Theater und Mufik.

In der Vorslellung des „Oberon“ im Königlichen Opern hause am Sonnabend sind, die Damen Pierson, Herzog, Weit, de Jonge und Staudigl.! die Hrrn. Rotbmübl, Lieban und Ober- bauser beschäftigt. — In der Sonntagsvorstellung der Undine“ treten die Damen Herzog, Lammert und Kopka, die Hrrn. Betz, Krauß, Krolor, Lieban, Stammer und Krasa auf. * .

Für das Berliner Theater ist der Spielvlan an den Feier- tagen folgendermaßen festgestellt: Am Sonntag Nachmittag kommt „Die Waise von Lowood“ am Abend „Hamlet“ mit Ludwig Barnav in der Titelrolle zur Aufführung; am Mentag gebt Nachmittags Minna von Barnbelm‘, Abends „Goldfische in Scene und am Dienstag endlich wird Nachmittags „Die Jungfrau pon Orleans? gegeben, während Abends Kean“ wiederholt witd. — Morgen spielt Ludwig Bornay den Wallenstein in. Wallenstein's Tod.

Karl Emil Franzos bat sein fünfaktiges Drama. Der Präsident — sein erstes Bübnenwerk — dem Lessing-Thegter zur Auf- führung für die nächste Saison übergeben. Das Werk soll Ende September mit Adolf Klein in der Titelrolle zur Darftellung ge—⸗ langen. —

Im Thomas-Theater wird am Sonnabend, Sonntag und den ersten Tagen der nächsten Woche wieder die Görlitz'sche Pesse: Drei Paar Schuhe“ mit Betty Damhofer als Leni aufgefübrt Billets zum Sonntag sind ron morgen ab an der Tageskasse

zu haben.

Der von Professor Heinrich Hofmann für die Eröffnung der Internationalen Kunstausstellung komponirte SHomnus ist jept bei Breitkopf und Härtel erschienen.

Preußzische Klassenlotterie. (Ohne Gewähr.)

Bei der gestern beendeten Ziehung der 3. Klasse 184. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Nachmittags⸗Ziehung: .

1ñ Gewinn von 3000 6 auf Nr. 164 489.

3 Gewinne von 1500 S auf Nr. 14531.

184 848.

9 Gewinne von 500 S6 auf Nr. S28. 18 343. 42 701. 61 566. 69 473. 103 690. 182 547. 186 740.

16 Gewinne von 300 6 auf Nr. 4211. 4625. ⸗ 27079. 31 552. 54 157. 68 880. 110311. 115 888. 119615. 123 282. 139 990. 158 123. 175 035. 177 165. 185 642.

Mannigfaltiges.

Der kürzlich in Folge eines Sturzes mit dem Pferde durch Bruch der Kniescheibe schwer verletzte Oberst ⸗ Lieutenant von Bülow, Chef des Generalstabes des Garde⸗Corps, ist, wie die Voss. Ztg.“ meldet, soweit wieder hergestellt, daß er das Elisabetb⸗Krankenbaus verlassen und in seine Wohnung zurückkebren konnte. Hr. von Bülow wird demnächst einen längeren Urlaub antreten und denkt zum Manörer wieder seine dienstlichen Obliegenheiten übernehmen zu können.

Der Berliner Hausfrauenverein hielt gestern unter 6 der Fr. Lina Morgenstern in den Räumen der Kochschule seine Generalversammlung ab. Der Verein zählt z Zt. 341 Mit- glieder und hatte eine Einnahme von 1160 , der Ausgaben in gleicher Höhe gegenüberstanden. Für treue Dienste konnten in diesem Jahre 33 Dienstboten prämiirt werden, und zwar mit einem Kosten aufwand von 845 , die durch besondere Einnahmen gedeckt sind. Die Kochschule wurde im letzten Jahre von 114 zahlenden und 10 Frei⸗ schülerinnen besucht; die Kasse der Kockschule balancirt in Einnahme und Ausgabe mit 26 945 S Für Speisen wurden 16470 4 ver⸗ einnahmt; der Mittagstisch der Kochschule ist täglich von 70 bis s0 Personen besucht. Im Bureau für Stellenvermittelung baben sich im letzten Jahre 120 Dienstboten und 102 Herrschaften gemeldet.

