auf den bisherigen Mitgesellschafter Birms über⸗ egangen, welcher solches unter bisheriger Firma en fe, fortsetzt. ; Vorstebendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1763 des Handelsgesellschofts. und sub Nr. 3636 des Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Krefeld, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. 7424
In unserem Gesellschaftsregister ist bei Nr. 55, wo die Commanditgesellschat Ziegelei Laugen⸗ salza Karl Ludwig Hirt K Cie. mit dem Sitze zu Langensalza eingetragen steht, in Spalte 4 zu ⸗ folge Verfügung vom 27. April 1891 am gleichen Tage Folgendes eingetragen worden:
Die Commanditgeiellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt u. Cie. ist aufgelöst und die Firma erloschen. .
Zum Liquidator der Gesellsckaft ist Karl Weiß ernannt; derselbe wird die Gesellschaft wie folgt zeichnen: Ziegelei Langensalia Carl Ludwig Hirt & Co., in Liquidation Carl Weiß. Derselbe ist er⸗ mächtigt, Grundstücke der Gesellschaft auf andere Wse als durch öffentliche Versteigerurg zu ver— fußern und an die Erwerber aufzulassen, sowie sämmtliche, die Auflösung und Liquidation der Gesellscaft betreffende Anmeldungen zum Handels register zu besorgen.
Langensalza, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Bekanntmachung. 7421 In unserem Prokurenregister ist unter Nr. 29 die dem Kaufmann Karl Weiß zu Langensalza und dem Maurermeister Max Schneider daselbst für die Kommanditgesellschaft Ziegelei Langensalza Karl Ludwig Hirt C Comp. zu Langensalza er⸗ tbeilte Kollektivprokura zufolge Verfügung vom 27. April 1891 an demselben Tage gelöscht worden. Langensalza, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Langensalza. Sekauntmachung. 7423
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 58 zufolge Verfügung vom 27. April 1891 am 28. April 1891 folgendes eingetragen worden:
Laufende Nr. Hdd.
Firma der Gesellschaft: .
Ziegelei Lang ensalza, Actiengesellschaft.
Sitz der Gesellschaft: Lan gensalza.
Rechts verhältnisse der Gesellschaft;
Die Gesellschaft ist eine Aktiengesellschaft von un beschränkter Zeitdauer. Der Gesellschaftsvertrag ist datirt vom 29. Januar 1891 und befindet sich bei den Akten Cap. II. Nr. 20 S. 6 ff.
Gegenstand des Unternehmens ist der Erwerb des von der Kommanditgesellschastt Ziegelei Langensalza Ludwig Hirt C Comp. zu Langensalza betriebenen Handelsgeschäfts und der Weiterbetrieb dieses Ge⸗ schäfts, sowie die Fabrikation und der Vertrieb von Ziegelwaaren.
Der Vorstand besteht aus einem ständigen Direktor, welcher von dem Aufsichtsrathe gewählt und im Falle der Behinderung ron einem gleichfalls von dem Aufsichtsrathe gewählten stellvertretenden Di⸗ rektor vertreten wird. .
Er vertritt die Gesellschaft nach außen und zeichnet für dieselbe in der Weise, daß er der Firma seinen Namen und, mit Ausnahme des ständigen Direktors, außerdem einen das Stellvertretungs⸗, Prokuren⸗ oder Vollmachtsverhältniß andeutenden Zusatz bei⸗ fügt.
Die Bekanntmachungen erfolgen durch einmalige Einrückung in dem Deutschen Reichsanzeiger. Der Aufsichtsratb kann noch andere Blätter bestimmen.
Die Berufung der Generalversammlung erfolgt durch den Vorsitzenden des Aufsichtsraths, und zwar durch einmalige öffentliche Bekanntmachung mit einer Frist von mindestens 15 Tagen zwischen dem Tage der Einrückung und dem Tage, an dem die Ver— sammlung stattfinden soll.
Das Grundkapital beträgt 226 000 , buchstäb⸗ lich: zweihundert sechkundzwanzigtausend Mark und wird in 226 Aktien zerlegt, welche auf den Inhaber und über einen Betrag von je 1000 4, buchstäblich: eintausend Mark lauten.
