, , / . .
482] Baubank für die Residenzstadt Dresden.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der Sonnabend, den 9. Mai 1891, Vormittags I0 Uhr, in den Geschäftsräumen der Bank, Weißegasse 1 1., stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Zur Theilnabme an der General versammlung sind diesenigen Herren Aktionäre berechtigt, welche ent · weder in der in 5. 24 der Statuten vorgeschriebenen Weise sich legitimiren oder Depositenscheine über bei
der Dresdner Bank in Dresden oder
dem Bankbause Guntber Rudolph in Dresden zum Zwecke der Generalversammlung niedergelegte Aktien vorweisen. . .
Der Gefckäftsbericht, sowie Bilanz und Gewinn⸗ und Verlust onto liegen vom 20. April a. e. ab in unferen Geschäfteräumen Weißegasse 11. zur Ein⸗ sichtnahme unserer Herren Aktionäre aus.
Tagesordnung: U 1) Vorlage des Geschafts Berichtes, Genebmigung der Jahresrechnung und der Bilanz pro 1890751 und Ertbeilung der Decharge. 2) Wablen zum Aussichtsratb. Dresden, den 14. April 1891. Baubank für die Residenztadt Dresden. Lange.
Ballisch Dampfshhifffahrt-Gesel. schaft. Lübeck.
Ordentliche Generalversammlung am Dienstag, den 23. April 1891, Vormitiags 11 Uhr präzise, im Hause der Schiffergesellschaft in Lübeck. Tagesordnung: . Erstattung des Jahresberichts des Vorstandes und des Aufsichtsraths. . . ) Vorlage des Rechnungkabschlusses und Ge— nehmigung der Bilanz. Neuwahl des zweiten Vorsitzenden und des Aufsichtsrathes. . Antrag des Vorstandes auf Erböbung des Grundkavitals. Lübeck, den 11. April 1891. Der Vorstand.
4181 . . ; Norddeutsche chemische Fabrik in Harburg.
In Gemäßbeit des §. 13 der Statuten beraumen wir hiermit unsere diesjäbrige und dritte ordent liche Generalversammlung an auf Freitag, 8. Mai d. J., Nachmittags 5 Uhr, in unserm Fabrikeomptoire.
Tagesordnung: I) Jabres bericht. 2) Rechnungsablage. 3) Ersatzwablen.
Die Legitimationskarten sind bis zum Tage vorber gegen BVorzeigung der Aktien im Comptoire der Gesellschaft in Empfang zu nehmen.
Harburg, 15. Aryril 1891.
Der Vorfstand.
40165 „Elsenthal“ Jolzstofft & Papierfabrik Menzel & Co. Com. Ges. auf Attien
Grafenau. Bilanz⸗Conto 31. Dezember 1899.
Activa. S6. 3 J
Ff ne,, Pferde n. Geschirr⸗Conto Gebãude · Conto.. .. Comtoir ⸗Utensilien⸗Conto Schleifholz ˖ Conto.. . Pferde⸗ u. Geschirr⸗Unkosten ⸗Conto Siebe⸗ u. Filz.! Conto. ö Oel ⸗ u. Schmier⸗Conto. Emballage ⸗Conto .... Farbe⸗ u. Chemicalien ⸗Conto Grundstück ˖ Conto
Cellulose· Conto Wasserkraft ⸗ Conto.
Fabrik ⸗Utensilien⸗Conto Fabrikation ⸗ Conto.
Kohlen ⸗Conto w Betriebs ⸗Unkosten⸗Conto. Maschinen⸗Conto
Diverse Debitores. . Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto.
( 5875 — 145249 19 1271 — 5657 30
103657 4105 10 8620 48 9343 38 1108827 115150 22 5836 55 13928 32 4451 — ; 16983 18 300954 98 13401 94 681513 662598 13
Fassi va. S6 39
Banquier Guthaben 18493 40 Actien⸗Capital⸗Conto. 300000 — Hypotheken Conto. .. II00000 — Grundschuldbriefe⸗Conto. 100000 — Accepten ⸗Conto . 70000 — Diverse Creditores. 7410473 662098 13 Gewinn⸗ n. Verlust ⸗Conto. S 3791 74 447 24 268 21 484 27
PDebet.
