132321
Mainzer Schlepp. Damp fichifffahrts. Verzin ö Di ionã i it enstag, en 2 12 2 25 * mittags . . ö hehe luft? z Nr. 31 dahier stattfindenden ordent ˖
lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. R . . 18380. Bericht der Revifiong Kommission 1) Geschäfts bericht und Rechnunggabschluß pro Beri er Re Kom ? . der Bilanz und ö für Aufsichtsrath und Direktion. 2) Beschluß über Verwendung des Gewinnes. ; 3 n, n für ein statutengemäß ausscheidendes Mitglied des Aufsichtsraths und Wabl der Revisions Kommission pro 1891. Die jenigen . welche an der Generaloersammlung Theil zu nehmen beabsichtigen, werden ersucht, sich laut 8. 20 der Statuten bis zum 20. Ayril d. J. auf unserem Bureau über ihren Aktienbesitz auszuweisen und hiergegen ihre Eintrittskarten in Empfang zu nehmen.
Harn, Rr, 11. April 1861. 9 Der Aufsichtsrath.
Breslauer Diseonto⸗Bank.
Salden ⸗ Bilance vom 31. Dezember 1899. Passiv.
32141 Activa.
6 10500990 748191
bᷣ00000
Per Attien · Kapital Reserve⸗Jondszz. Speʒial · Reserve . M 40000. — per 1890. 10000 — Effekten ˖ und Divldenden⸗Reseroe SJ 150000. —
per 1830. 560006.
42
Rn wenn, Tonto. Corrent inkl. Commandite h Debitores MÆ 16 02818. 39 . Creditores. 3024909. 62 ö
Effekten (inkl. Reports, Sorten und Konsortien) . Jö K 86 k Hypotheken. Kautions, und Fracht ⸗Credite ö ; und Bürgschaften . Grundstückbesitz in Breslau Depositen und Check S 927676. 74 r, ,, ö ab: darauf baftende Noch unerhobene Dividenden. 21654 Hypotheken fchuld 1816504 Gewinn und Verlust Reingewinn . . — D D 7 per 1890 w 791187 85 ab: Abschreibung.. 145435 44107222 6 226007649 81 22007649 81 Gewinn und Berlust. Status vom 31. Dezember 1392. Cxedit.
z15 962 ss! 75677 b 200000
4629637
3386818 1211901 37758
PDebet.
Ver Saldo ⸗ Vortrag . 1827 32 Lombard-⸗Zinsen. 1300770 Hypotheken ⸗Zinsen 2400457 Grund stück⸗Erträgen. . 29768 59 Cambio: / Wechsel und Derisen abzüglich . reserv. Zinsen K 23984 Conto⸗-Corrent: . Zinsen und Provisionen. .. 64 Effekten, Sorten und Konsortien 2764 Gewinn der Commandite und ö anderer Conten. . 967 Verfallene Dividenden.
An Gehälter, Steuern, Drucksachen, Schreibmaterialien, Insertions⸗ / Porti, Tele⸗ w 189348 68 S966 60 40553 76 1454 35 31753 50 272076 89 100000 —
50000 — 5000 —
TFT 7 791187 96
kosten, Reisespesen, ö Utensil ien . Depositen⸗ und Cbeck-⸗Zinsen. Abfchreibung auf Grundbesitz Conto pro Dubiosa-.-.
16 50.
Rücklage in die Spezial ⸗Reserve
Rücklage in die Effckten⸗ und Divi⸗
e denden ⸗Reservvte .
Rücklage in den Beamten Unter⸗ stützungs⸗Fonds .
l 5 Oo . d. Reserve⸗Fonds is 39658. 40 Tantiemen für den Vor⸗ stand u. d. Aufsichts . rathe lt. S3 d. Stat. . S074 74 b o Dividende? 6309009. 3 Gewinn ⸗ Salo pr. 1391! 3855322 S 7olI 187. 96 14. Ti S TDT Ss Die in der beutigen Generalversammlung auf Grund vorstehender Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung auf 6 J — 35 4 ro Aktis festgesetzte Dividende gelangt gegen Einlieferung des Fividendenscheins Rr. 4 (eue Serie) vom 13. April er. ab iur Auszahlung in Breglaa an unserer Haupt⸗Kasse, Junkernftraße 2. in Berlin bei Herrn S. Bleichröder, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von bei Herrn Jacob Landau, Rothschild Söhne, bei der Didection der Tisconto. in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Gesellschaft, ö. Credit. Auftalt ; bei der Deutschen Bank, in Dresden bei der Filiale der Zeipziger Bauk, bei der Rationalbauk für Deutsch⸗ in Magdeburg bei den Herren Zuckschwerdt land, ö . Beuchel, und zwar an den auswärtigen Zahlstellen nur bis zum 1. Juli er. Breslau, den 10. April 1891. Breslauer Disconto⸗GBank. Heimann Pick.
na Westfälisches Nickelwalzwerk
zu Schwerte a. / d. Ruhr.
