1891 / 87 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Apr 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Altersrente erhoben worden. erkannt, 4446 zurückgewiesen ledigt.

Viertel jahrs entfällt auf Schlesien.

Hannover mit 6036, Rheinprovinz mit Anhalt mit 5846. Bayern kommen 335 Anmeldungen, auf auf Württemberg, Baden, Hessen, b

burg und Elsaß-Lothringen 1891, 1962, 2066, 2344,

2996 u. s. w.

Auch bei den zugelassenen Kasseneinrichtu Altersrenten in größerer Zahl tragen die Anmeldungen bei Eisenbahnverwaltung: Knappschafts-Pensionskasse; 145, b Cisenbahnverwaltung von Elsaß⸗Lo bei der bayerischen Staats-Eisenbahnv Es ergiebm sich hieraus, daß selbst in den arten des Bergbaues und des Eisenbahnbetr unerhebliche Anzahl von über 70 Jahre al schäftigt wird.

Die Thätigkeit, welche dem Rechnungsbureau des Reichs—

Versicherungsamts aus der Vertheilung der

hat bereits einen bedeutenden Umfang angenommen.

wird auch die Spr

In kurzer Zeit 3. als Rexision⸗

Reichs-Versicherungsamts,

Invaliditäts- und Rltersversicherung, ihren Anfang nehmen.

Der Bundesrath hat in der Sitzun

beschlossen, in dem 8 19 der Ausführungsbestimmungen vom 5. Juli 1688, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer

Äbzabe von Salz, nach Absatz 4 folgen zuschalten: Bei der Ausfertigung eints Begleitscheins Sal; beladene Eisenbabnwagen finden die im führungsbestimmungen zum Zuckersteuergesetz v für Zuckerbegleitscheine enthaltenen Vorschriften wendung.“ . Die betreffenden

Amtsstellen sind hi

sprechender Anweisung versehen worden. Gleichzeitig ist an⸗

geordnet worden, daß auf. einen Begleitsche

Eisenbahnwagen Salz abgefertigt werden dürfen.

Von, dem Inhaber einer hiesigen Geschäftsfirma ist aus Anlaß seines fünfzigjährigen Geschafts⸗Jubiläums dem Reichs⸗ ansehnlicher Geldbetrag zur Vermehrung des

Postamt ein nlicher E zu Kaxitalfonds der Kaiser Wilhel m⸗Stiftu

gehörigen derReichs-Post- und Telegraphenverwal—⸗

rung zugewiesen worden. Das Vermögen die se

aus den Ueberschüssen der Verwaltung französischer Landesposten durch deutsche Beamte während des Krieges 1370 71 mit einem

Betrage von 300 900 (S begründet worden Folge f 5gö6 000 MS vermehrt, aus den Einkünften Jahre 217 Angehörige der Reichs ⸗Post⸗ verwaltung, namentlich

Unterstützungen erhalten.

In der Ersten Beilage zur heutige „Reichs- un ig n Und Wissenschaft“ einen Aufsatz über die

des Kaiserlichen Patentamts.

Der Direktor der Kriegs- Akademie, General Lieutenant von Brauchitsch, General à la suite Seiner Majestat des

Kaisers und Königs, ist vom Urlaub hierher

In Folge Ablebens des in Eschwege stationirten Regie⸗

rungs-Ralhs Dahlsiroem ist der Spezialkomn Rath Herbener von Ziegenhain nach Esch ist demselben die Leitung übertragen worden. Weiteres mit der kommissarischen fommission in Ziegenhain beauftragt worden

Das Kreuzer-Geschwader,

Geschwader⸗ Chef Contre⸗Admiral Valois,

in Shanghal eingetroffen und beabsichtigt am 12. April nach

Yokohama wieder in See zu gehen.

Bonn, 13. April. Königlichen Hoheit der

Ihre Majes

J hr zur Beglückwünschung nach Villa Löschigl. fuhren die Hertschaften gemeinsam zur Kirche. Zu dem Nach— der kommandirende und viele Offiziere der umliegen⸗ den Garnüsonen mit ihren Damen geladen. Am Sonnabend

mittags stattfindenden Diner waren

General Freiherr von Los

hatte Ihre Majestät die Kaiserin Friedrich d Godesberg besucht. Bayern.

München, 14. April. Seine Majestät Desterreich ist heute früh 654 Uhr

Leopold. . Prinzesfin Gisela und den Mitgliedern Gesandtschaft empfangen worden.

Zur Hochzeitsseier Seiner Königlichen 6 des Prinzen Alphons trafen der „Allg. Ztg.“ zufolge ge Zum Empfang des

und die Herzogin voön Genua ein. 2

Herzoglichen Paares waren auf dem Bahnhof erschienen die

Prinzen Ludwig Ferdinand und Alphons,

Elvira und Clara und die Mitglieder der hiesigen italienischen

Gesandtschaft. Am Sonnabend Mittag wurde der neue Graf zu Eulenburg von Seiner König

Von diesen wurden 39 487 an⸗ und 485 auf andere Weise er⸗

Die höchste Zahl der Anmeldungen des verflossenen hoch stzaiß nämlich 11012, dann

folgen Brandenburg mit 8063, Ostpreußen mit 7384, Auf die acht Anstalten des Königreichs

angemeldet worden. So be⸗ der preußischen Staats⸗ 778, bei der Norddeutschen

mannigfacher Zuwendungen auf die Summe haben im letzten und Telegrapbhen⸗ zu Erziehungs- und Studienzwecken,

und Staats-Anzeigers“ bringen wir unter Kunst

der Spezialkommission in Sichwege Der Gerichts-Assessor Peine ist bis auf Verwaltung der Spezial⸗—

bestehend aus S. M. S. S. TLeipz ig“ (Flaggschifff, „Sophie und „Alexandrine“,

Am gestrigen Geburtstage Ihrer Prinzessin Victorig. begab sich tät die Kaiserin Friedrich Morgens um

hier eingetroffen und am Bahnhofe von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Ihrer Kaiserlichen und Königlichen Hoheit der

