1891 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 13 May 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Auf Allerhöchsten Befehl findet die für den 14. d. M. angesetzte Besichtigung des Garde⸗Jäger-Bataillons, des Lehr⸗Infanterie⸗Bataillons und der Unteroffizierschule Polsdam am 15. d. M. statt.

S. M. Aviso, Grille“, Lommandant Kapitän Lieutenant Gülich, ist am 12. Mai in Edinburg eingetroffen.

Königsberg i. Pr., 12. Mai. Die Feier der Ent⸗ hüllung des Denkmals Herzog Albrecht's findet nach der „K. H. 3.“ am 19. d. M. statt.

Frankfurt a. M, 12. Mai. Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Luxemburg. traf nach der „Fr. Ztg.“ heute Morgen, von Dessau kommend, hier ein und begab sich nach seiner Villa an der Bockenheimer Landstraße.

Baden.

Karlsruhe, 12. Mai. Das Befinden der seit drei Wochen an einer Venenentzündung erkrankten Prinz essin Elisabeth von Baden, einer Schwester der Fürstin zur Lippe und der Fürstin zu Hohenlohe Langenburg, hat sich verschlimmert. Seit einigen Tagen ist nach der „Karlsr. Ztg.“ hohes Fieber und eine Ausdehnung der Entzündung eingetreten.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 12. Mai. Die Konfirmation Ihrer König⸗ lichen Hoheiten der Prinzessinnen Maria und Victoria von Edinburg durch den Genera. Superintendenten Müller findet nach der „Cob. Ztg.“ am Freitag in der Kirche zu Oeslau bei Schloß Rosenau statt.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 11. Mai. Durch Erlaß vom 5. d. M. hat das Ministerium für Elsaß⸗Lothringen bestimmt, daß vom 1. April 1892 ab sämmtliche Kirchenfabrikräthe, Presbyterialräthe und Synagogen verwaltungen sowie die Verwaltungs“ Kommissionen der kirchlichen Unterrichts ⸗-Anstalten ihre amt— lichen Schriftstücke, insbesondere die Protokolle, Beschlüsse, Verfügungen, Etats, Rechnungen und Re⸗ gister in deutscher Sprache abzufassen haben, sofern nicht einzelnen derselben der Gebrauch der französischen Sprache zeitweise durch das Ministerium gestattet wird. Durch einen gleichen, in dem heute ausgegebenen „Central- und Bezirks⸗ amtsblatt“ veröffentlichten Erlaß wird angeordnet, daß von demselben Tage ab alle Verwaltungen und Behörden der anerkannten Kulte und alle ein Kultusamt be— kleidenden Geistlichen und Religions diener im schriftlichen amtlichen Verkehr mit den Staatébehörden und mit den Ge— meindebehörden, soweit diese nicht von dem Gebrauche der deutschen Sprache enthunden sind, sich der deutschen Sprache zu bedienen haben. Von der letzteren Vorschrift können einzelne, vor Erlaß derselben angestellte Geistliche und Religionsdiener, auf ihren Antrag, durch das Ministerium dispensirt werden.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Zu den Verhandlungen mit der Schweiz, betreffend den Abschluß eines Handels vertrages, schreibt; das „Fremden⸗ blatt“:

Die Vertreter Deutschlands bei den Verhandlungen des Handelsvertrages mit der Schweiz in Wien werden die bisherigen sein, es dürften nur statt des Vertreters von Sachsen die badischen und württembergischen Vertreter mitwirken. Die Leitung der Verhandlungen wird nicht mehr der Minister von Szoegyeni, sondern der Sektions Chef Freiherr Glanz von Eicka führen. Bei den Ver— hanglungen des deutsch⸗sterreichischen Handels vertrages seien zweifellos schon die belangvollen Momente durchberatben, sodaß die Verhand lurgen mit der Schweiz glatt verlaufen dürften, zumal Erörterungen über die Viehseuchenkonvention durch die vorjährigen Abmachungen jwischen Oesterreich und der Schwei ausgeschlossen seien.

Wien, 13. Mai. Zu Ehren des Königs und der Königin von Dänemark fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern bei Ihren Majestäten dem Kaiser und der Kaiserin ein Diner statt, zu welchem der Erzherzog Franz Sal— vator, die Erzherzogin Marie Valerie, Prinz Leopold von Bayern mit seiner Gemahlin und den Prinzessinen-Töchtern, sowie der Herzog und die Herzogin von Cumberland geladen waren. ;

Die Kronprinzessin-Wittwe Erzherzogin Stefanie, welche seit dem 1. März von Wien abwesend war, traf gestern hier wieder ein und begab sich sofort nach Laxenburg. . Am Sonnabend hielt, wie aus Bu da pest berichtet wird, in einer Sitzung der ungarischen Akademie der Wissenschaften der Finanz-Minister von Kallay eine Gedächtnißrede auf den verstorbenen Grafen Julius Andrassy, in welcher er über dessen Beziehungen zu Deutschland und das deutsch— österreichische Buͤndniß sich wie solgt äußerte: . ;

