2 — —— —— — — — —

Auf den meisten Zechen, wo Belegschaften ausständig waren, fehlen nur wenige. Im Gelsenkirchener Revier . i m * 6 och ter, 3 k. * die 6 i älische Zeitung“ meldet, auf Scha von „Constantin der . Belegschast neu in Strike gerathen. Die Bergleute waren schon angefahren, als 119 Mann

l Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Panzerschiff „Blanco Encalada“, nicht aber der — Im ; Monitor „Hugs car“ (vgl. das gestern nach Schluß der Red. eine Interpellation e ngebracht, ob in Folge . eingegangene Telegramm aus Paris) durch die Regierungs- eingetretener Schwierigkeiten von Seiten der Stadt Breslau Torpedos zerstört worden. Die Transportschiffe der die eingeleitete Kanalisirung der oberen Oder aufgehalten wird, Aufftändischen „Aconeagua-‚ und „Biobio?“ wurden sowie ob in Breslau der neue Schiffahrts weg durch oder um

dee , be f, hat Graf von Frankenberg

beschädigt. Dem „Journal des Debats“ wird aus Santiago die Stadt angelegt werden wird. gemeldet: Man erwarte nun allgemein eine baldige Einstellung der Feindseligkeiten; die Führer der Aufständischen hätten be⸗ reits Unterhandlungen mit der Regierung angeknüpft. Mit der Zerstörung des Panzers „Blanco Encalada, schreibt die „Köln. Ztg.“ hat der Bürgerkrieg in Chile eine ent— scheidende Wendung zu Gunsten der Regierungs⸗ partei gewonnen. Der „Blanco Encalada “war ein Panzer älterer Bauart, er ssammte aus dem Jahre 1875, war bewaffnet mit sechs 2 em⸗, zwei 15 em⸗Geschützen und wei Mitrailleusen und lief 12 Knoten. Er war das Admiral⸗ . der Ausständischen, deren militärischer Führer Montt mit ihm zu Grunde gegangen sein soll; ein anderer Führer und Mitunterzeichner des Einspruchs gegen die neue Rnleihe, Barros Luco, soll gerettet sein. Der „Blanco Enca⸗ sada“ war berühmt in der Geschichte Chiles. Er war es, der am S. September 1879 bei Punta Agamos nach hart⸗ näckigem Kampfe den peruanischen Monitor „Huascar“ weg⸗ nahm, Chile die Herrschaft zur See verschaffte und zur bal⸗ digen Beendigung des Krieges bjeitrug. Der „Almirante Lynch“, der ihn in die Luft sprengte, ifl eines der kürzlich in England gebauten Schiffe. Er ist bewaffnet mit sieben Hoichkiß⸗Revolverkanonen, zwei Gattling⸗Mitrailleusen und fanf Torpedo⸗Lanzirrohren und hat eine Geschwindigkeit von 21 Knoten; auch seine Maschinen waren denen des „Blanco Encalada“ weit überlegen. Der „Almirante Lynch“ steht unter Führung des Kapitäns Fuentes, die Torpedoflottille der Regierung unter Kapitän Moraga, der auch den Gesammt⸗ angriff leitete. Die Seeschlacht bei Caldera hat insofern allgemeine Bedeutung, als sie die Wirksamkeit des Torpedo⸗ Angriffs praktisch erwiesen hat; denn es ist unseres Wissens der erste Fall, daß ein Kriegsschiff im offenen Kampfe durch einen Torpedo in die Luft gesprengt worden ist.

Honduras. Nach einer Mittheilung des „R. B.“ aus Mexiko vom 27. d. M. haben die Republiken von Honduras und San Salvador einen Handelsvert rag abgeschlossen, demzufolge die Neutralität im Falle eines Krieges zu—⸗ gesichert wird und etwaige Streitigkeiten einem Schieds—⸗ gericht unterworfen werden sollen.

Australien.

Samöan Wie das „Reuter'sche Bureau“ aus Mel⸗ bourne von heute meldet, ist der ehemalige König von Samoa Tamasese gestorben.

Parlamentarische Nachrichten.

— Im etsten Marienwerderschen Reichstags⸗ wahlkreise n,, , ist an Stelle des früheren Dber⸗Bürgermeisters Müller in Posen der Landrath Wessel in Stuhm (dtsch. Reicht part.), welcher von 12185 gültig ab⸗ gegebenen Stimmen 6289 Stimmen erhalten hat, zum Mit⸗ gliede des Reichstages gewählt worden; von Ossowski ( Pole) erhielt 5514, Hobrecht (natlib) 173 und Jochen (Soz. Dem.)

beiten, hat folgenden Inhalt:

zur Körperpflege der Studirenden

Oberbau. — von Tucherischer Brauerei · Ausschank in Berlin (Schluß) — Renere Bestrebungen zur Hebung der Binnenschiffahrt Frankreichs (Schluß) — Lagerung der Träger auf mehreren Stützen. — Ver⸗ mischtes: Weitbewerb jur Erlangung von Entwürfen für eine Anstalt

Wettbewerbes um eine neue evangelische Kirche in Gießen. — Selbst⸗˖ fbätig abschließender Wasserleitungshahn. — Preis deg Aluminiums. = Befestigung des Baugrundes durch Einpumpen flüssigen Cement-˖ mörtelsz. = Verwendung eines Cisenbahnwagens als wandernde Kirche.

wieder aus der Grube ausführen. Au Zechen ist das Verhältniß eher besser als gestern, Marianne“ vom Bochumer Verein fuhren 63 von 515 unter

Nr. 16 des Centralblatts der Bau verw al tun . Tage und 307 ü herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Ar⸗ e m ven 33 uber Page, an.

den meisten übrigen

Auf der Krupp'schen

Zeche „Hannover“ Schacht 1 fuhren von 540 unter Tage

Unsere Hünengräbe; . Cilenbshn . Zöl ünd auf Schacht 3 von 365 unter Tage 6] an. Im

in Königsberg. — Ergebniß des

trocknens derselben sowie die Darstellung bringen soll. Die

Früchte und Gemüse u. s. w.

