ere m, , e , mmm e . ͤ .
r
—
ZTampsschisss Geselschast Europa
in Lübeck. Gewinnu⸗ n. Berlust⸗Conto ult. Deabr. 1890.
Pebet. An Erneuerungs Fonds überwiesene 185 9o Reserve⸗Fonds überwiesene 50. Betriebs / Fonds . Diridenden⸗Conto
6, . 1579 57 559 89 21217 1357673 Credit. er Vortrag vom vorigen Jahre.. Gewinn bei den diesjährigen Reisen des Dampfschiffs Europa.. . ö
2178 91
g5og 92
4168790 1337673 Bilanz⸗Conto ult. Dezember 1890.
6 3 . h lßz6d zz hz gs 18633 DDT
Debitor es. Conto des Dampfschiffes Europa. Läbecker Privatbank J Effekten · Lonto. Caffa⸗Conto
Cxedĩtores. Conto der Aktionäre Erneuerungs ˖ Fond? ⸗Conto Betriebs⸗Fonds⸗Conto Reserve · Fonds ⸗ Conto. Tividenden⸗Conto . Diverse Creditores.
L30000 - 28423 74 6001 88 7307 93 12025 — 2772 28578627 Lübeck, den 31. Dezember 1890. ö H. Gaedertz. J. A. Heitmann. M. Chr. Stein. Aufsichtsrath.
Vorstand.
2233 Stettin Rigaer Dampfschiffs Gesellschast Ch. Gribel in Stettin.
Gewinn und Verlust ⸗Conto. Einnahmen. Frachten, Passagiergelder, Zinsen ꝛc. M¶ 141166,68 Vortrag aus 1889. K 9227,82 MS 150394, 50
Ausgaben. MS 101828, 35
Sämmtliche Betriebskosten Zum Erneuerungsfonds . 10000, — Vortrag auf neue Rechnung.. 12466, 15 Dividende ö. 26100.
AS6 150394, 90
Bilan z. Activa.
Dampfer Olga E609. ,,,, D 66145
2280 Die Herren Aktionäre des Breslauer Börsen⸗ actien⸗ Vereins werden bierdurch zu der am Sonnabend, den 2 c., Nachmittags ; r, im Sitzungssaale der Handelskammer zu Breslau
abzuhaltenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung eingeladen.
Gegenstände der Verhandlung find;
a. Bericht über die Geschäftslage der Gesellschaft unter Vorlegung der Gewinn und Verlust⸗ rechnung und der Bilanz pro 1890; Bericht über die Revision der Bilanz.
Genehmigung der Gewinn und Verlust⸗ rechnung, der Bilanz und der proponirten Dividende pro 1890, Ertheilung der Decharge an den Vorstand der Gesellschaft für das Ge- schäftsjahr 1890
c. . von 3 Mitgliedern des Verwaltungs⸗ raths.
d Wahl von drei Rechnungsrevisoren.
Der Zutritt, zur Generalversammlung ist, nur gegen Legitimationskarten gestattet, welche an die im Attienbuche der Gesellschaft verzeichneten Aktionäre oder deren legitimirte Vertreter bis spätestens 24 Stunden vor der zur Eröffnung der Versammlung bestimmten Zeit in der Gesellschaftskasse, dem ge,, der Handelskammer hierselbst ausgegeben werden.
Breslau, den 7. April 1891.
Der Verwaltungsrath des
Breslauer Börsen⸗Actien⸗Vereins.
aol „Badenia“
Tabrik landwirthschaftlicher Maschinen vorm. Wm. Platz Söhne, Aetiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der Freitag, den 1. Mai d. J., Vorm. 19 Uhr, in den Bureaus der Gesellschaft zu Weinheim stattfindenden ersten ordentlichen Genueralversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht der Birektion und des Aufsichtsraths. 2 Vorlage des Rechnungsabschlusses für das Geschäfts jahr 1890 und Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinns. 3) desgl. über Entlastuag des Aufsichtsraths und der Direktion. Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung Theil zu nehmen wünschen, haben ihre Aktien bis spätestens zum 28. April d. J., Abends 6 Uhr, bei . 5 der Gesellschaftskafse in Weinheim, ö dem Bankhause Veit L. Homburger in Karlsruhe, / dem Bankhause Ed. Koelle in Kkarlsruhe zu hinterlegen. Weinheim, den 7. April 1891. Der Auffichtsrath. Robt. Koelle.
