ö

14 wil ät left en öebengtrerbarse, fan, unt zer zicht sundirten Ein ommens eintreten sollte; es sei kommen. Auch in dieser Beziehung habe ich mich zu den verschiedensten Vorlage amunebmen und von einem weiteren Zurückweisen des Gesetzes des Fürsten Wied vor oder nach dem 5. 17 zur Abstimmung — e 21 83 y. ö . . . 8 .. Be⸗ ja nötbig, aus der direkten Steuer mehr Staatgeinnahmen zu erfielen, / Malen auf das Allerbestimmteste erklärt und habe dies als eine an das Abgeordnetenhaus Abstand zu nehmen. Bravo h kommen soll. Die Antragsteller wünschen eine vorherige irgendwie gestatten wird, zu beseitigen oder do zu. vermindern. is gewesen von der Stärke des Gerechtigkeitagefübls in den Aber dazu bedürfe es — 7 . d. 2 8 Forderung der Gerechtigkeit bezeichnet. Nun sagt endlich die Reso⸗ Staats. Minister Cgam phausen: Er erfülle die Pflicht, die Absiimmung, weicher aber tut, en genf nahe e ben g Meine Herren, eine Grundfsteuer und Gebändesteuer in einer Zeit, wo weis g ; fücksichtigung. der perfsnlichen Berbältniffe bees Cen *. lution, das Herrenhaus halte eine Heranziehung des fundirten Ein. ibm as gewissenbaftem Mann und als Mitglied des Haufes pöliege, sprochen wird. Die Mehrheit beschließ, über die Riel. nn

= ꝛ: i ist (Sehr richtig ), besitzenden Klassen, daß ein Abgeordnetenhaus, beruhend auf dem Aufrechterhalten des früheren ef susen Ele ser hauen ien, Te, . * .

die Verschuldung des Grundbesitzes in stetem , n. * e Dreiklassen · Wablsystem, und dag hohe Herrenk aus mit der Staats Gesetz nicht zu Fall bringen, in keinen Falle werde das Odium kommens mit einem höheren Satze als 400 untbunlich. Die e. rer , e ü, fer , 6 zuerst abzustimmen. Viefelbe hn nit l grusßer hn e . . ᷣ ü ; 2 2 2 . 1 * .

. ö ö . ö 3. . n, , , , Hrrndlegen diele esorm einig ge. daß . re,. 8 ler ö dem Herrenbause baten Staat regierung ist auch ihrerseits davon durchdrungen, daß errenhaus kein Mitgefühl für die ärmere Bevölkerung habe das , . bstimmung wird die Wiederherstellung

nicht 26. eng. . Dreier ö Einkommen aus dem Grund- worden ist, daß die Beschlüffe gefaßt sind mit Mehrheiten, die an Finanz Minister Dr. Mi quel: eine maßlose direkte Besteuerung des fundirten Einkommens Ker efft m dern , , m , ke nrg bfr, ü. ᷓ

Wenn aber die Einkommensteu ö

dem Gewerbebetriebe auch jum vollen Betrage und zum Ginstimmigkeit grenzten, oder geradezu mit Einstimmigkeit. Welchen Meine Herren! Ich ergreife das Wort in dem Bestreben, jede ganz undurchfübrbar ist, namentlich gegenüber den Ver Abgeordnetenhaufe. beschlossen worden eien, keine Aenderung vorge. 41 Sti ö . lee g 39 . besitz oder dem Gewerbebetriebe n ;. w n. Betrage wie die von anderen Steuern überhaupt nicht be—⸗

5 w . ! abe. Aber in den höheren Sa ö 3

nn,, ö e, , der Gegensatze mij chen Abgeoardnetenbaus n n, bältnissen der anderen deutschen Staaten und dem Auslande, , edges Lule n ge, nin tt ef . hr (Schmoldow ), Prin;

w bern dern und. nickt dies. säwers lackliche Srage bot allem auch wegen der Frage der Kommunelbesteterung. Man Ern e on, we gression and fage, bei g c werde galt zetnachkf er!? Graf Brühl, Staats

. 13 6. 2 ö machen und jwar in allen riethe, vergegenwärtigen Sie sich die Folgen. Wenn eine so große, ausarten ju laffen gewissermaßen in eine persönliche Frage der beiden kann sehr wohl der Meinung sein, daß, wenn durchgängig — und hier der Wissenschaft Ieh l fest, und ein National ötonom werde baren ! Minist Beuthen, Herzog von Verlangen im Lande dauernd si ; ,

29 ; . . ö j ö ; ichen, daß die Steuer, wie fie das Abgeerdnetenkbaus beschloffen abe, C raf Frankenber 3 e g i. . ͤ einmal, d ie soweit gedieben Höäuser gegen einander. Deshalb möchte ich den Herta Vorr mer ist nicht in der Resolution unterschieden zwischen dem hohen fundirten weichen ̃ ; ĩ irg, betreff nen Klassen, daß in dieler Beriebung Wandel geschaffen werde. ö . 3 en. . ö. dann so leicht bitten, mir diejenigen Redner im Abgeorduetenhausc näber zu be⸗ Einkommen und dem geringer fundirten — osp erhoben würden, daß , k . , . . S Dr. von Graf. Garnier, (Schr richtig!) tter die Aufgabe der Staatsregierung, wieder lebendig machen kann ¶ und sich die Manner ieichnen, welche die Ginfübrung eine, progressiven Steuer systems dies schon ein hoher Betrag sein würde, und vielleicht nicht einmal in n ser Koch er bedenklich, in dem Augenblick, wo man die. Win ar Bürgermeister enn, J ö Hat Meine deren, es war ,, . e ,, finden, die dazu den Muth baben, das ist eine zweifelhafte Frage; verlangt baben. Ich babe diesen Verbandlungen beigewohnt, ich kann dieser Höbe erforderlich wäre, um dag Ziel der Ueberweisung der klaration einführen wolle, ron diefer alten Gewohnheit plötzlich ab= [6 ö ss 6 enen rend T , nid ng gn. k . Kommunalbesteuerung, die Gegner jedenfalls werden an Kraft eher gewinnen als verlieren. mich zur Zeit keines solchen Redners erinnern. Sowobl in der Grund⸗ und Gebaͤudesteuer zu erreichen. Andererseits hat Herr Graf zuweichen. Hier solle, wenn man von einer degressiven Steuer spreche, i ohenthal,, Graf 965

s if s ᷣ . ĩ ͤ n ; ; der Steuersaz von 450 ais die Noren eh esehen werden; aber nigsmarck, Graf Korff⸗ wie wir sie heute in Preußen haben, welche beliebige Objekte ergreift, Meine Herren, wenn aber auch wirklich nur ein Aufschub statt⸗ Kommission des Abgeordnetenhauses als im Plenum habe ich nur von Mirbach mit Recht darauf hingewiesen, daß die 40/9 nicht eine wie finn ö. Steuerfatz, der von 578 Stn er time entrichtet Sch Graf zu Lynar, Graf von erveldt, Graf Pfeil⸗

zae bi ie Ei ᷣ ände, wenn also im nächsten Landtage die Staatsregierung diese Re. immer gebört: „Es ist keine progressive Steuer, welche wir vor · matbematische Festlegung sein sollen, sondern daß das Herrenbaus mit werde — um. mehr handele es fich nicht bei einer Bevölkerung Burghau Graf Pfeil⸗Hausdorf, von Ploetz, Graf Pückler Zuschläge bis 600 Yo auf die me ge, en. ge, ö 6. . . ee, ö die zweite Ppase der Reform, schlagen und wit wollen sie auch nicht. Sollte dennoch ein ein— diesem Satze eine progressibe Gestaltung des Steuertarifs ablhene, von 30 Millionen als Rorm angeseben werden. Nach den Be Fürst Putbus, ürst Jiadolitn, von dielnersborf Graf mehr in dieser Weise bestehen bleiben, . a,, ist (Sehr nämlich die Ueberweisung der Grund. und Gebäudesteuer und dis zelner Redner irgend eine solche Aeußerung gethan haben, so andererseits ausdrücke, daß diese direkte Besteuerung des Einkommens e, ö , 3 deute . ein g n chlabrendorf, Graf von Schönberg. Glauchau, Geheimer 2 264 6. er,, ,. * g . dient die Ueber · Kommunalsteuer Reform nicht mehr vor den gegenwärtigen Landtag, bat sie jedenfalls gegenüber der Gesammtstimmung des Abgeordneten . schon der Sicherheit der Eingänge wegen in maßvollen Grenzen zu 16. 0 Steuer t mah 2 if ist n, , * Kommerzien⸗ Rath Theune, Graf Tschirf ky⸗Renard, von Wila⸗ richtig) Um die — 4 8

35 ̃ ̃ i gung haben. ster meine, es sei eine eth, n . i r ö. bãudest und eine jweckmäßige Be. sondern wird Gegenstand der Wablagitation. (Sehr richtig h bauses keine Bedeutung; aber ich möchte den Herta Vorredner bitten, balten sei. Wenn die Sache so aufgefaßt wird, habe ich gegen den Uebereinstimmung zwischen den beiden Daäusern im Wesentlichen mowitz-Möllendorf und Sber-⸗BVürgermeister Zweigert. . ö * e e sů lern Einkommens. Es wird Meine Herren, ich bin ein Freund einer fünfsährigen Legislatur. mir im stenograpbischen Bericht zu zeigen, welcher Redner eine Inbalt der Resolution nichts zu erinnern und habe nichts dagegen, bergestellt. In der hat sei aber in dem Kern des Gesetzeg, fn steuerung des fundirten un ö .

ö . hl n ,,, 166 mn g n . ; ö ; ; ö ; dem, Tarif. durchaus keine, Uebercinsttmmn vorhanden. ie amit i as Einkommensteuergese ef initiv dadurch erst eine richtige Regelung des kommunalen Steuersystems, periode, 2. . e, ,,. gun greifenden J . 23 Vortedner sagt, er babe sich ent— ö sit ö 6. 2 y . Regierung hätte . ne n n n wohl 9 ö gab?. genehmigt. ; ;

ielleicht noch wichtiger ist als die Regelung des Staatesteuer⸗ Gedanken mõglich macht. (Bravo h . ; e, ,. ; ; Ich benutze die Gelegenheit. noch eine Bemerkung einzuschieben. Haltung abbrin en. Sowie man nämlich fur Einkommen Es folgt die Berathung des Wilds chadengesetzes auf welche vie ; e. th Hier verscherzen wir uns ohne jede Noth, wenn wir jetzt die schlossen, diese Vorlage anzunehmen trotz der großen Bedenken. Die Wir haben aus den Gründen, die ich bier oft entwickelt habe, die lber z O56 g jwischen fundirtem und nichtfundirtem Grund des Berichts der XIII. Kommission.

systeme 66 963 , . ierung die bistorisch hergebrachte, Differenz mit dem Abgeordnetenhause aufrecht erbalten, diesen großen Bedenken schienen bei ihm doch nahe an den Entschluß zu streifen, ganze Steuerreform zeitlich in zwei Stadien zerlegen müssen. Daraus E hätte — ö. diese Eink seien Der Berichterftatter von Klitzing weist darauf hin, daß . 2 ö, gewerblichen Verhältnissen Vortheil, der geradezu Vorausfetzung ist der Durchfübrung einer lieber die Reform nicht zu nehmen, und jedenfalls scheint er mir mit ergiebt sich naturgemäß, daß wäbrend der Uebergangeperiode Inkon⸗ man das ber sowohl das andẽre Haug als auch die Regierung eine Meinunggãuße⸗ un

I ĩ 2 j ö ; ; ; ; . — ; ; z kt rung Des Herrenhaufes verlange, am Meisten aber warte wohl das entstandene Gewerbesteuer reformiren in dem Sinne, daß der kleine großen, planmäßig gedachten Reform. (Bravo h ziemlich leichtem Herien über die Frage binwegzugehen, ob durch die gruenen und Härten entstehen, die gar nicht zu vermeiden sind; die n me , n,, e,, rd fr .

; ᷣ i nit is 40 Endlich glaube ich doch, man wird im Lande es nicht verstehen, Annabme seines Antrags diese Reform gefährdet wird. Es bat doch Frage der Besteuerung der Aktiengesellschaften halte ich noch nicht e E 5 verbreitet. Wenn es zu einem Abschluffe kommen solle, dann dürfe nn w , , . ,, 2 2 ũ ĩ die Ref in Gefahr gebracht würde, man etwas Natürliches ich babe das vorber schon berührt — . wenn das ar völlig abgeschloss W i age des fundirten Ein— 6 ll Haus einer man sich nicht in die, Cinzelheiten ven lieren! Man müsse darauf deber roße Gewetbstreibende mit „i Jo vom Gtrage besteuert wenn über diese Frage die Reform! a , . ö. . en Tarifspstem mit ah q färälis bee blosset. Wenn vit zu, Frage des fend . sich zu K zbtenz Laß, die Jagdpächter nicht abgeschrecktl würben din gd deren : u. e,, n,, K ,,, 2 m, n smmens übergeben, so werden wir vicheicht Wege sinden, die In. W (Pon dem früheren nicht des rund, 90 des e n . wegen Ern öh Man 2394 . n Frage diese große Reform scheitern lassesß. (Bravoh hätte. Man muß in allen großen politischen Dingen den Kern, das Erleichterungen in S8. 17 und 18 kann man nicht einen einzelnen kongruenzen, die wir nicht weglen gnen können, entweder gan; u d' K nr ren , e n n, n,, , . 3. das Ab eordnetenhaus geht von der Anschauung Wichtige, das Entscheidende sehen und über Kleinigkeiten hinwegsehen Punkt herausreißen, dann zwingt uns das Herrenhaus, den ganzen seitigen oder abzuschwächen. Wenn Sie heute 00 in den oberen rsten Schritt 8. Herre nbauses, * ** . neren ge grer se, beichten fa mn rn . ö 3363 . er . gestaltet ist, als Depressionstarif nach können, und nach meiner Meinung sollte das Herrenhaus das am Tarif wieder neu zu revidiren, und darauf hat der Herr Vorredner Stufen beschließen, so kann das in denjenigen Städten, welche ihr er , et tẽregi . 2 e nn,, . gie Hel i der Kommission 4 z ö 2 1 . ö . ö s ß ö * * 2 2 8 * ö. . 7 ö. . 3 . . einer stärkeren Heranziehung bis zu 49 nach oben Allerersten können. Meine Herren, ich bin davon durchdrungen, daß gar nicht geantwortet. Von minem bloßen Eigensinn des Abgeord ganzes Kommunalsteuersystem auf Zuschlag zur Einkommensteuer Rhach l bache an sß eien ane Entgegnung auf die Beschlüffe des anderen Haufez!

ie jetzt die Reform i i ses kann in kei ie Rede sei i ⸗ 1 Kammerherr von Behr (Schmoldow) nnd Graf von ein Ganzes sei. Die Herren haben mir immer erwidert, wenn wir Sie, wenn Sie jetzt die Reform in den sicheren dafen bringen und netenhauses kann in . ö. ö e. 4. . n basirt baben und 400, 500 c, bo0 n Steuern erbeben, zu großen gefagt, den ersten Fra nkendbe rh beantrage olg i estim tun aufen ben ändern, müssen wir unten auch ändern, sonst wird diejenige das Schiff nicht wieder auf das unsichkere Meer binaus stoßen, sich um geordnetenhause eine große Anza itglie 24 a, n Schwierigkeiten und zu großem Bedrücken führen. Darüber müssen Finanz⸗Minister Dr. Miquel: nehmen: J haben, für die kleinen und mittleren die Wohlfahrt unseres Landes verdient machen, und daß Sie beitragen beschlossenen Antrag des Herrn Grafen von Mirbach. welcher im wir also klar sein, daß Inkongruenzen in einer Uebergangs zeit r ; 3 „»Zum Schutze der Fischerei kann der Jagdberechtigte von der w m ältniß zu d zur Förderung der Zufriedenheit und des Friedens in unserem Staat. 8. St die Worte aufnabm: „‚Ueberweisung bew. Aufhebung der nicht zu vermeiden sind, weil es unmöglich war diese beiden Phasen Meine Herren! Ich bedauere aufrichtig daß der Herr Vorredner Aufsichtsbeböͤrde angehallen werden, die in f Jagdbeirke be⸗ Einkommen falsch, denn wir baben letztere im Verhãltniß zu dem . Grund. und Gebaändestener? sehr ungern angenommen baben; der Steuerre fon? e te. , , . ö. võllig uum li gerade von seiner Stellung aus einen solchen Satz ausgesprochen findlichen Horste von Reihern und Kormoranen fammt den Eiern höchsten Steuerlatze bemessen müssen. In dem e,, , . Graf don Mirbach: Er meine nickt, daß, weil nur wenige sie baben aber diesem Antrag des Herrenbauses zugestimmt, ohne nur i . rst 1661 bulß in . . 9 t 3 phbat: wenn das Herenhaus in einem bestimmten Punkt dem Abge. under Brut n, öerftören, foweit dies ohne dan Fallen von w . . y s day etroffen würden, das Saus diese Härte annehmen Wort darüber zu verlieren. Wie kann man überhaupt den 6, . ; . . ö en ordnetenhause beitritt, so ist das der Stein zum Sarge des Herren—⸗ Bäumen ausführbar ift. ; . das jetzt schon sebr lebhaft bervorgetretene Personen dabon g . e . rn. ein Wor ð ö steuer haben müssen, um die verschiedenen Quellen des Einkommens ; ! Fürst von Pleß beantragt, den Entwurf der Kommission gestellt werden können und das jetzt scho solle, Die badische Gefetzgcbung sei fuͤr ihn kein Muster; dort oßeren Grad der Nachgiebigkeit bei solchen großen Reformen gegen- 2 ; ö hauses. Meine Herren, wenn morgen ein Anderer im Abgeordneten⸗ 9

d teren Stufen noch weiter zuͤm Kür Tie dadische Liberalismus. Er folge beute den Wuüͤnschen größeren Gr ä, , e, . . erst kennen zu lernen, von denen wir jetzt gar nichts wissen. Dem—⸗ . en blos anzunehmen.

Verlangen, in der a, . er un 9 n ? ö ,, . , n,. ö . . lution genüge einander abwägen? Die Frage darf nicht gewissermaßen zu einer nächft aber werden diese Klagen verschwinden, wenn wir übe fehen hause auftritt und bei einem abweichenden Beschluß, den das Herren⸗ Ober Vwlrgerineister Struckmann bemerkt, er werde gegen das k , n, ,, ihn sei ten ent idend gewesen, Ehrenfrage des einen oder andern Hauses gemacht werden. Das kann e,. 65 haus gegenüber den Beschlüfen des Abgeordnetenhauses gefaßt hat, Gesetz stimmen. Die en bloe- Annahme könne nur den Sinn haben, ,, , een r n ger e lien . une genen eeler . . er dn. Es ist eine Frage der großen Staatsinteressen, 2 . 23 , 3 . dieselbe Rede hält, wenn da auch ein so hervorragender Mann wie den . der Regierung als schätzbares Material zu Üüberweisen. statt von 3 o, wie die Staatsregierung es vorgeschlagen bat. nur werden Tönne. Das sei eine alte Forderung des Agrarprogramms. sie allein sind entscheidend. (Bravoh a, een eintreten müssen, um zu einer wirklich gerechten Steuer der Staats · Minister Gamphausen dem Abgeordnetenbause zuruft: wenn . n e n , ar Ha Tn sf. fi iber. ,, n,, De , nien ge ern n , Minister, des Königlicken Hauses von Wedell;: Er babe sich ö ihr in irgend einer wichtigen Sache dem Derrenhause beitretet, um Der Gesetzentwurf wird nach den Kommissionzvorschlägen K m . eee. n ö e w n Käbe der cine Einigung zu Stande f bringen, so geht ihr unter das en bi? angendmmen. ein gewifser Zusammenhang besteht. Wenn Sie r Tien . . , . erhoben. Er würde sich prinzipiellen Frage nicht scheitern lassen zu r und werde . . gewohnt, 2 ö . 3 Caudinische Joch, und das Abgeordnetenhaus w ö ee, Bezel brenne tngt der ö Behr. Graf den ganzen Tarif wieder in Frage stellen und den mit so vieler Müke schwer entschlieken., beute durch eine ablehnende Haltung das Zuftande⸗ 1 sie ie ne. ; . , , c hätten es aus wohserwogenen, Stellung untergraben: wag soll dann aus der preußischen Legielation Frankenberg u Annahme. n , Sr n, , drin e fe un er abn. J, . r . . ö. 6 N daß das Herlenbaus für c stimme gethan, wenn auch eine werden, aus dem Zweikammer · System ? Ich kann geradezu sagen, chluß 4 Uhr. wir doch nicht reich genug sind, um von den wenigen reichen Leuten Minister, seine Stellung zu der Refolution noch weiter zu erklären. nicht gethan, ig, ö =

ünsche ni ö ĩ ĩ z ĩ lbesteuerung der Aktiengeseñfchaften werde weder theoretis hung zu ggesgrochen habe. Habe doch ich bedauere, daß solche Aeußerungen gefallen sind, obwohl ich sie ,, ö ö ö. Er wünsche nicht, daß das fundirte Einkommen höher herangelogen werde Die Dopyelbef — scof e Sling un h en ge roche e gern bn ee ᷣ da die erforderlichen Einnahmen für den Staat zu erlangen, die mittleren ,,,, . Dopxelbesteuerung befeltigen toe mn ff ! , . . 6 e. Namen erklärt, wie könne *r, dom Kaiser in Äutsicht genommene nicht für gefährlich halte. (Bravo! Heiterkeit.) Saus der acb geordneten.

Einkommen allzu sehr entlasten, so gefährden Sie den ganzen Erfolg sich hüten, dieses Gesetz zu Fall zu n, . ö. , 64 Aktien verbanden. Um der Gin iner fen eis 4 Y) gan uẽᷓ soꝛialpolitische Reform durchgeführt werden, wenn die Schufenburg, Meine Herren, der Herr Vorredner hat gesagt, es ist höchst und mit gro . ;

ö . 2 6. . . ö ö , e. . , ,, und keine Verschärfung des gar den Charakter der Progression zu nehmen, würde er gern diesen die Dohna zc., Geschlechter, auf welche sich der Kaiser in erster Linie bedenklich, einen Steuersatz von 3 G0, der vierzig Jahre lang bestanden, 87. Sitzung vom Dienstag, 12. Mai. on einige Regierungsbezirke, wo di tungs ̃

186ha : x Jen stützen müsse, ibm nicht zur Seite ständen. Dagegen bemerke er,. ĩ ãnd inen ĩ i ini J ö ᷣ t 2 ; : ö ; Steuersatz schon bei einem geringeren Einkommen, also bei 20 kö . ; jen, in, der Weise zu ändern, daß nunmehr don einem gewissen Der Sitzung wohnen der Minister des Innern Herr⸗ sagten, daß auf Grund der Degression — weil ehen wenige kapital Systems der direkten Steuern wolle. Die erste Abstimmung zö obo. e eingeführt babe Lern deren diefer AÄntrag, wie er höre daß von seinem Geschlecht zwei Bertreter anwesend gewesen seien, Einkommen ab 400 besablt werden sollen. Er bat bas fur th und der Minister der geistlitzen 2c Angelegenheiten

; sei eine prinzipielle gewesen, die beutige sei eine volitische. Außerdem ) ö ) kon denen der ein? sit e, mme, ,,, 1 ꝛ . w . ö r t Miilnier — fraästtge Leute vorhanden waren — eine Verminderung des Ertrages . d er rn f, die prinzipielle Stellung des Haufes. Er gehöre keine Aussicht gehabt baben würde, ö 5 i . 8 Wenn er nun heute für W stimme, pot lasse . * nur durch dargestellt als einen böchst gefzbrlichen Schritt, gewissermaßen, als Graf van Zed dlitz⸗ Trutz schler bei. . die ser . Verbindung stehende Fine Ueberzeugung leiten; zwingen lasse er sich dazu nicht, am wenn die 30so sakrosankt wären in der preußischen Geschichte. Nun, Auf der Tagesordnung steht 3. die dritte Berathung

ĩ s w ei icht ; ̃ * mar ö r inanz⸗- kitte also, mit Rücsicht darauf, daß der Einkommensteuer selbst bei einer richtigen Veranlagung zu er— nicht zu den unbedingt Minifteriellen, wünsche aber dem Sinan; f m een, 64 warten sei. Sie sehen, was hier Alles auf dem Spiele steht. Min ter sein Werk nicht zu erfckweren. Mit o werde l all't dinge , Grund und Gebaͤubchtener uh Allerwenigsten durch eine Denunziation bõͤchster Stelle. meine Herren, der Herr Vorredner bat im Jahre 18373 eine Cin. des Entwurfe iner Städteor nung für den Regie?

ä lie 434 ᷣ ij n,, n , n. Gir ec , ießli ie K f . lle mit Graf von Brühl: Er erkläre, daß er auch jetzt noch für 30 e = steuer⸗ ; ĩ rungs bezirk Wies baden. ⸗

. ö . 6. w ö e,, n. . 2 6 k ö. , ie ne, u 3 stimmen werde, nicht aus irgend weichen eigennũtzigen kesa chen, . ibn . j . K ö. 2. Abg. Zelle beantragt, überall statt „Gemeindevorstand“ sic gestalten, daß da schiebt. Treibt in eine solche Anschaun tonne, denn 5 . k . Abgeordnetenbaus angenommen babe, zu genehmigen. Wenn ein z Son wohl auc Niemand zutrauen werde, auch nicht aus irgend einer Luft . 96. 5 seit vin Jabren ve y stthn ö 6. rer „Magistrat⸗ und statt. Gemeindevertretung⸗ Stadtverordnenen⸗ auf das Andere Haus schiebt. Treibt man nun eine solche ei wen,. 8 . hen , * würden immer den beiden Häufern nun h, müsse, so bedenke man: der Klügere giebt nach. an. der Opposition, sondern aus dem prinzinieslen Grunde, um die ließ, die auch se erlig Jahren verpflichte , kuer zu versammlung“ zu setzen.

, , , . ,,, ö. , 8 , an den direkten re,, tragen. Das mobile Kapital Qber · Bürgermeister Zweige rt (thatsächlich: Er? erwidere Stellung des Derrenbauses zu wahren. Wenn das Haug sich jetzt zablen. Was hat die Staatsregierung und das Abgeordnetenhaus Minister des Innern Herrfurth:

führen oder aber das Zweikammersystem kompromittiren. Die Staatẽ⸗ mr, n, ,. 3 3 ; j der Spekulation dem Minister, daß in einer einzigen Sitzung des Abgeordneten hauses füge, so werde es niemals erwarten dürfen, daß das andere Haus sich weiter gethan? Wir haben die zwei untersten Stufen der Klassen⸗ r 1 —⸗

: ickt i iebigkeit, di j h üů end dit Cees, Bern dne, die in 1 , . i i ĩ ? ü Go als fü ibm füge. Das Abgeordnetenhaus und sein Beschluß sei gar nicht w ; —ᷣ ; Ich muß anerkennen, daß, nachdem in zweiter Berathung, was regierung erblickt in der Nachgiebigkeit, die sie selbst ja auch übt und d berechtigten Spekulation erworben feien, wärde man die Abgg. Freiherr von Zedlitz und Fumann für 490 als fur die geordne a. ft steuer gänzlich freigelassen. Wir haben nachher drei Monatsraten ; 2 regie er Nac . ö. ,,, 1 ö ere . en g t ö, m, , , Einführung einer progresstven Einkommen steuer gesprochen hätten. so sebr der Ausdruck der öffentlichen Meinung, als es vielmehr erst affen für all.; Stufen der Klient dt bo Manet , meines Erachtens nicht unbedingt nöthig war, anstatt der Ausdrücke — . ö ö ö un! ĩ ö. 2 ti i 3 left e ö fc n. Staaten; er erinnere nur an Finanz⸗Minister Dr. Miquel: die öffentliche Meinung schaffe. 57 . mm, anraten in kollegialischer Gemeindevorstandꝰ und Gemeindevertretung!, die ja kJ K kJ — ö ganz zweifellos das bedeuten, was die Anträge des Abg. Zelle in

S i ̃ i j den ersten Stufen der Einkommensteuer: war da der Begriff der 3 C

interess ichti die Vergänge in den Kantonen der Schwei. Die patriot;sche Resig be zu, daß in der Aeußerung des Abg. Humann die Steuer ; ö . a.

. ö kö alot, nge realtish len, zer fir r me en, wr nnn als 9 a n, , bezeichnet ist. Was die Aeußerung des sab ahr, tt. la deb wan davor batte stehen bleiben mien anderer Form reproduziren, gesetzt worden ist . Magistrat! und J w , . . ih 54 sfft, so kann ich darin nicht den entfernteste , , . nt dit Hanrrlfien betrifft, so bat, das Ab. Stadtverordnetenversammlung ;, man jetzt nun die Konsequenz ziehen Strömungen und Stimmungen der Wähler ja nicht abhängig sei mit einem Fuße auf sozialdemokratischem Boden stehe, das Volk Freiherrn von Zedlitz betrifft, so kann : erntesten J f gem, , de, m, , , d., . w k Dl en ri. und daß darin ein wesentlicher Vorzug der Zusammensetzung dieses zur erheiternden Lektür? Er sei darin auch persönfich angegriffen, Anklang eines Bestrebens nach einer Progressivsteuer er⸗ 2 wärtigen Stadium kaum für r tig halte, auf die Grenze von 5 , und innerha . elben Gesetze . denselben Beg ieselbe hauses liege. Das mag richtig sein, aber, meine Herren das zielt; ase thus, aber, feige Haune feinen ähöruch. Zm Abacordneten ane blicken, sondern der Freiherr von Zedlitz hat einfach den Bereichnung wäblen muß. Ich babe also meinerseits Vedenten gend

ie indi S belasteten hauptsächlich den . x Da bat man auch den gleichen Steuersatz beseitigt. Wo war da die die Anträge des Abg. Zelle dicht e. nach beiden Seiten, das bringt eben das Herrenhaus in die Lage, zur 1 . w , . Gedanken ausgesprochen: es ist zutreffend, daß wir hier diese höheren Gif Unantaftbarkeit diefer 3 3 Sie schen, mene Herren, diese Gründe die Anträge des Abg. Zelle nicht zu erheben

rechten Zeit fest zu bleiben, wenn die allgemeinen Staatzinteressen es dahin ströme, wo die indirekten Stehern böher wirkten, nach dem Einkommen mit einem festen Satz, nicht progressiv steigend, hoͤher Wohin ko zie l f. könen bier alt rgb fes 6 Dr n Sesetenthurf wird mit dem Antrage Zelle an— erfordern, und zur rechten Zeit nachzugeben. Ein auf Wahl be⸗ 5 3. den n, ,. , ,, c 36. 2 n . , heranziehen (sehr richtig 3 ,. ö 6 . 14 . . f d Endlich, aber — und das wundert mich am Meisten — hat der Es folgt die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ ruhendes daus wird allerdings in gewissen Fragen schwieriger . ade 46 e , laff ian tf h orte wide f den ö. . , 39 3. . . K Serr Vorredner dem Abgeordnetenhause einen Vergleichs vorschlag ge. treffend die Verlegung der Landes-Buß⸗ und Bet⸗ Eähee Heentnelt ber bertenhars in heir , . ge'hnnpiness daß, der. Wohlhabende re mehr leisten müsse, alt e. J z r habe, macht, den die Staatsregierung für einen völlig unmöglichen balten tage. Stellung. Nach meiner Meinung hat das Herrenhaus sich lediglich der Minderwohlhabende, fei nicht allgemein richtig, nur bei den gan; Mehrheit im Abgeordnetenhause, die das System der Progressivsteuer ; i ; mußte. Er sagt, das Abgeordnetenbaus kann ja, um gleich mit der Be⸗ Die Vorlage setzt als allgemeinen preußischen Bußtag die Frage zu stellen, auch diejenigen Mitglieder, die mit der König, großen Einkommen, wo das Einkommen die berechtigten Bedürfnisse prinzipiell vertritt, in keiner Weise vorhanden ist. in 6. . . ir hen. a des fundirten und nichtfundirten Ginkommeng anzufan gen, den Freitag nach dem letzten Trinitatis sonntagẽ fest. r ,,,, spruünglich 3 e für das Rr halte erheblich übersteige, treffe dies zu. Das Haus habe seine Stellung Dber · Bürgermeister Böttcher (Magdeburg): Es handele sich erhalten, so entscheide er mmer , , , . — e gf, rh den letz 3 , gin. ichen Staatsregierung ursprünglich so für das Richtige gehalten u, der progrefsiven Gin kommenstẽner durch feine erste Abstimmung ö ö weg mãßigkeitsftage, und cha. & nun endli und lasse das Finanzgesetz fallen. und da doch gewi der Finanz⸗Minister Re abe, enn er sage, mission don vier zebn Mitgliedern u überweisen. Er verkenne u 1 d

. j ; ; z prog hier um eine reine 3 ßig ge, endlich ꝛ — ; ss . ; ; f wr *r hatten: welche Entscheidung entspricht den allgemeinen dandes interessen sestgelegt, und werde fie heute durch die Annahme der Resolution gelungen sei, eine Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause her⸗ Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von in den 30 000 4 Einkommen und böber steckt wesentlich fundirtes die. Landwirt chaft · den. Wun c begen könne, in ade ne, de besser und welche weniger? — und die Frage der Ehre oder Nichtehre weiler bethätigen. Um so leichter fönne es der vorgeschlagenen zustellen, so bitte er das Haus, sich diesem zu fügen. Es komme ihm Caprivi: Einkommen, nunmehr die 409 von dem böberen Einkommen auf die Frübjabrsbestellung einen Wochentag nicht zu verlleren. Aber andere

des Nachgebens überhaupt nicht in Betracht zu zie en. Aenderung zustimmen, ohne feinen Prinziwien untrén zu werden. anz besonders darauf an, auf diefe Weise das Zustandekommen der z ; ; Wei langen, daß es gleich mit der besonderen; e des gleichfalls wirthschaftliche Sesschtspunkte machten es zweifelhaft, os . 3. ,,, ,, glaube ich, selbst Herr gon fuel; Im Namen einiger seiner. politischen ö . zu, ermöglichen, Falle das Gesez, so werde Es hat mich überrascht, nach den eingebenden und bestimmten eise erlange 8 es gleich esonderen Besteuerung

⸗ ; ö ! n en 1 ; . die Verlegung gerathen fei, sowobl was den Tag, als was die Freunde erkläre er, daß sie, trotzdem sie den Steuersatz von 3 Yo das Odium dafür in den Augen des Volkes und mit Recht auf das Ausführungen des Herrn Finanz ⸗Ministers den Herrn Vorredner fundirten und nichtfunditten Einkommens anfange. Was wäre das Jabrc eit betreffe. nr di Int ustrie ge6. Geng fe, uu gn fen t

eren neee, Sreeeen es lbt arch nr , ,,, ichigen Lege der Merhẽitn ff, strenhaug, nicht auf das AMhgeordnetenhautz fallen? in Wält, ge? davon sprechen zu hören, daß es sich um eine Vermögengtonfigkation aber für eine atganische Steuerreform, diese große schwierige Frage, Jag zis den Frejtags; das zäeseg ene Te meien gal, , sie von vornherein davon durchdrungen war, daß eine große Reform, um das Zustandekommen des Gesetzes nicht zu hndern, für die 4 c/o ö. annehmen, daß die Mitglieder des ger ien gegen die und ö. K . J,, Steuer handele, wobei der in der so viel andere Fragen stecken — das werden wir später sehen —, vielfach, wie es schon jetz; am Charfreitag geschehe, das e

. ö Le tin mt batten zwei Aabsth don di t bet j ĩ ĩ ini i⸗ auch am Sonnabend bedin en, sodaß die Arbeit . . 3 . ö n , ö. ö Der Bätz ermeister Zwe sr t: Er beantrage, dem Beschlusse ö a (e . 6 . . . imer y , 6 Herr Vorredner anzudeuten schien, daß die Staatsregierung nicht nun mechanisch anzufangen, bloß um eine momentane Einigung herbei , , , . er. 5

i iele ei ält. dekrerglbefrdunetuhcufes Fenchütber an dem ersftzn. Bescluß sestzm. zu der vom Fürsten Wied vorgeschlagenen Resolutidnftest. abgeneigt sei, diese Wege zu wandeln, und wenn er auch die gegen zuführen bei dem Satz von 30 oo Meine Herren, wie wollen r, Herner ei ride e e ela belli gf, ie. w, ee hie , e le e, , , . ginn, , führbar ist, wenn jeder Theil, die Staatsregierung, die beiden Hãuser Helez abgesehen 1e; un . un en . 9 ö. Meine Herren! Ich bin von verschiedenen Seiten gebeten worden, k Staatsregierung als das Ziel, auf welches er seine 86 nr n bestebt?ꝰ Wie it! 1 denkbar? (Brapo) Wie wollen Areftenmn tgp rah er z ; ; , n. aften, un ö . a. . dess Landtaget in jeder einzelnen gra ge auf ibrem Sein bestehen i , rn, . 1 eingeführt. Seine Bedenken mich ö. . über die Resolution zu erklären. Ich Waß nun die gegenwãrtige Staats regierung angeht, so erkläre Sie den Grundsitzer, der nicht bloß den Reinertrag seines Grundbesitzes, . den Vertreter wollen. Ich habe in der ersten Ginleitungsrebe im Abgeordneten · icht len h namentlich gegen gewisse demokratisirende Tendenzen, meine aber, ich hätte mich schon genügend klar über die Sache aus⸗ , ,. daß sie werer ane Heruucee ate fer, fauler bis Gehren e en fe en cstz lasten. mu ben ere , J argh e nnn, hause schon den Satz gebraucht: in dubiis libertas, in necessariis die sich leider auch in diesem Haufe geltend machten. (Gelächter) gesprochen. (Sehr richtig) Ich habe gesagt, die Resolutton llegt . men, da e we ne g t. Wan rie roch obendteln mit ber nnen sinkommensteer belasten . (Se- De s 6e nnitas. Nun bitte ich die Herren, sich zu fragen, ob die großen Er halte die jetzigen Zustände auf steuerlichem Gebiet für unhalt⸗ ganz auf dem Wege der Reform, welchen die Staatz regierung . N, noch eine progressive Steuer im Auge hat. as die ici Be fin e, w baß br n e . gl . —ͤ Gesichtspunkte, welche wir mit diefer Reform vor dem Ker ot, sei ketelt den. Mhiniste⸗ bei der n n n nf r Me erm welterhin beschreiten will. jg nstige Regierung angeht, so kann ib war zucht wissen, welch 3 1 wenn ein . Vorschlag im Aigen r run. gemacht wäre . Gbristentbum se Lande vertreten, gefaͤhrdet werden durch die Annahme n,, . Die Resolution verlangt die Ueberweisung der Grund⸗ und 2 n hier sitzen ö ich . ᷣ 3 die Etaalereg ert ng den gen n e e, a, . Si n , e , . i dieses verschiedenen Prozentsatzes in höchsten Stufen, Justimmung auszusprechen. Bleib er dennoch auf seinem Standpunkt Gebäudesteuer. Ich habe mich nicht einmal, sondern in den ver⸗ ; ; appelltren und meinem Erstaunen darüber Ausdru lun deren e e, , , ,. e w,, , , . n g, e, Annahme dieser verschiedenen Besteue stehen, so laffe er sich dabẽe nicht von irgend welchen Rücksichten schiedensten Stadien der Berathung auf das Allerbestimmteste dahin geben, daß der Herr Vorredner die Kraft dieses hohen g, an rech nnr n mn, e ü. und i daf, e, m, n , dn, . nn berun en in der Presse 3 nog von . erklart, daß das ein wesentlicher Zweck der Reform ist und daß dle dauses so gering angeschlagen hat. Denn ich glaube, daß wenn ein sind, erst r rzeugung J 8 edc ren O, fen ing! 4 J 3 1 Ent⸗ . ö 8 J bee dern, . . e, , . , n n e g. sei, einzige Grenze, die hier gezogen werden könne, die Nothwendigkeit ist, Nichts habe bemerken konnen — sondern nur von dem Wunsche, die die sich aus der Lage der Staatsfinanzen ergiebt. n donn 9 . n progressive Einkommensteuer nicht einzuführen. Aus einzefnen Reden Zweitens verlangt die Resolution eine Unterscheldung der t doch immer das hohe Haus noch hier, um dagegen einzuschreiten,

liegen, im gegenwärtigen Augenblick das Richtige bedeutet. Cebbaftes der Vorredner. Die dandwirths rer Arbeit im Argeordnetenbaufe foige, daß gerade um dieses progrefsiven Bestenerung aus dem fundirten und nicht fundirten Ginkommen mit und es wird dann noch immer gelt sein, das „Bis bierher und nicht Bravo.)

kö ö i z z z z ? tend. Anerkennen m ür die In⸗ gem cinen Ce dtr. . . . ä. ᷓ , n . ciner entsprelbenden Cntlsstuug res ne g, fundirten der einer weiter“, dat der Herr Vorredner anführte, geltend ju machen. Damit schließt die Diskussion. Es entspinnt sich eine Kstee die wichtigste

f ö bat berũb 6. . und da 6 ür sie Staatsregierung weiß sich in den solle man erst stommen, wenn ein? Trennung der Besteuerung des J geringeren Deranziehung desselben im Verhältniß jum fundirten Cin⸗ Im Namen der Staatsreglerung bitte ich das hohe Daus, die I längere Geschäftsordnungsdebatte darü er, ob die Resolution j febr störend wirken müsse. Aus diesen G eine n

mal eine Regierung käme — nach meinem Vafürhalten eine nicht Herrenbaus diese Ueberzeugung theilen wird: daß die Zustimmung zu licher Bußtag fuaͤr ganz Dent clan!

( ; In vorauszusehende Eventualität — die solche Tendenzen hätte, dann den Beschlüssen des Abgeordnetenhanses, wie die Dinge nun eimmal ziebung dürfe man nicht fo leicht nweggehen wie