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Schluß t Sitzung 1 . . März,

mittags; die nächste ig wurde auf Dienstag, den Vormütags 10 Uhr, anberaumt. Hessen.

Darmstadt, 17. März. Der Bericht d schusfes der Zweiten Kammer über den An Franck, betreffend die Tagegel der der, glieder, gipfelt der „Darmst. Ztg. zufolge in ihm keine Folge zu geben.

Reuß j. L.

s Ersten Aus⸗ rag

Gera, 16. März. — „Magdb. Itg.“ zufolge nach Italien begeben und ge felbst einige Wochen zu bleiben.

Bremen.

Bremen, 18. März. Seine Majestät übersandte dem „W. T. B.“ zufolge dem Senat a des Todes des Bürgermeisters Buff folgendes gramm: . J

Ich spreche dem Senat und der Bürgerschaft Meine aufrichtige Theilnahme an dem schmerzlichen Verlust aus, welchen das engere und weitere Vaterland durch den Heimgang Ihres verdienstvollen Bürgermeisters erlitten, den Ich selbst bei Meinem vorjãbrigen unvergeßlichen Besuch Ihrer Stadt als einen echten deutschen Mann von treuer und fester Gesinnung schätzen lernte.

der Kaiser anläßlich Tele⸗

Wil helm.“ Auch von dem Reichskanzler von Caprivi und dem Staatssekretär Dr. von Stephan sind anläßlich des Todes des Bürgermeisters Buff Beileidstelegramme eingelaufen.

Elsaszb⸗Lothringen.

Straßburg, 16. März. Das heute erschienene „Central⸗ und Bezirksamteblatt“ vom 14. d. M meldet: Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht, den Rechtsanwalt JustizRath Schneegans in Straßburg und den Gutsbesitzer Baron Zorn von Bulach in Osthausen zu Mitgliedern des Staatsrath 3 von Elsaß-Lothringen auf die gesetzliche Amtsdauer von drei Jahren zu ernennen.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 17. März. Die „Politische Correspondenz“ ist er⸗ mächtigt, die Unzuverlässigkeit aller Zeitungsmeldungen über die österreichisch-deutschen Handel svertrags-Ver⸗ handlungen, welche bekanntlich geheim geführt werden, her vorzuheben. Die genannte Correspondenz versichert, daß in dem Stande der Verhandlungen keine wesentliche Veränderung ein— getreten sei und die Hoffnung auf das Zustandekommen des Vertrages fortdauernd aufrechterhalten werde. ;

Der Kaifer empfing heute Vormittag in besonderer Audienz ungefähr siebzig Herren, welche anläßlich der land- und forstwirthschaftlichen Ausstellung dekorirt worden sind. Der Kaiser drückte dem „W. T. B. zufolge seine Befriedigung und Anerkennung aus für die durch die Ausstellung bewiesenen großen Fort⸗ schritte in' der Land und Forstwirthschaft und den damit zusammenhängenden Industrien und erklärte, daß alle dies— bezüglichen Bestrebungen um so sichereren Schutz und sorg⸗ samere Förderung seinerseits finden würden, je schwieriger sich die Erfolge der Arbeit auf diesem Gebiet gestalteten. ;

Die Kaiserin Elisabeth ist, begleitet von dem Erz⸗ herzog Franz Salvator und der Erzherzogin Marie Palerie, heute Vormittag in Lacroma eingetroffen und wittags auf der Yacht . im strengsten Incognito nach Rorfu weiter gereist. ; ö s r Gere Kavallerie Clam-Gallas ist ge—

orben.

Der Obec-Hofmeister Prinz von Hohenlohe ist heute nach Schlesien ogereist.

Grßbritannien und Irland.