5976, Sachsen⸗ Sachsen 050, eide Mecklen⸗

ngen sind bereits

ei der Reichs⸗ thringen: 61, erwaltung: 41. schweren Berufs⸗ iebes eine nicht ten Personen be—⸗ Renten erwächst,

uchthätigkeit des instanz für die

g vom 12. März iden Zusatz ein⸗ über mehrere mit §. 101 a der Aus.

om 9. Juli 1887 gleichmãßige An⸗

ernach mit ent—⸗

in höchstens fünf

ng für die An—

r Stiftung, welche

ist, hat sich in von

n Nummer des

chersammlung

zurückgekehrt.

nissar Regierungs⸗ wege verjetzt und in Eschwege

ist am 10. April

Darauf

as Victoriastift in

der Kaiser von

der österreichischen

tern der Herzog

die Prinzessinnen

stunde; es waren der kleine D herr von Crailsheim anwesend

traf daselbst, wie die „Kar

Telegramm ein: ; Herr Ober. Bürgermeister

die Bersicherung geben, wie gern

thätigkeit und Gemeinnützigkeit Ei mals Ihnen Allen ausspreche.

Von Ihren Königlichen und der Kronprinz essin wegen sind bisher nur sehr laufen. Höchstdieselben sind wieder in Kairo eingetroffe

kung auf Höchstihr Kronprinzlichen Herrschaften in Kairo zu verweilen und zu reisen, Sorrent sich begeben. die Kronprinzessin einen während Seine Königliche Schweden zurückkehrt.

jahrs abhängen, sodaß der Zei bleibt.

herzogin-Mutter hat, wie wird, seit einigen Tagen, getreten ist, mit regelmäßige bereits eine Wohlbefinden und die Kräftig

Weimar, 11. April.

Anwesenheit in St.

Ingermanland ernannt. Ei

ments ist nach der Seine Königliche Hoheit

Schwarzburg⸗ Sonders hausen, 11.

J. Rachr⸗Bl.“* zufolge gestern

Prinz⸗Regenten in feierlicher Audienz empfangen, um sein Berufungsschreiben zu übergeben.

Baden.

Karlsruhe, 11. April. Großherzogin hatte sich am 9. dortigen Wohlfahrtseinrichtungen nach Lahr begeben.

Der gestrige Tag in Lahr erfüllt mich mit aufrichtigster Dank barkeit, seine Erinnerungen werden mir unvergeßlich bleiben und die empfangenen Eindrücke mir bleibende Freude gewähren. Sie der Vermittler dieses meines herilichsten Dankes sein und Ibrer Stadt

fo herzliche Aufnabme Seitens der Bevõlkerung, sowie an die reichen Eindrücke zurückdenken werde, welche mich auf dem Gebiet der Wobl

deren weiterer gesegneter Entwickelung ich meine treuen Wünsche noch ·

Großberzogin von Baden.“

konnte, daß die Nilreise Ihrer Königlichen Hoheit der Kron⸗ prinzefsin sehr wohl bekommen sei Gesammibefinden geübt habe.

von wo Höchstdieselben dann mittelst Bahn. nach Dafelbst wird Ihre Königliche Hoheit

Soleil. de Die Heimreise zess wird im Wesentlichen von dem Witterungscharakter des Früh⸗

zecklenburg⸗Schwerin. Schwerin, 11. April. Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗

nachdem wärmere Witterung ein⸗ günstige Einwirkung Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach.

Großherzog ward am 11. April 1841 während Höchstseiner Petersburg zur Vermählung weiland Seiner Majestat Kaiser Alexander's II. vom Kaiser Nikolaus zum Chef des früheren Husaren⸗

„Weim. Ztg.“ hier eingetroffen, um - den Großherzog anläßlich des 50. Jahrestags dieser Ernennung zu beglückwünschen.

Fürst und Ihre Hoheit die Fürstin haben sich dem „Reg.

Dieselbe währte eine Viertel⸗ ienst und Staats⸗-Minister Frei⸗

Ihre Königliche Hoheit die d. M. zur Besichtigung der Gestern lsr. Itg.“ berichtet, folgendes

Dr. Schlusser, Labr.

Möchten Sie

ich an die mir zu Theil gewordene

nrichtungen kennen lernen ließen, zu

Hoheiten dem Kronprinzen von Schweden und Nor⸗ befriedigende Nachrichten einge⸗ in den ersten Tagen des April n, wo Pr. Wild konstatiren

sei und eine stärkende Wir⸗ Die zum 21. April

gedenken bis Apri! nach Brindisi

an diesem Tage

längeren Aufenthalt nehmen, der Kronprinz nach der Kronprinzessin

tpunkt dafür noch unbestimmbar

den „Meckl. Nachr.“ mitgetheilt n Ausfahrten begonnen, und ist

des Luftgenusses auf das ung der Hohen Frau bemerkbar.

Seine Königliche Hoheit der

jetzt Dragoner⸗Regiments ne Deputation des Regi⸗

Sondershausen. April. Seine Durchlaucht der

nach Arnstadt begeben.

Wien, 13. April. hat vorgestern Mittags unter

vor 113. Uhr in den Saal.

des Saales stand der reichd schmückte Thronsessel, Baldachin.

Hof nahe.

