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rach Eucrer Majestãt Aller böckstem Ratbschluse zur Zeit untbunlich ersckeinen sollte, eine mildere Ausführung dieser Maßtegel verordnen zu wollen. Seine Majestät der Kaiser, umgeben von dem Reichs—⸗ kanzler, dem Staatssekretär des Innern, dem Minister des Königlichen Hauses, den Chefs der Kabinette und dem Aller⸗ höchsten Hauptquartier, geruhten darauf, wie folgt, zu er⸗ widern: . „Es gereicht Mir zur Genugthuunng, daß der Landes ⸗Ausschuß sich in einer für die Interessen Elsaß Lothringens wichtigen Frage unmittelbar an Mich gewendet bat. Ich erblicke in dieser Thatsache ein Mir wertbvolles Zeugniß für das fortschreitende Verständniß, welches Mein Wohlwollen und Meine Theilnahme an der Ent— wickelung Ihres Heimatbslandes im Kreise seiner Vertreter findet, auch nebme Ich gerne die Versicherung entgegen, daß die elsaß ⸗-lotb- rirgische Bevölkerung, auf dem Boden der bestebenden staatsrechtlichen Verbältrisse rerbarrend, jede Einmischung fremder Elemente
zurückweist, und den Schutz ihrer Interessen nur von dem Reiche gewãrtigt. Indem Ich Ibnen für diesen Ausdruck reichstreuer Gesinnung Meinen Daak entbiete, bedauere Ich, ür jetzt Ibre Wünsche nicht erfüllen zu können. Ich muß Mich
rauf beschränken, die Hoff nung auszusprechen, daß in nicht allzu⸗ ferner Zeit die Verkältnisse es gestatten mögen, im Verkebre an
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der Westgrenze wiederum Erleichterungen eintreten zu lassen. Diese Hoffnung wird um so früber in Erfüllung gehen, je mehr sich die elsaß⸗lotbringische Bevölkerung von der Unlösbarkeit der Bande über⸗
nd ver knũ und je entschiedener sie
tigt, allezeit treu und nnerschütterlich zu Mir und
1 ** z D r w — r FUMFX zeugt, welche sie mit Venn e la er knurpfen, 2
Durch einen Erlaß des Kultus- und des Finanz-Ministers sind die Königlichen Regierungen ermachtigt worden, die am L jedes Monats fälligen, aus der Staats kaste zu leistenden Pensionsbetrage an pensionirte Volktsschullehrer und Lehrerinnen künftig in denjenigen Fällen, in welchen der erste und zweite Monatstag auf Sonn⸗ bezw. Festtage fallen, am letzten Tage des Vormonats zahlen zu lassen.
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In der gestrigen Mittheilung Betreffs der Konferenz über e r Handweber muß es in dem viertletzten
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chod, Schweidnitz-Charlottenbrunn und Langen⸗ ̃ Verbindung von Rückers mit d als für der iegenden Zweck weitaus am igsten, da diese den großen Weberdistrikt von Reinerz, ewin und Cudowa durchschneidende Linie nicht nur bedeutende ndsteinlager und fiskalische Wälder dem Verkehr erschließen, ndern auch die Anlage von Fabriken und dadurch eine anderweite Beschäftigung der Handweber ermöglichen werde.
1223 D, 5 ,
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Gz Tf g. 838
S. M. Schiffsjungen⸗Schulschiff „Nixe“, Kommandant Korvetten⸗Kapitan Freiherr von Maltzahn, ist am 10. März in Kap Haiti (Insel Haiti, Westindien) eingetroffen und beabsichtigt, am 16. März nach Port au Prince (Insel Haiti) wieder in See zu gehen.
Königsberg i. Pr., 13. März. Der 15. Ost preu⸗ ßische Rrövinzigl-Landtag ist heute durch den Ober⸗ Präfidenten von Schlieckmann eröffnet worden. In einer dem Landtage zugegangenen Vorlage wird ein Beitrag für ein zu errichtendes Denkmal Kaiser Wilhelm's JI. erbeten.
12. März. Die gestrige Sitzung des Pro⸗
Stettin, inzial-Landtages begann mit der Berathung der Vorlage über die Gewährung einer Beibülfe aus Provinzialmitteln für die Herstellung einer neuen Dievenowmündung, durch welche sowohl der Zuzug der Fische auf die Laichplätze als das Aus— laufen der Fischerboote, welches gegenwärtig wegen starker Versandung der jetzigen Mündung zeitweise ganz unmöglich oder doch mit großen Gefahren verbunden ist, wieder ermög⸗ erden sol. Auf den befürwortenden Vortrag des Be⸗ igterftatters wurde dem Vorschlage des Provinzial-Ausschusses
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em gedachten Zweck eine Beihülfe von 20 000 (t
.
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nig bewilligt. In gleicher Weise wurde sodann für
ie fung der Uecker von deren Mündung bis Pasewalk
eine ⁊ e von 8 C0 οι unter der Bedingung bewilligt,
deß die Uecker auf der genannten Strecke bei einer Tiefe von
8 Fuß mit beladenen sogenannten Haffkähnen befahren werden X
Demnäckst gelangte die Angelegenheit, betreffend den
Trovinzial-Hebammen-Lehrinstituts in Stettin,
er Thatsache, daß das alte Gebäude Dheitlicher Beziehung den Anforde— t und daß auch mit Aufwendung
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werden kann, wurde in Uebereinstimmung mit dem Vorschlage beschlofsen, den Neubau der ge⸗
des Provinzial⸗Ausschusses beschl dachten Anstalt sowie den Verkauf des alten Gebäudes unter günf igen Bedingungen ins Auge zu fassen und den Landes⸗ Direktor mit der Ausführung der hierzu erforderlichen Maß— nahmen zu beauftragen.
Im vorigen Provinzial⸗Landtage war bereits die Her⸗ nelung des Erwerterunge baues der Provinzial-⸗-Irren⸗Heil⸗
Ausführung dieses Baues die Aufnahme einer Provinzial⸗
Sodann erfolgte die Wahl von neun bürgerlichen Mit⸗ gliedern bezw. Stellvertretern der Dber⸗Ersatzkommissionen im
Bereiche der 5., 7. und 63. Infanterie Brigade. Es wurden ge⸗
wählt. 1) für den Besirk der 6. Infanterie Brigade 12 Mitglied Herr von Borcke⸗Lessentbin, als Stellvertreter
Freiherr Senft von Pilsach in Batzwitz, Rittergutsbesitzer Albrecht Retzin und Herr von Wedell Kremzow; 2 für den Bezirk der 7. BSrigade: als Vertreter Herr von Knebel⸗ Döberitz Rosenhöh und Bürgermeister von Hertzberg⸗Ratzebuhr; 3) für den Bezirk der 65. Infanterie⸗Brigade: als Stell⸗ vertreter Herr Schimmelpfennig ⸗Adlig Wusseken, Herr von Selchow ⸗Karolinenthal, Herr von Puttkammer⸗Jeseritz
rung, betreffend die Errichtung und Unterhaltung von Schäfer⸗ Lehranstalten oder Lehrgängen, berathen. In Uebereinstim⸗ mung mit der Auffassung des Provinzial-Ausschusses wurde beschlossen, daß Seitens der Provinzial Verwaltung von der selbständigen Errichtung derartiger Anstalten abzusehen und es zunächst den landwirthschaftlichen Centralvereinen zu über⸗ lassen sei, die erforderlichen Einrichtungen zu treffen. Indem hierbei die demnächstige Unterstützung der etwa zu errichtenden Anstalten durch Provinzialmittel vorbehalten blieb, wurde dem Ober⸗Präsidenten überlassen, sich zu dem gedachten Zwecke mit den landwirthschaftlichen Centralvereinen der Pro⸗ vinz in Verbindung zu setzen.
Nachdem sodann eine größere Zahl von Kassen⸗ und Rechnungssachen sowie mehrere Petitionen von Mitgliedern der Provinzial -Feuer⸗Sozietät wegen Zahlung von Brand⸗ vergütigungen ihre Erledigung gefunden hatten, gelangte die Vorlage der Königlichen Staatsregierung, nach welcher ein Gutachten des Provinzial-Landtages darüber erfor⸗ dert wird, ob der Erlaß eines Gesetzes, durch welches eine Entschädigung für die an Milzbrand gefallenen Thiere gewährt werden soll, fich empfehle, zur Berathung. Mit großer Majorität sprach sich die Versammlung in Ueber⸗ einstimmung mit dem Antrage der Kommission dahin aus, daß bei dem nur sehr vereinzelten, rein örtlichen Auftreten dieser Seuche ein Bedürfniß zur Einführung einer Entschä⸗ digung nicht vorliege. —⸗
ĩ Ha n 2 noch die Petition des Vorstandes des ornithologischen Vereins zu Stettin um Gewährung einer Unterstützung von 1400 6 Behufs Deckung des nicht anders zu beseitigenden Fehlbetrages in der Vereinskasse zum Vortrage gelangt, die erbetene Unterstützung aber wegen der nicht nachgewie⸗ senen Erfolge der Vereinsbestrebungen abgelehnt und die zwischen dem Provinzial Verbande und dem Vorstande der Invaliditäts⸗ und Altersversicherungs-Anstalt Pommern getroffene Verein⸗ barung über die Erledigung der Bureau- und Kassengeschäfte durch Provinzialbeamte gegen noch näher zu ermittelnde Ent⸗ schädigung genehmigt worden, gelangte die Vorlage, — ob mit Rücksicht auf die in dem Landgestüt zu Labes ausgebrochene Influenza und den hierdurch hervorgerufenen Mangel an Deckhengsten, die Körordnung einstweilen außer Kraft zu setzen sei, — zur Berathung. Während der Berichterstatter, Landrath von Woedtke, sowie Herr von Maltzahn-Roidin sich gegen die zeitweise Außerkraftsetzung aussprachen, hielten die Landräthe Graf Behr und von Hagenow Behufs Erhaltung der Fruchtbarkeit der Stuten die Außerkraftsetzung für ein dringendes Bedürfniß.
Mit großer Mehrheit beschloß hierauf die Versammlung, sich für Sie Nichtaußerkraftsetzung der Körordnung auszu⸗ sprechen. ö ö
Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.
Die heutige dritte Sitzung des Provinzial-Land⸗ tages begann mit der Berathung der Vorlage des Proinzial⸗ Ausschusses betreffend die Gehalts verbesserungen der Provinzial⸗ beamten. Die beantragte Aufbesserung des Gehaltes des Landes⸗ Direktors bei Neubesetzung der Stelle von 9000 auf 12 00046 wurde zur Zeit abgelehnt, dagegen der Antrag der Kommission — das Gehalt der oberen rn liabe en auf 5000 , in drei Jahren um je 500 46 bis auf 9000 (6 steigend zu be⸗ messen — mit großer Mehrheit angenommen, dabei in⸗ dessen das Mindestgehalt des Landes-Bauraths auf 6000 66 festgestellt. In gleicher Weise wurden die Höchstge⸗ hälter der Bureau und Kassenbeamten um 500-800 46, sowie der übrigen Spezial- und Anstaltsbeamten entsprechend erhöht, sodann mit Rücksicht auf die durch die Alters- und Invaliditäts verficherung hervorgerufene bedeutende Vermehrung der Geschäfte die Anstellung eines vierten Landesraths be— schlossen und demnach als solcher der Gerichts-Assessor Paul Scheunemann gewählt. . .
Nachdem hierauf Behufs demnächstiger Einstellung in das Extraordinarium des Etats für die Erweiterung des Siechen⸗ hauses in Bütow die beantragte Summe von 12 00 96 be⸗ willigt worden, wurde nach dem Vortrage des Berichterstatters Grafen Schwerin in die Berathung des Provinzial— Haushalts-Etats eingetreten. Dieselbe rief nur bei den Kapiteln 9 und 13 der Ausgabe — für Zwecke der Kreis- und Amtsverwaltung bezw. des Chaussee⸗ und Wegebaues eine lebhaftere Erörterung hervor, indem Seitens des Ober⸗-Bürger⸗ meisters Haken beantragt wurde, Behufs Verminderung des Extraordinariums und Deckung des Mehrbedarfs für Chaussee⸗ und Wegebauten die bisher den Kreisen für die Zwecke der Kreis- und Amtsverwaltung auf Grund des Dotationsgesetzes ohne eine eigentliche gesetzliche Verpflichtung gewährten Zuschüsse im Gesammtbetrage von 190 635 66 zu entziehen. Während der Landes-Direktor und der Abg. Tamms den Ausführungen des Antragstellers im Wesentlichen zu⸗ stimmten, sprach der Abg. von Holtz mit Rücksicht auf die in Zukunft voraussichtlich sich erheblich steigernden Kosten der AÄmtsverwaltung für Beibehaltung dieser Zuschüsse. Mit
roßer Mehrheit wurde hierauf die Weitergewährung der . den Kreisen bewilligten Zuschüsse beschlossen.
In gleicher Weise wurde der von demselben Abgeordneten gestellte fernere Antrag: „für die Folge, soweit es nach den Bestimmungen III und IV zu dem Wegebau-⸗Reglement vom 5. Februar 1885 angemessen erscheint, die Bei—⸗ hülfen zum Wegebau in geringerer Höhe als 331/3 Proz. der Anschlagssumme zu bewilligen, hierbei auch die Jahressumme von 360 000 6 nicht zu überschreiten“, sowie der Antrag des Landes-Direktors: „den erforderlichen Mehrbedarf für Bei⸗ hülfen zu Chausseebauten nicht durch eine Anleihe, sondern durch Zuschläge zu den Provinzialabgaben aufzubringen“ mit erheblicher Mehrheit abgelehnt und demgemäß der Etat in der Ausgabe und Einnahme mit 3 798060 (6 balanzirend nach den Vorschlägen der Kommission entsprechend festgesetzt.
Hierauf erfolgte die Berathung einer Vorlage des Pro⸗ vinzial-⸗Ausschusses, nach welcher dem Provinzial-Landtage vor⸗ geschlagen wird, an das Haus der Abgeordneten die Bitte zu richten, die Etatsposition für den Ersatz des westlichen Flügelbaues des Königlichen Schlosses zu Stettin durch einen Neubau nicht bewilligen zu wollen, da der ge⸗ dachte Theil des Schlosses der alten Herzöge von Pommern auch ferner als ein Denkmal der Vergangenheit erhalten zu werden verdiene und die Beschaffung der Dienst⸗ räume für die Königlichen Verwaltungsbehörden durch einen Neubau auf einem stück in der Nähe des Schlosses billiger und besser werde beschafft werden können. Mit Einstimmigkeit beschloß der Landtag die Annahme dieser Petition und beauftragte den Vorsitzenden mit der Unterzeichnung und Ueberreichung derselben. .
Nachdem sodann an Stelle des als stellvertretendes Mit⸗
Sodann wurde die Vorlage der Königlichen Staats regie⸗
glied des Provinzial⸗Ausschusses ausgeschiedenen Ober⸗Bürger⸗
andern geeigneten Grund⸗
meisters Stoeßel⸗Stoly der Bürgermeister Junge⸗Rügenwalde gewählt und einer Anzahl von Rechnungs- und Kassensachen Entlastung ertheilt worden, waren die zur Berathung vor⸗ liegenden Gegenstände sämmtlich erledigt und schloß der Qber⸗ Präsident daher den Landtag, indem er demselben den Dank der Staatsregierung dafür aussprach, daß allen Wünschen derselben bereitwilligst entsprochen sei. Mit einem begeistert auf⸗ genommenen Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König trennte sich hierauf die Versammlung.
4 Posen, 13. März. In der heutigen 3. Plenarsitzung des Posenschen Provinzial⸗Landtages machte vor dem Eintritt in die Tagesordnung der Landtagsmarschall davon Mittheilung, daß durch Allerhöchste Entschließung vom gestrigen Tage der bisherige Landtags-Kommissarius, Königliche Ober⸗ Präsident und Wirkliche Geheime Rath Graf von Zedlitz⸗ Trützschler zum Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-⸗Angelegenheiten, und an seiner Stelle das Mitglied des Provinzial-Landtages und Vorsitzender des Provinzial⸗ ausschusses, der Königliche Kammerherr Freiherr von Wila⸗ mowitz-Möllendorff zum Königlichen Qber⸗-Präsidenten der Provinz Posen und Landtags-Kommissarius ernannt worden sei. Letzterer hoffe noch heute hier einzutreffen und morgen sein neues Amt anzutreten. . . Im Rahmen der Tagesordnung erledigte der Provinzial⸗ Landtag, den Beschlüssen der Ausschüsse folgend, den von dem Landeshauptmann erstatteten Verwaltungsbericht durch Kenntnißh⸗ nahme bezüglich der Abschnitte: Organisation des Proyinzial⸗ ständischen Verbandes, Landarmen⸗ und Korrigendenwesen, Zwangserziehungswesen, Irrenpflege, Idiotenpflege, Taub⸗ stummenwesen, Blindenwesen, Hebammenwesen, Landwirth⸗ schaftliche Winterschulen, Gärtner⸗Lehranstalt Koschmin, Landes⸗ meliorationen, Viehseuchenfonds, Inventarisirung der Kunst⸗ denkmäler, Landwirthschaftliche Unfallversicherung, Provinzial⸗ Wittwen- und Waisenkasse, . und Alters versicherung für die Provinz Posen sowie Prozesse.
. . für die Rechnungsjahre 1891.92 und folgende wurden den Vorschlägen des Provinzialaus⸗
schusses bezw. Landeshauptmanns entsprechend in Ein⸗ nahme und Ausgabe festgestellt, und zwar für a. die
Lokalverwaltung der Chausseen, b. die Unterhaltung der Chausseen, . die Fonds zu Chaussee Neubauprämien und Wegebaubeihülfen, d. die Taubstummen-⸗Anstalt Posen einschließlich des zu errichtenden neuen Direktorial-Wohn⸗ gebäudes, e. die Taubstummen⸗Anstalt Schneidemühl, t. die Taub⸗ stummen⸗Anstalt Bromberg, g. die landwirthschaftliche Winter⸗ schule zu Fraustadt, h. die Gärtner-Lehranstalt Koschmin.
Die endgültige Beibehaltung der von dem Provinzial⸗ ausschuß bisher benutzten einstweiligen Geschäftsordnung wurde genehmigt. In der vom 25. Provinzial-Landtage beschlossenen Dienstordnung für die provinzialständischen Beamten hat die Königliche Staatsregierung einige Aenderungen begehrt. Der Provinzialausschuß hat die⸗ selben inzwischen vorgenommen und der Provinzial⸗ Landtag ertheilte die dazu vorbehaltene Genehmigung. Dem Vorschlag des Provinzialausschusses gemäß wurde das Anfangsgehalt der Landes⸗Bauinspektoren auf 3600 0 er⸗ höht. Die landwirthschaftliche Winterschule zu Fraustadt ist am 1. Oktober 1390 ins Leben gerufen, ohne daß der Landes⸗ Haupt⸗Etat für 1890 die Mittel für die laufende Verwaltung im Einzelnen vorsah. Die Verwaltung wird deshalb für die Zeit bis zum 31. März 1891 nach einem einstweilig von dem Provinzialausschuß aufgestellten Etat geführt. Der Pro⸗ vinzial⸗- Landtag gab zu demselben die vorbehaltene Ge⸗ nehmigung. Auch stimmte er dem vorgelegten Statut für landwirthschaftliche Winterschulen der Provinz zu und setzte das⸗ selbe fest. Endlich genehmigte der Provinzial⸗Landtag noch in der heutigen Sitzung den zwischen dem Provinzial⸗Verbande und der Invaliditäts- und Altersversicherungsanstalt abgeschlossenen Vertrag, durch welchen die Besorgung der Kassen- und wesent⸗ licheren Bureaugeschäfte durch Organe des Provinzial-Ver⸗ bandes vorgesehen wird. ;
Der Schluß der Sitzung erfolgte um A Uhr Nach⸗ mittags; die nächste Plenarsitzung wurde auf Sonnabend, den 14. März, Vormittags 11 Uhr, anberaumt.
Breslau, 13. März. Der Schlesische Provinzial⸗ Landtag bewilligte heute erhebliche Beihülfen für Fluß⸗ korrekttonen in der Provinz und billigte die Anitellung eines Konservators für die Denkmäler in Schlesien.
Bayern. .
München, 13. März. Die heutigen bayerischen Zeitungen veröffentlichen folgendes Danksch reiben Seiner Königlichen Hoheit des Prinz⸗Regenten; . ; ö
Als Mir die Vorsebung die schwere Pflicht auferlegte, die Zügel der Regierung zu ergreifen, babe Ich in feierlicher Stunde als Meinen sebnlich ten Wunsch bezeichnet, daß es Mir vergönnt sein möge, für das Wohl des treuen und von Mit so treugelieblen Landes wirken zu können. .
Ich danke Gett heute vor Allem, wenn Ich in den seitdem ver⸗ flossenen Jahren vielfach Gelegenheit fand, die allgemeine Wohlfahrt sorgend zu pflegen und manche Thräne des Unglücks zu trocknen.
Was Baverns Herrscherhaus immer als den berrlichsten Schmuck der Krone schätzte, die Gegenliebe des Volks, ist im stets steigenden Maße auch Mir zur reichsten Quelle der Freude und des Glücks ge⸗ worden. ;
Insbesondere habe Ich es in diesen Tagen wieder mit lebhaftester Beftiedigung und gerechtem Stolj empfunden, daß Bayerns Königs⸗ baus und Volk sich untrennbar eins wissen und füblen. ;
Unvergeßlich wird Mir das Andenken an die zabllosen Bewe se der Anbänglichteit und Ergebenheit sein, die Mir aus ganz Bavern und von den außerhalb Baperns lebenden Stagtsangehörigen anläßlich Meines 76. Geburisfeftes zu Theil wurden. Alle Ständd und Klassen verbanden sich zu einer Jubelfeier, die in der Geschichte des Landes unübertroffen dasteht. ö .
Dauernd werden Stiftungen, welche größten Theils zur Linderung von Neth und zur Abwendung wirthschaftlicher Gefahren errichtet sind, die Erinnerung an den heutigen Tag aufrecht erhalten. Die warm empfundenen und schön ausgestatteten Adressen, die Mir von Nah und Fern überreicht wurden, die Gaben der Wissenschaft, der Kunst und des Kunftgewerbes, die Ich empfing, sollen in Meinem Dause allezeit als ein werthvoller Schatz aufbewahrt bleiben
Aber nicht der äußere Prunk, nicht die Größe und Fülle der Veranstaltungen, sondern die Aufrichtigkeit und Innigkeit, die aus jedem Auge leachtete, die jedem in Wort und That Mir, dargebrachten SGlückwunsch innewohnte, gab der Feier ihre charakteristische Weihe.
Ich danke Meiner lieben Stadt München, den Kreis-, Distrikts =, Stadt⸗ und Landgemeinden, den Universitäten, den Künstlergenossen schaften, allen sonstigen Korporatignen und Vereinigungen, jedem Ein ˖ zelnen, der in alter Bayerntreue Meiner liebend gedachte.
Mögen diese echt patriotischen Gesinnungen auch in den 6a der heranwachsenden Jugend tiefe Wuriel schlagen, auf daß die Söhne und Enkel bis zu den fernsten Geschlechtern der Väter würdig sind und gleich diesen, festgeschaart um den Thron, für die theuersten
Güter der Nation stets unentwegt eintreten.
So lange nach Gottes gnädigem Ratbschlusse Mein Leben wäbrt, ist Bayerns Wahl, das Ziel all Meines Handels. Hiebei die Ver⸗ fafsung, das Palladium des inneren Friedens, unverbrüchlich zu wabren, ist Mir heiligste Pflicht. Dem vielgeliebten Vaterlande gelten von Jugend auf und immerdar Meine heißesten Wänsche Gott segne und schirme Bayern fort und fort!
München, den 12. Mär; 1391.
Luitpold, Prinz⸗Regent von Bavern. An den Vorßttzenden des Gesammt - Ministeriums Staats, Minister Freiberrn von Crailsheim.
In der heutigen Plenarsitzung des Magistrats von München machte, wie die „Allg. Ztg.“ meldet, der erste Bürger— meister Dr. von Widenmayer vor Eintritt in die Tages—⸗ ordnung die Mittheilung, daß Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent einen neuen Beweis seines Wohlwollens für München gegeben habe; es sei nämlich am Donnerstag fol— gendes Handschreiben an den Magistrat gelangt:
„Von der Absicht geleitet, einem dringenden Verkehrsbedürfnisse abzubelfen, habe Ich Mich entschlossen, zur Verbindung der neuen Prinz-Regenten Straße mit den Gasteiganlagen die Isar überbrücken zu lassen. Heute an Meinem 70 Geburtstage will Ich diese Brücke biermit Meiner Haupt und Residenzstadt zum Geschenk machen. Dieselbe soll den Namen Luitpold⸗Brücke“ führen. Wegen der förmlichen Ueberweifung der Brücke an die Stadt habe Ich die Staats⸗ Ministerien des Irnern und der Finanzen beauftragt, die weiteren Einleitungen zu treffen.
München, den 12. März 1891.
Luitpold, Prinz von Bayern.“
Seine Königliche Hoheit der Prinz⸗Regent hat, dem „W. T. B. zufolge, dem hiesigen russischen Gefandten Grafen von der Osten⸗Sacken das Großkreuz des Verdienst⸗Ordens der bayerischen Krone und dem Legations⸗-Sekretär bei der russischen Gesandschaft Hofrath Schelking den St. Michaels— Orden dritter Klasse verliehen. Bei dem Grafen von der Osten⸗Sacken findet morgen aus Anlaß des zehnjährigen Regierungs-Jubiläums des Kaisers von Rußland eine Soirse staitt.
Der Gouverneur von Ost-Afrika Freiherr von Soden
ist gestern hier eingetroffen und wird morgen nach Neapel
weiter reisen, um sich dort nach Ost-Afrika einzuschiffen. Hessen.
Darmstadt, 13. März. Der Finanzausschuß der Ersten Kammer beschloß der „Darmst. Itg.“ zufolge den Beitritt zu dem die Weinsteuer abschaffenden Beschlusse der Zweiten Kammer.
Reuß j. L.
Gera, 13. März. Dem in den nächsten Tagen wieder zusammentretenden Landtage wird der „Weim. Ztg.“ zu⸗ folge Seitens der Regierung eine Vorlage über den Ankauf des Geraer Bankgebäudes und Grundstücks zugehen, wodurch die Frage wegen Erbauung eines neuen Justizgebäudes in den Hintergrund tritt. Würde der Ankauf des 50,47 a Fläche haltenden Grundstücks vom Landtage beschlossen, so würden genügende Räume für das Amts- oder Landgericht ffihoffen, und der Neubau des Justizgebäudes könnte unter—
leiben; es würde dann namentlich nur der Bau eines Ge⸗ fangenenhauses in Erwägung zu ziehen sein. Der von der Geraer Bank geforderte Preis für das gesammte Grundbesitz⸗ thum beträgt 390 0900 Se, also etwa die Hälfte der Summe, welche von der Regierung für den Neubau des Justizgebäudes gefordert wurde.
Oefterreich⸗ Ungarn.
Wien, 13. März. Nachdem nunmehr die Wahlen fast vollständig abgeschlossen und die durch dieselben herbei⸗ eführten Kräfteverhältnisse der Parteien zu übersehen sind, 6 wie die „Presse“ mittheilt, die Besprechungen des Minister⸗Präsidenten mit den maßgebenden Persönlich⸗ keiten der Parteien begonnen Unter Anderem fand vorgestern eine längere Unterredung zwischen dem Grafen Taaffe und Dr. von Plen er statt. ; ;
Die hiesigen Bischofs-Konferenzen sind nunmehr geschlossen worden. Fürstbischofs Dr. Kopp ist nach Breslau zurückgekehrt.
Großbritannien und Irland.
Die Kaiserin Friedrich und die Prinzessin Margarethe werden, wie W. T. B.“ aus London ver⸗ nimmt, bis zur Abreise der Königin Victoria nach Grasse, die am 23. d. M. erfolgt, in Windsor verbleiben. Nach der Abreise der Königin werden die hohen Gäste einige Tage im Buckingham⸗Palast Wohnung nehmen und hierauf bei dem Prinzen und der Prinzessin von Wales in Sandringham bis zum 1. April zum Besuch verweilen.
Parnell hat, wie aus Ne w⸗York gemeldet wird, ein
kanifest an die in Amerika lebenden Irländer erlassen, in welchem diese aufgefordert werden, die nach Amerika ge⸗ sandten Delegirten in ihrem Bestreben zur Unterdrückung der Auflehnung und der Untreue gegen Irland unter den Mit— gliedern der Partei zu unterstüͤtzen und zur Herstellung der Freiheit und des Gedeihens Irlands alle Kräfte aufzubieten.
n Irland wird inzwischen Parnell's Sache auf journa— Üistischem Wege emsig betrieben. „Freeman's Journal“, das Organ seiner Partei, hat jetzt ausschließlich für die schnelle Beförderung seiner Morgenausgabe einen Sondereisenbahnzug in seinen Dienst gestellt, durch welchen alle Städte und Ort⸗ schaften im Süden von Irland die Zeitung mehrere Stunden vor dem Eintreffen jedes anderen hauptstädtischen Blattes er⸗ halten. Bezeichnend ist auch, daß das „Freeman's Journal“, welches von Anfang an Parnell's Sache verfochten hat, mit dem neuen Unternehmen einen Tag nach der Gründung der anti⸗parnellitischen „National⸗Födergtion“ begann.
us Birma erhielt das „R. B.“ folgende Meldung:
Fort White, 16. März. Eine Truppen ⸗Abtheilung unter dem Kommando des Kapitäns Randall vom 4. Ghurka⸗Regiment tritt beute den Marsch gegen die Tashon⸗ und Nwengal⸗Distrikte an, um die Bewohner wegen ihrer neulichen Angriffe auf die Engländer zu züchtigen. Kapitän Randall wird von einer gleickfalls heute von Haka aus vorgehenden Truppen Kolonne unterstützt. Die Dauer der ganzen Expedition dürfte drei oder höchstens vier Wochen betragen.
Frankreich.
Paris, 13. März. Bezüglich der Neu fundland— Frage wird dem „Temps“ aus London bestätigend ge— meldet: das britische Auswärtige Amt habe verlangt, daß ein Schiedsgericht die gesammte Frage behandeln folle; der
Hum mexfische rei beschränken; doch könnten auch die übrigen Punkte nach dem vorherigen Einvernehmen beider Regierungen dem Schiedsgericht vorgelegt werden. Frankreich und England würden in der Schiedsgerichts⸗Kommission je zwei Vertreter haben; außerdem würden ihr drei ausländische Juristen, ein Norweger, ein Russe und ein Schweizer, an⸗ gehören. Das Gelbbuch über die Neufundlandfrage soll An⸗ fangs nächster Woche in der Kammer vertheilt werden. Me Zollkommission des Senats hat beschlossen, sich in vier Subkommissie nen zu theilen für die vier Hauxtabschnitte des Tarifs: thierische, vegetabilische, Mineral⸗ Stoffe und gewerbliche Produkte.
Der Nationalkongreß von Chile hat, wie, W. T. B.“ meldet, die französische Regierung ersucht, die gegenwärtig in Toulon im Bau begriffenen chilenischen Schiffe nicht abgehen zu lassen, da der Präsident Balmaceda dieselben zur Bekämpfung, der Streitkräfte des Kongresses benutzen könnte.
Nach mit dem Packetbeot „Shagalien“ in Marseille ein— getroffenen Nachrichten nimmt das Piratenunwesen in Tong king bedrohliche Dimensionen an. In einem Scharmützel bei Kavinh haben die Franzosen zwei Sffiziere und mehrere Schützen verloren. Die Piraten unternahmen zahlreiche An— griffe auf die französischen Positionen, darunter auch auf Choboh, wo der französische Resident und zwei Beamte ge— tödtet wurden. Der Zeitung „Avenir du Tongking“ zufolge würden 10 000 Mann nöthig sein, um des Raͤuberunwesens Herr zu werden.
Rußland und Polen.
Wie St. Petersburger Blätter melden, hat das Minister—⸗ Comité die Vorlage des Ministers des Innern genehmigt, nach welcher zu dem Bau der Eisenbahn Wladi wostock — Grafskaja zu Zwangsarbeit verurtheilte Verbrecher heran— gezogen werden sollen.
Italien.
Der Zustand des Prinzen Jersme Napolson ist nach dem Ausspruch der Aerzte hoffnungslos. Gestern Nachmittag waren der König, die Prinzessinnen Clotilde und Mathilde, der Herzog von Aosta und der Kardinal Bonaparte am Lager des Prinzen versammelt. Auch Prinz Victor Napolson war wiederholt im Zimmer seines Vaters, der sich bei vollem Bewußtsein befand. Es wird versichert, der Kardinal Mer— millod habe dem Kranken gestern früh die Beichte abge— nommen. Die anläßlich des Geburtstages des Königs Hum— bert auf heute angesetzt gewesene Truppenrevue sowis das sonst übliche diplomatische Diner bei dem Minister des Aeußern sind abgesagt.
Die Deputirtenkam mer beauftragte ihren Präsidenten, über das Befinden des Prinzen Napolson Erkundigung einzuziehen. Die Kammer genehmigte gestern ohne Debatte die Verlängerung der Kündigungsfrist für den Handels⸗ vertrag mit Oesterreich-Ungarn.
