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heime Regierunge⸗Rath Klein, die kommandirenden Generale f vorgekommenen Verspätungen haben auf 36 geößeren
und andere Notabilitäten Platz genommen.
Nach dem vierten Gange erhob sich der Vorsitzende des Provinzal-Landtages Fürst zu Wied und mit ihm die ganze Versammlung. Der Fürst richtete eine längere, mit großer Wärme vorgetragene Ansprache an Seine Majestät den Kaiser, Allerhöchstwelchem er zunächst für den Besuch der Rheinprevinz unter dem Ausdruck der Hoffnung dankte, ; Majestät gelegentlich der kommenden Mandver zu längerem Aufenthalt Veranlassung nehmen möge. Seine Wajestät habe
—
Sich durch Allerhöchstfeine stete Fürsorge fü ; Marine den innigen Dank des ganzen Volkes verdient. Nament⸗ lich die Bewohner der Rheinprovinz, am äußersten Ende des wüßten dies doppelt zu würdigen und würden alle Zeit zu Opfern bereit sein, wenn es gelte, in dieser Richtung einzutreten für die Sicherung der Bürgschaften für den deut⸗
Reichs,
daß Seine
Bahnen bezw. Bahnnetzen mit einer Gesammtbetriebs länge
von 36 155,38 km von den fahrplanmäßigen Zügen überhaupt sich verspätet: 1579 Schnellzüge, 2036 Personenzüge und 345 zur Personen⸗ sowi 336 Güterbeförderung gleichzeitig dienende Züge, zusammen 3960. Von den fahrplanmäßigen Zügen mit Versonenbeförderung wurden geleistet: 12 939 943 Zugkilometer, 235 889 994 Achskilometer gegen 14279122 Zug⸗ und 2653 1066 343 Achskilometer im Vormonat und gegen 11668 193 Zug⸗ und 237 235 439 Achskilometer in demselben Monat des Vorjahres. Von den Verspätungen wurden 1426 durch das Abwarten verspäteter Anschlußzüge veranlaßt, sodaß den aufgeführten Bahnen nur 2534 Verspätungen zur Last fallen gegen 11615 im Vormonat und 999 in demselden
Monat des Vorjahres. Von den auf eigener Bahn vor— gekommenen Verspätungen entfallen auf 1 000000 Zugkilometer
schen und europäischen Frieden, für die Sicherung des Schutzes 196, 1 000000 Achskilometer 11, mithin auf 186060090 Zug⸗
Friedens sowohl nach Außen wie nach Innen,. Der dner gedachte ferner der Reisen, welche Seine Majest leichfalls im Interesse des allgemeinen
unternommen habe, und schilderte das
land und seine Bewohner, welche einen Reichthum
Bürgertugenden, Fürst von Wied Namens der Seine Majestãt
n
auf den sie stolz seien, den Reichthum an allen
die Volk und Staat sicher stellten.
2
schloß seine Rede mit dem Selsbniß der Tre rheinländischen Bevölkerung und brackte auf
den Kaiser ein begeistert aufgenommenes Seine Majestät der Kaiser
darauf in längerer Ansprache zu antworten und
des dort veranstalteten Festspiel „Barbarossa“, bühne gespielt wurde, Barbarossa in Mainz, das zweiten Theil Barbarossa im Theile sind durch eine Reihe den Niedergang des Mittelalt Aufblühen des Hause zenzoll vorführen. Da erwacht Barbarossa und überreicht der Germanis seinem Namen dem Kaiser dar
und insbesondere der Eindruck des aus wirkungsvoller.
über die Aufführung seh
Dichter und die Künftler,
theiligt hatten, vorstellen. Serenade der Gesangverein Butts, worauf Seine Majestat Jubel der Volkamenge begrüßt,
Stadt nach dem Bahnhof fuhr, um Seine Rei
fortzusetzen, wo Aller höch t dersel be 35 Minuten eintraf. Zum E n Hauptbahnhof die Spitzen der eingefunden. Die Ehren Cemnm ment Fürst Carl Anton
worden. Als der Kaiserliche Sonder; Stadt erreichte, salutirte daz Fort Bei der Einfahrt des 3u r
auf dem nicht abgesperrten Menschenmenge in brausende
der Kaiser, in der Uniform der Gardes du Corps,
Ehren⸗Compagnie ab un t ich mĩt die prachtvoll geschmückte Rampe nach dem alten Empfangsgebaäudes. Auf einz kurz den Ober⸗Bürgermeister erwiderte Seine M Sich, nach Köln zu kommen,
Studienzeit bekannt sei. Dan
einer Schwadron Kürassiere die Fahrt Regierungsgebäude in offenem, vier vannigem dem Jubel der vieltausendkörsigen Meng Geläute sämmtlicher Glocken. er D bengalisch beleuchtet, was im Verei Häuserreihen und dem Feuerwerk
brücke einen zauberhaften Anblick ge
zum Regierungsgebäude, woselbst
waren mit Triumphbögen Aufbauten, mit Fahnen, Blumen prächtig geschmückt. Besonders zeich Schmuck aus der Gürzenich,
Regierungsgebäude, das gegenüberliegen?
D
der Sitz der Eisenbahndirektion, das Jui die Ringstraße, das mit mittelalterliche
ausgestattete Hahnenthor und der Neumarkt
Garnison dorthin gebracht.
. Nachdem auf Grund der statistischen Erhebungen vom Jahre 1836 ein Bild von der Entwickelung und dem Stande
des preußischen Volksschulwefens
hat der Kultus ⸗Minister mit Rücksicht wesentlichen Aenderungen, welche inzwischen eingetreten find, zur Vervollständigung der bisherigen im Anschluß an die allgemeine Volkszählung vom 1. Dezember 1890 im Jahre 1891 eine neue statistische Aufnahme e,, . Volks schulwesens in der Monarchie in
cht genommen und den Stichtag hierfür auf den 25. Mai
Aus d. J. sestgesetzt.
S. M. Kreuzer „Falke“ ist mittelst Allerhöchster Ordre vom 24. März d. J. der Marinestation der gr ne , ,
worden.
Nach der im Reichs⸗-Eisenbahnamt au
Vierten Beilage zur ö , des ge öffentlichten Nachweisung über die im ö auf deu tschen Bahnen (aus schlie bayerischen) bei den Zügen mit Personenbeförderung
*
im versJumnisse bestimmt, so treten die D Gre Enscheder Bahn, die Bahnen im Bezirke der Königlichen Eisen⸗
Ker Szen Her eß Sich den
drung be⸗
nach Köln ser auf dem
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* * 2 1
durch ihren Zeughaus,
Kriegsrüstung nit der Kaserne. Der Reichskanzler von Caprivi, der sich im Gefolge Seiner Majestät befand, wurde von der Menge vielfach erkannt und sympathisch begrüßt. Nach Ankunft Seiner Majestät Regierungsgebüude wurden die Fahnen und Standarten der
Erhebungen
ellten, in der u. St.⸗A.“ ver⸗
kilometer 110 — 128 v. S5. mehr als im Monat Februar des
Vorjahres und 617 — 76 v. H. weniger als im Vormonat, und
auf 1000000 Achskilometer 7 — 175 v. H. mehr als im
Monat Februar des Vorjahres und 33 — 16 v. S. weniger als im Vormonat. In Folge der Verspätungen wurden 2601
Anschlüsse versaumt (gegen 914 in demselben Monat des Vorjahres und 14157 im Vormonat). Bei 7 Bahnen sind Zugverspätungen und bei 10 Bahnen Anschlußversäumnisse nicht vorgekommen. In der Nachweisung sind diejenigen Bahnen, auf welchen Zugverspätungen vorkamen, nach der Verhältnißzaht (geometrisches Mittel) zwischen der Anzahl der von den fahr— planmäßigen, der Personenbeförderung dienenden Zügen auf 100000 Zug⸗ bezw. 1000000 Achskilometer entfallender
eigenen Verspätungen geordnet. Danach nehmen die Dortmund⸗ Gronau⸗Enscheder Bahn und die Bahnen im Bezirke der König⸗ lichen Eisenbabn⸗Direktion zu Elberfeld sowie der Königliche: Eisenbahn⸗Direktion (linksrheinische) zu Köln die ungünstigsten
Stellen ein. Wird die Reihenfolge der Bahnen stalt nach der der Verspätungen nach der Anzahl der Anschluß— Dortmund Gronau⸗
bahn⸗Direttion zu Elberfeld und die Neustrelitz Warnemünder Bahn an die ungünstigsten Stellen. In den vorstehenden Angaben find die Verspatungen und Anschlußversäumnisse bei denjenigen Zügen, welche in Folge von Schneeverwehungen ausfielen, unberücksichtigt geblieben. Aus dieser Ursache sind WB Züge ganz und 14 Züge streckenweise ausgefallen, wobei 29 Anschlüsse verfehlt wurden.
Der Kaiserlich russische Botschafter am hiesigen Aller— höchsten Hofe Graf Schuwalow hat Berlin auf einige Tage verlassen. Während seiner Abwesenheit fungirt der Botschaftt⸗ Rath Graf Murawiew als Geschäftsträger.
Der neu ernannte Regierungs-Assessor Freiherr Ost man
von der Leye ist der Königlichen Direktson für die Ver⸗ waltung der direkten Steuern zu Berlin überwiesen worden.
Der in der Justizverwaltung von Elsaß-Lothringen be—
schäftigte Referendar Cörm ann ist auf Grund der bestandenen Staatsprüfung zum Gerichts-Assessor ernannt worden.
Zu den Besichtigungen des Garde Corps sind folgende
Kaiserlich und Königlich österreichischungarische Offiziere hier angekommen: Hauptmann Tengler der 8. Batterie⸗-Division, Rittmeister Freiherr von Gelan vom 2. Ulanen⸗Regiment
und Hauptmann Gherardini vom 84. Infanterie⸗Regiment.
„Marine⸗Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende
über Schiffsbewegungen (Datum vor
utet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang
Wil den. (Poststation
; S.
Dilbelmehaven.
C Voststation:
ms haven. (Poststation: Wilbelms⸗
; St. Paul de Loanda 10.4.
(Vostftation: Kamerun) S. M. Fbrzg. „Hav“ Wil⸗ (Postftation: Wilbelmsbave
91 W
Krit Möwe“ Sansibar 115. — Sey
—
S
Jamaika station:
Kiel.
—
S.
(Poststation:
Kiel.) S s. Poststation:
Wilhelmshaven.) S.
Kiel. M. , (Poststatlon: . S. M. S.
reußen ven, S. M. S. „Prinzeß Wil⸗ Av. „Pfeil 18.4. Wilhelmès⸗
Torpedobootsflottille: (a . Kiel. (Poststation: Kiel.) R. ᷣ D. 6*, M. Trydoboote . 8. H0*, 8. 51*, „d. H2*, 8g. 53 *, „g. 55, „g. 56* (2. Torpedoboots⸗Division. j
(Poststation: Kiel) S. M. Trpbodivboot B. 3, S. M. Trpedo⸗
8. B34 33. 3i*, 8. zb., .J. 38, „8. 46, . 8. a7 (3. Thrpedo-
boots · Divlston. (Hoststatlon: Riel.
; M. Kbte. Iltis“ und Ausreise mit dem Reichspoftdyfr. Bavern“: Bremer⸗ 4. — Sbanghai.
sungstransporte: für
Breslau, 4. Mai. Nach einer Meldung der „Breslauer Zeitung“ aus Brieg ist der Geheime Justiz Rath Schneider, tell vertretender Landeshauptmann von Schlesien und Chren⸗ bürger von Brieg, heute früh gestorben.
Sigmaringen, 3. Mai. wie die „Allg Ztg.“ mittheilt, wieder nach Lugano ab wo Ihre Königliche Hoheit die halber weilt.
Seine Hoheit der Fürst ist,
Fürstin zur Zeit gesundheits—
Dres den, 5. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin begaben sich dem „Dr. J.“ zufolge heute Vor⸗ mittag zu einem mehrwöchigem Aufenthalte nach Sibylkenort. .
dem Schlosse
Karlsruhe, 4. Mai. Kronprinz von Schwede am 1. d. M. hier W T. G Stockholm angetreten. hiesigen Festhalle Militärverein
Seine Königliche Hoheit der ; den und Norwegen, welcher eingetroffen war, hat laut Meldung des heute Abend über Berlin die Rückreise nach fand heute Abend
Stadtrath und dem M in veranstaltete Trauer⸗ feier für den Feldmarschall Grafen Moltke siatt, welcher
auch Seine Königliche Hoheit der Großherzog beiwohnte.
Darmstadt, Ihre Königliche Hoheit Prinzessin Heinrich von Preußen ist, wie die meldet, mit dem Prinze erwünschtem Höch stdieselben wurden am Bahnhof von Seiner Königlichen Hobeit dem Großherzog, Ihrer Großherzoglichen Hoheit der Prinzessin Alix, sowie Ihren Großherzoglichen Hoheiten Prinzen Heinrich
n. Waldemar heute Vormittag eingetroffen.
Wilhelm empfangen
Oldenburg. (Hl) Oldenburg, 3. Mai. der Großherzog empfing gestern den beim hiesigen Hofe akkreditirten Kaiserlich russischen Minister⸗Residenten Grafen von Cassini in Audienz, um dessen Abberufungsschreiben entgegen zu nehmen.
Seine Königliche Hoheit
Ballen stedt, 4. und die Herzogin sowi Alexandra find, nach dem „A. St. A.“, gestern Morgen hier eingetroffen.
Ihre Hoheiten der Herzog
Durchlaucht die Prinzessin
(W) Detmold, 4. Mai. Seine Durchlaucht der Fürst begiebt sich, wie nunmehr feststeht, nächsten Donnerstag auf vier Wochen zur Jagd nach Steiermark. liche Hoheit die Fürstin begleitet ihren Gemahl bis Frank⸗ furt a. M. und begiebt sich von dort auf vier Wochen nach Karlsruhe.
Ihre Großherzog⸗
Oesterreich⸗ Ungarn.
Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Erzherzog Franz Ferdinand empfing gestern die Minister Graf Taaffe, Graf Falkenhayn, von Prazak, Baron Kallay, Graf Welsersheimb, von Szoegyeny, von Zaleski, Graf Schönborn, von Gautsch, Marquis Bacguehem und Steinbach, sowie den Ober⸗Baurath Hasenauer in Audienz. deut schen
Wien, 5. Mai.
Handels⸗ Politischen Cor⸗ t zu besuchen, wo
Delegirter vertrags-Verhandlungen waren der respondenz“ zufolge eingeladen worden, Pe sie gastfreundlich empfangen verhindert, der Einladung Folge zu sie sofort nach den hiesigen Verhandlungen nach Berlin reisen mußten, um an den Berathungen betreffs der bevorsiehenden zollpolitischen Verhandlungen theilzunehmen.
Die österreichisch-ungarische Handels- und Zoll— in Triest zusammen, um die anläßlich der Einbeziehung der Freihäfen von Triest und Fiume in das österreichischungarische Zollgebiet zu treffenden administrativen Maßnahmen zu berathen.
In der gestrigen Sitzung des Gemeinderaths — der letzten auf Grund des alten Statuts — hielt der Bürger— meister Dr. Prix eine Ansprache, worin er das Wirken des Gemeinderaths seit dem Jahre 1850 beleuchtete, dem Kaiser für die Bewilligung des neuen Statuts dankte und die Mit⸗ u dreimaligem, begeistert aufgenommenem Hoch auf er aufforderte.
Großbritannien und Irland.
Das Oberhaus hat in seiner gestrigen Sitzung den Antrag Lord Kimberley's: „die Spezialdebatte über die Bill, betreffend die Fischerei in Neufundland zu vertagen, bis die Regierung von Neufundland das in Aussicht gestellte Gesctz, des modus vivendi zu erlassen“, mit 13 gegen 30 Stimmen verworfen. Der Staatssekretär für die Kolonien, Lord Knut s— ford hatte im Laufe der Debatte gegen den Antrag Kimberley's gesprochen. Das Oberhaus nahm alsdann sämmt— liche Artikel der Bill mit den von Lord Knutsford vorgeschla⸗ g Lord Herschell's, nach in Jahr begrenzt werden
konferenz tritt am 8. d.
genügend Zeit gehabt habe, betreffend die Durchführung
genen Abänderungen an. Ein Antra welchem die Dauer des Gesetzes auf e wurde mit 61 gegen 21 Stimmen abgelehnt. Aus St. Johns in Neufundland vom J. Mai meldet Heute wurden hier Sonber⸗ der Fortune ⸗Bai eringsköder na ort zu hohen Preisen. l. Pierre schenkten den Fischern Jetzt sind die Boote nach der Fortune= cher sind bewaffnet. Die
Neufunblands, wurde heute im Abgeordnetenhause verlesen. giebt Neufundland bie Wahl, ein Gesetz zu gench
ein Telegramm des „R. B.“: Schutzleute beeidigt und na letzten Fischerfahrzeuge, welche verkauften dieselben en Kaufleute in St. obendrein 1000 Doll. Bai zurück
Gouverneur
St. Pierre
Knuts ford T. OGBrien Die Depesche migen, damit
der modus vivendi durchgeführt wird. Der Kolonialsekretär Bond, welcher die Depesche verlas, legte das Schriftstück auf den Tisch des Hauses, ohne die Legislatur zu ersuchen, es in Erwägung zu ziehen. Thatsächlich wurde die Depesche ignorirt. Ja Neufundland glaubt man, daß die Exekutive die Depesche beantworten wird, ohne die . . zu Rathe zu ziehen, obwohl man sich nicht verhehlt, daß ein solches Vorgehen un⸗ verfassungsmäßig sein würde. Frankreich.
Paris, 5. Mai. In der gestrigen Sitzung der Depu— tirtenkammer begründete, wie „W. T. B.“ meldet, Dumany seine Interpellation über die Vorgänge am l. D. M. Er berichtete über die Vorgänge in Fourmies und machte für dieselben einzig und allein den Minister des Innern verantwortlich. Boyer beklagte sich über seine Verhaftung in Marseille und üher die Brutalität der von der Regierung ertheilten Befehle. Der Boulangist Ernest Roche erklärte, er habe in Fourmies eine unparteische Untersuchung angestellt. Dieselbe ergebe, daß die Menge durch das brutale Vorgehen der Gen— darmerie am Morgen aufgereizt worden sei; nach der Gendarmerie, nicht nach den Truppen sei mit Steinen geworfen worden, einige Steine hätten allerdings auch die Soldaten erreicht. Ohne alle vorherige Aufforderung oder Ankündigung hätten die Soldaten darauf mit dem Schießen begonnen, das 3 bis 4 Minuten gedauert habe. Der Minister Constans rechtfertigte die getroffenen Maßregeln. Die Soldaten hätten erst dann von der Waffe Gebrauch gemacht, als ihr Leben in Gefahr gerathen sei. Dem Milüär wie der Polizei gebühre die vollste Anerkennung. Der Deputirte Roche bezeichnete den Minister Constans als Mörder und wurde deshalb mit zeitweiliger Ausschließung aus der Kammer bestraft. Millerand beantragte die Einleitung einer parlamentarischen Untersuchung über die Vorgänge in Fourmies. Der Minister⸗-Präsident de Freyeinet sprach sich gegen den Antrag aus, Pelletan und mehrere andere Redner befürworteten denselben. Der Antrag Millerand wird mit 368 gegen 172 Stimmen abgelehnt. Eine von Maujan beantragte, von der Regierung acceptirte Tagesordnung, welche aus— spricht, daß die Kammer die Arbeiter Frankreichs und die Armee mit derselben Sympathie umfasse und den festen Entschluß babe, die Forderungen der Arbeiter auf friedlichem Wege zum Ziel zu führen, wurde mit 371 gegen 48 Stimmen angenommen.
Ruszland und Polen.
Zur Regulirung des Getreidehandels beabsichtigt das Finanz-Ministerium, wie die „Mosk. Wed.“ be— richten, eine ständige berathende Kommission ins Leben zu rufen, die sich aus den Direktoren oder Vize⸗ Direktoren der Departements für direkte und indirekte Steuern, für Zollwesen, Handel und Manufaktur, Eisenbahnwesen und dem Dirigirenden der Staatsbank oder ihren Gehülfen zusammensetzen soll, sowie aus einigen Experten, falls deren Vetheiligung wünschens— werth erscheint. Zur Kompetenz dieser Behörde würden u. A. die Organisation der Statistik, die Getreide⸗Klassifikation, das Inspektionswesen, Ausarbeitung von Vorschriften für den
Getreidehandel ꝛc. gehören. Das Präsidium soll der älteste
Departements-Direktor führen; die Geschäftsführung wird im Eisenbahndepartement konzentrirt; die Protokolle sind dem Finanz Minister vorzulegen.
Die Kommission zur Reorganisation des technischen Bildungswesens hat sich dem
1
Italien.
Die Deputirtenkammer setzte gestern die Berathung über die am 1. Mai in Rom stattgehabten Vorgänge fort. Der Minister des Innern Nicotera betonte, daß das Gesetz über die öffentliche Sicherheit die Regierung zu einer Be— schränkung des Vereinsrechts nicht ermächtige. Er werde sich für die Zukunft stets streng nach dem Gesetz richten, friedliche Versammlungen gestatten und solche Versammlungen verbieten, welche eine ernste Drohung für die gesellschaftliche Ordnung enthielten. Er müsse es dem Minister⸗-Präsidenten überlassen, die Ansichten der Regierung über das Versammlungsrecht dar⸗ zulegen, stehe aber seinerseits nicht an zu erklären, daß er die anarchistischen Vereine als autorisirte Vereine nicht ansehen könne, und daß er den Artikel 248 des Strafgesetzbuchs als auf dieselben anwendbar erachte. Sollte über die Anwend⸗ barkeit dieses Artikels auf Seiten der Gerichte irgend ein Zweifel entstehen, so werde die Regierung nicht ermangeln, durch Vorlegung eines bezüglichen Gesetzes Abhülfe zu schaffen. Die Regierung habe alle Vorkehrungen getroffen gehabt, die für das Meeting in Rom am J. Mai noth⸗ wendig erschienen seien. In Italie herrsche jetzt völlige Ruhe, jede Agitation habe aufgehört; nur einige wenige 1 hätten sich ohne allen Grund beunruhigt. Am Schlusse seiner Rede erklärte Nicotera: es bestehe zwischen ihm und dem Minister⸗Präsidenten und allen anderen Ministern das vollständigste Einvernehmen. Die Kammer möge, wenn sie das Verhalten des Kabinets in der gegenwärtigen Frage billige, ein dem Kabinet günstiges Votum abgeben. Sei das nicht der Fall, so würden er und seine Kollegen ohne Be⸗ dauern von ihrem Posten zurücktreten. (Justimmung.) Im Fertgange der Sitzung erklärte der Minister Prasident Marchese di Rudini; Er fei ein aufrichtiger Freund der Freiheit und werde stets Bedenken tragen, einschränkende und , r, ufer zu ergreifen; er werde für dieselben aber, falls fie nothwendig fein sollten, jederzeit auch die Verantwortung übernehmen. Gleichzeitig bestäͤtigte Rudim, daß unter sämmtlichen Kabinets-Mitglierern das volsftändigste Einvernehnien herrsche, und bemerkte Euvalotti und Bovio Egenüber, daß er, wenn auch zwischen ihnen und ihm in
zug auf die afrikanische Polilik und die im Staats haus= halt nothwendige Sparfamteit einzelne Berührurgzrerkte beständen, gleichwohl ihre ber W r in keiner Weise acceptiren könne. (Lebhafte Justtreremeng der Rechten.) ließlich forderte Rudini zu einern eren
und bestimmten Votum der Kammer auf und bet ere f krafttreten des
Freunde, für die (schon mitgethelltej, von Cam portale Re
antragte Tages orbnung zu stimmen, wonach die Kemmer die inn der Negierung am 1. b. Mi. billigt Er dm er
Verhalten ber bewaffneten Macht sowie der mit der Aä*rut
. entrũckteꝛ Mdeale
, der Ordnung beauftragten Beamten ihre vollste Anerkennung ausspricht. Bei der Abstimmunng wurde von der Tagesordnung Camporeale der erste, das Vertrauengvotum für die Regierung enthaltende Absat in namentlicher Abstimmung mit 235 gegen 113 Stimmen (die Linke stimmte dagegen) angenommen. Ver zweite Absatz, welcher der bewaffneten Macht und den Beamten Anerkennung ausspricht, wurde bei der Abstimmung mittels Aufstehens und Sitzenbleibens fast einstimmig genehmigt. Das Resultat der Abstimmung wurde von der Kammer mit lebhaftem Beifall und Hochrufen auf die Armee begrüßt.
Rumänien.
Bukarest, 4. Mai. Der König, die Königin und der Thronfolger sind laut Meldung des „W. T. B.“ zu einwöchentlichem Aufenthalt in Sinja eingetroffen.
Der russische Gesandte Hitrowo ist gestern Abend von hier abgerei st.
Serbien.
Belgrad 4 Mai. Der Minister⸗Präsident Pasic wird sich dem „W. T. B.“ zufolge demnächst nach Triest begeber und von dert eine längere Erholungsreise antreten. Der Finanz Minister Vuie wird die serbische Regierung bei der Beisetzung. des verstorbenen Großfürsten Nicolai Nicolajewitsch in St. Petersburg vertreten.
Schweden und Norwegen.
(E) Stockholm, 2. Mai. In der ersten Kamme gaben heute die Anträge bezüglich der Besteuerung de Rübenzuckers zu lebhaften Verhandlungen Anlaß. Antrag des Abg. J. Andersson, betreffend Herabsetzung de Zuckerzolles und in Verbindung damit eine Herabsetzung Fabrikationssteuer auf Rübenzucker, wurde ohne Debatte ab— gelehnt. Alsdann kam der Antrag des Abg. Alb. Andersson, betreffend die Erhöhung der Rübenzuckersteuer auf die Hälfte des jetzt geltenden Zollsatzes für auslän— dischen Rehzucker von dunklerer Farbe, zur Verhandlung. Der Antragsteller meinte, daß die Rübenzuckerfabriken mehr als zu— lässig begünstigt seien, wodurch die übrigen Zuckerraffinerie zu leiden hätten. Cavalli hält dagegen die Begünstigung für nicht bedeutend; die guten ökoönomischen Resultate des Rübenbaurs während der letzten Jahre hätten ihren Grund in den ungewöhnlich glücklichen Witterungsverhältnissen gehabt und könnten als konstant nicht erachtet werden Der Rübenbau sei außerdem nicht nur eine industrielle Frage, sondern hänge mit den Interessen der Landwirthschaft zusammen, und diese müßten natürlicherweise geschützt werden. Olsson weist auf die großen Kosten hin, welche der Ruübenbau und die Rübenzuckerfabrikation erforderten. Für die südlichen Provinzen des Landes babe diese Industrie die größte Be— deutung und deshalb müsse sie mit vieler Vorsicht behandelt werden. Björnstjerna und Bennich (der frühere General— Zolldirektor) finden, daß die Prämien, die der Staat den Rübenzuckerfabriken bezahle, viel zu hoch seien, und daß die vorgeschlagene unbedeutende Erhöhung der Steuer den Land—
8 , n mr, et
wirthen in Schonen keinen Schaden bringen werde. Die Rübenzuckerindustrie dürfe nicht auf Kosten der anderen Zucker⸗
industrien begünstigt werden, um diese schließlich zu unterdrücken.
Smith bekundet: er sei durch seine im ganzen Lande vorge- nommenen Anbauversuche mit der Zuckerrübe zu dem Schluß-⸗ ergebniß gekommen, daß kein Land der Erde sich so für
den Rübenbau eigne wie Schweden. Die vorgeschlagene Er— höhung der Zuckersteuer werde den bereits bestehenden Rüben— zuckerfabriken keinen neinnenswerthen Schaden verursachen, aber vielleicht die Weiterentwickelung dieser wichtigen Industrie hindern. Schweden müsse dahin kommen, daß es seinen ganzen Zuckerbedarf selbst fabriziren könne. Es sei richtig, daß die ausländischen Zucker verarbeitenden Raffinerien Verluste erlitten hätten, aber die Ursache dazu sei in ihrem eigenen Starrsinn zu suchen; wenn sie anstatt die Rübenzuckerindustrie vernichten zu wollen, ihre Raffinerien dahin veränderten, Zückerrüben verarbeiten zu können, dann würden sie künftig keine Veranlassung zur Klage haben. Der Antrag des Abg. Alb. Andersson wurde alsdann mit 68 gegen 60 Stimmen angenommen. Außerdem beschloß die Kammer, die Regierung in einem Schreiben um die Aenderung der jetzigen Rübenzuckersteuer zu ersuchen, sowohl bezüglich des Ein⸗ nahmebetrages aus derselben wie des Besteuerungesystems selbst. — Die Zollfreibheit für Schiffe und Schiffs—⸗ ausrüstungsgegenstände, welche von der Zweiten Kammer beschlossen ist, wurde von der Ersten Kammer abgelehnt, sodaß die Frage durch gemeinschaftliche Abstimmnng beider Kammern zu entscheiden ist.
Der General⸗Postdirektor von Krusenstjerna ist nach Berlin abgereist, von wo er sich nach kurzem Aufenthalt nach Bern und dann nach Wien begeben wird, um als Delegirter Schwedens an dem dort stattfindenden internationalen Postkongreß Theil zu nehmen.
Das von der Regierung vorgeschlagene Wehrpflicht—⸗
etz wurde dem W. T. B. zufolge am Montag von der
n Kammer mit 114 gegen 2 Stimmen angenommen, dagegen von der zweiten Kammer mit 140 gegen 80 Stimmen abgelehnt.
Dänemark. Der König und die Königin haben die Reise na
Wien angetreten und find von Kopenhagen gestern Nach⸗ mittag um 2 Uhr 50 Minuten zunächst nach Lübeck abgereist.
Parlamentarische Nachrichten.
In der heutigen (115) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr. von Boetticher und der Staats⸗ Minister Frei herr von Berlep sch beiwohnten, stand zu⸗ nächst auf der Tagesordnung die erste Berathung des von den Abgg. Graf Adelmann von Abelmanngfelden und Genossen eingebrachten . betreffend die Ab⸗ änderung des 8 157 des Invaliditäts- und Alters— versicherun ef es.
Der von . aller Parteien unterstützte Antrag wurde von dem Abg. Hahn mit dem Hinweis darauf befür⸗ wortet, daß in Folge einer Entscheidung des Reichs⸗Versiche⸗ rungsamts, * die Ansprüche Derjenigen, welche beim In⸗
Gesetzes zwar über O Jahre, aber noch nicht O Jahre alt waren, erst in dem der Vollendung des 70. Lebensjahres folgenden Kalenderjahr beginnen sollen, eine große Zahl von Arbeitern in ihren Ansprüchen verkürzt
würden. Der Antrag bezwecke, daß die Wartezeit für die Altersrente sich um so viele Beitragsjahre und Beitragswochen verminderte, als das Lebensalter des Betreffenden am 1. Januar 1891 das vollendete 40. Lebensjahr überstiegen hat.
Abg. Eberty beantragte, dem 5. 157 nach dem Antrage des Abg. Grafen Adelmann in Zeile 11 nach den Worten am 1. Januar 1891 die Worte einzuschalten: „an Jahren und vollen Wochen“.
Der Staatssekretär Dr. von Boetticher erkannte an, daß der Antrag eine gewisse Berechtigung habe. Er versprach, ihn im Bundesrath zu befürworten. Eventuelle finanzielle Schwierigkeiten würden sich wohl beseitigen lassen.
Nachdem noch der Abg. Schrader sich für den Antrag und das Amendement Eberty ausgesprochen, wurde der Antrag des Grafen Adelmann mit dem Amendement Eberty in erster und dann in zweiter Lesung angenommen. ; ;
Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, hetref⸗ fend die Abänderung der Gewerbeordnung auf Grund der in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse. Die gestern abgebrochene Generaldiskussion wurde fortgesetzt. .
Abg. Joe st erklärte, daß die sozialdemokratische Partei gegen das Gesetz, welches zwar gegenüber dem jetzigen Zu— stande einige Verbesserungen, aber andererseits große Ver— schlechterungen enthalte, stimmen werde.
Abg. Dr. Lingens wies darauf hin, daß die Kirche am Ersten dazu berufen sei, die sozialen Schäden zu heilen. Damit schloß die Generaldiskussion. Die Spezialdiskussion begann mit §. 4L a, welcher lautet:
Soweit nach den Bestimmungen der §5§. 105b bis 105 ülfen, Lehrlinge und Arbeiter im Handelsgewerbe an Sonn— Festtagen nicht beschäftigt werden dürfen. darf in offenen erkaufsstellen ein Gewerbebetrieb an diesen Tagen nicht statt— nden. — Weitergebenden landesgesetzlichen Beschränkungen des Gewerbebetciebes an Sonn und Festtagen steht diese Bestimmung nicht entgegen.
Abg. Dr. Krause sprach sich gegen diesen Paragraphen aus, weil die Schließung der Läden an Sonn- und Festtagen
kleinen Gewerbetreibenden auf das Schwerste schädigen würde.
Der Paragraph wurde angenommen. Eine weitere
zkussion knüpfte sich an den 5. 105b., der von der den in Bergwerken zu gewährenden Sonntagsruhe
nr 2 9
Ein hierzu vorliegender Antrag der Abgg. Dr. Gutfleisch Uu. Gen. wurde von den Antragstellern zurückgezogen in der Erwartung, daß der §. 1065 e einen ausreichenden Schutz zur Aufrechterhaltung der Betriebe bieten werde.
Abg. Singer hätte gewünscht, daß am Sonntag Nach— mittag die Geschäfte ganz geschlossen würden; seine Partei, als Minoritätzpartei, habe aber auf die Einbringung eines dahin abzielenden Antrages verzichten müssen, weil er doch aussichtslos sei. Er bitte die Majorität dringend, noch in zwölfter Stunde selbst einen solchen Antrag einbringen zu wollen.
Abg. Dr. Hartmann bedauerte, daß die Mehrheit mit
Rücksicht auf die praktischen Schwierigkeiten, namentlich mit Rücksicht auf die Verhältnisse des platten Landes, einen solchen Antrag nicht stellen werde. ; aatsMinister Freiherr von Berlepsch ver— daß die Regierung darauf hinwirken werde, daß die gsgehülfen wenigstens in den großen Städten den nuigg Nachmittag frei hätten. . Abg. Dr. Hirsch erklärte, daß seine Partei mit Rücksicht ie Geschäftslage des Hauses auf die Einbringung weiterer . x gung nträge verzichte. . ö . Abg. Bebel trat den Ausführungen des Abg. Singer bei. (Schluß des Blattes.)
er heutigen (82.) Sitzung des Hauses der Ab⸗ geordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Minister des Innern Herrfurth und der Finanz-Minister Dr. Miguel beiwohnten, theilte der Präsident den Eingang eines Gesetzentwurfs, betreffend die Verlegung des Landes Buß⸗ und Bettages, mit. Auf der Tagesordnung stand die Berathung des vom enhause in abgeänderter Fassung zurückgelangten Ent⸗ s eines Einkommensteuergesetzes.
Ge berein abweicher steuerung der höheren Einkommen mit 4 Proz. sei nicht von solcher deutung, um deswillen die ganze Steuer⸗ reform ins Ungewisse zu stellen. Die Frage sei weder prinzipiell noch finanziell von Erheblichkeit. Die Re— ierung habe aus den verschiedensten Gründen in ihrer Vorlage
. 66. alas 9. ö W Nor
3 Proz. vorgeschlagen, aber auch den Vorschlag des Abgeordnetenhauses auf Proz. niemals grundsãätzlich bekampft. Für die Staatsregierung sei die Frage von keiner entscheidenden Bedeutung, sie würde das Gesetz mit 3 Proz. und auch mit 4 Proz. publiziren. Das Abgeordnetenhaus sollie aber erwägen, daß das Herrenhaus ihm weit entgegengekommen sei, und in diesem einen Punkte nachgeben. Sollte das Abgeordnetenbaus dennoch bei seinem Beschlusse beharren, so sei zwar zu hoffen, daß trotzdem eine Verständigung zu Stande komme; das sei aber unsicher, und man sollte um kleiner Dinge nicht große aufs Spiel setzen.
Abg. Humann erklärte fich für den Steuersatz von 4 Proz, sonst müßte der ganze Tarif bis in die untersten Stufen herab ermäßigt werden.
Abg. Hobr echt gab die Erklärung ab, daß die Mehrheit der Nationalliberalen für den Beschluß des Herrenhauses stimmen würden.
Abg. Freiherr von Zedlitz sprach sich für die Aufrecht⸗ erhaltung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses aus; die Gerechtigkeit erfordere nicht eine gleiche prozentuale Besteue⸗ rung, denn 3 Prozent belasteten bei 109 000 6 nicht so als bei 10000 S Der Minderertrag von etwa 5 Millionen
ürde der Reform der Grund⸗ und Gebäudesteuer entgehen.
Abg. Jon Kardorff war für seine Person dem Beschluß des 8 geneigt.
Abg. von Ja gow stellte die Stimmen der Konservativen, auch derer, welche früher für 3 Proz. waren, jetzt für die Wiederherstellung der 4 Proz in Augsicht, um durch eine möglichst große Mehrheit dem Herrenhause einen von feinem früheren abweichenden Beschluß zu erleichtern.
Abg. Dr. von Gneist sprach für die 3 Proz, welche er bereits in der ersten Berathung des Gesetzes nachdrücklich vertreten hätte.