Graf Trautimansdorff ans Echo fanden. J Burgplatz aufgestellte Infan zugleich begann das Geläute Staht. Die Minister stellter

Seine Majestät der Ka mit dem Bande des Maria

das Haupt. Der alsdann das Manuskript der

verlas: Geebrte Herren von beid

keit habe Ich Sie um

Ihrer patriotischen Hingehung,

willkommen,

beirrt werden dürfe, . Im gegenwärtigen Zeitpunk welche die Sorge für

einselnen Parteien gehegt werd

Sie werden Sich mit

den Unternehmern und ihren

reußische Gesandte ichen Hoheit dem

gleichung sozialer Gegensätze au

Oesterreich⸗Ungarn. Im Ceremoniensaale der Hofburg

Jeprange die feierliche Eröffnung des Reichsraths durch Seine Majestät den Kaiser stattgefunden. ö

Die Mitglieder des Reichsraths versammelten sich in den Vorsalen des Ceremoniensaales und traten wenige Minuten

An dem gegen den zußeren Burgplatz zugewendeten Ende überragt

Kurz vor 12 Uhr gab der Ober ⸗Ceremonienmeister Graf Hunyady das Zeichen mit dem Stabe, daß der Allerhöchste d Der Monarch wurde beim Eintritt in den Saal mit Hochrufen empfangen, die der Präsident des Herrenhauses kimmte und die im Saal begeistertes In diesem Moment gab das auf dem äußeren

Estrade des Thronsessels auf, Hofchargen an der rechten Seite.

Estrade hinan, ließ sich auf dem Thronsessel nieder und bedeckte ; Minister⸗Präsident Graf Taaffe überreichte

Seine Majestät mit lauter, weithin vernehmlicher Stimme

Zum Beginn eines nenen Abschnitts verfassungsmäßiger Thätig⸗ , , e. e, n ö

Melnen Kaisersichen Gruß und heiße ie herzlich willkommen, hn gg . Hoff nung, daß die bevorstehende Session sich als eine Periode erfolgreicher Ürbeit erweisen werde,

Hoffnung in jeder Weise fördern werden, so wie Ich auch Meine Re⸗ sierung in diesem Sinne beauftragt habe.

Zur Erreichung dieses Zieles beizutragen, deren Ueberjeugung es ist, daß arteien die Gesammtheit, Staat und Volk f orge für diese höchsten Interessen durch Parteibestrebungen niemals

wickeĩung der Verhaͤl tnisse des wirthschaftlichen Lebens die Aufgaben,.

ür die ln, uns auferlegt, ahlreich und dringend geworden. m , n., mit diesen Aufgaben beschäftigen und es darf erwartet werden, daß vor dieser dringenden Pflicht jene Wünsche,

solche vatriotische Scelbfloerläugnung kann es gelingen, den schwierigen

Anforderungen der 934 gerffyt e se en m nee

schäftigen haben, welche die Förderung des Einvernehmens zwischen

dem bei diesem Anlaß üblichen

ekorirte, mit Straußfedern ge⸗ von einem rothsammtenen

terie Bataillon eine Salve ab; sämmtlicher Kirchthurmglocken der sich an der linken Seite der die Erzherzoge und die

