N

ö 23 ; . r .

storben! Noch bis vor wenigen Tagen nabm er wie immer regel⸗ mäßig an unseren Sitzungen Theil. Es befiel ihn eine Lungen⸗ beute Morgen um 84 Uhr erlegen ist. Der Verstorbene gebörte dem Abgeordnetenbause seit 1367 an und hat an den Arbeiten desselben stets einen so bervorragenden, oft ausschlaggebenden Anibeil genommen, daß die Lücke, die sein Tod verursacht. noch lange und schmerzlich im Hause empfunden werden wird Ich bitte Sie, zu Ehren des Andenkens des Verstorbenen sich von Ihren Sitzen zu

entzündung, welcher er

erheben.“

gesetzes ein.

In der Generaldis kussion erklärte ; Richker aus prinzipiellen und technischen Bedenken gegen die

Vorlage.

Abg. von Rauchhaupt war mit derselben einverstanden, wünschtè aber, daß fie schon am 1. April 1394 in Kraft trete. Finanz-Minister Dr. Miquel hielt dies nicht für aus— führbar; eine Ueberstürzung wurde die Sorgfalt der Ver—

anlagung beeinträchtigen.

Abg. Broemel äußerte zwar erhebliche Bedenken gegen das Gesetz, hielt aber die Vortheile desselben gegen den bis⸗ herigen Zustand für so überwiegend, daß er für die Vorlage

stimmen werde.

Abg. Pleß empfahl die Annahme der Vorlage. . In der Spezialdis kussion wurden ohne wesentliche

Debatte die 8§8. 1 bis 59 angenommen.

des Beirtebssteuersatz's für zur Gewerbesteuer nicht veranlagte Gast- und Schankwirthschaftsbetriebe von 12 S6 auf 10

Fir den Antrag sprachen die

roemel, gegen denselben Abg. von Tiede man n⸗Bomst. Bei der Abstimmung ergaben sich 114 Stimmen für, 101 gegen den Antrag und damit zugleich die Beschlußunfähigkeit

des Hauses.

Der Präsident von Köller setzte die nächste Sitzung

auf 12 Uhr an.

In dieser (58. Sitzung wurde bei nochmaliger Ab⸗

Die naäͤchste Sitzung findet Montag um auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der rathung des Staatshaushalts-Etats.

Schluß 11½ Uhr.

— Nach den Beschlüssen des Reichstages zum Reichs haushalts⸗Etat für 1891/92 in zweiter Lesung berechnen sich zie Natrikularbeiträge auf 313 969 851

11797 424 M mehr als im laufenden Jahre.

kularbeiträge vertheilen sich auf die Bundesstaaten, wie folgt: 185 6386 521 6 fallen auf Preußen (6 534 464 6 mehr als 20563 01 10 auf Sachsen, 15 309056 6 auf Württemberg, 115454084 auf Baden, 6 184 144 160 auf Hessen, 3 717 M65 auf Mecklenburg⸗ Schwerin, 2 29 436 6 auf Sachsen⸗Weimar, 635 897 66 auf Necklenburg⸗Strelitz 2 207 714 4606 auf Oldenburg, 2 407 636 (66 auf Braunschweig, 1 389 079 46 auf Sachsen⸗Meiningen, 1943 7235 6 auf Sachsen⸗Altenburg, 1 285 288 auf

im laufenden Jahr), 41 334 317 66 auf Bayern,

Sachsen⸗Coburg und Gotha, 1604215 ,

T5 Sil M auf Schwarzburg⸗Sondershausen, 541 39 auf Schwarzburg⸗Rudolstadt, 365 719 46 auf Waldeck, 361 380 6

Wetterbericht vom 14. März, Morgens 8 Uhr.

.

42 R.

Wind. Wetter.

Btationen.

in o Celsius

Bar. auf Gr. ou. d. Meeressp. red. in Millim. Cemperatur 506.

Nullaghmore Aberdeen. r openbagen. eder ö . still wolli araranda still wolli St. Peters. WNW 1 wolkenlos Moskan.. W I bedeckt

Gork, Queens

G6GGG —2— — W D 0 0

L heiter 3 bedeckt 2 heiter 3 wolkenlos 3 bedeckt 3 Schnee 3 bedeckt i) 3 bedeck?) 1I heiter 4 wolkig 2 wolkenlos 1'wolkenl. ) still Dunst

O Od

winemüũnde Nerfahrwasser

Dies baden München Chemnig Ibhalb bed. Berlin 4 bedeckt / 11 2 bedeckt Breslau.. 758 1Ibededgt Ile d Aix .. 3 bedeckt . 5 2 bedeckt Taeft . 751 ONO 4 Regen

9 Nachts Reif. ) Starker Reif. ) Reif, Dunst

nebersicht der Witterung.

Ein barometrisches Maximum ron 770 mm liegt über der mittleren Oftsee, die Derression, welche gestern über Südwest Europa lag, hat sich ostwãrts nach Italien verschoben, sodaß in Central - Europa fürössliche bis nördliche Winde vorberrschend sind. unter deren Einflusse die Temperatur durchs chnittlich etwas gesunken ist. In Deutschland ift das Wetter im Norden trübe, im Süden beiter, allentbalben ohne meßbare Niederschläge. Die Temperatur liegt in Westen meist unter, im Osten meist über dem Mitlelwertbe. Vielfach haben Nachtfröste statt ·

E OL K N — — — N= N

J

ö

Die Mitglieder erhoben sich. — Darauf trat das Haus in die dritte Berathung des Entwurfs eines Gew erbesteuer⸗

437 360 4 auf Lübeck, 1970

des Regierungsbezirks Liegnitz Ermittelungen auszusetzen.

sich Abg. lehnte gestern die Res

8

folgende Resolutionen eins

Ausland sowie der Zuschlagepreise.