Töss s
Actien⸗ Conto e Helene lee Erntuerungß fond... 58000, — Vortrag auf neue Rechnung.. 12466, 15 kJ
nt 38 566, 15 Stettin, den 31. Dezember 1890. Der Aufsichtsrath. Der persõnlich C. Beytbien. haftende Carl Krampe. Gesellschafter. H. Riedel. F. Gribel.
Passĩ va.
2310 züga Lübecker Dapfschifffahrts Geselsschaf
Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto ult. Dezember 1890.
Penet. 6 3
An Erneuerungs ⸗ Fonds überwiesen 9753 72 1, W 1980 Amortisations⸗Conto 28 0 Diridenden · Conto . 24000 — , 69046 46
Cxedĩt.
Per Gewinn bei den diesjährigen Reisen des Dampfschiffes Deutschland des Dampfschiffes Livland. des Dampfschiffes Rußland
Gon g mn;
3s. Färberei Glauchau vorm. Otto Seyfert in Glauchau.
Die Herren Actionaire unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 27. April 1891, Vormittags 113 Uhr, im Geschäfts⸗ lokale unserer Gesellschaft in Glauchau statt⸗ findenden zweiten ordentlichen Generalversamm⸗ lung ergebenst eingeladen. Tagesordnung: Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz 9 des Gewinn ⸗ und Verlust⸗Contos pro 1890. Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes. Ertheilung der Entlastung des Aufsichtsrathes und des Vorstandes, . Beschlußfassung über die Erhöhung des Actien⸗ capitals. Zur Theilnahme an der Versammlung sind lt. 5. 24, uns. Statutg nur diejenigen Actionäre berechtigt, welche bis längstens 26. April ihre Actien ohne Dividendenbogen und Talons entweder in Glauchau bei der Gesellschaftskasse, oder in Hannover bei dem Bankhause S. Katz hinterlegt und dagegen einen Depotschein, welche als Einlaßkarte zur Generalversammlung dient, in Empfang genommen haben. Der gedruckte Geschäftsbericht steht den Herren Actionairen vom 20. April an bei vorerwähnten Stellen zur Verfügung. Glauchan, den 6. April 1891. Der Aufsichtsrath der Färberei Glanchau vorm. Otto Seyfert in Glauchau. Carl Uhle, Vorsitzender.
Bilanz ult. Dezember 1890.
Pebitores.
Conto des Dampfschiffes Deutschland Conto des Dampfschiffes Livland Conto des Dampfschiffes Rußland dubecker Privatbannd Cassa · Conto. 5 Effekten ⸗ Conto Nachnahme ⸗Conto Diver se Debitores.
M6 Hh booo Isos Es gos
.
. RGbi. J, os
Cxceditoxes. Conto dr Aktionäre Mule he Kont.. Spezial · Reserve⸗ Fonds · Conto. Erneuerungs · Fonds · Conto Reserve⸗Fonds Conto. Betriebs. Fonds. Conto C. Beythien, Riga. Amortisations⸗Conto. Dividenden Conto
Rbl. 73 a5
—
.
Lübeck, den 31. Dezember 1890. H. Pape, F. H. Bertling, Ferd. Dahl b Bega. g Gschenb Ferd. Da erg, G. W. n ; Aid. V .
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
2164 Bekanntmachung.
Der von Drossen hierher gezogene Rechtsanwalt Kantrowitz ist nach erfolgter Zulafsung und Löschung in der Drossen'er Liste in die biesige Liste der Rechtsanwälte unter Nr. 5 heute eingetragen worden.
6 , N. M., den 4. April 1891.
önigliches Amtsgericht.
21631 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Ludwig von Hanxleden zu Corbach ist gestorben und daher in der bei dem unterzeichneten Gericht geführten Rechtsanwaltsliste heute gelöscht worden.
Kassel, am 6. April 1891.
Königliches Landgericht.
Auffichtsrath.
Schönstedt.
9) Bank ⸗Ausweise. (2165 Hebersicht der Magdeburger Privatbank.
Activa. Metallestand k 3 171,878 Reichs⸗Kassenscheine. 3, 480 Noten anderer Banken 34,500 ,,, 4, 974, 435 Lombard · Forderungen. 1,002, 90990 Effecten u. Steuervergũtungsscheine 707,559 Sonstige Activa . 70h, S56ß
Grundcapital.. J 3, 000, 000 Einzahlung auf neue Actien.. 2, 066,500 Reservefondz ... boo, 0 Special ⸗Reservefondd .. 2, 221 en, d,, . ind: 00, 00 Sonstige tägl. fällige Ver ich⸗
lun . ö . ö J 394,580 Depositen . ö J 414,891 Sonstige Passiva .... Hhbh.ol6 Event. Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren 8 Magdeburg, den 31. März 1891.
