Osnabrück. Bekanntmachung.
eingetragen: Spalte 1: Laufende Nummer: 10. Sralte 2: Firma der Genossenschaft: Land⸗ wirthschaftlicher Consumverein Bissendorf⸗ Dolte, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht. Sxalte 3: Sitz der Genossenschaft: Bifsendorf. Spalte 4: Rechtsverbältnisse der Genossenschaft: das Statut datirt vom 27. Februar 1891. Gegenstand des Unternehmens ist gemeinschaft licher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen— ständen des landwirthschaftlichen Betriebes. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossen ⸗ schaft, gezeichnet von dem Vorstande, die von dem Aufsichtsrathe ausgehenden unter Benennung des- selben, von dem Präsidenten unterzeichnet durch Einrückung in die Landwirthschaftliche Zeitung für das Nordwestliche Deutschland. Den Vorstand bilden zur Zeit: 1) . Reinert zu Bissendorf als Direktor un 2) 66 Warner daselbst als weiteres Mit— alied. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge nossenschaft erfolgt durch beide Vorstandsmitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Osnabrück, den 25. März 1891. Königliches Amtsgericht. III.
Rathenow. Bekanntmachung. 744
In das Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. J eingetragenen Vorschußverein zu Friesack, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Folgendes eingetragen:
Der seitherige Cassirer Bathe ist in der General⸗ versammlung vom 25. Januar 1891 als Cassirer in den Vorstand auf drei Jahre wiedergewählt.
Rathenow, 11. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
: 745 Sayda. Auf dem den Sparverein für Deutsch⸗ neudorf, eingetragene Genossenschaft mit unbe⸗ schränkter Haftpflicht, betreffenden Folium 3 im Ge- nossenschaftsregister für die Erwerbs, und Wirthschafts⸗ genossenschaften im hiesigen Amtsgerichtsbezirke ist am heutigen Tage verlautbart worden, daß der zeit; herige Schriftführer der genannten Genossenschaft, Herr Emil Reinhold Heidenreich in Deutschneudorf in Folge Ablebens aus dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle Herr Wilbelm Börner, daselbst,
als Schriftführer und Mitglied des Vorstandes ge— wählt worden ist.
Sayda, am 31. März 1891.
Das Königliche Amtsgericht daselbst. Weise.
747 Vorsfelde. Auf Grund der Verfügung vom 20. d. Mts. ist in das hiesige Genossenschaftsregister bei der Firma „Consumverein Parsau⸗Ahnebeck, eingetragene Genofsenschaft“,. Folgendes heute; Durch Beschluß vom 8. November 1889 hat sich die Genossenschaft in eine solche mit unbe⸗ schränkter Nachschußpflicht verwandelt und ein neues Statut aufgestellt. Das neve Statut datirt vom 8. November 1889. Die Firma der Genossenschaft ist fortan: „Konsum ⸗Verein Parsau⸗Ahnebeck und Umgegend eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Nachschußpflicht“, Sitz der Genossenschaft ist Parsau. Gegenstand des Unternehmens der gleiche wie früher. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft er⸗ folgen im „Boten“, Wochenblatt für die Aemter Vorsfelde, Fallersleben und Brome unter der Firma der Genossenschaft mit Beifügung der Namen mindestens zweier Vorstandsmitglieder. In gleicher Form giebt der Vorstand Willenserklärungen kund. Das Geschäftsjahr beginnt und schließt mit dem Kalenderjahre. Der Vorstand besteht aus 5 Mitgliedern. eingetragen. Vorsfelde, den 21. März 1891. Herzogliches Amtsgericht. Unterschrift.)
seine d
Worms. Großh,. Amtsgericht Worms. [746] Eintrag zum Genossenschaftsregister vom 28. Mär; 18g.
Durch Beschluß vom 15. März 1891 hat der Spar ⸗ und Creditverein zu Osthofen ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht die Auflösung beschlossen. Als Liqui—⸗ datoren wurden bestellt die seitherigen Vorstands mitglieder Franz Bernbard Kunkel, Kassirer, und Reinhold Merkelbach, Kontroleur, beide in Osthofen wohnhaft.
Der Großh. Amtsgerichtsschreiber. Kehr.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Altongz. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 122 zu der Firma: P. Beiersdorf C Co in Altona, nach An— meldung vom 24. März 1891, Nachmittags
das Zeichen: welches auf der Verpackung der Waare angebracht
wird. Altona, den 25. März 1891.