zweiten Be—

s6, mithin . Bie Matri- Patte

auf Anhalt,

Der in 3 Akten von Richard Wagner. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Uhr. Scaufpielbaus. 71. Vorstell ung Die Quitzom' s. Valerländisckeß Drama in 6 Aufiügen von Ernst zon Wildenbruch. Anfang 7 Ur ; Montag: Dpernhaus. 66. Vorstellung. Auf Allerböchsten Befebl: Der fliegende Holländer. Romantische Oper in 3 Akten von Richard Wagner. Anfang 76 Uhr. . Die Eintrittskarten für das Parquet und den JL Rang werden zu dieser Vorstellung nur unter der Bedingung verkauft, daß die Damen in heller Abend Toilette, die Herren in Frack und weißer Binde erscheinen. . Schauspielbaus. 72. Vorstellung. Zum ersten Male wiederholt: Unsichtbare Ketten. Schauspiel in 4 Aufjäügen von Wilhelm Mexer. Anfang Uhr. Dienstag: Opernhaus. 67. Vorstellung. Fra Diavolo. Oper in 3 Akten von Auber. Text von Scribe, bearbeitet von C. Blum. (Lorenzo: Hr. Fritz Rosé, vom Großherzogl. Hof ⸗Theater in Schwerin, als Gast.) Anfang 7 Uhr. Schauspielbaus. 73. Vorstellung. Der nene Serr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Zeutsches Theater. Sonntag: Das alte

Lied. Montag: Der Pfarrer von Kirchfeld. Dienstag: Romeo und Julia. Mittwoch: Die Kinder der Excellenz.

Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 23 Uhr: Graf Waldemar. Abends 75 Uhr: Die Jung ⸗ frau von rleans. V

Montag: Goldfische. Anfang 7 Uhr.

Dienstag: Kean.

Tessing⸗ Theater. Sonntag: Thermidor. Drama in 4 Akten von Victorien Sardou.

Montag: Der Probepfeil. Schauspiel in 4Aften von Oskar Blumenthal.

Dienstag, Mittwoch und Donnerstag: Ther midor.

Victoria- Theater. Sonntag: Zum 1065. Male: Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen in 5 Äkten von Emil Pohl. Musik von G. Lehn—⸗ bardt. Balletcompositionen des 3. Aktes von C. A Raida. Ballets von C. Severini. In Scene

gefunden, welche sich wiederholen dürften. In Südwest Frankreich sind große Regenmengen gefallen, ir Biarritz 23, Perpvignon 45 mm Regen.

Deut iche See warte.

Theater⸗Anzeigen. Königliche Schauspiele. Sonntag: Drera⸗

gesetzt von W. Hock Anfang 7 Uhr. Montag: Diefelbe Vorstellung.

Wallner -Theater. Sonntag: Zum 37. Male: Miß Helyett. Vandeville in 3. Akten von Riarim Boucheron. Dentsch von Richard Gens. Mußt von C. Audran. Anfang 7 Ubr.

Montag and folg. Tage: Miß Helyett.

7M auf Bremen, 3 352 508 4M auf Hamburg, 11 296186 1 auf Elsaß⸗Lothringen.

— Die Wahlprüfungs-Kommission des Reichs⸗ tages beantragt die Beschlußfassung über die Gültigkeit der Wahl des Abg. Grafen von Arnim im 10. Wahlkreise

— Die Branntweinstenerkommission des Reichstages clution des Abg. Barth ab, die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Vorlage zu ma ben, durch welche die Maischbottich⸗ und Branntweinmateria!= steuer völlig beseitigt wird. Abg Gamv wurde darauf zum Bericht erstatter bestimmt. Die Kommission vertagte sich bis Montag.

In der Budgetkommission des Reichs tages wurden gestern timmig angenommen: 1) Antrag Richter: den Ferrn Reichskanzler zu ersuchen, alljährlich dem Reichstage eine besondere Uebersicht mitzutheilen über die Erg ebnisse der von der Reichs- Eisenbahnverwaltung ausgeschriebenen Schienensubmissionen unter Mittheilung der einzelnen Preisofferten aus dem Inland und 23) Antrag Broem el: den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß bei der in Aussicht genommenen Reform der Personen⸗ schluß von Erhöhungen bestehender i mäßigung der Tarifsätze aller Klassen und eine Vereinfachung des — . . . Tariffyftems für den Personenverkehr stattfindet, und zwar mit stufen Bei 5. 60 beantragte Abg. von Tzschoppe die erabse ung weise wachfender prozentueller Ermäßigung auf weite Entfernungen und mit besonderer Berücksichtigun des Nahverkehrs, für welchen auch die w ,, . 6 sein Abgg. E schmidt und würde; b. unter Aufhebung des Freigepäcks der Gepägtaril auf. eine bag 2 s niedrige, für längere Zonen gleichmäßige Gebühr festgesetzt wird.“

— Die Sperrgelderkommission des Abgeordneten dauses bat die Berathung des Gesetzes nunmeh⸗ erledigt. Artikel 5 wurde, wie wir einem Bericht der . N. A. 3. entnehmen, nach einem Antrag der Konservativen in folgender Fassung angenommen: „Die nach Erledigung der Anträge und na Verfahrens in dem einzelnen Bisthum übrig bleibende Summe . ; Dird an die betreffende Diözese ausgezahlt und zu einem Diõzesan⸗ stimmung der Antrag von Döschoxpe angenommen und mit fonts argelegt, aus dessen Ertrage nach Verabredung zwischen ihm 8. 60. Der Rest des Gesetzes gelangte ohne wesentliche Diskussion zur Annahme, ebenso das Gesetz im Ganzen.

