5) Wahl der Revisionskommission.
Bie vierzehnte ordentliche Generalversamm. ur Thellnahme an der Generalversammlung sind
lung des reg hen Beamten ⸗Vereins wird nach Maßgabe der Statuten 5§§. 8 11 berechtigt:
hierkurch auf Sonnabend, den 8. Juni 1891, die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit⸗
ztachmittags 6 Uhr, berufen. Ort d Haunov mr, glieder des Verein. .
onferenzfaal im e,, , Ein⸗ Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die
gang von der Nampe zu den Königszimmern. gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig. Tagesordnung: Ytiemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
1) Entgegennahme des Geschäͤftsberichtz und des Die Legitimation der Theilnehmer an der Berichts über den revidirten Rechnungs· Generalversammlung ist spätestens am abschluß. 5. Juni d. J. bei der Direktion zu führen.
2) Decharge ·˖ Ertheilung. FGannover, den 1. Mai 1891.
3) Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ Der Verwaltungsrath
e ns ge, nn mn des Preusischen Beamten⸗Vereins.
4) Wahl von drei Verwaltungs ratbsmitgliedern ; . die Jahre 1892, 1893 und 1894. R. von Bennigsen.
Lebensversicherungs⸗ Gesellschaft zu Leipzig.
Die diesjäbrige ordentliche Generalversammlung der Lebens versicherungs⸗ Gesellschaft zu Leipzig, zu welcher wir unfere Gefellschaftsmitglieder biermit einladen, findet Sonnabend, den x3. Mai 1891, Nachmittags 4 Uhr, in unserem Gesellschaftsgebãude⸗ Theatergasse Nr. 2, hier, statt. Der Verhandlungssaal wird um 3 un K geeffhet . 4 Uhr geschlossen.
ages ord n u ö . Vorlegung des 3 und des Rechnungsabschlusses für das Jahr 1890 und Ertheilung der Entlastung. 96 1 Ver altungenathes auf Zahlung der vollen Versicherungssummen der Policen . Nr. 13249 und Nr. 68457. . ö Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach Anträge des Verwaltungsrathes und des Direktoriums auf Abänderung des Regulativs 8 zie Ertheilung eines Patentes nachgesucht. ür Bividendenplan B, fowie auf Abänderung des revidirten Statuts und der allgemeinen Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen Veisicherungsbedingungen. anbefugte Benutzung geschützt.
Wahl zweier Mitglieder des Verwaltungsrathes an Stelle der autscheidenden, aber sofort 9.
(8159 Bekanntmachung.
— Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 1 O4. Berlin, Montag, den 4. Mai 1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bek !) s. ; ; ; . — ne Gisenbahnet nshalten sind, erfcheink auch in , i m nt n en, n, . Genossenschafts /, Zeichen und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der d
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. mn. 100
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalt ü i i Herlin an rm e g e g. k ,,, , Anstalten, für Das Central -Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — “ i igliche = glich Preußischen Staats ⸗ Abonnement beträgt 1 00 560 fü 8 Vi — Einzelne aer 9 62 e, . 38. Wü ee, 32, bezogen werden. Insertionspreis für den . . K
Vom „Central⸗Sandels⸗ Register für das Dentsche Reich“ werden heut die Nrn. 104 A. und 1016. ausgegeben.
Patent 53 91. — Farbenfabriken vorm. Fehblert C G. Loubier, in Fi esseler. ö. ö Bayer Co. in Elberfeld. ö. Berlin NW., , . C Kesseler, in flasse. lasse. . ,, nn,, . . . zum Marmoriren von 6. Nr 57 206. Trocken, oder Däörr-⸗Apparat. = Amidonayhtoldisulfosãnre. ö. Farbenfabriken Meibodist Street k . . JJ , . . in ö Massachuss V. St. A,. Vertreter: Robert Nr. 57 234. Schleuderapparat zur Behand⸗ n r t w,, 6 6 ö e,, lung . Imprägnirung von Flüssigkeiten. welche Jer X el ger ie h . . ndringklemme. — Kar durch die äußere Luft schädlich beeinfluß oder Oele durch Behandlung mit Luftleere und 6 n 3. Carl Schäfer in Hamburg, mit fei ffn 3 86. ,
7803] Ausweis
Oldenburgischen Landesbank
ver 36. April 1891.
Activa.
, . 6923138. 2724541.
21045.
Wochen⸗Ueber icht
der Reichs⸗Bantk vom 36. April 1891. Aeti va. ö Tetallbestand (der Bestand an Cassebestand ours fählgem deutschen Gelde und Wechsel n Goldt in Barren oder aus- Gffecten söndischen Münzen, das Pfund Discontirte verlooste Effeeten fein zu 1397 6 berechnet). 79423, 000 Conto⸗Corrent- Saldo. . 7127067. Bestand an Reicht kassenscheinen. 21.702, 00] ombard Darlehen 10161296. Nöten anderer Banken 190.581.000 Bankgebãude, ebgeschrieben bis auf 1.