Steinfrüchte.

d. Rosinen.

grüne Fisolen, u. a. ähnliche.

in Essig, ꝛc.). 3. Klasse. Zucker oder anders präparirt. 4. Klasse. und Konservirung der Früchte 5. Klasse. dieser Abtheilung betreffend.

Kernabnehmen ꝛc. dienen.

zuerkannt werden.

Handel und Gewerbe.

Auf Anregung der Römischen Gartenbau⸗Gesellschast wird in Rom in ber Zeit vom 9. bis 16. Mai d. nationale ÄAusstellung von getrockneten, Früchten und Gem sen stattfinden, welche auch die Methode des Aus⸗

nachstehenden Klassen aufgeführten, gedörrten oder präparirten

1. Klasse a. Stein früchte. Wallnüsse, Haselnüsse, Mandeln, Kastanien, Pistazien und andere nicht genannte

b. Ausgetrocknete Früchte. — Feigen, Pflaumen, Pfirfiche, Aprikosen, Birnen, Aepfel ac. ;

e. Früchte in gesalzenem Wasser, in Oel, Essig, Wein⸗ geist 2c. und andere eingemachte Früchte ꝛc.

2. Klasse . eingemachte Gemü se. — Erbsen, rüischocken, Spargel, Sellerie, Liebesäpfel

b., Gebörrte und anders präparirte und konservirte Ge⸗ müse (Pilze, Trüffeln, Beisbeeren, Gurken, kleine Zwiebeln

Vegetahilische Konserven, mit Salz, Maschinen und Verfahren zur Dörrung Abhandlungen und Bibliographie

ur 4. der genannten Klassen gehören alle Maschinen den und Beräthe, welche zum Dörren, Abschälen, Scheibenschneiden,.

Den Ausstellern sollen geeigneten Falls Ehrendiplome, goldene, silberne und bronzene Medaillen

J. eine inter⸗ Belegschaft.

Köln lichen Ko

dadurch erzielten Resultate zur Volkszeitung

Ausstellung wird die in den

umfassen: Walzwerke

Stahlwerke

und der Gemüse ¶ I.

1. Mai wurde mit 3

im Essener Revier zeigt

177 Stimmen.

Wetterbericht vom 28. April, Morgens 8 Uhr.

von Windsor.

Stationen. Wind. Wetter.

Bar. auf o Gr red. in Millim.

in O0 Celsius

Temperatur — 2 F — — M 0 O0 — 50 C. — 40 R

lu. d. Meeressp.

halb bed. heiter Dunst halh bed. wolkenlos heiter Nebel wolkenlos

x

Mullaghmore Aberdeen. Christiansund Kopenhagen. Stockholm. ,, ;

t. Petersb. Moskau... Cork. Queens

von Heilbronn,

— — NM NN

einem Vorspiel.

halb bed. wolkenlot bedeckt wolkenlos heiter) wolkenlos wolkig wolkenlos

bedeckk wolkig bedeckt bedeckt halb bed. beiter

amburg .. winemünde Neufahrwasser Memel

. .

ünster. ..

Karlsruhe.. Wiesbaden. München .. Chemnitz .. Berlin.... Wien... Breslau...

von KRirchfeld.

do do do —— = d — —— Q 082

Anfang 7 Uhr.

wolkig wolkenlog

wollig bedeckt bedeckt

Veilchenfresser.

K K — N

2 —

) Dunstig.

Uebersicht der Witterung.

Eine breite Zone niedrigen Luftdrucks erstreckt von Schottland südwärts über r nach dem Mittelmeer Da dieselbe ostwaäͤrts fort⸗ eren n, ,. und d, ,, .

ausbreitend, demn zu erwart . i z barometrisches Minimum liegt . n n Aunigs ie

Friedrich Haase.

st in Deutschland heiter, trocken und wärmer, nur

an der weftdeutschen Grenze ist meist trübe Witte⸗ Bartie Piquet.

rung eingetreten. Die Temperatur hat an der Küste

ibren normalen Werth wieder erreicht, im Binnen⸗

lande liegt sie noch etwas unter demselben. Deutsche Seewarte.

Theater⸗Anzeigen. — Königliche Schauspiele. Mittwoch: Opern=

haus. 105 Vorstellung.

3 Akten von O. Mofenthal, nach Shakespeare's gleichnamigem Lust⸗· spiel. Tanz von Hoguet. Kabl. Anfang 7 Uhr.

Schauspiel haus.

historssches Ritterschauspiel in 5. Aufzügen von Heinrich von Kleist. Regiffeur Max Grube. Anfang 7 N

Bonnerstag? Spernhaut. 1658. Vorstellung. Der Ring des Nibelungen von Dritter Abend: Götterdämmerung in 3 Akten und ö Anfang 7 Uhr.

Schauspiel haus. err. Schauspiel in? Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Deutsches Theater. Mitmwoch: Der Pfarrer

Donnerstag: Nomeo und Julia. reitag: Die Kinder der Excellenz. se nächste Aufführung von Das Winter ˖ märchen findet am Sonnabend statt.

