C V296l Bilanz am 31. Dezember 1890.

6 A . 129954 93 Actien ˖ Capital . 5 — 23431 78 Creditoren. ö 6 IlIlI5 255 37 5365 22 Reserve und Tantie me. 551 75 2640 21 Dividende und Vortrag für 1891. 86 1532596 ie ö 177424 os 7424 os Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto per 31. Dezember 1890.

Grundstück⸗ und Gebäude Maschinen und Inventar. Pferde und Wagen. Bestãnde ö Cassa⸗Conto Debitoren.

n 3 260 21

. 47813 99 Vortrag von 18891. 56263 92

5913 26 Brutto⸗Gewinn . 3539 35 216 35 6524 13

Halberstädter Molkerei Aet. Ges.

Der Vorstand. . Schröder. Hahn. Chr. Hacke. Bieber. Vorstehende Bilanz und Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto stimmen mit den ordnungsmäßig geführten Böächern der Gesellschaft überein. . ; Otto Schley, gerichtlich vereideter Bücherrevisor.

Unkosten Conto. Abschreibungen . Reserve und Tantieme

Tididende und Vortrag für 1891.

.

is 128] Bensberg ⸗Gladbacher Bergwerks⸗ und

Hütten Aetien⸗Gesellsehaft Berzelius.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am

Samstag, den 18. April 1891, Nachmittags 31, Ahr,

im Geschäftslokale des Bankhauses Sal. Oppenheim jun. Æ Cie. in Köln, gr. Budengasse Nr. 8

stattfindenden achtzehnten ordentlichen Generalversamnilung ergebenst eingeladen.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung und zur Ausübung des Stimmrechts in derselben ist erforderlich, daß die Aktionäre ihre Aktien wenigstens zehn Tage vorher bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. C Cie. in stöln, oder bei der Direktion der Diseontogesellschaft in Berlin, oder bei der Direction der Gesellschaft in Bensberg deponiren und bis nach abgehaltener General⸗ versammlung deponirt lassen. (5. 13 des Statuts.)

Tagesordnung:

1) Geschäftsbericht des Vorstandes und Vorlage der Bilanz und der Gewinn- und Verlust⸗Rechnung.

2) Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verlust⸗ Rechnung und des Vorschlages zur Gewinn ⸗ Vertheilung.

3) Beschluß über die Genehmigung der Bilanz, die Vertheilung des Reingewinns und die Entlaftung des Vorstandes.

4) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtérathes.

5) Statutabänderungen.

Der Geschäftsbericht, sowie die Bilanz nebst Gewinn und Verlust⸗Rechnung liegen vom 3. April d. J. ab in unserem Geschäftslokale hierselbst für die Aktionäre offen.

Bensberg, den 22. März 1891. Der Aufsichtsrath.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗-Genossenschaften. National⸗Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft,

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Stettin. Bilanz ultimo 1890. Passiva. 1 — n 63 94 761 301 Geschäftsantheile der Genossen 655 200 - 439 165 6511 Reservefo nd... 439 165 65 684 399 NMelereberesond 40 000 - 32379 25 Pfandbrief ˖ Verloosungs Agio ⸗Conto 36 006 — epositen und Spargelder . 150 342 20 Kreditoren in laufender Rechnung 787 107 56 Kautionen für noch nicht regulirungs⸗ fähige Hypotheken . 151 291 48 Hvpotheken auf erworbene Immobilien 225 000 — Amortisations beitrãge unkündbar . S 507 838, 12 bos 216 72

72993

Activa.

ß Effekten n. Baarbestand d. Reservefonds Effekten ⸗ Bestand . Wechsel⸗Bestand Anlage in Hypotheken unkündbar . . S 35168 213, — ündbarer.⸗ 412 450, —

Immobilien im statutarischen Tax⸗ werth von. . 6 281 300 — Geschãftsgrundstück Gr. Wollwebherstr. Nr. 30 in Verbindung mit Pa⸗ radeplatz Nr. 12 ½ 210 000, — abzl. Hypotheken. 587 000 — 123 000 ennie, . 400 Debitoren in laufender Rechnung, 407 775 Verauslagte Couponszinsen auf früher verlooste Pfandbrief. 168 7 Hrrothekarisch sichergestellte Vorschüsse auf Cours Differenz begebener K 637 086 70 Am 31. Dezember 1890 fällige Jahres⸗ leistungen oZ 171131, 17 abzüglich voraus⸗ bezahlter... 4796,60 156 33457 .