Wechseln .. bl, 749, 00 Nicht eingeforderte 60 9υ des Lor barbforderungen. 6, Se 7s.-Qατο ctien⸗ Capitals . 1800000. 265,420 000 30647.
Gffecten . i . sonstigen Activen. 31,380, 000 D Doss 120, 00, oo
— Bassivn. ö Das Grundkapital. 28, 003, 0090 gd b 70,0.
8213]
.
J 8060
Passiva.
3000000.
26 —
Actien⸗Capital
K egierungsgelder
und Guthaben
öffentl. Kassen „ 8461754. 36.
Einlagen von 1) Privaten. 16172531. 01.
Einlagen auf 9 Check⸗Conto 607805. 75.
T 2b2azoo1. 12. 3
300. 62153. 21. 5
Der Reservefonds . Der Betrag der Noten. ⸗
Die sonstigen täglich fälligen Ver ⸗
renabschneider. — A. Delling in Deuben bei Dresden. Vom 4. De ember 1890 ab, Klafle.
umlaufenden Patente. 1) Anmeldungen.
bindlichkeiten. J 80 28, 0d 12) Die sonstigen Vassia S9 8, 000 Berliu, den 4 Mai 1891. ⸗ Jieichsbant⸗ Direktorium. Koch. Gallenkamp. Herrmann. von Koenen. Hartung. Frommer. Mueller.
Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ lösun gelangte Banknoten. J ö.
Bank für Süddeutschland.
Stand am 30. April 1891.
Slo?
Act va.
I. Rafst: . 1) Vietallbestand . ) Neichs kassenscheine 3 Noten anderer Banken
Gesammter Kassenbestand HBestand an Wechseln. Lombardforderungen Eigene Effecten . Immobilien Sonstige Aetiva
Passiva. Aectiencapital PReservefonddz . . ö Im mohillen⸗ Amortisationsfonds RMart-⸗Roten in Umlauf .. FRicht präsentirie Noten in alter Währung. Täglich fällfge Guthaben Diverse Passina ..
Tventuelle A I Sd, 366. 72
Stand der Frankfurter Banl
am 36. April 1891. Activa.
A 3/56, 400. —. 3, 800. —. 711,800. -.
7900
Cassa⸗Bestand: i,, ,,, Reichs ⸗Kafsen
J Noten anderer Banken..
Guthaben bei der Reichsbank. Wechsel · Bestand .; Vorschüsse gegen Unterpfänder. Eigene Effecten.; Gff 1 . , erve⸗Fonds.
Sonstige Activa . . Farleken an den Staat (Art. 76 der
Statuten). J ö Passiva.
Eingeʒahltes Actien⸗ Capital! .. Reserve⸗Fondddd Vaenkscheine im Umlauf. Täglich fällige Verbindlichkeiten. An' eine Kündigungẽsfrift gebundene ,,, ö w Sonstige Passi n Noch nicht zur ging . Guldennoten (Schuldscheine) .
Die noch nicht fälligen, welterbegebenen inlandischen
Wechfel betragen M 929.600.
Die Direction der Frankfurter Bank. H. Andreae. A. Lautenschlaeger.
Rorddeutsche Bant
in Hamburg.
Status ultimo April 1891.
7935
Activa. Cassa und Guthaben bei der Reichsbankhauptstelle . 6 . uswärtige Wechsel . onds und Actien. .. ffecten des Reservefond Hvpotheken⸗Conto. ... Darlehen gegen Unterpfand . Commanditbetheiligungen Conto⸗Corrente mit Hiesigen k Diverse per Saldo Auswärtige Correspondenten per , Immobilien ⸗Conto Bank⸗Geböude .. Passiva.
Capital ⸗Conto . . 66
88 R
Reserve⸗ Fonds:... Special ⸗Reserve / Fonds. Beamten ⸗Pensi
stũtzungk⸗ Fonds Verzinsliche Depositen Giro⸗Conten... Accept⸗Conto .. Dividenden⸗Restanten . Dividenden von 1890.
Hamburg, den 30.
Die
ons⸗ und Unter;
Air isi
ds, 1d J5 d. C64 1
.
Ib, 672, 3090
ig, z 16, 155 —
Verbhindlichkeiten aus jum Incaffo gegtbenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
Direction.
ö
M4 687 0 16 550 2rd =
1.7. 1860 -= n, 133 159 7j
2, II. 45 7
1 666 40 dr do ỹh
92, 378 58 309, 67767 bob, 689 9l
Diss 7
S 4,421, 009
Reservefonds. Diverse.
