsbetrieb nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinelich anzulegen.

Mit dem Verein soll eine Sparkasse verbunden werden, deren nähere Bestimmungen später be— schlossen werden.

Die Bekanntmachungen werden rom Vorstand unterzeichnet und in der Remszeitung veröffentlicht.

Die Zeichnungen der Firma ersolgen mit verbind⸗ licher Kraft bei einem Anlehen von 100 S und darunter durch die Unterschrift von zwei vom Vor⸗ stand dazu bestimmten Vorstandsmitgliedern, bei An⸗ lehen von mehr als 100 M durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Vorstands—⸗ mitglieder.

Johann Cornelvy, Lehrer, Schriftführer, Mathias Jensen, Ackerer, Kassenführer, Johann Sander, Bergmann, Beisitzer,

zeitere Bestimmungen bezüglich der Rechte des Vorstands enthält das Protskoll der Generalver—

Der Geschaͤftsantheil soll log 4 betragen. Die balbjäbrlichen Einzablungen auf denselben sollen aus mindestens 5 „ bestehen. Die dermaligen Vorftandsmitalieder sind; 1) Schultheiß Kuhn in Mögglingen, Vorsteber, 2) Josef Vogt, Schweinehändler in Mögglingen, dessen Stellvertreter, 3) August Stütz, Seiler, 4) Paul Breitmaier, Frucht ⸗ andler, 5) Franz Carl Großmann, Kauf⸗ mann Ziff. 3—5 Beisitzer. ; Zur Urkunde: Landgerichtsrath: (Uͤnterschrift.)

69515 Schweinrurt. Nach Statut vom 8. v. Mts. hat sich mit dem Sitze in Wechterswinkel unter der Firma: Darlehenskafsen verein Wechterswinkel eingetragene Geuosseuschaft mit unbeschränkter Haftpflicht ein Verein gebildet, welcher bezweckt, seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts, oder Wirth— schaftsbetriebe nöthigen Geldmittel unter gemein schaftlicher Haftung in verzinslichen Darlehen zu be— schaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Dessen öffentliche Bekanntmachungen sind vom Vereins vorsteher zu unterzeichnen und erfolgen in dem zu Würzburg erscheinenden: ‚Fränkischen Landwirth“. Vorstandsmitglieder sind die Herren:

. Fuchs, Vereinsvorsteher, .

Ter: k Stellvertreter desselben,

Johann Gensler, e; ỹ

Tat wig Miller, Beisttzer,

Alle von Wechterswinkel. Die Zeichnung des Vorstandes für den Verein geschieht dadurch, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden beigefügt werden und hat nur regelmäßig dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereing—⸗— vorsteher oder dessen Stellvertreter und zwei Bei—— sitzern bethätigt ist. . Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Schweinfurt, den 3. März 1891. Königl. bayer. Landgericht, Kammer f. Handelssachen. Der Vorsitzende:

Stengel, Kgl. Landgerichtsrath.

Seehausen Kr. V. Bekanntmachung. 69514] In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtegerichts ist bei Nr. A „Molkerei-Genossen schaft Dreileben⸗Drakenstedt eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ folgender Vermerk eingetragen:

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1896 ist an Stelle des aus dem Vor⸗ stande ausgetretenen Vorstandsmitgliedes Werner Teltz zu Drakenstedt der Landwirth Andreas Zimmer ⸗ mann zu Drakenstedt in den Vorstand gewählt worden. Seehausen Kr. / W., den 20. Februar 1891.

Königliches Amtsgericht.

von Mögzglingen.

69512 Stadthagen. In das Genossenschaftsregister ist eingetragen: Molkereigenossenschaft Altenhagen⸗Hagen⸗ burg, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.

Statut vom 2. März 1891. Sitz der Genossen⸗ schaft: Hagenburg. Gegenstand des Unternehmens: Herstellung und Verkauf von Butter und Rahm. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen in der Schaumburg -Lippischen Landeszeitung unter der Firma der Genossenschaft mit Hinzufügung des Namens des Vorsitzenden.