Schleif holz ˖ Conto
k Pferde⸗ u. Geschirr ⸗Unkosten⸗Conto Siebe ⸗ u. Fils Conto. ... Oel⸗ u. Schmier⸗Conto. 576 51 Em ballagen Conto ... .. 1680 84 w 798 Farbe ⸗ u. Chemicalien ⸗Conto 4898 22 Cellulose · Gonto.. .. 11298 58 Kohlen ⸗Conto ... 4273 48 Betriebs ⸗ Unkosten ⸗ Conto. 7228 78 Lohn⸗Conto . 12049 65 Zinsen ⸗Conto. 395615
Ds s 3 anne tis s , .
096 1165
3582 - Allgemeine Renten⸗Capital⸗ und
Lebensversicherungsbank Teutonia in Leinlig. ö. 1 .
Snlernationales Restaurant vorm. Franz Pfordte, A.-G.
Für die Beschlußffafsung in der Generalversammlung am 22. d. Mts., 2 Uhr,
wird als fernerer Gegenstand der Tagesordnung
angekündigt:
Antrag von Puck und Genossen auf Abänderung der S8. 15 und 198 der Statuten.
Hamburg, den 15. April 1891
Der Vorstand.
Vormittags 19 Uhr, im Bankgebäude der Teutonia, Schützen straßte Nr. 12, abzuhaltenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst ein
(4024
Dilanz per 31. Dezember 1890.
Duisburger Lagerhaus⸗Gesellschaft.
geladen. Tagesordnung: 1) Vorlage des Geschäftsberichtes und des Rech⸗ nungsabschlusses für das Jahr 1890. Bericht der Rexisionskommissien (. 38 des Gefellschaftsvertrages? und. Ertheilung der Entlastung an den Vorstand. Beschlußfaffung über die Verwendung des Reingewinnes. Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichts⸗ ratkes an Stelle der statutengemäß auk— scheidenden Herren Kaufmann und Stadt- verordneten Vize⸗Vorsteher Gustav Herrmann, Privatmann Carl Strube und Rechtsanwalt Julius Tscharmann, säammtlich in Leipzig. Die Aukscheidenden sind sofort wieder
6 ö 18843 — IlIl4538 0 2087009 345 — 705 — 131 — 2763 51 Soßb S3 69 100000 — 24182 22
381661 85
An Immobilien ⸗Conto, Grundstücke ; Immobilien ⸗Conto, Gebäude. Maschinen ˖ Conto. ; Mobilien ⸗ Conto. Utensilien⸗Conto . Sack ⸗ onto Caffa · Conto, Bestand Wechsel ⸗Conto, Bestand Jolleredit · Conto- Debitoren, inel. Banquierguthbaben .
Per Actien⸗Capital⸗Conto Sppotheken · Conto Accepten⸗Conto:
binterlegter Solawechsel für Zoll ⸗
, Lobn · Conto. Vortrag
Capital · Res ervefond . onto Special ⸗Reservefond ⸗Conto
Ereditoren. Conto incl. credit Zoll⸗
gefãlle
Gewinn und Berlust⸗ Canto per 31. Zezember 1890.
. IiSs oM 6 -—
1800 —
100000 - 1656 — 2338 80
212 25 10za00 Io
.
wählbar. . ö. 5) Wabl der Revisionskommission für das Jahr 1891. Das Versammlungslokal wird um 8 Uhr Mergens eröffnet und Punkt 10 Ubr Morgens geschlossen. Die Verlagen zur Generalversammlung liegen vom 20. Aprit d. J. ab in dem Kassenlokale der Bank zur Einsichtnabme bereit. Leipzig, den 11. April 1891. Allgemeine Renten Capital und Lebens⸗ verficherun gs bank Teutonia. Der Auffichtsrath. Heßler. Dr. Colditz. .
