auf den bisherigen Mitgesellschafter Birms über⸗ egangen, welcher solches unter bisheriger Firma 6 fen fortsetzt. . Vorftebendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1763 des Handelsgesellschafts. und sub Nr. 3636 des Firmenregisters biesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. 74241
In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 55, wo die Commanditgesellschatt Ziegelei Langen⸗ salza Karl Ludwig Hirt Eie, mit dem Sitvze zu angensalza eingeirggen steht, in Spalte 4 zu. solge Verfügung vom 27. April 1891 am gleichen Tage Folgendes eingetragen worden:
Die Commanditgeiellschaft Ziegelei Langensalja Karl Ludwig Hirt u. Cie. ist aufgelöst und die Firma erloschen. 3 ⸗
Zum Liquidator der Gesellschaft ist Karl Weiß ernannt; derselbe wird die Gesellschaft wie folgt zeichnen: Ziegelei Langensalza Carl Ludwig Hirt & Eo, in Liquidation Carl Weiß. Derselbe ist er⸗ mächtigt, Grundstücke der Gesellschaft auf andere Wesse als durch öffentliche Versteigerung zu ver⸗ sußern und an die Erwerber aufzulassen, sowie sämmtliche, die Auflösung und Liquidation der Gesellschaft betreffende Anmeldungen zum Handels register zu besorgen.
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgerickt.
Langensalza. Bekanntmachung. 7421 In unserem Prokurenregister ist unter Nr. 29 die dem Kaufmann Karl Weiß zu Langensalza und dem Maurermeister Max Schneider daselbst für die Kommanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt C Comp. zu Langensalza er— tbeilte Kollektirprokura zufolge Verfügung vom 27. April 1891 an demselben Tage gelöscht worden. Langensalza, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. 7423
In unserm Gesellschaftsregister ist Unter Nr. 58 zufolge Verfügung vom 27. April 1891 am 28. April 1891 folgendes eingetragen worden:
Laufende Nr. 58
Firma der Gesellschaft: .
Ziegelei Laugensalza, Actiengesellschaft.
Sitz der Gesellsckaft: Langensalza.
Rechtsverhältnisse der Geseüschaft;
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un⸗ beschränkter Zeitdauer. Der Gesellschaftsvertrag ift datirt vom 29. Januar 1891 und befindet sich bei den Akten Cap. II. Nr. 20 S. 36ff.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb des von der Kommanditgesellschast Ziegelei Langensalza Ludwig Hirt C Comp. zu Langensalza betriebenen Handeltgeschäfts und der Weiterbetrieb dieses Ge⸗ fchäfts, sowie die Fabrikation und der Vertrieb von Ziegelwaaren. ;
Ber Vorstand besteht aus einem ständigen Direktor, welcher von dem Aufsichtsrathe gewählt und im Falle der Behinderung ron einem gleichfalls von dem Aufsichtsrathe gewählten stellvertretenden Di⸗ rektor vertreten wird.
Er vertritt die Gesellschaft nach außen und zeichnet für dieselbe in der Weise, daß er der Firma seinen Namen und, mit Ausnabme des ständigen Direktors, außerdem einen das Stellvertretungs⸗, Prokuren oder Vollmachtsverhältniß andeutenden Zusatz bei⸗
gt.
Die Bekanntmachungen erfolgen durch einmalige Einrückung in dem Deutschen Reick sanzeigtr. Der Aufsichtsrath kann noch andere Blätter bestimmen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraibs, und jwar durch einmalige bffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 15 Tagen jwischen dem Tage der Einrückung und dem Tage, an dem die Ber— sammlung stattfinden soll.
Das Grundkapital beträgt 226 000 S, buchstäb⸗ lich: zweihundert sechkundzwanzigtausend Mark und wird in 226 Aktien zerlegt, welche auf den Inbaber und über einen Betraz von je 1600 , buchstäblich: eintausend Mark lauten.