t 11 Uhr statt;

dem Minifter der geistlichen Angelegenheiten und dem Diõʒesan⸗ pberen emeritirte Geistlicke zu unterstützen, auch die Gehälter der Domhberren, Domvikare und Beamten der bischoflichen Verwaltung aufgebessert oder Unterstützungen an arme Kirchengemeinden Behufs Wirderherstellung kirchlicher Gebäude (Kirchen, Kapellen, Hãuser für Feistliche und Kirchendiener) gewäbrt werden können.“ Ein Antrag des Centrums, aus den Ueberschüssen des Fonds auch Verwendungen zuzulassen für die Zwecke der Ausbildung junger Klerikaler, wurde abgelebnt, nachdem Abg. von Rauchhaupt die konservativen An⸗ träge als „äußerste Grenze des Entgegenkommens * bezeichnet Finanz- Minister Dr. Miquel erklärte sich Namens der Staatsregierung mit dem konservativen Antrage einverstanden. Die beiden letzten Ärtikel, wonach die Gesetze über die Vermögens · verwaltung in den katholischen Kirchengemeinden und über die Auf⸗ sichtsrechte des Staats durch die Vorlage unberührt bleiben und dem Landtage nach Ausschüttung der Sperrgelder über die Verwendung Mittheilung zu machen ist, passirten obne Debatte, Damit war die erste Lesung der Vorlage beendet, die zweite findet Montag Abend statt.

Der Abgeordnete Dr. Ludwig Windthorst ist heute Vormittag der Krankheit, die ihn vor wenigen Tagen befallen ih hatte, erlegen. Die hohe geistige Bedeutung dieses Mannes raths. und die hervorragende Stellung, welche er seit langen Jahren im Reichstage und im Abgeordnetenhause als Führer

bis zum Eingang weiterer

und Gepäcktarife a. unter Aus⸗ Sätze eine durchgreifende Er⸗

ch Abzug der Kofsten des

auf Reuß ältere Linie, A4 9356 6 auf Reuß jüngere Linie, der Centrumspartei eingenommen, rechtfertigten die große h 493 * auf Schaumburg-Lippe, 796 479 46. auf Lippe, Theilnahme, welche die Kunde von seiner schweren Erkrankung bel Ihren Kaiferlichen Majestäten sowohl wie bei allen politischen Parteien hervorrief, und fichern ihm üherall, wohin die Nachricht von seinem Ableben dringt, auch bei denen, mit welchen er in politischem Kampfe gestanden, ein achtungs volles Andenken. . .

Gestern Abend lauteten die Nachrichten über sein Be⸗ finden nicht ungünstig, wenngleich der hochgradige Schwäche⸗ zustand zu Bedenken Anlaß gab. Vorgestern Abend war von Rom aus folgendes Telegramm eingetroffen

„Herrn Grafen Conrad Prevsing, Berlin, Kaiserhof.

Bitte Herrn Dr. Windthorst mitmtheilen, daß die Nachricht ũber seinen Gesundheitszustand den heiligen Vater und mich mit großer Theilnahme erfüllt hat, daß wir für seine Wiederherstellung beiße Bitten zu Gott richten, und daß der heilige Vater ihm den aposto⸗ sischen Segen mit innigster Zuneigung spendet.

Kardinal Rampolla.“

Ludwig Windthorst war am 17. Januar 1512 in Hannover geboren und wurde in der katholischen Konfession erzogen. Er genoß seine Vorbildung auf dem Karolinum in Osnabrück und studirte die Rechte auf den Universitäten Göttingen und Heidelberg. Zunächst Advokat, wurde er später vorsitzender Rath des Konsistoriums zu Osnabrück und hierauf Sber⸗ Appellatione⸗Rath in Celle. Von 1851 bis. 1853 und dem nächst von 1862 bis 1865 war er Staats- und JustizMinister in Hannover. Seit der Einverleibung Hannovers gehörte Windt⸗ horst als Vertreter des 3. Wahlkreises der Provinz Hannover dem Reichstage und als Vertreter des 1. Wahlbezirks Osnabrück dem Hause der Abgeordneten ununterbrochen an. Seine politische Thätigkeit ist bekannt. eifrigsten Mitglieder des Parlaments und nahm an den Sitzungen des Reichstags wie des Abgeordnetenhauses bis zuletzt regelmäßig Theil. Sein durchdringender Verstand, seine umfassenden Kenntnisse und seine stets bereite Schlagfertigkeit machten ihn nicht blos zu einem der ersten Redner des Par⸗ laments, sondern auch zu einem der hervorragendsten Parla⸗ mentarier überhaupt.

Windthorst war eins der

boren 1823 zu funambulesques?/

Kunft 1nd Wissenschaft.

Der Schiiftsteller und Dichter Theodore de Banville, ge⸗

Moulins, bekannt durch die parodirenden „Odes unter dem Pseudonym Bracguemond und durch

mebrere humoristische und fein ausgeführte kleine Romane und Novellen, ist nach einer Meldung des W. T. B.“ in Folge eines Schlaganfalls gestern in Paris gestor ben.

Buff ist heute

Friedrich ⸗Wilhelmstũdtisches Theater. Sonntag: Mit neuer Ausstattung. Zum 24. Male; Der Vogelhändler. Operette in 3 Aufzügen nach einer Ider dez Blsville von Held und West, Musik von C. Zeller. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. 4 Hr. Rapellmeifter Federmann. Anfang . Montag: Dieselbe Vorstellung.

Nesidenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten · burg. Sonntag; Zum 65. Malen Der selige Tou⸗ pinel (Een Toupinel). Schwank in 3 Akten don Alexandre Biffon. Deutsch von Sustav von Moser. In Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Vorher: Die Schulreiterin. Lustsriel in 1 Akt von GC. Pohl. Anfang 746 Ubr.

Montag: Der selige Tonpinel. Vorher: Die Schulreiterin.