Den Vorstand bilden der Bürgermeister Dietrich Haake zu Hagen—⸗ burg Nr. 13, Vorsitzender, 6 Heinrich Thürnau Nr. 5 da⸗ e der hee Konrad Bothe Nr. 1 daselbst, , ofbesitzer Dietrich Hugo Nr. 1 in Alten⸗ agen, ) der Hofbesitzer Wilhelm Teigeler Nr. 19 in Altenhagen.

Der Vorstand giebt seine Willenserklärungen kund und zeichnet für die Genossenschaft, indem der Firma die Unterschriften des Vorsitzenden und zweier anderer Vorstandsmitglieder hinzugefügt werden. Die Ein— sicht der Liste der Genossen ist während der Dienst— stunden des Gerichts jedem gestattet.

Stadthagen, den 4. März 1891.

Fürstliches Amtsgericht. J. Langerfeldt.

Stuttgart. Bekanntmachung. 69519 In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts wurde heute eingetragen unter der Firma: Spar u. Konsumverein Cannftatt⸗Feuer⸗ bach eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht, neben dem schon früher veröffentlichten Inhalt des Statuts dessen am 8. v. M. beschlossene Erweite⸗ rung der Errichtung einer Zweigniederlassung in Feuerbach. Den 5. März 1891. K. Amtsgericht Amt. (Unterschrift), Landgerichtsrath. zweibrücken. Bekanntmachung. [66526

In dem Genossenschaftsregister des K. Landgerichts Zweibrücken ist in Band J. Ziff. 3 am 5. März 1891 eingetragen:

Durch Statut vom 1. März 1891 wurde unter der Firma „Rirchenarnbacher Dahrlehens⸗ kassen Verein, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, ein Darlebenekassen⸗ verein für die Bewohner der Gemeinden Ohernheim⸗ Kirchenarnbach mit Neumühle⸗-Hettenhausen und , , n, mit dem Sitze in Kirchenarnbach er— richtet.

Gegenstand des Unternehmens ist:

1) Die Verhältnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein— schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen;

2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver⸗ einsmitglieder⸗ anzusammeln. Dieser Stiftungs⸗ fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der. Genossenschaft den Mitgliedern des Vereint⸗ bezirks in der im Statut (5 365) festgesetzten Weise

Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem landwirthschaftlichen Genoffenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen und, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, nach Maßgabe des 5 11 Abs. 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genoffenschaft bestimmten Form, in andern Fällen aber vom Vereins vorsteher zu unterzeichnen.

Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen.

Mitglieder des Vorstandes sind:

1) Adam Keßler, Ackerer zu Mittelbrunn, Ver einsvorsteher,

2) Nicolaus Marhöfer II, Bürgermeister und Ackerer zu Kirchenarnbach, Stellvertreter des Vereins vorstehers, ;

3) Nicolaus Marhöfer L, Ackerer zu Obernheim,

4) Peter Hartkorn 11, Adjunkt und Ackerer zu Neumühle,

5) Adam Becker, Ackerer zu Hettenhausen,

65 Adam Mory, Schneider zu Kirchenarnbach,

75 Johann Brücker, Zimmermann daselbst,

; letztere fünf Beisitzer⸗ .

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.

Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Ünterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach— benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteber oder dessen. Stell pertreter und mindestens zwei . erfolgt ist. Bei gänz⸗ licher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehen sowie bei Quittungen über Ginlagen unter 500 4 und über die eingezahlten Geschãftsantheile genügt die Unterjeichnung durch den Bereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einem Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stell vertreter zeichnen. gilt die Unterschrift des Letzteren als diejenige eine Beisitzers. Zweibrücken, den 5. März 1891.