12145 Wochen / Uebersicht
der Städtischen Bauk zu Breslan
am 7. April 1891. Activa. Metallbestand: 901 549 Sßü 04 8. Bestand an Reichskassenscheinen: 3565 „ Bestand an Noten anderer Banken: 339 800 cS½6. Wechsel: 4 965 734 4 36 5. Lombard? 3 162 999 * Effekten: 7034 MÆ (05 8. Sonstige Aktioa: 36 751 S 20 8. Passiva. Grundkapital: 3 000 000 66 Re serve Fonds: 600 000 * Banknoten im Umlauf 2431 500 6606 Deyositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 175 510 M6 An Kündigungsfrist 6. bundene Verbindlichkeiten; 3 No 000 Mƽñ. Sonstige Passiva: 37 615 A 75 3. Eventuelle Verbindlich keiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 880 756 AÆ 44 .
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 1472
Schwere große Ochsenzungen mild gesalz. od. geräuchert 3 Stück 10 dis 163
anco Nachn. ö S. de Beer, Emden ( Ostfriesland).
Passiva.
251,961
Haun over · raum schtweigische agelschäden⸗Versicherungs⸗ Gefenschast
Dem Artikel 9 der Statuten gemäß wird hier⸗ durch bekannt gemacht, daß eine außerordentliche Generalversammlung der Gesellschaft am Frei⸗ tag, den 24. April a. c., Morgens 11 Üühr, in Kastens Sötel — Georgshalle — hieselbst stattfinden wird.
Tagesordnung: 1) Antrag des Birectorii auf Aenderungen in den Statuten. 27) Antrag des Directorii auf Aenderungen in den ö . Sannover, den 8. April 1851 Das Directorinm. W. von Arnswaldt. von Hoppenstedt. Henne⸗ berg. A. Frhr. Grote. Dr. O. von Reden.
lꝛö36s]! La Veloce Italienische Dampfschifffahrts⸗ Gesellschaft.
Nachdem die für den 6. April er. berufene außer⸗ ordentliche Generalversammlung in erster Berufung nicht beschlußfähig war, werden die Herren Aktionäre eingeladen, derselben in zweiter Berufung für den ö. April er., um 2 Uhr Nachmittags, beizu⸗ wohnen.
Um der Generalversammlung beizuwohnen, müssen die Herren Aktionäre die Aktien bis zum 10. April er. hinterlegen
in Genua beim Sitze der Gesellschaft, Piazza Tunziata 17,
in Berlin bei der Berliner Handels Gesell⸗ schaft und
Bank für Handel und Industriĩe,
in Frankfurt a./M. bei der Filiale der
Bank für Handel und Indunstrie.
Kapitalanlage. Beste und zuverlãssigste
WUuskunft über alle Werthpapiere enthält: Salings Börsenjahrbuch 1890,91. Gegen Einsendung von 10 „ franco.
Berlin, Dessauerstr. 14. 1 Saude C Speuer.
2377
am Sonntag, den 19. April er., zu Salbke.
1) , , 2) Neuwah
Generalversammlung der Salbker Schweine⸗Versicherungs⸗Soeietät Nachmittags 4 Uhr, im Gasthof „Zum Landhaunse“
Tagesordnung: des Vorstandes und des Verwaltungsrathes.
3) Verschiedenes, zugleich Bestimmung, wie hoch der Reservefonds angesammelt werden soll. Der Vorstand.
[2826
der gesammten Versicherungssumme. Umfan ge. einem Jahre.
nach 2 Jahren.
Besonders günstige Kriegsversicherung. ö.
Sofortige kostenfreie Auszahlung der fälligen Kapitalien. ) Nach dem von der Concordia eingeführten System der steigenden Dividende
erhalten im Jahre 1891 die Versicherten, welche beigetreten sind im Jahre
1889 1888 1887 1886 1885 1884 1883 1882 1881 1880 1879.
Concordia, Cöluische Lebens ⸗Versicherungs⸗Gesellschaft.