ů 480) In das biesige Genossenschaftsregister ist heute
Manufacturwaaren, hölzer, Schirme und deren Verpackung, unter Nr. 1635 ö. das Zeichen:
Hamburgs. eingetragen unter Nr. 1638 zur Firma: Samburg, nach vom 23. März 1891, Nachmit⸗ tags 1 Uhr, für Maismehl, Gries und sonstige Mehl⸗ und Griesprodukte und
Hamburgs. Als Marken sind eingetragen zur , 6 ung vom 24. März 1891, Vormittags 11 Uhr, für Wein, Bier, Spirituosen, Teigwaren, Webstoffe, Conserven und deren Verpackung
Hamburg. Nr. 1641 zur Firma: 341 Hamburg, nach Anmeldung vom 26. März 1891,
. Vormittags 11 Uhr 45 Min., für Eisen, Stahl,
Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufactur⸗ waaren:
Seidenwaaren, fabrikate, Knöpfe, Kurz⸗ und Metallwaaren, Cement, ( Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemicalien, . . Droguen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, 12.6 ühr en me hin 8 ö Milch, Garne, Lichte, Dochte, Beleuch
Schirme, Papier,
und Schuhwaaren und deren Verpackung das Zeichen: — 2 6
Fabian in Cöthen, laut für californische Weine eingetragene Zeichen. Cöthen, den 20. März 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Sch wencke.
Glanuchan. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 4 zu der Firma: Färberei Glauchau vormals Otto Seyfert in Glauchau, nach An⸗ meldung vom 20. März 9 ,, 2 26. ür gefärbte Strumpf⸗ waaren das Zeichen: k Glauchau, den 28. März 1891. Königliches Amtsgericht. Krau se.
Hamburg. Als Marke ist ein= getragen unter Nr. 1633 zur Firma: C. G. Helling C Co
in Hamburg, nach Anmeldung vom 23. März 1351, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für Pflanzenfaser für Seilerei, Bürstene, Matten⸗ und Teppichfabrikation und deren Ver— packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
779 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1634 zur Firma: H. C. Eduard Mener in Hamburg, nach Anmel⸗ dung vom 23. März 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Min., für Kurzwaaren, Droguen, Farben, Gummiwaaren, Manufakturwaaren außer Wollgarn, Zündhölzer u.. Schirme und deren Ver— packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
778 Hamburg. Als Marken sind eingetragen 39 Firma: S. C. Eduard Meyer in Ham burg, nach Anmeldung vom 23. März 1891, Vormittags 1I1 Uhr 30 Min., für Kurzwaaren, Droguen, Farben, Gummiwaagren, Nadeln, nm mmm n Zünd⸗
unter Nr. 1636 das Zeichen:
4 — 9
— —
Das Landgericht Hamburg.
1777 Als Marke ist
E. Wilczynski in Anmeldung
Reis⸗ und
eren Verpackung das Zeichen: Das Landgericht Hamburg.
776
kehr in Hamburg, nach Anmel—⸗
unter Nr. 1639 das unter Nr. 1640 das
775 Als Marke ist eingetragen unter Otte, Janns E Co in
als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Eisen⸗ und Stahlwaaren, Nadel⸗
ungsarsikel, Glaswaaren, Gold und Silberdraht, Schirmgestelle, Pulver, Gummi⸗
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia.
Das Landgericht Hamburg.
- ; . 74640] Cöthen. Als Marke ist gelöscht das Fol. 3 des Zeichenregisters unter Nr. 1 zu der Firma: E. ut Bekanntmachung in Nr. 66 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881
5 Uhr
wäsche, unter Nr. 4934 das Zeichen: . welches auf der Waare und deren Verpackung an
LengstCeld. sind eingetragen unter Eol. 1 und 2 zu der zellanfabrik ,,, n fein und Schnorr in
eld:
zellan:
Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1642 zur Firma: Seeling c Watty in Hamburg, nach Anmeldung vom 28. März 1891, Mittags 12 Uhr, für Bier und Streichhölzer und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
Hamburg. Als Marke ist Nr. 16435 zur Firma:
Wm. B. Helmke
in Samburg,
nach Anmeldung vom 31. März 1891, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten, für Schuhschnur⸗ riemen und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
771
Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 257 zu der Firma: F. W. H. Richter in
Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 66 des
„Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1881 für Reib⸗ hölzer jeder Art eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 11. März 1891. Das Landgericht Hamburg.