Die städtischen Flußbadeanstalten an der Schillings, Waisen⸗, Schleusen⸗, Moabiter, Lessing Brücke und am Nordhafen

werden, wie die . N. A. Z.“ meldet, am nächsten Sonnabend, Morge as 5 Uhr, eröffnet werden.

Sclesien. Am Sonnabend sind rerschiedene Gegenden der Provinz Schlesien auf beiden Seiten der Oder von schweren & e⸗ wittern und Wolken brüchen beimgesucht worden, die zum Theil beträchtlichen Schaden angerichtet haben, so z. B. in den Kreisen Leobschütz Oppeln, Militsch, Namslau, Sagan u. s. w. Besonders slimm scheigt daz Unwetter im südlichen Theile des Militscher Kreises gehaust zu haben. Von dort wird der Schl. 3. berichtet: In der Qrtschaft Groß ˖ Labhse ging ein Wolkenbruch nieder und richtete großen Schaden an. Einem Müblenbesitzer legten die Wassermassen den einen Giebel des Wobnhauses buchstäblich nieder; die um die Mühle herum stebenden Fichten wurden entwurzelt und die in den Acker eingelegten Kartoffeln herausgerissen; die zusammenströmenden Wassermassen bildeten einen wogenden See, der über Felder und Wiesen dahin sflutbete. Ebenso scklimm wurde Klein -Perschnitz beimgeswucht. Hier zerriß das Wasser die Wand eines Hauses und über schwemmte es. Der alte Kirchhof war vollständig überfluthet; cbenso die Dor fstraße, in welche das Wasser mannstiefe Löcher riß. Jeder Bach, jeder Graben. jede Wasserfurche wurde zum wildsckäumenden Streme. Der Schaden ist sebr bedeutend. Aus Kasimir, Kreis Leobschütz, wird dem „Oberschlesischen Anzeiger. geschrieben: Sonnabend Nachmittag entlud sich hier ein starker Wolkenbruch mit Hagel vermischt. In wenigen Minuten waren sämmtliche Gräben sowie die Stradung und auch alle Dorf⸗— stratzen überfluthet. Brücken und Zäune wurden fortgerissen. Das Wasser erreichte eine Hoöbe von 4 Fuß auf den Dorfstraßen. Geflügel, Ziegen und Schwarzvieh sind in den Ställen umgekommen. Die Frübjahrsbestellung ist theilweise ganz vernichtet oder verschlämmt.

Weimar, 10. Mai. Seine Königliche Hobeit der Großherzog von Sachsen⸗Weimar bat der Schw. Rud ⸗Land. Ztg.“ zufolge dem Vorstand der eleltriscken Ausstellung in Frankfurt a. M. die Glektrisirmaschine, mit welcher Goetbe seine Versuchke machte, und welche sich gegenwärtig im Goethe Museum zu Weimar befindet, für die Dauer der Ausstellung zur Verfügung gestellt. Diese bochinteressante wissenschaftliche Reliquie wird in der Halle für Medizin und Wissenschaft ihre Aufstellung finden.

Pest, 13. Mal Heute Nachmittag explodirten laut Mel. dung des . W. T. B.“ in der Citadelle am Blocksberg einige Patronen, wodurch die dort belegene Kaserne in Brand gerieth; das Feuer wurde fofort gelöscht.

London, 13. Mai. Aus Tacoma wird der Köln. 3 tele grapbirt, daß kei der Vancouversinsel der Dampfer Luey Lower mit 55 Kolonisten und der Mannschaft untergegangen fei.