In Anrechnung auf das Grundkaxital bringen die Grunder ihre Äntheile an dem gesammten Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft in Firma: „Ziegelei Langensalia Carl Ludwig Hirt & Comp.“ in die Gesellschaft ein, und zwar:
a. Herr Victor Weiß 90,226,
b. Herr Karl Weiß 15 226,
c. Herr Karl Ludwig Hirt 65 226,
d. die verwitiwete Frau Direktor 114226,
e. Herr August Schmidt 15.226,
f. Herr Max Schneider 15/226,
g Herr Karl Hesse 15/226.
Der Werth dieser Einlagen ist auf 226 000 S vereinbart, und wird derselbe dadurch belegt, daß den Einbringern die sämmtlichen Aktien — 226 Stück — gewährt werden, und zwar 1226 Antheil an dem Vermögen, jedem je eine Actie.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
a. der Fabrikbesitzer Victor Weiß, b. der Fabrikbesitzer Karl Weiß, C. der Kaufmann Karl Ludwig Hirt, d. der Maurermeister Max Schneider, e. der Kaufmann und Fabrikdirektor Karl Hesse, f. der Fabrikdirektor August Schmidt, g. die verwittwete Frau Mathilde Schmidt, geborene Langkusch, sämmtlich aus Langensalza, welche die sämmtlichen Aktien übernommen baben. Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind: a. Richard Menger aus Wittenberg, jetzt in Langensalja, als ständiger Direktor, b. Direktor Karl Hesse zu Langensalza, als stell⸗ vertretender Direktor. Derzeitige Mitglieder des Aufsichtsraths: a. . Victor Weiß zu Langensalja,
Schmidt
b. abrikbesitzer Karl Weiß zu Langensalza, e. — n . Max Schneider zu Langen⸗ alja, zu a. — «e. als ordentliche Mitglieder des Aufsichtsraths, ĩ ö d. Fabrikdirektor August Schmidt zu Langen⸗ salja ale außer ordentliches stellvertretendes Mitglied des Aufsichtsraths. Als Rerisoren behufs Prüfung des Herganges der
a Herr Bruno Jünemann, Prokurist der Filiale der Vereinsbank Mühlbausen Thüringen, b. Herr Kaufmann Rudolf Pfaff, beide aus Langensalza. Langensalza, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Luckenwalde. Bekanntmachung. 7422]
Die eingetragenen Inhaber der unten genannten Firmen des hiesigen Handelsregisters oder deren Rechtsnachfolger werden aufgefordert, etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der Firma im Handelsregister bis zum 15. Augnst 1891 ein schließlich schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts schreibers geltend zu machen.
Nr. des Firmen⸗
Firma:
Registers: 1 C. Bock, 21 Ferdinand Demgensky, A. Schlunke, Carl Friede, A. Oehlert, Fr. Groß., Gustav Lane, C. A. Wichers, Chemische Farbenfabrik Luckenwalde Tietz K Mechelke, W. Bultmann, Buch ⸗ Kunst- und Musi⸗ kalienhandlung von Ft. Gries, 110 F. Backhaus, 161 Max Mandus C Ce. 168 Deutsche Blech⸗ emballagen · Fabrik Koppe 4 Co.
Luckenwalde, 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Magdeburg. Handelsregifter. 7428 In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 462, be— triffend die unter der Firma Magdeburger Bank verein Klinckfieck Schwanert Ce hier be⸗ stehende Kommanditgesellschaft auf Aktien, einge—⸗ tragen:
In Autführung des Beschlusses der General— versfammleng vom 10. März 1891 ist das bisherige Grundkapital von 5 100 000 Ss auf 7500 000 4A erhöht und zwar durch Ausgabe von 1982 Namen aktien à 1260 6 und Erhöhung der Einlage der persönlich haftenden Gesellschafter um den Betrag von 21 600 Magdeburg, den 23. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. 6.