38 381 133 90 Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto. n M AS

58 444 91 Per Verwaltungskosten⸗Bei⸗ trãge u. außerordentliche 14502 ö

35 580 663

225 000

nd,, 378, 60

Emittirte Pfandbriefe abzüglich der hen,, Noch nicht, präsentirte verlooste ö Noch nicht präsentirte Coupons. Noch nicht präsentirte Dividenden

k Reingewinn pro 1890

za Sor Joo 234 100 Id zh go o 871 — o as zo

d X i 35 Cxedit.

PDebet.

An Gehälter, Reisekosten und Diäten Bureaubedũrfnisse, Porto, ; Depeschen, Drucksachen u. Insertionen ꝛc. . Steuern, Gerichts und Notariatskosten. Kosten für aufgenommene Agio⸗Pfandbriefe verausgabte Zinsen Abschreibung auf Gesellschaftsg Abschreibung auf Mobilien s Erhöhung des Pfandbriefs-Verloosungs⸗ Agio · Fonds Ergänzung des Delerederefonds Reingewinn pro 1890

131 90528

Einnahmen.... 2 503 24 1612955 81

vereinnahmte Zinsen. 15 713 3 1562 467 02

25 3 o i 36

. s 7 T ssi gᷓ

Vorstehende Bilanz nebst Beilagen baben wir geptüft und mit den ordnungf mäßig geführten Büchern der Gesellschaft in NUebereinstimmung befunden.

Stettin, den 14. Februar 1391. ; z Die Revisions ˖ F ommission.

Blumenthal. R. Dalcke. G. Krasemann. R. Meyer. 29 6 Johannes Siebe, Gerichtl. vereidigter Bücherrevisor.

A. Töpfer.

Aus dem vorstebenden Reingewinne erhalten die Genossen eine Dividende von 4 0½ — 12 4 für

jeden Geschäftsantheil 2 300 S6, und die Grundbuchschuldner ?7io o νο ihrer entnommenen, mindestens ein ahr bestehenden Darlebne. . ö

er Den am Schlusse des Jabres 1889 unserer Genossenschaft zugehörenden 1214 Mitgliedern traten

66 neue hinzu und schieden dagegen 78 aus; die Genossenschaft beftand somit am Schlusse des Jahres 1890

aus 1202 Mitgliedern. ö 6 Der Vorstand.

Uhsadel. Thym.

von Borcke.

1 . eutscher Credit Verein

eingetragene Genossenschaft

mit beschränkter Haftpflicht.

Die geebrten Mitglieder der Genossenschaft werden hierdurch zur ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 21. April d. J., Abends 7 Uhr, im Saal des Vereinshauses, Wil⸗ helmstr. 118 JI. ergebenst eingeladen.

Tagesordnung: 1) Vorlage der Bilanz und der Gewinn⸗ und

Verlust . Aufstellung für bas abgelaufene Ge⸗

schãfts jahr. . 2) er el cben des Geschãftsberichts des Vor⸗ ndes. ; 3) Richtigsprechen der Jahresrechnung und Ent⸗ lastung des Aufsichtsraths und des Vorstandes. N Abänderungen der S5. 10 u. 25 der Statuten. 5) Abänderung des . für Spar und Kapital ˖ Einlagen und der Darlehengordnung. 6) Feftsetzung der Grenze der Kreditgewährung. 3 Wahl von Aufsichtsrathsmitgliedern. Berlin, den 15. März 1891. Deutscher Credit · Verein, E. G. m. b. S.

„Der Aufsichtsrath.“

Berendt.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

72869] Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem Königlichen Kammer- gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 81 eingetragen:

der Rechtsanwalt Dr. Arthur Salomonsohn hier, Wallstraße 3/4.

Berlin, den 19. März 1891.

Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

(73040 Bekanntmachung. In der Versammlung der Anwaltskammer für den Ober - Landesgerichtsbezirk Augsburg vom

1. d. M. wurden an Stelle des verstorbenen K. Advokaten Rechtsanwalts Schreyer in Eichstätt und des von der Rechtsanwaltschaft zurückgetretenen K. Advokaten Rechtsanwalts v. Wachter in Mem⸗ mingen zu Mitgliedern des Kammervorstands der K Advokat Rechtganwalt Kranzfelder in Mem- i fr und Rechtzaanwalt Burger in Eichstädt ge⸗ ,, den 20. März 1891. Der K. Ober. Landesgerichts Präsident: von Mattenheimer.