T LS36]
weiler Adenau mit dem Wohnsitze in Neuenahr, mit welcher ein Gebalt von jährlich 600 106 verbunden ist und zu welchem die Kreisvertretung zu Ahrweiler noch einen 3 hat, ist erledigt. ; n unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines Cur- riculum vitae bis zum 1. Juni er. melden.
(6154
Wöchnerinnen und Gesunde, die gern hoch schlafen, von M. IL — an. Pr. Ct. grat. Aug. ranger berg. Krankennmöbeltäpri, Berlin SO., Schmidstrasse
7811
wieder wählbaren Herren Kommerzien. Rath, Stadtrath Franz Wagner und Justiz-Rath Ernst Richter in Leipzig. Zur Theilnahme an der Generglpersammlung, ihren Verhandlungen und Abstimmungen sind nur die jenlgen männlichen, volljährigen Mitglieder unserer Gesellschaft berechtigt, welche seit mindestens einem Jahre eine oder mehrere Kapitalversicherungen von mindestens zusammen , F000 mit der Gesellschaft abgeschlossen haben. Die Legitimation der in der General versamm lung erscheinenden stimmberechtigten Mit⸗ glieder wird durch Vorzeigung des k . Depositen oder Pfandscheines der Gesell⸗ aft und der zuletzt fällig gewesenen rämienquittung geführt. . . 2 Der . an. in der Generalversammlung bestimmte Geschäftsbericht nebst dem Rechnungs⸗ abschlusse, desgleichen die unter Nr. 3 der Tagesordnung erwähnten Anträge liegen vom 11. Mai 1891 an für die stimm berechtigten Gesellschaftsmitglieder im Geschãftslokale der Gesellschaft aus, woselbst auch vom genannten Tage an Druckexemplare des Geschäftsberichts, des Rechnungsabschlusses und der erwähnten
Antraͤge a n . können. e den 30. Apri ; ; Te gg, n lt n ' rach der Lebeusversicherun gs · Gesellschaft zu Leipzig. . Justiz Rath Richter.
' 455769.
S IVYI50815. Oldenburgische Landesbank.
Brofft. Harbers. Wiesenbach.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Kreis · Thierarztstelle der Kreise Ahr⸗
Die
ufchuß von jährlich 660 M bewilligt Qualifizirte Bewerber wollen sich 18104]
den 4. Mai 1891, befindet sich unser Bureau nicht mehr in der Colonie Grunewald in der Serthastraße belegenen
wir auch zu münd⸗
Von Montag,
in Berlin, sondern in unserem, Hause, woselbst fortan Lagepläne und Verkaufsbedingungen frei zu bejiehen und wo
ĩ Ausk jederzeit bereit sind. . ö ö Fer f ut Charlottenburg Nr. 158“ bleiben wir mit Berlin verbunden.
Kurfürstendamm ˖ Gesellschaft.
Allgemeine Berliner Omnibus · ꝛletien· Cg g schaft. „e 183 786. 55 . 47. 1
bei mir
Koblenz, den 28. April 1891. Der Regierungs⸗Präfident. In Vertretung: Koch.
ECrankenstühie für Zimmer u. Strasse. Universal- und Gross vatersthhloe, * Tragstühle, Kranken-
Bett- Tische, koptKeil- kissen, in 21 Lagen bis sitzend stellbar, für Asthma, Herz-, &
Brust - Kranke,
8063
Einnahme pro Monat April! Durchschnitllich pro Tag und Wagen
„Janus“ . Lebens- und Pensions⸗Verstcherungs ⸗Gesellschaft in Hamburg.
Gewinn und Berlust· Conto ultimo 1890.
1891 M 195 935. 35 3. 46. 665.
Die Direction.
Einnahme. Ausgabe.
50g, 300 23, Sh h, 200 8, SZ, 100 782, 900 4,286,700 73b, 900
1,714,300 4A 17, 142, 300 4.286.709 10,760 8090
4/930 400
7, 173, 000 dd o00
132.300
1, 944,006. 12740155. 21. S6 4. 34. 24 aG,. O63.
h. ob. ds.
3 d 06. 2606 41451. 565.
1 Sag 166.
15,458, 376. 136, 045.
3, 223, 667. M3, 463. 700, O0.
bo, 000,000. 12, 0000909. 2, 00, 0.