Magdeburgs. Saudelsregister. 7427 1) Das von dem Dr. phil. Richard Mohs unter der Firma A. Krietsch Nachfolger zu Wester. hüsen betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. April 1891 auf den Kaufmann Paul Genthe übergegangen, der es für seine Rechnung unter der bisherigen Firma fortsetzt. Er ist als deren Inhaber unter Nr. 2549 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma unter Nr. 2447 desselben Registers geloöscht. 2) Der Kaufmann Simon Friedeberg ist seit dem 8. März 1891 als Gesellschafter in das von dem Kaufmann Jobann Heinrich Stumpf unter der Firma J. S. Stumpf hier betriebene Manufaktur⸗ und Modewaarengeschäft eingetreten, welches Beide seit⸗ dem in offener Handelsgesellschaft unter der bis ⸗ berigen Firma fortsetzen. Dieselbe ist deshalb unter Nr. 2321 des Firmenregifters gelöscht und als Gesellschaftsfirma unter Nr. 1621 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen. . 3) Dem Techniker Emil Petsche und Kaufmann Ernst Spandau, Beide hier, ist Kollektivprokura für die Firma Fr. Raßmus hier ertbeilt und solche unter Nr. 15030 des Prokurenregisters eingetragen. Magdeburg, den 25. April 1391. eng Amtsgericht. Abtheilung 6.
Mehlauken. Bekanntmachung. 7426 In unser Handelsregister über Ausschließung der Gütergemeinschaft ift Folgendes eingetragen:
Nr. 19, Spalte 2. Kaufmann Fritz Vanhoeffen in Piplin.
Sralte 3. Derselbe bat laut gerichtlichen Ver = trages vom 18. April 1891 für seine mit Fräulein Alwine Adank aus Insterburg einzugehende Ehe die Gemeinschaft der Süter und des Erwerbes aus— geschlossen. Eingetragen am 23. April 1891.
Mehlauken, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Mosilno. Bekanntmachung. CL A425 In das Firmenregister ist Folgendes eir getragen: 1) Laufende Nr. 48. 2 Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers: Isidor London. 3) Ort der Niederlassung: Mogilno. 4) Bezeichnung der Firma: Mogilno'er Dampfölmühle London . ) Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. April 1891 am 25. April 1891. Mogilno, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
7429 Mühlhausen Ostpr. Bekanntmachung.
In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt
Sp. 1. Nr. 18.
Sp. 2. Der Kaufmann und Gerbereibesitzer Al⸗ bert Ansten in Mühlhausen Ostpr.
Spalte 3. Hat für seine Ehe mit Marie Seinriette Julie Lokuschewski durch den Vertrag vom 6. Juli 1876 die Gemeinschaft der Güter, nicht aber des Erwerbes ausgeschlossen, und zwar mit der Bestimmung, daß die Gemeinschaft des Erwerbes in i n Sinne zu verstehen ijt, namentlich also Erbschaften, Vermächtnisse und Geschenke, welche einem der Ehegatten zufallen, nicht zur Erwerbe⸗ i eat gerechnet werden. (65 402, 403 A.
419 Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am 23. April 1891. Mühlhansen Oftyr., den 25. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Gründung haben fungirt:
Nanmburg a. S. Bekanntmachung. 17430]
Heute sind eingetragen:
a. In unser Firmenregister bei Nr. 227 die Firma „Ad. Franke“, als Inhaberin Frau Amalie Adelgunde Franke, geborene Heineck, zu Naum⸗ burg a / S.
b In unser Prokurenregister bei Nr. 28 der Ge—⸗ schäftsführer Eduard Franke zu Naumburg a / . als Prokurist dieser Firma.
Naumburg a. S., den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Oels. Bekanntmachung. 17431 In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 312 das Erlöschen der Firma „Albert May“ zu Hundsfeld eingetragen worden. Oels, den 16. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Oldenburg. Grosherzogliches 7432 Amtsgericht Oldenburg. Abth. L. In das Handelsregister ist auf Seite 363 Nr. 626 eingetragen: Firma:; Meyer Lange. Sitz: Oldenburg. . Offene Handelsgesellschaft seit . Mai 1891, Inhaber: Kaufmann Heinrich Meyer hieselbst und Kapitän Heinrich Lange hieselbst. . Vertreten wird die Gesellschaft durch beide Ge⸗ sellschafter. 1891. April 24. Har bers.