F. Landgerichtsschreiberei. Merckel, K. Ober⸗Sekretär.

Muster⸗Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Arnusta ct. 695291 Im biesigen Musterregister ist eingetragen worden: Rr. III. Firma C. G. Schierholz & Sohn in Plaue, angemeldet am 4. Februar 1891, Vor⸗ mittags 19 Uhr, ein versiegelte? Touvert, enthaltend 4 photographisch dargestellte Dekoration muster, Fabriknummern 7068, 26069, 26070, 2071; die Muster sind plastisch und dienen zur Verzierung plastischer Gegenftände, Schutzfrift 3 Jahre, Bl. 75 Bd. III. Rr. IIZ. Schuhmachermeister Berthold Horn zu Arnstadt, angemeldet, amn 3. Februar 1891, Vormittags ioz Uhr, ein Stiefel aus Leder. Universalstiefel genannt, dessen neue eigenthůmliche Herstellungs methode auch auf Stiefel aus Stoff kbertragbar ist, offen, Geschäftsnummer 1, Muster für Pplastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 79 Bd. III.

Nr. 113. Firma Hermann Loesche K Comp. zu Ärustadt, angemeldet am 19. Februar 1891, Vormittags 111 Uhr, ein Maaßstah mit einer daran befindlichen neuen und eigenthümlichen Feder⸗ konstruktion, offen, Fabriknummer 54, bestimmt für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 84 Bd. III.

Arustadt, den 28. Februar 1891.

Fuͤrstl. Schwarzb. Amtsgericht. J. L. Wachsmann.

Rarmen. 69255

Im Laufe des Monats Februar sind im Master register bei dem unterzeichneten Amtsgericht folgende Eintragungen bewirkt: .

15 Rr. 1574. Firma Wolters Cie in Barmen, Packet müt 29 Modellen für Christbaum⸗ schmuck, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 384, 385, 386, 388, 389, 390, 391, 392, 393, 395, 397, 398, 399, 413, 414, 415, 416, 4117, 418, 419, 420, 421, 422, 423, 424, 425, 426, 457, 425, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 20 Minuten.

2) Nr. 1575. Firma Dicke . VMiühlinghaus Lithographische Anstalt, Buch- Steindruckerei in Barmen, Umschlag mit. 1 Muster für Eti⸗ quettes, offen, Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.

3) Nr. 1576. Firma J. P. Strassmann q Sohn in Barmen, Umschlag mit 1 Modell Rebenscheere mit unsichtbarer Feder, verschlossen. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2606 Ü. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Fe⸗ bruar 1851, Nachmittags 4 Uhr 39 Minuten.

4) Nr. i577. Firma Otto C Cie in Barmen, Umschlag mit 4 Mustern für Quanten und Ball- franfen, versiegelt, Muster für plastische Ewzeugnisse, Fabriknummern Ärt. 600, 602, 604, 505, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. Februar 1891, Nach⸗ mittags 5 Uhr ; (

5) Nr. 1578. Fabrikant Louis Witte in Barmen, Umschlag mit 2 Modellen und zwar für II Krampe mit 3 Spitzen, 2) eine Zange zum Be⸗ festigen der Krampen, verschlossen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 und 2, Schutzftist 3 Jahre, angemeldet am 23. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.

6) Nr. 1579. Firma Kaiser Dicke in Barmen, Umschlag mit 2 Mustern für gemusterte Bandstubt⸗Galons, versiegelt, Flãchenerzeugnisse, Fabriknummern 755 und 710. Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 27 Februar 1891, Nachmittags 5 Uhr 15 Minuten.

7 Nr. 1580. Firma S. Heilbruner in Barmen, Umfschlag mit 2 Mußftern für Galons für Stroh⸗ huͤre, versiegelt, Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 14069, 14074, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. Februar 1891, Nachmittags 4 Uhr 10 Minuten.

Königliches Amtegericht J. zu Barmen.

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:

Verlag der Erpedition (Schol. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗

samlung vom 17. Februar 1891.

erhalten bleiben.

Anstalt, Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32.

Siebente

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Stuats-AUnzeiger.

a 59.

Berlin,

Montag den 9. März

— —

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts-, Zeichen. und Muster. Registern, üb

Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich.