iser, der die Mar schallsuniform Theresien⸗Ordens trug, stieg die

nachstehenden Thronrede, welche

en Häusern des Reichsraths! Ich entbiete

und erwarte von daß Sie die Verwirklichung dieser

sind Alle berufen und über den einzelnen stehe, und daß die

t sind in Folge der raschen Ent

besonders

Daher muß sich auch die Gesetz⸗

welche von

en, vorerst zurücktreten. Nur durch

Regierung zu be⸗ Arbeitern und die möglichste Aut⸗

Die Pflege der berechtigten Interessen des Kleingewerbes wird auch fernerhin den Gegenstand der weoblwollenden Färsorge der be- rufenen Faktoren zu bilden haben, und hoffe Ich, daß es bei der er forderlichen sellsttbätigen Mitwirkung des Gewerbestandes gelingen werde, die wirtbschaftliche Lage dieses für die Gesellschaft bedeutsamen Berufszweiges einer gedeiblichen Entwickelung zuzuführen. Eine besondere Vorlage wird der Regelung des Baugewerbes gewidmet sein Die wohlthätigen Wirkungen, welche das erst seit Kurzem in Geltung stebende Gesetz, betreffend die Unfall versicherung der Arbeiter. geäußert hat, machen es wünschenswertb, dieses Gesetz auch auf weitere Kreise auszudehnen. 2 ; Eine Vorlage wird vorbereitet, um die genossenschaftliche Orga · nifation der landwirthschaftlichen Berufe zu fördern, und dadurch einen weiteren Schritt zur Festigung der Verkältnisse dieses so wichtigen und zahlreichen Theiles der Bevölkerung zu thun. Der Mellotafionsfonds vermag nicht mebr den zahlreichen An= forderungen zu genügen, welche aus allen Meinen Königreichen und Ländern auf dem Gebiete der Flußregulirung und der Wildbach⸗ derbauung an denselben gestellt werden. Es wird daher eine Ver mehrung der Jabresdotation dieses Fonds, deren Höhe mit der noth⸗ wendigen Rücksichtnabme auf den Stand der Staatsfinanzen zu be⸗ messen fein wird, eintreten müssen. In Berücksichtigung der von mehreren Landtagen geäußerten Wünsche und in Wärdigung der gewichtigen hiefüt sprechenden Gründe befaßt sich Meine Regierung mit der Vorbereitung eines die obliga-⸗ torische Feuerversicherung von Immobilien bezweckenden Gesetzentwurfẽs. Weltere in Vorbereitung sich befindende Gesetzentwürfe verfolgen den Zweck, den berechtigten Klagen über die zunehmende Verfälschung der Lebensmittel abzubelfen und der Trunksucht entgegenzuwirken. Rach langjährigen Bemüdungen ist es gelungen, das Gleich ˖ gewicht im Sitaatsbaushalte zu erreichen. Diese wertbvolle Er— kungenschaft zu erbalten und zu sichern, ist eben so sebr Ihre als auch die Aufgabe Meiner Regierung. Nunmehr ist auch der Zeitpunkt gekommen, in welchem die Resorm der direkten Besteuerung wieder in Angriff genommen und auf diesem Wege dem allgemeinen Wunsche nach einer möglichst gerechten Vertzeilung der Lasten entsprochen werden kann. Besondere Sorgfalt werden Sie, geebrte Herren, der Pflege des Verkebrswesens zuzuwenden haben. Sowohl das Lloyd · Unternehmen als auch die Donau. Dampfschiffabrts ˖ Gesellschaft werden Ihre Auf⸗ merksamkeit und Fürsorge in Anspruch nebmen. Die bezüglich mehrerer Privatbahnen rvabegerückten Termine der Einlösbarkeit durch den Staat werden Meine Regierung veranlassen, den suecessiben Fortgang der Gisenbahnverstaatlichung in eingehende Erwägung zu zieben und Ibnen nach reiflicher Prüfung jedes einzelnen Falles in verkehrpolitis cher ünd finanzieller Hinsicht die geeigneten Anträge zu stellen. Auch über die fernere Betheiligung des Staates an der Ergänzung des Babhnnetzes und Behufs Förderung des Baues von Lokalbabnen werden Ihnen entsprechende Vorlagen zugehen. Endlich wird das zu Bern Unterzeibnete Uebereinkommen über den internationalen Eisenbahn · Frachtverkehr, welches auch auf die Gestaltung des internen Betriebs reglements von weittragendem Einflusse sein wird, Ihnen zur ver faffungsmäßigen Behandlung vorgelegt werden. . Ver hohen Bedeutung bewußt, welche die Eisenbahntarife für die gesammte landwirtbschaftliche und gewerbliche Produktion, gleich⸗ wie Tür den Handel befitzen, steht Meine Regierung im Begriffe, der Reform des Perfonentarffs eine solche des Gätertarifs auf den Staats. babnen nachfolgen zu lassen, welche den Bedürfnissen der Bevölkerung in weitgehendem Maße entgegenkommen und auch auf die Privat- bahnen nickt obne Einfluß bleiben wird. . ö Meine Regierung ist angelegentlich bemüht, die handele politischen Bezichungen zu auswärtigen Staaten, sofern es als nothwendig ozer wünschenswerth erscheint, einer neuerfichen Regelung zuzufübren, Es wird dabei angestrebt, daß diese Vereinbarungen möglichst gleichzeitig und für längere Zeit erfolgen. Auf diese Weise sollen stabile Ver⸗ hältniffe geschaffen werden, unter deren Herrschaft Industrie und Land wirthschaft gedeihliche Existenzbedingungen finden. ; . Urausgesetzte Fürsorge wird Reine Regierung dem öffentlichen Unterricht auf allen seinen Gebieten zuwenden. ö Insbesondere sind es die rechts und staatswissenschaftlichen Studen, deren Reform sich als nothwendig erwiesen bat. benso bedürfen die Bestimmungen über die medizinischen Studien der Ab änderung. Die Universität in Lemberg soll durch Aktivirung einer medizinifchen Fakultät die entsprechende Ausgestaltung erfahren. Meine Regierung wird es sich angelegen sein lassen, die zu diesem Zwecke notwendigen Verbandlungen möglichst bald zum Abschluß zu bringen. In der Justizgesetzgebung sind hkicht blos die Kodifikationen auf dem Bebiet des materiellen Strafreckts und des Verfahrens vor den Civil gerichten neuerlich in Angriff zu nehmen auch im Straf⸗ prozefrecht läßt die Erfabrung manche . als wünschengwerth erscheinen. Und neben diesen großen Gesetzgebungtarbeiten kommt noch in Betracht, daß vornehmlich die Justisgesetzgebung sich gegen · über den Erfordernissen des wirthschaftlichen Lebens. nicht abschließen kann, daß sie einerleits Hindernisse einer wohlthãtigen Entwickelung zu beseitigen, andererseits aber auch schädlichen Ausschreitungen des Cigennutzes mit Ernst und Strenge entgegenzutreten hat. . Die Vereinigung Meiner Haupt. und Residenistadt Wien mit den Vororten bat Mich mit lebhafter Befriedigung erfüllt, und Ich erboffe von derselben wefentliche Vortbeile für alle Theile des ver⸗ größerten Wien. Die Arbeiten zur Durchführung dieser Vereinigung sind im vollen Zuge. Auch Ihre Mitwirkung wird in Betreff meh⸗ rerer bierber gehöriger Gesetzentwürfe in Anspruch genommen werden. Wiener Stahtbahn wird die eingehendste Aufmerksam.

Der Frage der ? ihn. . keit ,,. und ihre Verwirklichung bildet den Gegenstand be⸗

onderer Fürsorge Meiner Regierung .

. J. von beiden Häusern des Reichsraths Der Wunsch und das Bedürfniß nach fruchtbarer Arbeit erfüllen nicht ung allein; in allen europäischen Staaten giebt sich das Verlangen nach friedlichem Nebenchrnanderleben kund. Von allen Regierungen kommen uns Versichtrungen zu, welche die Erhaltung des Friedens als die wesentlichste Aufgabe ihrer Bemühungen bezeichnen. Dies, wie die freundfchastlichen Beziehungen, in welchen wir zu allen Mãchten stehen, berechtigt Mtich, die Hoffnung auszusprechen, daß die Reibe der Friedengjahre, deren sich die Monarchie bisher zu erfreuen batte, fortdauern und es Ihnen vergönnt sein werde, sich den Ihrer harrenden Arberten ungestört widmen zu können. ; J

Meine Regierung bereitet die entsprechenden Gesetzentwürfe vor und wird nach Maßgabe ihrer Fertigstellung Ihnen dieselben zur wei teren Bebandlung übergeben. Von Ihnen erwarte Ich eine sorgfältige und sachliche Prüfung der Vorschläge Meiner Regierung und bin davon Überzeugt, daß bei ruhiger, von Voreingenommenheit freier, auch den Standpunki eines Partelgegners achtender Berathunz es möglich fein werde, bestehende Gegensäe zu mildern und einen gemeinsamen Boden für heilbringende Thätigkeit zu finden.