Unter Bezugnahme auf die §5§. 30, 31 u. 35 des Statuts beehren wir uns, die Herren Aktionãre unserer Gesellschaft zu einer
außerordentlichen Generalversammlung
auf Sonnabend, den 2. Mai, Nachmittags 4 Uhr, ; ö. unserm Geschäftslokal zu Schwerte einzu⸗ aden.
Gemäß 8. 35 des Statuts sind nur diejenigen Aktionäre, welche den Beßitz ibrer Aktien mindestenz 3 Tage vor dem Tage ver Versammlung durch Niederlegung auf dem Bureau der Gesellschaft nach⸗ gewiesen haben, stimmberechtigt.
Gegenstand der Tagesordnung:
1) Beschlußfaffung über Liquidation der Gesell⸗ 6 bezw. Umwandlung der Aetien ⸗Gesell⸗ chaft in eine andere Gesellschaftform.
2) Ernennung von Liquidatoren und Ertheilung von Vollmacht zur freihändigen Veräußerung unbeweglicher Sachen.
Schwerte, den 11. April 18591.
Der Aufsichtsrath.
bar ; anah Poetih Plantagen⸗ Aetien⸗Gesellschaft in Hamburg. 3. ordentliche Generaluersammlung Freitag, den 8. Mai isg1, Nachmittags 2 ÜUhr, im Bureau von Dres. Dounenberg Jaques, Hamburg, Gr. Theaterstraße Nr. 46. Tagesordnung: 1) Vorlage der Gewinn! und Verlustrechnung, der Bilan; und des Berichtes des Vorstandes. Gewinn und Verlustrechnung, Bilanz und Bericht des Vorstandes sind vom 17. April er. an im Bureau der Gesellschaft, Brod⸗ schrangen Nr. 3111. zur Verfügung der Aetionaire.] Y Statutenmäßtge Wabl. ; Dicjenigen Actionaire, welche an dieser Seneral⸗ verfammlung theilnebmen wollen, haben zuvor ihre Actien bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels & Des Arts, Große Bäckerstraße Nr. 13 in Ham- burg, vorzuzeigen, und dagegen Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen. Damburg, den J. Avril 1831. Der Vorstand. Der Auffichtsrath.
H— — — —
D Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
3068 Bekauntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Kammer. gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 82 eingetragen: .
der Rechtsanwalt Ephraim Felix Kallmann hier, Kemmandantenstraße 838.
Berlin, den 9. April 18931. r
Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.
30689 Bekanntmachung.
Gemäß 8. 20 der Rechikanwalts ordnung vom 1. Fuli is?s8 wird bierdurch bekannt gemacht, daß der Recktsanwalt Sustas Heinrich Hertwig hierselbst
Amtsgericht zugelassenen Rechts anwälte eingetragen
worden ist. x
Charlottenburg, den 9. April 1891. Königliches Amtsgericht.
3056 In der Liste der bei dem Landgerichte zu Bremen zugelaffenen Rechiganwälte sind die Eintragungen der
Pr. jur. Gerbard Heinrich Kirchhoff,
Dr. jur. Gottfried Arnold und
Hermann Heinrich Seibert gelöscht.
Bremen, den 10. April 18911. Ber Präsident des Landgerichts. B. H. Meier, Dr.
130671 Bekanntmachung. ;
Der Rechtsanwalt Jufti. Rath Besfel beim Ober= Landesgerichte hierselbst ist am 6. April d. Is. verstorben.
Köln, den 8. April 1891.
Königliches Ober ⸗Landesgericht.
e e x ᷣᷣQ—QiQKu⏑—i— — xxx x.
9) Bank⸗Ausweise.
M) Verschiedene Bekamt⸗ machungen.
13270 Generalversammlung.
Die Mitglieder der Landschaft der Provinz Westfalen werden hiermit zu einer ordentlichen Geueralversammlung auf Freitag, den 8. Mai d. Is.. Mittags 12 Uhr,
im Saale des Hotel Moormann zu Minster i. / w.
eingeladen. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht für das Jabr 1890.
2 Wahl von 5 Mitgliedern des Verwaltungs raths an Stelle der statutgemäß ausschei⸗ denden drei und der zwei außerdem aus geschiedenen Mitglieder.