Rom. Dem W. Fr. Bl.‘ wird telegrapbirt: Im Theater von Gattinara bet Vercelli hat sich am Sonnabend Abend während der Vorstellung ein blutiges Drama abgespielt. Es wird dort ein Ballet aufgefübrt, in dem eine Tänzerin auf eine Kollegin mit einem Revolver zu schießen bat. Aus Verseben wurde am Sonnabend ein geladener Rerolver benutzt, sodaß die Getroffene, ein achtzehnjähriges Mädchen, sogleich t odt niederstürzte.

New⸗JYJork, 12. Mai. Weitere Tepescen der .A. C. aus Coundersport in der Grafschaft Potter in Pennsylvanien berichten über den dortigen Bahnunfall das Folgende: Der Zug, in welchem sich 75 Fabrgäfte befanden, fuhr mit äußerster Geschwindigkeit durch einen brennenden Wald, als er entgleiste. In einem Nu standen sämmtliche Wagen in Flammen und es hieß jetzt, das Leben zu retten. Dle Fahrgäste standen einander nach Kräften bei und dreißig ron ihnen kamen mit dem bloßen Schrecken davon, dreißig andere hingegen erlitten schreckliche Brandwunden; sechs fanden ihren Tod in den Flammen und weitere sechs werden vermißt und sind jedenfalls auch umgekommen. Unter den Todten befindet sich der Vorsteher der Linie, Badger, welcher seine Bemühungen, den Anderen zu helfen, mit dem Leben be— zahlen mußte.

Mas cgra. (Algerien Dem „Temps“ wird gemeldet: Die Heuschreckenschwärme sind noch 35 km von Magcara entfernt; sie bedecken die Gemeinden Frendah und Cacheron in einer Aus- dehnung von 50 km. Die Schwärme sind sehr dicht, oft sitzen drei oder vier Thiere übereinander. Die Eingeborenen benußen die Heu. schrecken als Nahrung für sich und ihre Pferde.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depesch en.

London, 14. Mai. (W. T. B) Die „Times“ be⸗ spricht in einem besonderen Artikel die Verhandlungen mit Portugal und hebt hervor, die portugiesische Ke⸗ gierung habe die letzten Vorschläge Lord Salis⸗ bury's erhalten und denselben im Wesentlichen zu⸗ gestimmt. Das neue Abkommen habe den Grund⸗ satz des do ut des“ zur Grundlage. Im Norden des Zambesi sei der portugiesischen Regierung eine Strecke Landes von 80 00 Quadralkilometern zugestanden worden. Die vom Ruofluß ausgehende Grenzlinie nehme eine nordwestliche Richtung bis zum Loangwefluß und gehe alsdann bis Zumbo. Die Abgrenzung im Süden des Zambesi sei im Allgemeinen dieselbe wie bisher. Die neue Grenzlinie wende sich dann plötzlich einige Kilometer östlich von Zumbo gegen Südost und berühre Mazoe im 32,05. Längengrade. Von diesem Punkte aus sei die Ostgrenze des Gebiets der konzessionirten englischen Ge— sellschaft direkt gegen Süden zwischen dem 3205. und 33. Längen⸗ grade abgesteckt, bis sie den Limpopo erreiche und sich mit einer kleinen Wendung gegen Westen diesem Fluß nähere. Was Massikessi anlange, so sei der portugiesischen Regierung ein kleines Gebiet auf dem Plateau überlassen worden, wo die portugiesischen Beamten eine Zuflucht vor den Krankheiten der Ebenen würden finden können. Wegen des Transithandels durch das portugiesische Gebiet sei keinerlei Bestimmung ge⸗ troffen worden; die direkte Verbindung zwischen dem südlichen Zambesi, dem Nyassaland und dem nördlichen Zambesi sei für die Engländer somit fast vollständig abgeschnitten.