Die Versicherungen der Concordia sind weit billiger als bei den meisten anderen Gesellschaften. Die Concordia besitzt die größten Garantiefonds, nämlich 43 pro Cent Unanfechtbarkeit der Police in möglichst weitem
Frift für die Prämienzahlung bis zu Dividende schon
Grund⸗ ⸗ Kapital. Gesammt⸗Vermögen zu Ende 1889
Weitere Auskunft ertheilt
Ver sicherte Kapitalien zu Ende Mãrz 189i
Seither ansgezahlte Sterbekapitalien 2 5. J . bereitwilligst und unentgeltlich
die Subdi rection in Berlin, Markgrafenstr. 46.
e ine Dividende von 21 00 2206023 0 240 M 2ß̃ α Q / '2ß /ο— 26 C 27 υ 2 Sc ꝘνσάCt der vollen in 1889 gezahlten Prämie.
26 Millionen Mark.
w 3 2 182,6 1 21 56
2151
33 9άcCigen Prämien⸗Pfaändbriefen Abth.
unkündbaren
„323 300.
Gotha, den 31. März 1891.
Guttmann.
,
Uebersicht vom 31. März 1891
gemäß Art. 29 Abs. 2 des Statuts und resp. 8. 33 Abf. 2 des Herzogl. Coburg⸗Gothaischen Gesetzes vom 4. April 1885. JI. Gesammtbetrag der am 31. März 1891 umlaufenden Pfandbriefe.
Der Umlauf setzt sich zusammen aus:
Mot 73 9g3h 500
1 R . 21 15 Bos ir gaz goõ J zi ooo W . Ibs zg
673 9355 500
III. u. IIIa.
Summa
Bis einschließlich 1890 ausgelooste, noch nicht zur Einlösung präsentirte Pfandbriefe nom
II. Gesammtbesitz der Bank an ,, ,, Davon sind den Pfandbriefbesitzern be
n S1 053 872 77
onders verpfändet Id 05h 607 37 3
Deutsche Grunderedit⸗Bank.
Kessner.
2144 Soeben erschien:
Sr. Excellenz des Dr. v. Simson
L. v. Roenne
Leipzig. ;
Bibliotheken Simson und Roenne.
Verzeichniß der Bibliotheken . YIerrn Reichsgerichts⸗Präsi denten a. 2.
und des Herrn Appellationsgerichts⸗Präsidenten a. D. Dr.
in Berlin, welche vom 28. April bis 1. Mai 1891 durch den Unterzeichneten versteigert werden sollen. Dasselbe steht auf Verlangen gratis und franco zu Diensten. ,,,
F. A. Brockhaus' Antiquarium.
n. 74. L. 6402. Thürglocke mit Doppelanschlag.
M S4.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern,
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 9. April
isenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 8
Das kö ister für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
Berlin auch durch, die Königliche Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. ce
rpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats-
1891.
über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das Central Handels- Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Ibonnement beträgt 1 6 50 3 für das Vierteljahr. — EGinzelne Nummern koften 20 J.. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
Vom Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. S4 A. und SLB. ausgegeben.
.
m
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ r, die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
zr Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen un zefugte Benutzung geschützt.
lafse.
6. M. 7874. Bodenbelag für Malztennen und dergl. — Otto Meurer in Köln a. / Rh., Mühlenbach 54/56.
13. Sch. 7056. Dampfüberhitzer. — Wilhelm Schmidt in Halberstadt, Plantagenstr. 8.
21. D. 4556. Elettricitätsmesser. — Lucien Alfred Wilhelmine Desruelles und Raphael Fönelon Odile Chauvin in Paris, Avenue Percier Rr. 8s bis; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
D. 4562. Stromwender für elektrische Maschinen. — Henry Davis in All Saints Works, Derby, Grafschaft Derby. England; Vertreter: Brydges & Go. in Berlin . 8W., Königgrätzerstr. 161.
F. 4989. Elektricitätsähler. — Alphonse Frager in Paris, Boulevard de Strasbourg 23; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
22. B. 11 280. Verfabren zur Darstellung von Sulfosäuren eines rothen basischen Naphtalin⸗ farbstoffes; 2. Zusatz zum Patent Nr. 45 370. — Badische Anilin ⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
K. S390. Verfahren zur Darstellung gelber Farbstoffe aus Dehydrothiotoluidin. — Kalle
Co. in Biebrich a. / Rh.
25. F. 5185. Lamb'sche Strickmaschine mit abhebbaren Nadelbettstücken zum Umhängen flacher Waare in die Lage einseitig offener Waare. — Hugo Fengler, Potsdamerstr. 108, und Paul Fengler, Heimstr. 14 in Berlin.