Belle Alliance Theater. Sonntag: 9. Gast⸗ spiel von Ernesto Rossi mit seiner Gesellschaft. Zum ersten Male: Awileto (Samlet). Tragedia in 5h. atti di W. Spakespeare,. Anfang 77 Uhr. Montag: 10. Gajtspie!l von Ernesto Rossi mit seiner Gefellschaft. Richelien.

Adolph Ernst-Theater. Sonntag: Zum 30. Male: Adam und Eva. Gesangsyosse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Ely, Couplets von Jacobfon und Gustav Görß. Musik von Adolph Ferron. Anfang 7 Uhr. .

Montag: Dieselbe Vorstellüng. Anfang 71 Uhr.

Thomas - Theater. Alte Jakobstraße. 30 Sonntag: Zum 41. Male: Der Registrator auf Reisen. Poffe mit Gesang von A. L Arronge, G. von Hofer. Mufik son R. Bial und G. Steffens. Die neuen Couplets von A. Bender. Cäsar Wichtig: Emil Tbomas. Anfang 7 Uhr.

Montag: Der Registrator auf Reisen.

Dienstag: Zum ersten Male: (Novität) Der Millionenbaner. Voltsstück in 4 Akten von Max Rretzer. Gesangstexte im Chbantant von A. Schönfeld. r von G. Steffens.

Coneert⸗Anzeigen.

Concert Jaus. Sonntag: Carl Meyder ·

Concert. Anfang 6. Uhr. Montag: Cherubini-Feier. Anfang 7 Uhr.

Montag, Abends 71 Uhr!

Philharmonie. Dir.! H. ven Bülow.

Bremen,

Straßburgi. . gierung hat dem Landesausschuß einen Gesetzentwurf vorgelegt, betreffend die Erhöhung der Uebergangsabgabe auf aus den anderen Bundes staaten eingeführtes starkes Bier von 2,30 MS auf 3 46, entsprechend dem Beschluß des Bundes⸗

(Fortsetzung de

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

14. März. (W. T. B.)

Nacht gestorben. — E, 14. März. (W. T. B. Die Re⸗

Der Bürgermeister

s Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und

Dritten Beilage.)

Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde. Am Landes ⸗Ausstellungs ⸗ Park (Lehrter Bahnhof) Geöffnet von 12—11 Uhr. Täglich Vorstellung im w Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.

. R E llordland⸗ kö 16. J rn e, n. 30 Pf. —

Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Frl. Margaretbe Wessel mit Hrn. Gutsbesitzer Eugen Riebensabm (Stettenbruch — Georgenau). — Frl. Myckjen Hillegonda von Lock. lama 3 Nijeholt mit Hrn. Prem. Lieut. Karl Grundtmann (Wiesbaden — Biebrich). — Frl. Amanda von Müblenfels mit Hrn. Geheimen Regierungs-⸗Rath Wever (Stettin — Berlin). — Frl. Anna Keßler mit Hrn. Richard Gerth Berlin).

Verehelicht: Hr. Lieutenant Richard Nebelung mit Frl. Hedwig Mügel (St Johann an er Saars. — Hr. Lieutenant Basil Wevell von Krüger mit Frl. Rogalla von Bieberstein (Barra— nowen). — Dr. Paul Weddigen mit Frl. Nini Siller (Barmen).

Geberen: Ein Sobn: Hrn. Stabsarzt Dr. Benzler (Hannover). — Hrn. Richard Behrend (Berlin). — Hrn. Friedrich Zaumgart (Königs- berg). — Hrn. Otto Sauer (Magdeburg Werder) — Hin. R. Schenk (Berlin). — Hrn. Paul Gruner (Linden). — Gine Tochter: Hrn. Pastor A. Voigt (Lerbach i Harz). — Hrn. Land⸗ gerichtsrath Dr. Beschorner (Chemnitz — Hrn. Dr. Fritz Blaesing (Berlin) — Hrn. Dtto Rocholl (Radevormwald).

Gestorben: Hr. Konsistorialdirektor Joh. Heinr. Dirkfen (Aurich) — Hr. Dr. Julius Schul; (Durban in Natal, Südafrika). — Frau FElise Seyffert, geb. Gürrlich (Berlin). — Hr. Ritt meister Alexander Ebert (Paderborn). — Frau Alwine Schmidt, geb. Rath (Berlin). — Hr. Georg Köhl (Berlin). — Hr. Hotelbesitzer Friedr. Lange (Berlin). — Frau Oberstlieut. Hedwig Neuhof, geb. Wachs (Hildesheim).

68479

Redacteur: Dr. H. Klee, Direltor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8w., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen

Letztes Philh. Concert.

haus. 585 Vorstellung. Lohengrin. Romantische

Sol.: Eug. d' Albert.

(einschließlich Börsen · Beilage).

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

M G4.

Berlin, Sonnabend, den 14. März

1891.

Deutscher Reichstag. 88. Sitzung vom Freitag, 13. März.

Am Tische des Bundesraths: der Reichskanzler von Caprivi, die Staatssekretäre Dr. von Boetticher, Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall sowie der Kriegs⸗Minister von Kaltenborn⸗-Stachau.

Auf der Tagesordnung steht heute die dritte Be⸗ rathung des Reichshaushalts-Etats für 1891,92, die, abweichend von der bisherigen Praxis, auf eine allgemeine , , verzichtet und sofort in die der Spe zial-Etats eintritt.

Der Etat der Reichskanzlei wird ohne weitere Be⸗ merkung genehmigt.

Es folgt der Etat des Auswärtigen Amts.