312467. 81 266. 178. 2j 17 257 3856. 76 15 Jö. oh. 66 7171. 56
1895 551. 14
Prämien · Ueberträge und Reserve aus 1889 Prämien · Ginnahme A210 ox z Kapitalzahlungen
ö
Mt. 66 S6 ö J ö Für bezahlte 438 Sterbefälle aus 1890 .. 1201045
Il6 bb8 fog / dabon durch Rückversicherung gedeckt. 160600 4483 26 21 041 813 46 HT dp . noch zu zahlende 45 Sterbefälle. ; 141 250 fällig gewordene Poligen: 2719720 98 93 Kussteuer⸗Versicherungen 139 620 13 Versicherungen nach Tabelle III. ; 22 900 35 2 Sparkassen ˖Versicherungen 4500 1 Versicherung per 90. Lebensjahr. 8 570
gezahlte Pensionen⸗ 589 101 noch zu zahlende Pensionen. 8 291 zurückgekaufte Policen . Rückversicherungs Prämien.
Agentur ⸗Provision
Arzthonorare Geschãfts · nkostenrr·= gio· und Stempel Verluste.. Aki drci ang auf Utensilien ⸗ Conto.
Lebens ⸗Versicherungen ..
Pensions⸗Versicherungen. 1326295
12
Lebeng⸗Versicherungen . Pensions · Versicherungen
1 654 3
— —
72h69 Si3 9i7 38 886 486
H 1011370
Lebens⸗Versicherungen . 175 590
Pensiong · Versicherungen
8
597 393 130 716 112 989 206 402 32118 239 3090 576 2771
Prämien · Uebertrãge und Reserve
Lebens ˖ Versicherungen . II7 617 83155
18356 ** 502 a6 bs ; 380 683 1 2 hg zol za
* siva.
— 6 1500000 17 617 831
4 836 722 360 000 646 344
68 280 169 699 5 420
3 609 8291 23 172 196 537 1672 380 684
Pensions · Versicherungen ᷣ Ueberschüsse. :
. Bilanz ultimo 1890.
Aetiva.
ö ö ,.
Obligationen der Actionaire . 1350000 — Guthaben in der Reichsbank. 39 975 83 Cassen · Bestand .. 23 245 83 Wechsel · Bestand . . . ö9 739 02 Hypotheken . EQ goß 334 * Diverse Debitores 129 387 65 n Gone, k 256 O00 — arlehen gegen Unterpfand⸗ . 486 176 295 Barleben auf Policen der Gesellichaft . . 36 114er und bal: 130861829 Gestundete Praͤmien wegen monatlicher, vierteljährlicher und balb⸗ . jaͤhrlicher Prämienzahlungen. . Ausstände bei den Agenten ; 58 33168 Utensilien ⸗Conto. . 1500 —
,, , für Lebens Versicherungen. Referve für Lebensversicherungen. . Reserve für Pensions · Versicherungen. Capstal⸗Reserve. 30 . aus 1888 und 1889. Extra Reserrvvdyĩyx !, err. für unerledigte Sterbefällll.. Reserve für unerledigte Aus steuer · Versicherungen Reserve für unerledigte Tab. III Versicherungen . Reserve für nicht erhobene Pensioneen .... Reserve für nicht erhobene ividenden .
Diverse Creditoress. . Guthaben diverser Agenten. Ueberschüsse .
* i 268 235. 95 is Il 7 6
25 778 255
ö Ts s m Königreich Preußen laufende Versicherungen ult. 1890. 3 ) A. Lebensversicheruugs · Brauche. = . 20 929 Versicherungen auf einzelne Leben im Betrage von 56 66 gegen jährliche Prämienzahlung von 16 1 488 . —
verbundene 9 . 36 ö . . Se 5h 686 330 g L dg 892
21 417 Kn. Pensionsvversicherungs⸗ Branche. 257 Leibcenten ˖Versicherungen mit jährlichen Pensionen von 6 ö. 24 gegen einmalige Kapitalzahlung von M 1154 .
13 Wittw * 0 *. . 3 . ö * (, . 1 * . und jährliche Prämienzahlungen von , 3200 Hamburg, den 29. April 1891.
Die Direction der Lebens · und Pensions⸗Versicherungs⸗Ge ellschaft „Jauns/*. Ernst Schmidt. Sbeling. Berlin, den 1. Mai 1891.
Der Generalbevollmächtigte für die Provinz Brandenburg. Bernhard Hirschfeld. ;
K. S202. Kravattenhalter. — Carl Kojusa in Biala, Galizien; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233.
5. E. 3939. Einrichtung zum Bethätigen der ,,,, des Förder⸗
rbes. — Gar lbert Eisßiner in Tu Sachsen. ö ö
6. B. 11130. Neuerung an Rektifikations⸗ und Destillirapparaten; Zusatz zum Patent Nr. 52 632. — G. A. Barbet in Paris; Ver ⸗ treter: C Rob. Walder in Berlin 8W., Groß , 96.