Sandfort, den 10. April 1831.
Der stellvertret. Vorsitzende des Verwaltungsraths
der Landschaft der Prov. Westfalen.
Graf v. Wedel. (2700 Mittwoch, den 29. April 1891, früh 10 Uhr, findet die Generalversammlung des
Rawitsch⸗Lübener Chaussee⸗Vereins
im Gasthause zum „, Schwarzen Adler“ hier- selbst statt. . .
Die geehrten Mitglieder des Vereins werden unter Bezugnahme auf § 35 des Gesellschafts . Statuts bierzu ergebenst eingeladen.
Tagesorduung:
1) Verwaltungsbericht. 2) Bericht der Rech⸗ nungs⸗Rebisions-⸗Kommission über die Prüfung der Jahres⸗Rechnung pro 1890. 3) Gesuche der Zoll= pächter. 4 Prüfung des Etats. 5) Vorlage eines pon' dem J. Direktor, dem Königlichen Landrath Pr. Strutz in Steinau umgearbeiteten Statuts. 6) Wahlen. ;
Steinau a. O., den 8. April 1891.
Das Directorium ; des Rawitsch ˖Lübener Chaufsee⸗Vereins.
1472 (
Schwere große Ochsenzungen mild gesalz. od. geräuchert 3 Stuck 10 bis 1635 4 franco Nachn.
beate Unter Nr. J0 der Liste der bei dem hiesigen
S. de Beer, Emden ( Ostfries land).
Gott hardbahn⸗Gesellschaft.
Erhöhung des
In Vollziehung des Beschlusses der Generalversammlung der Gotthardbahn⸗-Gesellschaft vom 22. November 1
bahn von 40 auf 50 Millionen Franken
Aktienkapitales.
S890, betreffend die Erhöhung des Aktienkapitales der Gotthard⸗
wird die Subscription auf 20, 000 Stüch neue Aktien à Fr. 500. — in der Zeit vom 15.— 20. April 1891
bei den nachbezeichneten Stellen, wo die Anmeldungsformulare bezogen werden können, während den üblichen Geschä
per Aktie angeboten. ᷣ Die alten Aktien oder allfällig dafür vorgewiesene,
deponiren und können erst bei der Ausfolgung der neuen Aktien wieder bezogen werden.
Eine Entgegennahme von Zeichnungen seitens Nichtaktionären findet nicht statt.
i iption ist di Einzahlung von 50 * oder Fr. 250. — plus Stückzinsen per sa 22, ö. 1 es hat dieselbe in der Schweiz in Franken,
welche im Verlaufe des Monats April gegen die neuen, mit 50 o liberirten Aktien
zusammen Fr. 300.40 Cts. per neue Altie, franken und in Italien in Franken oder Liren in Gold zu erfolgen.
Für die Einzahlung erhält der Subscribent vorläufig eine Empfangsbescheinigung,
Inhabern der neuen Aktien auf den einbezahlten Kapitalbetrag resp., auf Fr. 250. — per Attie Inhabern nämlich mit einem solchen von Fr. J. 50 für die Zeit vom
umgetauscht wird. 3) Bis zu der am 1. Januar 1894 zu leistenden Resteinzahlung wird den ein fixer Zins von 40/0 p. a. vergütet und sind zu diesem Zwecke die Akti
il — i 10. — ; 1. April 31. Dezember 1891 und mit zwei Coupons von je Fr ie ae, e dernier üttien
4) Nach erfolgter Volleinzahlung stehen die neuen Aktien in allen Theilen in g
en mit besonderen Zinscoupons,
ür die Jahre 1392 und 1893 versehen.
Wir laden die tit. Aktionäre ein, ihr Bezugsrech finden könnten.
Luzern, den 2. April 1891. Zeichnungsstellen find:
In der Schweiz:
auptkasse der Gotthardbahn in Luzern; Schweiz. Kreditanstalt in Zürich; Bas ler dandelsb gern l e ge, in Bern; Aargauische Bank in Aarau; Bank in Winterthur;
ftsstunden unter folgenden Bedingungen eröffnet:
1) Die neuen Aktien werden den Inhabern der früher emittirten Aktien (Rr. 1— 80, 000) gemäß dem Beschlusse der Generalversammlung zum Kurse von 110 / — Fr. 550. —
Je 4 alte Aktien berechtigen zum Bezuge von 1 neuen Attie.
gehörig beglaubigte Depotbescheinigungen sind bei den Zeichnungsstellen in Begleit eines Nummernverzeichnisses zu
Monat à 40/0 — 40 Cts. nebst der Prämie von 1040 ͤ oder Fr. 50. — in Deutschland in Markwährung zum Tageskurse der Schweizer⸗
t an der neuen Aktienemission innert der bezeichneten Frist geltend zu machen, da spätere Anmeldungen nicht mehr Berücksichtigung
Die Direktion der Gotthardbahn.
italienischen Schweiz in Lugano; Pury L CR in Neuchatel; Lombard Odier C Ci in Genf.