Andrafsy's ganze politijche Laufbahn ist ein Beweis dafür, daß er zu allen Zeiten ein Anhänger des freundschaftlichen Verhältnisses mit Deutschland gewesen ist. Nicht obne ibn und nur mit ibm konnte demnach das Bündniß zu Stande kommen. Und in der Form, wie diese Allianz durch sein Hinzutbun festgesetzt wurde, gebt sie in ihrer Bedeutung und in ihrer Tragweite weit über die gemein ame VDefensipe hinaus, welche übten Fritten Inhalt bildet. Denn nicht so sehr in den eirzelnen Punktationen liegt der wahre Werth dieses Bündnisses, wie vielmehr in dem Geiste, der es durchweht. ist ist hüben wie drüben allmäblick, in das

rungen und hat uns darüber belehrt, daß auch in allen Stücken immer nur

und nie Interessenzwiestreit und daß eben darum nicht allein die Ver⸗ Vortheile auf beiden Seiten nur gleich⸗ erthäliniß ist dasjenige der aufrichtigsten

en Freundschaft, welche nicht allein zu edigung der zwischen uns obschwebenden

a auch nach außen hin eine Macht re= zuverlässigen Schutz gewährt. So ist Stütze einerseils dez curo« anderseits aber auch der abend

mitteln sehr bedeutend zugenommen habe. Die Regierung dalte sich bei **. Regulirung des Umlaufs der Staats⸗ noten stets gegenwärtig, daß unlautere Spekulationen nicht bezünstigt und daß auch nicht durch eine ungerecht⸗ fertigte Ersparung von Zinsen der Staats notenumlauf auf eine volkewirtbschaftlich bedenkliche Höhe gebracht werden dürfe. Anläßlich der Valuta⸗Regulirung werde eine Ordnung der Angelegenheit eintreten, wobei sich ein successives Vorgehen empfehlen dürfte. Der Abg. Menger beantragte, die Regierung zu ersuchen, die Ko nvertirung der 5 proz. österreichischen Papierrente in dem gegen⸗ wärtigen Zinsfuß in enisprechender Weise in Erwägung zu ziehen. Der Antrag wurde angenommen. ö.

In der heutigen Sitzung wird der Abgeordnete für Triest Luzzatto unter Hinweis darauf, daß bei den jüngsten Exzessen auf Corfu und Zante auch Leben und Eigen⸗ thum zahlreicher Desterreicher schwer gefährdet wurde, daß ferner der österreichische Handel der größten Schädigung entgegengeht und andere Staaten bereits Schutzorkehrungen getroffen haben, eine Anfrage an den Minister-Präsidenten und den Handels⸗Minister darüber richten, ob und welche Maßregeln die öͤsterreichische Regierung im Einvernehmen mit dem Minister des Aeußern in Rücksicht auf die Lage der Jonischen Inseln zu ergreifen gedenke.

Großbritannien und Irland.

Prinz Heinrich von Preußen und Prinz Max ven Baden trafen laut Meldung des W. T. B.“ gestern Morgen in Leith ein und setzten am Nachmittage die Reise fort.

Das Oberhaus hat sich bis zum 235. Mai vertagt.

Das Unterhaus nahm gestern die von Smith bean⸗ tragte Ausweisung des jüngst wegen Sittlichkeit s ver⸗ gehens verurtheilten Abg. Verney ohne Debatte ein⸗ stimmig an.

Bei der Neuwahl in London-Strand ist, wie zu erwarten war, der erste Lord des Schatzamts W. S. Smith wiedergewählt worden.

Am Sonnabend wurde auf der Werft der Gebrüder Samuda in Poplar bei London der neue Stahlkreuzer zweiter Klasse „Sappho“ vom Stapel gelassen. Lady Colomb vollzog den Taufakt.

Gladstone's Eckrankung an der Influenza trägt noch einen milden Charakter, obgleich vorgestern Abend das Fieber höher war als am Morgen. Auch der Marquis von Salisbury und Gemahlin haben, nach der „Köln. Itg.“ einen milden Anfall durchgemacht. Die Influenza wüthet namentlich in Südlondon, Deptforo, wo die Schulen geschlossen sind, Liverpool und Sheffield.

Justin MeCarthy und seine politischen Freund: hielten am Montag eine Fraktions sitzung und faßten den Be— schluß: sie seien zu der Ueberzeugung gekommen, daß Parnell, nachdem er alle gutagemeinten Vorschläge MeCarthy's über die Verwendung der in Paris liegenden irischen Fonds abgelehnt habe, überhaupt nichts von der Verwendung dieser Gelder für die ausgewiesenen Pachter wissen wolle. Die Fraktion beruft zugleich eine Konvention für jede irische Grafschaft ein, welche für die nächsten Wahlen Kandidaten aufstellen soll an Stelle derer, die ihr Wort gebrochen haben.

Der, wie aus Simla in Indien berichtet, gefangen genommene sog. Tong al-General war, der „A. C.* zufolge, der erste Minister des früheren loyalen Rajah von Manipur. Er bat im Jahre 1879, als 5060 britische Unterthanen von den aufständischen Stämmen belagert wurden, dieselben an der Spitze von 2000 loyalen Manipuren gerettet. Der Regent ist ein Bruder des abgesetzten, jetzt unter britischem Schutze in Kalkutta lebenden Rajah. Ehe er das Werkzeug seines ehrgeizigen Bruders, des Senaputty wurde, nannte er sich Jubraj oder Thronerbe, nachdem er aber selbst den Thron bestiegen hatte, nahm der Senaputty den Titel Jubraj für sich. Der Ufurpator wird bald Rajah, bald Regent genannt. Mit dem Ausdruck „Regent“ will man sagen, daß er die Gewalt nur thatsächlich, nicht dem Rechte nach ausübte.

Frankreich.

Paris, 13. Mai. Der Prinz Louis Napoleon ist, wie „W. T. B.“ meldet, gestern Abend im strengsten In⸗ cognito hier eingetroffen und gedenkt sich eine Woche hier aufzuhalten. Man glaubt, derselbe werde nicht ausgewiesen werden, Falls er sich politischer Kundgebungen enthalte.

In der gestrigen Sitzung der Deputirten kammer ver⸗ langte der Deputirte Chichs eine Interpellation Betreffs der Vorgänge in Fourmies einzubringen, da die Truppen auf die Menge gefeuert hätten, ohne die gesetzlich vorgeschrie⸗ benen Aufforderungen, sich zu zerstreuen, ergehen zu lassen. Der Justiz⸗Minister Falliseres beantragte, die Interpellation auf einen Monat zu verschieben. Bei der weiteren Berathung der Zolltarif⸗Vorlage unterzog Meéline die Ergeb⸗ nisse des Regimes vom Jahre 1869 einer Prüfung und fügte hinzu, Deutschland habe durch seine veränderte Haltung in wirthschaftlichen Fragen den Import verringert, dagegen den Export vergrößert. Der Sozialismus hänge mit anderen Ur⸗ sachen zusammen, als mit dem Schutzzoll. Der Minimaltarif werde sicher auch von den auswärtigen Nationen angenommen werden, denn er sei um weniger erhöht worden als man behaupte.

Rußland und Polen.

Die heute aus St. Petersburg vorliegenden offiziellen Mittheilungen über das (gestern nach Schluß der Redaktion gemeldete) Attentat auf den Großfürsten⸗ Thron⸗ folger stellen fest, daß Seine Kaiserliche Hoheit am 29. April (a. St.) auf der Reise durch die japanische Stadt Otsu (etwa 12 Meilen von Kioto auf der Insel Jesso gelegen) von einem untergeordneten Polizeisoldaten durch einen Säbelhieb am Kopfe verwundet wurde. Der Uebelthäter ver⸗ suchte einen zweiten Hieb zu führen, wurde aber von dem Prinzen Georg von Griechenland mit einem Stock zu Boden geschlagen. Die Verwundung des Großfürsten⸗Thron⸗ folgers, wird hinzugefügt, ist leicht und flößt keine Besorgnisse ein. Seine Kaiserliche Hoheit telegraphirte persönlich in be⸗ ruhigendem Sinne und sprach die Absicht aus, seine Reise fort⸗ zusetzen, ohne das Programm derselben zu ändern.

Sammtliche heutige St. Petersburger Blätter heben, wie dem „W. T. B.“ berichtet wird, die hochherzige That des Prinzen Georg von Griechenland hervor, welcher den

Großjürsten⸗Thronsolger vor weiteren Angriffen durch den Uebelihäter bewahrt habe. Rußland werde das dem Prinzen niemals vergessen. Die Nachricht über das Attentat hat in allen Schichten der Bevölkerung die all⸗ gemeinste und tiefnte Erregung hervorgerufen. Überall giebt sich die wärmste Theilnahme und lebhafteste Freude darüber kund, daß der Thronfolger durch Gottes Gnade am Leben erhalten worden ist.

Die Statuten der russischen Freiwilligen Flotte sollen den „Nowosti⸗ zufolge nachstehende Abänderungen erfahren: In das Comité der Flotte werden drei Vertreter der Regierung aufgenommen: ein Mitglied des Finanz⸗Ministeriums, ein Vertreter der Reichskontrole und ein Mitglied des Kriegs⸗ Ministeriums. Außerdem werden in das Tomitè noch Vertreter des Marine Ministeriums abkommandirt. Die Buchführung und Kontrol-Berichterstattung übernimmt der Vertreter der Reichs⸗Kontrole. Privat Passagiere und Güter werden nach einem vom Marine⸗Ministerium normirten Tarif be⸗ fördert. Staatsbeamte im fernen Osten und Ansiedler, die einzeln oder in Kommandos dahin reisen, werden nach einem speziellen ermäßigten Tarif befördert. Die Subvention von 600 000 Rbl. wird der Freiwilligen Flotte jährlich im Imuar pränumerando von der Krone ausgezahlt. Falls die Flotte eine oder die andere Verbindlichkeit nicht erfüllt, so wird von der Subvention des nächsten Jahres ein entsprechender Abzug gemacht. Auf den Linien des Schiffsverkehrs der Frei⸗ willigen Flotte benutzen die Ministerien des Krie es, der Marine, des Innern und der Kommunikationen für den 1 und Güterverkehr zu ihren (der MNMinisterien) Zwecken ausschließlich die Fahrzeuge der Freiwilligen Flotte. Nur im Fall letztere diesen Transport ablehnt, wenden sich die genannten Ministerien an andere Dampfer eompagnien.“

Italien.

Die Deputirtenkammer hat nunmehr bei der gestrigen vierten Absttimmung den Antrag des Minister Praͤsidenten Marchese di Rudini, die Berathung der gegen den Justiz⸗ Minister gerichteten Resolution Cavalotti auf zwei Monate zu verschieben, mit 191 gegen 52 Stimmen angenommen. In derselben Sitzung brachte Quintieri eine Interpellation an den Minister-Präsidenten ein: welche Haltung die italienische Regierung nach den letzten Mittheilungen der Regierung der Vereinigten Staaten über die Vorfälle in Ne w-Orleans zu beobachten gedenke.

Wie italienische Blätter melden, hat der Ministerrath nach Anhörung des Vortrages des Schatz⸗Ministers, welcher den Voranschlag in den Einnahmen um westere 16 Millionen herabzusetzen für nothwendig erklärte, den Beschluß gefaßt, Behufs Herstellung des Gleichgewichts dem Parlament eine Steuer vorlage einzubringen.

Spanien.

Am Sonntag, 10. Mai, haben in ganz Spanien die Munizipalwahlen stattgefunden. Nach den vom, W. T. B.“ übermittelten amtlichen Ergebnissen find dabei insgesammt 25713 Monarchisten, Ss4 Republikaner, 169 Independenten und 31 Karlisten gewählt worden. In Madrid und etwa 40 bedeutenderen Städten haben die Republikaner die Mehr⸗ heit erhalten.

Schweiz.

Behufs Berathung der Tessiner Am nestiefrage wird

am Pfingstmontag in Baden und am 24. Mai in Aarau eine Volks versammlung stattfinden. Ein allgemeiner schweizerischer Volkstag zu gleichem Zwecke soll später in Langenthal oder Olten abgehalten werden. Ruch das Aarauer Volk verwarf das Ein⸗ führungsgesetz zum Bundesgesetz, betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, mit 17 680 gegen 11 746 Stimmen. Das Bunde s? gericht hat der „Köln. Ztg.“ zufolge die Untersuchung wegen der Tessiner Wahlumtriebe vom 3. März 1889 beendigt. An⸗ geklagt sind 42 (wegen Wahlbestechung oder falschen Zeugnisses), davon 37 Konservative und Ultramontane und 5 Liberale, was die Amnestiefrage bedeutend erleichtert.

Niederlande.

In der Zweiten Kammer brachte gestern der radikale Abg. van Houten seinen angekündigten Antrag ein: die Spezial berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Regelung der Militärdienstpflicht, auf unbestimmte Zeit zu ver— tagen. Der Antrag wurde jedoch von der Kammer mit 5 gegen 44 Stimmen abgelehnt.

Bulgarien.

Sofia, 12. Mai. Bei einem zu Ehren des rumänischen Agenten Djuvara gegebenen Abschiedsdiner gab, einer Meldung des „W. T. B. zufolge, der Minister* des Aus⸗ wärtigen Grekow der Sympathie Bulgariens für Numänien Ausdruck. Der Minister— Präsident Stam⸗ bulow gedachte in einem Toast auf Djuvara der traditio— nellen Freundschaft beider Länder und der rumänischen Gastfreundschaft gegenüber Bulgarien, die er selbst schon dank— bar genossen. Der Prinz Ferdinand hat Djuvara in Philippopel in Abschiedsaudienz empfangen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Aus San Francis co meldet ein Wolff'sches Telegramm: Der hiesige General⸗Prokurator hat mit dem chilenischen Konsul eine Besprechung gehabt, in Folge deren man Maßregeln treffen wird, um Waffen und Munition, welche aus den östlichen Staaten! kommen ö. nach Chile verschifft werden sollen, mit Beschlag zu elegen.

A frika.

Eg ypten. Die bereits gemeldete Demission Riaz Pascha 's wird in einer. Wolff'schen Depesche, die aus Kair? über Paris eingetroffen ist, mit ,, in Verbindung gebracht, welche der egyptische Minister Präsident mit dem General Kitchener und dem Richter Scott gehabt habe.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (19) Sitzung des Herrenhauses, welcher der Präsident des Staats⸗ Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi und der Minister des Innern Herrfurth beiwohnten, stand zunächst auf der Tagesordnung der münd⸗ liche Bericht der Justizkommission über den auf Antrag des Abg. Freiherrn von Huene und Genossen vom Hause der Abgeordneten angenommenen Gesetzentwurf, betreffend Aende⸗ rung des Wahlverfahrens.

Berichterstatter war Herr von Schöning. Derselbe be⸗ antragte im Auftrage der Kommission dem Gesetzentwurf die ref mul. Zustimmug zu ertheilen. Das Haus nahm den Antrag an.

Es folgte der Bericht über den Entwurf einer Land— gemeindeordnung für die sieben ö stlichen Pro⸗ vinz en der Monarchie.

Berichterstatter war Herr von Wedell.

Bei §. 1 des Gesetzes erklärte Graf von Hohenthal, daß er gegen das ganze Gesetz ssimmen werde. Er bedauere, daß die Konservativen des Abgeordnetenhauses ihren ursprüng⸗ lichen Widerstand aufgegeben hätten, und glaube, daß das

Gesetz den Einfluß und die Macht der Sozialdemokratie auf dem platten Lande stärken werde.

Graf von der Schulenburg-Beetzendorf wird eben— salls gegen das ganze Gesetz stimmen, hauptsächlich deshalb, weil das Ansehen des ansaͤssigen Bauernstandes durch die Fassung desselben herabgedrückt werde.

1 wurde angenommen.

Zu 5. 2 beantragte Graf von Klinckowström, hinter der Nr. 3 hinzuzufügen:

Wird eine leistungsunfäbige Gemeinde einem leistungsfãhigen Gute bezitk zugelegt, so bleibt letzterer als solcher besteben.

hinter der Nr. Ha hinzuzufügen:

Bei Beurtheilung dieser Frage sind Zuwendungen, welche Ge⸗ meinden und Gutsbezirken vom Staate oder größeren Kommunal Verbänden zusteben, richt als bessimmend zu erachlen.

hinter der Nr. He. hinzuzufügen:

Gutsbezirke und Landgemeinden, deren Zusammenlegung im offentlichen Interesse angeordnet wird, dürfen, wenn er deren Lage ermöglicht, nur mit solchen Gemeinden (Gutsbezirken) ver⸗ einigt werden, bei denen die Voraussetzungen zu a, b oder e eben falls zutreffen. K Freiherr von Manteuffel fragte den Minister, ob die

aktive und passive Wählbarkeit der Rittergutsbesitzer zum

n ,. durch dieses Gesetz irgendwie tangirt werde. Eine Nothwendigkeit der Vorlage könne auch er nicht anerkennen, doch werde er für den 5. 2 stimmen.

Der Minister des Innern Herrfurth erwiderte, daß durch diese Vorlage der bestehende Rechtszustand der Ritter— gutsbesitzer in Bezug auf ihr Wahlrecht nicht geändert werde. Die Befürchtung, daß die Staatsregierung die Entscheidung des Kreisausschusses oft korrigiren werde, könne er auf Grund ber gemachten Er⸗ fahrungen für grundlos erklären. Daher erblicke er auch in der Aenderung, daß an die Stelle des Gutachtens der Beschluß des Kreigausschusses trete, eine prinzipielle Abweichung von der Vorlage nicht, die letzte Entscheidung müsse aber der Re— gierung verbleiben.

WPrinz zu Schön aich⸗Carolath verwahrte sich gegen die Behauptung des Herrn von Manteuffel, daß er die Land— gemeindeordnung mit der Stein⸗Hardenberg'schen Gesetzgebung verglichen habe.

Graf von Klinckowström befürwortete seine Anträge.

Der Minister des Innern Herrfurth bezeichnete die beiden ersten Anträge als überflüssig, den letzten Antrag aber als direkt unannehmbar und bat daher um Ablehnung sämmtlicher drei Anträge. .

Graf von Brühl bekämpfte den §8. 2, der in seiner Konsequenz zur Vernichtung der Gutsbezirke führen müsse.

Wirklicher Geheimer Rath von Kleist⸗Retzow empfahl die Annahme der Anträge Klinckowströn als Barriere gegen eine zu willkürlich Auslegung und Handhabung des F§. 5.

Graf von Mirbach empfahl der Regierung im Falle der Zusammenlegung den Schutz der Interessen des bäuer⸗ lichen Grundbesitzes.

In der Abstimmung wurden die beiden ersten Anträge des Grafen von Klinckowström mit Stimmenmehrheit an⸗ genommen, der dritte dagegen mit 77 gegen 59 Stimmen ab⸗— gelehnt und 8. 2 mit der eben beschlossenen Abänderung an⸗ genommen. (Schluß des Blattes.)

Graf Udo zu Stolberg Wernigerode hat im Herren⸗ bause mit Unterstützung der Herren Graf von Borcke, Braesicke, Dr. Dernburg, Graf von Dönhoff, Graf Droste von Nesselrode, von Helldorff ⸗Bedra, Ritter von Jerin - Geseß, von Klitzing, Graf zu Münster, Graf von Pfeil Burgbauß, Graf von Pfeil · Hausdorf, don Ploetz, von Rexin, Graf von Rotbkirch⸗Trach, Graf von Schlieben, Freiherr von Schroetter, von Sperber, Freiberr von Welczeck, Zweigert den Antrag eingebracht, das Herrenbaus wolle beschließen, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen:

in Erwägung zu ziehen, ob sich zur Verbütung einer möglichen Getreidetbeuerung eine vorübergehende Herabsetzung der Eifen⸗ bahn Gütertarife für Getreide und Mehl empfieblt?“

Dem Antrage sind folgende Motive beigegeben: Da die Land⸗ wirthe sich zur Zeit nickt mehr im Besitze nennensweriher Getreide ; vorräthe befinden, so liegt die Gefabr' vor, daß durch Börsen . spekulation der Getreidepreis bis zur nächsten Ernie unnatürlich in die Höhe getrieben wird. Die Königliche Staatsregierung wird daher ersucht, zu erwägen, ob es angezeigt erscheint, einer solchen Spekulation durch eine vorübergehende Herabsetzung der Eisenbahn“ Getreidetarife entgegenzutreten.“

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Entwurfs einer Wegeordnung für die Pro vinz Sachen bat sich konstituirt und jum Vorsitzenden den Abg. von Benda, zu dessen Stellvertreter den Abg. Barth und zu Schriftführern die Absg. von Helldorff (Zingst), Rim pau und von Schalscha gewaͤblt.

Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Porberathung des Gesetzentwurfsz betreffend die Beförderung der Errichtung von Rentengütern, trat gestern Abend in die zweite Lesung ein. An Stelle des in erster Lesung abgelebnten 4 wurde folgender Antrag des Abg. von Holtz und Genossen angenommen:

„So lange eine Rentenbankrente auf dem Rentengute haftet, kann, die Aufhebung der wirthfchaftlichen Selbständigkeit und der Zertheilung des Rentenguts, fowie die Abveräußerung von Theilen ö rechtswirksam nur mit Genehmigung der Generalkommission erfolgen.“

Zu §. 6 ist beschlossen worden, daß außer dem Vermerk über die Rentenpflichtigkelt des Rentenguts im Grundbuche auch der Betrag der Rentenbankrente und die Tilgungszeit eingetragen wird. Trotz eines Gegenantrags beharrte die Kommission im 8 12 dabel, daß es einer affe un nicht bedürfe, daß die Einschreibung des Rentengutserwerbs zufolge Antrages der General ktommission auf Grund des von ihr bestätigten Vertrages erfolgt. Außerdem soll die Generalkommission sofort, nachdem sie den An⸗ trag auf Begründung des Rentenguts für zulässig erachtet hat. den Grundbuchrichter exsuchen, eine Vormerkung über die eingeieitete

zegründung des Rentenguts einzutragen. Die Vormerkung bat

die Wirkung, daß die ener eingetragenen privatrechtlichen Be⸗ lastungen dem Rentengutsübernehmer gegenüber rechtsunwirkfam sind. Mit der ÜUmschreibung bet Eigenthums an dem Rentengute ist die Vormerkung zu löfchen.

Im Uebrigen wurde das ganze Gesetz nach den Beschlüssen zweiter Lesung mit allen gegen zwei Stimmen ange— nom men. Außerdem stimmte die Kommssson einer dahin lautenken Uebergangtbestimmung ju: Bei denjenigen Rentengütern, welche

vor dem Jakrafttreten dieses Gesetzes errichtet sind, kann die Ab—= lösung der Rente durch Vermittelung der Rentenbank von den Renten berechtigten nur unter Zustimmung des Rentengutsbesitzers beanfprucht werden?. Den Bericht wird der Abg. Con dad (Flatow) erstatten.

Nr. 8 des Archivs für Post und Tele graphie (Beiheft zum Amtsblatt des Reichs · Postamts, herausgegeben im Auftrage des Reichs ˖ Postamte) hat folgenden Inhalt: 1. Aktenstũcke und Aufsätze; Die unterirdische Telegrayhenanlage von Dresden bis zur baverischen Grenze bei Hof. Das Posfwefen der sudafrikanischen Rexublik. Die Ergebnisse auf dem Gebiete der Unfallversicherung für das Jahr 1889. Zvei merkwürdige Blitzschlãge. I. Rleine Mitthei⸗ lungen: Postwesen in Egvpten. Beobachtungen über Erdftröme. Die bisherigen Durchquerungen Afrikas. Cbinesische Rang⸗ und Amtsabzeichen. III. Literatur des Verkehrswefens: Hülfsbuch für die Elektrotechnik. Unter Mitwirkung von Fink, Görz, Goppels⸗ roeder, Pirani, von Reneffe und Seyffert bearbeitet und beraus⸗ gegeben von C. Grawinkel. Ober · Telegraphen· Ingenieur im Reichs⸗ Postamt., und Dr. K. Strecker, Ober ˖ Telegraphen. Ingenieur im Reichs ⸗Postamt. Zweite Auflage. Berlin. Julius Springer 1891. 35 Bogen 8. CGlegant gebunden 13 *

Entscheidungen des Reichsgerichts.

HFatte bei der Zueignung fremden Geldes der Thäter die Absicht dieses Geld zu ersetzen, und war er auch jederzeit in der Lage dies zu tun, so ist er, nach einem Urtheil dez Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 12. Februar 1891, nur dann wegen Unter⸗ schlagung nicht zu bestrafen wenn er annehmen konnte und auch annabm, daß der Eigentbümer unter den obwaltenden Verhaͤltnissen mit der Aneignung des Geldes durch den Thaäter einverstanden sei.

Nach §. 661 Z. 4 der Civilprozeßordnung ist das Voll— ftreckungsurtheil aus dem Ürtheile eine? ausländischen Gerichts nicht zu erlassen, wenn der verurtheilte Schuldner ein Deut. scher ist und sich auf den Proleß nicht eingelassen hat, sofern die den Prozeß einleitende adung oder Verfügung? ihm weder in dem Staat des Prozeßgerichts in Person noch durch Gewährung der Rechtshülfe im Deutschen Reich zugestellt ist In Bezug auf diese Bestimmung bat das Reichsgericht, J. Civilsenaf, durch Urtheil vom 11. Mär; 1891, ausgesprochen, daß ein solches Urteil als juristisch nicht vor⸗ banden anzusehen ist und demnach auch nicht geeignet ist, eine Ver⸗ jährung der Schuld zu unterbrechen. Hie? gilt auch für der⸗ artige ausländische, vor dem Inkrafttreten der deutschen Civilprozeß⸗; ardnung ergangene Urtheile; die durch ein solches Ürtbeil bis zu dem Inkrafttreten der Civilyrozeßordnung unterbrochene Verjährung lief sodann von Neuem.

Submissionen im Auslande.

Däã nem ark. . 22. Mai, Mittags. Eisenbahn ˖ Maschinenchef für Jütland Fünen in Aarhus. Lieferung von: . ca. 177 300 Pfund Stangeneisen, 12700 . Winkeleisen, 4169 . Bandeisen, 5600 , halbrundem Eisen, 530 Stück rheinische Eisenplatten, 28 500 Pfund schwedischem Stangeneisen, . 10000 Bekleidungsplatten. Bedingungen und Lieferungsformulare an Ort und Stelle.

Verkehrs⸗Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln hat die englische Post über Ost ende vom 12. in Köln den Anschluß an Zug 31 nach Berlin über Hildesheim nicht erreicht.

Montag, den 18. Mai d. J, kommt ein Sonderzug zu ermãßigten Fahrpreisen von Berlin nach Coswig i. Anbait (Part von Wörlitz, und Dessau zur Beförderung. Derselbe fährt 6 30 Vorm. rom Babnhofe am Askanischen Matz ab und trifft in Coswig 9089, in Dessau 9.45 Vorm. ein. Die Rückfahrt ist am 18. und 19. Mai d. J. mit den Sonderzügen 10 Uhr Abends aus Dessau, 1 Uhr 34 M. Nachts in Berlin zuläͤssig, dieselbe kann aber auch am 19. und 29. Mai d. J. mit sämmtlichen Personenzügen angetreten werden. Der letzte am 20. zur Benutzung mit Sonderzugfabrkarten gültige Personenzug von Dessau. welcher in Wittenberg Anschluß an den Personenzug Nr. 2, ab Wittenberg 82 Abends, nach Berlin bat, Fäbrt von Dessau 5.23 Nachm., don Tozwig 511 Nachm. ab. Für den 19. Mai ist noch die Vergünstigung getroffen worden, daß auch zur Rückreise der 930 Abends aus Dessau, 10.1 Abends aus Coswig abgebende Personenzug Nr. 4065, welcher an diesem Tage ausnahmeweise bis Berlin durchgeführt wird, benutzt werden darf. Die Benutzung des 1049 Nachm. von Wittenberg nach Verlin fah⸗ renden Schnelljuges ist nicht gestattet. Fahrkarten zu S für die II. und 3 M für die III. Klasse, für Hin! und Rückfahrt gültig, werden am Montag früh von den Bahbnbof Fahrkarten ⸗Ausgabestellen hier, Askanischer Platz und in Gr Lichterfelde, sowie auch schon vorher im Bureau des Invalidendank, Markgrafenstraße ha, verausgabt.

Brem en, 12 Mai. (W. T. B) Norddeutscher Lloyd. Der Dampfer Bavern“ sst nach Ost ⸗Asien gestern von Genug weitergefahren. Der Schnelldampfer Eider ist beute früb von Antwerpen nach New. Nork abgefahren. Der Dampfer „Straßburg ist gestern auf der Fahrt nach dem La Plata in Antwerpen eingetroffen. Der Dampfer Baltim ore? passirte auf der Fahrt nach Brasilien gestern St. Vincent. Der Dampfer Weimar traf beute von Baltimore in Bremerhaven wieder ein. Der Schnelldampfer Kaifer Wilbelm il“ ist beute Mittag von der Australfahrt in Bremerhaven wieder eingetroffen.

Theater und Musik.

Im Wallner -⸗Theater wird morgen das Vaudeville Miß Helvett welches in Paris seiner 250. Aufführung entgegengeht, zum ersten Male bei Sommerpreisen, und zwar in der ursprünglichen Be⸗ setzung mit Frl. Josevhine Glöckner in der Titelrolle, gegeben.

An den beiden Pfingstfeiertagen finden im Concert Park des

Friedrich⸗ Wilhelm nädtischen Theaters die aus früheren Jahren so beliebten Frũb · Concerte Königlich preußischer Militär= kapellen statt, die um 5 Ubr früh beginnen. Me Direktion des Refidenz⸗Eheaters hat die Absicht, noch in dieser Saison eine Wiederaufnahme von Sardou's „Georgette“ zu bringen, aufgegeben. Wegen des großen Erfolges des „Pr. Jojo wird dieses lusfige Stück auch für den Rest der Saison auf dem Spielplan belassen werden.

Im Kroll'schen Theater wirken in der Donizetti'schen Oper Lucia. morgen nehen Fr. Marcella Sembrich die Hrrn. Alma als Edgardo, Fricke als Äshton, Reuschẽè als Arthur und Dreßler als Raimondo mit. Fr. Lilli Lehmann verabschiedet sich nach ihrem erfolgreichen Gastspiel am Sonnabend als Lucrezia Borgia“. Am Freitag geht Kreutzem's sieblsche Oper Das Nachtlager in Granada , . Prrn. Birrenkoven (Gomez) und Demuth (Prinz · Regent) in Scene.

Im Belle⸗Allianee⸗ Theater kommt morgen der lustige und zugkräftige Schwank „Der Gistmischer ' bereits zum 25. Male zur Aufführung.

Dat Repertoirestück des Adolph Ernst Theaters „Adam und Eva“ erfreute sich während der leften Tage eines so regen Be⸗ suches, daß Direktor Ernst sich nunmehr doch dafür entschieden hat, die lustige Gesangsposse auch weiterhin zur alleinigen Aufführung

zu bringen. Frl. Anng Grünfeld, deren letztes Auftreten und gleich⸗ zeitiges Benefiz am Sonnabend, 16. Mai, stattfindet, wird sich an diesem Abend, der 90. Wiederholung von „Adam und Eva“, in der Rolle der Eva“ verabschieden.

Fm Tbomas-Thegter wird am Freitag Der Renistrator auf Reisen“' in dieser Saison zum 50. Male aufgefůbrt.

Gestern fand in der Aula des Leibnij ⸗Gymnasiums eine Aufführung des König Oedipus“ von Sophokles vor einem geladenen ubörerkreise statt, die als eine der gelungensten gelten kann. Hr. irektor Dr Friedländer, der in seiner fünfjehnjährigen Thãtigkeit an diesem Gvmnastum sich um die Pflege der alten Sprachen besonders verdient gemacht bat, ist auch beim Ginstudiren dieser Tragödie die leitende Kraft gewesen, wie es vor etwa vier Jahren bei der Aufführung des Ajax? der Fall war. Die Darstellung der Hauptrollen war den Primanern anvertraut worden, und wir berichten mit wahrer Freude, daß die Darstellung des Oedipuß, der Jokaste und des Sehers Tiresias weit über das hinausging, was sich von Dilettanten in der dramatischen Kunst erwarten läßt. Auch die Partien des Kreon, des Priesters, des Dieners, des Hirten und des Chorführers befanden sich‘ in sehr geschickten Hãnden. Die Chöre von S. Bellermann waren von dem Oberlehrer Dr. Gu dopp aufs Sorgfältigste einstudirt und gelangen gleichfalls vortrefflich. Reicher Beifall des zahlreich er⸗ schienenen Publikums folgte dem Schluß der Vorstellung, die sich noch ganz besonders durch die Aufstellung einer Bübne nach griechischem Muster und durch die geschmackvollen Kostüme auszeichnete. Mehrere Offiziere böberen Ranges sowie Geistliche und Professoren befanden sich unter den Anwesenden.

Zu Ebren Richard Wagner's beabsichtigt, wie die .A. C.“ aus London meldet, der Farl of Dysart am 22. Mat, dem Geburtstage des großen Tondichters, in seinem Schloßse in Richmond eine mustkalische Aufführung unter Mitwirkung be⸗ deutender Künstler und eines vollen Orchesters zu veranstalten. Dirigent derselben ist Hr. Carl Arm bruster, einer der Leiter der Wagner ⸗Festspiele.

Preußische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern fortgesetzten Ziehung der 3. Klasse 184 Königlich preußischer Kla senlotterie fielen in der Nachmittags⸗Ziehung:

1 Gewinn von 5000 MS auf Nr. 906031.

1ẽ Gewinn von 3000 MS auf Nr. 36 812.

Gewinn von 1500 66 auf Rr. 1099335.

10 Gewinne von 500 M6 auf Rr. 3411. 40 844. 42908. I6 753. 92 315. 97 256. 168 186. 141 826. 17 539. 176599.

16 Gewinne von 300 6 auf Nr. 16 057. 16 569. 19461. 26373. 38119. 58 619. 71 222. 9g93 368 121 529. 137 852. 158 386. 163 250. 172736. 174 369. 175 487. 180 869.

Bei der heute sortgesetzten Ziehung der 3. Klasse 184. Königlich preußischer Klaffenlotterie fielen in der Vor⸗ mittags Ziehung:

1L Gewinn von 5000 MS auf Nr. 96731.

1 Gewinn von 1500 6 auf Nr. 98573.

10 Gewinne von 500 S auf Nr. 16141. 17 404. 46 3 62315. 67 105. 108 848. 118 615. 134 372 131 2535. 172295. ö

23 Gewinne von 300 M0. auf Nr. 7201. 18897. 23 024. 23279. 32 486. 44 457. 55 0585. 51 434. 57 791. 65 805. S0 120. 85 513. 96 192 116790. 118271. 135 695. . 163 906. 165 328. 170177. 176 925. 172 842. 180 892.

Mannigfaltiges.

Sieben Standarten aus der Zeit des Großen Kur fürsten, haben wie die . N. A. 3.“ berichtet, soeben in der Waffen⸗ sammlung des Zeughauses, gegenüber der noch uneröffneten Gedenkballe der Kaiser Wilbelm und Friedrich, einen Ehrenplatz erhalten. Diese Feldzeichen geböͤrten dem kurbrandenburgischen Reiter⸗ egiment Joachim Venniges von Treffenfeld und zogen 1677 bis 1679 während der Kämpfe in Pommern und Preußen den tapferen Truppen voran. Die Standarten waren nur in jenen zwei Jahren „aktiv im Dienst' und sind daher vortrefflich erhalten. In der Mitte ragt die Standarte der. Leib Compagnie hervor, um die sich die?“ anderen male⸗ risch gruppiren. Aus Seide gefertigt, mit reicher Stickerei geziert, tragen sie auf einer Seite den gekrönten Namens⸗ zug des Großen Kurfürsten und die Jahreszahl, auf der anderen Inschriften. So lautet die eine: Wer Gott vertraut, der wird beschützt, Wie sehr des Feindes Donner blitzt; Wer sich getrost auf Gott verläßt, Der ist vor Feindes Waffen fest. Auf einer anderen Standarte liest man: „Wer ein tayfrer Kriegesm ann, Schaue dieses Zeichen an Und gebrauche seine Band Für Gott und das Vaterland.. Diese Feldzeichen wurden in der Kirche des Dorfes Königde in der Altmark aufbewahrt. Königde war das Gut Henniges? von Treffetzfeld, der, geboren als Sohn eines altmärkischen Bauern, dort am 31. Dezember 1688 verstorben' ist. Die Standarten sind der Gemeinde abgekauft. Ausgestellt sind ferner die zugleich erworbene Eisenkappe, das Brust. und Rückenstück vom Harnisch und die Sporen des Reitergenerals.

Die gestern dem B. B. C= entnommene Nachricht, daß aus Anlaß des bevorstehenden Fö. Geburtstages des Ober · Bürger⸗ meisters Dr. von For ckenbeck und des Geheimen Mediztnal-Raths Professor Dr. Virchow für die nächste Sitzung der Stadtverord— neten Versammlung ein Antrag vorbereitet worden sei, dahin gehend, daß die Bildnisse der beiden Herren im Sitzungssaal der Stadt“ verordneten Platz finden und daß eine Max von Forckenbeck · Stiftung errichtet werden soll, ist, wie der N. A. 3. mitgetheilt wird, nicht zutreffend. Nach anderen Blaͤttern sind darüber Besprechungen im Gange, die sich aber noch in den Vorstadien befinden.

Der Bürgermeister, Geheime Regierungs Rath Duncker bat sich der N. A. Z. zufolge zu mehrwöchiger Kur nach Karlsbad be— geben; in Folge dessen hat die Vertretung des ebenfalls auf Urlaub befindlichen Ober⸗Bürgermeisters Br. von Forckenbeck Stadtrath Schreiner übernommen.

Durch die in Aussicht genommene Regulirung der Grunewalde straße wird, wie die ‚Voff. * hört, der westliche Theil des Botanischen Gartens insofern eine Aenderung erfahren, als die Begrenzungsmauer um etwa zehn Fuß zurücktritt. Um diesen Ver⸗ lust an Gartenland auszugleichen, werden die neben dem Botanischen Museum liegenden Baulichkeiten abgerissen und dag hierdurch freiwerdende Terrain sällt an den Botanischen Garten, der es schon vor Jahresfrist käuflich erworben batte, um es für wissenschaftliche JZwecke zu verwerthen. Entlang der nördlichen Be⸗ grenzungsmauer des Gartens ist eine 25 i breite Straße angelegt worden, die von der Grunewaldstraße nach der verlängerten Göben⸗ straße führt. Entlang der Ostmauer ziehen sich unansehnliche Treib= häufer hin, die, wie es beißt, im nächsten Jahre stattlichen Neubauten Platz machen werden. Daß der Univerität gehörende Grundstück hat sich in den letzten zehn Jahren unablässig verschönert und der botani⸗ schen Wissenschaft wesentliche Dienste geleistet. Die letzten Erwerbun⸗ gen sind allerneuesten Datums: sie bestehen in Orchideen aus den Londoner Gärtnereien von Seeger und Tropp. Hierzu kommen Ver= suchsbeete der verschiedensten Art, wissenschaftlich streng gegliedert und auf Beobachtungen 'ingerichtet, die der afrikanisch . deutschen Flora zu Statten kommen sollen.