Oldenburg. Großherzogliches 17433 Amtsgericht Oldenburg. Abth. 1.
In das Handelsregister ist auf Seite 306 Nr. 519 zur Firma „Oldenburg⸗Portugiesische Dampf⸗ schiffs ⸗Rhederei in Oldenburg“ eingetragen:
In der am 11. d. M. stattgehabten General⸗ verfammlung ist das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths S. F. Gristede in Bremen wieder gewählt.
1891, April 27.
Harbers.
Peine. Bekanntmachung. 7435 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 398 eingetragen die Firma „C. W. Metzing“ mit dem Niederlassungsorte Peine und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Metzing in Peine. Peine, den 25. April 1891. Königliches Amtsgericht. J.
Preetꝝꝶ. Bekanntmachung. 7434 In das biesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen: ad Nr. 24, betr. die Firma C. Schinn Ir. in Preetz, Inhaber Christian Detler Friedrich Schinn in Preetz: Die Firma ist erloschen. Preetz, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Rehder.
T7436 Rheinberg. Die unter Nr. 4 unseres Gesell⸗ schaftẽ registers eingetragene Handelsgesellschaft „ Gebr. Hankamer“ mit dem Sitze in Rheinberg ist gelöscht.
Rheinberg, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Rixdorr. Bekanntmachung. 17437
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.? die Bergschloßbrauerei Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Rixdorf bei Berlin eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden: .
Der Kaufmann Johann Hartmann ist aus dem Vorstand der Bergschloß⸗Brauerei⸗Aktien⸗ gesellschaft ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kaufmann Adolf Heidemann in den Vor— stand eingetreten. .
Rixdorf, den 27 April 1891. Königliches Amtsgericht.
7440 Solingen. In unser Gesellschaftsregister ist Fol gendes eingetragen worden:
Bei Nr. 277 — Firma C. W. Linder in der Bech —: Der Sitz der Gesellschaft ist seit dem J. Februar 1891 von in der Bech nach Weyer, Gemeinde Merscheid, verlegt.
Solingen, den 28. Arril 1881.
Königliches Amtsgericht. III.
Stolberg Rhld. Handelsregister zu Stolberg Rhld. In das Gesellschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 34 die Handelsgesellschaft unter der Firma Leyens * Levenbach mit dem Sitz in Wesel und mit einer Zweigniederlassung in Stolberg Rheinland. Die Gesellschafter sind: 1) Hermann Levens, Kaufmann zu Wesel, 2) Josef Levenbach, Kaufmann zu Wesel. Die Gefellschaft hat am 15. Oktober 1888 be⸗ gonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am nämlichen Tage. ; Königliches Amtsgericht.
7439
7442 Tanhberbisechorsheim. Nr. 7970. In das diesseitige Firmenregister wurde heute zu Firma J. Siegler in Gerlachsheim eingetragen:
Die Firma ist erloschen. . Tauberbischofsheim, den 27. April 1891. Großh. Amtsgericht. König.
7441 Viningen. Nr. 5914. Zu O. 3. 87 des diess. Gefell schaftsregisters, Katholisches Gesellenhaus Villingen betr, wurde unterm Heutigen eingetragen: In der Generalversammlung vom 9. März d. J. wurde an Stelle des zurückgetretenen seitherigen Rechners (Cassters) Adalbert Grüninger hier, Kauf⸗ mann Thomas Honold hier ernannt. Villingen, 25. April 1891. Gr. Amtsgericht. (Unterschrift.)