In Deutschland: In Italien:
Direktion der Disconto-Gesellschaft und S. Bleichröder in Berlin; Sal. Oppenheim für Handel und Industrie und M. A. von Rothschild C Söhne in Frankfurt a. / M. — Italienische Nationalbank in Rom, Florenz, Turin, Genua, Mailand, Venedig, Neapel und Livorno.
ank, Zahn K Ci, Rudolf Kaufmann C Ei und Basler Bankverein in Bank in Schaffhausen; Tessiner Kantonalbank in Bellinzona; Bank der
jun. C Ce und A. Schaaffhausen'scher Bankverein in Köln; Filiale ber Bank
MH. 69165 g.)
M S2.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. April
1892.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels“, Genossenschafts⸗,, Zeichen und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplen Aenderungen der deutschen
Eisenbahnen enthalten sind, erschei
auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 8.
Das 5 — ister für das Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Anzeigers 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden. x
xpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Das Central Handels -Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Des Abennement beträgt 1 1M 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
e — Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. S7 A. und 87 B. ausgegeben.
rr.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Rlasse.
6336. Verbundstoßherd. Patente Nr. 52656. — F. C Berlin 8W., Lindenstr. 80.
G. 6495. Verbundstoßberd; Zusatz zum e h Nr. 57506. PF. G. Glafer in
erlin SW, Lindenstr. 80.
Sch. 7063. Wiegenrätter. — Schüchter mann Kremer in Dortmund.
4. P. 4997. Selbstthätige Auslöschvorrichtung für Lampen. — John William Price in Chiswick, England; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz, Mühlweg Nr. 14.
S. 5735. Kerzenhalter. — Albert Silber⸗ mann in Berlin O., Blumenstr. 74.
W. 7275. Dochtscheere. — John Walwyn White, in London, Martins Lane 27; Vertreter: W. Bautze in Berlin, W. 41, Krausenstr. 10.
B. W. 6519. Verfahren jur Herstellung, von Schächten, Strecken, Baugründungen u. dergl. — Dr. Mor. Wolff in Berlin W., Hilde⸗ brandtstr. 1.
6. B. 11 364. Apparat zur Erzielung höchst⸗ rektifizirten hochgradigen Sprits direkt aus der Maische. — Alfred Bandholtz in Berlin, Grenadierstr. 4011II.
8. G. 6575. Längscheermaschine; Zusatz zum ö Nr. 53 478. — Ernst Gefsuer junior in
ue im Erzgebirge.
15. FJ. 5233. Buchdruckletter für Schreibschrift. — Schriftgießerei Flinsch in Frankfurt a. M., Eiserne Hand Nr. 12.
K. S006. Rotationsdruckpresse zum Be⸗ drucken von Bogen verschiedener Größe. — Wellington Parker Kidder in Boston, Norfolk Avenue, Mass., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese C Co in Hamburg.
D. 1379. Tpensetzmaschine der aus der Patentschrift Nr. 55 865 bekannten Art. — John Byron Odell in Chicago, 157 Washington Street, Ill., V; St. A.; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg.
St. 2826. Winkelstachelspatien. — Albert Stolzenmwald in Berlin 8. 59, Dieffenbachstr. 55.
T. 2819. Typenschreibmaschine. — Trans- Atlantic Machine Company in New— Vork; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8sW., Königgrätzerstr 101.
19. Sv. 10 843. Dampf ⸗Schneepflug. — Wil⸗ belm ö in Brünn, Waisenhausgasse 17; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
M. 7599. Aus nahtlosen Röhren hergestellte Eisenbabnschienen. — Reinhard Mannesmann in Remscheid⸗Bliedinghausen.
20. A. 2740. Weichenverschluß. — Otto Arlt in Görlitz, Obermarkt 18.
G. 6217. Auffwneidbare. Weichenstellvor⸗ richtung — Gustav Adolf Gründler, Staats bahnbeamter in Wien X, Siecardsburggasse 10; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geh. Kom ⸗ missions⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
.J. 2329. Kuppelung mit Spannbhebel an Mittelbuffern. — Alfred Bucingham Ibbotson in Sheffield Globe Steel Works, Grafschaft Vork, England; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W, Königgrätzerstr. 43.