74654
Köln. Als Marke
ist eingetragen unter R
Nr. 725 zu der Firma: ; 3
„Jean Hornsteck“ 2 — 23 8
in Köln, nach An⸗· T ö
meldung vom 23. März 1891, Vor 1 39. mittags 10 Uhr V ö 35 Minuten, für NS Liqueure das Zeichen: welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 23. März gg *ns ö Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
ar5]
Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 726 zu der Firma: „J. Ver⸗ hagen . Eier zu Köln, nach Anmeldung vom 28. März 1891, Mittags 12 Uhr, für Uhrwerke und Uhrgehäuse das Zeichen:
welches auf der Waare und auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 28. März 1891. . ohlhags, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
. ; 74656 Köln. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 569 zu, der Firma; „Herminghausen C Co“ zu Köln, laut Bekanntmachung in Nr. 281 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1891 für Nektar⸗ Liqueur eingetragene Zeichen.
Köln, den 23. März 1891.
Kohlbaags, Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
. 74666 Köln. Als Marke ist gelöscht das unter . 533 zu der Firma: „Carl August Klein“ zu Köln, laut. Bekanntmachung in Nr. 141 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1886, für Spirituosen, Limo—⸗ naden und Fruchtsäfte eingetragene Zeichen. Köln, den 24. März 1891.
Kohlhags, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
772 Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Dentsche Celluloid⸗Fabrik in Leipzig⸗Plagwitz, nach Anmeldung vom 24. März 1891, Nachmittags 30. Minuten, für Celluloidwäsche, s. g. Gummi⸗
—
gebracht wird.
Leipzig, den 25. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
74650]
Als Marken Firma: Por engs⸗
für Kochgeschirre aus Por- feuerfest.
für Tafel-, Kaffee⸗, Thee⸗Geschirre: pfl.
Lengsfeld, den 23. März 1891. Großherzoglich S. Amtsgericht. Abtheilung II. Kaestner.
773 eingetragen unter
Anmeldung vom 286.
März 115 Uhr, das Zeichen:
1891,
welches bei der Verpackung von Conserven auf Gläsern und Dosen verwendet werden soll. Großh. hess. Amtsgericht Mainz.
Mannheim. Nr. 15111. Zu O. 3. 127 Zeichen tegisters Bd. J. wurde eingetragen: . e. Zur Firma: „Kommanditgesellschaft Alexander Stolzenberg⸗ in Mannheim, nach Anmeldung vom 13.8. M, Nachmittags 4 Uhr, für Ventilations⸗, Heizungs und Kühlapparate das Zeichen: 66. Mannheim, 17. März 1891. Großh. Amtsgericht. III. Stein.
65 Rostock. Als Marke ist gelsscht das 6 Nr. 1 zu der Firma: Saniter 4 Weber in Rostock laut Bekanntmachung in Nr. 120 des . Reichs Anzeigers von 1875 für sämmt h J der genannten Firma eingetragene Rostock, den 25. März 1891. Geoßherzogliches Amtsgericht. Piper.
340] Rostock. Als Marke ist gelöscht das ö. Nr. 4 zu der Firma: J. B. Mann zu Rostock laut Bekanntmachung in Nr. 308 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1880 für Wagenfett und Seifen eingetragene Zeichen. Roftock, den 25. März 1891.
Großherzogliches Amtsgericht. Piper.
74653 Solingen. Als Marke ist kö . Nr. 342 zu der Firma:; Jul. Langen⸗ berg Cie. in Ohligs, nach Anmel k an Vormittags
r inuten, für W Art das Zeichen: K Dasselbe wird auf der W , 6 aare und der Verpackung Solingen, den 25. März 1891. Königliches Amtsgericht.
78
Solingen. Als Marke . 3. getragen unter Nr. 343 zu der Firma: Zander C Benz in Solingen, nach Anmeldung vom 26. Maͤrz 1891, Vormittags 12 Uhr Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und der Ver⸗— packung angebracht. Solingen, den 26. März 1891.
Königliches Amtsgericht.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) ERamberg. 488) In das Musterregister ist eingetragen: unter Nr. 37, Firma Sontag Söhne, Porzellan—⸗ fabrik in Tettau, ein versiegeltes Kistchen, ent ⸗ haltend eine dreitheilige Menage, Fabr. Nr. 548, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 28. März 1891, Vormittags 9 Uhr. Bamberg, den 28. März 1891. Kgl. Landgericht. Kammer für Handelssachen. (L. S.) Keßler.