Verliner Theater.

beiter Vonnerstag: gCtean. Freitag: 34. Abonnements. Vorstellung. Ter

Die nächste Aufführung von üÜriel Acosta findet am Sonnabend statt.

Tesstug⸗ Theater. Mittwoch: Gastspiel von

Maricufommer. — Eine kleine Gefälligkeit. erer hren geinich Sacse 8 onnerstag: Gastspiel von Friedr aase. Zum ranlreich hinaus 1. MNaie ! Der RKöuigslieutenant. 66 Ultim onnabend: Gastspiel von Friedrich Haase. Der utenant.

lichen Frankreich, an der deutschen Nordseeküste auf , . 6m von. Sriedri c He lt.

, südsstliche Winde verursachend; das Wetter sommer. — Cine kleine Gefalligteit. — Eine

9.

Dictoria · Ahenter. Mittwoch: Vorletzter Tag. Die sieben Raben. Romantisches Zaubermärchen in 5 Akten von Gmil — bardt. Balltteompoßtion des 3. Aktes von G. A. Raida. Ballet von G. Seyersni. In Seene gesetzt von W. Hock. Anfang 75 Uhr.

Die lustigen Weiber Komisch⸗phantastische Oper in Ricolai. Text von H. S. von

Dirigent: Kapellmeister

111. Vorstellung. Das stäthchen oder: Die Feuerprobe. Großes

In Scene et vom Ober r. Nichard Wagner.

112. Vorstellung. Der nene

Mittwoch: Schuldig.

Anfang 73 Uhr

Die Furcht vor der Freude.

Frende. — Marien ˖

Pohl. Musst von G. Lehn ⸗

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. Essen a. d. Ruhr, 28. April. (W. T. B.) Der Strike

entschiedene Abnahme.

Wallner Theater. Mittwoch: Zum 19. Male: Des Teufels Weib. Phantastisches in in 3 Akten und einem Vorspiel von Meilhac und Mortier, bearbeitet von Th. Herzl. Musik von Adolf Müller. Anfang t Uhr k,, ,, und die folgenden Tage: Des Tenfels

eib.

Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. Mittwoch: Mit neuer Ausstattung, zum 13. Male: Saint Eyr. Operette in 3 Aufjügen mit theil⸗ weifer Benutzung eines Stoffes von A. Dumm 3) von Oscar Walther. Mustk von Rudolf Dellinger. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Pr. Kapell meister Federmann. Anfang 7 Uhr.

Donnerstag: Saint Cyr.

Am 2. Mal Gröffnung des Concert Parks. Täglich: Große Concerte, Auftreten berũhmter Gefangt und Instrumentalkünstler. Entre für Park und Stebplatz im Theater, soweit der Raum reicht, 75 J. Saison⸗Billets, berechtigend zum Eintritt in den Park und Theater soweit der Raum reicht, zu 6 M sind an der Kasse zu haben.

Nesidenz Theater. Direktion: Sigmund Lauten · burg. Mittwoch; Zum 5. Male: Dr. Jojo. Sckwant in 3 Akten von Albert Carrs. Deutsch von Carl Lindau. Regie: Emil Lessing. Vorher: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werih. Schwank in 1 Aufzug von Sigmund Schlesinger. Anfang 74 Uhr.

Donnerflag und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Rroll's Theater. Mittwoch: Die Jüdin. (Recha: Fr. Lilli Lehmann. Endora; Frl. Marie Lehmann, Eleajar: Hr. Paul Kalisch als Gäste.)

Anfang 7 Uhr. Vonnerstag: Zar und Zimmermann.

Delle Alliance Theater. Mittwoch: Zum 10. Male: Der Giftmischer. Schwank in 4 Akten nach dem Französischen von Fritz Brentano und Carl Tellheim n Scene gefetzt vom Direktor

Sternheim. Anfang 7 Uhr. r e rfiag und folg. Tage: Der Giftmischer.

Moalyh Ernst-⸗Theater. Mittwoch; Zum 73. Male: Adam nnd Eva. Gesangsposse in 4 Atlen von Eduard Jacobson und Leopold El. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Mustk von Adolph Ferron. Im 4. Akt: Der unselige Toupinel. Parodistische Einlage. Anfang 71 uf

Der Sommer ⸗ Garten ist geöffnet.

Sieger Lande ohne

— bei Geisweid ihren Betrieb eingestellt. in Meiderich nur die Hochöfen werden noch unterhalten. beiter seien Werke bezahlten bereits, wie dasselbe Blatt meldet, für Fett- flammkohlen 200 MS pro J „Phönix“, Gesell⸗ schaft für Bergbau- und Hüttenbetrieb,

verurtheilten Arbeitern die

Aachen, 28. April. (W. T. B.) Trotzdem das Wurm⸗ revier auf dem Bochumer Delegirtentage vertreten war, wird auf allen Zechen derselben ruhig weitergearbeitet, ebenso beim Eschweil er Bergwerksverein.

London; 28. April. (W. T. B) Einer Meldung des „Reutenr'schen Bureaus“ aus Sim la zufolge haben sich der Regent von Manipur sowie der Jubrai und der Senaputti in die Berge geflüchtet. würden die Einwohner der Stadt Manipur den Engländern durchaus keinen Widerstand entgegensetzen.