Luxemburg, 14. Mai. (W. T. B.) Der Mörder des Oberst-Lieutenants Prager ist in dem benachbarten Dorfe Hollerich, wo derselbe bei einem Ackersmann bedienstet war, ver⸗ haftet worden. Derselbe, Namens Uebing, ist seiner Zeit aus dem deutschen Heere desertirt. Er hat die That ein⸗ gestanden; der Chronometer und das Portemonnaie des Er— mordeten wurden bei ihm vorgefunden.

Lüttich, 14. Mai, Vormittags. (W. T. B.) Die Lage hat sich meikbar gebessert. In den meisten Kohlen⸗ werken des Strikegebiets ist die Arbeit voll aufgenommen. In den übrigen Theilen des Beckens vermehrt sich die Zahl der Arbeitenden fortwährend.

Buenos-Aires, 13. Mai. (W. T. B.) (Meldung des Reuter'schen Bureaus). Der Kongreß berieth heute über eine Interpellation betreffi des Marsches chilenischer Truppen entlang der argentinischen Grenze. Es wurde eine Resolution angenommen, welche die Regierung auffordert, strikte Neutralität zu bewahren und einen starken Truppenschutz in den Anden aufzustellen, um den Uebertritt der Kriegführenden auf argentinisches Gebiet zu verhindern.

(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

x ·· · ·ᷣ·· t ' „ 00 ᷣ! ᷣᷣGC&ꝙO⸗esiĶîuouugPßt́wamrrmmmmmrrrrrmm mr e r m e e CQ¶ueD—

Wetterbericht vom 14. Mai,

Morgens 8 Uhr. Mẽrimẽse.

— ———

Temperatur in O Celsius

O O E QO . = S HC. 2 46R.

Stationen. Henzen.

Bar. auf 0O Gr. u. d. Meeressp red. in Millim

Sonnabend:

Wind. Wetter.

Mullaghmore 767 Aberdeen. 760 Christiansund 751 Kopenhagen. J54 Stockholm. 744 Haparanda . 746 Petersburg. 748

Cort Quceng-·

WSW bedeckt S 2 woltig 7 bedeckt 5 wolkig 6 Regen

in 3 Aufzügen.

und Ludovie Halsvp, nach einer Novelle des Prosver Tanz von Kapellmeister Kabl. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. der Mütter. Lustspiel in 1 Aufzug von Wilbelm Hierauf: Der Winkelschreiber. Lust⸗ spiel in 4 Aufzügen nach einer Idee des Terenz von A. von Winterfeld. Anfang ?7 Uhr. Opern aug. 122. Oberon, König der Elfen.

Die Reeitative von F. Wüllner. Ballet von Emil Grgeb. Anfang 7 Uhr.

Schauspielhaus. Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr.

Paul Taglioni. Dirigent: burg. Freitag:

12. Vorstellung. Im Reiche Son Carl Lindan

Vorstellung. ge .

zomantische Oper Musk von C. M. von Weber. Rroll's Theater. lager in Granada.

Sonnabend:

Der neue Lehmann. Lucretia Borgia.

128. Vorstellung. Marie, die Tochter des

RNesidenz - Theater. Direktion: Sigmund Lauten wissenschaftlichen Theater. Zum 21. Male: Schwank in 3 Akten von Albert Carré. Regie: Emil Lessing. zum 21. Male: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Auf⸗ zug von Sigmund Schlesinger. Anfang 74 Uhr.

Sonnabend und folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.

Freltag: (Gomtz: Hr. Birrenkoven.) Letztes Gastspiel von Fr. Lilli

Dienstag: Gastspiel von Fr. Marcella Semkbrich. Meg ẽ eld — Täglich, Abends bei brillanter elektrischer Beleuch⸗

Näheres die Anschlag⸗

pr. Jojo. iettel. Deut sch nmtᷣᷣᷣ x - me- e ,

Vorher Familien⸗Nachrichten.