KERochum. Handelsregifter 485] des Königlichen Amtsgerichtes zu Bochum. e In unser Musterregister wurde folgendes einge⸗ ragen:
Unter Nr. 32 am 6. März 1891: Klempner meister Albert Gassen zu Bochum, Muster eines aus Weißblech , ,. Trichters mit einer nach innen gebogenen Rinne, versehen mit dem Stempel: Albert Gassen, Klempner, Bochum; offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jabre, an⸗ gemeldet am 6 März 1891, Vormittags 9 Uhr. Unter Nr. 33 am 11. März 1891: Klempner⸗ meister Albert Gafsen zu Bochum, Muster eines aus Glas angefertigten Trichters mit einer nach innen gelegenen Rinne, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. März 1891, Vormittags 11 Uhr.
Unter Nr. 34 am 21. März 1891: Lehrer Hein⸗
rich Freise zu Hamme, ein versiegeltes Packet mit
74652 Hainz. Als Marke ist in Band II. girl 8 getragen zu der Firma: „Couservenfabrik Gon- senheim Wagner C Cie“ in Gonsenheim, nach Vormittags
735327
zwei Mustetn von Wandkarten schränkzz, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre; an⸗ gemeldet am 21. März 1891, Vormittags 115 Uhr.
Danzig. 4891
In das Musterregister ist eingetragen;
Nr. 25. Mechaniker Otto Ferdinand Ha · mann in Danzig, 1 Modell für photographische Apparate von Metall, offen in einem Holzkästchen, Fabriknummer II, vlastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. März 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr. J
Danzig, den 14. März 1881.
Kgl. Amtsgericht. X.
Eibenstock. 491 In das Musterregister ist eingetragen; — Rr 232. Firma v. Vultejus' sche Glashütten Werke Carlsfeld. L. Friedrich. C. Graeßer. eine vernagelte und versiegelte Kiste, Serie III, an- geblich enthaltend: 10 Originalmuster für Flaschchen, Fabriknummern: 743, 744, 748, 755, 756, 757, 762, 763, 764, 766, plastische Erzeugnisse, Schutz frift 3 Jahre, angemeldet am 5. März 1891, Nach⸗ mittags 3 Uhr. Eibenstsck, am 31. März 1891. Königlich sächsisches Amtsgericht. (Unterschrift.)
Frankenthal. 4895 In das Musterregister ist eingetragen: . Rr. 68. Firma Fuhrmann . Hau, in
Frankenthal, 1 Zeichnung eines Musters ihres
neuen verbesserten Lagers für Pendelsitze, anwendbar
bei Schulbänken, Kinderpulten, Zeichentischen, offen;
Musser für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1891,
Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 10. März 1891,
Vormittags 412 Uhr.
Nr. 69. C. J. Gramlich, Maler und Stukkateur in Neustadt a. / S., photographische Abbildung von Mustern für plastische Zimmer⸗ dekorationen; verschlossen; Muster für plastische Er⸗ zeugnisse; Geschäfts nummern 986, 38, 99; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 20. März 1891, Nach⸗ mistags um 6 Uhr, i ;
In das hiesige Musterregister ist ferner eingetragen worden bei Nr. 81: C. J. Gramlich, Maler und Stukkateur in Neustadt a. / S., hat für die am 74. März 1888 eingetragene Photographie von plastifchen Zimmerdekorationen, Fabriknummer 82, für welche ihm eine Schutzfrist von 3 Jahren gewährt war, die Verlängerung dieser Schutzfrist auf weiteres Jahr angemeldet.
Frankenthal, den 31. März 1891.
Kgl. Landgerichtsschreiberei. Teutsch, K. Obersektetär.
Frohburg. 487 In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 2. Firma Ernest Schmitt in Frohburg: 1Packet mit 1 Muster für Kattune; Tlächenmuster; Fabriknummer 5000; Schutzfrist 3 Jahre; ange meldet am 21. März 1891, Vormittags 9 Uhr.
Nr. 3. Firma Ernest Schmitt in Frohburg: 1 Pocket mit 1 Muster für Kattune; Flächenmuster; Fabriknummer 5007; Schutzfrist 3 Jahre; ange meldet am 31. März 1891, Vormittags 9 Ühr.
Frohburg, am 31. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Wiedner.
Hannover. 482
Im hiesigen Musterregister ist eingetragen;
I Nr. 6b: Firma: Haunoversche Knopf fabrik Gompertz Meinrath zu Hannover, ein Packet mit 5 Knopfmustern, Fabrik⸗Nrn. 2977, g985, 9986, 9991 und 98993, Muster für plastische Erzeugnisse und .