Die Befolgung solcher Grundsätze hat in einer Nigelegenheit des landtãglichen Wir kungskreises in jüngster Zeit die Cereichung hbefrie⸗ digender Resultate angebahnt, deren Ausgestaltung un / Verwiiklichung auch in Zukunft den Gegenstand des unentwegten Strebens Meiner Regierung bilden wird.

Durch ausdauernde und pflichttrene Arbeit, wie Ich sie von Ihnen erwarte, gewinnen die bestehenden verfassungtz mäßigen Tinrichtungen erst ibren vollen Werth; in dieser Weise kann die Einheit und Macht des Staate gewahrt und den mannig= faltigen Verhältnissen Meiner Königreiche und Länder, den ver— schiedenen Interessen ibrer Bewohner Rechnung getragen werben; 4uf diesem Wege wird das sittliche, geistige und r r f niln, Wohl Meiner treuen Völker, welche Meinem Herzen alle gleich nahe stehen. unter Wahrung ihrer verfasungemäßig gewährleisteten Gleich · berechtigung am Wirt samsten gefördert.

Möge Gott der Ällmäcktige ju dem verantwortlichen Werke seinen Segen verleihen!

Die Verlesung ber Thronrede wurde wiederholt von Aus⸗

f diesem Gebiete bezwecken.

drücken lebhafter Justimmung unterhrochen. Als Seine

M R

dun

Majestät die Hoffnung aussprach, daß die Reihe der Friedens⸗ jahre, deren sich das Neich bisher zu erfreuen hatte, . werde, ertönte lauter Beifall, 2 als der Kaiser die Ueber⸗ eugung betonte, es werde möglich sein, die bestehenden Gegen⸗ ätze zu mildern und einen gemeinsamen Boden für heilbringende Thãtigkeit zu finden. Die Schlußsätze der Thronrede wurden stürmisch akklamirt. Nachdem die Verlesung zu Ende war, ver⸗ ließen der Kaiser und die übrigen offiziellen Theilnehmer der Feierlichkeit in derselben Reihenfolge, wie sie gekommen waren, den Saal. Das „Fremdenblatt“ schreibt über die Thronrede, dieselbe wäre von der Idee der Unterordnung der Parteitendenz unter die Postulate der Gesammtheit erfüllt. Mögen die Worte des Monarchen in alle Herzen dringen! Die Thronrede eröffne unter den erfreulichen Zeichen des allgemeinen Friedens den Ausblick auf zahlreiche Zie punkte des wirthschaftlichen Lebens. Die „Presse“ betont, die Thronrede sei ein bedeutungsvolles Dokument, welches die friedlichen Dispositionen der europäischen Völker und Regierungen ausspreche; sie schließe sich vollkommen dem Programm der Regierung bei der Auflösung des Reichs— raths Betreffs des einträchtigen ersprießlichen Wirkens an. Die „Neue Freie Presse“ erklärt, der Grund⸗ gedanke der Thronrede sei derselbe, welchen die Regierung bei der Auflösung des Reichsraths ausgesprochen habe, nämlich die Session zu einer Periode wirthschaftlicher Reformen zu gestalten und aus diesem Anlasse an alle Parteien zu appel⸗ liren. Allenthalben werde mit Genugthuung bemerkt werden, daß die Thronxede, ungeachtet der nicht, erfreulichen Zwischenfalle in Bulgarien, die Hoffnung auf eine Reihe von Friedensjahren ausspricht; bemerkenswerth sei die An⸗ kündigung, daß die Regierung ungeachtet, der Wahlsiege der Jungezechen auf Durchführung des Ausgleiches bestehe. Von den Pariser Blattern heben das „Journal

des Debats“ und der „Siécle“ in ihren Leitartikeln uͤber die österreichische Thronrede insbesondere die Stelle hervor, welche der Hoffnung auf die Erhaltung des Friedens Ausdruck giebt. Dieselbe sei um so bedeutungsvoller und willkommener, als gerade in den letzten Tagen in einem Theile der auswärtigen Presse die diplomatische Lage ziemlich düster ge— schildert worden sei. Beide Blätter besprechen ferner eingehend den Passus über die Handelsverträge. Der „Siscle“ rühmt die Klarheit, womit die Nothwendigkeit solcher Verträge betont werde, und legt diese Worte dringend Méline und seinen Gesinnungs— genossen ans Herz. Das „Journal des Debats“ stellt ferner den Auslassungen der Presse über eine angebliche gegen Frankreich geplante FZollliga den Passus der Thronrede über die handels⸗ politischen Beziehungen gegenüber und bemerkt, daß die Zoll⸗ tarife Méline's in der Thronrede mit einer Lobeserhebung auf die Handelsverträge beantwortet würden.

Der Club der Vereinigten Deutschlinken wählte

Dr. von Plener, von Chlumecky und Heilsberg in den n. n n sämmtlichen Wiener Bezirksausschüssen siegten bei

den Stichwahlen die Liberalen gegen die antiliberalen Kandidaten.

Großbritannien und Irland.

Nach einer in London eingegangenen amtlichen Depe mer. ĩ pesche des Vize-Königs von Indien stellt ein bei dem Blut⸗ bad. von Manipur mit dem Leben davon gekommener englischer Offizier die Behauptung des Insurgentenführers entschieden in Abrede, daß die Engländer die Manipuriten mißhandelt hätten, und erklärt, Letztere hätten zuerst geschossen. In einem Interview, welches Sir Charles Tupper vor seiner Abreise nach England einem Vertreter der „New⸗ York Tribune“ gewährte, äußerte sich der canadische Marine— Weinister dahin, daß die Bedingungen, unter denen die Ver— einigten Staaten einen Gegenseitigkeitsvertrag mit Canada abschließen würden, derart wären, daß sie auf jeden Fall die Trennung Canadas von Groß— britannien zur Folge haben würden. Sir Charles erklärte ferner, daß die Jahl der Befürworter der Annexion Canadas durch die Vereinigten Staaten äußerst gering wäre und die— selben bei der Wahl eine völlige Niederlage erlitten hätten, Unbeschränkte Gegenseitigkeit oder eine kommerzielle Union sei undenkbar. Die Vereinigten Staaten würden, so schloß Sir Charles, nur en andel mit Canada eingehen, Falls dieses bereit wäre, sich durch einen Schutzzolltarif gegen Groß⸗ britannien und die ganze übrige Welt abzuschließen.