M. 7795. Funkenlöscher für Lokomotiv⸗ schornsteine. — Maschinenbau⸗ und Arma⸗ turenfabrik vorm. C. Louis Strube Actien⸗ Gesellschaft in Buckau Magdeburg.
St. 2823. , für Eisen⸗ bahnwagen. — Alois Stibor in Maros ⸗Ujvär, Comitat Alss Fehér; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrockt in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78.
21. SH. 9522. Elektroden für Sammelbatterien. — Georg Eduard Heyl in Charlottenburg.
M. 7486. Sicherungsvorrichtung für elek⸗ trische Stromleitungen. — Julius Marx in . Frankfurt a. Main, Gutzkow⸗
raße 10.
22. 16 6098. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung e Azinfarbstoffe; II. Zusatz zum Patente Nr. 54 087. — A. Leonhardt Co. in Mühlheim i. H.
26. B. 10 945. Elektrischer Gasanzünder. — C. Buchholz in Krefeld, Vereinsstr. 10.
B. 11 459. Generator für hochgespanntes Wassergas; Zusatz zum Patente Nr. 55 238. — Dr. Johannes Blum in Berlin, Katzbachstr. J.
30. D. 4631. Spritzflacon. — Georg Dralle in Hamburg.
GE. 2673. Neuerung an elektrischen Uebunge⸗ Apparaten mit rotirender Dynamo⸗Armatur innerhalb der Schenkel eines verstellbaren Magneten. — Electric Exercising Hachine Company in Nashua, Grfsch.
illsborough, Staat Rew.-⸗Hampshire, V. St. A; ertreter: G. Brandt in Berlin 8Ww., Koch⸗
6 4. 33. „6422. Zelt, bei welchem die Wände durch aufgeblähte Hohlräume versteift werden. —
Zusatz zum Glaser in
Max Carl Johann Gottlieb Giefsmann in Merseburg, Burgstraße 9.
lasse.
34. J. 2448. Vorrichtung zum An⸗ und Aus⸗ ziehen von Stiefeln — Richard Jaekel in Berlin 8W., Markgrafenstraße 20.
W. 7295. Vorrichtung zum Putzen von Messern und Gabeln. — Oswald Wahlmann in Magdeburg, Faßlochsberg Nr. 2.
35. C. 3540. Vorrichtung zum Befördern von Kehricht und anderen Stoffen in Fahrzeuge. — Gaston César Cabanis in Paris, 1 Boulevard St. Denis; Vertreter: J. Brandt CK G. W. v. Nawroekt in Berlin W., Friedrichstr. 78.
38. G. 6624. Einspannvsrrichtung für Hölzer, welche mit Profil versehen werden sollen. — Paul Guhn in Rathau bei Leubus.
D. 10792. Ovalwerk. — N. C. Hausen und M. J. Schmidt in Flensburg.
J. 2446. Abrichtehobelmaschine. — Ge⸗ brüder Junghans in Schramberg.
Sch. 7108. Laubsägemaschine. — Gebrüder Scheller in Schmalkalden.
MM. 708. Schraubiwinge. — F. W. Unterilp in Düsseldorf, Harold Str. 2.
42. L. 6530. Gefäßmanometer. — Friedrich 2 in Ludwigshafen a. Rhein. .
= . 5794. Meßschraubenlehre mit Lochmeß vorrichtung. — Santter C Mesmer in Aschaffenbura.
44. O. 1469. Selbsteinkassirender Ausgeber für Briefe, Karten, Postwerthzeichen u. dergl. — Oscar Oehring in Eisleben, Markt 23.
T. 3006. Kleiderknopf; Zusatz zur Patent⸗ e nne T. 2979. — Eugen Turck in Lüden⸗
eid.
45. R. 6409. Selbstthätige Vieh⸗Entkuppe⸗ lungs⸗Vorrichtung. — H. Rippke Co. in Breslau, Brüderstr. 29.
46. S. 10 894. Verstellbarer Unterbau für Göpel. — Gustav Herrmann in Bentschen, Prov. Posen. ⸗
L. 5715. Maschine zum Betriebe durch Kohlenwasserstoff. — Herbert Lindley und Thomas Brawett in Salford, St. Simon Street, Grafschaft Lancaster, England; Ver— treter: F. C. Glaser, Königlicher. Geheimer Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
47. D. 4534. Federdruck⸗Schmierpresse mit durch Doppelschraubengang geführtem Scheiben kolben. — John Me. Donell in Limerick, Ir⸗ land; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