9) Bank⸗Ausweise.

steiue.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

73022)

Polhteghnische Gesellschaft zu Berlin.

ie nach §5. 9 der Statuten anzuberaumende diesjährige ordentliche Generalversammlung findet statt Donnerftag, den 2. April, Abends 73 Uhr, im Generalversammlungssaale der Fondsbörse, Eingang von der St. Wolfgang⸗

stra ße. Tagesordnung: Wahl der Mitglieder des Vorstandes. Wahl der Mitglieder des Ausschusses. Wahl der Revisoren zur Durchsicht der Kassen Verwaltung und zur Entlastung. Bericht des Vorstandes Über die inneren An⸗ gelegenbeiten der Gesellschaft und Festsetzung des Etats. Berlin, den 20. März 1891. Der Vorstand der Polytechnischen Gesellschaft zu Berlin. Veitmeyer.

T3108) Brũxer Rohlen-Bergbau-Gesellschaft.

Die sechzebnte ordentliche Generalversamm⸗ lung der Aktionäre der Gesellschaft findet am

*

S. April d. J., um 11 Uhr Vormittags, im Saale der Handels- und Gewerbekammer in Wien I., Wipplingerstraße 34, statt.

; Tagesordnung:

1) Bericht des Verwaltungsrathes und Vorlage des Rechenschaftsberichtes für das Jahr 1895;

2 Bericht des Revisionsausschusses;

3) Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz, Ertheilung des Absolutsriums und Verwen⸗ dung des Reingewinnes;

4) Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungs rathes in Folge regelmäßigen Austrittes Art. 17 der Statuten)

5) . des Revisionsausschusses für das Jahr

Jene Herren Aktionäre, welche bei dieser General⸗ versammlung ihr Stimmrecht geltend machen wollen sje 20 Aktien geben Eine Stimme) werden ersucht, ihre Aktien spätestens am 31. März 8. J. bei der Cassa der Gesellschaft in Wien ¶ J. Hess⸗ gasse 1) oder bei den Herren C. Schlesinger⸗ Trier & Co, in Berlin (W. Voßstraße 33) zu deponiren, wofür ihnen die entsprechenden Legitima tionskarten behändigt werden.

Wien, am 21. März 1891.

Der Verwaltungsrath.

71123

gluf politische Kannegießerei und leeren Parteizank

verzichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung großen Stils „Deutsche Warte“ und gewinnt dadurch den Raum, auch alle wichtigen Aeußerungen des geistigen Lebens zu verfolgen, sowie ihre Leser anregend zu unterhalten. Dadurch hat sich die „Deutsche Warte“ so zahlreiche Leser erobert, daß sie den Abonnementspreis vom 1. April ab auf nur

e 1 Mark vierteljährlich M

festsetzen konnte. Unbeirrt von der Parteien Gunst und unbeeinflußt durch irgend⸗ welche Sonderinteressen, stellt sich die „Deutsche Warte“ in den Dienst der

Wohlfahrt des gesammten Volkes.

72868

„Dresdner

Hofrath Otto Banck,

Bestellungen auf das „Dresdner Journal“, die amtliche n, der Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem s Bezieher innerbalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem

Journal.“

Für die Gesammtleitung verantwortlich:

rofessor der Literatur- und Kunstgeschichte

Königl. sächsischen ezugspreise von 2M 50 3 für Bezugspreise von

3 ( auf das Bierteljahr, außerhalb Deutschlands mit entsprechendem Postaufschlage angenommen.

Das „Dresdner Journal“

bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen

der wichtigsten politischen Tagesereignisse und Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Aug lassungen der einflußreichsten und ,. Blatter der , . giebt in jeder Nummer eine

gedrängte Uebersicht der Tagesbege die Verhandlungen des Deutschen Reichstages.

Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen

Spalten , widmet, vermittelt die i

scheinungen in der

enheiten und widmet der Behand und der Förderung des vaterländischen Gewerbfleißes besondere Sorgfalt.

ung volkswirthschaftlicher Fragen ; Ebenso den Berichten über

roßen Theil seiner

Kenntnißnahme von den hervorragenden Er⸗

ssenschaft, Literatur und im Kunstgewerbe, während es in seinen örtlichen Be⸗

e n das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be⸗

onders im Auge behält. Die Zie . winnlisten der Königl. sächs.

listen ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗ Landeslotterie, ingl. die Börsenberichte (Schlußcourse)

werden im Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.