Walsrode. Bekanntmachung. 74431
Auf Blatt 95 bezw. 118 des hiesigen Handels registers ist heute zu der Firma Wolff Ce ein⸗ getragen:
Dem Kaufmann Bernhard Große in Walsrode ist Prokura ertheilt.“
Walsrode, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Warendorf. Bekanntmachung. 17447]
In unser Handesregister ist heute eingetragen:
I. Firmenregister:
Zu der unter Nr. 184 eingetragenen Firma S. Brinkhaus, daß diese Firma auf die Fabrikanten Hermann und Bernhard Brinkhaus bierselbst über⸗ gegangen ö . t in
Gesellschaftsregister:
Unter Nr. 59 die seit dem J. März 1885 un ter der Firma S. Briukhaus hierselbst bdeste zende offene Handelsgesellschaft und als deren Inhaber die ir rn 8 und Bernhard Brinkhaus
ierselbst. ; II. Prokurenregister: . Die unter Nr. 35 eingetragene Prokura des Kauf- manns Hermann Brinkhaus ist erloschen. Warendorf, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. VSekanntmachung. 7445 Auf Blatt 90 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: „M. Philipson“ eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Wilhelmshaven, den 24 April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilne lmshaven. Bekanntmachung. 7444] In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 277
eingetragen die Firma „Julius Schiff, M.
Philipson Nachfolger“ mit dem Niederlassungs⸗
orte Wilhelmshaven und als Inhaber der Kauf⸗
mann Julius Schiff zu Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, den 24. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
7448
Wittenburg, Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 3 Nr. 6 zur Firma Joseph Meier heute eingetragen: Col. 3. Die Firma ist in Carl Meier umge⸗
wandelt. Wittenburg, d. 2 April 1891. Großherzogliches Amtsgericht.
7449]
Wittenburg. Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 30 Nr. 39 heute eingetragen:
Col. 3. Heinrich Franck.
Col. 4. Schadeland. . .
Col. 5. Kaufmann Maurer Heinrich Franck in Schadeland
Wittenburg, den 28. April 1891.
Großberzogliches Amtsgericht.
Wittlag e. Bekanntmachung. 17446
1) Auf Blatt 81 des hiesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: . .
Krückemeyer K Albrecht in Efsen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen, das Geschäft wird unter der Blatt 63 eingetragenen Firma L. Frückemeyer, Inhaber Kaufmann Ludwig Wilhelm Krückemeyer, zu Essen, auf welche die Rechte und Verbindlichkeiten der ge⸗ löͤschten Firma übergegangen sind, fortgeführt.
2) Blatt 63 zu der Firma: 4
L. Krückemeyer in Essen.
Das von der gelöschten Firma Krückemeyer Albrecht gefübrte Geschäft wird unter Uebernahme aller Rechte und Verbindlichkeiten derselben unter obiger Firma fortgeführt.
Wittlage, den 22. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Hermann.
Zeichen⸗Register.
(Die aus ländischen f n werden unter Leipzig veröffentlicht.)
I7271 Aachen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 187 zu der Firma Aachener Badeverwaltung Abtheilung für Wasservertrieb in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 169 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1882 für Mineralwasser eingetragene Zeichen.
Aachen, den 25. April 1891. ; Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
5590 Aussdurz. Als Zeichen ist eingetragen für die Attiengesellschaft Brod
Zwiebackfabrik
Augsburg in Augsburg, nach Anmeldung vom 9. April 1891, Vormittags 11 Uhr, unter Nr. 136 das ö für Zwiebackfabri⸗ ate:
Solches wird angebracht auf den Fabrikaten oder deren Umhüllungen. Augsburg, den 14. April 1891. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Warmuth, Königl. Landgerichts Rath.
6183) KEBerlin. stönigl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 II. Als Marke ist eingetragen unter N 2 E. Krauß ; 2 in Berlin, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Vormittags 11 Uhr 4 40 Pinuten, für optische, = phvsikalische und photo⸗ graphische Instrumente das Zeichen:
gen dazu eingetragene
6814 Rerlin. Fönigl. Amtsgericht IJ. zu Berlin . . ;
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1474 zu der
Firma: L. Wa ß⸗
mann in Berlin, nach Anmeldung vom 23. April 1891, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, für Biere das Zeichen:
7543
Berlin. stönigl. Amtsgericht J. zu 86 Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1475 zu der
Firma: Dahlmann Coe in Berlin, nach An⸗
. ö tt . . 50 Minuten, für Briquettes XMARIERXRX das Zeichen: .
KEerlin. Königl. Amtsgericht I. Abtheilung 56 II.
Berlin, den 29. Avril 1891.