Rom, 28. April. (W. T. B.) In einer gestern ab⸗ gehaltenen Versammlung der Vertreter van bemokratischen Arbeitervereinen wurde beschlossen, friedlichen Charakter der u wahren. Ein

Dortmunder Revier ist die Lage ebenso wie gestern. Auf Zeche „Germania Schacht 1 von der Gelsenkirchener Berg⸗ werksgesellschaft fuhren 134, von 329, auf Zeche „Kaiser Friedrich“ fuhr die Hälfte der Belegschaft wieder an. (Vgl. Arbeiterbewegung in der „Dritten Beilage“ .)

Bochum 28. April. kirchener Bergwerks A1ktiengesellschaft gehörigen Zechen arbeitet auf „Erin“, „Hardenberg“. „Hansa“ un Alles; dagegen sind auf - Germania 1. 195, auf Germania II“ 18 und auf „Minister Stein“ 72 Arbeiter aug flàndig. Auf Zeche Vereinigter Präsident“ Schacht 1 (Bochumer Berg⸗ werks⸗Aktien⸗Gesellschaft) sind von insgesammt 542 Arbeitern nur 229 angefahren;

28. April. (W. T. B.) In Folge der spär⸗ hlenzufuhr

(W. T. B.) Von den der Gelsen⸗

„Zollern“

auf Schacht 2 arbeitet die ganze

sind, wie die „Kölnische verschie dene Werke im Kohlen. Sechs Puddel⸗ und und Weidenau haben gestern Ebenso haben die Rheinischen ihren Betrieb .

1 Ar⸗

Andere

berichtet,

zum Feiern gezwungen.

soll den zum Feiern älfte des Lohnes bewilligen.

Wie verlautet,

Kundgebung vom . entgegengesetzter Antrag gegen 7 Stimmen abgelehnt — Dem „Capitan

racassa“ wird aus Genua gemeldet, daß eine im Privat⸗ efitze befindliche Dyngmitfabrik. bei Millesimo in die Luft geflogen sei. viele Personen verwundet worden.

Fünf Mädchen seien getödtet und

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und

Dritten Beilage.)

Thomas - Theater. Alte Jakobstraße 30. Mittwoch! Zum 39. Male: Der Millionen ⸗ bauer. Vosksstück in 4 Akten von Max Kretzer. Gesangstexte im 3. Akt von A. Schönfeld. Musit von G. Steffens. Anfang 74 Ubr

Donnerfsag: Benefiz für Ernst Kettner. Der Mill ionenbauer.

Freitag und folgende Tage: Der Millionen . bauer.

Concert⸗Anzeigen.

Sing Akademie. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Concert der Sopranistin Rica Ventura.

Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes ⸗Ausstellungs ˖ Park (Lehrter Babnhof). Geöffnet von 12— 1 Uhr. Täglich Vorstellung im ,, Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.

——VMꝓo — ———

Familien⸗Nachrichten.

Verleht; Frl. Katbaring von Dresky mit Hrn. Lieut. Fritz von Jehlschläger (Charlottenburg = Fberzwaldeh. — Frl. Elise von Stünzner mit Hrn. Hauptmann Heinrich Zachariae (Frankfurt a. S) — Frl. Martha Nuglisch mit Hrn. Pastor Pauluz Schmidt (Berlin). — Ir. Elisabet b Gebiig mit Hrn. Gerichtz⸗Assessor Paul Halke Breslau). — Frl. Erna von Weltzien mit Hrn.

seut. Hugo von Walther ⸗Croneg (Schwerin).

Verehelicht: He, Regierungs · Assefsor R. von Heinz mit Frl, Melanie von Pestel (Wiesbaden). — Hr. Dietrich von Carlowitz mit Frl. Elisabeth von Stammer Dresden).

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Lieut. Friedrich Grafen von Westarp (Fürstenwalde). — Hrn. Ämtgrichter Schneider (Finsterwalde).

Gestorben: Hr. Major a. D. Emil Kraker von Schwarzenfeld (Pritta. — Hr. Amtsgerichts ⸗ Rath Adolf Callmeyer (Frankfurt a. O.). —

Hr. Landegbaurath a. D. Otto Sachse (Neu ⸗

haldensleben)

Redacteur: Dr. H. Klee, Direttor Berlin: Verlag der Expedition (Scholy.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerel und Verlagt⸗ .

Neun Beilagen (einschließflich Börsen · Beilage), sowie die Inhaltsangabe zu Nr. G des öffent. lichen ee , n, ( Kommanditgesellschaften auf Attien und Ättiengesellschaften) für die Woche vom 20. bis 25. April 1891.

M 99.

Deutscher Ieichstag. 109. Sitzung vom Montag, 2A April.

Am Bundesrathstische der Reichskanzler von Caprivi und die Staatssekretäre Freiherr von Maltzahn und Frei⸗ herr von Marschall.

Der Abg. von Weyrauch hat wegen seiner Ernennung zum Unter⸗Staatssekretär im preußischen Kultus⸗Ministerium ö . für den Wahlkreis Kassel-Melsungen nieder⸗

e leg ö Ruf der Tagesordnung steht die zweite Berathung der Zuckersteuer vorlage.

Nach dem Gesetzentwurf sollte die Verbrauchssteuer von 12 auf 2 M für den Doppel⸗Centner erhöht werden; ferner sollte für die 3 Jahre von 1892 bis 1895 eine offene Prämie von 1, O0 MS für den Doppel⸗Centner gewährt und die Rüben⸗ steuer überhaupt abgeschafft werden. Die XIII. Kommission hat die Vorlage abgelehnt.

Die Abgg. Dr. Witte, Dr. Barth, Schrader und Dr. Dohrn wollen eine Erhöhung der Verbrauchsabgabe bis auf 15 6 bewilligen, die Vorlage aber schon 1891 in Kraft treten laffen und sammtliche Exportprämien in Fortfall bringen.