SG. 6692. Verdunstungekühlayparat. — J. M. Grob E Co. in Eutritzsch ⸗Leipzig. 3
10. A. 2714. Vorrichtung zum Löschen und Verladen frisch gezogener Coks. — Camille Alexandre in Haige St. Pauli, Belgien; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
St. 2712. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brengstoffen unter Benutzung eines aus Natriumchlorid und Kaliumnitrat bestehenden Gemisches. — Standard Coal . n . . 9 Boston, V. St. A.; Ver⸗ reter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzen . v Berlin 8, Prinzen
St. 2713. Verfahren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benutzung eines aus Natriumsulfat und Kaliumnitrat bestehenden Gemisches. — Standard Coal 86 . ö. . Boston, V St. A.; Ver⸗ reter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzen⸗ straße 100. ö
Si. 2714. Verfabren zur Förderung der Verbrennung von Brennstoffen unter Benutzung eines aus Kaliumnitrat und Ammoniumchlorid bestehenden Gemisches. — Standard Coal and Fuel Co. in Boston, V. St. A.; Ver⸗ treter: Carl Pataky in Berlin 8, Prinzenstr. 100.
12. B. 11 356. Verfahren und Apparat zur Gewinnung von Sauerstoff nach Tessis du Motay. — R. D. Bomman in East-Dulwich, England; Vertreter: Specht, Ziese C Co in e,, .
ö. ö 785. Vorrichtung zum selbstthätigen Wechseln der Richtung, in welcher 3 .
lüssigkeiten durch Gefäße (Retorten 2c.) oder eitungen strömen — Brin's Orygen Company Limited in Westminster, Eng— land; Vertreter: Carl Pieper in Berlin W., Hindersinstr. 3.
13. B. 11 505. Neuerungen an offenen Apparaten zur Klärung trüber Flüssigkeiten — Wilhelm Bertina in Schierstein a. /Rb.
5 S. 10 955. Injektor für flüssigen Brennstoff. James Holden in Herman Hill, Wanstead, Grafschaft Essex, Arthur Morton Bell, 15 South Gate Road, Wood Green, Grafschaft Middlesex, John Charles Taite und Thomas William Carlton. Beide in London, 63 Queen Victoria Street; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32.
R. 6526. Kontrolapparat für Speisepumpen. — G. A Nößtler in Tegal, Java; Vertreter: Richard Läders in Görlitz.
14. C. 3553. Schiebersteuerung Regulirung. — Kommanditgesellschaft für Popp'sche Druck⸗ luftanlagen, Aug. Riedinger C Co. in Augsburg.
S. 16 865. Delausschrider für Dampf⸗ maschinen. — Levy Hnssey, Edward Me. Cann und Frau Theodosia Hatch in New ⸗Jork; Ver⸗ treter: H. C W. Pataky in Berlin XW., .
Sch. 11. Dampfvertheilung bei beziehentlich Dreieylindermaschinen. — Schwoerer in . tg
W. 7466. Neuerung an Oberflãchen⸗Konden satoren. — Charles Campbell Worthington in Irvington, Grafschaft Wesichester, Staat Nem Jork, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
18. M. 7838. Verfahren und Einrichtung, um Zusätze in feuerflüssige Bäder einzuführen, oder dieselben und feuerflüssige Bäpber auf ein ander einwirken zu lassen. h ing ae wVauues⸗ mann in Berlin XàW., Pariser Platz 6.
20. B. 11 076. Wendegetriebe für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — George R. Baldwin in Montreal, Canada; Vertreter: Carl Pieper in B lin NW., dig rg kid. e
SGS. 6640. elbstthätige Kuppelung für Eisenbahn wagen. — Charles air e nen in Juffalo County of Erie, New⸗NYork, V. St. .; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubter, in Firma . 6 in Berlin NW., VDorotheenstt.
r.
S. 10 785. Vorrichtung zum Erleichtern des Anziehens von Fuhrwerken. — S. L. Huizer in La Haye, Holland; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin sW., Königgrätzerstr. 101.
22. F. 4727. Verfahren zur Darstellung von
Zwei⸗ Emile
Societé des
Berlin XW. Hindersinstr. 3. 25. B. 11 837. Flechtmaschine mit Hebeltreibern.
— Adolf Bottenbern, in Firma:
Bottenberg C Mertens in Barmen. K. 7517.
Schönfeld, Niederschlesien. 28. H. 10 800. Seibstthätig sich regulirender Luftearburator. — George Hargreaves, James Pardee Seranton und Edwards Williams Rorter in Detroit. Grafsch. Wavne, Stagt Michigan, V. St. A.. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43. 28. St. 2871. Gerbperfahren. — Starck Co. in Weisenau⸗Mainz. 34. B. 11 489. Ausziehbare Leiter — Bithorn E Co. in Berlin 8W., Schützenstr. 36. S8. 8373. Selbsttbätiger Stiefelputzer. — Johann Friedrich Julius Krieger, Friedrich Wilhelm Herrmann Schoen und Albert Dall⸗ mer in Dresden, Freibergerstraße. M. 7799. Waschbrett mit Reibefläche aus Roßhaarknüpfarbeit. — Sophie Maier, geb. Streib, in Tuttlingen, Württemberg.