Abg. Richter: Bei der zweiten Berathung des Etats habe der Reichstag einen Antrag angenommen, worin der Reichskanzler auf— gefordert worden sei, dem Reichstage den Vertrag, welcher zwischen der Reichsregierung und dem „Wolff 'schen Bureau“ bestehe, zur Kenntnißnahme vorzulegen. Der Antrag sei gestellt worden, als der Staatssekretär Dr. von Stephan erklärt habe, daß das Privilegium auf einem bestehenden Vertrage beruhe. Er (Redner) bringe die Sache beute bei diesem Etatstitel zur Sprache, weil der Staatssekretar Dr. von Stephan selbst darauf hingewiesen habe, diese Angelegenheit hier an dieser Stelle weiter zu verfolgen. Er (Redner) möchte sich die . erlauben, ob der Reichskanzler geneigt sei, jenem Beschluß

olge zu geben und ob Aussicht sei, daß dieser Vertrag in dieser Session zur Kenntniß vorgelegt werde.

Staatssekretär Freiherr von Marschall:

Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, auf die Anfrage des Herrn Vorredners zu antworten, und thue dies um so lieber, als speziell die Interessen des Auswärtigen Amts mit der Einrichtung verknüpft sind, welche der Herr Vorredner vor einiger Zeit einer Kritik unterworfen hat. Dem Verlangen, einen zwischen der Reichs regierung und dem „Wolff'schen Telegraphenbureau“ abgeschlossenen Vertrag dem hohen Hause rorzulegen, kann ich schon aus dem Grunde nicht nachkommen, weil ein solcher Vertrag nicht existirt. (Hört, hört! Er hat einstmals bestanden, er ist aber im Jahre 1879 abgelaufen und damals nicht erneuert worden. Was besteht, das ist ein thatsächlicher, schriftlich nicht fixirter, jeden Augenblick von beiden Theilen widerruflicher modus vivendi, Kraft dessen für gewisse Leistungen! des ‚Wolff'schen Bureaus“ Seitens der Regie⸗ rungen die Priorität der politischen Telegramme dieses Bureaus — ich unterstreiche das Wort „politische! — innerhalb derselben Kategorie von Telegrammen gewährt wird.

Was nun diese Leistungen des Bureaus betrifft, so ist es klar, daß das deutsche Auswärtige Amt ein dringendes Interesse daran hat, über alle Vorkommnisse wichtiger Art unterrichtet zu werden, die sich begeben, und daß es einer derartigen Information nicht entbehren kann zur Ergänzung der diplomatischen konsularischen Berichte. Dann aber — und das ist der wichtigste Punkt — muß das Aus wärtige Amt jeden Augenblick in der Lage sein, eine Nachricht, deren Veröffentlichung es für nothwendig hält, in der authentischen Form, die es als die richtige erachtet, möglichst rasch und mit thunlichster Verbreitung in die Oeffentlichkeit zu bringen. Ich glaube, meine Herren, es bedarf hier einer näheren Dar— legung nicht. Wenn es sich beispielsweise um eine diplo— matische Aktion der deutschen Regierung handelt, die ihrer Natur nach nicht geheim gehalten werden kann und nicht geheim gehalten werden soll, so liegt es doch im dringenden Interesse der deutschen Politik, daß die Veröffentlichung und Verbreitung dieser Nachricht zuerst von deutscher Seite aus geschieht, und zwar in einer Form, daß so⸗ wobl bezüglich des Inhalts wie bezüglich der Tendenz dieser politischen Aktion überall ein richtiges Bild entsteht. Das gleiche Interesse ist natürlicher Weise anderswo nicht vorhanden, wohl aber vielfach das entgegengesetzte Interesse, nämlich diese diplomatische Aktion der Oeffentlichkeit gegenüber in einem falschen Lichte erscheinen zu lassen. Wer einigermaßen mit der Presse vertraut ist, weiß, welche große Be⸗ deutung gerade bei solchen Nachrichten die Priorität hat, und wie schwer es ist, den Vorsprung, den man sich hat entgehen lassen, noch nachträglich dadurch wieder einzuholen, daß man hinten nach mit Dementis und Richtigstellungen kommt. Bestehen also für das Auswärtige Amt diese Interessen, einmal, informirt zu werden, und dann, zu in— formiren, so giebt es nur zwei Wege, diesen Interessen gerecht zu werden. Einmal — und das ist ein Weg, den der Herr Vorredner wohl nicht für gangbar erachten wird — die Gründung eines staat lichen telegraphischen Instituts — dagegen sprechen politische, technische und finanzielle Bedenken — oder aber in Verbindung zu treten mit einem der bestehenden Telegraphen ⸗Institute; in diesem Fall liegt nun auf der Hand, daß man gegenüber den Leistungen, die man erhält, auch seinerseits gewisse Leistungen gewährt.

Daß nun das Auswärtige Amt mit dem Wolff'schen Institut in Verbindung getreten ist, das rührt daher, daß in jener Zeit, wo diese erste Verbindung eingegangen wurde, überhaupt eine Wahl nicht bestand, weil damals dieses Institut meines Wissens das einzige war. Diese Wahl besteht aber heute auch nicht. Ich will den Kon- kurrenzinstituten, die vorhanden sind, nicht zu nahe treten; ich will insbesondere nicht die Frage prüfen, ob das eine oder andere Institut etwa politische Zwecke verfolgt, die mit denjenigen der Reichs regie rung nicht kongruiren. Das Entscheidende ist, daß das Wolff sche Telegraphenbureau“ das einzige ist, welches nach seinen Verbindungen im Stande ist, das zu leisten, was die Regierung von ihm verlangt; und darum glaube ich die pflichtmäßige Versicherung abgeben zu können, daß genau so, wie in allen anderen Staaten, welche eine wirksame auswärtige Politik betreiben, das Bedürfniß für mein Ressort besteht, ein derartiges Institut zur Seite zu haben, und daß an dieser Einrichtung zu rütteln im Widerspruch stände mit den Interessen unserer außwärtigen Politik. (Bravo! rechts)