33. Sch. 6949. Kamm zum Befeuchten der Kopfhaut. — Ad. Schmelzer in Magdeburg, Central · Bahnhof.
34. G. 6433. Dreh und beiderseitig neig⸗ bares Zahlbrett. — Ludwig Grote in Dresden, Oberseerstr. 10.
35. D. 4647. Druckluft ⸗Aufzug mit im Arbeits⸗ cylinder umlaufendem Flüssigkeitszwischenmittel. M. Drachmann in Berlin C., Neue Schön- hauserstr. 14.
38. H. 10 641. Führungsrippe an Präg⸗ maschinen mit schraubenförmigen Walzen. — Firma Jean Heckhausen * Weies in Köln.
42. M. 7662. Probenehmer für Flüssigkeiten. — Honemann, Ober-Steuercontroleur in Han⸗ nover, Körnerstraße 1 II. und Ludwig Meyer in Hannover, Ernst August⸗Straße 5.
47. A. 2711. Rohrverbindung mit eylindrisch in einander greifenden, losen Flantschringen. — Joseph Aird in Wellington, County of Staf⸗ ford, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin 8W., Friedrichstr. 48.
B. 11714. Ausrückvorrichtnng für Kupp⸗ lungen mit getheilter Mutter oder excentrisch verlaufenden Schraubenflächen. — Karl Blanke in Barmen.
F. 5215. Schief liegender Innenverschluß. — Frankenthaler Kesselschmiede, Velt⸗ huysen C Co. in Frankenthal, Bayr. Pfalz.
Sp. 9796. Lösbare Wellenkupplung mit Bremsung des ausgerückten Maschinentbeils. — J. L. Suber in Hamburg, Brauerstr. 34.
S. 10 225. nee are, mit Verschluß⸗ glied. — Fried. Heymann in Hohenlimburg.
S8. 10 871. Riementrieb ⸗Ausrückoorrichtung mit unrunder Logscheibe und Reibung kupplung. — Carl Hauck in Eußerthal, Rheinpfalz. M. 7840. Dampfschmiervorrichtung mit selbstthätiger Abführung des Uebermaßes von Niederschlagwasser. — Camillus Mener in Paris, 20 Rue Custine; Vertreter: Brandt & Fude in Berlin NVW., Marlenftt. 29.
W. 6970. Biegsames Rohr aus äußeren und inneren, drehbar verbundenen Rohrstücken. — Wilhelm Wolff senior in Berlin.
51. E. 2991. Combinirtes Pignino und Har⸗ monium; Zusatz zum Patent Nr. 46433. — Jacob Erbe in Elsenach.
S; 19591. Neuerung an Resonanzböden für Klaviere, Flügel und Pianinos. — Johannes Saunmann in Stuttgart, Augustenstr. 56 III.
52. S. 10 567. Zierstich⸗Nähmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 53 831. — Hermann Hartig in Kändler bei Limbach, Sachsen.
G. Müller in 5 Bergstr. Ib.
NR. 6355. Fallenschloß. — Alois Renner in München. Adelgundenstr. 14.
72. J. 2305. Neuerung an Abfeuerungs Vooꝛ richtungen sür n, ,, mit wage⸗ rechtem Keilverschluß und Zündschloß. — Emlle Iserentant in Antwerpen? Vertreter: J. H. F. ä, in Berlin.
DO. 1462. atronenauszieher für Hand⸗
vlinderversluß und Kipplauf.
*euerwaffen mit berhammer in Munche
Peter O
W. E. R. Leppert in Limbach.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im . an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klaffe.
21. N. 2108. Vorrichtung zur Beobachtung des Spannungsunterschiedes einer Fernleitung eines Stromvertheilungsnetzes geben die mittlere Spannung (ämmtlicher gleichwerthiger Fern⸗
Vom 22. Mai 1890.
81. B. 10 388. Kupplungsvorrichtung für Drahtseilbahnen. Vom 17. April 1890.
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Qummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent-⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klasse.
Nr. 52 626. The Erewers Atomiser Syndicate Limited in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstt. 8. — Vorrichtung zum Kühlen und Lüften von Würze. Vom 4. Vezember 1889 ab.
20. Nr. 46 853. Mantschappii Eureka in Almelo, Holland. — Selbstthaͤtig wirkende Einrichtung zur Verbütung von Eisenbahnunfällen. Vom 24. Juni 1888 ab.
