Spalte 2: nach rother Unterstreichung der Worte: 2 . Haftpflicht: mit sibeschränkter icht. ben n 4: In den Generalversammlungen vom 23. / 9. Februar 1899 und 31.18. Januar 1891 ist ein abgeändertes Statut beschlossen worden, welches sich Blatt 90 ff. der Akten Abschnitt III Nr. 3 be⸗
ndet.
ö Danach ist die Firma der Genossenschaft nunmehr: Consumverein zu Wüstegiersdorf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Sitz der Genossenschaft ist Wüstegiersdorf; Gegen stand des Unternehmens ist der Einkauf guter und unverfälschter Lebensbedürfnisse aller Art und deren Wiederverkauf gegen sofortige Baarzahlung an die Mitglieder der Genossenschaft.
Die Einladungen zu den Generalversammlungen, insofern sie von dem Aufsichtsrathe ausgehen, erläßt dessen w . mit der Zeichnung:
Der Aussichtsrath des Consumvereins zu Wüste⸗ giersdorf, eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schrãnkter Haftpflicht.
Zur Veröffentlichung seiner Bekanntmachungen bedient sich der Verein des Wüstegiers dorfer Grenz⸗ boten. Falls derselbe zu den Veröffentlichungen nicht mehr benutzt werden kann, tritt an dessen Stelle his zur Bestimmung eines anderen Blattes durch die Generalversammlung das Waldenburger Kreisblatt. .
Das laufende Geschäftsjahr bat am 1. Januar 1891 begonnen und läuft am 30. September 1891 ab. Die folgenden Geschäftsjabre beginnen am 1. Oktober und endigen mit dem 30. September.
Die Haftsumme ist auf 15 4 fesegesetzt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Niederwüstegiersdorf, den 4. April 1891.
Königliches Amtsgericht.
Schorndors. Bekanntmachung. (8934
Gemäß Status vom 10. April 1891 bat sich unter der Firma: „Darlehenskassenverein Baiereck, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft gebildet, welche ihren Sitz in Baiereck O. /A. Schorndorf und den Zweck hai, ihren Mitgliedern die zu ibrem Geschäfts ⸗ und Wirthschaftsbetriebe nötbigen Geldmittel in ver= zinslichen Darleben zu beschaffen sowie Gelegenbeit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzu⸗ legen. — Mit der Genossenschaft kann eine Spar kasse verbunden werden. — Die von der Genossen⸗ schaft ausgebenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma derselben und gezeichnet durch den Vor— steher bezw. den Vorsitzenden des Aufsichtsratbs im Amtsblatt des Oberamtsbezirks „Schorndorfer Anzeiger“.
Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Chr. Schäfer, Pfarrer, Vorsteber, 2) Georg Ziecker, Ge meindepfleger, Stellvertreter, 3) Johannes Hezinger, Gemeinderath, 4) Friedrich Zeh, Zimmermann, 5) Gottlieb Bischoff, L. S., Bauer, alle in Baiereck wohnhaft. ; .
Rechtsverbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch den Vorsteher oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstandes. Die Zeichnung erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden.
Bei Anlehen von einhundert Mark und LTarunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstands mitglieder.
Vorstehendes wird mit dem Anfügen bekannt ge—⸗ macht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem ge⸗ stattet ist. .
Schorndorf, den 1. Mai 1891.
K. Amtsgericht Amtsrichter Ehrlenspiel.
Zeichen ⸗Register.
(Die autländischen Zeichen werden unter Leipzig veroffentlicht.) 7861
Kamber. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 57 zu der Firma: Guftav Sichel, vormals Gebrüder Sichel in Bamberg, nach Anmeldung vom 28. April 1891, Nachmittags 34 Uhr, für Wäschegegenstände das Zeichen;
cesetelich geschützt
Bamberg, den 28. April 1891. . Kgl. Landgericht, nne für Handelssachen. e hl er.
RKerlin. Königl. Amtsgericht 1. 7859 Abtheilung 56 I.
Berlin, den 36. Avril 1891.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 607 zu der
Firma: Louis Schulze in Berlin, laut Bekannt-
machung in Nr. 128 des Deutschen Reichs Anzeigers“
von 1881 für Briquettes (Preßkohlen) eingetragene
Zeichen.
78601
Kerlin. Königl. Amtsgericht J. zu Berlin,
Abtheilung 56 I.
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1477 zu der
zeichneten Amtsgerichts wurde heute unter Nr. 131 zu der Firma: J.