2) Nr. 257: Dieselbe, ein Packet mit 14 Knopf mustern, Fabrik · Nrn. 9973, 9974, 9975, 9976, 9978, g9g80, 9981, 9982, 9983. 9984 988, 9989, 9990, 9989, Flächenmuster, offen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. März 1891, Mittags 12 Uhr;
I) bei Nr. 176: Firma Haunoversche Knop f⸗ fabrik Gompertz C Meinrath zu Oannover hat für die unter Ne. 176 eingetragenen 16 Stück Knopfmuster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 7 Jabre am 5. März 1891 angemeldet;
4) bei Nr. I75: Firma Wübbens & Voswinkel zu Hannover bat für die unter Nr. 175 einge tragenen 14 Muster die Verlängerung der Schutz⸗ frist auf weitere 3 Jahre am 5. März 1891 an— gemeldet;
5) Rr. 258: Fabrikant Albert Wilhelm Stto Reich zu Hannover, ein Packet mit 8 Mustern von Schachteln und Kisten · Etiquetten, Geschäfts⸗Nrn. 05 bis II2 einschl.,, offen. Muster für Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 106. März 1891, Mittags 12 Uhr;
6) Nr. 259: Firma Günther Wagner zu Hannover, ein Packet, enthält
A. 2 Muster zu Ctiquetten für Emaille ⸗Farhen, Fabrik⸗Nrn. 200 und 202, Flächenerzeugnisse; B. I Muster zu Etiquetten für Perl ⸗Tusche, Fabrik⸗Nr. 111, Flächenerzeugnisse, und C. I Muster zu Flafchenuntersätzen, Fabrik⸗Nr. 2111, für plastische Erzeugnisse, ; offen, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 135. März 16891, Mittags 18 Uhr;
7) Nr. 260: Justitutsvorsteher SErnst Dieterichs zu Hannover, ein versiegeltes Packet mit 29 Muftern zu Formulgren, für landwirth ⸗ schaftliche Buchfübrung, Geschäfts⸗Nrn. 1, 2, 3, 4, 4a, 5A, 5B. 6, 7, Si, B, 8 C, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 16, 16, 17, 18A, 18 B, 19, 20, 21, 21 a, 22, 23,
und
8) Nr. 261: Derselbe, ein versiegeltes Packet mit 265 Mustern zu Formularen zu Molkerei Buch; führung, Geschäfts⸗Nrn. 1, 2, 3, 3a, 4, 5, 6, 7, 8, , 10, il, 11a, 11, 12, 13a u. b, 14 - -ꝗ, 152, 16b, is e, j5 d, is, ig, 17 a, is, Muster für Flaäͤchenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. März 1891, Mistags 12 Ühr;
9) bei Nr. 109: Firma Hannoversche Gummi⸗ Caim Compagnie Actiengesellschaft zu Dannover hat für die unter Nr. 199 eingetragenen Mufter die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre am 17. März 1891 angemeldet;
Io) Nr. 262: Firma Celluloid. Waaren⸗Fabrik HBr. P. Hunaeus zu Linden, ein Packet mit 2 Mustern für Celluloid Waaren zum Bekleiden und Ausschmücken von Musik⸗Instrumenten, Fabrit
Nummern 120 und 121, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. März 1891, Morgens 11 Uhr. Saunover, 31. März 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Köln. 1494 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 547. Firma „Möller E Breitscheid“ zu Köln, 1 verstegeltes Packet, entbaltend 46 Muster von Etiketten fur Schreibfedern jeder Art, Flächen. erzeugnisse, Fabriknummern 746-791, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. März 1891, Vor— mittags 114 Uhr.
Köln, den i. März 1891. . Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königl. Amts
gerichts, Abth. . Köln. 495
In das Musterregifter ist eingetragen:
Rr. 548. Buchbindermeifter Carl Schrotz zu Köln-Deutz, L versiegelter Umschlag, enthaltend Zeichnung für Zahlautomat. Spystem Schrötz; Flaftifches Erzeugniß, Fabriknummer 31, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. März 1891, Vor— mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Köln, den 31. März 1891.
Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königl. Amts gerichts, Abth. 7. Sebnitꝝx. 486
In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 75. Firma Strohbach E Ce in Sebnitz: 1 offenes Couvert, enthaltend 1 Muster für Jaeguard—⸗ Rouleauxr Lagos‘; Flãächenerzeugniß; Fabrik nummer: 62/1224; Schutzfrist 3 Jahre; angemeldet am 23. März 1891, Vormittags 10 Uhr.
Sebnitz, am 28. März 1891.
Königliches Amtsgericht. Dr. Krüger.
Reutlingen. 717301
Unter Nr. 85 ist eingetragen:
Karl Arnold bm. Zollamt hier, ein versiegeltes Packet, enthaltend ein neues Schluß und Rand⸗ Jäckchen mit Achfelöffnung und Oeffnung einer Falben Seite, Fabriknummer 355, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet den 13. März, Abends 53 Uhr.
Reutlingen, 13. März 1891.
K. Amtsgericht. Landgerichtsrath Gmelin. Wächtersbach. 490
In das Musterregister ist eingetragen worden;
Nr. 79. Wächtersbacher Steingntfabrik zu Schlierbach, eine versiegelte Rolle, enthaltend 6 Blatt farbige Abbildungen Nrn. 775, 776, 780, 783, 783, 784, Muster für Flächendekoratignen, Schut.zffrist 10 Jahre, für game oder theilweise Aus⸗ führung mit oder ohne Schrift, einfarbig, bunt oder vergoldet, in jeder Größe und Ausstattung auf jeglichem Material und Geschirr; angemeldet am 4. März 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 30. Wächtersbacher Steingutfabrik zu Schlierbach, ein versiegeltes Packet, enthaltend 14 Photographien Nrn. 14760, 1523, 1824, 1925, 1933. J534, 1537 bis mit 1546, 1550 bis mit 1555, 1560 bis mit 1565, 1568 bis mit 1571, 1573 bis mit 1575, 1577 bis mit 1584, 1596, 3110 bis mit 3114, 3115 a und 3116, Muster für plastische Erzeugnisse aus Stein gut, auch Rrn. 3110 bis mit 3114. 31152 und 3116 in Verbindung mit Holz, Schutzfrist 19 Jahre, für jedes Stück in ganzer oder theilweiser Ausführung, in jeder Größe und Ausstattung und in jeglichem y angemeldet am 25. März 1891, Vormittags
r. Wächtersbach, den 2s. März 1891. Königl. Amtsgericht.
Konkurse.
5711 sukursverfahren.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Max Ehrlich in Arusftadt, in Firma Max Ehrlich daselbst, wird heute, am 1. April 1891, Nach—= mittags 123 Uhr, das Konkurtverfahren eröffnet. Der Herr Rechtsanwalt Saul hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 22. April 18981 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Berwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und ein— tretenden Falls über die in 5. 120 der Konkurs. ordnung bezeichneten Gegenstände auf den 27. April 1891, Vormittags 11 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 12. Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterjeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache im Besitz baben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemein schuldner zu verabfolgen oder ju leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie auß der Sache abgesonderte Befriedigung in An—⸗ sfpruch nebmen, dem Konkursberwalter bis jum 15. April 1891 Anzeige ju machen.
Arnftadt, den 1. April 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. II. Abtheilung.
gej. S. Hartmann. Veröffentlicht: Der Gerichtsschreiber: Müller, Gerichts ⸗ Sekretär.
(604 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Mühlenbesitzers Heinrich Schwalbach zu Barmen · Nittershausen ist am J. April 1891, Vormittags 113 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Verwalter Rechtsanwalt Kranz hier. Anmeldefrist, offener Arrest mit An⸗ zeigefrist bis 10. Mai 1891. SErste Glaͤubigerver · sammlung am 309. April 1891, Prüfungstermin am 21. Mai 1891, Nachmittags 5 Uhr, im Sitzungssaal. .
Barmen, den 1. April 1891.
Königliches Amtsgericht. I.
(605 Konkurs.
Ueber das Vermögen des Zimmermeifters Wil⸗ helm Vögeding, Nr. 20 Kurzestraße Bielefeld, sst beute, am 31. März 1891, Vormittags 11 Uhr der Kenkurg eröffnet. Konkursverwalter: Gerichtskassen
Rendant z. D. Carl Otto Clauß in Bielefeld. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 25. Mai
1831. Frist wur Anmeldung der Forderungen bis zum 25. Mai 1591. Erste Gläubigerversammlung am 25. April 1891, Vormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 13. Allge meiner Prüfungstermin der angemeldeten Forde rungen am 8. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, am hiesigen Amtsgerichte Zimmer Nr. 13. Bielefeld, den 31. März 1891. r , Kanzlei ⸗Rath,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. J
578] Bekanntmachung. Brandenburg a. / S. Ueber das Vermögen des Schiff sbaumeifters Gustav Rochow zu Plane a. H. ist am 31. März 1891, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet., Verwalter: Kaufmann Westphal zu Brandenburg a. O. Offener Arrest mit Anzeigefrift bis 18 April 1591. Anmeldefrist bis 1. Mai 1891. Erste Gläubigerversammlung den 18. April 1891, Vormittags 10 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin den 16. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 46. Brandenburg a. / S., den 31. März 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: Fischer, Assistent.