Die Abgg. Graf Stolberg und Hultzsch beantragen die Genehmigung einer Konsumabgabe von 18 6 und die Gewährung von Prämien in Höhe von 1,650 66 für, die vier

ahre von“ 1353 bis i8h6 und in Höhe von 1.00 „M für die Jahre von 1897 —1900.

Abg. Graf Hoensbroech beantragt, den Einfuhrzoll für Zucker, welchen die Vorlage auf 36 S6 erhöhen will, weiter auf 40 M zu erhöhen.

Referent Abg. Br. Bu hl: Der Reichstag habe die Vorlage am 12. Dezember 1890 der Kommisfsion uͤberwtesen, diese habe in zwei Lefungen darüber verhandelt und sei zu einem negativen Resultat ge⸗ langt. Da die in der Kommission gestellten Abänderungsanträge wahrscheinlich hier wieder eingebracht würden, könne er sich auf die Angabe der Stimmverhältniffe bei den einzelnen Abstimmungen be⸗ schränken. Zu §. I seien keine Abänderungsanträge gestellt, der Para⸗ graph sei in erster Lesung mit 20 gegen 7, in zweiter gegen 2 Stim⸗ men angenommen.

Staatssekretär Freiherr von Maltzahn:

Meine Herren! Wie der Herr Referent Ihnen soeben mitgetheilt hat, hat Ihre Kommission dem Prinzip des 5. 1 zugestimmt, es hat aber eine Einigung innerhalb Ihrer Kommission über das jenige, was an die Stelle des bisherigen Besteuerungssystems unseres deut . schen Zuckers treten soll, nicht ermöglicht werden können. Auf Grund dieser Sachlage beräth der Reichstag jetzt in zweiter Lesung im Plenum über die Vorlage der verbündeten Regierungen; und das Schicksal dieser Vorlage, die künftige Gestaltung der deutschen Zuckersteuer und die daraus folgenden Wirkungen für die deutsche Zuckerproduktion entscheiden sich jetzt nach den Beschlüssen des Reichẽtages.

Als Vertreter der verbündeten Regierungen bin ich heute selbst⸗ verständlich berufen, die Vorlage zu vertreten, und wir werden zunãächst zu erwarten haben, ob und inwieweit der Reichstag dieser Vorlage zu⸗ stimmt, wieweit er sie abändert und ob er sie ablehnen will. Für die daraus folgenden Konsequenzen würde die Verantwortung bei der jetzigen Lage nicht die verbündeten Regierungen, sondern den Reichstag treffen.

Zut Einleitung der Verhandlungen in zweiter Lesung glaube ich aber, daß es doch für mich geboten ist, ganz kurz an die Er⸗ wägungen zu erinnern, welche die verbündeten Regierungen bestimmt haben, Ihnen eine Vorlage zu machen, in deren S§. 1 ausgesprochen ist, daß mit dem bisherigen System der Erhebung der Zuckersteuer in Form einer Materialsteuer von einem zu bestimmenden Zeitpunkt ab gebrochen werden soll. Der Ausgangspunkt für die Er⸗ wägungen der verbündeten Regierungen war die Erkenntniß, daß wir im Reich und in den Einzelstaaten steigenden Augabebedürfnissen gegenüberstehen. Es war weiter ent scheidend die Erkenntniß, daß unser jetziges System der Zucker⸗ besteuerung finanziell nicht empfehlenswerth ist um det willen, weil zwar ein Theil unserer Steuer, derjenige, welcher in Form der Verbrauchsabgabe eingeht, mit dem steigenden Konsum sich vermehrt, der andere Theil aber, der auf der Rübenbesteuerung beruht, eine entschiedene Tendenz zum Sinken hat. Bei dieser Sachlage ist nicht zu erwarten, daß die Beibehaltung des jetzigen Systems der Reichskasse dauernd erhebliche Mehreinnahmen zuführen wird. Es steht im Gegentheil zu befürchten, daß unter Umständen der Ertrag der Zuckerstener sogar zurückgehen kann. Ein finanziell sicheres Ergebniß der Zuckeibesteuerung läßt sich am Zweckmäßigsten und Einfachsten in der Form der Verbrauchs abgabe erreichen, und für diese Form aukschließlich sich zu entscheiden, wurden die verbündeten Regierungen noch mehr bestimmt durch die weitere Erwägung, daß das in der Vergangenheit zweifellos segensreich wirksam gewesene System der Rübensteuer jetzt zu einem Zustande geführt hat, welcher bei langerer Dauer bedenkliche Folgen herbei⸗ führen kann.

Den gegenwärtigen Moment haben die verbündeten Regie rungen, wie bei der ersten Lesung bereits erklärt worden ist, für einen günstigen gehalten, um eine solche Reform zu diskutiren und zu entscheiden, einestheils, weil im vorigen Sommer die Frage, ob ein gemeinsames vertrags mäßiges Aufheben der Prämien in den an der Zuckerindustrie hauptsächlich betheiligten Staaten zu erreichen sei, ich in negativem Sinne entschieden hatte, andererseits aber weil das Bedürfniß von Mehreinnahmen für die Reichskafse im gegenwärtigen Moment noch nicht ein so unmittelbar dringendes ist, daß es nicht möglich wäre, der betheiligten Industrie den Ueber gang in die neuen Verhältnisse unter schonenden Formen zu ermög⸗ lichen, eine Möglichkeit, die sich mit jedem weiteren Jahre zweifellos vermindern wird.

Nun ist in Ihrer Kommission von einer überwiegenden Mehr— heit der Standpunkt eingenommen, daß man das Vorgehen der ver⸗ bündeten Regierungen insowelt gebilligt hat, als man dem Aufgeben des Systems der Materialsteuer zujustimmen geneigt war; aber man hat Einwürfe gegen die Vorlage der verbündeten Regierungen von

ist allgemein bekannt.

Berlin, Dienstag den 28. April

jwei verschiedenen Gesichtspunkten aus gemacht. Von einem Tbeil Ihrer Kommissionsmitglieder — und ebenso wird es hier im Reichs⸗ tage auch sein — wird behauptet, man könne ohne jeden Ueber⸗ gang in das neue System eintreten; von dem weit überwiegenden Theil Ihrer Kommission aber wird behauptet, daß die Vorlage der verbündeten Regierungen in die Interessen eines zur Zeit blü⸗ henden, aber der Meinung der Herren nach gefährdeten Industriezweiges unseres Landes allzu schädigend, allzu scharf eingriffe. Man stellt namentlich in der Presse die Frage meistens so: Darf, kann man es verantworten, durch die Entziehung der Prämie die deutsche Zucker industrie schutzlos der Konkurrenz des Auslandes preiszugeben, sie zu zwingen, auf den Export zu verzichten und sich auf die Befriedigung des inländischen Verbrauchs zu beschränken?

Meine Herren, in dieser Form ist die Frage meiner Meinung nach falsch gestellt, die Frage muß vielmehr so gestellt werden: Ist es zulässig, ein weiteres, durch die bloßen Verhältnisse von Bedarf und Nachfrage nicht gebotenes Anwachsen unserer Zuckerindustrie bei der jetzigen Sachlage noch durch Zuschüsse aus öffentlichen Mitteln zu begünstigen? Und so gestellt, muß meiner Meinung nach die Frage verneint werden. Daß die deutsche Zuckerindustrie unter dem bis⸗ herigen Steuersystem in einem beständigen Anwachsen begriffen ist, Ich darf aber auf einige Zahlen hinweisen, welche Sie in den Anlagen der Nr. 150 der Drucksachen des Reichstages auf Seite 42 und 43 finden. Im Jahre 1871s72 betrug die Rübenrerarbeitung in Deutschland 22 Millionen Doppel ⸗Centner, im Jahre 1877578 war sie gestiegen auf 40 900 000 Doppel⸗Centner. im Jahre 1881/89 auf 62 700 000, im Jahre 1888/89 auf fast 79 Obo ooo und — meine Herren, diese Zahlen bitte ich zu be⸗ achten, es sind die Zahlen derjenigen Jahre, in denen das jetzt gültige Zuckersteuergesetz in Kraft stand — im Jahre 1889/90 sind verarbeitet etwas über 98 G00 000 Doppel ⸗Centner und im Jahre 1890 / 9l, soweit wir bisher zuverlässige Zahlen haben, ungefähr 1064 Millionen Doppel ⸗Centner. Es ist das beiläufig gesagt etwa das Fünffache dessen, was im Jahre 1871/72 verarbeitet worden ist, eine Thatsache, die an und für sich keineswegs beklagenswerth sein würde, wenn sie wirklich das Zeichen einer gesunden, regelmäßigen Entwickelung wäre. Noch schärfer zeigt sich der Unterschied, wenn Sie vergleichen an Stelle des verarbeiteten Rübenquantums den daraus gewonnenen Zucker, wie er in Kolonne V auf Seite 43 der Regierungsvorlage sich findet. Im Jahre 1871572 betrug die gesammte Produktion auf Roh⸗ zucker berechnet 1 8584 000 Doppel ⸗Centner, im Jahre 1877178 3 800 000 Doppel ⸗Centner, im Jahre 1881/82 6 000 000 Doppel Centner, im Jahre 1887/38 9585 000 Doppel Centner, im Jahre 1888/89 3 900 000 Doppel ⸗ Centner, im Jahre 1889/90 12 000 000 Doppel Centner und im Jahre 1890ñ‚91 nach den bisherigen Berechnungen 13 374 000 Doppel ⸗Centner. Ich erinnere daran, daß rund berechnet der Inlandskonsum zur Zeit 4 Millionen Doppel Centner beträgt und unter Berücksichtigung der bisherigen Erfahrungen sich in Jahresfrist auf 5 Millionen Doppel ⸗Centner steigern dürfte. Was darüber hinausgeht, wird für das Ausland produzirt. Nun, meine Herren, eine ähnliche Steigerung der Produl⸗ tion findet in unseren Konkurrenzländern ebenfalls statt. Ich meiner⸗ seits halte es für zweifellos, daß diese Steigerung der Produktion in schnellerem Tempo ersolgt, als die Steigerung der Konsumtion folgen kann. Ist dies richtig, so wächst mit der Schnelligkeit dieser Steigerung die Größe der Gefahr eines allgemeinen Kraches, und es ist für die verbündeten Regierungen mitbestimmend dafür gewesen, in diesem Augenblick der deutschen Zuckerindustrie durch Einbringung dieser Vorlage einen Warnungsruf angedeihen zu lassen. Nun liegt in unserem augenblicklichen Steuersystem aber ein ungewöhnlich starkes Triebmittel für die Steigerung der Produktion, auch wenn sie durch gesteigerte Nachfrage auf dem Weltmarkt nicht hervorgerufen ist, denn unserer Produktion fließt aus den Mitteln der Gesammtheit zur Zeit eine sehr erhebliche Steuerprämie zu. Es ist das erste Mal, daß dieses Wort von dieser Stelle in den Mund genommen wird. Wenn die Herren eine andere Seite der Vorlage ausschlagen wollen, nämlich Seite 47, so finden Sie dort eine Statistik der Aus⸗ fuhr von deutschem Zucker, welche beginnt mit dem Jahre 1871s72 und jwar mit einer Zahl von Rohzucker gleich 121 000 Doppel⸗ Centner, und welche schließt mit einer Zahl von 7 440 000 Doppel centner, und wenn Sie hierbei das Jahr 1877178 ansehen, so werden Sie finden, daß in diesem Jahre sich die Ausfuhr gegen das Vorjahr um etwa 400 000 Doppel ⸗Centner gesteigert hatte, daß sie in diesem Jahre selbst annähernd eine Million erreichte und von da ab dauernd bis auf 73 Millionen Doppel-Centner, mit der sie hier abschließt, gestiegen ist. Mit Rücksicht hierauf habe ich die Berechnung dessen, was der deutschen Zuckerproduktion an Prämien zugefloffen ist, mit dem Jahre 1877178 begonnen. Für dieses Jahr berechnet sich die Summe dessen, was bei der Ausfuhr der deutschen Zuckerindustrie über den Betrag der erhobenen Rübensteuer hinaus baar ausbejahlt worden ist, auf 1891573 „ Ich will auch hier nicht saͤmmtliche Zahlen verlesen, sondern nur dieselben Jahre herausgreifen, die ich vorber genannt habe. Im Jahre 1881/82 betrug diese bei der Ausfuhr baar bezahlte Prämie 8175 795 M, im Jahre 1887/83 28 560 578 M; im folgenden Jahre 1888/89 fiel sie naturgemäß auf etwa 16 Millionen, im Jahre 1889/90 stieg sie bereits auf 19,5 Millionen, im laufenden Jahre berechnet sie sich, nach unserem bisherigen Material, auf 20 990 283 6 baar bei der Ausfuhr zugezablter Prämien, und wenn Sie die Ge— sammtfumme der hierfür innerhalb der Jahre 1877178 bis einschließ⸗ lich 1890,‚91 baar gezablten Ausfuhrprämien ziehen, so kommen Sie auf einen Betrag von 213 243 873 .

Nun bestreitet die Zuckerindustrie, daß ihr dieser Betrag voll zugeflossen sei; sie sagt, ein Theil desselben ist den ausländischen Zuckerkonsumenten zugeflossen; was sie aber nicht bestreiten kann, ist, daß aus den Mitteln des deutschen Steuerzablers diese Summe baar bezahlt worden ist ohne Aequivalent ju Gunsten der deutschen Zucker⸗ fabriken. Daß ein Theil dieser Prämien in der That einen erheb⸗ lichen finanziellen Vortheil für die deutsche Zuckerproduktion her⸗

mwmit einer

1891.

vorgerufen hat, meine ich, ergiebt sich aus deren rapider Steigerung. Nun beschränkt sich aber nach der Meinung der meisten Betheiligten der Vortheil, welchen die deutsche Zuckerproduktion aus dem gegen⸗ wärtigen Steuersystem zieht, nicht auf den baaren Zuschuß, welcher für den ausgeführten Zucker über die Rübensteuer hinaus gezahlt wird, sondern es drückt sich auch im Inlandspreis die Thatsache aus, daß diese Ausfuhrprämie gegeben wird über die Summe der erhobenen Rübensteuer hinaus. Diese Zabl ist natürlich weniger sicher zu berechnen. Es kommt obendrein hierbei in Betracht, daß sie sich ver⸗ schieden berechnet, je nachhem man annimmt, daß der im Inland verbrauchte Konsum in Rafftnaden J. Klasse oder in Raffinaden II. Klasse bestand. Nimmt man letzteres an. nämlich, daß das Inland nur Raffinade II. Klasse verzehrt hätte, so würde sich für die ge⸗ sammte Zeit von 1877118 bis 1890,91 die Gesammtprämie, vor⸗ ausgesetzt, daß sie aus dem Inlandspreis in derselben Höhe der Zuckerindustrie zufließen würde, wie sie bei der Ausfuhr gewährt wird, auf 384 Millionen, wenn Sie ˖Raffinaden erster Klasse annehmen, würde sie sich auf 440 Millionen stellen. Aber ich wiederhole, so sicher wie die erste Zahl von 213 243 873 ½ sind diese Zahlen allerdings nicht.

Nun, meine Herren, derartige Zuwendungen sind doch finanziell so schwerwiegend, daß kein Staat, weder Deutschland noch unsere Konkurrenzländer, im Stande sind, dauernd derartige Zuschüsse zu leisten, wenn die finanziellen Bedürfnisse des Staates steigen, und wenn die betreffende Industrie inzwischen in den Stand gekommen ist, auf eigenen Füßen zu stehen. Unter dem bisherigen System hat sich nun die deutsche Zuckerproduktion dahin entwickelt, daß bei einem Inlands⸗ kensum von rund 5 Millionen Doppel ˖ Centner sie 13 Millionen produzirt, und mit acht Millionen — ich spreche in runden Zahlen — auf dem Weltmarkt erscheint und zur Zeit auf dem Weltmarkt den ersten Platz einnimmt. Um ihr zu ermöglichen, diesen Platz zu be⸗ haupten, ist es nach Meinung der verbündeten Regierungen ausrei⸗ chend, ihr eine Uebergangszeit von vier Jahren zu gewähren, d. h. ein Jahr volle Fortarbeit unter den bisherigen Bedingungen, drei Jahre Begünstigung. Wir erwarten mit Bestimmtheit, daß die Noth der Umstände unsere Konkurrenzländer zwingen wird, uns auf diesem Wege thatsächlich zu folgen, nachdem sie im Vertragswege, sich mit uns zur Aufhebung der Prämien zu verbinden, leider abge⸗ lehnt haben.

Die Höhe dieser der deutschen Zuckerproduktion bezahlten Prämien ist aber auf der anderen Seite eine so erhebliche, daß ein plötzliches Abschneiden eines solchen Zuschusses ohne jeden Uebergang nach der Meinung der verbündeten Regierungen sehr bedenklich sein würde und sich in keiner Weise empfiehlt. Aus diesem Grunde haben die ver⸗ bündeten Reglerungen eine Uebergangtzeit in dem Gesetze vor⸗ geschlagen, und ihre Vertreter haben in der Kommission den An— trägen, welche darauf abzielen, sofort und ohne Uebergang der deut⸗ schen Zuckerindustrie die bisher genossenen Vortheile zu entziehen, den entschiedensten Widerspruch entgegengesetzt.

Ich gehe im gegenwärtigen Moment nicht auf die Fragen der späteren Paragraphen ein, nicht auf die Höhe der Steuer, nicht auf die Höhe der Exportbonifikation, nicht auf die Dauer der Exportbonifikation; über diese Fragen werden wir uns im Laufe der Spezialdiskussion bei den späteren Paragraphen unterhalten können. Das, was ich ausgeführt habe, glaubte ich im Interesse der heutigen Diskussion am Anfange derselben ausführen zu sollen. Ich wünsche dringend, und ich glaube, daß dieser Wunsch von den ver⸗ bündeten Regierungen allgemein getheilt wird, daß über diese Vorlage in der gegenwärtigen Session eine annehmbare Verständigung erzielt werden möge; ich wünsche dies — und die verbündeten Regierungen wünschen es, nicht nur im Interesse der Reichskasse, sondern vor Allem im Interesse der deutschen Zuckerindustrie, weil wir be— fürchten, daß, wenn diese Verständigung jetzt nicht erzielt wird, in späteren Jahren zwingende Umstände den Uebergang in die neuen Verhältnisse wesentlich ungünstiger für die Zuckerindustrie gestalten dürften. Die Erfüllung der Hoffnung auf eine Verständigung liegt jetzt bei dem Reichstage, und ich kann nur bitten, daß die weiteren Verhandlungen so geleitet werden mögen, daß wir zu einer Ver ständigung kommen.

Abg. Fürst Hatzfel dt: Der verstorbene Abg. Windtborst habe in der ersten Lefung geäußert, nichts sei bedenklicher für eine Industrie, als wenn alle Augenblicke ihre Zoll! und Steuerverhältnisse geändert wüuͤrden. Das treffe ganz besonders auf die Zuckerindustrie zu, deren Befteuerung seit 1385 fünf Mal abgeändert worden sei. In weiten Freifen wecke man dadurch Beunruhigung und die Meinung, dergleichen dürfe man nur einer auf der Landwirthschaft basirten Industrie bieten. Mit dem Gesetz von 1887 habe man um so eher geglaubt zu einer

dauernden Beruhigung gekommen zu sein, als es alle daran geknüpften finanziellen Erwartungen erfüllt habe. Trotzdem werde jetzt wieder eine neue Zuckersteuer von einer einschneidenden Bedeutung eingebracht, ein Jahr nach dem Scheitern der Londoner Verhandlungen, während die französifche Zuckerindustrie in Folge des Bonifikationssystems kräftig aufblühe, Amerika seinen im eigenen Lande produzirten Zucker ĩ Prämie bedecke und wahrscheinlich dem deutschen seine Häfen schließen werde, und Deutschland vor dem Abschluß neuer Handelsperträge stehe, deren Einwirkung auf die Landwirth⸗ schaft noch völlig unbekannt sei. Dabei hätten Vertreter des Reichs⸗ Schatzamts in der Kommission erklärt, in den nächsten zwei bis drei Jahren würden neue finanzielle Ansprüche an das Reich nicht heran⸗ treten. Jetzt solle der Reichstag nun die Abschaffung der Material⸗ steuer beschliehen, welche die deutsche Zuckerindustrie groß gemacht und die Gewinnung immer zuckerreicherer Rüben erzielt habe. Trotzdem sei der größte Theil seiner Fraktionsgenossen für Abschaffung dieser Steuer, aber sie stellten dabei die Bedingung, daß der Land⸗ wirthschaft der Rübenbau nicht ganz unmöglich gemacht werde. Denn wenn es auch im Geseß geleugnet werde, und auch den Verhandlungen der Hommiffion der preußische Minister für Landwirthschaft nicht bei⸗ e,, habe, so sei die Landwirthschaft doch bei der Zuckersteuer direkt etheiligt, denn jeder Preisrückgang des Zuckers werde auf den Rübenpreis abgewaͤlzt: sin de, der Preis des Zuckers pro Centner um 106.5è so sinke der der Rüben pro Centner um 12 3, und ein weiterer Rück = gang der Rübenpreise um 12 bis 14 3 müsse den ganzen Rüben⸗ bau unmöglich machen. Diese Abbängigkeit der r hc vom Zuckerpreis habe der Abg. Rickert im Abgeordnetenbause elbst zuge⸗ standen. Daß daran nicht nur der böse Großgrundbesitz, sondern wesentlich die kleinen Landwirthe betheiligt seien, lehre das Beispiel,