. D. 1445. Wiege Vorrichtung für Kinder⸗ wagen. — Odebrett, geprüfter Lokomotivheizer in Schneidemübl, Plöttkerstraße Nr. 22.
38. R. 6505. Desinfektions⸗ und Konservirungs⸗ mittel. — Carl Raspe in Berlin, Sophien⸗ straßse 21.
40. B. 11399. Apparat zur Gewinnung von Natrium und Aluminium. — Marcel Anton Brogowski in St. Petersburg, Wosneseneky Prospeet Nr. 37; Vertreter: C. von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3.
G. 3332. Verfahren zum Ausglühen von Kupfer und Kupferlegirungen. — George Wyckoff Cummins in Vienna, Grfsch. Warren, Staat New ⸗Jersey, V. St. A. Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
42. K. 8374. Quecksilberthermometer und Ver⸗ fahren zur Herstellung desselben. — Joseph Keut in London, Nr I8 Hatton Garden, Eng . Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. / M.
W. 7127. Vorrichtung zum Aufzeichnen des Laufes eines Sc iffes. — Arthur Wrigley und John Hope in Liverpool, Waterstreet 15; Ver treter: vH. & W. Pataky in Berlin XV., Luisenstr. 25.
45. A. 2728. Hufeisen mit Polster ⸗ Einlage. — Arnstein C Martin in Berlin 8, Stall schreiberstr. 60.
S. 10 905. Furckenzieher. — Fr. Herr⸗ mann in Radegast, Anhalt.
BP. 5117. Hufeisen mit Korkplatten ˖ Einlage. — Martin Pigot in Brüssel; Vertreter: O. & W. Patoky in Berlin NW., Luisenstr 25.
S. 5863. Sohlen Hufeisen mit auswechsel⸗ barem Griff. — Friedrich Siefert, Hofschmiere ⸗ meister in Berlin W., Taubenstr. 8.
46. S. 10 754. Heizrohr zum Erhitzen der
Gase bei Heißluft⸗ und ähnlichen Maschinen. —
Moritz Honigmann in Grevenberg.
47. B. 11735. Verschluß für Ausström⸗
öff nungen mit vereinigter Scheiben und Stulpen
dichtung. — P Boulland in Paris, 162 Rue du Faubourg St. Martin, und A. Jollin jeune in Bobigny, Seine, 5 Place Publique; Vertreter:
C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler,
in Berlin X W., Dorotheenstr. 32.
48. S. 109 294. Verfahren jum Verbleien von
Eisenblechen. — W. G. Horgan in New - Jork,
V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataky in
Berlin XW. , Luisenstr. 25.
49. L. 6449. Vorrichtung zum Schweißen und
Bearbeiten von Metall mittelst des elektrischen
Stromes. — Herrmann Lemp, Nr. 19 Allen
Avenue in Lynn, Staat Massachusetts, V. St. A;
Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin sw. Königgrätzerstr. 43.
51. B. 11713. Pianino. — Wilhelm Bieger
in Stuttgart, Kasernenstr. 47.
St. 2837. Saitenschoner für Geigen. — Friedrich Stoll in Berlin JW. , Thurmstr. 74.
T. 3023. Antriebyorrichtung bei mechani⸗ schen Musikwerken — Gustav Tancke in Char—
lottenburg, Friedrich Carl · Platz 6.
52. J. 2122. Neuerung an Haltern für das Unlerfadengehäuse bei Steppstichnähmaschinen. — Daniel Jones in Cardiff, Great Frederick Street, Wales; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 J.
R. 6400. Einrichtung zur Stichlängen⸗ stellung bei Ueberwendlich⸗Nähmaschinen. — Rochlitzer C Thierfelder in Chemnitz.
53. P. 5045. Verfahren zur Verhinderung des
Absterbens von Zuckermassen. — Dr. G. .
Pieper in Rotterdam-⸗Hillesluis; Vertreter: C.
Wasserdampf vom Lösungsmittel zu befreien. — ; Parrums naturels de Cannes in Paris; Vertreter: Carl Pieper in
Adolf
— Neuerung an Strickmaschinen. — A. Kluge, Königlicher Kreis⸗Schulinspektor in
A
K
m
ni
ist
8
Nitroso (2-6) -Diorynaphtalin; Zusatz zum
65.
66.
72. S.
S0. 81.
S5.
89. C. 3619. Schnitzelmesser. — Max Coste in
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗
kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
33.
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An— Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als Klasse.
7. E. 2902.
22.