M. 7765. Kolben mit von außen an jeder Stelle des Cylinders verstellbaren Ringen. — O. Miller in Leipzig ⸗Neuschönefeld.
49. G. 6507. Maschine zur Herstellung von gewelltem Draht. — Göppinger Magnetfabrik Carl Scholl in Göppingen.
52. B. 11027. Zweifadennaht und Maschine zur Herstellung derselben. — William Beardslee in New⸗Jork, Abingdon Square, V. St. A.: Vertreter; Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
R. 6193. Antriebvorrichtung für Stick ⸗ maschinen. — B. Rittmeyer Co. in St. Gallen; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4
55. P. 5058. Trockner für Pappen und Bogen. — Louis Paul E. Co. in Radebeul Dresden.
57. J. 2425. Eine als photographischer Ap⸗ parat eingerichtete Kopfbedeckung. — Karl Fer dinand Jekeli in Ottakring Wien, Sailler⸗ gasse 23, und Josef Horner in Wien Vl, Stuckgasse 6; Vertreter: Theodorowi & Comp. in Berlin NW., Schiff bauerdamm 25.
P. 5070. Vorrichtung zur Herstellung von Lichtpausen. — C. Prött in Hagen.
S. 5810. Photographischer Apparat in Form eines Opernglases oder Feldstechers; Zusatz zum Patente Nr. HI 648. — William Sanders in Liverpool, 91! Mount Pleasant, Grfsch. Lan— caster, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W. , Kochstr. 4. ;
Sch. 7023. Wechselcassette für lichtemfind⸗ liche Häute. — Robert Schreiner in Berlin 8, Prinzessinnenstr. 6.
58. H. 10 653. Vorrichtung zur Streckung der Kniehebel an Kniebebelpressen — Paul Hoffmann in Wien II,, Taborstr. 40; Vertreter: F. C. Glaser in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
59. C. 3565. Einkammerige Vorrichtung zum Heben von Flüssigkeiten mittels Druckgas. — Leopold Cassella . Co. in Frankfurt / M.
ö . S343. Kapselwerkpumpe. — Oscar Kindermann in Krippen und Eduard Menzel in Schandau.
M. 7789. Injektor. — Maschinen⸗ und Armaturen⸗Fabrik vorm. C. Lonis Strube, Aktiengesellschaft, in Buckau Magdeburg.
60. W. 7338. Regulator für Arbeitsdampf⸗ maschinen; 3. Zusatz zum Patente Nr. 54 922. — F. J. Weiß in Basel, Weiherweg 55; Ver ⸗ freter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. =
63. G. 6322. Bremg vorrichtung für Fuhr⸗ werke, mittelst welcher sämmtliche 4 Räder gleich- zeitig gebremst werden. — Frau Anna Götz in Reichenbach i. V.
G. 6488. Durch auf⸗ und niedergehende Rumpfbewegungen des Fahrenden bethätigtes Fahrrad. — 8. Math. Golderer, J. E.
Sämmer Marie Straubing.
Klasse.
63. L. 6518. Durch Anheben der Deichsel be— thätigte Wagenbremse. — Friedrich Gustav List in Dresden A, Circusstr. 28, und Victor Schimmel in Dresden A., Rosenstr. 30
N. 2291. Ventil für hohle Fahr rad⸗Gummi⸗ reifen. — William Thomas Neweombe in
Middlesborough, England; Vertreter: Richard
Lüders in Görlitz
St. 2709. Fahrrad, dessen beide Treibräder am Umfange mit gegen einander versetzten, schwingenden Klötzchen besetzt sind — H. Strat mann in Ellershausen b. Göttingen.
64. G. 6437. Flaschenverschluß. Zusatz zum Patent Nr. 35015. — General Bottle Seal Syndicats Limited in London; Ver- treter: Theobald Lorenz in Berlin S8W., Hornstr. 11.
K. S420. Syphonverschluß, Zusatz zur An⸗ meldung K. 8389. — Anton Koretz in Wien, Währing, Johannesgasse 15; Vertreter: C. Febltrt G. Loubier, i. F. C. Kesseler in Berlin 8W., Anhaltstr. 6.
S2. M. 7777. Neuerung an ununterbrochen wirkenden Schleudermaschinen, Zusatz zur Patent⸗ anmeldung M. T7674. — Maschinenban⸗ Aktiengesellschaft vormals Breitfeld, Dansk GG Co. in Prag⸗Karolinenthal: Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
St. 2818. Neuerung an Schleudern für Filtrirzwecke, Zusatz zum Patent Nr. 51 378. — Anton Stehlik in Wien IV. Heugasse 64; Ver— treter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
83. N. 2317. Aufziehporrichtung an luftdicht verschlossenen Uhren (See⸗Chronometer).: — Nees von Esenbeck, Korvetten⸗Kapitän a. D. und Vorstand des Kaiserl. Chronometer⸗Obser⸗ vatoriums in Kiel.