Abg. Richter: Nach den Ausführungen des Staats sekretãrs

Dr. von Stephan habe angenommen werden müssen, es sei von Preußen eine bindende, nicht ablösbare Verpflichtung gegenüber dem Wolff schen Bureau‘ überkommen, und das sei um so auffälliger

gewesen, als man von anderer Seite das direkte Gegentheil ver⸗

nommen habe, daß nämlich solche Verhältnisse beständen, wie sie der Staat sekretãr Freiherr von Matschall soeben dargelegt habe. Es sei also jetzt klar gelegt, daß hier gar keine rechtliche Verpflichtung vorliege, die Frage stelle sich also lediglich als eine Zweckmäßigkeits frage dar. Materiell bestehe das Bedürfniß des Auswärtigen Amts nach zwei Richtungen, nämlich Nachrichten zu empfangen und Nachrichten zu verbreiten. Er (Redner) könne das, was in Bezug auf diese Bedürfnisse gesagt sei, unterschreiben, aber er könne nicht anerkennen, daß die bestehenden Verhältnisse in Bezug auf das Wolff sche Bureau“ dadurch gerechtfertigt seien, d. h. daß man diesem Bureau auf Kosten anderer Personen ein Privilegium ein« raͤume. Das . Wolff sche Bureau“ könne dem Bedürfnißz des Aus wärtigen Amts, Nachrichten zu empfangen, nicht genügen, könne es doch noch nicht einmal größeren Zeitungen für dieses Bedürfniß genügen, sondern diese Zeitungen suchten sich noch nebenbei Nachrichten zu beschaffen. Wenn das Wolff'sche Bureau“, woran er nicht zweifle, auch ohne die Unterstützung des Auswärtigen Amts lebensfähig sei, so werde es auch später in der Lage sein, Nachrichten sich zu beschaffen, ohne daß es Privilegien auf Kosten des Publikums genieße. Wenn der Staatssekretär Freiherr von Marschall meine, er (Redner) würde Bedenken dagegen erheben, daß ein amtliches Telegraphen⸗ bureau eingerichtet würde, so befinde er sich im Irrthum. Er (Redner) sehe dem nichts im Wege stehen. Ebenso wie der „ Staats⸗ Anzeiger! die Aufgabe habe, Nachrichten, die die Reichsregierung verbreiten wolle, in die Presse zu bringen, ebenso wäre es möglich, ein telegraphisches Burean zu errichten, welches allen Denen, welche darauf abonnirt seien, die Nachrichten übermittele. Das würde ohne erhebliche Kosten bewirkt werden können, denn der Reichs Anzeiger gewähre einen sehr großen Ueberschuß und die vorhandene Redaktion und Expedition würde eine noch praktischere und billigere Durchführung eines Telegraphenburcaus ermöglichen. Ebenso wie im Reichs. Anzeiger amtliche und nichtamtliche Nachrichten er—⸗ schienen, so könnte ein solches Bureau auch amtliche und nichtamtliche Telegramme verbreiten, an deren Verbreitung der Regierung gelegen sei. Eine solche Einrichtung bestehe schon J die österreichische Regierung, ohne daß sich irgend ein ßstand fühlbar mache; im Gegentheil, es würden alle Nachtheile vermieden, die aus der Verguickung amtlicher und privater Einrichtungen entständen. Historisch erkläre sich die Verquickung dadurch, daß diese Verhältnisse in der sogenannten Konfliktszeit entstanden seien, wo dem Ministerium für solche besonderen Ausgaben keine Mittel bewilligt worden seien. Darum habe sich Fürst Bismarck, wie später in Stieber's Denkwürdigkeiten publizirt worden sei, veranlaßt gesehen, mit mehreren größeren Ber⸗ liner Bankfirmen sich in Verbindung zu setzen, um das Wolff sche Bureau“ im Sinne der Regierung in eine ktiengesellschaft zu ver⸗ wandeln. Aehnlich so habe es sich ja mit der Gründung der Nord⸗ deutschen Allgemeinen Zeitung verhalten, wo sich Fürst Bismaick mit einer Hamburger Firma in Verbindung gesetzt habe, um sich ein offiziöses Blatt zu verschaffen. Von diesem auf das Reich überkommenen Verhältniß habe nun die Regierung den Vortheil, daß die von ihr gewünschten Telegramme in der von ihr gewünschten Form verbreitet würden, aber die Frage entstehe, ob das Bureau allen seinen Abonnenten die Telegramme zur gleichen Zeit zugehen lasse, oder ob es einzelnen Abonnenten einen Vorsprung gewähre. Das Bureau ressortire nun von einigen bekannten Börsenfirmen, die an dem früheren oder späteren Verbreiten von Nachrichten ein durch Börsenspekulationen veranlaßtes grohes Interesse hätten. Er (Redner) habe z. B, gehört, daß das „Wolff 'sche Bureau“ eine sehr wichtige Thronrede einem der bekannten großen Bankhäuser zwei Stunden früher mitgetheilt habe, als sie von Seiner Majestät dem Kaiser überhaupt gehalten worden sei. In Folge einer darauf an den Staatssekretär Dr. von Boetticher gemachten Anzeige habe dieser nachgeforscht und erfahren, die Denun⸗ ziation rühre von einem entlassenen Beamten des Wolff'schen Bureaus“ her. Eine weitere Untersuchung sei nicht erfolgt. Die Hauptsache sei aber doch gewesen, ob die Behauptung den Thatsachen entsprochen habe. Der Hauptnachtheil der vorhin erwähnten Verquickung liege darin, daß man nicht wissen könne, welche der vielen von dem „Wolff 'schen Bureau“ verbreiteten Telegramme aus dem Auswärtigen Amt stammten und welche privater Natur seien; er schätze erstere auf kaum 1 0,o.o. Das sei um so mißlicher, als die Bankfirmen in Folge von Spekulationen oft ein großes Interesse an der Verbreitung politischer Nachrichten hätten. Aehnlich liege es mit den „Berliner Politischen Nachrichten“, welche auch zwei Herren dienten, der Re⸗ gierung und dem schutzzöllnerischen Centralverhand der Industriellen, welchem die Regierung, wie aus dem bekannten Erlaß im Reichs ⸗ Anzeiger deutlich hervorgehe, heute nicht gerade sehr freundlich gegenüberstehe. Es gebe nichts Unglücklicheres als die Verquickung politischer und Börseninteressen. Seine Partei werde prüfen, ob es zulässig sei, daß in dieser Weise die Verwaltung ein— zelnen Privatgesellschaften irgend ein Vorzugsrecht in der Beförderung gewähre. (Lebhafter Beifall links.)