Das . Dresdner Journal empfiehlt sich wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten und daher lauffähigen Kreisen zu Geschäfts⸗ Ankündigungen aller Art, namentlich aber auch für Erlasse nichtsächsischer Bebörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Zeitung der Königlich sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und Gemeinde⸗

bebörden von maßgebender Bedeutun

ift. Die rtr ge me, r mn werden im , , . stheile mit 20 3 spaltene 3 kleiner Schrift oder deren Raum berechnet; für Verö ebühren für die Zeile auf 50 festgestellt. . ⸗ dem wir um recht baldige Aufgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr

sind die Fe In

ür die ge⸗ entlichungen unter Eingesandtes“

bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.

Dresden, im März 1891.

Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.

M 71.

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalten, für

Berlin auch dur

Anzeigers SW. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Montag, den 23. März

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. I. n)

—

meer.

1891.

ö del 1 ö Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dag die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats Abonnement beträgt 1 1 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — In fertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 3.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗

enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.

er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschuützt.

lasse.

4. H. 10 102. Lampendocht. — Alfred Ellis Harris in Nr. 64 Finsbury Pavement, in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frank furt a. M.

20. V. 1599. Schlagbaumantrieb mit Leer⸗

gang. — Firma Joseph Vögele in Mann⸗

heim.

21. M. 7564. Künstlicher Elektrizitätsleiter. — k Marx in Frankfurt a. M. Sachsen⸗ ausen.

S. 5416. Vorrichtung zur elektrischen Ueber⸗ mittelung von Handschriften und Zeichnungen. — Paul Adoph in Berlin. ;

Sch. 6924. Constantes galvanisches Ele⸗ ment. — Carl von Scheliha in Brüssel, 54 Rue Berckmans; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 2.

22. L. 6240. Verfahren zur Darstellung von a⸗Nitro - naphtylamin. — Dr. Martin Lange in Amersfoort (Holland); Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW. Hindersinstr. 3.

30. B. 10 963. Krankenheber mit auch als Operationsstuhl zu verwendendem Tragrahmen. — Dr. Gustav Beck, prakt. Arzt, in Bern, Schweiz; Verteter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauerdamm 29 a.

F. S235. Subkutanspritze mit vorzu⸗ schnellender, durch den Boden der Spritze ge—⸗ führter Einstich⸗Kanüle. — A. Kettner in Berlin 8W, Neuenburgerstraße 29.

31. B. 11316. Neuerung in der Herstellung von Geschützrohren. — Joseph Elton Bott in Eyam, County of Derby, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8sW., Friedrich⸗

straße 48.

412. K. S143. Richtscheit zur Bestimmung von loth⸗ und waagrechten Lagen. — Paul Krebs und Louig Menz in Berlin.

O. 1425. Instrument zum Bestimmen und Anzeigen der Längen und Breitengrade, sowie des Schiffskurses. — John O'Neil in New⸗ Vork, Nr. 238 West, 15th Street, V. St. A.; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Com⸗

3 , , . 3 59. Streichholzbüchse. —Sompe c Co. in Berlin 8, Ritterstr. 15. .

46. B. 11543. Glührohrzünder für Gas , . — Jakob Becker in Mannheim.

St. 2827. Druckluftmaschine. — Franz Stumpf und Carl Steinrück in München, Schommerstr. 8.

3. 1325. Umlaufende Druckluftmaschine mit Einrichtung zum Regeln der Abluftwärme,. — , , in Berlin W., Genthiner r

str. 13.

47. E. 2867. Stopfbüchsenpackung. — Alfred Dieudonns Estienne in Marseille, 79 Rue de 'Olivier; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in 56 C. Keffeler, in Berlin 8wW., Anhalt⸗ straße 6.

S. 5645. Kupplung für parallele und ge⸗ kreuzte Wellen mittels angelenkter Zwischen⸗ glieder — Siemens R Halske in Berlin SW, Markgrafenstraße 94.

49. E. 3053. Verfahren zur Herstellung und Befestigung der Nabe von Blechrädern. — Martin Ettinger in Nürnberg, Bauerngasse 21.