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Ueber das Vermögen des Papierhändlers Auguft Graulich zu Darmstadt wird heute, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, Kaufmann Heinrich Störger daselbst zum Konkurs verwalter ernannt, erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin verordnet auf Dienstag, 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Mai 1391 erlassen, Frist zur Forderungsanmeldung bis 3. Mai 1891 bestimmt.
Darmstadt, 31. März 1891. ‚
Großh. Hess. Amtsgericht Darmstadt J. Dr. Güngerich. 754 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bauunternehmers Emil von Freyhold in Düsseldorf wird heute, Dienstag, den 31. März 1891, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Wirtz hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige⸗ und Anmeldefrist bis zum 20. April 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin am Samstag, den 25. April 1891, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Justizgebäude, am Königsplatz hierselbst, Saal Nr. 4.
Königliches Amtsgericht zu Düsseldorf. Abth. V.
624 K. Württ. Amtsgericht Ellwangen. Konkursverfahren.
Gegen Marianna, geb. Briel, Wittwe des Johannes Sartorius, Bauers ron Pfahl. heim, wurde heute den 31. März 1391, Vormittags II Uhr, der Konkurs eröffnet. Koakursverwalter ist Amtsnotar Ruoff in Ellwangen,. Anmelde und Anzeigefrist, sowie offener Arrest bis 4 Mai 1891. Wahltermin 17. April 1891, Vormittags 190 uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 15. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr.
Den 31. März 1891. .
Amtsgerichtsschreiber: Oel schlaeger.
757 Bekanntmachung. -
Beschluß des Kgl. Amtsgerichts Fuͤrth vom 31. März 1891, Nachmittags 15 Uhr, auf Eröffnung des Kon⸗ kurkverfabrens über das Vermögen des Wein händlers Karl Beck in Fürth. Konkursverwalter; Ägent Konrad Daniel Eckart in Fürth. Frist zur Anmeldung der Forderungen bis Mittwoch, den 22. April 1891 einschließlich. Zur Beschlußfassung über die Wabl eines anderen Konkursverwalters, ber die Bestellung eines Gläubigerausschusses, dann sber die Fragen der §§. 120 und 125 der K. O. Termin auf Donnerftag, den 30. April 1891, allgemeiner Prüfungstermin Donnerstag, den 360. April er., beides Mal Vormittags 9 Uhr, Zimmer Nr. 20. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 15. April e.
Fürth, am 1. April 1891. .
Gerichtsschreiberei des Kgl. Amtsgerichts.
(E S8.) Hellerich, Kgl. Sekretär.
74272 onkurs verfahren.
Ueber das Vermögen der Haundelsfrau Mathilde Geffers, geb. Hauff, zu Gerbftedt wird, da die ; selbe den? Antrag auf Eröffnung des Konkurs. verfahren; gestellt und ibre Zablungzunfäbigkeit glaubbaft gemacht hat, beute, am 25. März 1891, Fachmittags 5 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Kaufmann Franz Gelbke hierselbst wird jum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 185. April 1891 bei dem Gerichte aniu; melden. Es wird zur Beschlußfasfung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie üher die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, sowie zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 24. April 1891, Vor mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine jur Konkurs maffe gehörige Sache in Besitz baben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner su verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abge⸗ sonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis jum 15. April 1891 Anzeige zu machen.
Königliches , in Gerbstedt. Veröffentlicht: Gen rich, Sekretär, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
615 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Tischlermeisters Guftav Nicht in Görlitz wird heute, am 31. März 1891, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Ber Kaufmann Emil Felix bierselbst wird zum Konkarzverwalter ernannt, Anmeldungsfrist bis zum 30. April 1891. Gläubiger versammlung den 24. April 1891, Vorm. 115 Uhr. Prüfungs⸗ termin den 22. Mai 1891, Vorm. 11 Uhr.
Königliches 6 zu Görlitz. m
idt. . Verösentlicht: Hoffmann, Gerichtsschreiber.