Staats sekretär Dr. von Boetticher:

; Meine Herren! Es liegt mir fern, mit dem Herrn Vorredner in diesem Momente in eine Erörterung darüber einzutreten, ob die Be⸗ ziehungen, welche die Regierung zu dem Wolff'schen Telegraphen⸗ bureau unterhält, wirklich nützliche und angemessene sind. Ich habe einstweilen den Eindruck, daß die Ausführungen meines Herrn Kolle— gen, des Herrn Staatssekretärs des Auswärtigen Amts zutreffend waren, und ich muß abwarten, zu welchen Anträgen sich etwa die abweichende Meinung des Hrn. Abg. Richter verdichten wird und ob diese Anträge in dem hohen Hause die Zustimmung finden werden. Es wird dann Sache der Verwaltung sein, sich darüber schlüssig zu machen, welche Position sie solchen Anträgen gegenüber ein nehmen will.

Worauf es mir nun hauptsächlich ankam, und weshalb ich ums Wort gebeten habe, das ist die Richtigstellung von zwei Irr— thümern in den Ausführungen des Hrn. Abg. Richter. Der Hr. Abg. Richter ist der Meinung, daß die Regierung die „Berliner Politischen Nachrichten“ als offiziöses Organ benutze. Das ist nicht richtig, und ich kann es auf das Bestimmteste in Abrede stellen, daß den „Berliner Politischen Nachrichtenꝰ irgend welche Artikel von Seiten der Regierung zugehen.

Ein zweiter Purkt, zu dem ich eine Bemerkung zu machen habe, ist der Vorwurf, den der Hr. Abg. Richter erhoben hat, daß es an einer ausreichenden Kontrole fehle, ob nicht eine vorzeitige Mittheilung der Thronreden an die Oeffentlichkeit vorgenommen werde. Es ist richtig, daß — ich glaube, es handelte sich damals um eine preußische Thronrede — eine Denunziation einging, in welcher behauptet war, daß die Thronrede zwei Stunden früher, als sie gehalten war, durch das Wolff sche Telegraphen . bureau Verbreitung gefunden hatte. Ich bin sofort dieser Denunziation nachgegangen; es ist eine Untersuchung darüber angestellt, und es ist richtig, daß das Wolff'sche Tele graphenbureau diese Denunziation als einen Akt der Ranküne von Seiten eines entlassenen Beamten des Bureaus darstellte.

Es ließen sich aber weiter aus den gepflogenen Verhandlungen keine Momente entnehmen, welche zu einem Einschreiten der Regierung irgend welche Veranlassung geboten hätten. Dagegen hat der Fall Veranlassung gegeben, für die Zukunft noch schärfer zu kontroliren, als das bisher geschehen ist, daß die Thronreden nicht eher weiter verbreitet werden, als bis sie gehalten sind. ,

Das gebe ich zu, und das geschieht eben im Interesse einer möglichst schnellen Verbreitung, daß das Wolff 'sche Telegraphen⸗ bureau schon einige Stunden — ich glaube, es sind regelmäßig zwei Stunden vor der Stunde, zu welcher die Thronrede gehalten wird — in den Besitz der Thronrede gelangt, aber mit der Verpflichtung, daß unter keinen Umständen die Thronrede eher verbreitet wird, als wie sie gehalten wird. Diese frühere Hingabe an das Wolff's ge Bureau geschieht zu dem Zwecke, damit die Vorbereitungen für das Telegramm der Thronrede, welche in verschiedener Form, in ihrer vollständigen Gestalt und in abgekürzter Form verbreitet wird, rechtzeitig ge⸗ troffen werden können. So liegen die Dinge, und ich glaube, daß der Regierung ein Vorwurf in der angedeuteten Richtung nicht gemacht werden kann.

