Rommunal⸗ une n bebrlich,

der aller⸗ festgele gt lediglich für die die sie ernstlich wollen,

ten Bedeutung ist.

euerreform, und das die allergrößte Bedeutung baben. Nun kin ich überzeugt, das, wenn nicht unabsebbare Ereignisse dazwiscken kommen, die Steuerreform in dem Sinne, wie sie bier ge—⸗ dacht ist, namentlich die gänzlicke oder tbeilweise Aufgabe der Grund⸗ und Gebäudesteuer als Staatssteuer nach Maßgabe der zu Gebote Mittel anch vollkommen gesichert ist durch die tbatsächlich bereinstimmung zwischen der Staatsregierung und der denn wie bier im Herrenbause, so ist auch im

brächten nickts oder wenig. Wodurch bat England sich in den großen Kriegen gebolfen? Axf eine gerechte, gleichmãßige Veranlagung der Eirkommensteuer kann man sich stũtzen, aber auf eine ungleichmãßige nur sebr schwer. Deswegen dabe ich immer die Reform der direkten Sterner eine Konsolidation der preußischen Finanzen genannt. Man soll die direkte Steuer nicht unterschätzen. Es ist immer von großem Wertb, diese festen Reserven in der Hand zu haben. Die Befreiungen baben wir nicht weiter ausgedebnt als bis zum Einkommen von 300 6, während früber die Staatsregierung weiter gegangen ist. Wir baben geglaubt, daß es auch nicht geratben ist, das Bewußtsein, aar keize Steuern zu zablen, noch in weitere Kreise zu bringen. (Sehr

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karkeit in der Praxis betrifft —, die Regierung vorlage in erbeblichem Maße den Vorzug verdient. Meine Herten! Prinniviell über die Frage zu streiten, ob dies nun wirklich eine unzulässige Doppelbestenerung ist, bat keinen großen Werth. So viel stebt aber fest, daß die sogenannte doppelte Sesteuerung bei den Aktien gesell⸗ schaften doch nicht zu vergleichen ist mit der doppelten Besteuerung der Gewerbtreibenden und der Grund⸗ und Gebäudebesitzer. (Rufe: Sebr richtig), denn darüber kann doch kein Zweifel sein, daß in dem einen Fall ein und dieselbe Person, ein und derselbe Besitzer und ein und dasselbe Einkommen doppelt bestenert wird, in dem anderen Falle dagegen tbatsächlich jwei verschiedene Persönlichkeiten vorhanden sind, eine vhysische und eine juristische, die

Auf eine Anregung des Abg. Rickert werden in Ver— bindung mit diesem Titel die Petitionen von Beamten berathen, welche von der Budgetkommission bereits erledigt sind.

Referent Abg. Lo hren berichtet darauf über die Petitionen von Diätarien, welche der Regierung zur Berücksichtigung überwiesen werden sollen, und ferner über den an die Budgetkommission verwiesenen Antrag Richter wegen der dienstfreien Zeit der Eisenbahnarbeiter u. s. w. Die Kommission schlägt vor, dem Antrage folgende Fassung zu geben: Die Staatsregierung zu ersuchen, dem Landtage Uebersichten vorzulegen 4. über die Zahl der gänzlich oder theilweise dienstfreien Wochen⸗ und Sonntage, welche dem Stations-, Strecken- und Fahrpersonal der Staats-Eisenbahnen

Halberstadt über die langsame Ausführung der schon lange

bewilligten Bahnbauten Hirschberg-Peters dorf, Goldberg-⸗Merz dorf und Altdamm-Kammin.

Es folgt der Etat der Bauverwaltung. Bei den Ausgaben für das Ministerium spricht Abg. Sombart seine Befriedigung darüber aus, daß eine neue Baurathastelle zur Leitung des Hauptnivellements an den Strömen und Kanälen eingerichtet sei, und tritt für eine Verbesserung der Lage der Feldmesser ein.

Die dauernden Ausgaben werden ohne weitere Debatte genehmigt.

Bei den einmaligen Ausgaben, und zwar bei dem Tilel: „Zur Regulirung der unteren Oder“,

überwiegende Mebrbeit, die, ich möchte richtig) Ueber die Grenze von 900 haben wir nicht mebr zurũck⸗

2 = 22.22 2 9 * 2 * 83 L * * 1 NMrf n nDIůINJ zcken kännen, weil sie einmal bereits fest eingewurzelt war. Aber ein selbständiges Vermögen, Einkommen und Erwerbsleben baben, ] die e, , , . Versandu e

wir sind schon weiter gegangen mit der 800 M Steuergrenze als alle 5 di bung in bohem Grade be— deutschen Staaten. unftigt ift, ind ᷣ physischen Personen, mit

F nach allen Richtungen hat die Regierung vor⸗ iger Rechten eine selbi ᷓ juriftische Person zu kilden Adg. as

m Gesetz; die Gerechtigkeit der Sache und un sie den größten Werth auf die Durch ũrurng der Papiere an Portenr aus; ( gestattet bat Gört, hört.), miision , erde zu dienen, daß der maßgebenden Faktoren halte Reform der Steuern legt. Wenn auch die Ergebnisse für ma, , . kann, ein erheblicher k Einkommens, . als bisher.

; ; r edeutsamer, als einen Paragraphen in die Staatskasse in den Summen nickt so sebr ins Gewicht fallen ẽ e Aktien e eh scharte ze erukt auf der staalllchen

undirtem , ie e jeder Zeit wieder ändern könnte, wenn gegenüber einem Eisenbabn-⸗Etat von 309 Millionen Mark und gegen

Gin über den indirekten Einnahmen vom Reich, so ist doch nach der von

mir bezeichneten Richtung für die Befestigung der Grundlagen des ine richtige, sichere und gleichmäßige Veranlazung von der

Ueber Modalitäten mag man noch nicht Grundgedanke der Steuerreform ist all a

D fast mehr, als selbst diese

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Magdeburg s ö . müßten die maßigen — Er wünsche IÜktionär, indem wir a ö . — U K . itstehen zum Theil durch A623. Eronerg weit daraui — WJ ; Afsoniati i tief us dem Kreise d 6 . ĩ tonne verwendbar nen Gebrauch

ung geworden wären. bitten, dieses so vielfach bedrobte viele hergebrachte Gewohnheiten, Interesse letzt und verletzen muß, aicht durch Be dieser Paragraphen in dem Wir wollen uns darüber nicht z len, und bi it, von rornberein aus den verschi z der Grund und Gebäudesteuer ĩ fen zu können, d kann ja nur gedacht werden als tere gierung steuer in ihrer Eigenschaft bertret die Kommunen ist Graf Zieten⸗ Gebãudesteuer als eiger . r * n. 6. J 26 . 3. aber jetzt schon das d, , m ,, nr . ; ; 8 t tretenen Momente betr —— Ur Tse! db J d 3 nen, lche Stellung der . Per on und Geld unterscheide; Graf d w, t ; ; ,, . , . 6 eh n, Kö . ierbin,. ö Novell Erbschaftissteuergesetz. ni *r Ron 1 elle kommensteuer ve gig stärker berarzuziehen als s reine nimm ö r ven auf , . ahtant n , wacht fel, was eigentlich mit isr Das zewerbesteuergesetz beantragt Herr von Durant ne . ö zem n anichlãge zum Ueubau. eines Ges Arbeitseinkommen, welches mit dem Träger des Einkommens stirk Gim me, itt in diefer entscheidenden und Pra. er Grand, und Ge zer gemeint fei; ein zur c einer besonderen Kommission zu überweisen. . e „6 a und verloren geht. f ü r nicht bloß im Publikum, sondern auch n ö. Ohne weitere Debatte mird diesem Antrage gemäß für . ; 38 1 *im bu br lem Reckt das Gewerbesteuergesetz die Einsetzung einer besonderen Kom— . mission von 15 Mitgliedern beschlossen. ne., ᷣ ; ; zr einig, und das Wesentliche wird a we, r, . n , n , . , . Der Gesetzentwurf, betreffend die Veränderung der . . H ? ö , , , enden, ne fle aud ben eng,, k . . zrenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, bemig kan mit dem . zbrer Bude ̃ Hr durchs rin gen 3 aber kein. Veramt Abgeordnetenbauses hervorgegangen sin : in en f . welches spät ire onde , burg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, wird wenisstens beg der Eisenbahn altuns, einverit r n; agen, wenn eh, fog wine , n, , ; de de ̃ ohne Debatte mit der Veränderung genehmigt, daß das ) bin je nicht in der Lage, be; . . „ Eins ung fär das 4 Gesetz am 1. Juli 1891 in Kraft treten soll. iltung, che in dem Antrage u 2 e . Es folgt der Bericht der verstärkten Kommunalkommission dLieselbe Erklärung abzugeben, weil diese rdnung für den Regie— , n

, ,, nn, e. ist beute allgen ein

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die Vorlage bebandelr 5 ; . ü 36. schiedenen . rei⸗ ; n der log̃ e. len Ide teuer . in V . e, ,. . K 8 salisirung des nken Fu a, Armes beffer er Falle ju stelle ꝛebbafte z ; — ; ö i dgetkommission beantragt, d mbau ige bebalten. Flügels des Schlosses in Stettin a rste i einer früberen Gelegenhbe 100 000 4. streichen. Die Abgg. von mund ter t und Ring Behr empfehlen die Erhaltung de hlosses der lenstreie in! Pommern-Herzoge und weisen darauf hin, daß der vom

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Trotzdem die Regierungsvertreter für di traten, wird dieselbe ab gelehnt. Zur Ausarbeitung der speziellen Entt

es allerdings erreichen

dahin gehen. Wenn w

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ersten Stadium der Steuerreform thun it berrft

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esonders der anderen Ministerien, n die Staats -Eisenbahn 1 ic . a e. Frage noch also für mein Resse n

zu geben, da nn sich das

bloße einfache Ueberweisung von Grund. ur i, , r ̃ nde uĩes. ne ablolute Sicher ben ö. über den Entwurf einer Städte 7 . 9

bung der lex Huene manche Landestheile gegen beute bena— ö k . . tungsbe

bezirk Wieshaden. .

Referent ist Graf Matusch ka. . . Der Gesetzentwurf wird nach unerheblicher Debatte in der 9

Fassung der Kommission angenommen. In

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Vorschlãge Entwürfen übernommen ; n einmaliger Schlußberathung werden die Nachrichten Budgeikemmission aneignet, d Folge gegeben werden wird. Er hoffe, daß R usarbeitung der Pläne Mitglieder 3. . 2 d , . ö 2 d ; ieber ist— des Ministers un user, zugezogen wrden ** . werke, Hütten und Salinen während des Etatsjahres aus, d

V Farm men 3 MHz z Serrz iS * 2 2 ; . J ĩ f 1 z Meine Herren, ich 36 3 1 . J I ö 3 ( . ⸗ x 2 ö . KJ t kommen,] er Staat nie ageben kann: dem Bedürftigste ; ĩ ;. 24 1883.7 89 berathen. ih immer gan; ansgene . wen i Beamten ihn

d 3a won, g , ,, ,, ,, Grundsat * im a . mache. . von der Verwaltung der preußischen Staatsberg⸗ findet . . lich ö h Aufhebung der Grund

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er ,,,, 3 Prajudizi Der Referent Ober-Bürgermeister Schmieding (Dort⸗ MJ . ö mund) knüpft an die Darlegung des derzeitigen Zustandes . ; . So war der d , . ö. ' der Bergbau⸗ und Hüttenindustrie längere Betrachtungen über ö , , , , e , , , n durckaus keinen eingewendet, die Verhältnisse der Bergarbeiter und die Frage des Wieder— n einem solchen Falle Nachthe * . Iraf zu Limburg ⸗Stirum ausgespro . . ausbruchs eines großen Strikes. Er fordert, um Ministerial· Direktor d: Wenn nich nigstens di Abg. Hanfen schloß sich ⸗ ꝛ tisun Aufhebung. ie Verhetzung der Bergarbeiter durch eine umstürz— tegorie der Beamten angedeutet werde, auf we l ̃ von Aufhebun . rische Presse zu hindern, das Einschreiten nicht 356 gen Regierung nicht einschrei selbst verneinten F nur gegen den verantwortlichen Redacteur, sondern auch seßt er Kommunalbestauerung materiell gegen die Zeitungen selbst, und dementsprechend eine Aenderung der Gesetzgebung. Für den Arbeiterstand im All— gemeinen und namentlich fuͤr den Bergarbeiter sei so viel ge⸗ schehen, daß ein weiteres Eingehen auf die unberechtigten , , . Forderungen der Arbeiter unverantwortlich wäre. . Nothwendigkeit, n lor teuern, . Die Nachrichten werden durch Kenntnißnahmen für i d Rei ? n. We erledigt erklärt. Schluß 4 Uhr.

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wird genehmigt. Damit ist di Bauverwaltung erledigt. Schluß nach 3 Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, f. April, 12 Uhr. Tagesordnung: Petitionen.

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ĩ . gilt nun,

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J dieser Anregung zu. Haus der Abgeordneten. Die persönlichen Ausgaben werden ohne weitere Debatte

. ö . genehmigt. — damit stimme 4 2. Sitzung vom Donnerstag, 19. März 1891.

Bei den sächlichen Ausgaben, und zwar bei der Erneue⸗ er Sitzung wohnt der Minister der öffentlichen Arbeiten rung des Oberbaues, bemerkt Maybach bei. z

g. Dr. Sattler, da ie An er Regierung — * . * ö. 2 ö . NAafrange 2 3en ni BSienen der Tagesordnung steht zunächst die dritte Lesung n, . ,. . ö. . E Ce 2 — gn! 1 * — 1 1 öentwurfs, betreffend die Anlegung von Sammel— . im Wupperthale.

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Ausgaben der Gemeinder

; ö 3 ö j . 18 K J die mahm sich wie verringern, nachhe n Haus en; die Ueberweisung, Verein de ** Gemeinden zu

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Statiftik und Volkswirthschaft.

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ürde die Frage auch nicht

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werk, welches ioch einmal

6 sg. Freiherr von der Reck bemängelt die allzu große daß die Eisen

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zaften anders

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der angebli ats; de Maße stat en könn uf diese indirekten Einnab gerade dies wir nicht rechnen. ezüglich einer großen Anza Minister gaben auf ᷣ Steuereingãnge Deckung, auch in Friedenszeiten, i ibigen Zeiten. Stellen finanzen sich klar ver⸗ aber einmal ; ürden in einen großen was ich gewiß von verwickelt möge — die werden Sie mir brächten nichts isenbabnen, die Bergwerke

Hemi icht scl f 1 ö wa . ö Ausdehnung des Expropriationsrechts, welches die Grund— Eben Regie ase Nat Sn edie Berl r Gesammteinkom Gemeinden ; leck hren wärden, als sie beute ; ehe d mn ern don ehen or amn . e . besitzer gesährde. vellenschienen . . — ur iin fen 3 Graf Mirbach gef ie e de de ; (sel en be e Abgg. von Kölichen, von Eynern und von s Bert rersuchemeise ge . n g. er si Reform der direkten Steuern bedeute überhaupt nicht viel, namen i gegenwãrtig uf nick i eingehen ᷣ ᷣ *. Tieden ᷓ beraus zestell dindung gesetz nicht in Preußen, wei ir so große Einnahm us den Betriebs nu z einen Pun Frag if ; ö ung 8 emgegenüber hervor, ö . im Reiche erung ist lies = ö — Interesse handle, daß es sich überhaupt in dem vorliegenden Falle nur um kleine Grundflächen handle, welche zur Enteignung kommen würden. eil zu . j Der Gesetzentwurf wird in dritter Lesung geneh— f eine weitere Anfrage des Abg. Dr. Sattler wegen Kanals zugleich im Auftrage des migt, ebenso die Gesetzentwürse, betreffend den Rechts- der Anwendung der Langschwellen auf der Stadtbahn erklärt Fanalfchsfährt für Nisderfachsen zu stand vom Herzogthum Sachsen-Meiningen an Gebeimer Ober ⸗ Regierungs- Rath Schneider, daß auf der or j . J., sowie im Hin Preußen abgetretener Gebietstheile im Kreise Stadtbahn die Langschwellen sich wegen der vielen Kurven nicht es Gesetzes J. Juli 1886 Staaten geschieht. Weißenfels sowie die Abtretung preußischer Gebiets- bewährt bätten. Bel der staitgebabten Auswechselung sei man wieder dpunkt vorzunebmenden Erörterung der Fra ̃ terung noch einen Schritt weiter gegangen, theile an Sachsen-Meiningen, und der Gesetzent wurf, dazu , , , m,. legen. J ob durch Fortsetzung des Dortmund: Emshäfen Kanal — nur Baden steht in diefer Beziehung betreffend eine Erweiterung des Staats schuldbuches. Ueber Petitionen der Handelskammern Bielefeld und i Richtung der 1pgen. Matte] L(lan Sli nig d.. n Abzug gestattet haben von Darauf wird die zweite Berathung des Staats— , ,, , 4 ,, . 9 . ö. ö ö k e em Betrage siadet cine Doppelt haushalts-Etats für 156hl,92 fortgesetzs und zwar beim gehindert habe, zur Genügz ; JJ w Etat der Eisenbahnverwaltung. Fteferent Abg. Lohr en. Beide Petitionen werden der Regie- erte e, een e, , mmer, m men gema ; ; ning ; Abgeordneten use ist vielfach de Bei den dauernden Ausgaben bemängelt rung zur Erwägung überwiesen. Aeußezung über diesen egen tand kis in mechanischer, gleick. ganz. Wir baben ne err bekommen. Wie lange gema ie Dopve ig für Rahe Gevffardt⸗ Magdebrg die Zustünde des Bahnhofes Abg. von Veltheim führt Beschwerde über die Zugper vätungen Darguß spzach Hr; F ran; — 2 3 ö ; ᷣ Abg. Seypffardt⸗ Magdeburg die Zustõnde des Bahnhofes in ; 2 2 ö kammer Halberstadt, über den erweisu e noch dauern werden, können wi zuschließen, indem ene Anträge den Zweck verfolgten, ein Krefeld, die so schlecht seien, daß man sich wundern müsse, daß au! der Stadtbahn im Verkehr nach Friezrichẽbagen und bittet , m metziel!? Bedeutung Rückrechnung, eine Vergi für die Aktionäre derjenigen Betr nicht schon käufiger Unglücksfälle vorgekommen selen. Von der Noth⸗ un werstellung be onderer Geleise für den Vororwerkehr, um diese glg ge bret. Im Gegensch a berbeizuführen, die bei ; end igkeit der Aenderung der Verkältnisse sei der Minister selbst . ; jn Vereins glaubte der Redner da Gegenstande beg , ,. 5 überzeugt, denn eine nur einstündige Anwesenbeit des Ministers habe Die sächlichen Ausgaben werden genehmigt, darunter ein ung gewäklte Projekt als geborenes Staatsregierung hat ; dor einigen Jahren genügt, um mehrere hunderttausend Mark aus Vermerk, durch welchen der Minister ermächtigt wird, bis zu fönnen j Die erforderliche Gini gun r ischen . neutral gehalten. Man kann beide Wege beschreiten, den Regierungt⸗ dem Dispositionsfonds f⸗lüssig zu machen zur Abstellung der größten 20 Millionen Mark zur Vermehrung der Betriebsmittel für Läbeck sosle in allen Punkten . zu Stande gekomm vorschlag und den eben bezeichneten. Der erstere hat den Vorzug Miß stãnde; seitdem aber ruhe Alles wieder. ö unvorhergesehene Verkehrssteigerungen zu verwenden. . und auch die finanzielle Seite der Angelegenheit bereits geregelt sein. zräterer Eintatzbeit und Klarheit, während der sogenannte Antrag ,, . erklärt, daß die Regierung 31 9 * zweite Berathung des Etats der Eisenbahn— — 1 ,, n r. . nir ö Ac k, D,. uf n S niernn 1 ] . j 2 3 5 . rrerbindung jw cen Glide une ne,, e nach der Ne nnn der eee, nm,. Beim Titel ? der Ausgaben: Besoldung der Rendanten, V 63 Berichts der Budgetkommission erklärt Trave, dem Steppenitz Kanal, anhaften, dessen Dimensie nen,. ur zwar ausführbar ist, aber za erheblichen Weiterungen und Schwierig Buchhalter, Betriebs⸗Sekretäre u. s. w. fragt das Haus darauf die Vorlage der Verhandlungen des Landes⸗ den wachfenden Verkehr völlig unzureichend erscheinen mäßten, ken- keiten fährt. Andererseits hat dieser Antrag den Vorzug, nur die Abg. Bödiker die Regierung, ob sie die Klagen der von den eien bahnrathẽ . n für , , ebenfo die zeichnete der Redner in eingehender Weise den gegenwärtig . , e rene e, kr, n,, n, , , de er e , ,d, ,, , , , ,, , schlag der Regierung die auszärtigen Attionäre bis 34 * auch mit Fl fen gr, dnnn, n, e, i der Vermehrung ausführungen und Beschaffungen der Eisenbahnverwaltung für Scwergütern sei, liege mit Räckficht auf die Förderung welche der Ham- freilãßt. Es stehen sich also verschiedene Räücksichten gegenüber. der etats mäßigen Stellen, welche in Aussicht genommen sei, die 1889 90. . . burger Handelsperkebr nach Fertigstellung des Nord -Oftsee Kanals er⸗ Wir sind immer der Meinung gewesen, daß — was die Durchführ⸗ Wänsche dieser Beamten beräcksschtigt werden würden. Bei dem letztgenannten Berichte beschwert sich der Abg. fahren werde, ein doppelter Antrieb vor, durch Herstellung des Glbe⸗