Nr. 54 299. Maatschappij Eureka in Almelo, Holland. — Elektrisches Zugdeckungs—⸗ signal. Vom 24. Juni 18838 ab.
84. Nr. 56 578. Firma Uhlenbroich Æ Co. in Berlin W. — Schnurrolle für Rolloorhang⸗ und Rollladen ⸗ Stangen. Vom 29. August 1890 ab.
39. Nr. 45 092. Firma Karl Wagner in Niederbieber bei Neuwied. — Maschine zum Drehen und Fräsen von Doppelknöpfen. Vom 8. April 1888 ab.
47. Nr. 48 602. Floating Metallie PEacking Companz Limited in Cardiff, England, 13 Bute Crescent; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. — Metallring⸗ liderung mit entgegengesetzt wirkenden Dichtungs⸗ federn. Vom 17. Februar 1889 ab.
Nr. 44290. Firma G. Schiele Co. in Bockenheim bei Frankfurt a. M. — Nach stellbare Kegellagerbüchse mit umbüllender Stopf⸗ büchse. Vom 2. Oktober 1887 ab.
55. Nr. 47590. Patentpapierfabrik zu Penig. — Verfahren und Einrichtung zur Her⸗ stellung mehrfachen Papiers oder von Pappe. Vom 1. Januar 1889 ab.
59. Nr. 56 051. Firma Gasmotoren ⸗Fabrik Deutz in Köln ⸗Deuntz. — Selbstthätige AÄbstell⸗ vorrichtung für in Behälter fördernde Pumpen. Vom 5. August 1890 ab.
71. Nr. 55 809. Paul Jaeck in Stuttgart, Reinsburgstr. IJ. — Federnder Ring zum Aus—⸗ spannen der Schäfte an Zugstiefeln bei Aus⸗ besserungsarbeiten. Vom 1. Juli 1890 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ist bei Nr. 40 884 vermerkt worden:
An Stelle von C. Fehlert K G. Loubier in Berlin ist Dr. Hugo Zerener in Berlin zum Ver— treter der Patentinhaberin bestellt.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. laffe. ö
1. Nr. 51 272. Vorrichtungen zur Aufberei⸗ tung von Erzen während des freien Falls durch
Magnetismus. 3. Nr. 40 945.
Stoffen.
Nr. 43 890. Nr. 47 864.
leitungen.
Apparat zum Zuschneiden von
Kravatte für Stehkragen. Verschluß für Hemde und Hemdenkragen.
4. Nr. 52 467. Hebevorrichtung für die Brennergallerie von Lampen.
6. Nr. 52 891. Maschine zum Keltern und Entfernen der Traubenkämme.
7. Nr. 30 752. Vorrichtung zum selbstthätigen Umführen von Walzdraht, Bandeisen u. dergl. Nr. 36118. Vorrichtung zum selbstthätigen Umführen von Waljdraht, Bandeisen u. dergl.;
Zusatz zum Patente Nr. 30 762.
Nr. 37 102. Vorrichtung zum selbstt hätigen Umführen von Walzdraht, Bandeisen u. dergl.; Zusatz zum Patente Nr. 30 752.
Nr. 41 236. Deckel und Bodenwaljwerk
mit Handbetrieb. S. Nr. 47 566. Decatirpresse. Stellvorrichtung an Bohner⸗
9. Nr. 40 333. bürsten.
11. Nr. 49 613. Drahtheftmaschine mit selbst ⸗ thätiger Klammerbildung.
12. Nr. 48 542. Verfahren zur Darstellung von Wasserstoffsuperoxyd.
13. Nr. 43 357. Lokomobilkessel mit auszieh⸗ barem Feuerrohr. ö
14. Nr. 18 337. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen und Motoren.
Nr. 38 642. Steuerung für direkt wirkende Dampfpumpen; Zusatz zum Patente Nr. 18337.
Klafse. 14. Nr. 40 589. Schiebersteuerung mit Sperr⸗ bolzen für Dampfmaschinen ohne Rotation. Nr. 49 571. Kolbenmotor mit getheilter Pleuelstange. 15. Nr. 41 405. Nr. 45 016. 18. Nr. 37 376. Nickelstahl. 19. Nr. 48 682. für Feldbahnen. 20. IRR. A3 936. fenster.
Tvpenschreibmaschine. Tonpapier. Verfahren zur Herstellung von
Gelenkartige Jochverbindung Schleppfeder sür Schiebe⸗
Nr. 47 455. Eisenbahn⸗
fahrzeuge.