Abg. Rich ter: Er könne dem Staatssekretãr Dr. von Bostticher

nicht das Mindeste dagegen einwenden, daß man Vorbereitungen treffe, um die Thronrede in dem Moment, in dem sie gehalten sei, auch zu verbreiten. Es sei erklärlich, wenn man zu diesem Zweck die Thronrede schon vorher bei dem Telegraphenbureau hinterlege; sei das nun ein amtliches Bureau, verbunden mit dem Reichs Anzeiger“, so habe man dieselbe Sicherheit, wie wenn man dem Reichs An. zeiger! eine Nachricht zugehen lasse mit der Weisung, sie bis zu einer bestimmten Zeit geheim zu halten und dann erst zu veröffentlichen. Aber wenn man eine solche Nachricht, deren Kenntniß einige Stunden vorher, als das Publikum sie erfahre, von großer finanzieller Be⸗ deutung sein könne, dem Direktor eines Privatbureaus gebe, was für Sicherheit habe man da? Der Direktor sei von einer Bank- firma angestellt und von ihr abhängig, er sei kein Beamter, unter⸗ stehe nicht der staatlichen Disziplinargewalt; wie wolle man es verhindern, daß die Thronrede oder eine sonstige Nachricht früher an eine bestimmte Stelle gelange als an die anderen? Der Staatssekretär habe gesagt, der von ihm (dem Redner) erwähnte Fall habe kein Moment zum Einschreiten ergeben; damit sei nicht gesagt, daß kein Mißbrauch stattgefunden habe, denn ein Mißbrauch könne statt— finden, ohne daß man gegen eine bestimmte Person vorzugehen Anlaß babe. Was die „Berl. Pol. Nachr.! anlange, so habe der frühere Finanz ⸗Minister von Scholz wiederholentlich offiziöse Beziehungen zu diesen eingeräumt. Gewiß, zu einer Zeit hätten diese Beziehungen aufgehört, aber wenn diese Beziehungen jetzt nicht wieder angeknüpft seien, wie hätten gewisse Veröffentlichungen erfolgen können, die. wenn sie nicht offiziös seien, nur durch Bruch des Amtsgeheimnisses Seitens eines Beamten ecklärlich seien? Er wisse nicht, ob der Staats ⸗ sekretär Dr. von Boetticher seine Erklärung im Namen der Reichs⸗ regierung oder auch der preußischen Staatsregierung abgegeben habe; aber er freue sich, zu hören, daß, solche Beziehungen heute nicht mehr beständen. Wenn der Staatssekretär Dr. von Boetticher gemeint habe, weitere Erwägungen des Bundesraths würden erst im Anschluß an besondere Reichstagsbeschlüsse erfolgen können, so sei die dritte Lesung des Etats nicht der geeignete Anlaß, solche Beschlüsse anzuregen, aber er (Redner) werde diese Sache im Auge be— halten und bei geeigneter Gelegenheit darauf zurückkommen.

Beim Etat des Auswärtigen Amts bemerkt

Abg. Jebsen: Nachdem der Staatssekretär Hollmann seine Anfrage, betreffend die Entsendung eines Kriegsschiffs nach Chile, nur damit beantwortet habe, daß die festen Stationen der Marine in fremden Meeren eine solche Entsendung unmöglich machten, müsse er sich heute mit derselben Frage an den Reichskanzler selbst wenden. Er meine, die deutschen Angelegenheiten in Samga oder Fhina und Japan dürften doch das Entsenden eines Schiffs nach Chile nicht verhindern, und wenn auch die deutschen Unterthanen in Chile unter den Schutz der englischen Flotte gestellt seien, so möchte er doch, da die chilenische Revolution länger anzudauern scheine und da in Chile wichtige Interessen von Angehörigen des Deutschen Reichs auf dem Spiele ständen, um Absendung eines besonderen Kriegsschiffs nach den chilenischen Gewässern bitten.

Reichskanzler von Caprivi:

Wenn die Reichsregierung die Absicht gehabt hätte, nach Chile Schiffe zu entsenden, so boten sich ihr drei Wege Lar. Der erste und kürzeste war der, den einzigen Kreuzer, der sich zur Zeit auf der australischen Station befindet, von da abjuberufen und nach Chile gehen zu lassen, eine Reise, die, ohne die Schwierigkeiten der Befehls ertheilung zu rechnen, die ich neulich schon erwähnt habe und die darin beruhen, daß der Telegraph nicht bis an den gewöhnlichen Stationsort des Kreuzers geht, etwa anderthalb Monate gedauert haben würde.

Der Herr Abgeordnete ist der Meinung, daß, ie weniger Schiffe in Samoa find, dies um so besser ist, wenn ich ihn recht verstanden habe. Es ist das eine Ansicht, die zu theilen die Reichsregierung völlig außer Stande ist. Der Kreuzer „Sperber“, der sich auf der austra⸗ lischen Station befindet, hat nicht bloß den Dienst in Samoa, sondern auch in Neu⸗Guinea und in all den Inseln, die jetzt unter deutschem Schutz stehen, und muß der Requisition für Australien gewärtig sein. Was Samoa angeht, so wäre ich im Stande, aus den letzten Berichten aus Apia nachzuweisen, daß die Anwesenheit des Kreuzers in Apia doch ihr Gutes batte, weil im Augenblick, wo die letzten Berichte von da abgingen, wiederum Eingeborene im Begriffe waren, die Vereinbarungen, die die drei Staaten zur weiteren Erhaltung der Ordnung in Apia ge⸗ troffen haben, hinfällig zu machen dadurch, daß sie eine Menge Menschen versammelten und in die alte Spaltung zurückgeriethen. Wir haben deutsche Interessen in Samoa zu vertreten, antworte ich dem Herrn Abgeordneten, und wir werden sie weiter vertreten. Wir konnten also auf den Gebrauch dieses Kreuzers nicht reflektiren.

Die zweite Möglichkeit, die sich uns bot, war das Kreuzer⸗ geschwader. Die politischen Gründe, die zur Formation des Kreuzer⸗ geschwaders geführt haben, lagen in erster Linie in den deutschen Kolo⸗ nien. Seit wir in den Besitz von Kolonien gerathen sind, genügt es nicht mehr, überall einmal die Flagge zu zeigen, einmal mit einem Schiff zu erscheinen, sondern wir müssen in der Nothwendigkeit sein, gelegentlich eine größere Zahl von Schiffen konzentriren zu können, so viel Schiffe, daß auch einmal eine Landung mit einer er— klecklichen Menge von bewaffneten Menschen möglich wird. Der Schwerpunkt der Thätigkeit deg Kreuzergeschwaders liegt also in erster Linie bei unseren Kolonien, und wenn wir mit einem

so kleinen Kreuzergeschwader diesen Aufgaben zu allen Zeiten genügen,