Gladstone hilt gestern in Hastings in der dort ab— gehaltenen Jahresverammlung der nationalen liberalen Ver⸗ einigung eine Rede, in welcher er erklärte, die auswär⸗ tige Politik Lord Jalisbury's biete wenig Punkte, gegen welche die liberale Partei Einwendungen erheben könnte, Die Finanzpolitik or Regierung dagegen unterwarf Gladstone einer scharfen Kritik. ö

Das Unterhaus ha einen Antrag des Ministers Smith angenommen, wonach fortan an den Dienstagen und Freitagen Morgensitzungeén abgehalten werden sollen, damit das Parlament sich womsglich im Juli vertagen könne.

Nach Ostern soll dann die irische Landbill den Haupt— gegenstand der Berathungen bilden. . . . *. Das für das australische Kolonialgeschwader in England gebaute Kanonenboot „JYarrakatta. hat seine Probefahrt, die es am Sonnabend von Sheerneß aus unternahm, nicht bestanden; Pumpen wie Kessel wieser Mängel auf. . . J Aus zuverlässiger Quelle wird versichert, daß für die von der Regierung geplante Arbeitskommission die Mitglieder in Vorschlag gebracht sind: Lord Harüingtor Vorfitzender, Lord Derby, Sir Michael Hicks⸗Beach Präsident des Handelsamts) und das Parlamentsmitglie George Howell. Der Abg. Sir Lyon Playfair hat es ab— gelehnt, einen Sitz in der Kommisston anzunehmen. ö Parnell fährt fort, nachdem ihm die Unterstützung der Geistlichkeit verloren gegangenist, den Arbeitern zu schmeicheln, um sie um seine Fahne zu schaaren. In Dublin redete er am Sonnabend auf einer sogenannten Arbeiter⸗Konferenz, deren Programm an Radikalismus nichts zu wünschen übrig ließ: Nationalisirung des Landes, Besteuerung der unbesetzten und unangebauten Grundstücke. Besteuerung der Grund— renten, Staatskontrole al Eisenbahnen, Kanäle, Häfen, Docks und aller Verkehrsmittel, freie und unentgeltliche Er⸗ ziehung, allgemeiner gesetzlicher achtstündiger Arbeitstag, Bau von Arbeiterwohnungen und dreijährige Parlamente. Delegirte on M irischen Arbeitervereinen wohnten der Versammlung bei. Von allen irischen Führern hat bis jetzt kaum einer außer Michael Davitt den Emanzipationsbestrebungen, Des vierten Standes Aufmerksamkeit gezollt. Ihr politisches Programm begann und endigte mit Homerule. Davitt hatte kürzlich die Anklage erhoben, Parnell habe ihm abgergthen, in der sozialen Frage des Guten zu viel zu thun. Gegen iese Behauptung protestirte Parnell am Sonnabend energisch. habe er Rücksicht nehmen müssen auf die Partei, welcher Arbeitskandidaten wären. Jetzt sei er ein freier Me am Sonnabend Abend reiste Parnell in einem Sonderzuge brachte die Nacht in Athlone zu. Die ganzen Reise, der Fackelzug in Athlone und der begeisterte Empfang in Galway selbst bewiesen, Recht Sir M. Hicks-Beach hatte, wenn er vor einie Tagen Tußerte, daß Parnell noch immer der popularste Mann

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Frankreich.

Paris, Der Ministerrath ermächtigte

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Algier einz .

Aus parlamentarischen Kreisen verlautet 8d T. B.“: eine Anzahl Deputirter werde die mißliche in Tongking, welche hauptsachlich der Eifersucht zwischen der Marine und der Kolonialverwaltung zugeschrieben werde, zum Gegenstande einer Debatte in der Kammer machen, um durch eine motivirte Tagesordnung die Regierung aufzufordern, dieser der wirthschaftlichen Entwickelung und der Sicherheit Tongkings schädlichen Rivalität ein Ende zu machen.

Der Minister der öffentlichen Arbeiten Guyot legt demnächst der Regierung einen Gesetzentwurf vor, be⸗ treffend die Eisenbahn-Frachttaxife. Der Entwurs setzt fest, daß die den Waaren ausländischen Ursprungs im Durch⸗ zugsverkehr durch Frankreich zugestandenen Vortheile auch den gleichartigen französischen Waaren zu gewähren seien. ö

In der Deputirtenkammer sind heute zahlreiche Petitionen mit etwa 1400 Unterschriften von Inda⸗ striellen und Arbeitern aus verschiedenen Städten des Isere-Departements eingegangen, in denen gegen die Zölle auf Rohmaterialien protestirt und Handelsfreihꝛit ver⸗ langt wirb. Die Deputirtenkammer hat eine Vorlage angenommen, welche das Pariser Pfandhaus ermächtigt, Mobiliarwerthe zu beleihen, ; .

Die Senatskommission für das Studium der algerischen Angelegenheiten ernannte Jules Ferry zum Präsidenten. . . Der Munizipalrath von Marseille richtete eine Petition an das Parlament um Erhaltung des gegen⸗ wärtigen Systems der Handels verträge, welche Frankreich die Ueberwindung drohender Krisen ermöglichen werde. Zugleich wird gegen die Prohibitiv Tarife protestirt. welche eine ganze Klasse von Bürgern ruiniren müßten. Der Munizipalrath hoff, das Parlament werde sich bei Werathung des neuen Zolltarifs einzig und allein von den Interesse: des Landes Und der Rücksicht auf die Größe und das Gedeihen Frankreichs und der Republik leiten lassen. . ;

Die Handelskammern, welche um Aeußerung über die Vorlage Betreffs Verlängerung des Privilegs der Bank von Frankreich befragt wurden, sprachen sich in der Mehrheit für die Vorlage günstig aus.

Von Madagascar wird der Ausbruch neuer Un— ruhen in der Ümgegend von Tulcor an der Bai von St. Augustin gemeldet. Die europäische Kolonie ist jedoch nicht belästigt worden. Die Ruhe ist durch die einheimischen Behörden wiederhergestellt worden. .

Die Begründung des englisch-französischen Ab— kommens in der Neufundland-Frage, welche gestern dem Senat vorgelegt wurde, drückt die Hoffnung aus, es werde Dank der Arbeiten des Schiedsgerichts möglich sein, eine Verständigung herbeizuführen, und erklärt, die Regierung werde sich jeder Unterbreitung von Fragen an das Schiedsgericht widersetzen, welche Grundsätze und Rechte berühren, die für Frankreich durch Verträge festgestellt sind.

Laut Meldungen aus Oran beabsichtigt der Scherisf von Ouazzan, der sich gegenwärtig in Marina aufhält, sich demnächst nach Tlemeen in Algier zu begeben Der Scheriff hat, wie weiter gemeldet wird, von seiner augenblicklich in Tanger weilenden Frau, einer geborenen Engländerin, einen Brief erhalten, in dem weder von diplomatischen Schwierigkeiten noch auch von der Nothwendig⸗ keit für den Scheriff, nach Marocco zurückzukehren, die Rede ist.

Rußland und Polen.

Der „Regierungs⸗Anzeiger“ veröffentlicht ein Kaiser liches Reskript, durch welches der General Gouverneur von Finland beauftragt wird, den treuen finischen Unterthanen des Kaisers mitzutheilen, daß der Kaiser geneigt sei, dem finischen Volke wie früher sein Wohlwollen und Vertrauen zu schenken, ihm seine Fürsorge zu widmen und die von den russi⸗ schen Monarchen verliehenen Rechte und Privilegien stets zu wahren. Es liege nicht in der Absicht des Kaisers, die Grundlagen der im Lande bestehenden inneren Verwaltungsordnung ab

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zuändern. Das Schriststück, welches die Antwort des Kaisers auf die Ergebenheitsadresse der finischen Landstande ist, fyricht den Bank des Kaisers für die Adresse aus und schließt mit den Worten: der Kaiser sei berechtigt, von der Ergebenbeit der Bevölkerung Finlands zu erwarten, daß sie einmüthig

der Verwirklichung seiner Weisungen, welche auf die

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olgt.

Der „Peters bu 3. wã Vereinigung des Gouvernements Suwalki mit dem Jeneral-Gouvernement Wilna als wünschenswerth erkannt worden und würde wahrscheinlich demnächst erfolgen.

Nach einer der „Köln. Zig.‘ aus St. Petersburg zugegangenen Meldung ist als Nachfolger des verstorbenen Präfidenten des Lutherischen General Konsistoriums Hiers der ehemalige Gouverneur von Livland, Baron Uerkuell in Aussicht genommen.

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(Prinz Napolson Joserpbh, nach seinem Vater, dem Kön von Westfalen, gewöbalich Tersme genannt, war am J. September 1822 zu Triest geboren, wohin letzterer na r seinem Sturze sih zu⸗ rückgejzogen hatte. Seine Mutter war eine wü tem bergische Vrin zessin Katbarina, Tochter des Königs Fricdrich. Vorübergebend stand er auch (1837) in württembergischen Militärdiensten und ging später nach Frankreich, er nach der Februar Revolution für Eorsiea in die Nationalversammlurg gewählt wurde und sich der demo ⸗ kratischen Partei Im Jahre 18052 wurde er zum Kaiserlichen Prinzen erklärt, 1854— 55 als Divisiens General am Krin. krieg? und 1853 auch an dem Feldzuge in Tes kana Theil. Als Senatsmitalied trat er wiederbelt mit liberalen Reden gegen die Politik Napoleon's III. auf, versöbnte sich dann wieder und wurde im Jabre 1870 von dem Kaiser nach Italien gesandt, um dessen Hülfe zu erbitten, batte aber keinen Eifolg. Seit dem 39. Januar sog war er mit der Prinzessin Clotilde, Tochter des Känigs Viktor Emanuel und Schwester des Königs Humbert, vermählt Aus dieser Ehe stammen drei Kinder, die Prinzen Viktor und Ludwig und die Prinzessin Laetitia (Gemablin des verstorbenen Herzogs von Aosta). Nach dem Tode des Kaiserlichen Prinzen, im Sommer 1879, wurde Prinz Jörsme von den Fübrern der banapartistischen Partei zum Haupt der Familie Bonaparte und Erben ihrer Ansprüche proklamirt, erklärte aber, die Republik anerkennen und nicht als Prätendent auf treten zu wollen. Erst 1883 preklamirte er in einem Manifest sich als Erbe der napoleonischen Dynastie. Den onser— pvativen Elementen der Partei gelang es, den Prinien Viktor gegen den liberal und antikirchlich gesinnten Vater einzunebmen und zu einem Manifest gegen ibn zu veranlassen. Als der Vater ihm in Folge dessen den Unterhalt entzog, setzten ibm die Parteifreunde ein Jahrgehalt aus und erklärten ibn für den alleinigen Erben der napoleonischen Tradition. Die anfänglich fruchtl ssen An⸗ näherungsversuche des Sohnes vor dem Ableben des Prinzen Jersme scheinen endlich dennoch in der Sterbestunde eine Versöbnung berbei⸗ geführt zu haben.)

Deputirtenkammer brachte Bonghi gestern die Kammer wolle beschließen, daß nach Verträge, welche eine Verkleinerung des

In der den Antrag ein, Artikel 5 der Verfassung alle Vergrößerung oder eine italkenischen Staatsgebiets bedingen, und alle Regierungsakte, durch welche die Regierung ein Protek⸗ torat über fremde Gebiete übernimmt, vor der Ratifizirung dem Parlament zur Berathung vorzulegen sind, da der Artikel 5 verschiedene Auslegungen zulasse. Bonghi sprach sich unter Beiseitelassung der Allianzfraze dahin aus, daß. alle finanzielle Lasten bedingenden Verträge vor der Ratifizirung dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen Minister-⸗Präsident di Ru dini lobte den Gei beseelt sei, bat ihn jedoch, auf seinen zu wollen, da er denselben nicht annehmen Repräsentativregierun eine stren führenden und der gesetzge Vorrechte der Krone erforderten Anwendung. Crispi Form und Wesen irrig; die Kammervotum ' interprenrt wendig. Die Frage sei ük scheine, denn das Parlament wenn ein Krieg nothwendig erforderten. (Beifall) B holte Aufforderung Rud

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der mit dem Massovah⸗-Berichtersta . öffentliche Meinung durch Schauergeschichten aufburegen verstanden hat, hinter Schloß und Riegel izt, folgen, wie man der M. „Allg. Itg.“ aus Rom schreibt, vie Ver off entkichungen aufeinander, welche die betreffenden Vortommiintsse als gab ßen⸗ theils erfunden und übertrieben hinstellen. Ver General Baldissera hat Mittheilungen gemacht, nach denen s ganz ausgeschlossen scheint, daß Nieder meßel ungen auf amtliche Ber⸗ anlassung stattgefunden haben Meh⸗ als ging nnußten ein geboren Banden, die sich 11 italienischen Sol gestell hatten, wegen Aussch eitungen, Unzuverlässigteit obe Abfal ent waffaet und zum Verlassen des italienischen Kolomalgebiels geötonngen werden Hierbei scheint ( oorgetommen zu sein, daß Wiver⸗ setzlichkeit oer Fluchtversuch zur Tobtung inet Ober des an⸗ Landeknechts geführt haben, 90er abe 00k die Entiwa]⸗ ĩ ere Mache Je vorhe! heraus Aber das Kommaändhh

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im Staate Chihuah breite Strecke Land werden. z monen, wie es den Anschein hat, zum Verlassen ihrer bis⸗ herigen Wohnfitze vor, um nach dem Süden zu wandern, wo fie ihres Glaubens“ leben können.

heute auf zwei Monate Urlaub nach England. Able desselben wirh er hem „Ji. B.“ zufolge seinen neuen Posten als hritischer General-Konsul in Sansibar übernehmen.

hatte kein Interesse daran, unmenschlich vorzugehen, und die Ungenauigkeiten, Widersprüche und Unvollständigkeiten in den Anklageschriften zeigen, daß die Urheber derselben unvollkommene Kenntniß besitzen oder Nebenabsichten verfolgen. Bei Livraghi liegen die letzteren klar zu Tage. Von einem schimpflichen Prozesse bedroht, wollte er die Schandthaten, die er aus Hab⸗ sucht und Niedertracht begangen, als solche binstellen, welche ihm amtlich aufgetragen seien, und durch Aufdeckung eines angeblichen umfassenden Systems von amtlichen Blutthaten hoffte er den Abscheu von sich auf das System abzulenken. Die eingeleitete Untersuchung werde sicherlich mit allem Ernste geführt werden und bald Klarheit über die Angelegenheit ver— breiten, die man unbedenklich schon jetzt als ungeheuer auf— gebauscht bezeichnen könne. Belgien.

Wie B.“ zufolge aus Brüssel verlautet, würde die Centralsektion morgen den Gesetzentwurf, be— treffend die Verfassungsrevision, ablehnen.

Schweden und Norwegen.

(FE) Stockholm, 15. März. König Oscar empfing gestern den bisherigen russischen Gesandten am hiesigen König⸗ lichen Hofe Hrn. Chichkin in Abschiedsaudienz und verlieh ihm das Großkreuz des St. Olaf-Ordens.

Von dem Abg. Maukel ist, unterstützt von mehr als 2 Abgeordneten, in der Zweiten Kammer der Antrag auf Einführung des allgemeinen Stimmrechts eingebracht worden.

Das von dem Kriegs⸗Minister vor einiger Zeit nieder— gesetzte, aus drei General-Lieutenants und sechs General— Majors bestehende Comité zur Begutachtung eines von dem Generalstabe ausgearbeiteten Entwurfs zu einer neuen Armeecorganisation hat in einem gestern abgehaltenen Staatskonseil seinen Bericht erstattet. Letzterer zerfällt in drei Abtheilungen, umfassend Entwurf zu einer neuen Armeeorganisation᷑y. Entwurf zu allgemeinen Regeln für den Uebergang von der jetzigen zu der neuen Armee organisation!“' und „Entwurf zu einem Dienst pflichtgesetz“. Nach dem Vorschlage Comités soll die Infanterie aus 25 Regimentern und einem Corps bestehen l(anstatt jetzt aus fünf Corps); die Eintheilung in 76 Bataillone bleibt wie bisher. norrlandische Armeeabtheilung erhält

Verstärkung von vier Bataillonen. Die Dienstpflicht soll 20 Jahre dauern, davon 8 Jahre in der ersten oder zwei Linie, 4 Jahre in der Reserve und 8 Jahre im s Die waffenfahigen Dienstpflichtigen werden in

getheilt: zum Waffendienst vollkommen Waffendienst brauchbare; Erster etztere zur zweiten Linie. ich 1720 Mann und aus

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In der heutigen (61L.) Sitzung des Hauses der Ab— geordneten, welcher der Finanz-Minister Pr. Miguel und

landwirthschaftlichen von Heyden beiwohnten, wurde der heute eingegangene Ent— wurf eines Nachtrages zu dem Gesetze, betreffend die Fest⸗ stellung des Staatshaushalts-Etats für ö. Budget⸗Kommission Petitionen, welche von den Kommissionen zur Erörterung im Plenum nicht für geeignet erachtet sind, für erledigt erklärt. Darauf trat das Haus in die erste Berathung des Antrages der Abg. Sack und Genossen ein. .

Der Antrag lautet:

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. „Da der Etat vor dem 1. April nicht testgestellt werden kann, so wird die Regierung ermächtigt, für das Etatsjabr 1391 —92 die vorgesehenen dauernden 1. Juli 1891 in den Grenzen der bei den betreffenden Titeln fest— gesetzten Einzelsummen aus den Staatseinnahmen fortzuleisten.“ Abg. Sack begründete den Antrag mit der Nothwendig— keit, dem verfassungswidrigen Zustand, der ohne den Etat, dessen Fertigstellung bis zum 1. April nicht möglich sei, treten würde, vorzubeugen. t Finanz Minister danach nach dem wäre, Etat und empfahl vielmehr, gemäß nd

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Feststellung des Staatshaushalts Etats innerhalb der Grenzen desselben geleisteten Ausgaben nachträglich genehmigt werden. Den Ausführungen des Ministers schlossen sich die Abgg. Olzem, Freiherr von Zedlitz und Cremer (Teltow) an, während der Abg. Rickert den Antrag Sack befürwortete. Der Abg. Sack zog hierauf seinen Antrag zurück. Alsdann folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Gesetzes,

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Die Kom mission beschloß einstimmig, es sei unthunlich. dem An— trage der Staatsregierung zuzustimmen, wenn sie sich auch weiter in das Projekt nicht hineinmischen wolle, und lebnte die Erweiterung der Zweckbestimmung für den bewilligten Posten ab.

J — Bei der im 9. Frankfurter Landtags-Wahlbezirk

Lübben⸗Luckau — stattgehabten Ergänzungswahl ist für den Regierungs⸗Präsidenten von Puttkamer, welcher das Mandat niedergelegt hat, von Löbenstein mit sämmtlichen ahgegebenen gültigen Stimmen — 258 — zum Mitglied des Landtages gewählt worden.

Literatur.

Das 4. und 5. Beiheft zum Militär⸗Wochenblatt“ berausgegeben vom General⸗Major z. D. von Estorff, enthält eine Ab⸗ handlung über „Die Thätigkeit der Truppen während der Berliner Märztage des Jahres 1848 vom General ⸗Lieutenant z. D. von Meyerinck. Dieser Arbeit liegen nach Angabe des Ver— fassers als Quellen zu Grunde: D) persönliche Erlebnisse im aktiven Dienste während der Märztage 13848 nebst sehr ausführlichen Auf— zeichnungen aus jener Zeit; 2) die Regiments⸗ und Bataillons geschichten sämmtlicher an den Berliner Kämpfen betheiligten Truppen— theile; ) „Die Berliner Märztage“ (vom militärischen Standpunkt) Berlin 1850, Verlag von E. S. Mittler u. Sohn, 4) Bemerkungen des Ministers Grafen Arnim -⸗Boytzenburg; 5) ein Aufsatz Preußischen Jahrbüchern“, von Otto Perthes, Heft VI, 1890 6) mehrfache Correspondenzen mündliche Persönlichkeiten, welche am 18 standen.

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bezw Unterredungen mit

März 1848 beim Garde Corps

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.

Der schweizerische Bundesrath hat unter 19. d. M. im Hinblick auf die Verbreitung der Maul- und Klauenseuche in den an die Schweiz angrenzenden Ländern di Einfuhr von Stieren, Kühen, Rindern, Jungvieh, unter 25 kg und Ziegen nach der Schweiz bis auf verboten. Ochsen, Schlachtkälber, Schweine über 25 kg und Schafe dürfen nur zur Einfuhr gelangen, sofern dieselben fi Metzger bestimmt sind, zur alsbaldigen Abschlachtung kommen sollen und unverdächtig und mit genau passenden Gesundheits— scheinen versehen find.

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1 Weiteres

Handel und Gewerbe. Durch eine im „Journal Offieiel“ vom 28. Februar veröffentlichte Verordnung des Präsidenten der Französischen Republik vom 27. desselben Monats wird bei Eintragung von Fabrik- und Hande neu geregelt. Zum Zweck der Eintragung, Frankreich bei dem Gerichtsschreiber des für des betreffenden Fabrikanten oder Händlers zustän Handelsgerichts beziehungsweise des zuständigen Civilgerichts anzumelden ist, hat der Antragsteller drei einander gleiche, auf eine bestimmte Art ausgeführte Zeichnungen oder Abdrücke gewählten Marke nebst einem Clichs derselben einzureichen. Findet der Gerichtsschreiber, daß die Zeichnungen nicht einander gleich sind oder sonst den eingehenden Vor schriften der Verordnung nicht entsprechen, so giebt er die Zeichnungen dem Antragsteller zurück, andernfalls bezeichne er die drei Zeichnungen mit dem Gerichtsstempel eine derselben in das von ihm geführte Register ein und nimmt ein Protokoll über die Eintragung der Marke auf. Ein weiteres Exemplar der eingereichten Zeichnungen wird innerhalb der nächsten fünf Tage dem Handels-Ministerium übersandt, von wo aus die eingetragenen Marken im kulletin Ottieiel de la propriété industrielle et commerciale ver— öffentlicht werden. Fremde und französische Staatsangehörige, deren Handelsniederlassung sich außerhalb Frankreichs be— findet, denen aber nach den gesetzlichen beziehungsweise vertrags mäßigen Bestimmungen ein Anspruch auf Marken— schutz zusteht, haben sich Behufs Eintragung ihrer Marken an die Gerichtsschreiberei des Handelsgerichts des Seine⸗-Departe— nents zu wenden. ie gleichen Förmlichkeiten wie bei der Eintragung einer find bei der Erneuerung derselben nach Ablauf von u beobachten, nur daß hier auch die frühere in dem Antrage zu erwähnen ist.

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