42.
Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt.
fflaffe
„K. S515. Kontrolhahn für Bierleitungen — Heinrich Keßler in Dberlahnstela a Rh. K. S523. Neuerung an Handkorkmaschinen. L. Kieler in Nürnberg, Kaiserstr. 6. . 6 3051. Abfülltrichter zum ununterbrochenen
Abfüllen. — Max Thebesins, in Firma Oscar
Thebesius in Liegnitz, Goldbergerstr. 23. E. 2984. Vorrichtung an unterseeischen Geschossen zum Zersprengen von Torpedonetzen. — Ericsson Coast Defence Companꝶ) in New Jork, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. B. 11 467. Hackmesser mit kreisförmigen votirenden Messern; Zusatz zum Patente Vr. 55 907. — GE. Bargeon in Clermont⸗ Ferrand; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 5839. Schnellfeuergeschütz⸗Verschluß, welcher durch den Rücklauf des Rohres geöffnet wird, und Einrichtung zum Auswerfen der Patronenhülse. — Emil Ritter von Skoda in Pilsen, Böhmen; Vertreter: Carl Pieper in Berlin X.. Hindersinste. 3. F. 5192. Brennen von Portland⸗Cement unter Anwendung von Hohlsteinen. — Georg Fichtner in Salder. K. S597. Sackkarre für Säcke verschedener . — Georg Knauf in Oberndorf⸗Schwein— urt. K. S507. Abtritt, bei welchem der in die Wand hineinklappbare Trichter mittels eines biegsamen Schlauches mit dem Abfallrohr ver— bunden ist. — Max Karfunkel in Berlin C. Neue Friedrichstr. 38.
P. 4937. Selbstthätiger Spälbeber mit absetzender Wirkung. — Federico Pescetto, Major und Kommandant der Jnsel La Madda—⸗ lena. Italien; Vertreter: A Kuhnt & R. Deißler, in Berlin C., Alexanderstr. 38
Prenzlau.
( Cn n K, für Rüben⸗ schnitzel und dergleichen. — Dr. phil. M. Neide in Oldisleben i. / Th. h j
2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger nmeldung ist Die Wir⸗
zurückgezogen worden.
lasse. P. 5069. Selbstthätiger schluß für Handkoffer und 26. März 1891.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger
Sicherbeits ver⸗ dergleichen. Vom
eldungen ist ein Patent versagt worden. Die
cht eingetreten.
Verfahren zur Plattirung von Metallen und Metalllegirungen. Vom . No⸗ vember 1890.
C. 3264. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren substituirter Thionine. Vom 4. August 1890.
C. 3293. Verfahren zur Darstellung von Sulfosäuren. Vom 25. August 1890
M. 7339. Metallbarometer mit durch Winkelhebel vermittelter Uebertragung der Kapsel⸗ schwankungen auf die Zeigerwelle. Vom 2. Ok⸗ tober 1896.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den
Die Eintragung in die Patentrolle unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. Nr. 57 197 —·57 303.
Nr. 57 231. Mundlade für Backöfen. — K. Bornschein in Gablenz b. Chemnitz. Vom 2. Dezember 1890 ab.
Nr. 57 242. Badofenlampe. — G. S. Baker in London, E. C. 58 City Road; Ver⸗ treter: C. Feblert C G Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin NW., Dorotheensir. 32. Vom 1. Jannar 1891 ab.
Nr. 57 287. Kravattenhalter. — C. R. Ulbrich in Dresden, A., Blasewitzerstr. 43, Zusatz zum Patente Nr. 54 414. Vom 10. Ok⸗ tober 1890 ab. Nr. 57 299. Korsetverschluß. — Ch. A. Clément in Limoges; Vertreter; C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin XW. , Dorotheenstr. 32. Vom 8. August 189) ab.
Nr. 57 257. Auslöschvorrichtang für Laompen. — C. Ollmann in Berlin, Müllerstr. 174 1I. Vom 2. November 1899 ab.
abschluß; Zusatz zum Patente Nr. 49 244. —
A. Bergh in Kopenhagen; Vertteter: C. Pieper
in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. De⸗
zember 1899 ab.
Nr. 57 267. Destillirkolonne. — G. Bolton
in Cincinnati, V. St. A.; Vertreter: C. Fehlert
. . in Firm C. e seler⸗ in Berlin
NW., Dorotheenstr. 32. Vom 4. No ö ö ö. to vember 11. Nr. 57 213. Schauständer für Photographien.
— A Rocholl in Berlin, S g 68.
Vom 28. September 1890 ab. ;
Nr. 57 221. Vorrichtung zum Ritzen und Eckenausstoßen von Pappprn — J. Schmidt in Koswig, Sachsen. Vom 28 Oktober 1890 ab.
Nr. 57 227. Ständer⸗Album. — Patent⸗ Album ⸗Fabrik A. Foerste, Inhaber J. Laur, in Berlin, Peinzenstr. 33. Vom 28. No⸗ vember 1890 ab.
13. Nr. 57 256. Anordnung von Luftzuführungs⸗ röhren unter dem Rost bei Dampfkessel ⸗Feue⸗ rungen. — S. 3. Miles in Cbicago, 222 Market Street; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstraße 38. Vom 23 Oktober 1890 ab. ;
Nr 57 263. Vorrichtung zum Entfernen des 6 von , ,,, ,. — N. Schenk in Selbeck b. / Saarn a. d. Ruhr. Vom 5. Oktober 1890 ab. ö
Nr. 57 265. Vorrichtung zur Sinfüßrung , ö den Dampf⸗ essel. — Th. Blaß in Seifhennersdorf i. / S. Vom 23 Oktober 1890 ab. J
Nr. 57 266. Anordnung des Speiseventils un Dampfkessel. — Ch. R. Jeyes und Ch. Jouraere in New⸗Swindon, Grfsch. Wiltshire; BVertceter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alcxanderstr. 33. Vom 1. November 1890 ab. . Nr. 57 273. Dampfwasser⸗Ableiter mit Ausdehnungsrohr und einem einerseits durch Stopfbuchse gedichteten Mantelrohr. — G. Din stuhl in Dümmlinghausen, Reg⸗Bez. Köln. Vom 11. Dezember 1890 ab.
Nr. 57 274. Konischer Dampfkessel mit Unterfenerung. — H. Böttger in Dresden, A. Werderstr. 7. Vom 31. Juli 1890 ab. j . ,,, . beweglichen Rosten. — H. Stier in Zwickau i / S.
265. November 1890 ab. t . . 57 . , , fl mit Tenbrink⸗ Fenerung. — Goe estmann in Leipz
Vom 1. November 6 ab. h 5 15. Nr. 57 252. Papierzuführung für Druck⸗ maschinen und ähnliche Maschinen. — R Cresz⸗ well und M. Heslop in London, N? Newgate Street; Vertreter: Brandt K Fude in Berlin NW. Mgrienstcaße 29. Vom 12. April 1890 ab. ; 16. Nr. 57 295. Verfahren zur Darstellung . ; n, . Düngemittels. —
r. phil OD. Jaehne in Vienenbur t
20 is r 1590 ab. . 20. Nr. 57 201. Einrichtung zum Bewe
von Gefährten. — J. St. Connelly in . field, Grafsch. Union, New⸗Jersey, V. St. A.; Vertreter F. Edmund Thode & Knoop in
Dresden, Amalienstr. 5. Vom 30. April 1890 ab. Nr. 57 215. Selbstthätige Kuppelung für
Eisenbahafahrzeuge. — A. H. St. Davis in
Washington, 455 O. Street N. W., und A. C.
Brown, Rechtsanwalt, in Minneapolis. 2742
Third Avenue South. Minnesota, V St. A.;
6 , . Schmidt in Berlin S.
öniggrätzerstr. 43. V . S uber
, , Vom 30. September Nr. S7 225. Signalflũgel⸗Mitnehmer ⸗Aus⸗
lösung — Siemens C Halske in Berlin 8sW.
Markärafensst 4. Vom 2. NtCvemkder ishö ab. Nr. 57 238. KNnallsignal / Apparat. — G.
Zimmermann, Lokomotipführer in Rosenheim
Oberbayern. Vom 10. Dezember 1890 ab. . Nr. 57 259. Elektrische Zugdeckungssignal⸗
einrichtung. — A. Barkusky, Königl. Sber⸗
Steuer Controlcur und Lieutenant a. D. in
Kosel O /S. Vom 17. Januar 1890 ab.
22. Nr. 57 197. Herstellung von neutralen trocknenden Anstrichölen — A. SSsmmer in Berkeley, V. St. A z Vertreter: C. Fehlert & 866 in Firma C. Kesseler, in Berlin, . de ere, ere. 32. Vom 5. September 3. Nr. 57 275. Schmelzofen zum Schme von Margarintalg mittelst mig e 5 6 3 Nr. 5. O50. — P. Wild in Char⸗ oitenburg, Hardenb 24. 20. 24. t O8 ergstr. 24. Vom 20. August Nr. 57 278. Vorrichtung zum Abs des Russes. — M. idr dern an n A. Kine, , Nürnberg, Bayvern, Ludwigsstr. 68 6 . 30. Vom 9. September Nr. 57 248. Klöppel für Flechtmaschinen — Zoll Nohr in Zeitz. Vom 6. in n,
Nr. 57 258. Elektrisches Feuerzeug mit Cigar⸗
1890 ab.