Verlobt: Gräfin Ada Baudissin mit Hrn. Reg«⸗ Assessor Ernst Frhrn. von der Reck (Magdeburg). 23 ö von Poser mit Frl. Wanda von Schlieben Ciegnitz) Das Racht. Geboren: Gän Sobn: Srn. Bürgermeister Bernert (Ratibor) — Hrn. Hans von Stegmann u. Stein (Charlottenburg). — Hrn. Dr jur. Abr. Frowein (Elberfeld). — Eine Tochter: Hrn. Regierungs Rath Reich (Liegnitz, — Hrn. Bürgermeister Hirschberg (Tost) — Hrn Reg. Baumeister Krauß (Malmedy) — Hrn. Leent.

768 764 763 759

amburg .. 760

winemünde 756 Neufahrwasser 753 e ho

.. 6 Münster. .. 761 Karlsruhe.. 762 Wiesbaden. 762 e . 9 emnitz. . 760 Berlin . w Wien... 758 Breẽ lau. Jb7 Ile d'Aix. . 763 Nizza.... 758 NO 2 heiter ee, still wolkenlos

Uebersicht der Witterung.

Eine Depression, von Norden kommend, liegt in der Gegend von Wisby, an der deutschen Küste auf— frischende, vielfach starke westliche und nordwestliche Winde mit zunehmender Bewölkung verursachend, während das Maximum im Westen sich wenig ver— ändert hat. Die Temperatur ist in Deutschland meist gesunken, ins resondere in den nordwestlichen Gebiet stheilen, wo sie allenthalben unter dem Durch⸗ schnittewerth liegt. Im deutfchen Binnenlande dauert das heitere, warme Wetter noch fort, indeffen därfte bier weitere Abkühlung zu erwarten fein. Friedrichshafen und Bregenz hatten Gewitter, ebenso werden aus dem mittleren und füdlichen Frankreich

Gewitter gemeldet. Deutsche Seewarte. n m m , Theater⸗Anzeigen.

Wäönigliche Schauspiele. Freitag: Ovpern— haus. 121. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Atten

3 bedeckt 5h wolkig 4 bedeckt 4 bedeckt 2 woltenlog 3 halb bed. 3 Dunst 2 beiter h wolkenlos 2 wolkenlos 4 halb bed. 3 halb bed. 2 wollig 1L wolkenlos

Bentsches Theater. Freitag: Faust 1. Theil. Sonnabend? Die Kinder der Exxcellenz. Sonntag: Faust's Tod.

. Die Welt, in der man sich lang⸗ weilt.

Berliner Theater. Freitag: 36. Abonnements— Vorstellung. Wallen ?‘ n's Tod. Anfang 741 Uhr.

Sonnabend: Goldfische.

Sonntag, Nachm. 2I Uhr: Die Waise von Lowood. Abends 77 Uhr: Hamlet.

Tesstng Theater. Freitag: Thermidor.

Sonnabend: Zum ersten Male: Derby. Lustspiel in 4 Akten von Sigmund Schlesinger.

Sonntag: Derby.

Wallner Theater. Freitag: Zum 62. Male: Miß Helyett. Vaudeville in 3 Akten von Maxime Boucheron. Deutsch von Richard Gense. Musik ron G. Audran.

Der Garten ist eröffnet.

Bei günstiger Witterung vor der Vorstellung: Großes Garten ⸗ Concert. Anfang des Concerts 64 Uhr, der Vorstellung 74 Ubr.

Sonnabend und folgende Tage: Miß Helyett.

Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. Freitag: Nanon. Komische Operette in 3 Akten ö. 3 Zell und Rich. Genée. Musik von Richard

ene. —

Im prachtvollen Park: Große Militär⸗Concerte. Auftreten von Gesangs⸗ und Instrumentalkänftlern. in des Concerts 6 Uhr, Anfang der Vorstellung

Uhr. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. u Sonntag und Montag (1. und 2. Pfingstfeiertag):

von Georges Bizet. Text von Henrh Meilhac

Große Militãr⸗Früb⸗⸗Concerte.

tung des Sommergartens: Großes Concert‘. An- fang oz, der Vorstellung 7 Uhr. ;

Sonntag und Montag (1. und 2. Pfingstfeiertag): Bei günstigem Wetter Großes Früh ⸗ Concert im Sommergarten. Anfang 5 Uhr.