4 Uhr, erfolgter Anmeldung als
zeugmas chinen Zeichen:
5 Minuten für „Graziella“, californischen Natur⸗ wein · Liqueur, das Zeichen:
s raziessa- *
ache e , n fern * ; e X
2 .
*
7545
Rerlin. Abtheilung 56 II.
für Drap de Venise das Zeichen:
——
vom 29. April 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten, J
— — —— Sciwness Ebe-,
PR ap a.
8939] REremen. Als Marke ist auf. Antrag gelöscht das unter Nr. 234 zu der Firma Heinrich Kaestuer in Bremen laut Bekanntmachung in Nr. 63 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1891 für Dach⸗ schiefer eingetragene Zeichen. Bremen, aus der Kanzlei Handelssachen, den 4 Mai 1891. C. H. Thulesius, Dr.
der Kammer für
; 8722] Chemnitz. Im Waarenjeichenregister des unter⸗
E. Reinecker in Chemnitz, nach am 9. April 1891, Nachmittags
Marke für Werkzeuge und Werk . eingetragen das Chemnitz, den 22. April 1831. Kaonigůches Amtsgericht. Abtheilung B. Böhme.
Tos]
Elderreld. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 588 zu
der Firma: C. Æ R. Schmidt
in Elberfeld, nach Anmeldung
vom 24. April 1891, Vormit⸗
tags 11 Uhr 35 Minuten, für
Paxietwaaren das Zeichen: ;
Das Zeichen wird auf der Waare und auf der
Verpackung angebracht.
Elberfeld, den 24. April 1891. Königliches Amtsgericht. VI.
8947
Hamburg. Als i y. .
i = ugo Fehr in Hamburg, na = 5 36 1 . 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Min, für Bier, Wein, Spirituosen, Mineral waffer, Konferven, Fleischwgaren, Chemikalien, Teig; waaren, Molkereiartikel, Manufacturwggren, Web⸗ und Druckwaaren, gewirkte Waaren, Besatzartikel, Garne, Hüte, Leder und Lederwaaren, Farben und Farbwaaren, Parfümerien, Seifen. Theer, Cement, Glaswaaren, Papier und Papierwaaren, Bleistifte, Spieljeug. Metalle und Metall ⸗Kurzwaaren, Nadeln, Nähmaschinen, Flaschenkapseln und deren Verpackung, unter Nr. 1653 unter Nr. 1654
das Zeichen: das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
ö Hamburg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1655 zur Firma: Simon, Israel Co in Hamburg, nach An n n meldung vom 1. Mai 1891, Mittags 12 Uhr, für Bier, arben, Manufacturwaaren, isenwaaren, Stahlwaaren, Cement, Glas, Parfümerien, Zucker, Conserven. Chemikalien, Lampen, Kerzen, Knöpfe, ü . Bisouterien und deren Ver⸗
packung das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
8945
Hamburg. Alg Marken sind gelöscht die unter
Nr. 267/268 zu der Firma: Otto Tempel in
Damburg laut Bekanntmachung in Nr. 106 des
Deutschen Reichs, Anzeigers, von 1881 für Thran
und dessen Verpackung eingetragenen Zeichen. Hamburg, den 36. April 1891.
irma: Gebr. Wolffgang in Berlin, nach An — vom 29. April 1891, Nachmittag 1 Uhr,
Königl. Amtsgericht I. zu Berlin,
Als Marke ist eingetragen unter Nr. 1476 zu der Firma: H. Lissauer in Berlin, nach Anmeldung
7863] Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 736 zu der Firma: „Patent Tiachs · Wirkexei Köln, Schönherr Cle“ zu Ftöln, nach Anmeldung vom 28. April 1891, Nachmittags 5 Uhr 45 Minuten, für auf Drehkettenstühlen gewitkte Stoffe aus Leinengarn das Zeichen:
welches auf der Waare und auf der Verpackung an⸗ gebracht wird. Köln, den 28. April 1891. Kohlhags, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
7862 Köln. Als Marke ist ein= getragen unter Nr. 731 zu der Firma: „Dom Apotheke von Edgar Pick“ zu Köln, nach Anmeldung vom29. April 1891, Vormlttags 9 Uhr 30 Minuten, für medizinische pbarmaceutische und hyzie nische Präparate, das Zeichen: d
; 1. ö
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 29. April 1891 . Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung 7.
187231 Köln. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 732 zu der Firma: „Chemische Fabriken vorm. J. W. Weiler . Cie in Köln Ehrenfeld, nach Anmeldung vom 30. April 1891, Nachmittags 4 Uhr 30 Minuten, für Chemikalien das Zeichen:
welches auf der Verpackung angebracht wird. Köln, den 30. April 1891. Kohlhags, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
17864 Krereld. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 105 des Zeichenregisters zu der Firma: Weinberg Tra⸗ powöki c Ce in Krefeld, nach Anmeldung vom 75. April 1891, Mittags 12 Uhr, fur die von der Firma
tige Stoffe, 4 Qualitäten Diagonal, 6 Quali⸗ . . 4 Qualitäten Faille, mittelst Be⸗ drucken der Stoffkanten das Zeichen:
. 1
Ausus 7E vioroflia ;
***
Id, den 29. April 1891. 25 . Königliches Amtsgericht.
8129
Nürnberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 293 zur irma Schwarz Cie in ürnberg, nach Anmeldung vom 24. April 1891, Vorm. 111 Uhr, für Brasiltabak das Zeichen:
Nürnberg, den 24. April 1891. Kgl. a n , Kammer II. für Handelssachen.
(¶ LL. 8) * Kolb, L⸗G.R.
fabrizirten Seidenstoffe, und zwar für 8 Qualitäten
Nürnberg. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 994 zur
Firma G. E. Schaetzler zum.
in Nürnberg, nach Anmeldung
vom 28. April 1891, Vorm.
10 Uhr, für Feinblattgold, Blatt⸗
metall, Bronzefarben und Bro⸗
kate, Tauschgold und Silber
das Zeichen:
Nürnberg, den 28. April 1891. —
Kgl. Landgericht, Kammer II. für Handelssachen. (L. S) Kolb, LS⸗G.⸗R.
18128]
ö vrTTI M, 60 8. e . 4 3
mittags 11 Uhr, für Bierfässer und Bier⸗ flaschen das Zeichen:
Dagegen sind als Marken gelsscht die unter
Nr. 684 und 685 zur nämlichen Firma laut Be⸗
kanntmachung in Nr. 122 des Reichs Anzeigers von
1881 für Tafelbier bezw. für Doppelbier eingetragenen eichen.
=. Nürnberg, den 1. Mai 1891.
Kgl Landgericht, Kammer II. für Handelssachen. (L. 8.) Kolb, L.-G.⸗R.
8435
RKatibor. Als Marke ist eingetragen unter
Nr. 18 zu der Firma „Th. Pyrkosch“ in Ratibor,
nach Anmeldung vom 28. April 1891, Vormittags
15 Düngemittel 8 (a. Knochen⸗ R —
mehle, b Super
phophate), —
2) Leime (2. in
Tafelform, b. in
Pulverform) r
zu 1 auf der Ver
packung angebracht,
zu 2 auf Waare und
Verpackung das
Zeichen:
Ratibor, den 29. April 18911 Königliches Amtsgericht, Abtheilung IX.
8719) Schneeberg. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 7 zu der Firma: Goldhahn ( Ritter in Aue, nach Anmeldung vom 27. April 1891, Vor mittags 10 Uhr, für Schmier 9
kannen zum Einölen von Maschinen das Zeichen: 8 3 8 Schneeberg, am 28. April 1891.
Das Königl. Sächs. Amtsgericht. Neuber.
(8948 Wurzen. Als Marken sind eingetragen unter Nr. 7 zu der Firma: Kräuter ⸗ Cognac Fabrik Gustau Hahmann in Wurzen, Inhaber Kauf ⸗ maun Guftav Ludwig Hahmann daselbst, nach Anmeldung vom 29. April 1891, Nachmittags z4 Uhr, für Hahmann'schen Kräuter⸗ Cognac die Zeichen: 5
nigliches Amtsgericht zu Wurzen, am 30. April 1891. Reichenbach.
Muster⸗Register.
Die ausländischen Muster werden unter
- Leipzig veröffentlicht.) ,, Must ister ist einget worden m hiesigen Musterregister ist eingetragen worden?: Nr. 114. Firma C. G. Schierholz E Sohn zu Plaue, angemeldet am 4. April 1891, Vor⸗ mittags 95 /. Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend 2 Modelle des Obertheils eines Flaschenkorks, Fabrik⸗ nummern 3 und 4, 23 photographisch n ,. Modelle zu 4 Blumenhaltern, Fabriknummern 3
* 2081; 2082; 2101; 16 Figuren, Fabriknummern 313 32; 383; 342; 35a; 35 b; 36a; 36b; 37a; 37; 39a; 386; 40a; 4063; 43a; 43. 3 Gruppen, Fabriknummern 38; 42; 41; sämmtlich Muster für Plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 89 Bd. III der Musterregisteraken. .
Nr. 115. Firma C. G. Schierholz C Sohn in Plaue, angemeldet am 25. April 1891, Vor⸗ mittags 16 Uhr 30 Minuten, eine versiegelte Kiste, enthaltend 2 Modelle von Menühaltern, Fabtik⸗ nummern bl und 52. Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl. 92 Bd. III.
Arnfstadt, den 30. April 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. I. L. Wachs mann.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy. Aastalt. Berlin 8w., Wilbelmstraße Nr. 382.
Das Landgericht Hamburg.
sol]
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗
zum Deutschen Reich
M 107.
Siebente
Beilage
Berlin, Freitag, den 8. Mai
o⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-⸗Anzeiger.
1891.
62 t — —
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Beka nntma
Gisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tuel
Central⸗Handels⸗Register
Dat Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
nithur g. 8926
In das Musterregister ist eingetragen:
Ne 7. Aktiengesellschaft Weilerbacher Sütte zu Weilerbach, versiegelte Holzkiste, enthaltend Muster zu einem eigenartig geformten Dachfalz— Ziegel, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 28. April 1891, Vormittags 16 Uhr.
Bitburg, den 4 Mat 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Buręstui dt. 8925
In das Musterregister ist im Monat April ein⸗ getragen worden:
Nr. 145. Firma J. Arzberger in Markers⸗ dorf, 3 Strumpfmuster, verschlofsen, Muster für plastische Erzeugnisse. Fabriknummer 29, Schutzfrift
Jahre, angemeldet am 16. April 1891, 5 Uhr Nachmittags.
Nr. 146. Firma Kellner Dehling in Hart⸗ mannsdorf, 1 Muster für gewirkte, auf Raͤnder⸗ maschine hergestellte, elastische Tricot⸗ Binden in 4 verschiedenen Breiten, der Schatz dieser Tricot⸗ Binden soll auf alle Breiten, Längen und Stärken, sowie auf alles Material, aus dem diese Binden bergestellt werden können, sich erstrecken, offen, Muster für plastisches Erzeugniß, sahritb zeichnung; Einfache Tricot Binden, Schußzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. April 1891, 4 Uhr Nachmittags.
Burgstädt, am 30. April 1891.
Königliches Amtsgericht. Bretsch neider.
PDres dem. 8921]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 1702. Firma Aktiengesellschaft für Car⸗ tonnggenindustrie in Loschwitz, ein Packet, an- . enthaltend 6 Mufter für Cartonnagengegen⸗ tände, versiegelt, Muster für Flächenerzeu . Fabriknummern 123 bis 128, Schutzfrist 3 Gall angemeldet am 6. April 1891, Nachmittags 185 Ühr d Minuten.
Nr. 1708. Firma Lei * Charig in Dresden, die Photographie eines Stuhles, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 80, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1891, Vormiltags 10 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1704. Firma Dresdener Nähmaschinen⸗ zwirn⸗Fabrik in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend ein Muster für Nähmaschinenzwirne, ver— siegelt, Muster für piastische Erzeugniffe, Fabrik. nummer 1, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 7. April 1891, Mittags 12 Uhr — Minuten.
Nr. 1706. Firma Dresdner Aktien⸗Cichorien⸗ nud Kaffee⸗Surrogatfabrik vormals Teichel E Clauß in Dresden, ein Packet, angeblich ent haltend eine Etiquette jur Verpackung von Kola— Kaffee, versiegelt, Mußster für Flächenerzeugniffe, Fabriknummer 3. Schutzfrist 3 Jahre, angemelbet am 7. April 1891, Nachmittags 3 Uhr 35 Mi⸗ nuten.
Nr. 1706. Firma Dresdner Cartonnagen⸗ und Papyteller · Fabrik Otto Steger in Dresden, ein Couvert, angeblich entbaltend das Muster eines elektrischen Kriegsspiels, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 5127, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. April 1891, Nachm idlags 4 Uhr 30 Minuten.
Nr. 1707. Firma Stalling Æ Martin in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 8 Ctiquetten zur Ausstattung von Likörflaschen, ver⸗ stegelt, Muster für Fläͤchenerzeugniffe, Fabrik- nummern 85 bis 92, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet de, 11. April 1891, Vormittags 10 Uhr 35 Mi⸗ nuten.
Nr. 1708. Firma G. Meurer in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 11 Mußster für Eisengußgegenftände, verstegelt, Muster fur plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2, 53, 91, 202, 833, S40, 842, 1150, 1977, 2000, 26025, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1891, Voꝛmit. tags 10 Uhr — Minuten.
Nr. 1705. 9 Florian Czockerts Nachf., n, . iesaer in Dresden, eine Röhr— Ibüre zum Einsetzen in Kachelöfen, offen, Muster für Flächenerzeugniffe, Fabriknummer 104, Schutz= frist 11 Jahre, angemeldet am 15. April 1861, Vormittags 10 Uhr 20 Minuten.
Nr. 1710. Max Elb, Fabritant in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend ein Mufter von Taschen Apparaten zur Desinfektion und Insekten⸗ vertilgung, genannt. Protector, versiegelt, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer Tiß5, 56 frist 10 Jahre, angemeldet am 13. April 1591, Nachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1711. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik . C Nierth in Dresden, ein Couvert, bezeichnet mit A, angeblich enthaltend b0 Muster für Cigarrenkisten ⸗Ausstattungen, ver · siegelt, Muster für Fläͤchenerzeugniffe, Fabrik nummern 4451-4454, 4451 — 4459, 4380 - 4383, 4575 - 4578, 4461-4464, 4411-4414, 4446 - 449, 4426 - 4429, 4441-4444, 4553 - 4556, 4360 — 4363, 4643 46546, 4541 u. 4542, Schutzfrist 3 Jahre,
und Königlich Preußischen Staats.
angemeldet am 14. April 1891, Nachmittags 4 Uhr — Minuten.
Nr. J712. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schupp E Nierth in Dresden, ein Cou- vert, bezeichnet mit B, angeblich enthaltend 49 Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen, versiegelt. Muster für Flaͤchenerzeugnisse, Fabriknummern 4645 4551, 4095 - 4098, 4520 - 4523, 4482 — 485, 4515 - 4518, 4505 - 4508, 4406- 4409, 4526 — 4529, 4456 —- 4459. 4558-4561, 4487 - 4490, 4395— 4398, 4617, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1891, Nachmittags à Uhr — Minuten.
Nr. 1713. Firma Dresdener Etiquetten- fabrik Schupp C Nierth in Dresden, ein Cou- vert, bezeichnet mit O0, angeblich enthaltend 48 Muster für Cigarrenkisten⸗Ausstattungen, versiegelt, Muster für Flaͤchenerjeugnisse, Fabriknummern 4506 4593, 4389 - 4392, 4365 — 4368, 4436 — 4439, 4565— 4566, 4581 — 46584, 456576— 4579, 4619 4622, 4416 - 4419, 4347 - 4350, 3942 - 3945, 1474 — 1477, Schytzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. April 1891, Nachmittags 4 Uhr — Minuten.
Nr. 1714. Firma Gebrüder Eberstein in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend das Muster eines Eisschrankes, System Prof. Dr. Hempel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisfe, Fabrik nummer 733, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. April 1891, Vormittags 11 Uhr — Minuten.
Nr. 1715. Hans Greß, Mechaniker in Dres- den, ein Packetchen, angeblich enthaltend das Muster eines verbesserten Universal Lineals, verfiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1092, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1891, Mittags 12 Uhr — Minuten.
Nr. 1716. Sugo Zietz, Kaufmann in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 8 Muster und zwar Etinůuetten zur Verpackung von Cigaretten und Tabak, versiegelt. Muster für Flaͤchenerzeugnisse, Fabriknummern 11-18, Seng, 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 16. April 1891, Rachmittags 12 Uhr 30 Minuten. .
Nr. 1717. Firma Fabrik Dresdner Bierseidel Lorenz Co. in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend das Muster einetz Bierglasdeckels aus Celluloid mit angepreßtem Charnter, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknum mer 526, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 18. April 1851, Vormittags 11 Uhr 40 Minuten.
Nr. 1718. Firma Attiengesellschaft für Car⸗ tonnageninduftrie in Loschwitz, ein Packet, an= . entbaltend 7 Muster für Cartonnagengegen⸗
tände, versiegelt, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummern 162 bis 168. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 21. April 1891, Nachmittags ' Ühr 30 Minuten.
Nr. 1719. Firma„Kios Cigaretten & Tabak — Import == Engros E. Robert Böhme in Dres den, ein Couyert, angeblich enthaltend 12 verschiedene Ctiquetten für Cigaretien und Aufdrücke auf Cigarettenpapier und Preisstreifen, verstegelt, Mufter für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 5Iis bis 62, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. April 1851, Nachmittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 1770, Firma Georg Heyde * Co. in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 14 Muster für Nippsachen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummnern 1042p, i643, 1644, 10945, 1046, 1050, 10653, 1064, 1065, 10966, 1067, 1068, 1074 und 1076 Sonn 3 Jahre, an gemeldet am 24. April 1891, Rachmittags 12 Uhr 50 Minuten.
Nr. 1721. Syda Sommerlatte, geb. Hau⸗ schild in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend 4 Muster für Kartonnagen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 16 bis 19, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 265. Aprit 1891, Vormittags 11 Uhr — Minuten.
Nr. 1722. Hugo Groß, Mechauikus in Dresden, ein Packet, angeblich enthaltend das Muster eines Kopirrahmens aus Metall für Photo—⸗ graphie, versiegelt, Muster sür plastische Erjeug⸗ nisse, Fabriknummer 16077, gen, 3 Jahre, angemeldet am 29. April 1891, Mittags 17 Ühr — Minuten.
Bei Nr. 706. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schupp . Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 706 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 1094, 1566, 1579 —= 1582, 12652, 1255, 1515 - 1518, 1484 - 1488, 13094 - 1308, 10527, 863 — 866, 1206, 1539, 1493, 1494, 1478, 1578. 1519, 1520, 1611. 1612 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 7 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 1118. Firma Dresdener Etiquetten- fabrik Schupp c Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 118 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 2664, 2712, 2713, 2763 bis 2766, 260609 — 2013, 1999 — 2002, 3240, 2481 bis 2488, 2483, 26 18-2521. 2523 —- 2526. 2591 - 2594, 2621 — 2624, 263122634 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 5. Jahre an= gemeldet. ;
Bei Nr. 1119. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik Schnpp Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 1119 des Mufterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 2640 — 2643, 2645 — 2649, 2660 - 2663, 2667 - 2670, 2677 — 2686, 2703 - 2705, 2707 - 2710, 2718, 2721, 2749 - 2752, 2803, 2590, 2744 — 2747 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 5 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 403. Firma Dresdener Etiquetten⸗ fabrik m c Nierth in Dresden hat für die unter Nr. 403 des Musterregisters eingetragenen, mit den Fabriknummern 300 - 303, 319, 334— 341,
chungen aus den Handels, Genossenschafts᷑
ö — — 2 — Zeichen⸗ und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen
für das Deutsche Reich. (ir. 10)
Das Central Handelg, Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt
1 * 650 J für das Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
467, 350-353, 390 — 393 bezeichneten Muster die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 9 Jahre an— gemeldet. Dresden, am 1. Mai 1891. = Königliches Amtsgericht. Abtheilung Jb. Vogel.
ElIberteld. 8927
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11092. Firma Eduard Schmidt Co in
Elberfeld, 1 Packet mit 27 Mobellen für baum wollene und Hhalbseidene Hutbänder, verstegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2730, 2731, 2743. 2744, 2745, 2751, 2752, 2754, 2755, 2758, 2773, 2123, 9151, 9152, glö53 9154, 2l55, 9156, 9gl57, 9158, 9159, Als0, 9161, 9162, 9165, 966, 9170, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. April 1891, Vormittags 10 Uhr. Nr. 1103. Firma Johann Simons Erben in Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern für ganjwollene Kleiderstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2575, 2577, 2578, 2579, 2680, 2581, 2582, 2583, 26584, 2585, 2608, 2609, 2610, 2611, 2612, 2613, 2614, 2615, 2616, 2517, 26189, 2648, 2649, 2650, 2651, 2659, 2671, 2672, 26765, 2684, A8, 2769, 2770, 2771, 2772, 2773, 2774, 2775, 27765. 2777, 2778, 2779, 2780, 2781, 2828, 2829, 2830, 2831, 2832, 2833, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1891, Mittags 12 führ.
Nr. 1104. Firma Johann Simons Erben in Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern für ganjwollene Kleiderstoffe, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2395, 2396, 2397, 2398, 2399, 2400, 2401, 2402, 2403, 2404, 2405, 2496, 2407, 2408, 2409, 2410, 2411, 2412, 2413, 2414, 2415, 2417, 2418, 2419, Z420, 431, 2428, 435, JZa3]!, 2432, 2433, 2434, 2435, 2437, 2438, 2439, 2440, 2441, 2442, 2443, 2444, 2445, 2446, 2447, 2457, 2461, 2473, 2478, 2479, 2480, Schutzfrist 3 Jahre, . am 13. April 1891, Mittags 12 Ühr. Nr. 1105. Firma Johann Simons Erben in Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern für ganzwollene Kleiderstoffe, versiegelt, offen, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 2481, 2482, 2453, 2484, 2435, 2486, A487, 2491, 2462, 2494, 2496, 2497, 2500, 2501, 2502, 2508, 2509, 2510, 2512, 2516, 2518, 2519, 2520, 2521, 2522, 2523, 2524, 2525, 2526, 2528, 2529, 2530, 2531, 26532, 2534, 2535, 2536, 2638, 2539, 2540, 2541, 2542, 2543, 2569, 2570, 2572, 2573, 2574, 2675, 2533, Schutzfrist e Tir angemeldet am 13. April 1891, Mittags
1 r.
Nr. 1106. Firma Johann Simons Erben in Elberfeld, 1 Umschlag mit 50 Mustern für ganzwollene Kleiderstoffe, verstegelt, offen, Flächen muster, Fabriknummern 1098, 1100, 1101, 1102, 1103, 1998, 1999, 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2112, 2013, 2014, 2015, 2016, 2020, 2023, 2057, 2088, 2091, 2092, 2093, 2097, 2103, 2118, 2121, 2123, 2127, 2368, 2369, 2370, 2371, 2372, 23789, 2385, 2386, 2387, 23588, 2391, 2392, 2394, Schutzfrist ö angemeldet am 13. April 1891, Mittags
hr. Elberfeld, den 1. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
Gexa. ⸗ 1698 In das Musterregister für unseren Stadtbezirk sind im Monat April dieses Jahres eingetragen worden:
Nr. 389. Wm Focke E Co in Gera, 38 Muster wollener Webwaaren zum Theil mit Seide oder Mo- hair in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern Wb, 9946, 9973 — 9995, 9999, 20000 - 20012, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. April 13891, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 390. Uhlich Teichmann in Gera, 37 Muster reinwollener Damenkleiderstoffe in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 715, 1036 bis 1040, 1116-1118, 1130, 1142, 11558, 1161, 1174 bis 1176, 1377. 1389 J u. II, 1401, 1613 —- 1629, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 1 Jabr, angemeldet am 4. April 1891, Vormittags 11 Uhr.
Nr. 391. Rud. G. Lehmann in Gera, 30 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 3824 bis 38538, 3340 bis 3844, 3845 bis 3850, 3852 bis 3881, Flächen erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1891, Nachmittags 44 Uhr.
Nr. 392. Nud. G. Lehmann in Gera, 26 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Padete, Fabriknummern 3882 bis 3901, 3906 bis 3911, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. April 1891, Nachmittags 44 Uhr.
Nr. 393. Wm Focke Æ Ce in Gera, 7 Muster wollener Webwaaren zum Theil mit Seide in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 20015, 20016, 20028 - 200353, 20036 - 20044, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. April 1891, Vormittags 12 Uhr.
Nr. 394. Morand E Ce in Gera, 43 Muster zu wollenen Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Dessin 4560, 4562 —- 66, 4568, 4574/6, 4577 — 84, 4586 - 91, 4593, 4595 —- 4601, 4605 — 7, 4617, 4621, 4679 — 83, 4689 / 90, Fläͤchenerjeugnisse, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 16. April 1851, Nachmittags 4 Uhr.
Nr. 395. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 5206 - 5225, 225 - 5236, 5265 bis 5268, 5270, 271, 5277 - 2381, 5283 - „291, 5296, dᷣhß6. Fiachenerjengnisse, Schutzfrist 5 Jahre. an= gemeldet am 27. April 1891, Nachmittags 37 Uhr.
— — *
Nr. 396. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschloffenen Packete Fabriknummern 5068, 50897, 5i0o7, 5136-5138, 5147, 5148, 5150 - 5153, 51565, 5157, 5159 - 5169, 5172 - 5183, 5191 - 5193, ö 95 - 69199, b201 - 5205, Flächenerzengniffe, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 18981, Nachmittags 31 Uhr.
Nr. 397. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 5299, 5300, 5302 — 5315, 5317 bis 5322, 5325 —-— 5328, 5330 - 5347, 5349, 5351 - 6583565, Fläschenerzeugnisse. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1891, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 3938. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschlossenen Packete, Fabriknummern 5356 —– 53965, 5397 — 5406, Flächen⸗ exzengnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 27. April 1891, Nachmittags 33 Uhr.
Nr. 399. Carl Völsch in Gera, 50 Muster zu Kleiderstoffen in einem verschloffenen Packete, Fabriknummern 5407 — 5414, 5416, 5417, 5419 bis 5423, 5425 — 5430, 5433, 5434, 5436 - 439, 5441, 53443-5447, 5449-5451, 5d54 - 5465, 5467, 5468, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 77. April 1891, Nachmittags 34 Uhr.
Nr. 40). Morand K Er in Gera, 38 Muster zu wollenen und halbseidenen Kleiderstoffen in einem verschlofsenen Packete, Fabriknummern 67170, 689760, 68980, 69080, 69140, 69150, 69160, 69170, 69180, 9290, 69399, 69310, 69380, 69420, 69430, 69440, 60450, 69500, 69510. 69520, 695790, 69580, 69610, 69630, 69640, 69650, 69669, 69670, 69690, 69700, 97290, 697390, 69740, 69750, 69760, 69790, 69800, 69919, Flächenerzeugnifse, Schutzfrist 2 Jahre, an= gemeldet am 28. April 1891, Nachmittags 55 Uhr.
Gera, am 1. Mai 1891.
; Fürstliches Amtsgericht, Abtheilung für freiw. Gerichtsbarkeit. H. Graesel.
Hamburg. 18711
In das Musterregister ist eingetragen:
Zu Nr. 212. Firma J. J. Peters in Hamburg hat fur die am 7. Mai 1881 einge⸗ tragene Musterzeichnung einer Liqueurkisten⸗Packung nebst Beschreibung, Fabriknummer 3000, die Ver⸗ langerung der Schußfrist um 5 Jahre bis auf 15 Jahre angemeldet.
Zu Nr. 668. Firma J. J. W. Peters in Hamburg hat für das am 53. April 18885 einge⸗ tragene Ctiquettenmuster, . 293, die Verlängerung der Schutzfrist um 7 Jahre bis auf 10 Jahre angemeldet.
Nr. 905. Firma Heinrich Jenatz in Ham⸗ burg, ein offenes Coupert, enthaltend 4 Muster ECtiquetts einer Cigarren-⸗Verpackung. Flächenmuster, Fabriknummern 300, 301, 3092. 305. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. April 1891, Mittags 12 Uhr 40 Minuten.
Nr. 906. Firma Mundt E Co in Ham⸗ burg, ein offener Umschlag, enthaltend 4 Muster für Binde bänder, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummern 1—4, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 8. April 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Nr. 907. Firma Ernft Schröder in Samburg, ein versiegeltes Couvert, angeblich enthaltend 5 Ab⸗ bildungen von eisernen Ofenkassen n nebst Thür, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 88 - 97, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. April 1891, Nachmittags 2 Uhr 50 Minuten.
Nr. 986. Firma Hamburg ⸗Amerikanische Uhrenfabrik in Hamburg, ein versiegeltes Couvert, nc c enthaltend 2 Abbidungen von Uhrgehäusen in Höͤlz, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummern 12656 und 1267, fan . 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 9. April i891, Nachmittags 1 Uhr 40 Minuten.
Rr. 909. Firma Richard Galster in Ham⸗ bug; ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend 1. Muster eines Cherusker Hosenträͤgers, Mufter für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 54630, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 16. April 1891, Vor— mittags 10 Uhr 355 Minuten.
Nr. 910. Joseph Waider in Hamburg, ein versiegeltes Packet, angeblich enthaltend eine Muster⸗ zeichnung eines transportablen eifernen Schrankherdes, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 999, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. April 1891, Nachmittags 2 Uhr 35 Minuten.
Nr. 911. Firma Coutinho R Meyer in Sam⸗ burg, ein persiegelteg Couvert, angeblich enthaltend 21 Muster Cigarrenetiquetten, Flächenmufter, Fabrik⸗ nummern 2194 — 2214, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 20. April 1891, Nachmittags 12 Uhr e n, gauf 8
r ; aufmann Franz Ednard Hugo Fretzschmaun und Kaufmann Michel . beide in Hamburg, ein versiegelter Umschlag, an⸗ geblich enthaltend ein Muster eines Vexirspieles, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummier 44, Schutzfrist 8 Jahre, ang meldet am 21. April 1891, . . m, ,. ĩ
, ; mied Georg lhelm HSeinri Grund in Hamburg, ein versiegeltes Packet, . geblich enthaltend 1 AÜbbil dung eines Tangwagentz ür jede Flüssigkeit, Muster für plastische Erzeugniffe, Fabriknummer 155, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 25. April 1891, Nachmittags 2 Ühr.
Nr. 914. Firma Hermann Stto in Samburg, ein offenegz Couvert, enthaltend 35 Muster von Cigarrenkisten · Ausstattungen, ls center, Fabrik⸗ nummern 266 - 300, Schutzftist 8 Jahre, angemeldet de. 30. April 1891, Vormittags 11 Ühr 35 Mi⸗ nuten.