4006 ; . Die Aktionäre der Aetiengesellschaft Sophienau zu Sophienau bei Eis— feld werden hiermit aufgefordert, auf Grund des in der außerordentlichen Generalversammlung vom 27. Juni 1890 gefaßten Beschlusses ibre Aktien bei dem von uns mit dem Umtausch der Aktien be— auftragten Bankhaus Herren Schraidt C Hoffmann in Coburg einzureichen. Die nach dem Beschluß der Generalversammlung aufgestellten Bedingungen des unentgeltlich erfolgen⸗ den Umtausches können bei dem obigen Bankbaus von den Aktionären eingeseben oder kostenfrei be⸗ zogen werden. Nürnberg, den 14. April 1891.
Vereinigte Ultramarinfabriken vorm. Leverkus, Zeltner C Consorten.
zr Trierischer
XA. Ortsvereine. J. Rassenführung.
Baarbestand aus dem Vorjahre... Versicherungeprämien von 1576 995 6 Versich.« dd Nachschuß ⸗ Prämien. Erlös aus verwertbetem Vieh 5) Zurückgezogene Capitalien. Zinsen von Capitalien . Verschiedene kleinere Einnabmwen .... 8) Zuschuß aus der Zentralkasse an Ortsvereine. Rückversicherungs⸗Prämie der Ortsvereine an de dee, Für Schäden (Kosten für Regulirung sind nicht erwachsen) .. w Verwaltung kosten Argelegte Capitalien Für 1 i Für Tbierärzte, Honorar und Arzneien. Verschiedene Ausgaben. ö )Baarbestand
Einnabme
6 A
Geschäftsspesen, Löhne, Versicherungs⸗ Prämie,
Gehälter, Steuern, roten Statutengem. Abschreibungen.. Statatengem. Ablage zum Capital⸗ Reservefond w
z7088 8 o6z6 gʒ 280 8 130193 95
Duisburg, 8. April 1891.
Per Gewinn Vortrag aus 1889
Speditions · Conto Lagermiethe · Conto
. *. * 1
Der Vorstand.
Reinigungsanlage ˖ Conto Capital · Reservefonds . Conto: Deckung des Ausfalles pro 1890.
. 18 80, 27133 94 14454 35 I13i6 r
526 88 13019 88
— — —— —— — — — — —— — 2 —
7) Erwerbs- und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. I) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
4128 Bekanntmachung.
Der Justizratb Babel zu Neisse ist in Folge seines Ablebens in der Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Neifse, den 14. April 1891.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
Witte.
= . .
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
⸗Versich
Vieh
Ausgabe ; 5 366,67 1) Baarbestand aus dem 29 123,21
o 193.24 S 368. 50
441.30 1312376 145547
5) Zinsen von ausgeliebe
1) Zum Reserve⸗Fonds. 2 Verwaltungs kosten
3) Vorlagen für Formul 4067,87
21 387,43 1126,75 13 271,57 128,00 2151,15 1187,69 2938.09
6) Angelegte Capitalien
51 258. 65 5120865
Zugang: Versicherungs⸗Prämien . w Nachschuß⸗Prämien. . Erlös aus verwertbetem Vieb Zinsen von Capitalien. ö Verschiedene kleinere Zugänge Zuschuß an Ortsvereine aus der Centralkasse Abgang: 1) Rückversich ⸗Prämie der Ortsvereine an die . 2) Für Schäden (Kosten der Regulirung sind nicht D 3) Verwaltungskosten . 4 3 k s) Für Thierärzte, Honorar und Arzneien. 6) Verschiedene Unkosten -
II. Gewinn- und Berlustrechnung.
,
29 123 1 4) Zinfen von Capitalie
519372 441,30 131276
1) Verwaltungs kosten
4 Verschiedene Abgänge
4067, 87 Dazu Reinver
21 387 43 112675 128,00 2151,15 1187659
30048. 89
somit Reinverdienst Dazu der bis zum Ende des Vorjahres erzielte Reinverdienst . w Gesammt ⸗RReinverdienst III. Bermõgensbestand. 1) Beim Beginn des Jabres waren ausgeliehen. 2) Im Lauf des Jahres wurden ausgeliehen Zusammen 3) Hiervon wurden im Laufe des Jahres zurück J 4) Mithin blieben am Ende des Jahres zinstragend ö 5) Baarbestand in den Kassen der Ortsvereine am 2 6) Summe des Vermögens.