In Anrechnung auf das Grundkapital bringen die Gründer ihre Antheile an dem gesammten Ver⸗ mögen der Kommanditgesellschaft in Firma: „Ziegelei Langensalja Carl Ludwig Hirt & Comp.“ in die Gesellschaft ein, und zwar:
Herr Victor Weiß 90 226,
Herr Karl Weiß 15 226,
„Herr Karl Ludwig Hirt 65 226,
die verwittwete Frau Direktor 11226,
Herr August Schmidt 153226,
k. Herr Max Schneider 15/226,
g Herr Karl Hesse 15/226.
Der Werth dieser Einlagen ist auf 226 000 S0 vereinbart, und wird derselbe dadurch belegt, daß den Einbringern die sämmtlichen Aktien — 226 Stück — gewährt werden, und zwar 1226 Antheil an dem Vermögen, jedem je eine Actie.
Die Gründer der Gesellschaft sind:
a. der Fabrikbesitzer Victor Weiß, b. der e n,. Karl Weiß, e. der Kaufmann Karl Ludwig Hirt, d. der Maurermeister Max Schneider, e. der Kaufmann und Fabrikdirektor Karl Hesse, f. der Fabrikdirektor Auguft Schmidt, g. die verwittwete Frau Mathilde Schmidt, geborene Langkusch, sämmtlich aus Langensalza, welche die sämmtlichen Aktien übernommen haben.
Derzeitige Mitglieder des Vorstandes sind:
a. Richard Menger aus Wittenberg, jetzt in dangensala, als ständiger Direktor,
b. Direktor Karl Hesse zu Langensalza, als stell⸗ vertretender Direktor.
Derzeitige Mitglieder des Aufsichtsraths:
a. ö Victor Weiß zu Langensalja,
Schmidt
b. Fabrikbesitzer Karl Weiß zu Langensalza, ,, nr Max Schneider zu Langen⸗ alza, zu a. — e. als ordentliche Mitglieder Aufsichtsraths, ; ; . d. Fabrikdirektor August Schmidt zu Langen⸗ alza als außerordentliches stellvertretendes Mitglied des Auf sichtsratbs. Als Rerisoren behufs Prüfung des Herganges der Gründung haben fungirt:
C.
a Herr Bruno Jünemann, Prokurist der Filiale der Vereinsbank Mühlhausen Thüringen, b. Herr Kaufmann Rudolf Pfaff, beide aus Langensalza. Langensalza, den 28. April 1891. Königliches Amtegericht.
Luckenwalde. Bekanntmachung. 7422
Die eingetragenen Inhaber der unten genannten Firmen des hiesigen Handeleregisters oder deren Rechte nachfolger werden aufgefordert, etwaigen Widerspruch gegen die Löschung der Firma im Handelsregister bis zum 15. Augnft 1891 ein schließlich schriftlich oder zu Protokoll des Gerichts schreibers geltend zu machen.
Nr. des Firmen⸗ .
Registers: Firma:
1 C. Bock, Ferdinand Demgensky, A. Schlun ke,
Carl Friede, A. Oehlert, Fr. Groß,
Gustav Lane,
C. A. Wichers, Chemische Farbenfabrik Luckenwalde Tietz
Mechelke,
W. Bultmann, Buch ⸗ Kunst⸗ und Musi⸗ kalienhandlung von J. Gries,
F. Backhaus, Max Mandus & Co. Deutsche Blech⸗ em ballagen · Fabrik Koppe Æ Co.
Luckenwalde, 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Magdeburg. Sandelsregifter. 7428
In das Gesellschaftsregister ist unter Nr. 462, be⸗ treffend die unter der Firma Magdeburger Bank- verein Klincksieck Schwanert E Ce hier be⸗ , Kommanditgesellschaft auf Aktien, einge⸗ ragen:
In Ausführung des Beschlusses der General— versammlng vom 10. Mär; 1891 ist das bisherige Grundkapital von 5 100 000 S½ auf 7500 000 4 erhöht und zwar durch Ausgabe von 1982 Namen⸗ aktien à 1260 M und Erhöhung der Einlage der persönlich haftenden Gesellschafter um den Betrag von 21 600 Sp
Magdeburg, den 23. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abth. 6.
Magdeburg. Saudelsregister. 7427
1) Das von dem Dr. phil. Richard Mohs unter der Firma A. Krietsch Nachfolger zu Wefter⸗ hüsen betriebene Handelsgeschäft ist seit dem 1. April 1851 auf den Kaufmann Paul Genthe übergegangen, der es für seine Rechnung unter der bisherigen Firma fortsetzt. Er ist als deren Inhaber unter Nr. 2549 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma unter Nr. 2447 desselben Registers gelöscht.
2) Der Kaufmann Simon Friedeberg ist seit dem 8. März 1891 als Gesellschafter in das von dem Kaufmann Johann Heinrich Stumpf unter der Firma J. S. Stumpf hier betriebene Manufaktur⸗ und Modewaarengeschäft eingetreten, welches Beide seit dem in offener Handelsgesellschaft unter der bis berigen Firma fortsetzen. Dieselbe ist deshalb unter Nr. 2321 des Firmenregisters gelöscht und als Gesellschaftsfirma unter Nr. 1621 des Gesellschafts registers eingetragen. ;
3) Dem Techniker Emil Petsche und Kaufmann Ernst Spandau, Beide hier, ist Kollektivprokura für die Firma Fr. Raßmus hier ertheilt und solche unter Nr. 1030 des Prokurenregisters eingetragen.
Magdeburg, den 25. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 6. Mehlauken. Bekanntmachung. 7426
In unser Handelsregister über Ausschließung der Gütergemeinschaft ist Folgendes eingetragen:
Nr. 19, Spalte 2. Kaufmann Fritz Vanhoeffen in Piplin.
Spalte 3. Derselbe hat laut gerichtlichen Ver⸗ trages vom 18. April 1891 für seine mit Fräulein Alwine Adank aus Insterburg einzugehende Ehe die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus geschlossen. Eingetragen am 23. April 1891.
Mehlauken, den 33. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Mosilno. Bekanntmachung. 7425 In das Firmenregister ist Folgendes eingetragen: 1) Laufende Nr. 48. 2) Bezeichnung des Firmen⸗Inhabers: fidor London. 3) Ort der Niederlassung: Mogilno. 4) Bezeichnung der Firma: Mogilno'er Dampfölmühle London —ͤ 5) Eingetragen zufolge Verfügung vom 24. April 1891 am 25 April 1891. Mogilno, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
7429
Mühlhausen Ostpr. Bekanntmachung.
In unser Register, betreffend die Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist folgende Eintragung bewirkt
Sp. 1. Nr. 18.
Sp. 2. Der Kaufmann und Gerbereibesitzer Al⸗ bert Auften in Mühlhausen Ostpr.
Spalte 3. Hat für seine Ehe mit Marie HSeinriette Julie Lokuschewski durch den Vertrag
aber des Erwerbes ausgeschlossen, und zwar mit der Bestimmung, daß die Gemeinschaft des Erwerbes in gesetzlichem Sinne zu verstehen ist, namentlich also Erbschaften, Vermächtnisse und Geschenke, welche einem der Ehegatten zufallen, nicht zur Erwerbe i gat gerechnet werden. (65 402, 403 A.
21 Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am 23. April 1891. Mühlhansen Oftyr., den 25. April 1891. Königliches Amtsgericht.
vom 6. Juli 1876 die Gemeinschaft der Guter, nicht
Naumburg a. S. Bekanntmachung. 7430]
Heute sind eingetragen:
a. In unser Firmenregister bei Nr. 227 die Firma „Ad. Franke“, als Inhaberin Frau Amalie Adelgunde Franke, geborene Heineck, zu Naum⸗ burg a /S.
b. In unser Prokurenregister bei Nr. 28 der Ge⸗ schäftsführer Eduard Franke zu Naumburg a /S. als Prokurist dieser Firma.
Naumburg a. S., den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Oels. Bekanntmachung. 174311] In unser Firmenregister ist heut unter Nr. 312 das Erlöschen der Firma „Albert May“ zu Sundsfeld eingetragen worden. Oels, den 16. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Oldenburg. Großherzogliches 7432 Amtsgericht Oldenburg. Abth. L. In das Handelsregister ist auf Seite 363 Nr. 626 eingetragen: Tirma:; Meyer „ Lange. Sitz: Oldenburg. . Offene Handelsgesellschaft seit . Mai 1891. Inhaber: Kaufmann Heinrich Meyer hieselbst und Kapitän Heinrich Lange hieselbst. Vertreten wird die Gesellschaft durch beide Ge—⸗ sellschafter. 1891. April 24. Harbers.
Oldenburg. Großherzogliches 74335 Amtsgericht Oldenburg. Abth. I.
In das Handelsregister ist auf Seite 306 Nr. 519 zur Firma „Oldenburg ⸗Bortugiesische Dampf⸗ schiffs Rhederei in Oldenburg“ eingetragen:
In der am 11. d. M. stattgehabten General- verfammlung ist das ausscheidende Mitglied des Aufsichtsraths S. F. Gristede in Bremen wieder gewählt.
1891, April 27.
Harbers. Peine. Bekanntmachung. 17435
In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 399 eingetragen die Firma „C. W. Metzing“ mit dem Niederlassungsorte Peine und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Metzing in Peine.
Peine, den 25. April 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Preetꝝꝶ. Bekanntmachung. 7434 In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage eingetragen: ad Nr. 24, betr. die Firma C. Schinn *. in Preetz, Inhaber Christian Detlev Friedrich Schinn in Preetz: Die Firma ist erloschen. Preetz, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Rehder.
7436 Rheinberg. Die unter Nr. 4 unseres Gesell⸗ schaftsregisters eingetragene Handelsgesellschaft „ Gebr. Hankamer“ mit dem Sitze in Rheinberg ist gelöscht. Rheinberg, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Rix dort. Bekanntmachung. 17437]
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5 die Bergschloßbrauerei Aktiengesellschaft mit dem Sitze in Rixdorf bei Berlin eingetragen steht, ist Folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Johann Hartmann ist aus dem Vorstand der Bergschloß ⸗Brauerei ⸗Aktien⸗ gesellschaft ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kaufmann Adolf Heidemann in den Vor stand eingetreten.
Rixdorf, den 27 April 1891. Königliches Amtsgericht.
ö T7440 Solingen. In unser Gesellschaftsregister ist Fol⸗ gendes eingetragen worden: ;
Bei Nr. 277 — Firma C. W. Linder in der Bech —: Der Sitz der Gesellschaft ist seit dem JL. Februar 1891 von in der Bech nach Weyer, Gemeinde Merscheid, verlegt.
Solingen, den 28. April 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Stolberg Rhld. 7439 Handelsregifter zu Stolberg Rhld.
In das Gesellschaftsregister wurde eingetragen: Nr. 34 die Handelsgesellschaft unter der Firma Leyens Levenbach mit dem Sitz in Wesel und mit einer Zweigniederlassung in Stolberg Rheinland. Die Gesellschafter sind:
1) Hermann Leyens, Kaufmann zu Wesel, 2) Josef Levenbach, Kaufmann zu Wesel.
Die Gesellschaft hat am 15. Oktober 1888 be⸗ gonnen.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 23. April 1891 am nämlichen Tage.
Königliches Amtsgericht.
J 442 Tauberbischoheim. Nr. 7970. In das diesseitige Firmenregister wurde beute zu Firma J. Siegler in Gerlachsheim eingetragen:
Die Firma ist erloschen. . Tauberbischofsheim, den 27. April 1891. Großh. Amtsgericht. König.
74411 wViningen. Nr. 5914. Zu O. 3. 87 des diess. Gefellschaftsregifters, Katholisches Gesellenhaus Villingen bett, wurde unterm Heutigen eingetragen:
In der Generalversammlung vom 8. März d. J. wurde an Stelle des zurückgetretenen seitherigen Rechners (Caffiers) Adalbert Grüninger hier, Kauf⸗ mann Thomas Honold hier ernannt.
Villingen, 25. April 1891.
Gr. Amtegericht. (Unterschrift.)
Wittlage.
Walsrode. Bekanntmachung. 7443
Auf Blatt 95 bezw. 118 des hiesigen Handels⸗ registers ist heute zu der Firma Wolff X Cæ ein⸗ getragen:
Dem Kaufmann Bernhard Große in Walsrode ist Prokura ertheilt.
Walsrode, den 29. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Waren dort. Bekanntmachung. 17447]
In unser Handesregister ist heute eingetragen:
I. Firmenregister:
Zu der unter Nr. 184 eingetragenen Firma S. Brinkhanus, daß diese Firma auf die Fabrikanten Hermann und Bernhard Brinkhaus bierselbst über⸗ gegangen 9 ö t a
LL. Gesellschaftsregister:
Unter Nr. 59 die seit dem 1 März 1885 unter der Firma H. Brinkhaus hierselbst deste ende affene Handelsgesellschaft und als deren Inhaber die fer e ten è . und Bernhard Brinkhaus
ierselbst. II Prokurenregifter: ö. Die unter Nr. 35 eingetragene Prokura des Kauf⸗ manns Hermann Brinkhaus ist erloschen. Warendorf, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. Bekanntmachung. 7445] Auf Blatt 90 des biesigen Handelsregisters ist heute zu der Firma: „M. Philipson“ eingetragen: Die Firma ist erloschen.“ Wilhelmshaven, den 24 April 1891. Königliches Amtsgericht.
Wilhelmshaven. BSekanntma chung. 7444 In das hiesige Handelsregister ist heute Blatt 277
eingetragen die Firma „Julius Schiff, M.
Philipson Nachfolger“ mit dem Nie derlassungs⸗
orte Wilhelmshaven und als Inhaber der Kauf⸗
mann Julius Schiff zu Wilhelmshaven. Wilhelmshaven, den 24. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
7448]
Wittenburg, Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 3 Nr. 6 zur Firma Joseph Meier heute eingetragen: Col. 3. Die Firma ist in Carl Meier umge⸗
wandelt. Wittenburg, d. 28 April 1891. Großherzogliches Amtsgericht.
17449
Wittenburg. Zum Zarrentiner Handelsregister ist in Folge Verfügung vom 27. April 1891 Fol. 30 Nr. 39 heute eingetragen:
Col. 3. Heinrich Franck.
Col. 4. Schadeland. . .
Col. 5. Kaufmann Maurer Heinrich Franck in Schadeland
Wittenburg, den 28. April 1891,
ͤ Großberzogliches Amtsgericht.
Bekanntmachung. U 446]
1) Auf Blatt 81 des hiesigen Handelsregisters ift heute zu der Firma:
Krückemeyer Æ Albrecht in Effen eingetragen: Die Gesellschaft ist aufgelöst, die Firma ist erloschen, das Geschäft wird unter der Blatt 63 eingetragenen Firma L. Krückemeyer, Inhaber Kaufmann Ludwig Wilbelm Krückemeyer zu Essen, auf welche die Rechte und Verbindlichkeiten der ge⸗ löschten Firma übergegangen sind, fortgeführt.
2) Blatt 63 zu der Firma:
L. Krückemeyer in Essen.
Das von der gelöschten Firma Krückemetzer Albrecht geführte Geschäft wird unter Uebernahme aller Rechte und Verbindlichkeiten derselben unter obiger Firma fortgeführt.
Wittlage, den 22. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Hermann.
Zeichen ⸗Register.
(Die ausländischen 5 * werden unter Leipzig veröffentlicht.) 7271)
Aachen. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 187 zu der Firma Aachener Badeverwaltung Abtheilung für Wafservertrieb in Aachen laut Bekanntmachung in Nr. 169 des Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1882 für Mineralwasser eingetragene Zeichen. Aachen, den 25. April 1891. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
559001 Augsburg. Als Jeichen ist eingetragen für die Attiengesellschaft S rod
Zwiebackfabrik
Augsburg in Augsburg, nach Anmeldung vom g. April 1891, Vormittags 11 Uhr, unter Nr. 136 das Zeichen für Zwiebackfabri⸗ Tate:
Solches wird angebracht auf den Fabrikaten oder deren Umhüllungen. Augsburg, den 14. April 1891. Königliches Landgericht. Kammer für Handelssachen. Der , ͤ Warmuth, Königl. Landgerichts ⸗Rath.
6183] Berlin. Ftönigl. Amtsgericht J. zu Berlin, Abtheilung 56 NM. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1473 zu der 2 E. Krauß D mn Gering, ne, ,,, Anmeldung rom 18. April 33, 1891, Vormittags 1 Uhr A 49 inuten, für optische physikalische und vboto⸗ graphische ¶ Instrumente das Zeichen:
gen dazu eingetragene
— sss ia Rerlin. Königl. Amtsgericht 1. Berlin Albiheilung d6 M. D ;
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1474 zu der
Firma: L. Waß⸗
mann in Berlin, nach Anmeldung vom 23. April 1891, Vormittags 11 Uhr 2 Minuten, für Biere das Zeichen:
17543
KBerlin. stönigl. Amtsgericht I. zu Berlin, Abtheilung 56 II.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1475 zu der
Firma: Dahlmann C Co in Berlin, nach An⸗
. n, tt 3. .
D 4 i ags T
3 Minn e r rien das Zeichen: 2
KEerlin. stönigl. Amtsgericht . Abtheilung 56 II. Berlin, den 29. Avril 1891.
Als Marken sind gelöscht 2 das unter Nr. 692 zu der Firma: Gebrüder Levinftein in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 109 des „Deutschen Reichs Anzeigers von 1881 für Gummianrtikel eingetragene Zeichen, ;
b. das unter Nr. 603 zu der Firma: Max Engelhardt in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 106 des „Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1881 für Cigarren eingetragene Zeichen,
e. das unter Nr. 605 ju der Firma: Delwven ˖ thal Küntzel in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 111 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1881 für Universalmittel gegen Schnupfen, genannt Alcazar“ eingetragene Zeichen,
d. das unter Rr. 858 zu der Firma: Gebr. Wreschner Nachf. in Berlin laut Bekannt machung in Nr. 215 des Deutschen Reichs ⸗Anzeiger von 1885 für w resp. Ausstattun
eichen,
e. das unter Nr. 1112 zu der Firma: F. Nen kamm in Berlin laut Bekanntmachung in Nr. 295 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers von 1887 für Biere eingetragene Zeichen.
2981 KERonn. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 60 zu der Firma Bonner Seifen⸗ und Margarinbutter⸗ fabrik Oscar Menzel in Bonn, nach An⸗ eM meldung vom 3. April 1891, Nachmittags 4 Uhr, das Zeichen:
7546
Dasselbe soll zum Verschlusse auf die Verpackung der Packete von Ammonin⸗Seife sowie auch als Schutzmarke auf die Kisten der Fabrik angebracht werden.
Bonn, den 3. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
6182] Rraunschweig.
Als Marke ist unter H Nr. 104 zu der Firma: M S. Nettelbeck nach An ] meldung vom 21. April cr., Vormittags 11 Uhr, eingetrogen für Biere NR und Schiff numme, deren WM * Verpackung und Etiquet⸗ W tirung das Zeichen:
Braunschweig, den 22. April 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
6457 Danzig. In unser Zeichenregister ist heute sub Nr. 20 berichtigend eingetragen, daß die laut Ver⸗ fügung vom I2. Januar 1891 für die Handlung J. Schleimer in Danzig eingetragene Marke (vergl. Nr. 21 dieses Blattes) fuͤr Holzcement (nicht für Cement) anzuwenden ist.
Danzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. X.
6456 Eichstätt. Gintrag im Zeichenregister betr. Unter Nr. 61 ist zu der Firma: „L. Kamm“ mit dem Sitze in Weissenbꝓurg a. S. auf Grund Anmeldung vom 22. April 1891, Abends 54 Ubr, für echte und leonische Gold! und Silbergespinnste, Tressen, see, . Flitter, Drähte, Spitzen, Litzen und alle sonstigen in diese Geschäftsbranche ein ⸗ schlagenden Artikel, sowie für Woll⸗, Baumwoll⸗ und Halbwollwaaren das Zeichen:
—* ö /
welches den Schluß der Emballage bildet, ein ⸗
getragen. Eichstätt, den 23. April 1891. Königl. Landgericht. Kgl. Landgerichts ⸗Präsident. Häcker.
7541 Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1648 zur Firma: Otte, Jauns Co in Samburg, nach Anmeldung vom 18. April 1891, Nachmittags 1 Uhr, für Eisen, Stabl, Messing, Zink, Maschinen, Goldleisten, Manufacturwaaren: als Wollwaaren, Baumwollwaaren und Seiden⸗ waaren, Eisen⸗ und Stahlwaaren, Nadelfabrikate, Knöpfe, Kurz und Metallwaaren. Cement, Glas, Zündhölzer, Essenzen, Conserven, Chemiealien, Dro⸗ guen, Wurmkuchen, Wein, Bier, Spirituosen, kon⸗ densirte Milch, Farben, Garne, Lichte, Dochte, Beleuchtunge artikel, Glas ˖ waaren, Gold und Silber⸗ draht, Schirme, Schirm gestelle, Papier, Pulver, Gummi und Schuhwaaren und deren Verpackung das
Zeichen: Das Landgericht Hamburg.
IT bdd40o)
Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma: Gustav Schaar in Hamburg, nach An⸗ meldung vom 20. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stahl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähngdeln, Me tallknöpfe, Uhren, Zündbölzer, Papier, Glas, Glas—⸗ waaren, Perlen, Wollen⸗ u. Baumwollen⸗Garn, Wollen, Baumwollen⸗ und Halbwollenwgaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Ma⸗ schinentheile, Galanterie⸗ und Kurzwaagren, Schirme, Bier, Wein, Spirituosen und deren Verpackung unter Nr. 16489 das Zeichen:
für Metalle in rohem und verarbeitetem Zustande, Stabl, Eisenwaaren, Eisendraht, Nähnadeln, Me—⸗ tallknöpfe, Uhren, Zündhölzer, Papier, Glas, Glas⸗ waaren, Perlen, Wollen und Baumwollen⸗Garn, Wollen⸗· Baumwollen und Halbwollenwaaren, Gold⸗ und Silbergespinnste, Lichte, Seifen, Parfümerien, Wurmkuchen, Zuckerwaaren, Bisquits, Maschinen, Maschinentheile, Galanterie⸗ und Kurz — waaren, Schirme, Chemikalien, Farben, J Bier, Wein, Spirituosen und deren Ver⸗ packung unter Nr. 1650 das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
7539) Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1651 zur Firma Ludw. Guhrauer in Hamburg, nach Anmeldung vom 22. April 1851, Mittags 12 Uhr, für Tuche, Manufakturwaaren von Wolle, Halbwelle, Baumwolle, Leinen, Seide, Eisen-⸗ und Stahlwaaren, Eisendraht, Sprung federn, Nadeln, Maschinen und Maschinentheile, , chemische und Erdfarben, Uhren, nöpfe, Zündhöljer, Bier, Weine, Spirituosen, Mineralwasser, Seife, Cement, Porzellan und Glaswaaren, Lampen, Kerzen, Papier und Papier⸗ waaren, Holjpappen, Strohpappen, Goldgespinnst, Silbergespinnst. Litzen, Bürsten und Pinsel. Nickel, Wurmkuchen, Milch condensirt, Schirme und Schirm⸗ gestelle, Wirkwaaren, Bisquits, Möbel aller Art, Kartoffelfabrikate, Glucose, feste und flüssige, Blattgold und Blatt⸗ silber, echt und unecht, Leim, Gelatine, Ma⸗ schinenõl, Goldleisten und deren Verpackung das Zeichen:
Hamburs. Als Marke — ist eingetragen unter Nr. 166 . zur Firma:; Henry Simms⸗ ,, ne, G Co in Hamburg nachl Anmeldung vom 27. April ö. Ver mittars ss ub. m J,, Citronensäure und deren Ver⸗ . packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
7534
Hampurg. Als Marke ist gelöscht das unter
Nr. 266 zu der Firma: Löwen Brauerei Actien ˖
gesellschaft in Hamburg, laut Bekanntmachung
in Nr. 109 des ‚Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers“ von 1881 für Bier eingetragene Zeichen. Samburg, den 23. April 1891.
Das Landgericht Hamburg.
49231 Karlsruhe. Nr. 12448. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 32 zur Firma: ronenapotheke von W. Loeblein vormals G. Doell zu Karlsruhe, nach Anmeldung vom 13. April 1891, Vormittags 12 Uhr, das Zeichen:
Dasselbe wird auf Hülfsmitteln zur Photographie angebracht. Rarlsruhe, den 13. April 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Müller.
7031]
Kassel. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 164 und 165 zu der Fitma: Franz Seinr. Thorbecke zu Kassel, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 112 Uhr, die Zeichen:
und jiwar für. Verpackungen von Cigarren und Rauchtabacken jeder Art, namentlich auf Cigarren⸗ kisten⸗Bunden und ⸗Packeten, Rauchtabackepacketen und anderer Rauchtabacksverpackungen. Kafsel, den 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Leipzig. Als weiter
Marke ist eingetragen zu ——
der Firma: Sächsische — Wollgarnfabrit
vorm. Tittel C Krüger.
in Leipzig Blagwitdzz;;⸗⸗⸗
nach Anmeldung vom
24. Ayrll 18981, Mittags
12 Ubr, für Carlotta
Sbawl⸗Wolle unter Ñr.
4954 das Zeichen: —
.
welches auf der Waare und deren Verpackung an— gebracht wird. Leipzig, den 12. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilungl b. Steinberger.
os? n. . , .
Leipzig. Als wei- . tere Marke ist einge⸗
tragen zu der Firma:
P. Æ C. Sabig zu Wien in Oester⸗ reich, nach Anmeldung vom 20. April 1891, Vormittags 10 Uhr, für Hutfabrikate unter Nr. 4948 das Zeichen:
welches innerhalb der Hutfabrikate angebracht wird. Leipzig, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger. 5891
Leipzig. Als Marke ist eingetragen zu der . Eugene Perrs Æ Co. zu Rei ms in rankreich, nach Anmeldung vom 14. April 1891, Mittags 12 Uhr, für Champagner unter Nr. 4947 das Zeichen:
JJ nee, le , .
. . ö REIMS welches auf der Verpackung (Flaschen, Kisten ꝛc.) angebracht wird.
Leipzig, den 20. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Steinberger.
Töss]
Leipzig. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Compagnie des produits Kemmerich zu Antwerpen in Belgien, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Vormittags 9 Uhr, für Fleisch⸗ Extract und Fleisch⸗Pepton unter Nr. 4955 das Zeichen:
unter Nr. 4966 das Zeichen:
welche auf der Verpackung angebracht werden. Leipzig, den N. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Steinb
8 ,, e, eren,
J
Abtheilung Ib. erger.
7536 Leipzis. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Charles Maschwitz junior zu Bir⸗ mingham in England nach Anmeldung vom 6. April 1891, Vormit⸗ K— 266 tags 11 Ubr 30 Minuten, — für kleine Waffen, wie Ge⸗ wehre und Flinten, unter Nr. 4948 das Zeichen: ;
welches auf den Waffen oder Theilen derselben ein⸗ gravirt oder eingepreßt wird. Leipzig, den 22. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
7544 Leipraiz. Als Marke ist eingetragen zu der Firma: Starley Brothers zu Coventry in England, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vor⸗ ,. 1 y ö. . für Bicycles und Tri⸗ cyeles unter Nr. 4895 Q ; das Zeichen: 4 8 V Ch O welches auf Etiketken gedruckt und an den Waaren angebracht wird.
Leipzig, den 28. April 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
4924 Mülhansen i. Els. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 96 zu der ; Firma: J. Kauff⸗= mann in Mül⸗ hausen, nach An⸗ meldung vom b. April 1891, Nach⸗ mittags 6 Ubr, für Tabake, Cigarren und Cigarretten das
Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Mülhansen i. Els., den 6 Wril 1891. Der Landgerichts ⸗Sekretär: Koeßler.
Mülheim am Rhein. tragen unter Nr. 68 zu der Firma: „J. C H. Ritze⸗ feld“! in Mülheim am Rhein, nach Anmeldung vom 21. April 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten für
Rauchtabak und Rolltabak 1 8 das Zeichen: — welches auf der Waare und der Verpackung ange⸗ bracht wird.
Mülheim am Rhein, den 21. April 1891. Königliches Amtsgericht.
Als Marke ist
(1854 Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 990 zur Firma J. G. Bayer in Nürn⸗ berg, nach Anmeldung vom 2. April 1891, Nachm. 3 Uhr, für Nachtlichter das Zeichen:
d, Bo nsbkæanie nodnxkaorn, T'peboᷓ 85 Barn, Ha Rphiukb orruckpb nalen e ipnhbi u hacrolguun posoßbisi 3rI- . ker e, H m film, Nürnberg, den 3 April 1891. ö Kgl. Landgericht, Kammer II. für Handelssachen. Der Vorsitzende, (L. S) Kolb, Kgl. Landgerichtsrath.
5892 Offenbach. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 85 zu der Firma: Huppe Bender in Offenbach, nach Anmeldung vom 11. April 1891, Vorm. 113 Uhr, das Zeichen:
welches auf Reise⸗ Damen ⸗, Couriertaschen⸗Bügeln und · Beschlãgen, Photographieständern, Plaidhaltern und anderen Gegenständen angebracht wird. Offenbach, den 13. April 1891. Großherzoglich ern,, Offenbach. a s .
6815 Salzungen. Als Marke ist . Nr. 6 zu der Firma: R. C O. Lux, Metallwaarenfabriken in Marienthal bei Bad Liebenstein, nach Anmeldung vom 21. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, für Messing R und Stahlwaaren und deren Ver⸗ packung das Zeichen:
Salzungen, den 22. April 1891. erzogliches Amtsgericht. Abtheilung II. Sillich.
7268 Solingen. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 347 zu der Firma: F. W. Klever F. Sohn in Solingen, nach Anmeldung vom 27. April 1891, Vormittags 10 Uhr 30 Minuten, für Stahlwaaren das Zeichen: Das Zeichen wird auf der Waare und auf der Verpackung angebracht. Solingen, den 27. April 1891. Königliches Amtsgericht.
[7269 Solingen. Als Marke ist gelöscht das 9 Nr. 114 zu der Firma J. E. Bleckmann in Solingen laut Bekanntmachung in Nr. 177 des Deuischen Reichs ⸗ Anzeigers von 1880 für Scheeren und Messer , . Zeichen.
Solingen, den 27. April 1891.
Königliches Amtsgericht.