Nr. 49 302. Stromsammler für elektrische
Eisenbahnen.
21. Nr. 55 151. Trockenelementen
Kuppelung für
Zusatz zur Erregermasse von behufs Feuchterhaltung der
Masse.
22. Nr. 47 762. Verfahren zur Darstellung von gelben und orangegelben Azofarbstoffen aus Aethylendiphenvldiamin und Aethylen-oDitolvl⸗ diamin.
24. Nr. 23 558. Vorrichtung zur mechanischen Beschickung von Feuerungsrosten.
25. Nr. 20 156. Neuerungen an französischen Rundfangmaschinen zur selbstthätigen Herstellung von Doppelrändern.
Nr. 47 290. apparat.
Nr. 52 730. Schablone für Kreuzstichstickerei auf dichten Stoffen.
27. Ne. 45 172. Luftpresser.
Nr. 47 114. Luftpresser; Zusatz zum Patente Nr. 45 172.
30. Nr. 53 048. Befestigung von Separir⸗
scheiben an zabnärztlichen Instrumenten. Nr. 54 776. Desinfektions apparat für
Rasirmesser. 31. Nr. 47 357. Gießtiegel⸗Scheere. Formkasten und
Nr. 53 268. desselben.
Nr. 53 425. Herstellung von metallenen Gegenständen mit irdenem Futter.
32. Nr. 48 943. Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Flaschen und anderen Hohlkörpern aus Glas.
. 53 269. Reisetaschen⸗ und Jagdtaschen⸗
uhl.
34. Nr. 44 172. Apparat zum Kühlhalten von Nahrungsmitteln mittelst komprimirter Luft.
Nr. 55 271. Eieruhr.
36. Nr. 48 762. Feuerthür.
37. Nr. 43 968. Dichtung von Fugen bei . Fenstern, Kastendeckeln, Schiebladen u. ergl.
Nr. 49 707. Eindeckung von Dächern mit biegsamen Materialien ohne Nagelung derselben.
38. Nr. 40 566. Maschine zum Bestoßen von Faßdauben.
Nr. 48 374. Fräskopf mit auswechselbaren Messern.
Nr. 52 385. Kreis .
Schau⸗
Rundwirkstuhl mit Knüpf—
Herstellung
. Blockbefestigung für sägen. ; ;
42. Nr. 53 405. Selbsteinkassirende stellungs vorrichtung.
44. Nr. 52 314. Hebelschnalle dung u. dergl.
46. Nr. 47 263. Steuerung für Gasmaschinen.
Nr. 47 783. Zündschieber mit rollender Be⸗ wegung.
47. Nr. 52 426. Karabinerhaken mit das Aus⸗ lösen des Kettengliedes verhindernder Nase.
49. Nr. 27 513. Vorrichtung, um Stahl oder Eisenbänder hochkantig in Spiralform um eine Welle zu wickeln.
Nr. 48 830. dete Feile.
Nr. 53 502. Apparat zur Erwärmung, Schmelzung oder Vergasung fester Körper mit— telst eines durch elektrische Ströme oder durch Magnete abgelenkten elektrischen Lichtbogens.
51. Nr. 43984. Mechanik für Drehklaviere.
Nr. 47 735. Stimmrorrichtung für Saiten instrumente.
Nr. 47 736. Notenblattwender.
Nr. 55 347. Blasinstrument mit Zungen⸗ stimmen. .
53. Nr. 40 303. Verfahren zur Herstellung von Pepton ⸗Präparaten mit Hülfe des bei der Teig⸗ gährung sich bildenden Fermentes.
Nr. 42 744. Verfahren zur Gewinnung von Maltosekörpern bei der gleichzeitigen Herstellung von Pepton⸗Präparaten mit Hülfe des bei der Teiggährung sich bildenden Fermentes; Zusatz zum Patente Nr. 40 303.
9 48195. Hinterrad ⸗Bremse für Zwei⸗ tãder.
Nr. 52 491. Dreirädriges Fahrrad mit Trittkurbel ⸗ Antriebvorrichtungen für eine oder mehrere Personen.
Nr. 53 143. Vom Kutscherbock aus zu hand⸗ habendes Schiebewerk für Wagen.