Trier, den 29. März 1891.
Der Vorfstand.
Te
8368 00 . arjal Hd b. Hinzugekommen im Geschäftsjahre
c. Somit Summe des Reserve⸗Fonds .
77 o qᷓ
13 983.05 21 458, 14
3) Hiervon wurden im 8 616, 38 gezogen.. 13 271,67 ,, 5) Reserve ⸗ Fonds nach Bestand am
13 520,05
2938.09 21 458.14
6) Kassenbestand in der Jahres.
Trierischer Vieh ⸗Versichernugs⸗Verband. M. Schneid
1 Vice · Pras
75 Baarbestand in der Kasse.
Mebrzugang des laufenden Jahres
7) Summe des Vermögens
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Kapitalanlage.
Beste und zuverlässigste erthpapiere
enthält: Salings Börsenjabrbuch 1890,91. Gegen Einsendung von 10 (6 franco.
Berlin, Dessauerstr. 14.
1 Haude C Spener.
1472
Schwere große Ochsenzungen mild gesalz. od. geräuchert 3 Stück 10 dis 165 M
franco Nachn.
S. de Beer, Emden (Ostfriesland).
erung s⸗Verband. Rechnungs⸗Abschluß für das 5. Geschäftssahr 1890.
HK. Centralkasse. J. Rassenfüũhrung.
Vorjabre.
25 Prämien von übernommenen Rückversicherungen 3) Formularkosten, welche von den Ortsvereinen der Centralkasse erstattet wurden.
4) Verschiedene kleinere Einnahmen
nen Capitalien ;
6 Zurůckgezogene Capitalien.
are.
4) Zuschuß an Ortsvereine 5) Verschiedene Ausgaben.
Einnahme 51. 47 4 067,87
128, 00 24,58 118,26
3 200,00
Ausgabe
310,26 535, 05 318,30 1453447 339, 78 3 108, 26 L5658409
Summa:
Zngang:
1) Prämien von übernommenen Rückversicherungen 2) Formularkosten, welche von den Ortsvereinen
der Centralkasse erstattet wurden. ; 3) Verschiedene kleinere Zugänge
n.
7d d v
II. Gewinn- und Berlustrechnung.
4067,87
128,00 24,58 118.26
Abgang:
2 Vorlagen für Formulare. 35 Zuschuß an Orts vereine
535, 05 318,30 145347 33975
7D iᷓ
2646 57
dienst des Vorjahres ;
somit Gesammt · Reinverdienst.
Hiervon ab zum Reserve⸗Fonds
bleiben Reinverdienstz .... Dazu der Bestand des Reserve⸗Fonds
III. Bermãgensbestand
1) Beim Beginn des Jahres waren ausgeliehen. 2 Im Laufe des Jahres wurden ausgeliehen.
Zusammen Laufe des Jabres zurück
4) Mithin blieben am Ende des Jahres zinstragend
A9 des Statuts: nde des Vorjahres.
Centralkaffe am Ende des
er, G. F. Das bach dent. Schriftführer.
1692, 14 26 75
ND v
310.26
T
Summa:
5
67ö, 58 3108.26
Nes d
320000
200, 14 310.26
121040
3535933
583, 8(
1210,40
166609 3559.33
Siebente
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag den 16. April
„6 90.
1891.
—
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Gentral⸗-Handeis⸗Register für das Deutsche Reich. a. 0.
Das , für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗-Anstalten, für
Berlin auch durch die Anzeigers 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats
— — —— — — — — Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels., Genossenschafts⸗, Zeichen⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Das Central ⸗ Handels: Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
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Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 90 4. und 90 B. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach 6 die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
er Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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3. M. 75623. Verschluß für Bekleidungsgegen⸗ stände. — Alexander von Münchow in Saal feld Saale. .
4. S. 5617. JZusammenlegbare Laterne für Kerzen und Oelbeleuchtung. — Andreas Söhner in Berlin 8SW., Friedrichstr. 214. .
6. H. 10 327. Stellvorrichtung für Zerstäu⸗ bungsvorrichtungen an Kühlapparaten. — Hau⸗ ford Stanford Company in Boston. V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
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10. B. 11 644. Verfahren zur Gewinnung von Brennmaterial und Theerprodukten durch Ein wirkung von Dampf auf das angefeuchtete Kohle- Material und Theer. — John Boming in Tilburg, England; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstraße 4.
S8. 10 765. Verfahren zur Gewinnung von Holzgeist, Holzessig u. s. w. bei der Meiler verkohlung. — Arthur Huckendick in Neheim und F. W. Lefelmann in Aue b. Berleburg i. Westf. .
12. C. 3580. Verfahren zur Darstellung von Hydrazinsalzen. — Professor Dr. Th. Curtius und Dr. Rudolf Jay in Kiel.
S. 10 457. Verfahren zur Gewinnung der Desammtmenge Cyan als Ferroepan aus Destillationsgasen organischer stickstoffbaltiger Körper. — Firma Fr. Hornig in Dresden, defsingstr. J. .
13. A. 26536. Einschaltung von waagrechten Bügel- und Schlangenröhren bei Wasserröbren— kesseln mit stehenden Röhren. — Darwin Almy in Bristol, Rbode Island, V. St. A., 183 Hope Street; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100. ;
B. 11 547. Dampfwasser ⸗Ableiter mit einem mit dem Ventil verbundenen, auf einem Kolben verschiebbaren Quecksilbergefäß. — Aug. Bor⸗ mann in Nürnberg. Kepplerstr. 101.
OS. 10 239. Umhüllung von Dampfkessel Flammrohre mit lose darauf gehängten Blech rollen. — Dr. F. Hofmeister in München, Innere Nymphenburgerstr 31.
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N. 2300. Befestigung von Doppelröbren bei Gliederkesseln. — A. Nielausse in Paris, Rue Baillif 11; Vertreter: F. Cdmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5.
Sch. 7162. Dampfüberbitzer mit Gleich⸗ strom im ersten und Gegenstrom im zweiten Theil. — Wilhelm Schmidt in Halberstadt.
0. S. 10 695. Lokomotive mit drehbarem Treibachsengestell. — Christian Hagans in Erfurt.
R. 6213. Stellbare Rohrverbindung. — Ed. Roesky in Altena, Westfalen, Lüden⸗ scheiderstr. 662.
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26. B. 10 602. Signalapparat mit Gas entwickler. — Dr. Johannes Blum in Berlin, Katzbachstraße.
34. C. 3551. Abortdeckel. — J. D. Cohn in Rotenburg in Hannover.
37. M. 7929. Drehkreuz mit beweglichen Armen. — Freiherr von Münchhausen in Hannover, Eichstr. 56.
38. M. 7925. Maschine zur Oberflächen ˖ Be ⸗˖ arbeitung. — Firma Milwaukee Carving Co in Milwaukee, Wisconsin, V. St. A.; Ver⸗ treter: Rud. Schmidt in Dresden, Schloßstr. 211.
41. D. 4635. . — Julius TDurch⸗ holz, Gefängniß⸗Oberaufseher in Wehlau, Ostpr. R. 6486. Ueberwachungsvorrichtung für ö — F. R. Rosenfeld in Königs⸗ erg i. Pr
45. J. 5258. Vieh Entkuppelungs ⸗Zangenschloß. ,. Hugo Fuchs in Brotterode, Kr. Schmal alden.
G. 6595. Werkzeug jum Anziehen und Lösen von Hufeisen⸗Schraubstollen. — Georg Gück, Oberfahnenschmied in Wesel.
DO. 1476. Vorrichtung zum Bändigen und Dressiren wilder Thiere mittelst einer elettrisch zu machenden Peitsche — Hermann Waldemar Otto in Düsseidorf, Wehrhahn 28a.
47. S; 10 338. Wechsel ⸗Schmiervorrichtung mit Filter. — Maatschappij „Eureka„ H. van Delden in Almelo, Holland; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W, Kochstr. 4.
S: 10747. Schmier vorrichtung mit Sammel bebälter und Druckluftbetrieb. — Maatschappij „Eureka“ SH. van Delden in Almelo, Hol⸗ land; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W. , Kochstr. 4.
Klasse. ;
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furt a / M.
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P. 50667. Verfahren, damascirte Stäbe zur Gewehrlauffabrikation zu erzeugen. — Henri Pieper in Lüttich, Belgien, 12 Rue des Bavards; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗ straße 3
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52. G. 6486. Umlegbare Nähmaschinenfußbank — Grimme, Natalis C Co., Kommanditgesell⸗ schaft asf Aktien, in Braunschweig.
M. 7672. Verfahren und Maschine zum Zu⸗ sammennähen zweier aneinander stoßender Stoff⸗ stücke. — C O. Müller in Burgstädt.
54. B. 11309. Maschine zur Herstellung von Stangen, Zierleisten u s. w. aus zusammen⸗ geklebten Papierlagen. — Bockmühl * Kart ⸗ haus in Barmen Rittershausen.
56. M. 7873. Pferdezeschirr für Zweigespanne. — Alfred Mendel in Strehlen bei Dresden. 63. L. 6145. Antriebvorrichtung an Fahrrädern.
— Otto Latsch in Berlin.
R. 6344. Einrichtung an Fahrrädern zur Verminderung der Stoßwirkungen. — William Edward Roberts in St. James Sauare, Bristol, Grafsch. Gloucester, England; Ver⸗ treter: A Kubnt CC R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 388.
64. A. 2585. Berschlußvorrichtung für Flaschen mit Grauel'schem Patent verschluß. — Berthold Adam, Gymnasiallehrer in Klausthal.
X. 2622. Flaschenverschluß. — Aktien⸗ Gesellschaft für Glas industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden.
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65. V. 1614. Verfahren und Vorrichtung zur Fortbewegung von Schiffen. — Alexander Vogel⸗ sang aus Brooklin, Staat New⸗Jork, V. St. A., z. Z. in Tegernsee, Bavern; Vertreter: SG. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
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70. N. 2331. Verschluß für Landkarten ⸗Stäbe.
— Ferdinand Neumann in Ohlau i / Schl.
glafsr.
70. R. 6049. Federwischer. — J. F. Rühne in Berlin NW., Kruppstr. 6.
Sch. 6591. Zeichentisch. — G. A Schütz in Wurzen i./ S., Dresdenerstr. 40.
T. 23 G15. Marken Aufklebmaschine. — Charles Wyman Tobey und Henty Picetor Burt in Nr. 5 Morgan St. City of New⸗Bedford, Massach usetts, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Ber⸗ lin NW., Dorotheenstr. 32.
72. S. 5873. Einrichtung zum Ausgleichen des Gewichtes von senkrechten Blockverschlüssen für Schnellfeuerkanonen. — Socisté Anonyme des Anciens Etablissements Hotch- kiss . Co. in Paris, 59 Rue de Provence; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin W., Luisenstrafe 25.
T. 2931. Durch den Drücker in Thätigkeit zu setzender Cylinderverschluß für Feuerwaffen, insbesondere für Taschenpistolen. — Castello Tribuzio in Turin, Corso Vinzaglio 31; Ver treter: H. CC W. Pataky in Berlin W., Luisen⸗ straße 25.
83. O. 1423. Vorrichtung zur Regelung elek⸗ trischer Nebenubres. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 531.
2) Versagungen.
Auf die vpachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 30. H. 9390. Verfahren zur Aufbewahrung von wasserhaltigen Extrakten und Arjneimitteln
in Gelatine⸗Kapseln. Vom 15. September 18890. 34. Sch. 6798. Kinderstuhl. Vom 6. Novem⸗
ber 1890.
49. W. 6921. Bohrknarrenhebel, auch als
Windeisen verwendbar. Vom 8. September 1890
3) Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.
Klafse.
15. Nr. 49 906. Georg Eduard Heyl in Char- lottenburg, Saljz⸗Ufer 8. — Apparat zur e stellung von Noten⸗Druckplatten. Vom 12. Juli 1888 ab
25. Nr. 52 453. Richard Hertz in Köln und Christoph Drechsel in Düren. — Kettenwirk—⸗ stuhl für Filetgewirke mit langen einnädligen Maschenstäbchen (. B. Fischernetzen,. Vom 19. Oktober 1889 ab
26. Nr. 25 354. Wenham Company
Limited in London; Vertreter: C Pieper in
Berlin NW., Hindersinstraße 3. — Neuerung an
Gaslampen. Vom 14. Marz 1883 ab.
34. Nr. 56 641. Richard Saalfeld in Stettin.
— Vorrichtung zum selbstthätigen Anbeben der
Auszugplatten beim Zusammenschieben des Tisches.
Vom 16. Juli 1890 ab.
42. Nr. 56 841. Max Stützer in Dresden,
Bischofsweg 13, und Ewald Kamke in Dresden,
Rosenstr. 40. — Vorrichtung zum Maßnehmen
und Zuschneiden von Stoffbogenbehängen. Vom
31. August 1890 ab.
55. Nr. 49 641. Carl Kellner in Wien T.,
Türkenstr. 17; Vertreter: Dr. G. Krause in
Cöthen, Anhalt. — Verfabren zur Fabrikation
von Papierstoff aus Holz oder bolzigen Sub
stanzen unter gleichzeitiger Gewinnung von Zucker bezw. Alkohol. Vom 75. Januar 1889 ab.
57. Nr. 17 410. Berliner Kundruck., und
Verlags Anstalt vorm. A. E C. Kaufmann
in Berlin. — Verfahren, farbige Gegenstände
durch Lichtdruck farbig wiederzugeben. Vom
5. Juni 1881 ab.
74. Nr. 54 242. Universal Automatic
Advertiser Company, Limited, in
London 8W., Nr. 2 Princes Mansions, Victoria
Street; Vertreter: Robert R. Schmidt in
Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. — Vorrichtung
zur Erzeugung von Ankündigungen in Gestalt
von Bildern oder Schrift in der Dunkelheit.
Vom 27. Oktober 1889 ab.
4 Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegehentn
Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente
sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 26. Mai
1877 erloschen.
Klasse.
3. Nr. 10139. Verfahren und Apparate zur Herstellung eines pelzähnlichen Stoffes aus Federn.
5. Nr. 36 088. i, , für Förder⸗ einrichtungen.
Nr. 39 027. Fangvorrichtung für Förder⸗ einrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. I6 088.
Qr. 48 879. Geubenstempel.
Nr. 49171. Selbstthätige Verlängerungs⸗ . Umsetz Vorrichtung für Tiefbohreinrich⸗ ungen.
8. Nr. S2 283. Te lte segt
11. Nr. 49 324.
183. Nr. 47 854.
kesseln.
Apparat zum Färben von
Dehnbares n , Wasserstandsregler bei Dampf⸗
Klasse. .
14. . 35 692. Niederdruck ⸗ Dampf ⸗Klein⸗ motor.
Nr. 38 136. Neuerungen an Dampf ⸗Klein⸗ motoren; Zusatz zum Patente Nr. 35 692.
Nr. 40 3590. Zwangläufige Ventilsteuerung.
Nr. 47 565. Rotirende Dampfmaschine.
15. Nr. 41 012. Herstellung dauernd brauch⸗ barer Abdrücke zum Umdruck auf Stein oder Metallplatten.
16. Nr. 23 257. Schlägerwerk zur Dünger pulverbereitung unter Anwendung von Wasser—
dampf. tr. 53 707. Loko⸗
20. motiven.
Nr. 53 724. Aufschneidbarer Weichenspitzen⸗ verschluß.
21. Nr. 43 936. Elektrischer Stromunterbrecher.
Nr. 55 193. Verfahren zum Aufspeichern elektrischer Energie.
22. Nr. 48 146. Verfahren zum Bleichen von Leim, Gelatine und Blutalbumin.
33. Nr. 49 325. Kasten, welcher beim Oeffnen die darin enthaltenen Gegenstände selbstthätig nach außen bringt.
36. Nr. 23 221. Neuerung an Rosten für Re⸗ gulir · Füllöfen.
37. Nr. 55 504. Metalldachplatte.
39. Nr. 48 985. Vulcanisirapparat.
Nr. 49 454. Imprägniren der Firnißober⸗ fläche von Puppenköpfen oder sonstigen Gegen⸗ ständen aus Pappe oder Holz.
42. Ni. 52 126. Vorrichtung an Metermaß stäben zum Anjeigen der abgemessenen Meterzahl.
45. Nr. 47 725. Mechanische Vogelpfeife.
46. Nr. 44 075. Umsteuerung für Lokomotiven mit Gas⸗ oder Petroleumbetrieb.
Nr. 44 261. Umsteuerung für Lokomotiven mit Gas ⸗ oder Petroleumbetrieb.
Nr. 46187. Neuerung an Umsteuerungz⸗ vorrichtungen für Gas- und Petroleum ⸗Loko⸗ motiven; Zusatz zum Patente Nr. 44 261.
49. Nr. 44 339. Kreisscheere mit einem festen und einem losen Messerpaare zum Schneiden von Geifen.
52. Nr. 48 237. Nähmaschine.
56. Nr. 52 026. Elastische Sicherungsvorrich⸗ tung zum Befestigen und ungehinderten Lösen von Ketten, Ortscheiten und dergl.
63. Nr. 41 034. Halslager für den Nacken von Fahrrädern. ;
4 . 920. Zusammenlegbares Kutschbock⸗ Verdeck.
64. Nr. 40 452. Durch Einwerfen eines Geld⸗ stücks selbstthätig wirkender Verkaufs- oder Ver⸗ leihapparat.
Nr. 48 450. Hahnverschluß.
70. Nr. 49734. Halter für Bleistifte u. dergl.
71. Nr. 47 685. Maschine zum Eintreiben von Nägeln in Schuhwerk.
74. Nr. 40401. Apparat bestimmter Wärmegrade. 75. Nr. 53 364. Neuerung bei dem Verfahren zur Darstellung von Ammoniumnitrat und Alkali- sulfat durch Umsetzung von Ammoniumsulfat
und Alkalinitraten.
77. Nr. 52 671. Mechanisches Radfabrerspiel.
Mr. 65 499. Geduldspiel nach Art der Schweinchen im Klee.
S6. Nr. 48 03. Mechanischer Jacquard⸗Web⸗ stuhl mit Selbstausrückung.
89. Nr 49 931. Presse mit excentrisch zu ein⸗ ander liegenden cylindrischen Preßflächen.
5) Ablauf.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht.
Flasse.
20. Nr. 1397. Hebel ⸗-Apparat für Weichen und Signalstellung.
Nr. SOß7. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen; und Signal⸗ stellung; 2. Zusatz zum Patente Nr. 1397.
Nr. 11 005. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen und Signal⸗ stellung; 3. Zusatz zum , Nr. 1397.
Nr. 11 687. Verbesserungen an einem Hebel⸗ Apparat für centrale Weichen und Signal⸗ stellung; 4. Zusatz zum ö, . Nr. 1397.
Nr. 13 S845. Verbesserungen an einem Hebel Apparat für centrale Weichen! und Signal stellung; 5. ach zum Patente Nr. 1597.
Berlin, den 16 April 1891.
saiserliches Patentamt. 4178 Bojanowẽski.
Luftsaugebremse für
zum Signalisiren
centrale
Das Deutsche Wollen⸗ Gewerbe. (Grün⸗ berg i. Schl.) Nr. 30. — Inhalt: Centralverein der deutschen Wollenwaaren ˖ Fabrikanten. — Berlins Konfektions ⸗ und Manufakturwaaren · Geschäft. — Aus den Fabrikdistrikten des Königreichs Sachsen. — Strike in Iserlohn. — Baumwollsamenöl ⸗ Seife. — Aus Bradford; Kämmer ⸗Vereinigung. — Ab⸗ schaffung des Zolls auf Teppichwollen in der Union. — Garnnummerirung in Frankreich. — Franmösische Wollauktionen. — Die Ventilgtion der Arbeits⸗ und Trockenrãume — Deutsche Patente. — Rahm⸗ und Trockeneinrichtung für Flanelle. — Meßbericht. — Marktberichte.