Die australische Föderations-Konvention hat,

wie aus Sydney berichtet wird, am 9. d. M. ihre Be— athungen geschlossen und die Verfassung mit den in der Spezialdebatte genehmigten Abänderungen angenommen. Ueber die letzten Sitzungen ist noch Folgendes nachzutragen: . Ein Antrag Baker's von Süd ⸗Australien, dem Bundes ⸗Senat die gleichen Befugnisse wie dem Abgeordnetenbause bezüglich aller Geseter vorlagen ohne Unterschied zu geben, wurde mit 22 gegen Is Stimmen verworfen. Die meisten anderen Paragraphen des Verfassungsentwurfes Sir Hemvy Parke's wurden angenommen. Nach dem Beschluß der Konvention soll der General-Gouperneur 7 Minister um sich baben. Die Paragraphen über die Bundes gerichte wurden in der Fassung des Entwurfs angenommen. In Fällen, wo öffentliche Interessen im Spiele sind, darf an den Geheimen Ratb der Königin Berufung eingelegt werden. Ferner wurde be— schloffen, daß das Bundesvarlament ausschließlich befugt sein soll, Zölle und Aceise festzusetzen. Die gegenwärtig bestehenden Zölle ollen jedoch so lange in Kraft bleiben, bis ein gleichmäßiger Zolltarif angenommen worden ist. Innerhalb des Commonwealth soll der Handelt verlehr völlig frei sein. Die Bundesausgaben sollen unter die verschiedenen Bundesstaaten nach ihrer Bevölkerungs⸗ zahl vertheilt werden und ebense der etwaige Ueberschuß an Bundegs⸗ einnabmen. Zu längerer Debatte gab der Paragraph Anlaß, welcher bestimmt, daß das Bundesparlament mit Einwilligung der Staats . parlamente die Konsolldirung eines Theils oder der gesammten Staats- schulden der Staaten anordnen darf. Schließlich wurde der Artikel in der urfpruͤngsichen Fassung angenommen, wie gleichfalls der Paragraph über die Rechte der einzelnen Staaten, welche alle bisherigen beibehalten, mit Ausnahme der ausdrücklich auf das Parlament des Commonwealth übertragenen. Jedes Staatsgesetz aber, welches gegen ein Bundesgefetz verftößt, ist ungültig Der Artikel des Entwurf wonach die Gouverneure der Staaten des GCommonwealth mit der Königin amtlich nur durch den General⸗ Gouverneur zu verkehren haben, wurde genehmigt. Ebenso wurden die Paragraphen über die Aufnahme neuer Staaten in den Bund und den Sitz der Bundesregierung von der Versamm⸗ lung gutgeheißen. Der Artikel über die Abänderung der Bundes verfassung wurde dahin modifizirt, daß eine Abänderung nur stattfinden kann, wenn die Staaten, welche sie befürworten, zugleich eine Mehr⸗ beit der Gesammtbevölkerung des Bundes bilden.

Frankreich. Der russische Kreuzer „Admiral Kornilow“ ist laut Mel⸗

ins Ausland abgereist.

aus dem Dienste entlassen General von Daehn zum Staatssekretär in Finnland er— nannt worden.

jegliche ,,, ö Geschenken Seitens der Unter—⸗ eamten an ihre Forgesetzten und untersagt das will— kürliche Begehen von Amtsjubiläen. J

italienisch-amerikanischen Zwischenfalls ni je

die „Opinione“ das . gil enf ö der letzte Akt desselben die Note des Marchese di Rudini vom 2. April gewesen sei, worin die Forderung der italienischen Regierung: die Regierung der Vereinigten Staaten solle die Einleitung eines regelrechten Verfahrens gegen die der Ermordung der Italiener in New⸗-Orleans Schuldigen gewährleisten, l Staats sekretär ein so a Ee. em nunmehr ihre eigene Verantwortlichkeit gewahrt sei, mi Ruhe und ohne Klagen oder Drohungen 8. Geh dletes 6 fremdenden Schweigens abwarten. diesseits wie jenseits des Atlantischen Oceans werde sich indeß schwer 3 verstehen, J einem Verhalten zu erblicken, welches leider ein peinli in⸗ geständniß von Schwäche wäre. .

gestern zurückgekehrt und hatte bald nach seiner Ankunft mit dem Minister⸗Präsidenten eine Konferenz. berichtet, entgegen den darüber verbreiteten Gerüchten, daß ö Abreise der Vertreter Italiens vom abyssinischen Hofe unter s NMenelik . ; die ; eine Eskorte bis nach Zeilah mitgegeben, wo die italienischen Vertreter von dem . . nn nn worden seien. Graf Antonelli habe über die Zustände in Aby —ᷣ

ruhigendsten Nachrichten mitgebracht und die Wirkung betont, 3 die feste Haltung Italiens auf den Negus ausüben müsse.

türkische Botschafter Mahmud Nedim Bey in Rom ein⸗ getroffen.

sekretär im Ministerium für Ackerbau ernannt worden.

kammer zur Wiederaufnahme der parlamentarischen Arbeiten usammen. ehen folgende Gegenstände internationalen Charakters; die Verlängerun Italien und vertrag mit Mexiko vom 16. April 1390, der und Auslieferungsvertrag mit Bolivien vom 16. April 1899. Auf der Tagesordnung der Deputirtenkammer steht u. A. die Diskussion Interesse: Bewilligung der Ausgaben für die Führung einer administrativen und einer Hie alter ach

erythräischen Kolonie und die Aufhebung des Listenskrutiniums.

der Evangelischen Allianz statt, worauf sich die Theil⸗ nehmer auf das Herzlichste von einander 3 ö

des „W. T. B.“ mit dem Großfürsten Georg an

Bors am Sonnabend von Älgier abgegangen, um die

nommen, welcher die Rübenzucker⸗Fabrikanten zu einer Supplementär⸗Steuer heranzieht, Falls das Ergebniß der

Balearischen Inseln und soda i n izili ö. . ö s sodann Korsika und Sizilien

ach einer Mittheilung des Temps“ hat das Ministeri des Auswärtigen die . 9 drei in ö. erbauten chilenischen Schiffe an den Präsidenten Balma ceda als anerkanntes Staatsoberhaupt beschlossen jedoch die Bildung einer aus Franzosen bestẽ henden 6 fer nn n gt erg, ne halbamtliche Note erklärt die von dem Korrespon— denten des „Temps“ in Tongling gebrachte . unbegründet, in welcher die Anwesenheit zahlreicher Scharen von Seeräubern im Delta gemeldet wurde. Die Note sagt hierzu, die allgemeine Lage in Tongking habe sich seit Februar merklich gebessert. Die „Illustration“ veröffentlicht einen Bericht über die angeblichen Metzeleien in der Gegend des oberen Senegal, welcher die Meinung hervorruft, daß dieselben auf. den Einfluß der französischen Vertreter zurück— zuführen seien. Diese Nachrichten werden von unter— richteter Seite als falsch⸗ bezeichnet. Aus den offiziellen Berichten des Unter⸗Sekretariats der Kolonien geht hervor, daß zahlreiche Flüchtlinge zer Banden des Ahmadu, nachdem sie Nioro genommen, sich über die Umgegend von Bakel und Matam verbreitet und dafelbst mit Gewalt zu plündern und brandschatzen versucht hätten, wogegen sich die Einwohner vertheidigten. Als Qberst Dodd hiervon Nachricht erhielt, habe er den Flüchtlingen Nahrung und die Mittel ange⸗ boten, in ihre alten Wohnsitze zurückzukehren unter der Bedingung der vollständigen Unterwerfung. Etwa 7000 derselben, welche sich im größten Elende befanden, wurden bei Hiatam auj⸗ genommen und durch die französische Verwaltung mit Nahrung ,, , . ö. , die Flüchtlinge gegen hätigkeiten der Eingeborenen, die sie frü nnd⸗ schatzt hatten, zu schützen. ; kN Mehrere Blätter melden, daß zwischen den Erben des Prinzen Napoleon und den Testament s- Exe⸗ kutoren Zwistigkeiten entstanden seien. Prinz Louis Napoleon habe sich den Bestimmungen des Testaments nur theilweise gefügt, die Testamentsvollstrecker in ihrer Arbeit behindert, und im Einverständniß mit der Familie beschlossen, die Leiche des Verstorbenen nicht nach Korsika überzuführen, sondern gegen den Willen des Ver— storbenen in Rom zu belassen. Die Testamentsexekutoren sollen beabsichtigen, einen Einspruch dagegen zu veröffentlichen.

Rußland und Polen.

Großfürst Michael Nikolajewitsch hat sich gester nach Charkow begeben. 1 sch hat sich gestern Der franzöfische Botschafter Lab oulaye ist gestern Abend

Der Staatssekretär des Großfürstenthums Finnland

General Ernroth ist auf sein Ansuchen mit Ruhegehalt und sein bisheriger Adlatus

Ein Kaiserlicher Erlaß verbietet auf das Strengste

Italien.

Bezüglich des noch immer der Erledigung harrenden

Das Blatt erinnert daran, daß

erläutert werde. Wenn der amerikanische

Blaine nicht in der La sei f etã Lage sei, auf einfaches und ehrliches Verlangen eine Antwort so könne die italienische Regierung, nach— Die öffentliche Meinung

die Bethätigung würdiger Ruhe in

Graf Antonelli ist von seiner Mission nach Abyssinien Die „Tribuna“ den besten Umständen

habe dem üblichen

erfolgt sei. Grafen Antonelli Geschenke gemacht

Der Negus beim Ab⸗ und ihm

en Gouverneur mit allen Ehren

sinien sowie über die Gesinnung Menelik's die be—

Mit dem Grafen Antonelli ist gestern auch der neue

Dem Vernehmen nach ist Cacoleo zum Unter-Staats⸗ Heute tritt der Senat und morgen die Deputirten⸗

Auf dem Programm der Senatssitzung des Handels⸗ und Schiffahrtsvertrages zwischen esterreich Ungarn, der Handels- und Schiffahrts⸗

Freundschafts⸗

folgender Gesetzentwürfe von allgemeinerem

ung in der

In Florenz fand am Sonnabend die Schlußsitzun

Niederlande. Die Erste Kammer hat den Gesetzentwurf ange—

Zuckersteuer den Betrag von 81. Milli ; . reichen sollte. ö E Millionen Gulden nicht er⸗

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen ( IJ.) Sitzung des Reichstages, welcher der Reichskanzler von Caprivi, der Ser me rr Dr. von Boetticher und der Kriegs-Minister von Kaltenborn— Stachau beiwohnten, kam die Interpellation der Abgg.

Hacke und van Hülst: Sind dem Herrn Reichskanzler Thatsachen bekannt, welche

geeignet ericheinen, das vom Herrn Kriegs Mini i Si

vom 13. März über den Hie, r., ö

geäußerte abfällige Urtbeil zu rechtfertigen? zur we l.

eich kanzler von Caprivi erklärte si i

Beantwortung der Interpellation bereit. ,,

. Abg. Hacke motivirte die Interpellation mit dem Hinweis auf die tiefgehende Erregung, die durch die in der Inter— pellation erwähnte Aeußerung des Kriegs-Ministers vom 13. März in Ostfries land entstanden sei. Die ostfriesische Bevöl ke⸗ rung verdiene den Vorwurf des Kriegs⸗-Ministers keineswegs, wie die Statistik der Analphabeten beweise. Besonders müsse er den in der Aeußerung des Kriegs⸗-Ministers liegenden Vorwurf des Mangels an Patriotismus in der ostfriesischen Bevölkerung als unberechtigt zurückweisen. Es stehe gar nicht fest, daß wirklich die Halfte der Rekruten in Ostfriesland im vorigen Jahre den Namen Seiner Majestät des Kaisers nicht kannte.

Reichskanzler von Caprivi beantwortete die Inter⸗

pellation,; indem er den amtlichen Bericht über den einzigen Vorfall in Aurich verlas, welcher dem Kriegs⸗Minister zu seiner Aeußerung Veranlassung gegeben habe. Aus dem Bericht gehe hervor, daß thatsächlich ein Hauptmann geklagt habe daß von 56 Rekruten nur 23 den Namen Seiner Najestãt des Kaisers kannten. Dieser einzelne Vorfall und die daran geknüpfte Aeußerung des Kriegs -Ministers rechtfertig⸗ ten die große Erregung in Ostfriesland keineswegs, wenn nicht überhaupt eine gewisse Erregung an manchen Stellen epidemisch wäre., Er erkenne an, daß der Bildungsstand der ostfriesischen Rekruten das Durch⸗ schnittsniveau des Bildungsstandes der preußischen Rekruten nach der Statistik überrage. Der Patriotismus der Ostfriesen sei seit der Zeit des Großen Kurfürsten wiederholt anertannt worden von den preußischen Herrschern, und er selbst könne nach seiner persönlichen Erfahrung als langjähriger Chef eines ostfriesischen Regiments den Ostfriesen das beste Zeugniß ausstellen. . Abg. van Hülst erklärte sich durch diese Ausführungen für befriedigt und verzichtete auf eine weitere Besprechung der Interpellation, welche damit erledigt war. Darauf folgte die Fortsetzung der zweiten Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung der Gewerbe⸗ . ag. g Bei Schluß des Blattes begann die n iche Ab⸗ stimmung über §. 125 Absatz 1 (5. 1242). .

In der heutigen (67.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Minister s ö beiwohnte, theilte der Präsident den Eingang eines Antrages der Abgg. Walther und, Genossen auf Annahme eines Gesetzentwurfs, betreffend die Beseitigung der durch die Sochwasser. im Sommer und Herbst des Jahres 1899 herbeigeführten Verheerungen, mit. Darauf wurde die zweite Berathung des Entwurfs einer Land— gem eindeordnung fortgesetzt, und zwar bei 3. 49.

8 49 lautet nach dem Beschluß der Kommission: In denjenigen Landgemeinden, in welchen die Zahl der Stimm gerechtigten mehr als 40 beträgt, tritt mit dem Zeitpunkte, wo die Liste der Stimmberechtigten diese Zahl nachweist G 40 Abs. 2) an die Stelle der Gemeindeversammlung eine Gemeindevertretung. Die Landgemeinden sind berechtigt und, Falls der Kreizausschuʒ auf Antrag Betheiligter oder im öffentlichen Interesse dies beschließt perpflic tet auch bei einer geringeren Anzahl von Stimm berechtigten , im Wege ortsstatutarischer Anordnung ein— Die Gemeindeyvertretung besteht aus dem Gemeindevorsteber und den Schöffen, sowie den gewählten Gemeindeverordneten, deren . 6 . . r der Zuerstgenannten betragen muß. ziese nn du ? ö 6 öchsten k ur rtsstatut auf 12, 15, 18 oder höchstens Abg. Freiherr von Huene beantragte hierzu: An Stele der beiden ersten Absätze folgenden Absatz zu setzen: m, an Stelle der Gemeinde—⸗ e l e gew emeindevertre im We 3 statutarischer An nr bnnng , G Abg. von Schalscha: in dem Absatz 2 statt der Worte „auf Antrag Betheiligter“ zu setzen die Worte: „auf Antrag von einem Drittel der Stimmberechtigten“. Abg. Bachem empfahl den Antrag von Huene, der das . bewährte Recht aufrecht erhalte. j g. von Tiedemann (Labischin) sprach für die Re⸗ gierungsvorlage bezw. den er rf mn vl 3. zweckmäßig sei, daß in möglichst vielen Fällen eine Gemeinde⸗ in,, a. werde. Abg. Freiherr von Huene führte für seinen Antr daß nicht alle 80 Mitglieder in der . . sein würden; man könne annehmen, daß fast die Hälfte in der Regel fehlen werde. Die Einführung der Gemeinde⸗ vertretung bei weniger als 40 Stimmberechtigten durch den Kreisausschuß sei besonders bedenklich. Der Minister des Innern Herrfurth wies darauf hin daß, trotz der Anregung der Landräthe durch die gRiegierung möglichst überall auf Einführung einer Gemeindever⸗ tretung hinzuwirken, solche Vertretungen nur in 6 Pro⸗ zent der Gemeinden des Ostens beständen; dabei über⸗ träfse in manchen Gemeinden die Zahl der Stimm⸗ berechtigten die des Reichstages. Die Behörden hätten sich fast einstimmig für die Nothwendigkeit der Gemeindevertretungen ausgesprochen; nur über die Zahl der Stimmberechtigten die zur Einführung der Vertretung nothwendig sein olle. seien die Meinungen auseinandergegangen. Indessen sei leine Behörde bis auf die Zahl 80, die Abg. von Huene wolle gekommen. Der Minister bat um Ablehnung der Antragẽ von Huene und von Schalscha und um die Streichung der deer en rn, „oder im öffentlichen Interesse“ in dem ke, . eschlusse, empfahl aber im Uebrigen des letzteren Die Abgg. Han sen, Dr. Ritter, Dr. Krau Rickert sprachen für den Kommissionsantrag. ö. 1 Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa hatte ebenfalls Bedenken gegen den Antrag von Huene, aber auch

gegen den Kommissionsvorschlag.