Das Central⸗Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in

. Das Central Handels ⸗ Register für das Dentsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preutzischen Staats

Matern er Patente

Abonnement

onne beträgt 1 1 50 für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 4.

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Einzelne Nummern

.

Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

— —— —

Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Berlin. Königliches Amtsgericht L. Abtheilung 56 1. Berlin, den 6. März 1391.

In das Musterregister ist eingetragen:

Bei Nr. 90350 Firma Berliner Gußstahlfabrik E Eisengießerei Hugo Hartung Actiengesell⸗ schaft in Berlin hat am 1. Februar 1891 für das lart Anmeldung vom 17. Februar 1888 mit Schutz- frist von 3 Jahren eingetragene Modell für decora— tioe Ausstattungen an Roststäben die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 5 Jahre angemeldet.

Nr. 11 6079. Firma A. Werkmeifter in Berlin, 1ẽUmschlag mit Abbildung eines Modells für Beläge zu Holzleisten in Flachreliefs, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1652, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1391, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten.

Nr. 11 080. Firma C. F. Kindermann C Ce in Berlin, 1Unschlag mit Abbildungen von 82 Modellen für Tisch⸗ und Hängelampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 3055, 3658 bis zoß?7, 3070, 3072, 3074, 3102, 3104. 31965, zlIl10, 3112, 3114 — 3119, 3123, 3124, 3129, 3171, 3172, 3175, 3242, Schutzfrist 3 Jahre, ange meldet am 2. Februar 1391, Vormittags 11 Uhr 13 Minuten.

Nr. 11081. Firma MaxKrause in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 32 Mustern für Verzierungen zu Papierwaaren, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummern 20022, 20032, 20052, 20062, 20102, 20077, 20128, 20152, 20162, 20172, 20182, 20252, 20262, 20272, 20282. 20290, O47, ol43, 0154, 4169, 0320 bis 0325, (1469, b, O5 245 c, 0326, 0327, 0328, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 2. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 36 Minuten.

Nr. 11 082. Firma C. W. Motz E Ce in Berlin, 1 Packet mit 7 Modellen für Heftstifte (Geschmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 50l bis 507, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 2. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten.

Nr. 11 083. Firma Ernst Mönch in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen und Abbildung eines Modells für Staffeleien und Staffeleitheile, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 2782, 2784, 2784 a, 2784 b, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 16 Minuten.

Nr. 11084. Firma E. Lewinsohr, in Berlin, 1Packet mit 4 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen Tonfection jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 70, 70 bis. 71, 71 bis, Schutzfrist 9 Jahre, angemeldet am 3. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 48 Minuten.

Nr. 11 085. Firma Berliner Kunstdruck und Verlags⸗Anstalt vormals A. C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 35 Modellen für einjarbige oder mehrfarbige Drucke auf Papier, Carton, Leinwand und Stoffe aller Att, versiegelt, a) Muster für plastische Erzeugnisse: Fabrik⸗ nummern 20001, 20093, 20005, 20007, 20009, 20010, 20012, 20014, 20016, 20018, 20020. 20022, 20024, 20026, 20923, 20030, 20032, 20034, b. Flächen ˖ muster: Fabriknummern 20002, 20004, 20006, 20008, 20611, 20013, 20015, 20017, 20019, 20021, 200253, 20929, 20027, 20029, 20031, 20033, 20035, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Februar 1391, Vormittags 11 Uhr 17 Minuten.

Jr. 116086. Fabrikant Adolf Jürgens in

Berlin, 1 Packet mit Abbilzungen von 38 Schnitt mustern zu Herren, Damen. und Kindergarderobe⸗ Artikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1 bis 38, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 4. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 4 . 8 Rr. 11087. Firma v. d. Poppenburg * Schramm in Berlin, 1 Packet mit 1 6 für PRrlste zu. Frucht, und Zuckerkörben ze. versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 00, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldek am 4. Fe⸗ bruar 13591, Nachmittags 1 Uhr 8 Minuten. 1 . 11088. Fabrikant C. Legel in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Broncewaaren (Thür und Fensterbeschlaͤge), versiegelt, Muster für plastische Erieugnisse, Fabriknummern 525 bis 630, Sä, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am B. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 12 Uhr 59 Minuten.

Nr. 11 089. Firma Eisengießerei Actien⸗Ge⸗ sellschaft vormals Keyling E Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 59 Modellen für Petroltum · Hängelampen, versiegelt, Muster für Nastische Erzeugniffe, Fabriknummern Z348 bis 357, Schutz trist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1891, Vormittags 19 Uhr 45 Minuten.

Nr. 11 C9090. Firma Peartree K Co in Berlin, 1 Packer mit 5 Modellen und Abbil⸗ dungen von 4 Modellen für kunstgewerbliche Erzeug⸗ nisse in Bronce und Galvanoplastik für Dekoration zwecke und Album, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 5I50, 5161, 5167, ol68, 2400, 2401, 2403 bis 2406, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Februar 1891, Voimit⸗ tags 11 Uhr 32 Minuten.

Nr. 11 091. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 15 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen—

69687]

Confection jeder Art, versiegelt, Muster für vlastische

Erzeugnisse, Fabriknummern 72 bis bis 87 bis, 74

bis 77, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 6. Fe⸗

bruar 1891, Vormittags 11 Uhr 37 Minuten.

Nr. 11092. Firma Friedr. Kirchner in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 10 Mo— dellen jür Papeterien, Blumenhalter, Weinkühler, Spiegel, Ascher und Wandteller, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1717, 143, 12334, 1751, 1749. ö, g, 1758, 1769, 1765, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.

Nr. 11093. Firma Berliner Kunstdruck und Verlags-Anstalt vormals A. C C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell und Abbil⸗ dungen von 49 Modellen und Mustern für Plakate und Bilder auf Papier, Carton und Stoffen jeder Art, versiegelt, a. Muster für plastische Erzeugnisse: Fabriknummern 2035, 2033, 2040, 2042, 2044, I6s6, 2045, 2056, 2652, 2654, 20565, 2055, 26056, 2062, 2064, 2066, 2068, 2070, 2072, 2074, 2076, 2078, 2080, 2082, 2084; b Flächenmuster: Fabrik nummern 2037, 2039, 2041, 2043, 2045, 2047, 2049, 2051, 2053, 2055, 2057, 2059, 2061, 2063, ohh ws oö, ol, do, e, on,, Domo, 2081, 2083, 2085, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 19 Mi—⸗ nuten.

Nr. 11094. Firma Schwintzer C Gräff in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 37 Mo— dellen für Tischlampenfüße, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3099 bis 3119, 3121 bis 3124, 5126 bis 3137, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Februar 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 50 Minuten.

Nr. 11095. Firma Friedr. Kirchner in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Räucherlampen mit Platinakugel (Geschmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1774, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten.

Nr. 11096. Fabrikant Gustav Goldschmidt in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Modell für Schlüssel ringe in Form eines Schlüssels, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 2161, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.

Nr. 11 097. Firma Richard Koppin in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Ampeln und Kronen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 556 bis 559, 446, 600 a, 600b, 1510, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten.

Bei Nr. 9020. Fabrikant G. Krüger in Berlin hat am 9. Februar 1891 für die laut Anmeldung vom 13. Februar 1888 mit Schußffrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Schilder und Griffe be—

Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre an— gemeldet.

Nr. 11098. Fabrikant Otto Staedteseld in Berlin, 1 Umschlaz mit 1 Modell für Preisdenk münzen der Hten Deutschen Verbands Kochkunst— Ausstellung Berlin (in vergrößertem Maßstabe nomentlich zur Dekoration von Schaufenstern, Wagen und Firmenschildern verwendbar), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1298, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1391, Vormittags 11 Uhr 5 Minuten.

Nr. 11099. Firma J. Luckhardt in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Theile eines Taschen⸗ feuerzeuges (Geschmacksmuster) versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer g56, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.