General Baldissera, der frühere Statthalter von Massovah, erklärt, wie der „Mgdb. Ztg.“ bestätigend gemeldet wird, alle Berichte Livraghi's für Lügen; außer einigen standrechtlichen Hinrichtungen sei nichts vorgefallen. Baldissera richtete ein Schreiben an den Kriegs-Minister Pel⸗ loux, worin er erklärt, die Verantworkung für alles Ge— schehene übernehmen zu wollen.
Spanien.
Das Gerücht, daß auf Cuba eine Revolution aus— (ne, , sei, wird in einem Telegramm des „Wolff 'schen ureaus“ aus Madrid von gestern für unbegründet erklärt. Schweiz. . Wie der Berner „Bund“ schreibt, wird der frühere italienische Lieutenant Livraghi in Lugano in Haft blei— ben, bis die Frage der Auslieferung gelöst sein wird= Schon im November vorigen Jahres habe Italien bei der Schweiz um die Verhastung und Auslieferung Livraghüs, der nach der Schweiz geflohen und auch in Bern gesehen worden war, nach— gesucht, aber ihr Auslieferungsgesuch habe formell nicht den Vertragsbedingungen entsprochen, und dann sei Livraghi nicht mehr zu finden gewesen. Die vervollständigten Akten seien noch nicht eingetroffen und würden voraussichtlich noch einige Zeit auf sich warten lassen, da in Massowah selbst Erhebungen gemacht würden. Bei der Verhaftung habe Livraghi protestirt, indem er vorgab, wegen politischer Angelegenheiten verfolgt zu sein. (S. auch „Italien“ .)
Luxemburg.
Wie die „Luxb. Ztg.“ vernimmt, wird die Kammer am J. April wieder zusammentreten. Es sollen die Vorlagen über den Assekuranzvertrag, die Normal⸗Schulorganisation, die Versicherungspolizen, die auf Gegenseitigkeit beruhenden Unter stützungsvereine und die auf den Inhaber lautenden Werth⸗ papiere zur Verhandlung gelangen.
Belgien. Die Centralsektion der Kammer beschloß gestern, bei der Regierung anzufragen, ob sie das von Frare⸗ Orban. vorgeschlagene Vorgehen annehme, beziehentlich ob die Regierung einen Gesetzentwurf, betreffend die Wahl reform für die Kommunal- ünd Provpinzialräthe, einbringen werde, und ob man, wenn diese Reform eine Zweidrittel⸗Mehrheit in der Kammer finden sollte, die Revifion anordnen werde, da diese Reform die Grundlage des neuen Artikels 47 der Verfassung bilden müsse. — Am
Mittwoch findet eine abermalige Sitzung der Central— sektion statt.
Serbien.
Belgrad, 13. März. Die heute erschienene amtliche Zeitung veröffentlicht das Budgetgesetz für 1891, nach welchem das Budget mit 57m, Millionen im Gleichgewicht ist. Der Finanz⸗Minister ist ermächtigt, Kassenscheine bis zum Betrage von 5 Millionen Dinaren auszugeben. Die Zinsen sollen 6 Proz. nicht überschreiten. Der ektionschef im Ministerium des Aeußeren Milovanowicz ist zum . bei der Nationalbank ernannt worden.
Amerika. Vereinigte Staaten. Der General -Postmeister Wannamaker erklärte dem „R. B.“ zufolge auf die Frage, in welcher Weise er die kürzlich vom Kongreß genehmigte Postsubventionsbill durchzuführen gedenke, daß er gegen⸗ wärtig damit beschäftigt sei, zu prüfen, welche amerikani⸗ schen Schiffe im Falle eines Krieges sofort in Dienst gestellt werden könnten. Er habe Unterredungen mit den Präsidenten
Minister des Aeußern Ribot habe Ddiesen Vorschlag jedoch abgelehnt. Vorläufig werde sich die schieds— richterliche Entscheidung daher auf die Frage der
der Inman⸗, der Vereinigten Staaten- und Brasilien-Linie
und Anderen gepflogen und werde die Routen und Anhalte⸗ stellen der Postdampfer möglichst schnell bestimmen.
Brasilien. Wie das in Rio de Janeiro erscheinende Journal „Commercio“ meldet, hätte eine am 12. d. M. dort stattgehabte, zahlreich besuchte Bersammlung von Senatoren, Deputir ten, Offizieren und Journalisten beschlossen, ein Ma nife st zu veröffentlichen, in welchem gegen die Politik der Regierung Widerspruch erhoben werden soll.
Chile. In einem vom „New York Herald“ veröffent⸗ lichten Briefe aus Santiago vom 11. Februar heißt es: Die Regierung fahre fort, alle Diejenigen auszuweisen, welche in rigend welcher Art den Aufständischen Beistand leisteten. Mehreren auswärtigen Kaufleuten sei der Befehl zugegangen, das Land in sechsunddreisig Stunden auf immer zu verlassen. Die Regierung habe die Ausweisung des osterreichischen Konsuls in Valparaiso angeordnet wegen der Haltung, welche derselbe zu Gunsten der Auf— ständischen an den Tag gelegt habe. Die Gefängnisse seien überfüllt. Die bolivianische Regierung und die Vertreter der auswärtigen Mächte hätten gegen die Anordnung protestirt, wonach die Ausländer entweder in der Armee dienen oder das Land binnen 36 Stunden verlassen sollten
Dasselbe Blatt meldet ferner, daß der Kreuzer Esmeralda“ die Stadt Coronel bombardirt habe. Die Einwohner hätten sich in das Eisenbahnstations-Gebäude geflüchtet; eine Kugel habe das Gebäude getroffen, in Folge dessen das Dach und die Mauern eingestürzt feien. Ueber 200 Personen seien unter den Trümmern begraben; man habe bereits 67 Leichen aufgefunden.
Afrika.
Sansibar. Dem „Reuter'schen Bureau“ Sansibar vom 12. d. M. berichtet:
Hier ist die Nachricht eingetroffen von dem Tode Abdullab's, Sultans von Anjo an, der zur Comoren- Gruppe gehörigen Tobanna⸗-Insel. Die Weigerung desselben, die französifche Schutzberrschaft anzuerkennen, brachte die auf der Insel wobnenden Auslander in große Gefahr. Als Abdullah krank wurde, bewaffnete der mächtige Häuptling Selim Asab 300 Sklaven, um sich des Thrones zu bemächtigen. Alle übrigen Sklarxen der Insel aber vereinigten sich, um den Zeitpunkt zu be—⸗ nutzen, ibre Freibeit zu erlangen. Selim Asab wurde schließlich ge⸗ schlagen. Gegenwärtig finden keine Kämpfe statt. Leben und Eigen— thum der europäischen Bewohner der Insel schweben in Gefahr.
wird aus
Parlamentarische Nachrichten.
Die heutige (89.) Sitzung des Reichstages, welcher die Staatssekretär Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltzahn und Hollmann, sowie der Kriegs-Minister von Kaltenborn-Stachau beiwohnten, eröffnete der Präsident von Levetzow mit folgenden Worten, welche die Mitglieder des Reichstages und des Bundesraths stehend an—
hörten: Wir stehen Alle unter dem Eindruck einer
Meine Herren! r Trauerbotschaft. Der Abg. Dr. Windthorst, der noch am ver=
gangenen Montag unter uns weilte und am Sonnabend mit der gewohnten Lebendigkeit an unseren Verhandlungen sich betheiligte, ist heute früh St Uhr nach kurier Krankben in seinem 50. Lebensjahre aus dieser Zeitlichkeit abberufen
worden. Mitglied des Reichstages des Noꝛddeutschen Bundes und des Deutschen Reichstages seit seinem Besteben, seit fast 25 Jahren, hat Dr. Windthorst durch seine ungewöhnliche Geistesschärfe, seine Arbeitskraft, feine Gewandtheit, seine Gabe, sich perfönsich Einfluß zu verschaffen und zu üben, durch seinen weiten Blick den Weltruf eines Politikers und Parlamentariers und unter uns eine Stellung von eminenter Bedeutung sich erworben. Wenn er, und das geschab bei jeder wichtigen Gelegenbeit, das Wort ergriff, so waren wir auf allen Seiten dieses Hauses gewohnt, seiner Rede zu faufchen.
In und au ßerhalb des Hauses wurde auf seine Meinung in schwebenden Fragen großes Gewicht gelegt und gar oft ist sein Wort schwer in die Wagschale gefallen. Auch im perfönlichen Verkehr ver⸗ stand es der Heimgegangene durch liebenswürdigen Humor und Witz Alle an sich za fesseln, und ich persönlich abe für manchen Beweis seiner freundlichen Gesinnung ihm herzlich zu danken. Kaum Jemand im Reichstage würde rechts und links und in der Mitte so Dermißt werden wie diese verehrte kleine Excellenz. Sein Leben ist köstlich gewesen; denn es ist Mühe und Arbeit gewesen von Jugend auf bis in das späteste Greisenalter; arbeitend ist er gestorben. Sie haben, meine Herren, zu Ehren des Heimgegangenen sich erhoben. Er ruhe in Frieden!
Auf der Tagesordnung stand die Fortsetzung der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung des Reichs haushalts-Etats für das Etatsjahr 18917592 in Verbindung mit a. der dritten Be— rathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen des Reichs⸗ heeres, der Marine, der Reichs-Eifenbahnen und der Post und Telegraphen — b. der dritten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines vierten Nachtrags zum Reichshaushalts⸗ Etat für das Etatsjahr 1890,91, — ce. dem münd— lichen Bericht der Kommission für die Petitionen — (Postzienstgebäude in Northeim. Antrag der Kommission: Die Petition durch die Beschlußfassung zum Reichshaushalts— Etat für erledigt zu erklären).
Die Berathung wurde fortgesetzt beim Etat der Verwal⸗ tung des Reichsheeres, Militär⸗-Justizwesen.
Abg. Dr. Freiherr Schenck von Stauffenberg konstatirte einer Aeußerung des Abg. Szmula von gestern gegenüber, daß im bayerischen Volke Niemand daran denke, an der Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Militärstraf⸗ verfahrens irgend etwas zu ändern. Wo in Bayern Soldaten⸗ mißhandlungen vorgekommen, seien sie auf Grund dieses Ver⸗ fahrens ausreichend gesühnt worden.
Abg. Dr. Orteęrer schloß sich diesen Ausführungen an. Abg. Dr. von Marquardsen fügte noch hinzu, daß die bayerische Strafprozeßordnung denen der übrigen deutschen Staaten zum Vorbild dienen könnte.
Abg. Szmula bestritt, daß er gestern die ihm in den Mund gelegte Aeußerung gethan habe. Er habe nur aus— geführt, den maßlosen Aeußerungen der Linken gegenüber, daß die bayerische Regierung sehr wohl auf die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Militärstrafverfahrens verzichten würde, wenn ihr nicht die öffentliche Meinung entgegenstände. (Schluß des Blattes.)
— In der heutigen (57.) Si ung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Finanz-⸗Minister Dr. Miquel nebst Kommissarien beiwohnte, theilte der Pröüdent von Köller zunächst Folgendes mit
Meine Herren! Das Haus ist von einem überaus großen und
schweren Verlust betroffen worden. Der Abg. Dr. Win dthorst ist ver
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