DOD. 1422. Durch Wasserdruck betriebene Aufziehvorrichtung für Uhren, Laufwerke und dergl. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin XW. , Klopstockstr. 53 J.
S5. M. 7770. Verschlußklappe für Kanal⸗ Schächte. — Carl Merlet in Sedletz, Post Pilsenetz, Böhmen; Vertreter: H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenftr. 25.
„M. 7863. Fern ˖⸗ Einrichtung zum Oeffnen des Haupthahnes und Entwässern der Wasser⸗ leitung beim Schlusse des ersteren. — Massot G Werner in Mannheim.
N. 2324. Elektrischer Anzeiger für Wasser⸗ leitungs ⸗Rohrbrüche. — Gustab Niepoth in Rheydt, Rheinland.
BP. 5008. Geschlossenes Filter mit während der Filtration auswechselbaren, wagrechten Sieb⸗ einsatzen. — Prinz ⸗Carlshütte Grauel, Hensel K Comp. in Rothenburg a / Saale.
2) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete im, Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. lasse.
72. A. 2364. der Anwendung von
und Frau Sämmer in
Vorrichtung zur Ermöglichung kleinkalibrigen oder Ziel übungs-Patronen bei Magazin⸗Gewehren und ähnlichen Feuerwaffen. Vom 28. Juli 1890.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannlen ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. R. Nr. 56 908 —7 918. slafsse.
1. Nr. 56 929. Aufbereitungs⸗Rost. — Ma⸗ schinenbau⸗Aetiengesellschaft vormals Breitfeld, Dansk Æ Co. in Prag — Karolinen⸗ thal; Vertreter: J. Brandt C G. W. von Nawrocti in Berlin W., Friedrichstr. 8. Vom 12. Oktober 1890 ab. j Nr. 56 989. Teigknetmaschine. — J. ; Pohl in Mülheim a. Rh. Vom 31. Mai 1890 ab.
Nr. 56 988. Mitnehmer ⸗Eintichtung für Streckenförderungen mit endlosem unterliegendem Seil. — P. Randebrock, Bergassessor a. D., in Marten und F. W. Köppern in Bodel⸗ schwingb, Westf. Vom 22. Mai 1890 ab.
Nr. 56 972. Faßwaschmaschine. — K. Fehmel in Pfeddersheim, Rheinhessen. Vom
WM. Mai 1890 ab.
Nr. 56 976. Siebapparat für Hefe. — C. G. Bohm in Fredersdorf, Ostbahn. Vom 25. Juli 1890 ab.
Nr. 56 977. Centrifugal⸗Sortirmaschine für Weintrauben, Most, Stärkemassen und dergleichen. — H. Jüngling in Neustadt a. Haardt. Vom 2. August 1890 ab.
Nr. 56 978. Abschluß an ringeylindrischen
iltrirkörpern. — H. Lieberich in Winzingen, Rheinpfalz. Vom 9. August 1890 ab.
Nr. 56 979. Entpichmaschine. — C. Schäfer in Cörne b. Dortmund. Vom 22. August 1890 ab.
„Nr. 56999. Verfahren und Apparat zur erstellung von Schaumwein. — Professor Dr.
König in Turin, Italien; Vertreter: M. M.
Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 209 a. Vom 10. August 1890 ab.
Klasse.
6.
9.
12.
13. Nr. 56 984.
⸗ Wasserröhtenkessel. —
Nr. 57 091. Pasteurisirungsapparat. — J. Richter in Bützow. Vom 15. August 1890 ab.
Nr. 57 011. Hefe⸗Aufzieh⸗ und Reinigungs⸗ apparat; 2. Zusatz zum Patente Nr. 48 751. — GC. A. Hoz, in Firma Hoz & Kempter, in Konstanz. Vom 23. September 1890 ab.
Nr. 57 016. Vormaischapparat. — A. Meyer in Paderborn, Ferdinaerstr. B. 3598 a. Vom 8. Oktober 1890 ab.
Nr. 56 969. Pinselvorband. — G. Pfaff in Wiesbaden, Westl. Ringstr. 8. Vom 16. No— vember 1890 ab.
Nr. 56 9734. Verfabren zur Herstellung eines säurefesten Belags aus Glasplatten. — W. Wenzel in Wien 1, Friedrichstr. 4 und P. Sievert in Deuben; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 2. Vom 14. Juni 1890 ab.
Nr. 56 980. Gefäß für komprimirte oder verflüssigte Gase. — G. Kortiüm in Berlin, Zehdenickerstr. 2. Vom 7. Oktober 1890 ab.
Nr. 56 985. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff. — Dr. G. staßuer in Breslau, Lehmdamm 1B. Vom 22. April 1899 ab. Ventilführung für Wasser⸗ standszeiger; 2. Zusatz zum Patente Nr. 37447. — F. G. G Dietze in Hamburg. Vom 12. Februar 1890 ab.
Nr. 56 993. Mechanische Schürvorrichtung mit schwingenden Kolben. — J. Hodgkinson in Moden Street, Ordsal Lane, Manchester, Grfsch. Lancaster, England; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräͤtzerstr. 191. Vom 10. Juli 1890 ab.
Nr. 57 002. Neuerung an den durch Patent Nr. 46221 geschützten Stauplatten in der Rauch⸗ kammer von Heizröhrenkesseln. — F. Mennous in Paris, 24 Boulevard des Capucines; Ver- treter: Bryͤdges C Co. in Berlin 8W., König⸗ grätzerstr. 190J. Vom 17. August 1890 ab.
Nr. 57 004. Einlegen von Röhren in seitliche Wände von Dampfkesseln. — E. Will mann in Dortmund, Weißenburgeirstr. Nr. 64. Vom 24. Aungust 1890 ab.
Nr. 57 008. Rohreinlagen für Zweikammer⸗ ; Firma A. Borsig in Berlin NW., Kirchstr. 6. Vom 12. September 1890 ab.
Nr. 57 009. Wasserröhrenkessel mit liegen den Field'schen Röhren. — C. Stroomann in Deutz, Mathildenstr. 2. Vom 14. September 1890 ab.
Nr. 57 012. Einrichtung zur Bewegung eines Schraubventils an Dampfwasser⸗Ableitern. — A. Prost in Paris, Boulevard de Stras⸗ bourg; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 26. September 1890 ab.
14. Nr. 56 950. Fortdrehende Kraftmaschine mit
15. Nr. 56 922.
20. Nr.
21.
im Hohlkranze eines einseitig belasteten Rades verschiebbarem Kolben. — T. M. Bncherer in
öchst a. M., Emmerich Josephstraße Nr. 9. Vom 29. April 1890 ab.
Nr. 56 956. Steuerung mittelst eines auf dem Arbeitskolben gleitenden Expansions⸗Ring⸗ muschelschiebers. — C. Franke in Eisleben, Breiter Weg 30. Vom 18. Juni 1890 ab.
Nr. 56960. Einfach wirkende Verbund maschine mit dreistufiger Expansion. — J. R. Frikart in München, Karlstr. 24. Vom 20. August 1890 ab.
Verfahren zur Herstellung von Glasdruckplatten für lithographische und Buch⸗ druckjwecke. — F. Winterhoff in Köln⸗Riehl a. Rhein, Stammheimerstr. 108. Vom 1. August
1890 ab.
Nr. 56998. Bogengradleger. — M. Leh⸗ uert in Hamburg. Vom 2. August 1890 ab. 56987. Ankündigungs- Einrichtung Stationsmelder) für. Straßenbahnwagen. — W. P. Williams in New Jork; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., König⸗ grätzerstt. 43 Vom 20. Mai 1890 ab.
Nr. 56 994. CEisenbahnwagenrad. — R. F. Smith in Stockholm, 12 Birger Jarlsgatan; Vertreter: C. Fiehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin 8s8W., Anhaltstr. 6. Vom 19. Juli 1890 ab.
Nr. 57 000. Schlauchkuppelung für Heiz⸗ und Bremsleitungen. — J. Dunkel in Breslau und R. Dunkel in Danzig. Vom 15. August 1899 ab.
Nr. 57 006. Buffer mit Bruchscheiben an Eisenbahnwagen. — J. Wüstenhöfer in Arns—⸗ berg i. W. Vom 29. August 1890 ab.
Nr. 57 017. Eisenbahnsignal, welches sich
beim Reißen des Drahtzuges selbstthätig von letzterem ablöst. — H. Büssing in Braunschweig. Vom 14. Oktober 1890 ab. Nr. 56 909. Schaltung und Regulirein⸗ richtung für Vertheilungsanlagen mit Strom— sammelbatterien. — Schuckert E Co., Com- manditgesellschaft, in Nürnberg. Vom 17. September 1889 ab.
Nr. 56 941. Elektrischer Ton ⸗Uebertrager. — J G. Roulez in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a. M. Vom 17. Sep⸗
tember 1890 ab. Nr. 56 943. Graphitwiderstand. — Rei⸗