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755 Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Oscar Sachs zu Hagen ist am 31. März 1891, Nach- mittags9sᷓ 6 Uhr, der Konkurs eröffnet. Verwalter ift der Rechtsanwalt Geilen zu Hagen. Offener Arreft ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 272. April 1891. Die Anmeldefrist läuft ab am 365. April 1591. Die eiste Gläubigerversammlung ist auf den 23. April 1891, Vormittags 10 Uhr, der allgemeine Prüfungstermin auf den 13. Mai 14 91, Vormittags 10 Uhr, an hiefiger Gerichtbitelle Zimmer 19, anberaumt.
Königliches Amtsgericht Sagen i. W.
(6577 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Händlerin mit Ga⸗ lanterie und Bürsten ˖Waaren Adelheide Amalie Selma, geb. Koerner, des Johann Ludwig Christian Hermaun Steinhänser Wittwe, zu Hamburg, Steinstraße 133 in Firma H. Steinhäuser, wird heute, Vormittags 114 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter F. C. L. Blanckenburg, Kattrepelsbrücke 3. Offener rren mit Anzeigefrist ore zum 1Itz. April d. J. em c ließlich. Anmelderrist bis zum 2. Mai d. J einschließlich. Erste Gläubiger versammlung den 17. April d. J. Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 15. Mai d. J., Vorm. 11 Uhr.
Amtsgericht Damburg, den 1. April 1891,
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber. 5741 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Elise Eleonore Hermine Ludewika, geb. Hertel, des Klempners und Mechanikers Julius Ferdinand Böhme Wittwe zu Hamburg, Harvestehude,, Parkallèe 22, wird heute, Nachmittags 21 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter G. A. von Bargen, Adolphs⸗ platz 4. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 77. April d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 13. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubiger versammlung d. 28. April d. J.,, Vorm. 161 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin d. 26. Mai d. J., Vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Samburg, den 1. April 13891.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
5751 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Eisenwaaren⸗ und Hausstandssachen⸗ Händlers Martin Ludwig Carstens zu Hamburg, Eimsbüttel, Exppendorferweg 61, wird heute, Rachmittags zt Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Buchhalter P. Woldemar Möller, Neuerwall 72. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 27. April d. J. ein schließlich. Anmeldefrist bis zum 15. Mai d. J. einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 28. April d. J., Vorm. 19 Uhr. Al. gemeiner Prüfungötermin den 26. Mai d. J.. Vorm. 10 Uhr.
Amtsgericht Samburg, den 1. April 1891,
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber. 758] Konkursverfahren. .
Ueber das Vermögen des Lleinhändlers Franz Wilms zu M. Gladbach, Waldkausenerstraße, wird, da derselbe zahlungsunfähig ist, heute, am 31. März 1891, Nachmittags 5 Uhr, das Konkurs verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Klöter zu M. Gladbach wird zum Konkursberwalter er⸗ nannt. Konkursforderungen sind bis zum 30. April 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfaffung über die Wabl eines anderen Ver walters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschuffes und eintretenden Falls üher die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 14. April 1891, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Mittwoch, den 13. Mai 1891, Nach⸗ mittags 5 UÜihr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmaffe etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder iu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 14. April 1891 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu M. Gladbach, Abth. III. J. V.: Dr. Kayser. Beglaubigt: Roth, Aktuar, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
619 Ueber den Nachlaß des am 2. Februar 1891 hier verstorbenen Handelsmanns und Webers Friedrich Wilhelm Rentzsch ist beute, Vor- mittags gi Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. Buerschaper in Oederan. Anmeldefrist bis zum 24. April 1891. Gläubigerversammlung und Prüfungstermin den 4. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr. Offener Arrest und Anzeigefrist bis zum 24. April 1891. Oederan, am 31. März 1891. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. J. V.: Kraft.
616 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Materialwaaren⸗ händlerin Christiane Wilhelmine, verehel. Kober, geb. Schöniger, in Plauen, Bärenstraße, wird heute, am 351. März 1391, Nachmittags 14 Uhr, das Konkursverfabren eröffnet. Konkursverwalter: Rechtsanwalt Dr. Merz in Plauen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. April 1891 einschließlich. Anmeldefrist bis zum 6. Mai 1891 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung am 23. April 1891, Nachmittags 3 Uhr. All⸗ gemeiner Prüfungstermin am 14. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Königliches Amtsgericht Plauen, am 31. März 1891. Bekannt ge acht durch: Flach, GS.
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Ueber das Vermögen des Cigarrenfabrikanten Karl Wilhelm Göckeritz in Schneeberg wird heute, am 1. April 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Wagner in Schneeberg. Anmeldefrist bis zum 24. April 1891. Wahl. und Prüfungstermin am
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