Als Marken sind gelöscht a das unter Nr. 602
zu der Firma: Gebrüder Levinftein in Berlin
laut Bekanntmachung in Nr. 100 des ‚Deutschen
Reichs Anzeigers von 1881 für Gummiartikel
eingetragene Zeichen, 603 zu der Firma: Max
7546]
b. das unter Nr. Engelhardt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 106 des ‚Deutschen Reichs ⸗Anzeigers' von 1881 für Cigarren eingetragene Zeichen,
e. das unter Nr. 605 ju der Firma: Delwven thal Küntzel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1881 für Universalmittel gegen Schnupfen, genannt Alcazar“ eingetragene Zeichen,
d. das unter Nr. 858 zu der Firma: Gebr. Wreschner Nachf. in Berlin laut Bekannt machung in Nr. 215 des Deutschen Reichs ⸗Anzeiger von 1885 für . resp. Kusstattun
eichen,
e. das unter Nr. 1112 zu der Firma: F. Nen kamm in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 235 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1887 für Biere eingetragene Zeichen.
2981 KRonn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 60 zu der Firma Bonner Seifen⸗ und Margarinbutter⸗ fabrik Oscar Menzel in Bonn, nach An⸗ meldung vom 3. April 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Zeichen:
, , —
Dasselbe soll zum Verschlusse auf die Verpackung der Packete von Ammonin⸗Seife sowie auch als Schutzmarke auf die Kisten der Fabrik angebracht werden.
Bonn, den 3. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
(6182
Braunschweig.
Als Marke ist unter Nr. 104 zu der Firma: S. Nettelbeck nach An⸗ meldung vom 21. April cr., Vormittags 11 Uhr, eingetragen für Biere Ren und Schiff numme, deren 535 Verpackung und Etiquet⸗ tirung das Zeichen:
Braunschweig, den 22. April ISI. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
6457 Danzig. In unser Zeichenregister ist heute snb Nr. 20 berichtigend eingetragen, daß die laut Ver⸗ fügung vom I2. Januar 1891 für die Handlung J. Schleimer in Danzig eingetragene Marke (vergl. Nr. 21 dieses Blattes) für Holzeement (nicht für Cement) anzuwenden ist.
Danzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. X.
6456 Eichstätt. Eintrag im Zeichenregister betr. Unter Nr. 61 ist zu der Firma: L. Kamm“ mit dem Sitze in Weissenburg a. S. auf Grund Anmeldung vom 22. April 1891, Abends 56 Uhr, für echte und leonische Gold. und Silbergespinnste, Tressen, eng, Flitter, Drähte, Spitzen, Litzen und alle sonstigen in diese Geschäftsbranche ein ⸗ schlagenden Artikel, sowie für Woll⸗, Baumwoll und Halbwollwaaren das Zeichen:
— 7 —
n
ein⸗
9 Eichstätt, den 23. April 1891. Königl. Landgericht. Der Kgl. Landgerichts⸗Präsident. Häcker.
7541 Hamburgs. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1648 zur Firma: Otte, Janns Æ Co in Samburg, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Nachmittags 1 Uhr, für Gisen, Stahl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufacturwaaren: als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Seiden ⸗ waaren, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe. Kurz. und Metallwaaren, Cement, Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemicalien, Dro⸗ guen. Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, kon⸗ densirte Milch, Farben, Garne, Lichte, Dochte, Beleuchtunge artikel, Glas⸗ waaren, Gold⸗ und Silber⸗ draht, Schirme, Schirm⸗ gestelle, Papier, Pulver, Gummi ⸗ und Schuhwaaren und deren Verpackung das Zeichen:
Das Landgericht Samburg.