68. Nr. 52 153. n, , .
70. Nr. 31 587. Markenaufkleber
71. Nr. 43737. Verfahren und Maschine jur Herstellung von Versteifungskappen für Fuß⸗ bekleidungen.
72. Nr. 48 192. Senkrechter Keilverschluß für
interladegeschütze, welcher selbstthätig durch das
für Fußbeklei⸗
Aus einzelnen Meißeln gebil⸗
2 des Geschuͤtzrohres in der Laffete gehoben wird.
Rlafse.
73. Nr. 47 853. Doppelte Seil ⸗Litzen ⸗Spinn⸗ maschine.
74. Nr. 40 635. Elektrische Sicherheitsvorrich⸗
tung.
75. Nr. 41 154. Verfahren zur Darstellung von Bariumcarbonat aus Bariumsulfat mittelst Zucker und entzuckerten Melassen oder Syrupen.
Nr. 49 015. Neuerung an dem durch Patent Rr. 41 154 geschützten Verfahren zur Darstellung von Bariumearbonat aus Barium sulfat mittelst Zucker und entzuckerten Melassen oder Syrupen; Zusatz zum Patente Nr. 41 164.
76. Nr. 22 754. Tunstwoll⸗Reißmaschine.
Nr. 44 558. Vorspinnkrempel für geflammte
Garne.
Nr. 49 778. Vorrichtung zum Etikettiren und Stempeln von Spulen bei Spulenwickel— maschinen.
77. Nr. 36 321. wegten Figuren.
Nr. 39 851. Feldern.
Nr. 52 545. Spielzeng.
S3. Nr. 40 351. Beleuchtungseinrichtung für das Zifferblatt von Uhren, insbesondere von Taschenuhren.
S4. Nr. 45 915. Endlose, mit Kippmulden be⸗ setzte Kette für Erdtransporte.
S6. Nr. 48 326. Schaftwebstuhl, in welchem eine bequeme Einstellung der Schäfte auf gleiche Höhenlage ermöglicht ist.
Nr. 50 167. Mechanischer Blattauswerfer.
Nr. 50 557. Schützenschlag⸗Vorrichtung für mechanische Webstühle.
89. Nr. 46745. Verfahren und Apparat zur Darstellung von Raffinade aus Sandzucker.
6) Ablauf.
Die nachfolgend genannten, unter der angege benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht.
17. Nr. 1250. Kälteerzeugungsmaschine.
Nr. 29 005. Neuerung an der durch das
Patent Nr. 1250 geschützten Kälteerzeugungs⸗
maschine; Zusatz zum Patente Nr. 1266.
7) Nichtigkeitserklärung.
Das dem A. Reißmann, in Firma Könitzer & Reißmann, in Saalfeld a. /S. gehörige Patent Nr. 52143, betreffend Trommelmühle mit ge⸗ bogenen Mahlwänden, ist durch rechtskräftige Ent⸗ scheidung des Patentamtes vom 22. Januar 1891 für nichtig erklärt.
Berlin, den 9g. April 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge über Attiengesellschaften and Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ cegistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Wärttemberg and dem Großherzog⸗ tum Hessen unter der Rubrik Leipzig, respy. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich. Apolda. Bekanntmachung. 2202] Laut Beschlusses des unterzeichneten Amtsgerichts vom heutigen Tage ist Fol. Sl Band III. des diesseitigen Handelsregisters, Firma Stern C Co in Apolda eingetragen worden: Johanna Stern und der Kaufmann Siegfried Stern in Erfurt sind als Inbaber ausgeschieden, alleiniger Inhaber der Firma ist der Kaufmann Albert Dublon in Apolda. Apolda, den 11. März 1891. Großherzoglich 23 Amtsgericht. III. as.
Spielzeug mit mechanisch be⸗
Dominosteine mit farbigen
Webstuhl mit
(23731
KRelgard. Bekanntmachung. 12220 In unser Firmenregister sind zufolge Verfügung vom heutigen Tage die nachstehenden Vermerke ein⸗ getragen: A. Zu Nr. 352 bei der Firma , M. Gottschalk Lewy: Die Firma ist erloschen. B. Unter der neuen Nr. 388: der Kaufmann Paul Simonis zu Belgard a. Pers. mit der Firma: . M. Gottschalk Lewy Nachf. Niederlassungsort Belgard a. Pers. Belgard, den 3. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Berlin. SHandelsregister 12374 des Ftöniglichen Amtsgerichts J. zu Berlin. ufolge Verfügung vom 6. April 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 11 116, woselbst die Aktiengesellschaft in Firma: „Glückauf Aktiengesellschaft für Braunkohlen ˖ ; verwerthung mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: