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zu geringfügig, um deswegen einer Drtschaft so große eiten aufzueriegen. Nachdem in Folge des Verlustes

die Bauthätigkeit in Northeim jehr zurückgegangen sich die Annabme des Antrages schon, um dort den z Arbeit zu schaffin. Er bitte also, den

“ jweiter Lesung, der den Northeimer Magistrat schmerz⸗ sich berübrt babe und um dessen Annullirung eine irzwischen ein Northeimer Petition dringend bitte, abzulebnen

Fischer: Die Ausfübrungen

entschiedener

Abg. Freiherr von Stumm: Daß er auch in Bezug auf Hagen geirrt Fab, müffe er zu feinem Bedauern eingesteben. Er bätte aber erwartet, daß der Abg. Richter nun auch so loxal gewesen wäre, feinen Irrthum einjugesteben. Der Abg. Richter habe in der zweiten Lesung gesagt, daß er (Redner) so lange Niederlagen erlitten babe, bis der Fürst Bismarck hinter ihm gestanden habe. Er fordere den Abg. Richter nochmals auf, ihm nur eine einzige Niederlage zu nennen, die er vor dieser Zeit erlitten habe. 364

Akg. Richter: Er babe dem Abg. Freiherrn von Stumm per—⸗ sönlich gar keinen Vorwurf gemacht, seine Meinung geändert zu haben, Im Gegentheil, er habe anerkannt, daß er im Unterschied von vielen andern Herren auf der rechten Seite immer schutz;öllnerische Bestre⸗ bungen derfolgt habe. Daß er aber auch 1873 nicht immer durch gedrungen sei, gehe aus Folgendem bervor: 1573 hätten die Abgg. Freiherr von Stumm und von Kartorff einen Antrag eingebracht, den

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Reichstag aufzufordern, dem nächsten Reichstag in Bezug auf eine

Saus der Abgeordneten. 60. Sitzung vom Dienstag, 17. März 1891.

Der Sitzung wohnen der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach und der Finanz⸗Minister Dr. Miguel bei. =

Auf der Tagesordnung steht die Berathung des Etats der Eisenbahnverwaltung. ; Zum ersten Titel der Einnahmen: Aus dem Personen⸗ und Gepäckverkehr 232 000 000 6 liegt folgender Antrag des Abg. Broemel vor:

Die Staatsregierung zu ersuchen, bei der in Aussicht ge⸗ nommenen Reform der Personen⸗ und Gexäcktarife 1) eine durch⸗ greifende Ermäßigung der Tarifsätze aller Klassen und eine Vereinfachung des Tarifspstems für den Personenverkelr, unter

zabllosen — oder richtiger — der zahlreichen Bahnen, die wit verstaat⸗ licht baben, bestanden, zu beseitigen — dasselbe Niveau für sämmt⸗ liche neue Staatsbahnen herbeizuführen —, ein Niveau, was ins—⸗ besondere für einen Kreis, der Hrn. Broemel ja wobl besonders nahe liegt, für die Provinz Pernienern von ganz bedeutender Ermäßigung begleitet gewesen ist.

Es ist ja richtig, daß das allgemeine Niveau, ich möchte sagen, das regelmäßige Niveau des Personentarifs seit längerer Zeit ein stationäres geblieben ist. Die Verwaltung hat sich damit geholfen, den Verkebrsbedürfnissen entsprechend mit einzelnen Erleichterungen in der Weise vorzugehen, daß man Röckfahrtkarten, Saisonkarten Abonnementskarten, Rundreisekarten und ähnliche Dinge einführte. Ich habe aber wiederholt auch in diesem hohen Hause schon ausge—

davon ab, ob das preaßische Abgeordnetenhaus über diesen Antrag zur Tagesordnung übergebe oder nicht. Er wisse nicht, wie sein Antrag die Verhandlungen mit anderen Regierungen stören könne.

Abg. Seer bringt Klagen von Zuckerfabriken vor, welche von der Eisenbahnverwaltung sehr benachtbeiligt würden, trotzdem sie doch den Eisenbahnen erhebliche Frachteinnah men brächten.

Abg. Graf zu Lim burg⸗Stirum erkennt an, daß die Rede des Abg. Broemel ziemlich sachlich gewesen sei; aber die Vorschläge der Hrrn. Engel und Perrot, welche der Abg. Broemel in Schutz genommen habe, seien gar nicht diskutabel. Der Abg. Broꝛ mel wolle die Preise für die Rückfahrtkarten maßgebend sein lassen. Diese Preise seien vielleicht schon sehr niedrig bemessen gewesen. Die Einführung so niedriger Tarife, daß auch die ärmeren Klassen weite Reisen ohne Opfer machen könnten, entzalte eine soziale Gefahr. Die Tarife seien jetzt nicht mehr so boch, daß dadurch die ärmere Bevölkerung abgehalten werde von weiten Reisen, das sehe man an der Sachsengängerei u. s. w.

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machen, damit diese

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worden sei, in dem Umstan?, führt, daß dieser Standpunkt nur als ein Uebergangsstandpunkt zu Durch Tarifmaßregeln könne man allerdings solche Bewegungen

52; 5 5 af 6 z 5 i ind ĩ Landes j ele vo ö 4 epölte 1 betrachten sei, daz man berfuchen müßse, vorsichtig auf dem Boden nicht hindern, aber die Landestheile, welche von ihrer Bevölkerung

Northeim nicht, wie der Vorredner gemeint hahe, obt umfafferde, ins besondere auf eine Crmäßigung der Gisenzölle ge—= Ausschluß von Erhöhungen beftehender Sätze, eintreten zu lassen;

ortheim nicht, er Sertedcner 8 1182 . ; —

so vrerlassen würden, würden durch allzu große Ermäßigungen der in

fondern, daß es gelungen fei, für die Zeit bis n : s richtete Resjorm des Zolltarifs eine Vorlage zu machen. . 3 ür den Nahverkehr — eventaell versuchsweise für den Nah⸗

ĩ . 5 2 6. NVers s ie Aend isenzolltarifs 5 j 1 Zerli d i eren 5st — ei 0 J ö ; s 1 ö igu

nern,, Unterksmmen zu Rinden, we ⸗ Ve k . .,, nbe . w k . fortzuarbeiten und, nachdem man eine Menge von Ausnahmen geschaffen Tarife benachtheiligt; denn die kräftigen Urkeiter gingen

* * zal qt be z ö e ĩ auszus ie . L ert ue l a0 6 1. nge a) 3 n = 8. 18 m ( ö. . 226 2 g . 2 ; P 5 1er . ! ; zan w. a. w

waltung ermög icht babe, ö wm FHzct, kört ) Wenn nun Abg. Freiherrn von Stumm in Verbindung mit 2e der Berliner Stadtbahn einzuführen; 3) bei Auftebung bat, demnãchst . bei den Guͤtertarifen etwas . k 6 V den dünn bevölkerten Gemei J . ie Feͤ Hammacher nur gelungen, einen gewissen Kompromi auf eine niedrige, für längere Aehnliches — auf ein neues Niveau zu gelangen, welches man 3 Dltene. ine. größere. Ausnutzung der Plätze sei

derung troßzdem zu be— g ö 4 n R tom ß. He, 1 ; wünschenswerth, aber sei m 3401 ,. Postverwaltung natürli ie völlige Aufhebung des Eisenzolles sei erst 18 : stzuse ein regelmäßiges ; zInnt ö d, Ddiesem aschenswertb, aber sie sei nur möglich dadurch, Pestber na tung natürlich Die völlig 3 gelmäßiges nennen könnte, un on diesem Niveau Publikum fich einschränke in seinin see,, r, , den,

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st fär Deutschland etwas Gemeinsames zu Stande zu bringen, — etwas, was dem Wunsche nach Vereinfachung des ganzen Systems entspricht, ohne Erböhungen. Ich ? kann daher sagen, daß der Antrag des Hrn. Abg. Broemel im All⸗ ö den kon etrdzatisez Seite die Rerwärfez nicht ersrp= gemeinen in der Tenden; der Regierung liegt. Wie er aber zur pee e. Kö ... ach Durchführung zu bringen ist, wie er technisch durchführbar sein wird, dann werde man auf die Eisenbahntarife zuräckzeßen; welchen Apparat wir zu diesem Zwecke noch anzuschaffen haben, — zu wünschen, daß diefe Zeiten nicht kämen.

das muß noch einer näheren Etwägung unterliegen. Ebenso welchen Abg. von Tie dem ann (Bomst):

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wird, — auch das werd en haben. Ich habe das schon wieder⸗ holt angeführt, meine ᷓ h den Antrag zu stellen und dran bt eine Einnahm mehrt die Ausgaben! berzeugt, und meine Erf rungen, die ich in den l hohen zu stehen die Ehre habe, gemacht der Erfolg ein nicht zutreffender

um mich so

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ö. 9 . ; ö * ö Ra. se 5 . Effekt diese Maßtege i ch auch gestalten mag — finamiell haben ht. Variationen seiner, srühz zen Reden z Mangel babe er durch starke Worte zu ( K, w bei ihm nicht gewohnt sei. Ein vollstän sehr leicht, an die Regierung von den Veen des Abg. f

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kfönnter. hat derartig ummen (ũ 0 000 M) gekoste Abg. Broemel: Wenn ein Mann zlage de eiden ö . grnndsä li he

Vorredner Eisenbabn⸗Minister wäre, dann ir nich . ; 4

Ermäßigung, sondern zur Erhöhung

Nach den Ausführungen der Vorredner mi

fiskalisches Pluzm i auf dem Gebiet

n Wenn die Ermäßigung der Tarife aber

sich die müsse dann nicht de bg Graf Limburg⸗Stirum von seinem

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heute dem Der Verkehr entwickele sich doch da, wo die Ermäßigungen einget

seien, namentlich im Verkehr auf Rückfahrtskarten. Die Arbeite

welche ihre Heimath verließen, gingen : V unde ins Ausland, sondern sie suchten sich

man die Möglichkeit, anderweitige

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Deutsck 3 ; 33 nae ins — dn garn ber chtigt. z . nnab mr . ⸗ Jen hmigt, von Sit ombeck um so mehr Veranlassung nehmen, in ächsten Jahre falsche Bebauꝝ tungen zu machen und sich er auf allgsmeine Be worden sei und die Gerichte anerkannt hãtten, daß die Beamten egierungen . tut Elands, 9. was Preußen angeht. ins beĩo ndere aus falle durch Vermehrung des Berkebr5 ö . 1 . ) Finnahmetitel. ihre , . für Northeim zu wiederholen. merkungen zurückzuziehen, = k . 4 für solche Unfälle nicht verantwortlich gemacht werden könnten, da mit den Bezirks⸗Eisenbahnräthen und demnächst mit dem Lande? 6 h ond . é Mn! zluß M, Uhr. k Seine Partei habe das Prinzip, alle nicht un— Abg. Richter:; Er könne nur wiederbolen, daß es dem Abg. selbst bei der größten Aufmerksamkeit der Beamten die Verhält- Eisenbahnrath. e, enn I r, 3 erg er, ö . . 8. Hosta ba 9 da ür dies Jahr Freiberrn von Stumm gelungen sei, im Jahre 1873 ein Kompromiß niffe die Verhütung von Unfällen unmöglich machten. J w 4 ; veitigen Einrichtungen. Pie Finanzen dürften hHolut noi ig, ein Aufschad als nd damit einen Erfolg erzielen, in den übrigen Jahren liege ein . Ministe der öffentlichen Arbeiten von Mar bach Vie Frage, was schließlich bei diesen Verhandlungen heraus⸗ durch Verminderung der Einnahmen, jedes ne,, ; . n mn , u. we e , , r x ö ; ̃ , ee mne us * *. 3 bei schlüssen zweiter lch Uebrigen hätte er (Redner) wirklich nicht . r der on J . h w kommen wird, wage ich heute noch nicht zu beantworten; es die sem Standpunkt aus betrachtet werden. 8 z ; iherr von Stumm das Haus mit diefer Ich bitte zurächst das hohe Haus um Nachsicht, wenn ich mich ist unser Wunsch, zunäͤch zu boch, sondern man könne fragen, ob nicht edärfniß für einen t lli würde, die doch hier gar nicht in meinen heutigen Aus lassungen beschrãnke; mein Befinden nõthigt ‚. gereist werde. men, daß im nächsten Jahre interessire. n l 1. n ., K mich dazu, dasselbe macht mir sogar den Aufenthalt im Hause schwer, ; X 18 ich * er die Auf⸗ ; k , ; r ö J. 2 ⸗ . dee k V k . noch schwerer das Sprechen. Die Uebelstände, die der Herr Vor- ein Ja ibe auch für das lokale merksamkeit abgelenkt auf eine. Angelegenher e . , ,. . .F. . . ; : ; eutung, bitte er, den Antrag selbst vofsständig bedeutungslos sei . — . redner berrorgehoben hat, bestehen, das erkenne ich an; aber, meine Schulenburg abzulehnen. ö. = Damit schließt die Diskussion. Die Resolution wir Herren, Alle, die jemals in Dortmund gewesen sind, die Entwickelung Der Antrag des Abg. Grafen Schulenburg wird darauf angenommen. . der Stadt, die Entwickelung der Eisenbahnverbältnisse verfolgt t, die Vosition bleibt also gestrichen. Beim Extraordinarium des Etats der Verwaltung haben, zugeben, daß kaum an irgend einem — h j ö . 7 . * ö . ö !. 6 . ( . „ Fiherr von , der Reichs eisenbahnen bemerkt 9 ö Punkt chr eine wirklich durchschlagende Besserung 32 00 8 zu erbung eines 1 . ö . we Lesung ; . 4 ; z . . . ; 383 Ho A6 jur Srwerbung eins an Abg. Dr. Hammächer: In, der, zweiten Mföeläng babe der zu erzielen ist, wie gerade in Dortmund. Die verschiedenen Projekte, bäude in Goslar zu streichen. Reichttcz für den Bau einer Gisenbahn von Mommenheim nach * . , , ,,, . , waltung die Gelegenheit geben, bis zum Saargemünd zwei Millionen Mark als erf e bewilligt. Der die im Laufe der Zeit aufgestellt sind, um eine Besserung herbeizu mehr im Mittelpunkt der Stadt Entschluß, diese Bahn zu bauen, babe n der Landes, führen, haben nicht genügt, und wir stehen jetzt, nachdem noch weitere bitt ö ausschuß von Elsaß Lothringen zu den Ko ele z Erfahrungen binzugekommen sind, vor der Entscheidung der Frage: * nr en * . k . . können gewisse Bahnhöfe überhaupt an dieser Stelle belassen werden? e Gen ie g sich nicht ꝓꝰsitso fur die ö müssen sie nicht verlegt werden? Und ich will es ganz offen aus— i 9 ö. . . 1 . . . . die Bewillizung diefer Position durch den Rich sprechen: nach der Aussage von Sach verstãndiges und nach meiner ver · pitire anzuseben., . mä , mene me n, sönlichen Ueberzeugung wird nur auf diesem radikalen , , , . allerdings sehr viel Geld kosten wird, wie Wirklicher Geheimer Ober Regierungs,) ö. ee. bemerk ill, Absülfe geschafen werden. A er Keaierung gebe dahin, diefe Bahn n der Landes ; bemerken will, Abülfe geschaffen erden. n der Regierung gehe dahin, diese Bahn * 2 denn ö. ; . ausschuß von Elsaß-Lothringen den ZuH ewillige. c ange genwärtigen Stelle, wo die Bahnhöfe Rerselbe alls die Suhventien nist eil z früherer Zeit, zwischen der Stadt und = Grundlage für den Han dieser Bbg! industriellen Anlagen, wird eine n, , . = Der Rest des Etats wird darauf l ö . . herbei efũt 6. ͤ ; koher sein U ,, , . sie wünschen, nicht herbeigeführt werden ᷣ ö . Matrikularbeiträge stellen sich auf 3 ,, j,, Antrage richt räh— ; ; Verhandlungen, Nach den Beschlüssen der dritten Lesung balancirt der i. . 3 begriffe, 6 ö 23 . 2 5 . 3 . 15 1 ene Etat in Ausgabe und Einnahme mit 119 132 6, und nsche bnlicher, als in di . ver . zwar die fortdauernden Ausgaben 941 723 925 „6, die ein— ren Punkten eine Besserung herbeigeführt zu sehen. Das selbe maligen Ausgaben des ordentlichen Etats 71 721279 „66, die dem Ober ⸗Bürgermeister von Dortmund auf seine Vor⸗ einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etatz S3 990 S2 i mir zu erkennen gegeben — der Herr Vorredner hat viel— 26. n g r. Das Stats gesetz wird in der Sclußabstimmung zt auch Kenntniß davon —, was ich gern hiermit wiederhole. . daß ich, 3 Ganzen w Das Anleihegesetz wird ohne Arg. Broemel: Die Ermäßigung der Personentarife sei hinter 6 Beibchal tun Debatte ebenfall genehmigt. . ; derjenigen der Gütertarife weit zurückgeblieben. Es sei nunmehr an t — ät w Es folgt die dritte Berathung des Gesetzer r Zeit, hier einzugreifen, und das bezwecke sein Antrag. Die Fort⸗ usgestreckt wur ich nicht zu dem meinigen gemacht. irth die Landctvertretung i n , . . treffend die Feststellung eines vierten Na ritte in der — ö můgten ö. Mehr⸗ ; enheit geben — und insofern habe ich ihn ᷣ nn er den Minifter rech i, ,, . e Etat für 1896,91, welchem in der zweiten Bevölkerung zuganglich gemacht werden. Bei den gegen⸗ G ö ,, . Personentarifen sei dies nur in sebr beschränktem Maße der 6. die öffentlicke Kritik heraus

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r r Reform ei . . . Abg. Grafen Limbure in Aussicht nrerwaltung gehegt werde, sei mit Freuden zu begrüßen. is jetzt an Meinungkäußerungen ein⸗ daf das Haus recht — ö 1 Plan gemachten WR k 9 ͤ Auffaffungen noch sebr weit aus Tarifreform auszuspr i un] aufkommen. So würden in Folge des Fortfall ; k Se ö 2 ö sonst müsse das z ; . . 1 nan . eite wün man die vierte Klasse we. manche Reisende nach den in Aussicht genommenen J ö 2 rte K . auch der Ministe

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der Dedante einer wirklichen Keform auch in den Kreifen zufordern, und als wir; ünschen, wie man im Lande übe höbungen einträten, ceulichker Gegen sas

in seues Prin führen in Wegfall kommt und in der Rechnung als erspart nach⸗ 26 t

rm der Personentari ie hi ich ur; ( Hand ab⸗ gewiesen werden soll. ;

könne. Eine Rei on Mitgliedern se dens Abg. Ricke Hit ie vo: etãr von ᷣ Berathung nicht anwe gewesen. Boetticher in der zweiten fi i iite Leung 2 3 t. zestellt

z olberg-Wernigerode und

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Ermäßigung, sondern eine Erhöhung erfahren. os zu werde andern Se sch man sie Abg. von Sch ; , . 9 das gisenzabßn 8 Aten mit: Her rein. sh hee, d 6 . . nen, icktahrtkarten benutzten, würden in Zu⸗ 1 dritten man neben verwaltung Wa— ar Verfra E tung ni genü zender Zahl und ace Thoms, welch Versammlun sich diesem Antrage an, der darauf zum . . z 14 ut einen höheren Prefz zu zablen Faben in Folge ur 1 abi 3! ie Pers if sic hielte lerdiags eine Ermäßigung, in . icht b 34h der bemerkt noch, daß man ielten allerdiags eine Ermäßigung, im Seite ist d= . ichtig Schra emertt noch, 16 ö ; ü . 2. ĩ 6, — k z . , , 22 82 820 J J . 55 . . * ginsugung e ses kö ] er . s 2 z 2 3 8 24 Nor 3 itigun der . tung zustimme, daß der Antrag ö, 3 ; t e q lkerung jeden Vortheil von eitigung j r . le zds? . 2 bgeseꝶzt ve den. * ; . rer] = . 3 6. zn 9 . ö Initiativan Vorzugter S zur Verhandlung auch berabgeseßt werde zerade egengese nsch laut geworden.

olge der Gepäcktarife. ermãßigte ; ock rte zu behalten nicht rechtzeiti, . Sck eintreten. Der Fortfall der ö. zu setzen. * 2 9 5 nns 1 P ef- 7515 . i je s ? l ss 3 n alt? ö vie de vo d re . In Kommission demnächst als Etats— verstanden Refoꝛm aut schließen. Klasse könne erhalten wie derum von anderer 385 — 6 Kom * — 8 1 7 kommen werde.

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Körse verglichen wor ̃ in Verstärkung des Personenverkehrs herbeigeführt we egen die Stimmen der Freisinnigen, eines Theils der

ᷣ aß wir mit de igung Nationalliberalen und des Centrums wird der Antrag Broemel

durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

orderlich sin Die Einnahme aus

Ich würde nichts Beim T em ganzen Verkehrssystem Erleichterungen

zu gewähren, die nacht egen ungenügender Einrichtungen

nicht zur Durchführung ngen kann. Also auch dieser Punkt be. beim Transport von

darf der Erwägung. : Leistung der Eisenbahn nich

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