T7564 0ꝝ)
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Gustav Schaar in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 20. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustanve, Stahl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähngdeln, Me— tallknöpfe, Uhren, Zündbölzer, Papier, Glas, Glas—⸗ waaren, Perlen, Wollen⸗ u. Baumwollen⸗Garn, Wollen, Baumwollen⸗ und Halbwollenwaaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Ma⸗ (4 1 6 und *
urzwaaren, Schirme, Bier, ö Wein, Spirituosen und deren M 2 75 3 Verpackung unter Nr. 1649 3 das Zeichen:
für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stabl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me⸗ tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Papier, Glas, Glas⸗ waaren, Perlen, Wollen und Baumwollen⸗Garn, Wollen, Baumwollen und Halbwollenwagaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Maschinentheile, Galanterie⸗ und Kurz — waaren. Schirme, Chemikalien, Farben, M Bier, Wein, Spirituosen und deren Ver⸗ packung unter Nr. 1650 das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
; T7539] Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1651 zur Firma Ludw. Guhrauer in Hamburg, nach Anmeldung vom 22. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Manufakturwagaren von Wolle, Halbwolle, Baumwolle, Leinen, Seide, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Eisendraht, Sprung federn, Nadeln, Maschinen und Maschinentheile, Farbholzextratte, chemische und Erdfarben, Uhren, Knöpfe, Zündhöljer, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Seife, Cement, Porzellan und Glaswaaren, Lampen, Kerzen, Papier und Papier⸗ waaren, Holzpappen, Strohpappen, Goldgespinnst, Silbergespinnst, Litzen, Bürsten und Pinsel. Nickel, Wurmkuchen, Milch condensirt, Schirme und Schirm⸗ gestelle. Wirkwaaren, Bisquits, Möber aller Art, Kartoffelfabrikate, Glucose, feste und flüssige, Blattgold und Blatt⸗ silber, echt und unecht, Leim, Gelatine, Ma⸗ schinensl, Goldleisten und deren Verpackung das Zeichen:
Hamburg.
Hamburg. Als Marke
ist eingetragen unter Nr. 1652
zur Firma: Henry Simms
Co in Hamburg nachs— Anmeldung vom 27. April * n. 1891, Vormittags 11 Uhr, für Citronensäure und deren Ver⸗ X h packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
7534 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 266 zu der Firma: Löwen ⸗ Brauerei Actien ˖ gesellschaft in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 109 des .Deutschen Reichs Anzeigers“ von 1881 für Bier eingetragene Zeichen. Samburg, den 23. April 1891.
Das Landgericht Hamburg.
49231 Karlsruhe. Nr. 12448. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 32 zur Firma: sronenapotheke von W. Loeblein vormals G. Doell zu Karlsruhe, nach Anmeldung vom 13. April 1891, Vormittags 12 Uhr, das Zeichen:
Dasselbe wird auf Hülfsmitteln zur Photographie angebracht. Karlsruhe, den 13. April 1891. Großherzogliches Amtsgericht. E. Müller.
703n
Kassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 164 und 165 zu der Fitma: Franz Heinr. Thorbecke zu Kassel, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 113 Uhr, die Zeichen:
und jwar für Verpackungen von Cigarren und Rauchtabacken jeder Art, namentlich auf Cigarren⸗ kisten,⸗Bunden und ⸗Packeten, Rauchtabackspacketen und anderer Rauchtabacksverpackungen. Kafsel, den 25. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Marke ist eingetragen zus ——
der Firma: Sächsische 1. ö Wollg arnfabritĩ j
vorm. Tittel q Ktrüger
in Leipzig Plagwitz.
nach Anmeldung vooem
24. April 1851, Mittags
12 Uhr, für Carlotta
Sbawl ⸗Wolle unter Ñr.
4954 das Zeichen: 2
welches auf der Waare und deren Verpackung an— gebracht wird. Leipzig, den 12. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung! b. Steinberger.
7537 Hes:
Gen rr aft am Leipzig. Als wei- — tere Marke ist einge⸗ tragen zu der Firma: P. Æ C. Sabig zu Wien in Oester reich, nach Anmeldung vom 20. April 1891, Vormittags 10 Uhr, für Hutfabrikate unter
MaABid Nr. 4948 das Zeichen: . 6 5
K K HoFHUIFABRIKANIE welches innerhalb der Hutfabrikate angebracht wird. Leipzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. 65891]
Leipzigs. Als Marke ist eingetragen zu der gin. Eugene Perrs Æ Co. zu Reims in rankreich, nach Anmeldung vom 14. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Champagner unter Nr. 4947 das Zeichen:
*
.
5 FJ
C ; kEę IMS
welches auf der Verpackung (Flaschen, Kisten ꝛc.) angebracht wird. Leipzig, den 29. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
7638
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Compagnie des prodnits Kemmerich zu Antwerpen in Belgien, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Vormittags 3 Uhr, für Fleisch⸗ Extract und Fleisch⸗Pepton unter Nr. 4955 das Zeichen:
unter Nr. 4956 das Zeichen:
welche auf der Verpackung angebracht werden. Leipzig, den N. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Steinberger.
Abtheilung Ib.
7536 Leipzi-s. Als Marke ist eingetragen ju der Firma: Charles Maschwitz junior zu Bir⸗ mingham in England nach Anmeldung vom 6. April 1891, Vormit⸗ * tags 11 Ubr 30 Minuten, für kleine Waffen, wie Ge⸗ wehre und Flinten, unter Nr. 49489 das Zeichen: 5
welches auf den Waffen oder Theilen derselben ein⸗ gravirt oder eingepreßt wird. Leipzig, den 22. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
7544 Leipzig,. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: starley Brothers zu Coventry in England, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vor⸗ . ö * 4. Minuten für Bicyeles und Tri⸗ cycles unter Nr. 4857 Q ] . . welches auf Etiketten gedruckt und an den Waaren angebracht wird. Leipzig, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
4924 Mülhausen i. Els. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 96 zu der J Firma: J. Kauff⸗ mann in Mül⸗ hausen, nach An⸗
meldung vom
b. April 1891, Nach⸗ mittags 6 Ubr, für Tabake, Cigarren und Cigarretten das Zeichen:
welches auf der Vervackung angebracht wird. Mülhansen i. Els., den 6 Wril 1891. Der Landgerichts ⸗Sekretär: Koeßler.
Miülheim am Rhein. tragen unter Nr. 68 zu der Firma: „J. C H. Ritze⸗ feldꝰ in Mülheim am Rhein, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten für Rauchtabak und Rolltabak . das Zeichen: * welches auf der Waare und de bracht wird.
Mülheim am Rhein, den 21. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Als Marke ist
* ; 260) 8 . f. * 9 = n dne
18541 Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 990 zur Firma J. G. Banzer in Nürn⸗ berg, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Nachm. 3 Uhr, für Nachtlichter das Zeichen:
Bo 16 kxauie nolkbaork T'pebo- 8 8) Bart Ha Rhpbinkk orruckpb nalen 4 1 hipnhbi u hacronuun pososßkisi 37
8. ker : n,. t
Nürnberg, den 3 April ö ; Kgl. Landgericht, Kammer II. für Handelssachen.
⸗ Der Vorsitzende, (L. S.) Kolb, Kgl. Landgerichtsrath.
58921 Ofrenbach. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 85 zu der Firma: Huppe C Bender in Offenbach, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vorm. 113 Uhr, das Zeichen:
K
welches auf Reise⸗, Damen ⸗, Couriertaschen⸗Bügeln
und ⸗Beschlägen, Photographieständern, Plaidhaltern
und anderen Gegenständen angebracht wird.
Offenbach, den 13 April 1891.
Großherzoglich a r. Offenbach. af —
6815 Salzungen. Als Marke ist . Nr. 6 zu der Firma: R. E OO.
Lux, Metallwaarenfabriken in Marienthal bei Bad Liebenstein,
nach Anmeldung vom 21. d. Mts.,
Vormittags 11 Uhr, für Messing⸗
und Stahlwaaren und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
Salzungen, den 22. April 1891. erzogliches Amtsgericht. Abtheilung II. Sillich.
T7268] Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 347 zu der Firma: F. W. lever F. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 27. April 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen:
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
7269 Solingen. Als Marke ist gelöscht . Nr. 114 zu der Firma J. E. Bleckmann in Solingen laut Bekanntmachung in Nr. 177 des Deuischen Reichs⸗Anzeigers von 1880 für Scheeren und Messer eingetragene Zeichen. Solingen, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.