Nr. 11100. Firma Ernst Mönch in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Albumbeschläge, ver⸗ siegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummer 2734, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 51 Minuten.

Nr. 11101. Fabrikant Paul Obst in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Kachelöfen, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknuummern 142, 143, 144, Schutzfrijt 3 Jahre, angemeldet am 10. Februar 1891, Vor mittags 11 Uhr 52 Minuten.

Nr. 11102. Fabrikant H. Kleinschewsky in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 10 Mo— dellen für Dekorationen an Petroleum -⸗-Koch-Appargten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 72. 74, 75, 78, 79, 222, 224, 225, 223, 228, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 10. Fe⸗ bruar 1891, Nachmittags 12 Uhr 51 Minuten.

Rr. 111103. Firma E. Linde Co in Berlin, 1 Packet mit 6 Mustern für Dekorationen auf Briefkarten und Kartenbriefen, versiegelt. Flächen muster, Fabriknummern 55 bis 60, Schutzfrist 3 Jahr, angemeldet am 12. Februar 1891, Nach ⸗ mittags 12 Uhr 26 Minuten. ;

Nr. 11104. Firma Eisengießerei⸗Actiengesell⸗ schaft vormals Keyling Thomas in Berlin, j Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Petroleum Hängelampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7448 bis a5, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Fe⸗ bruar 1891, Vormittags 11 Uhr 1 Minule.

Nr. II 105. Firma Eisengießerei⸗Aectien⸗ gesellschaft vormals Keyling & Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 59 Modellen für Pettoleum⸗Hängelamvpen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 7393 bis 7447, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 1 Minute

astische Erzeugnisse, Fabriknummern 1733. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13 1891, Vormittags 1 Uhr 46 Minuten.

. ,. 1 Packet mit 5 Modellen für Kartensvielkasten, sämmtlich in eigenthümlicher. und geschmackooller Ausstattung. versiegelt, Muster für plastische Er—

frist 3 Jahre, angemeldet am 13. Februar 1891, Nachmittags 12 Uhr 27 Minuten.

Nr. 11 108. Firma W. Möbes in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Thürdrücker, Thürdrückermitteltheile, Fensteroliven und Thürschilder, versiegelt, Muster fuͤr vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 40, 55, 41, 942, 889, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 Fe— bruar 1891, Vormittags 10 Uhr 55 Minuten.

Bei Nr. 2885. Firma W. Möbes in Berlin hat am 14. Februar 1891 für die laut Anmeldung vom 26 April 1881 mit Schutzfrist von 10 Jahren eingetragenen Modelle für Thürschilder bezüglich des Modells Fabriknummer 574 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 15. Jahre angemeldet.

Bei Nr. 3298. Firma W. Möbes in Berlin hat am 14. Februar 1891 für die laut Anmeldung vom 13. Dezember 1881 mit Schutzfrist von 10 Jahren eingetragenen Modelle für Klingelßüge bezüglich des Modells Fabriknummer 626 die Ver längerung der Schutzfrist bis auf 15 Jahre an— gemeldet.

Bei Nr. 137. Firma W. Möbes in Berlin hat am 14. Februar 1391 für die laut Anmeldung vom 5. April 1888 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Knöpfe, Thürszrücker und Klingelzüge bezüglich der Modelle Fabriknummern 852, S564, S857, 858, 859 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Bei Nr. 9131. Firma W. Möbes in Berlin hat am 14. Februar 1891 für die laut Anmeldung vom 1. Mai 1888 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modelle für Thürdrücker und Thür— schilder bezüglich der Modelle Fabriknummern 362. S864, 865 die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 10 Jahre angemeldet.

Nr. 11109. Firma M. Barz C Co in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Bleistiftanspitzer in neuer geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 500, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten.