51. C. 3331. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Tasteninstrumenten. — Joseph Dart Case und Clark Wright Evans in Plainfield, Union County. State of New-Jersey, V. St. A Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, 4 2 C. Kesseler, in Berlin 8w., Anhalt⸗

raße 6.

G. 6463. Klavier⸗Zither, Zusatz zum Patent Nr. H3 406. — Johann Groß und Jul. Gro in Körperich, Kreis Bitburg. ö

M. 7378. Mechanisches Musikwerk. — Otto Meinhardt in Gera.

S. 5577. Bewegungs vorrichtung für Cylinder ventile an Blechblasinstrumenten. — Ambrogio Santucci in Verona, Via S. Eufemia Nr. 75; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.

52. A. 2720. Verfahren und. Maschine zur Herstellnng einer Kreuzkettenstich ⸗ Naht, Zufatz zum Patent 56 164. — Ernst Alban Aurich und 16 Theodor Lässig in Hartmannsdorf in

a

Sachsen

S9. 10 304. Knopfloch⸗ Nähmaschine. — Arthur Helwig in London; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin SW, Anbaltstr. 6.

54. S. 5747. Karten ˖ Ausgeber. — Saldorf G Heinicke in Hamburg, Fischmarkt 5.

59. K. 8406. Zweirädrige Feuerspritze. — Jo⸗ bann Kieslich in Patschkau i. Schl.

60. L. 6570. Stellvorrichtung für die Federn von Achsenregulatoren. — LS. Lang und G. Fuchs in Budapest; Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin

as? n eng. * lirb ⸗‚ 3 ö egulirbare Feststellvorrichtun für Bremshebel an Fahrrädern. — n

Neckarsulmer Strickmaschinenfabrik in Neckarsulm.

Rlasse. .

. GC. 3612. Maschine zum Bestiften bezw. Benageln von Schuh und Stiefelabsätzen. — Salomon Marcella Cutter in Quebec, Grafsch. u. Provinz Quebec. Canada; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

72. M. 7790. Hohlgeschoß mit einer in dem⸗ selben gleitenden Sprengladungs⸗Büchse. — Dr. Ludwig Mautner von Markhof in Wien L. Fichtestr. 2; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. —⸗ ;

76. G. 6487. Neuerung an Ringspinnmaschinen. — Firma F. J. Grün in Gebweiler.

77. E. 3040. Einrichtung zur Gasbeleuchtung ki Ringelspiele u dgl. — Joh. Eckert in Ost⸗

ofen.

Sch. 6993. Vorrichtung zur Verwandlung von Theaterbühnen, Circus⸗Reitbahnen und dergl. in ein Wasserbecken sowie zur Erzeugung von Wellenbewegungen. — Gotthold Schumann in Berlin, Schumannstt. Nr. 16.

80. O. 1403. Vorrichtung zum gefahrlosen Entfernen harter Gegenstände von der Cylinder fläche in nächster Nähe nebeneinander herlaufender Waljen. — Ottweiler Chamotte⸗ und Thon ⸗ waaren⸗Fabriken vorm. Louis Jochum in

Ottweiler. . 83. B. 10 894. Uhr mit unabhängigem

Sekundenzeiger. — Marcus Benjamin und

John Hardh in Sidney, New South Wales;

Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions⸗

rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

85. W. 7361. Einrichtung zum Einspülen von Desinfektionsflüssigkeit in die Abortgrube bei Benutzung eines Abortes. — Carl Weihmann in Dresden A., Wettinerstr. 7.

S6. B. 6380. Bandwebstuhl mit Vorrichtung zur Schaftbewegung. — Albin Roscher in Chemnitz, Zieschestr. 41.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

46. G. 5775. Doppelte Luftzuführung für Petroleumgasmaschinen. Vom 27. März 1890.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 56 720 —56 769.

Klasse.

1. Nr. 56732. Vorrichtung zum Trennen der Schiefertheilchen von Feinkohle. — G. Möller in Hörde, Wellinghoferstr. 192. Vom 20. Sep⸗

tember 1890 ab.

Nr. 56766. Verbundstoßherd; 2. Zusatz zum Patente Nr. 52 656. — F. C. Glaser in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 13. August 1890 ab.

4. Nr. 56 744. Isolator zur Verhütung der Explosion von Petroleumlampen. — J. Holm blad und S. V. Christensen . Eo. in Kopenhagen, Vandkunsten Nr. 8; Vertreter:

Engel in Hamburg, Gratkeller 2. Vom 22. Januar 1890 ab.

5. Nr. 56761. Steuerung für Gesteinbohr⸗ und Schräm⸗Maschinen. — M. Kuzel in Penz- berg, Oberbayern. Bom 12. April 1890 ab.

S8. Nr. 56 747. Glastische biegsame Platten aus Fasermatten. — B. Tettweiler in Berlin W., Köaigin Augustastr. 1. Vom 8. August 1890 ab.

11. Nr. 56 767. Drahthefter. — A. Lotz in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 13. August 1890 ab.

12. Nr. 56 727. Ozonisirungs apparat. — G. Fahrig in London; Vertreter: 8 C. Glaser, Königl. Geheimer Kommissions Rath in Ber— lin SW., Lindenstr. 80. Vom 22. Juni 1890 ab.

183. Nr. 56 739. Speisewasser ⸗ Reinigungs⸗ apparat. — Ch. de Kerpezdron und A. Gibault in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 73. Vom 17. Juli 1890 ab.

Nr. 56 733. Anordnung eines Längs⸗ und eines Quersiedekessels unter Dupuis Kesseln. — P. Dupuis in Aachen, Lütticherstr. 2. Vom 23. September 1830 ab.

Nr. 56 763. re ,,,. mit mehreren

über einander liegenden, als Rost dienenden

Rohrreihen. — C Steinbrenner in Hamburg,

5 . Hopfenstr. 19. Vom 19. Juni a

14. Nr. 56 749. Expansions ˖ Regulir ˖ Vorrich⸗ tung. — G. Jalsoviczky, Professor, in Buda⸗ peft; Vertreter: C. Pataky in Berlin S., Prinzenstr. 10090. Vom 14. August 1890 ab.

15. Nr. 56 769. Bogengradleger für Druck⸗ pressen und dergleichen. — J. Markmann in in Hamburg, Hohenfelde, Lachwitz — Ter. 71I. Vom 13. November 1896 ab.

20. Nr. 56 735. Luftdruckbremseylinder. — A. Brüggemann, Königl. Eisenbabn. Bauinspettor in Breslau, Neue Mathiasstr. 11. Vom 28. Sep tember 1890 ab.

————— —

Klasse.

20. Nr. 56 759. Rangirbremse. — W Schmid,

Königl. Eisenbahn⸗Maschinenmeister, in München.

Vom 11. November 1890 ab.

21. Nr. 56 725. Vorrichtung zum Messen und Aufzeichnen von elektrischen Strömen. — Sir W. Thomson, Ritter, Doktor der Rechte und Professor der Naturphilosophie in Glasgow, Grafschaft Lanark, Nord ⸗Britannien; Vertreter: C. Pieper in Berlin XW. , Hindersinstr. 3. Vom 18. Mai 1890 ab.

Nr. 56 741. Rotirendes magnetisches Feld. P. Nipkowm in Berlin N., Pankstr. 25. Vom 4. Oktober 1859 ab.

Nr. 56 743. Vielpoliger Anker für elek⸗ trische Kraftmaschinen mit zwei oder mehr un— abhängigen Bewickelungen. — St. Ch. Cuth⸗ bert ⸗ Currie in Philadelpbia, Pennsvylv., V. St. A.; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr 34 Vom 15. Januar 1890 ab.

Nr. 56 757. Herstellung der Feldmagnet⸗ wickelung von Wechselstromkraftmaschinen. — Allgemeine Elektricitäts ⸗ Gesellschaft in Berlin N., Schlegelstr. 268. Vom 1. November 1390 ab.

22. Nr. 56 722. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus Neublau. — Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a. M. Vom 25. Dezember 1889 ab.

28. Nr. 56 729. Maschine zum Bearbeiten von Leder. — Oscar Potelune Cie. in Paris; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff ßauerdamm 292. Vom 24. Juni 1890 ab.

30. Nr. 56 769. Griffverbindung für chirurgische Instrumente. — Dewitt Herz in Berlin NO., Georgenkirchstt. 24. Vom 28. Oktober 1890 ab.

38. Nr. 56 764. Fräskopf mit auswechselbaren Messern und mit Schutz vorrichtung. — G. Hen meier und H. Wehmann in Bremen. Vom 29. Juni 1890 ab.

39. Nr. 56 723. Knopf ⸗Fräß⸗ und Bohr⸗ maschine. — P. Sylbe in Dresden, Löbtauer⸗ straße 5 Vom 8. Januar 1890 ab.

40. Nr. 56 742. Vorrichtung zum Staub— sammeln und Kondensiren der Rauchgase für metallurgische Oefen — R. F. Nenninger in Newark, Grfsch. Esser, Staat New - NYersey, V. St A.; Vertreter: O & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 5. Vom 9. Januar 1890 ab.

42. Nr. 56 745. Scheiben ⸗Wassermesser. — J. Thomson in Brooklyn, Grafschaft Kings, New⸗York, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8SW., Königgrätzerftr. 101. Vom 29. März 1890 ab.

44. Nr. 56 748. Mittelst Schraube und Klemm⸗ feder zu befestigender Knopf. — J. Weiger in Oberndorf a. Neckar, Württemberg. Vom 83. August 1890 ab.

Nr. 56 750. Selbstthätiger Waarenverkäufer. — E. von Szveties in Budapest, Ludoviceum; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin NW., Luisenstt. 5. Vom 3. September 1890 ab. 45. Nr. 56 762. Eine Hackmaschine mit zwei

je ein Drehlaufrad bezw. einen Drehschleppschuh besitzenden Stellrahmen. — C. Keibel in Fol⸗ song bei Ostaschewo, Westpreußen. Vom 29. Mai 1890 ab.

46. Nr. 56 751. Regulirvorrichtung für Gat⸗ maschinen — R. Herrmann in Stztteritz bei Leipzig. Vom 14. September 1890 ab.

48. Nr. 56720. Verfabren zur Herstellung einer schwarzen rostschützenden Patina auf Metallen — A. E. Haswell und A. G. Sas⸗ well in Wien, Theresianumgasse 1; Vertreter: C. Gronert in Berlin O., Alexanderstraße 25. Vom 8. Dezember 1889 ab.

49. Nr. 56 740. Zerlegbare Feile für Holz und Eisen. — L. Scholl in Elberfeld, Kronenberger⸗ straße 5. Vom 2. April 1890 ab.

51. Nr. 56 724. Dämpfervorrichtung an Harfen⸗ . — A. J. Boult in London, High

olborn 323, England; Vertreter: Rnud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. Vom 27. Fe⸗ bruar 1890 ab.

Nr. 56 728. Abdichtung zwischen Windlade und Notenblatt bei pneumatischen Auslösungen. — Gebr. Bruder in Waldkirch, Baden. Vom 24. Juni 1890 ab.

Nr. 56 737. Notenblattwender. — H. Nothhaas in München. Vom 21. Oktober 1890 ab.

52. Nr 56 734. Schiffchenträger für Näh⸗ maschinen — Ph. Diehl in Elizabeth, N. J, V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 24. September 1890 ab.

Nr. 56 739. Fadenabschneider für Näh⸗ maschinen. = E. Rabiger in Chemnitz, Victoria straße 8. Vom 14. November 1890 ab.

54. Nr. 56 768. Verfahren und Vorrichtung zur Herftellung bedruckter Sterne aus Papier. — G. A. Remp in Hammer b. Mögeldorf, Bayern. Vom 21. Oktober 1890 ab. ĩ

63. Nr. 56 736. Abnehmbare Lenkstange für

ahrräder. — W. Bailetz in London, 6 Clifton errace, Spring Grove, Isleworth, Grfsch.

Middlesex; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW.,

Hindersinstr. 3. Vom 3. Oktober 1890 ab.

65. Nr. 56731. Neuerung an lenkbaren Tor⸗ pedos — G. R. Murphy in London, 287 Vaux⸗ hall, Bridde Road; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 23 August 1890 ab.

Nr. 56 738. Schwingende Schiffskose mit Closet. — Fräulein K. C Munson in Winthrop,

Mass., V. St. A., 24 Fremont Street; Ver⸗

treter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma

C Kesseler, in Berlin 8sW., Anhaltstr. 6. Vom

4. November 1890 ab.

stlafse.

65. Nr. 56 765. Bootsriemen mit Doppel

bebel. — J. G Illig in Ham urg und C. G.

Illig in Krefeld. Vom 15. Juli 1899 ab.

72. Nr 56721. Verfahren zur Herstellung von Granaten und anderen Geschossen aus mehreren fertig bearbeiteten Theilen durch elettrische Schweißung. — W. M. Wood, Lieutenant, in Washington, Distriet Columbia, V. St. A.; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. Vom 17. Dezember 1889 ab.

Nr. 56 746. Unter der Patroneneinlage von Cylinderverschlußgewehren angebrachtes Kasten⸗ magazin. — K. R. Milovanovitch⸗Koka, Kgl. Serbischer Oberst, in Wien 1, Operngasse 6; Vertreter: C. Pieper in Berlin XW. , Hindersin⸗ straße 3. Vom 26 April 1890 ab.

Nr. 56 752. Geschoß für Platzpatronen. — C. Pieper in Hamburg, Bergstr. 21 a. Vom 18. September 1890 ab. ö

Nr. 56 753. Selbstspannendes Gewehrschloß mit beim Umfassen des Kolbenhalses auszulösen— der Sicherung. — J. Röhmer in Suhl. Vom 18. September 1390 ab.

Nr. 56 754. Geschoß für Feuerwaffen aller Art mit begrenzter Schußweite. — A. Mieg, Kgl. Bayerischer Major z. D., in Leipzig, Weststr. 64 Vom 27. September 1890 ab.

Nr. 56 755. Geschütz⸗Zündschraube für elek ; trische und Reibungs⸗Zündung. — Firma Fried. Krupp in Essen a. d. Ruhr, Rheinpreußen. Vom 15. Oktober 1890 ab.

Nr. 56 756. Durch geschlitzte Handhebel zu bewegender Gewehr Cylinder Verschluß. — R. Hövet in Hamburg, Alte Groningerstr. 25. Vom 8. Oltober 1893 ab. ;

Rr. 56 758. Aufschlag⸗ Geschoßzünder mit durch die Pulvergase der Treibladung einzu⸗ drückendem Boden. — K. K. Malmftröm in Westminster, England; 32 Bictoria Street; Vertreter: J Moeller in Würzburg, Domstr. 34. Vom 7. November 1890 ab.

S8. Nr. 56 726. Vorrichtung zum Regeln des Wasseraustritts aus den Laufrädern von Tur— binen. — Schneider, Jaquet C Co. in Straßburg i. Els., Gutleutgäßchen Nr. 3. Vom 28. Mai 1890 ab.

Berlin, den 23. März 1891. Raiserliches Patentamt. Bojanowski.

Handels⸗Register.

Die Handelsregiftereinträge über Akttiengesellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- cegistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Rönigreich Württemberg und dem Großherzog. thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

73101

. 72925 Aachen. Unter Nr. 4686 des Firmenregisters wurde die Firma „Otto Kaufmann“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren In haber der Hutfabrikant Otto Kaufmann in Aachen eingetragen.

Aachen, den 18. März 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung TV.

72924

Aachen. Unter Nr. 1515 des Prokurenregisters wurde die für die Firma „J. . J. Meyer“ zu Aachen dem Wilbelm Kruth und Philipp Gutten⸗ tag, Beide zu Aachen, ertheilte Kollektiv⸗Prokura eingetragen.

Aachen, den 18. März 1891.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.

KRallenstedt. Bekanntmachung. 72926

Auf Fol. 380 des Handelsregisters sind heute be⸗ züglich der daselbst geführten Aktiengesellschaft An⸗ haltische Kohlenwerke zu Frose folgende Ver⸗ merke eingetragen worden: ᷣ Die dem Buchhalter Julius Ungewickell zu Frose ertheilte Kollektiv ⸗ Prokura ist erloschen; dem Buch⸗ halter Carl Hoffmann zu Frose ist Prokura derge— stalt ertheilt, daß derselbe befugt sein soll, mit einem der Vorstandsmitglieder zusammen die Firma gültig zu zeichnen. Ballenftedt, den 19. März 1891.

Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Klinghammer.

Berlin. Sandelsregister 73104 des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 20. März 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unfer Firmenregister ist unter Nr. 19 575, woselbst die Handlung in Firma: Serm. Urlaub mit dem Sitze ju Berlin vermerkt steht, ein getragen:

Der Sitz des Handelsgeschäfts ist nach Schöne⸗ berg bei Berlin verlegt.

In unser Firmenregifter it unter Nr. 17783, woselbst die Handlung in Firma: