bei hiesigen Gerichten beschäftigt gewesen war, im Jahre 1868 als Hülfsarbeiter in die Abtheilung für das Bauwesen des damaligen Ministeriums für Handel, Kewerbe und öffentliche Arbeiten berufen. Bis zu seinem 1 3nerwartet eingetretenen plötzlichen Tode ist Hübner, der 1879 zum Re— gierungs-Assessor, 1575 zum Regierungs Rath, 1379 zum Ge— heimen Regierungs- und vortragenden Ralh, 1885 zum Ge— heimen Ober-RegierungsRath ernannt und bei dem letzten Ordensfest mit dem Rothen Adler-Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe begnadigt wurde, un— unterbrochen an der gleichen Stelle thätig geblieben. Im Jahre 18858 wurde derselbe nebenamtlich zum Mitgliede des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenztoönflikte er⸗ nannt. ⸗ .
An den Kriegen 1864, 1866 und 18750 hat Hübner als Offizier Theil genommen und ist für seine besondere Tüchtigkeit durch Verleihung des Rothen Adler-Ordens vierter Klasse mit Schwertern, des Düppeler Sturm- und des Alsenkreuzes, der Kriegsdenkmünze für Kombattanten für Theilnahme am Feldzuge 1864, des Erinnerungs kreuzes für Kombattanten für Theilnahme an dem Feldzuge 1866, des Eisernen Kreuzes zweiter Klasse und der Landwehr-Dienst— auszeichnung erster Klasse ausgezeichnet worden.
Mit reichen Geistesgaben ausgestattet, ein treu rr Diener seines Königs, hat der Verstorhene den an ihn gestellten Auf— gaben sich stets mit großem Eifer hingegeben und Hervor— ragendes geleistet. In seiner Stellung, für welche er durch die langjährige Beschäftigung in der Abtheilung für das Bauwesen wie durch die besondere Kenntniß der Verhältnisse der Hauptstadt vorzüglich geeignet war, wird er schwer zu ersttzen sein. Sein Andenken bleibt in Ehren.
Es werden uns folgende Telegramme zur Verfügung gestellt: .
Witten, 2. Mai, 8 Uhr 5 Minuten. Auf der Schachtanlage Helene der Zeche Helene Nachtigall Bergrevier Hattingen brannten heute Nacht das ganze Schachtgebäude und die angrenzenden Gebäude nieder. Von der Belegschaft unter Tage wurden zwölf, Mann durch den Luftschacht auf Helene, vierund wanzig Mann durch den Verbindungequerschlag nach Herkules gerettet. Vier Mann werden vermißt; die Rettungsarbeiten sind noch im Gange.0
Witten, 2. Mai, 9 Uhr 38 Minuten. Die auf Helene ver— mißten vier Mann sind soeben lebend zu Tage gebracht.
Baden.
Karlsruhe, 1. Mai. Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist heute früh aus Berlin hier wieder einge⸗ troffen. Der „Karlsr. Ztg. zufolge sehen die Großherzoglichen Herrschaften heute dem Besuche Seiner Königlichen Hoheit des Kronprinzen von Schweden und Norwegen entgegen.
Mecklenburg⸗Schwerin.
Schwerin, 1. Mai. Die Kräftigung Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin-Mutter hat, wie die „Meckl. Nachr.“ aus Meran erfahren, in den letzten Wochen zwar langsame, aber doch sichtbare Fortschritte gemacht. Die Natur prangt hier jetzt im schönsten Frühlingsschmuck, und Ihre Königliche Hoheit kann bei dem meistens schönen Wetter täglich lange Zeit in freier Luft zubringen. .
In Verfolg früherer Anordnungen ist vem genannten Blatte zufolge neuerdings von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge im Interesse der Landwirthschaft treibenden Bevölkerung der verschärfte Befehl ertheilt worden, daß im ganzen Gebiet des Domaniums — mit Ausnahme der ein— gefriedigten Gehege — das Schwarzwild mit allen zu Gebot stehenden Mitteln vertilgt werden soll. Zur Ausführung dieses Befehles ist angeordnet worden, daß alle Forstbeamten mit Einschluß des Forstschutzpersonals ausdrücklich verpflichtet sein sollen, zu jeder Jahreszeit dem Schwarzwilde jeden Alters nachzustellen und daß die Forst— Inspektions beamten, wo irgend das Bedürfniß sich zeigt, auch außerhalb der eigentlichen Jagdzeit Jagden auf Schwarzwild abhalten sollen. Ueberdies soll für jedes von dem Revier— personal ohne Unterschied der Jahreszeit auf der Pürsche oder auf dem Anstand erlegte Stück Schwarzwild aus der Foꝛst⸗ asse eine Prämie bezahlt werden.
Oefterreich⸗Ungarn.
Wien, 2. Mai. Ihre Majestät die Kaiserin und Könägin ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern von Corfu in Miramar eingetroffen.
Das Abgeordnetenhaus genehmigte gestern die Ver— längerung des österreichischitalienischen Handels— vertrages auf ein Jahr. Im Laufe der Debatte be— merkte der Handels-Minister, der Handelsvertrag mit Italien sei vom österreichischen Standpunkte aus nicht das Ideal eines Handelsvertrages; mehrere der wichtigsten Export⸗ interessen würden durch denselben nicht befriedigt. Italien hätte sich bei den früheren Unterhandlungen mehrere Artikel aus den Gruppen der Rohstoffe, Industrialien der Tertil⸗ und anderen Branchen fur die damals noch in Aussicht stehenden Vertrags verhandlungen mit Frankreich vor— behalten. Eine Verständigung zwischen Frankreich und Italien sei indeß bisher noch nicht erfolgt und mehrere österreichische Exportindustrien erschienen daher verkürzt. Der bestehende öster⸗ reichischitalienische Handelsvertrag sei daher noch verbesserungs⸗ sähig. Durch die Verlängerung der Kündigungefrist werde den Verhältnissen nicht präjudizirt; die Möglichkeit der Kündigung bleibe offen, und es sei nicht ausgeschlossen, daß es bei freundschaftlichem Einvernehmen gelingen werde, noch vor Ende des Jahres 1851 zu einer Verständi— gung über die Erneuerung des österreichisch⸗ italienischen Handelsvertrages zu gelangen, sodaß von einer Kündigung ganz abgesehen werden könnte. Durch die Deklaration werde auch die natürliche Reihenfolge in den handelspolitischen Ver⸗ bandlungen hergestellt. Die Regierung gehe in handels⸗ politischen Fragen mit aller Ausdauer vor, selbstverständ⸗ 33 unter Wahrung der im internationalen Verkehr üblichen Formen.
Die Abgg. Exner und Genossen beantragten die In— angriffnahme des Do nau⸗Oderkana!ls.
Großbritannien und Irland.
Im Unterhause richtete Channing am Donnerstag die Anfrage an die Regierung, ob die Vorlage, betreffend die freie Volksschule, noch vor Pfingsten im Parlament eingebracht werden würde. Der Vize⸗Präsident des Ausschusses für Er—⸗ ziehung Sir W. H. Dyke konnte darauf nur anworten, daß
Alles davon abhängen würde, ob die Liberalen gestatten, daß die irische Landankaufs⸗Bill schnell erledigt werde. Der Leiter des Hauses, der Minister W. H. Smitb, beantragte darauf, daß die irische Landankaufs-Bill an den Tagen, wo fie auf der Tageserdnung stehe, vor allen anderen Ge⸗ schäften den Vorzug haben solle. Sei die irische Vorlage erledigt, so würde alsbald die Volksschul-Vorlage eingebracht und hoffentlich ohne großen Verzug genehmigt werden. Neu⸗ fundland, meinte der Minister, würde solche gesetz⸗ lichen Maßregeln treffen, daß die Reichs vorlage nicht weiter gefördert zu werden brauche. Trete keine Ob⸗ struktion ein, so könnten die vorliegenden Geschäfte wohl in den zwölf übrig bleibenden Wochen abge— wickelt werden. Glaͤdstone sprach gleichfalls die Ansicht aus, daß es wohl nicht nöthig sein würde, die Neu fundland⸗Bill weiter fortzuberathen, und erklärte, auch die Opposition wolle die Volksschul Vorlage fördern. Der Radikale Labouchère er⸗ klärte ebenfalls, daß seine Fraktion der Volksschul⸗Vorlage keinen Widerstand bereiten werde. — Wohlunterrichtete Kreise sind der Ansicht, daß die Regierung die Frage der Aufücht über die Volksschule unberührt lassen wolle. Sollte dies der Fall sein, so würde ein bedeutender Theil der konservativen Ab— geordneten, welche die zur Erörterung der Bill ein berufene Konferenz besuchen, die Regierung unterstützen. Zur Theil— nahme aa der Konferenz sind Einladungen an alle Abgeordneten ergangen, welche 1389 während der Berathung der schottischen Selbstverwaltungs⸗Bill sür das Howorth'sche Amendement gegen unentgeltlichen Volksschulunterricht stimmten. Einige von diesen Abgeordneten sind jedoch geneigt, für Aoschaffung des Schulgeldes in Volksschulen zu stimmen, Falls die Interessen der duich freiwillige Beiträge erhaltenen Schulen nicht dadurch geschädigt werden. t
Nach einem dieser Tage veröffentlichten amtlichen Ausweis über die Ausgaben für die englische Armee und Marine im Jahre 1896,91 betrugen die Ausgaben für die Armee 17717 800 Pfd. Sterl. und entsprachen den Vor⸗ anschlägen. Die Voranschläge und wirklichen Ausgaben für die Waffenfabriken beliefen sich auf 10 000 Pfd. Sterl. Die Marinevoranschläge betrugen 13 786 600 Pfd. Sterl., welchen wirkliche Ausgaben in Höhe von 14136 600 Pfd. Sterl. gegenüberstanden. Die Voranschläge für die ge— sammten ordentlichen Ausgaben bezifferten sich auf 31 514 400 Pfd. Sterl., waren jedoch zu niedrig bemessen, da die wirklichen Ausgaben die Höhe von 31 864 500 Pfd. Sterl. erreichten. Die außerordentlichen Ausgaben waren auf 4708 142 Pfd. Sterl. geschätzt. Die Gesammtvoranschläge für die Armee und Marine im Jahre 1890,91 beliefen sich auf 38 321 433 Pfd. Sterl., die wirklichen Ausgaben dagegen auf 3h 572 643 Pfd. Sterl. Im Ganzen war von den indirekten Steuern für 1890,91 ein Betrag von 33 750 535 Pfd. Sterl. für die Armee und Marine veranschlagt, welcher jedoch die Höhe von 34 853 642 Pfd. Sterl. erreichte.
Aus Manipur vom 28. April meldet „R. B.“:
Bis jetzt weiß man noch nichts Über den Aufenthalt des Maba⸗ radschahs und seiner Familie. 80 Mann berittene Infanterie haben heute Morgen die Verfolgang begonnen. Die Leichen der ermordeten Engländer wurden heute begraben.
Frankreich.
Paris, 1. Mai. An Bord des Panzerschiffes Admiral Bau din“, welches nach Jaffa zur Unterstützung des gestrandeten Schiffes „Seignelay“ abgegangen war, er— eignete sich einer Meldung aus Athen zufolge ein Ung lücks—⸗ fall. Der Dampfkessel explodirte, tödteteé zwei Matrosen und verwundete vierzehn schwer. Der „Admiral Baudin“ ist nach dem Piräus zurückgekehrt.
Rußland und Polen.
Die Ueberführung der Leiche des Großfürsten
Nikolaus nach der Festunge kirche findet der „Köln. Itg.“ zufolge am nächsten Mittwoch mit großem militärischen Pomp statt. Die Parade-Ausstellung der Leiche daselbst dauert bis Freitag, den 8. Mai, dann erfolgt die Beisetzung. Ueber den Plan einer Arbeiter⸗-Unfalk-Versicherung wird dem „Rishski Westnik“ aus St. Petersburg geschrieben: Gegenwärtig hat im Reichsrath die Berathung eines Pꝛojekts des Finanz-Ministeriums begonnen, betreffend die Sicherstellung von Acheitern und ihrer Familien im Falle von Verstümmelung oder Tod, die Erstere bei Erfüllung ihrer Obliegenheiten davon⸗ getragen haben. Das Projekt ist von Gutachten der Ministerien der Justiz und des Innern begleitet. Im Prinzip sind bereits fol— gende Regeln festgestellt: 1) Verantwortlich Demjenigen gegen— über, der Schaden erlitten hat, kann nur der Eigenthümer des Unternehmens, als diejenige Person, sein, welche aus dem— selben den Hauptvortheil zieht: 27) bei allen Bauarbeiten müssen als verantwortlich für Tod und Verstümmelung von Arbeitern die Unternehmer wie diejenigen Personen erachtet werden, die direkt die Arbeiten leiten und folglich verpflichtet sind, alle Vorsichsmaßregeln zu ergreifen; 3) Klagen in den erwähnten Angelegenheiten sind stets an dem Orte der ein— getretenen Katastrophe und nicht an dem Wohnorte des Be klagten anhängig zu machen, da oft in Folge der Entlegen— heit des Wohnortes des Letzteren und Angesichts der bedeuten— den Reisekosten eine Menge von Unglücksfällen nicht zur gerichtlichen Verhandlung gelangt, und ) Falls ein Verwalter oder die Arbeit leitender Bediensteter an dem Unglücksfalle die Schuld trägt, steht dem Eigenthümer des Unternehmens das Recht zu, von solchen Bediensteten Ersatz der von ihm gezahlten Entschädigung zu fordern.“
Italien.
In der Kammer wurde gestern der Minister des Innern Nicotera von mehreren Deputirten über die Au flösung des anarchistischen Meetings (s. u. „Arbeiterbewegung“ ) interpellirt Der Minister berichtete über die einzelnen Vor— fälle und theilte mit, daß unter den Verwundeten sich auch der römische Deputirte Barzilai befinde. Insbesondere führte der Minister an, daß auf die Polizei auch aus einem Fenster des Hauses geschossen wurde, wo Cipriani wohnt. Der Winister erklärte sodann, daß auch in Florenz anarchistische Ausschreitungen vorgekommen seien, welche jedoch keine be⸗ sondere Bedeutung gehabt hätten. Nach Erledigung der Inter⸗ pellation setzte die Kammer die Diskussion über? die afri⸗ kanischen Angelegenheiten fort.
Portugal.
Der „Times“ wird aus Lissabon telegraphirt: der Staatsrath habe beschlossen, dem König die Vertagung und die Wiedereinberufung der Cortes bis zum 2. Juni zu empfehlen, jedoch unter gleichzeitiger Ertheilung der Vollmacht an die Regierung, die Cortes früher einzuberufen, Falls die Verhandlungen mit England zum Abschluß gebracht sind.
Türkei.
Dem „W. T. B.“ wird aus Konstantinopel vom 1. Mai gemeldet: Vor einigen Tagen wurde das zur russischen Freiwilligen Flotte gehörende Schiff „Ko strom a“, welches aus Odeffa kam und Arbeiter für die sibirische Bahn sowie Kolonisten und einen Kurier des Kaisers von Rußland an Bord führte, am Eingang des Bosporus — wahrscheinlich auf Grund der Vermuthung, daß sich Soldaten und Kriegs malerial auf dem Schiffe befänden — festgehalten. Der Kommandant von Kavak drohte zu feuern, Falls das unter der Handelsflagge fahrende Schiff seine Fahrt fortsetzen würde, und hielt das Schiff bis zum darauf folgenden Tage zurück. Dem Vernehmen nach hat der Botschafter n vn eine Note an die Pforte gerichtet, in welcher er 1000 Pfund Schadenersatz sowie die Absetzung des Kommandanten von Kavak und für alle die russische Han delsz⸗ flagge führenden Schiffe die unbedingte Freiheit der Schiffahrt durch die Meerenge in Anspruch nimmt.
. Griechenland.
Die anläßlich des Wechsels im rumänischen Kabinet unterbrochenen griechisch-⸗rumänischen Handel svoer— trags verhandkungen sollen laut Meldung Athener Blätter demnächst in Athen wieder aufgenommen werden.
Rumänien.
Bukarest, 1. Mai. Der russische Gesandte Hitrowo überreichte laut Meldung des „W. T. B.“ heute dem Könige sein Abberufungsschreiben und wird am Sonntag nach St. Petersburg abreisen. .
Dem gestrigen Requiem für den Großfürsten Nicolaus wohnten der Minister-Präsident, sowie die Ministex des Auswärtigen und des Krieges, zahl= reiche Offiziere und Notabilitäten bei. Die Flagge der russischen Gesandtschaft war halbtopp gehißt. General Arion begiebt sich als Vertreter der rumänischen Armee zu der Leichenfeier für den Großsürsten Nicolaus nach St. Petersburg.
Schweden und Norwegen.
(E) Stockholm, 29. April. In gemeinschaftlicher Ab— stimmung beider Kammern wurde heute die Vorlage der Regierung, betreffend die Reorganisatlon des Königlichen Kommerzkollegiums, mit 194 gegen 164 Stimmen an⸗ genommen. Ferner wurde u. A. bestimmt, daß von dem Gewinn der Reichsbank im Jahre 1890 ein Betrag von 1850 000 Kronen an die Staatskasse abgeliefert und der Rest von 1857485 Kronen dem Dispositionsfonds der Reichsbank überwiesen werden soll.
Die Zweite Kammer hat heute alle Anträge des Be— willigungsausschusses, betreffend die noch unerledigten Theile des Zolltarif s, angenommen. Danach bleiben die jetzt gel— tenden Hollsätz; für Branntwein und Sprit bis zum J. Fe—⸗ bruar 1892 bestehen, während von diesem Tage an der Zoll auf Branntwein und Sprit aus Weintrauben in großen der kleinen Fässern 75 Oere für den Liter von 50 Proz. Alkohol gehalt bei 4 150 C. betragen wird. Der Hol auf Schiffe und Schiffsausrüstungsgegenstände ist aufgehoben.
Amerika.
Vereinigte Staaten. Der zum amerikanischen Ge— sandten für Ching ernannte Senator Blair empfing auf der Reise nach San Francisco ein Telegramm von dem Staat sekretär Blaine, welches ihn sofort nach Washington zurück⸗ berief. Die chinesische Regierung lehnte es, wie schon gemeldet, ab, Hrn. Blair als Gesandten zu empfangen, da dieser bisher in der Oeffentlichkeit eine ausgesprochene chinesenfeindliche Hal— tung eingenommen hat.
Der Bericht des Distriktsanwalts Grant in New⸗ Orleans über die Lynch-Affaire theilt nach dem New— York „Herald“ mit, wie viele der getödteten Italiener natura— sisirte amerikanische Bürger waren, und wie viele die Er— klärung, amerikanische Bürger werden zu wollen, abgegeben und bereits bei verschiedenen Stadt- und Staatswahlen das Wahlrecht ausgeübt hatten. Die Regierung der Vereinigten Staaten wird, wie der „Herald“ hinzufügt, sich wahrscheinlich auf den Stand⸗ punkt stellen, daß die Italiener, selbst wenn noch nicht naturalisirt, in Folge der Abgabe ihrer Stimmen bei den Lokalwahlen thatsächlich amerikanische Bürger waren. Hier⸗ mit würde die Nothwendigkeit, an die Familien der Getödteten eine Entschädigung zu zahlen, fortfallen und die Angelegenheit, soweit sie die Bundesregierung betrifft, ihre Erledigung ge⸗— funden haben. .
Chile. Die Führer der chilenischen Insurrek— tions partei, Monti Silva und Barros Luco, theilten, wie „W. T. B. aus Paris mel set, der französischen Regierung telegraphisch mit, daß sie, da bereits acht Departements von den Kongreßtruppen besetzt seien, sich als „Re⸗ gäerungsjunta“ konstituirt hätten. Gleichzeitig seien fuͤr die einzelnen Verwaltungsressorts vier Regierungs-Sekretäre sowie acht Departementschefs ernannt worden. Die Re— gierungsjunta und die übcigen Aemter seien provisorischer Natur.
Argentinien. In Paris eingetroffenen Nachrichten aus Buenos⸗Aires zufolge hat der Minister des Innern seine Entlassung gegeben.
Parlamentarische Nachrichten.
. n der heutigen (113) Sitzung des Reichstages, welcher die Staatssekretäre Freiherr von Maltzahn und Freiherr von Marschall beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Besteuerung des Branntweins vom 24. Juni 1897. . Die Berathung wurde fortgesetzt mit Artikel II, der von * , und der Branntweinmaterialsteuer andelt. Hierzu lagen folgende Anträge vor: 1) vom Abg. Lender: Unter Artikel IL Ziffer 1 folgende Bestimmung aufzunehmen: In Brennereien, welche bloß eine einfache Brennereivorrichtung mit unmittelbarer Feuerung benutzen und nicht mehr als hl reinen Vltobols in einem Jahie erzeugen, beträgt für Branntwein in einer Jahres menge bis zu 20 I refsnen Alkohols, welcher aus selbst⸗ gewonnenen nichtmehligen Stoffen hergestellt wird, die Verbrauchs- abgabe nur 0, 25 t fur den Liter reinen Alkohols.
2) vom Abg. Wisser:
bei Annahme des Antrages Lender zu Artikel Ziffer 1 das Wort: „nichtmehligen“ in Zeile 6 zu streich n.
3) vom Abg. Dr. Witte:
Der 8 11 Absatz 3 des Gesetzes erhält folgenden une: Die steuerliche Kontrole der Brennereien, der Branntwein Reinigungs- austalten und der Privatläger für inländischen steuerpflichtigen Branntwein erfolgt in den vom Bundesrath näher zu bestimmenden Grenzen gebübrenfrei. ;
Abg. Wisser trat für den oben mitgetheilten Antrag ein.
Staatssekretär Freiherr von Maltz ahn erklärte, daß auch im Schooße der verbündeten Regierungen eine Minderheit von süddeutschen Regierungen fich für den steuerfreien Haustrunk oder wenigstens für die Ermäßigung der betreffenden Steuer ausgesprochen hätte. Die Majorität des Bundesraths, die norbdeutschen Regierungen, hätten sich aber im Interesse der norddeutschen Brenner und Konsumenten dagegen erklärt, und es sei keine Aussicht vorhanden, daß der Antrag Lender oder ein Gesetz⸗ entwurf mit diesem Antrag die Zustimmung der verbündeten Regierungen finden würde. Aber selbst wenn dies der Fall sein sollte, so würde die Königlich preußische Regierung von dem ihr nach Art. 5. der Verfaffung zustehenden Recht Gebrauch machen, nach welchem die Stimme des Prä— sidiums für die Aufrechterhaltung bestehender Gesetze in Bezug auf Heer, Maxine, Zölle und Steuern den Ausschlag giebt.
Abg. Dr. Buhl sprach sich gegen sämmtliche Anträge aus. Die Abgg. Simonis, Hug, Schättgen träten im Inter⸗ esse der süddeutschen Brenner für den Antrag Lender ein. Der geringe Steuerausfall, nach dem Antrag Lender könnte gegenüber seinen großen wirthschaftlichen Vortheilen nicht in Frage kommen.
Abg. Uhden sprach die Befürchtung aus, daß, wenn die Anträge Lender und Wisser angenommen würden, die Be⸗ reitung des Haustrunkes auch in Nort deutschland Eingang finden würde zum Schaden der berufsmäßigen Brenner Rund der Reichskasse.
Abg. Holtz hob hervor, daß der Antrag Lender die Basis des ganzen Gesetzes, die allgemeinen Verbrauchs⸗ abgaben, erschüttern mürde. Jeder kleine Mann auf dem Lande würde künftighin fich selbst seinen Spiritus brennen, und damit würde der Zweck des ganzen Gesetzes vereitelt werden. (Schluß des Blattes.)
— In der beutigen (60) Sitzung des Hauses der Ab— geordneten, welcher der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi, der Justiz⸗Minister Br. vo n Schelling, der Finanz-Minister Hr. Miquel und der Minister für Landwirthschaft 2c, von Heyden beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs des Staats? haushalts-Etats für 1891/92 fortgesetzt. Die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben der Ju stizv erwaltung wurden nach kurzen Aeußerungen der Abgg. Hollesen und Wißmann bewilligt, ebenso ohne Debatte Re Etats des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten.
Es folgte die Berathung des Etats der Ansiede⸗ lungskommission für Westpreußen und Posfen und in Verbindung damit die der Denkschrift über die Aus— führung des Gesetzes vom 26. April 1886, betreffend die Beförderung deutscher Ansiedelungen in den Provinzen Westpreußen und Posen, für das Jahr 1890.
Berichterstatter der Budgetkommifsion war Abg. Conrad (Flatow). Derselbe beantragte:
Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:
a. Die Einnahme unverändert zu genehmigen,
b. Die dauernden Ausgaben unverändert zu bewilligen und die Denkschrift in Rr. 160 der Drocksachen durch Kennt“ niß nahme für erledigt zu erklären.
Abg. von Jaz dzews ki führte aus, daß das Ansied— lungsgesetz wirthschaftlich wie politisch Fiasko gemacht habe. Besonders zu bedauern sei, daß das Gesetz nicht bloß zur Germanisirung, sondern auch zur Evangelisirung der pol⸗ nischen Landestheile benutzt werde. Die Regierung follte die Aufhebung des Gesetzes in Erwägung nehmen.
Der Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi bestritt, daß die Regierung das Gesetz benutze, um jene Landestheile zu evangelisiren. Das Ansiedelungs— gesetz zu ändern liege nicht in der Absicht der Re— gierung. Seine Wirkungen würden erst in längerer Zeit hervortreten können. Bisher sei keine derartige Aenderung der Verhältnisse eingetreten, um des Gesetzes entbehren zu können. Das polnische Element habe numerisch und in seiner inneren Bedeutung in der letzten Zeit eher zu. als ab— genommen. Der Wunsch der Polen, sich der Re⸗ gierung mehr zu nähern, sei der Regierung erfreulich, aber müsse Angesichts der bisherigen Haltung der Polen überraschen. Die Regierung werde sich deshalb ausschließlich an Thatsachen halten und den Polen in dem Maße entgegenkommen, als sie selbst den Weg der Versöhnung gingen. (Beifall.)
Abg. Seer bedauerte, daß die Ansiedelungen dem Deutschthum bisher nicht viel geholfen hätten, hielt aber bei der Kürze der Dauer des Gesetzes eine erhebliche Wirkung für noch nicht möglich. Im Uebrigen bestritt er eine Bevorzugung der evangelischen Anfiedler.
Abg. Rickert erwartete von den Polengesetzen keine gute Wirkungen, war aber mit dem Reichskanzler der Meinung, daß fünf Jahre nicht ausreichten, um zu einem endgültigen Urtheil zu gelangen. .
Abg. Graf zu Limburg-Stirum bezeichnete die Maßnahmen gegen die Polen als defensiver und nicht aggressiver Natur und sprach die Hoffnung aus, daß sie allmählich zur Stärkung des Deutschthums in den polnischen Landestheilen beitragen würden. Eine feste Haltung gegenüber dem Polenthum sei unerläßlich. In dieser 2 verdiene die Auffassung des Reichskanzlers vollen
eifall.
Nachdem noch die Abgg. von Czarlins ki, von Tiede— mann (Bomst, von JFazdzewski und Sombart ge— sprochen hatten, wurde die Die kusfion geschlofsen, der Elat der Ansiedelungskommission genehmigt und die Denkschrift 26 ö für erledigt erklärt. (Schluß des Blattes.
— Bei der Reichstag s-Stichwahl im 19. hannover⸗ schen Wahlkreise wurden nach dem nunmehr vorliegenden Ge⸗ sammtergebniß für den Fürsten von Bismarck 10 544, für Schmalfeld 5486 Stim men abgegeben.
— Dem Herrenbau se ist der Gesetzentwurf, betreffend Aen—
derung des Wahlverfahr ens, in der von dem Haufe der Ab—
geordneten angenommenen Fassung zugegangen.
— Die Landgemeindeordnungs-Kommission des Herrenhauses nahm gestern Nachmittag nach längerer Debatte die SS. 2 bis 10 unverändert nach den Beschlüffen des Hauses der Abgeordneten an.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die öffentliche vor einer Menschenmenge geschebene Aufforde⸗ rung an strikende Arbeiter, den unter Verletzung der Kündi⸗ gungsfristen begonnenen Ausstand fortzusetzen, ist, nach einem ka kel des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 2. Februar 1891, als eine Aufforderung zu fortgesetztemn Uageborsam gegen das Gesetz im Sinne des §. 116 des Strafgesetzbuchs jedenfalls dann nicht zu bestrafen, wenn diese Aufforderung nach Ablauf der vertragsmäßigen bezw. gesetzlichen ¶ ¶ 14 tägigen) Kündigungsfrist — vom Tage des Beginns des Ausstandes ?der vom Tage der etwa voꝛhergegangenen Kündigung an gerechnet —, erfolgt ist, oder wenn die Aufforderung geschehen ist, nachdem die Arbeitgeber in Folge der vertragswidrigen AÄrbeitseinstellung, auch ihrerseits ven ihrem Rechte Gebrauch machend, das Arb its ver hãltniß gelöst haben.
Ein Verzug des Verkäufers einer Waare im Sinne des Art. 355 des Handelsgesetzbuchs (. Wenn der Verfaäufer mit der Üeber. gabe der Waare im Verzuge ist, so hat der Käufer die Wabl z 6. liegt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, Ii. Civisenats, vom 26. Februar 1891, im Geltungsbereick des Preuß. Allg. Landrechts nur dann vor, wenn die Säumniß des Verkäufers eine verschuldete oder zurechenbare ist; dagegen liegt ein Verzug nicht vor, wenn bei⸗ . Zu fall oder höhere Gewalt die Erfüllung unmöglich machen.
Kunst und Wissenschaft.
Der Kustos an der Königlichen Universitäts-Bibliothek zu Göttingen, Bibliothekar Dr. Schwenke, ist mit der Herausgabe eines neuen Adreßbuchs der, wissenschaftlichen Bibliotheken Deutschlands beschäftigt. Er beabsichtigt zu diesem Zweck in der zweiten Hälfte des Mai d. J. den Vorständen aller in Betracht kommenden Bibliotheken einen Fragebogen mit dem Ersuchen um Ausfüllung der darin aufgeführten Rubriken zugehen zu lassen. Da von der sorg⸗ fältigen und pünktlichen Ausfüllung des Fragebogens das Zustandekommen des verdienstlichen Unternehmens abhängt, so sind die betheiligten Bibliothek-Vorstände veranlaßt worden, die Bemühungen des Dr. Schwenke durch zweckentsprechende Erledigung seines ihnen demnächst zugehenden Ersuchens zu unterstützen.
LK. Das Festessen, welches der Verein Berliner Künstler gestern nach der Erxöffnungsseier der Kunstausstellung einer zablreich erschienenen Schaar von Ebrengästen in dem Aus: stellungsrestaurant gab, nahm einen ungejwungenen schönen Verkauf. Anton von Werner, welcher on der Ehrentafel seinen Platz zwischen dem früheren und dem jetzigen Kultus. Minister hatte, er⸗ öffnete die Reihe der Reden mit einem kurzen begeisterten Trinkspruch auf Seine Majestät den Kaiser und Köntg. Ben geladenen Gästen, den ausländischen Genossen galt der zweite Toast des Vorsitzenden; von ihnen zu lernen, mit ihnen neue An— regungen auszutauschen, betrachte der Verein Berliner Künfltler als den Hauptzweck und den Haupterfolg der diesjährigen inter nationalen Ausstellung. Bis auf einen Fall, hätten all. kunst— treibenden Nationen sich diesem Unternehmen mit Begeisterung an⸗ geschlofsen, und diese Theilnabme verdiene den aufrichtigen Dank der Bastgeber, die gerne sich mit ihren eigenen Leistungen in den hintersten Winkel des Ausstellungspalastes zurückgezogen hätten, um so gastfrei als möglich zu erscheinen. Prof. A. von Heyden verfuchte in einer längeren Rede den Dank der Künstler an die Kunstverwal⸗ tung, welche wie allen anderen Unternehmungen der Berliner Künstlerschaft, so auch diesem ibre werthvolle Unterstůtzung habe angedeihen lassen, abjustatten. Die Thätigkeit des Kultus Ministers Dr. von Goßler, den der Verein mit Stolz zu seinen Ebrenmitgliedern zähle, werde in den Kreisen der Künstler unbergessen bleiben; die Er⸗ wähnung der Ehrenmitgliedschaft von Goßler's entfeffelte einen leb— haften Beifallssturm, der sich wiederholte, als der Redner mit einem Hoch auf den Amtsnachfolger Dr. von Goßler's, den Grafen Zedlitz Trützschler, schloß. Der Kultus, Minister Graf Zedlitz Trützschler dankte in einer zündenden, wiederholt durch Beifalls.
bezeugungen unterbrochenen Rede, in welcher er den Bestrebungen auf
dem Gebiete der bildenden Kurst den rollen . und
wärmste Förderung von Seiten der Verwaltung zusicherte. Korporatives Vorgehen habe auch hier wieder einmal zu 'einem so schönen Erfolge geführt; sein Hoch galt dem Verein Berliner Künstler. Die gespannte Aufmerksamkelt, wit welcher die Festge ell ˖ schaft diesen Worten folgte, wurde den weiteren Reden des Architekten Hoffacker auf die Stadt Berlin, des Bürgermeisters Duncker, Sernburg's und Munkacky's nicht mehr' in vollem Maße zu Theil. Nur, als sich der Staats⸗Minister Pr. v on Goßler zum Worte meldete, um die Ausstellungstommission zu feiern, wurden die Wogen der bereits vorgeschrittenen Feststimmung zurück getämmt, und lebhaftester Beifall begleitete die herzlichen Worte des langiährigen Förderers künstlerischer Unternehmungen. Die darauf folgenden Reden der Professoren Weiß und Uhde gingen zum Theil schon in dem Schwall der Tischunterhaltung verloren, welche sich auch noch lange zu behaglichem Gruxvengesptäch ausspann, nach dem die Tafel aufgeboben war und die Mehrjahl der Gäfte zu einem Spaziergang durch die festlich erleuchteten, im ersten Frühlingslaub stehenden Anlagen des Ausstellungsparkes sich anschickte.
— Von der vornehm ausgestatteten, von H. E von Berlepsch geschickt redigirten Kunst-Zeitschrift Die Kunst unferer Zeit liegt uns die dritte Lieferung des laufenden Gweiten) Jahrgangs vor. Der Redacteur fübrt in derselben seine anregenden Betrachtungen über einzelne moderne Künstler, wie Liebermann, v. Uhde u. A sort, während Cornelius Gurlitt in einer lebendig geschriebenen Studie dem lange verkannten und verketzerten Münchener Maler Dans Thoma gerecht zu werden sich bemübt Den Schluß des Heftes macht eine feinsinnige Novelle von R. von S eydlitz Blind“. Unter den zahlreichen, zumeist vorzüglich gelungenen Abbildungen sei besonders der Lichtdruck nach Uh dens genialem Frauenbildniß hervorgehoben, welcheß wir Berliner in diesem Jabre im Originat in der Kunst⸗ Autstellung bewundern. Der Aufsatz uber Hane Thoma ist von zahl. reichen gutgewählten Illustrationen begleitei, welche die seitenen Vor— züge des selbständigen Künstleis anschaulich machen, während ein „Nordseestrand von Peter Paul Müller, eine köstlicke Wald— landschaft vor F. JI du Chattel und die flotten ‚Hol,fischer auf dem Bodensee' von Joseph Wopfner in außerordentlich guten 3 der bekannten Verlagsfirma Franz Hanfstängl wieder gegeben sind.
— Der Direktor der Universitäts- Sternwarte in Bonn, Geheime Regierungs Rath Professor Dr Schönfeld, ist, wie der „Köln. Ztg.“ gemeldet wird, am 1. Mai verstorben
— In dem Kunstvorlage von Fritz Grandt, Berlin sw., Kommandantenstr. Ha, erschien soeben in trefflicher photograpbischer und Photogravüre Reproduktion die in dem Schulte schen Gemälde⸗ Salon in Berlin mit so vielem Beifall ausgestellte Driginalzeichnunz von Konrad Dielitz: General-⸗Feldmarfchall Graf von Moltke auf dem Todtenbette, eine nach der Ratur innig durchgebildete und unter Zuhülfenahme der O. Lefsing'schen Todten' maske, ausgeführte Arbeit des feinsinnigen Künstlers, welche sich der er, warmen Anerkennung der Familie des großen Verstorbenen erfreut.
. Der Historiker Ferdinand Gregorovins ist, wie W. T. B. meldet, gestern Abend in München gestorben. Er war am 198 Januar 1821 zu Neidenburg in Ospreußen geboren und lebte seit 1852 meist in Rem, abwechselnd auch in' München. Sein Hauptwerk ist die achtbändige Geschichte der Stadt Rom‘. Die ewige Stadt ernannte ibn zur Belohnung für seine Verdienste um die Erforschung ihrer Vergangenheit zum Ehrenbürger, die Akademie zu München zu ihrem Mitgliede. .
— Auf die Mittheilung hin, daß in der Holzheim Ge⸗ markung, eine Stunde nördli, von Mayschoß or c Abr, in einem Hügel Römergräber gefunden worden, hat der Direktor des Bonner Provinzial Museums, Professor Klein soforf unter der Leitung des Archäologen Konstantin Könen eine planmäßige Auf⸗ deckung und Untersuchung der Fundstelle vornebmen affen. Zu den früher gefundenen drei Gräbern wurden, der K. Ztg.“ zufolge, noch bier weitere zu Tage gefördert. Es waren Stein. und Ziegel— plattenkisten sowie einfache Erdgräber. Alle zeigten den Leichen— brand. In einem Grabe fanden sich zwei schöne, über aus kunstvoll hergestellte Glasgefäße. Ein anderes Grab hatte nter— essanterweise einen riesigen Weinkrug aufzuweisen, der von nicht weniger als 16 verschiedenartigen Krügen, Bechern und Sc alen um— geben war. Höchst felten und originell ist ein kleines DSeslampchen in der Gestalt zweier neben einander stehender Füße. Es ist zum Hängen und Stellen sowie auch zum Halten eingerichtet Nach binten erden die Füße abgeschlossen durch ein Traubenblatt. Auf den Füßen siebt man die Sandalenriemen und auf der Sohle der San dalen ist in großen Buchstaben der Name des Anfertigers angebracht.
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗ Maßregeln.
Großbritannien (Afrikanische Besitzungen.) Durch Bekanntmachung des Gouverneurs der Kolonie Lagos vom 13. März 1891 ist der Hafen von Bonny im Golf von Guinea für seuchenfrei erklärt worden. (. Reichs ⸗Anztiger Nr. SI vom 5. April 1891.)
Verkehrs⸗Anftalten.
Die mittels des Reichs-Postdampfers „‚Kaiser Wil«— helm IL beförderte Post aus Australien (Abgang aus Sydney am 30. März) ist in Briindisi eingetroffen und gelangt für Berlin voraussichtlich am 3 er. Vormittags zur Ausgabe.
Bremen, 1. Mai. (W. T B.) Norddeuts(wer Lloyd. Die Dampfer Trave“ und Fulda“ sind gestern Nachmittag von New- Jork abgegangen. Der Dampfer „Elbe bat heute Morgen auf der Fahrt nach New ⸗ Jork Lizard pafsirt. Der Dampfer Graf Bismarck‘ ist heute von Lissabon abgegangen und der Dampfer Bavern“ gestern in Antwerpen angekommen.
— 2. Mai. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer Graf Bismarck‘ ist am 1. Mai, Vormittags, in Lissabon angekommen und hat Mittags die Reffe nach Antwerven fortgesetz Ber Schnelldampfer „Trave“, von New⸗Vork kommend, ist am 1. Mai, Nachmittags, auf der Weser angekommen. Der Reichs Postdampfer . Stettin“, Kapt. v. Ravacki. Warnia, ist am 1. Mai, Morgens, mit der für Au stralien bestimmten Post von Brindisi nach Port Said abgegangen. Der Schnell“ danpfer Fulda, von New -⸗Nork kommend, ist am 1. Mai, Abends, auf der Weser angekommen. Der Schn elldampfer „Elben hat am 30. April, Nachts, die Reise nach New-⸗JYork
fortgesetzt.
Hamburg, 1. Mai. (W. T. B) Der Postdampfer Holsatia“ der Hamburg! Ameritkanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesellschaft ist, von Hamburg kommend, am 29. April in Ha danna eingetroffen. Der Postdampfer Bavaria? der Hamburg! Amerikanischen Packetfahrt⸗ Aktiengesell⸗ ,, ist, von Hamburg kommend, heute in St. Thomas ein— getroffen.
— 2, Mai. (W. T. B) Der Postdampfer . Rbenania“ der Hamburg ⸗Amerikanischen Packetfahrt ⸗Aktiengesellschaft hat, von New. Jork kommend, gestern Abend Lizard pafsirt.
London, 1. Mai. (W. T. B) Der Union ⸗ Dampfer „German“ ist gestern auf der Heimresse von Madeira ab- gegangen, der Union Dampfer Durban ist gestern auf der Ausreise von den Kanarischen Insfeln abgegangen. Der Union— Dampfer ‚Tartar“ ist heute auf der Ausreise von Sout⸗ hampton abgegangen.
(E Stockbolm, 29 April. Die General Postverwaltung und die Staats ⸗Eisenbahnverwaltung baben nunmehr ihr gemeinschaftliches Gutachten über den Vorschlag, betreffend die Einrichtung einer bessseren Post- und Per sonenverbindung mit dem Kon“ tinent, erstattet. Wie früher berichtet, ist dieser Vorschlag im Auftrage der Regierung von dem General⸗Postdirektor von Krusenstjernn, dem Ober-Direktor Almgren und dem Marine— Direktor Pihlgren ausgearbeitet worden. Außer dem Vorschlage felbfst war den genannten beiden Behörden noch eine ganze Reihe von An— trägen, betreffend die Ordnung der Postverbindung zwischen Schweden und Deutschland, von den Siadtbevoll mächtigten, den Pafen— direktionen, den Eisenbabnverwaltungen u. s. w. aus Malmö, Istad und Trelleborg überwiesen worden. Ueber alle diese Vorschläge und Wünsche äußern sich nun die General Postdirektion und die Staats- Eisenbahnverwaltung in ibrem sachlichen Bericht sebr eingehend. Es wird bervorgehoben, daß die jetzige Sommerverbindung zwischen Stock⸗ holm und Berlin kaum etwas zu wünschen übrig lasst, daß dagegen während der übrigen acht Monate des Jahres die Verbindung auf eine be friedigende Weise mit nur einer direkten täglicher Gelegenheit in jeder Rich⸗ tung nicht, geordnet sei; diese einzige über Dänemark führende Ver= bindung sei weder schnell noch bequem. Die Postverwaltung erachtet nach allen vorliegenden Verhältnissen, daß eine Verbesserung des Per⸗ sonen und Postverkenrs mit dem Auslande ein Bedürfniß ist, und die Staats ⸗Eisenbahnverwaltung weist darauf hin, daß eine schnellere Ver⸗ bindung besonders mit Berlin zur Hebung des Perfonenverkehrs fübren werde. Beide Verwaltungen stimmen mit dem Comité darin überein, daß keine der vorhandenen dänisch, deutschen Verkehrè— linien für die Durchfübrung des Planes verwendbar ist, um eine schnelle und bequeme Verbindung jwischen Schweden und Deutsch⸗ land auch während der Winterzeit herzustellen; hierzu bedürfe es einer direkten Winterkemmunikation. Damit eine solche ibren Zweck er⸗ füllen könne, sei wie das Comits hervorgehoben habe, erforderlich, daß die Häfen an den Endpunkten so eisfrei als möglich seien und auch der Seeweg so kurz als möglich. Aus diesen Gesichts⸗ punkten müsse der von dem Comité befürworteten Lmie über Trelloberg⸗ Saßniß der Vorzug zuerkannt werden. Nachdem alsdans die beiden Verwaltungen die vorgeschlagenen übrigen Verkehrslinien (Malmö — Warnemünde, Vstad — Saßnitz 2c genau ge⸗ prüft haben, halten sie unbedingt an der ersterwähnten Linie fest. Diese werde wahrscheinlich im Jahre 1893 eröffnet werden können. Nach einer Berechnung der jährlichen Zuschüsse zu dieser inter nationalen Verbindung beantragt die General · Postverwaltung, daß die Regierung Behufs Errichtung einer direkten Post⸗ und Personenverbindung während des ganzen Jahres zwischen Schweden und Deutschland, nach dem Vorschlag de? drei Delegirten, die Ergreifung der nöthigen Maßnabmen beschließen möge; — und die Staats⸗-Cisenbabnverwaltung beantragt, daß sie, wenn diese Ver= bindung zu Stande kommt, bevoll mächtigt werde, die Gültigkeit der Som merzeittabelle auf sechs Monate auszudehnen, daß ihr die Mittel zu den nöthigen Erweiterungsbauten und Anschaffungen zur Ver⸗ ügung gestellt und daß sie schließlich mit der Einleitung von Unter handlungen wegen des Ankauf der nach Trelleborg führenden Privat. bahn für den Staat beauftragt werde.
Theater und Mufik.
In der Vorstellung des Schauspiels . Wilhelm Tell‘, welche am Moatag im Königlichen DOpernhause stattfindet, wird Frau von Hochenburger die Hedwig, Hr. Keßler den Geßler