Nr. 11110. Firma Kunst⸗Metallgießerei und Broncewaaren Fabrik A. Friedrich in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Thür und Fensterbeschläge, Zug und Druckeontacte

Nr. 11 106. Firma Friedr. Kirchner in Berlin, 1 Packet mit 2 Modellen für Cigarren ˖ lampen (Geschmacksmuster), versiegelt, Muster für

für Haustelegraphie, versiegelt, Muster für plastische

züglich der Modelle Fabriknummern 420, 421 die Erzeugnisse, Fabriknummern 217, 218, 219, 719,

20, 721, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891. Vormittags 11 Uhr 22 Minuten.

Nr. 11111. Fabrikant Albert Theodor Wil⸗ helm Schmidt in Berlin, 1 Umschlag mit Ab— bildungen von 3 Modellen für Gaskronen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mern 366, 601, 602, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten. ne Firma Adolf Guttmann vorm. H. Schönborn C Guttmaun in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Leuchter (Geschmacks⸗ muster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 145, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 52 Minuten.

Nr. 11113. Firma Oscar Falbe in Berlin, 1 Packet mit 3 Modellen und Abbildungen von 13 Modellen für Gebänge zu Petroleum, Kronen zu Gas und elektrischem Licht, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1241 1183, 1242/1247, 1245/1253, 1244/1252, 1185/1256, ls, 10, 1all, old, 139, 1231, 1213, 1254, 1246, 1230, 1214. 1237, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 59 Minuten.

Bei Nr. 9I253. Fabrikant Dr Hermann Ra be, früber in Berlin, jetzt in St. Petersburg, hal am 14. Februar 1891 für das laut Anmeldung vom 26. März 1888 mit Schutzfrist von 3 Jahren ein— getragene Modell für Laboratoriumsturbinen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 6 Jahre ange— meldet.

Nr. 11114. Firma Eisengie ßerei⸗Actiengesell⸗ schaft vormals Keyling E Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Lampenfüße, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Fabriknummern 2500 bis 2599, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1891, Vor— mittags 10 Uhr 58 Minuten.

Nr. 111165. Firma Eisengießerei ˖ Actiengesell⸗ schaft vormals Keyling C Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Lampenfüße, versiegelt, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummern 2500 bis 2549, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr 58 Minuten.

Nr. 11116. Firma Eisengiesterei⸗Actien⸗ gesellschaft vormals Keyliug K Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Modellen für Wandarme zu Petroleumlampen und zu Kerzen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabrit⸗ nummern 606 bis 645, 647 bis 55h, 646, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Februar 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 58 Minuten.

Nr. 11117. Firma Gust. Grohe in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Spiegel, Papeterieen und Schaalen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2513,

Firma Otto Matern in Berlin,

zeugnisse, Fabriknummern 1036 bis 1010, Schutz⸗

514. 2577, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

SFibruar 1891. Vormittags 11 Uhr 54 Mi

Ne. 11118. Fabrikant Max Nippr Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Verzierungen an Holzleisten, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 117, Schutzfrist 2 Jabre, angemeldet am 17. Februar 1851, Vormittags 11 Uhr 58 Minuten. ⸗

Nr. 11119. Firma Wild E Wessel in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2313, 2330, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 17. Februar 1891, Nachmittags 1 Uhr 38 Minuten. .

. Firma A. A. Reimann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 43 Mustern für Zeichnungen und Muster zum Besticken für Tisckdecken, Handtücher, Tablettedeckchen, Wandtaschen u. s. w. versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1751 bis 1793. Schutzfrist 6 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1891, Vormittags 11 Ubr 57 Minuten

Nr. 11121. Firma D. Löwenstein in Berlin, 1Umschlag mit einem Muster für künstlerisch herge—⸗ stellte Umschläge zu Lanolin⸗Gurkenmilch- Seife, ver siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 591, Schutz. frist 3 Fahre, angemeldet am 18. Februar 1891, Nachmittags 1 Uhr 46 Minuten

Nr. 11 122. Fabrikant Th. Herb in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 37 Modellen für Schreib und Feuerzeuge, Rauchservices, Briefdrücker, Tintenwischer, Uhrhalter, Thermometer, Cigarren— abschneider, Photographierahmen, Bannerträger 2 und Visitenkartenschaalen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 722, 5, 730, 731 bis 738, 740, 741, 744, 746 bis 757. 759 bis 768, 772, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. Februar 1891, e, with? 3 Uhr 14 Mi—⸗ nuten.

3 Firma Eisengießerei⸗Actien— gesellschaft vormals Keyling C Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 50 Mo— dellen für Petroleum Hängelampen, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummern 7498 bis 7547, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr 34 Mi. nuten.

Nr. 11 1124. Firma J. P. Krafft in Berlin,

1 Packet mit 1 Modell für Dekorationen an Photo graphie Rahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 134, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 25 Minuten. Nr. 11125. Firma Friedberg ( Silberstein in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Luxus— papierartikel (Papierrosen), versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 10715, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 43 Minuten.

Nr. 11126. Firma Eisengießerei⸗ Actieu— gesellschaft vormals Keyling E Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 560 Modellen für Petroleumhängelampen, Candelaber, Wandarme für Kerzen, Hängewandeandelaber, Lampenfüße, Lyrengehänge für Petroleumlampen und Saulen— gehänge für Petroleumlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern T7548 bis 7056, 2608, 2609, 2619, 656, 657, 2600 bis 2607, 2610 bis 2618, 2620, 2621, 1292 bis 1300, 1210 bis 1217, Schutzfrist 3 Jahre angemeldet am am 20. Februar 1891, Vormittags 10 Uhr 55 Mi— nuten.

Nr. 11127. Firma Hugo Bretsch in Berlin, 1Packet mit Abbildungen von 41 Modellen für Uhrhalter, Bürstenhalter, Bilderständer, Skatständer, Schreibständer, Bilderrahmen, Paravents, Cabinet rahmen, Visitcahmen. Uhrpantoffeln und Postkarten⸗ ständer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse Fabriknummern 2340, 2290, 2334, 2364, 2359, 3 Is, 6 353 , , , 0, 23531, 2298, 2354, 2304, 2372, 2287, 2345, 2280, 2283 2358, 2289, 2281, 2361, 2370, 2369, 2374, 2339. 2373, 2315, 2301, 2305, 2506, 2516, 2291, 2356, 2329, 2293, 2338, 2292, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Februar 1891, Vormittags 11 Uhr 29 Minuten.

Nr. 11128. Fabrikant W. Schmidt in Berlin, 1 Packet mit 11 Modellen für Kunstindustrie ⸗Artikel in Broncezinkguß ꝛc. (Schreibzeuge, LeuHter u. s. w.), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 1049, 1053. 1054, 1056, 10598, 1060, 1062, 1064, 1065, 1067, 1076, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Februar 1891, Vormittags 11 Ubr 5s Minuten. .

Bei Nr. 9039 Fabrikant W. Schmidt in Berlin hat am 26. Februar 1891 für die laut Anmeldung vom 21. Februar 18838 mit Schutzfrist von 3 Jahren eingetragenen Modellen für Kunst industrie⸗Artikel (Schreibzeuge, Figuren, Schalen 24) bezüglich der Modelle Fabriknummern S64, 865. 891, 889, 869, die Verlängerung der Schutzftist bis auf 6 Jahre und bezüglich des Modells Fabrik nummer 890 die Verlängerung der Schutzftist bis auf 10 Jahre angemeldet Ne. 11129. Firma Berliner Kunstdruck und Verlags ˖ Anstalt vormals A. E C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 27 Modellen resp. Mustern fur ein- und mehrfarbigen Druck auf Papier, Carton oder Stoffen irgend welcher At, versiegelt, a Muster für plastische Erzeugnisse: Fa' briknummern 20086, 20085, 20690, 20092. 270684. 20096, 20098, 20100, 20103, 20104, 20106, 20108,

20110. 20112, b Flächenmuster: Fabriknum mern 20087, 20089, 20091, 20093, 20095, 20097, 200, 20101, 20103, 20105, 20111,

20107, 20100,