Belle Alliance Theater. Freitag: Zum 26. Male: Ter Gistmischer. Schwank ia 4 Akten nach dem Französischen von Fritz Brentano und Carl Tellbeim.

Im prachtvollen, glän enden Sommergarten (vor; nehmstes und großartigstes Sommer ⸗Etablissement der Residenz): Großes Militär Doppel ˖ Concert. Auf⸗ treten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illumination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang des Con⸗ certs 6 Uhr. Anfang des Theaters 71 Uhr. ;

Am 1. und 2. Pfingstfeiertag: Großes Militär⸗ Früh⸗Concert und Theater⸗Früh⸗Vorstellung.

Adolph Ernst⸗ Theater. Vorletzte Woche) Freitag: Zum 89. Male: Adam und Eva. Gesangsposse in 4 Akten von Eduard Jacobson und Leopold Elv. Couplets von Jacobson und Gustav Görß. Musik von Adolph Ferron. Im 4. Att: Der unselige Tonpinel. Parodistische Einlage. Anfang 74 Ubr.

Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.

Der Sommer ⸗ Garten ist geöffnet.

Thomas -Thealer. Alte Jakobstraße 30. Freitag: Zum 50. Male: Der Registrator auf Reisen. Posse mit Gesang in 3 Akten von A. L'Arronge und G. v. Moser. Musit von Bial und G. Steffens. Anfang 75 Uhr.

Vorher: Garten ˖ Conceit.

Sonnabend: Auftreten von Betty Damhofser. Drei Paar Schuhe.

Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.

Am Landes ⸗Ausstellungs ⸗ Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 — 1 Uhr. Täglich Vorstellung im

Otto von Hevdebreck (Stargard i. P). — Hrn. Hauptmann von Hartwig (Magdeburg).

Gest orb en; Fr. Amtsgerichts Kat? Mathilde Lühe, geb. Tschierschko (Breslau). — Hr. Majoratg⸗ besitzer Frbr. Friedrich v. Eicstedt (Silberkop). — Freifrau Tberese von der Goltz, geb. Gräfin Goltz (Groß Tabarz). — Verw. Frau Pastor Hedwig Benecke. geb. von Larisch (Frankfurt a O). — Hr. Sanitäts Rath Dr Franz B.spinck (Mül- heim a d. Ruhr).

Verschiedene Bekanntmachungen.

ioizo] Hlectra, Maatschappij voor

Hlectrische Stations, Imsterdam.

Ordentliche Generalversammlung 10 uhr am 29. Mai 1891 zu Amsterdam im Zocal Eensgezindheid Spui.

Tagesordnung: Vorlage der Gewinn ⸗ und Verlastrechnang für das Jahr 1890. Wahl von Aussichtsratbemitgliedern. Amsterdam, den 12. Mai 1851. Die Direction.

Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen (einschließlich Börsen⸗ Beilage), und ein Prospectus: Bereinigtes Sachregister zu dem Bundes bezw. Neichs⸗Gesetzblatt

sowie zu dem Ceutralblatt für vas Dentsche Reich von 1867 bie 1890.

zum Deutschen Reichs⸗Anz

M 112.

Serrenhaus. 19. Sitzung vom Mittwoch, 13. Mai.

Der Sitzung wohnen der Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi und der Minister des Innern

Herrfurth bei.

Den Gesetzentwurf, betr. Aenderung des Wahlver⸗ nn; beantragt Herr von Schöning als Referent der

ustizkommission unverändert zu genehmigen.

Ohne Debatte beschließt das Haus demgemäß. Da die Vorlage eine Verfassungsänderung enthält, muß die Abftim⸗ mung über dieselbe nach 21 Tagen wiederholt werden.

Darauf wird in die Berathung des Entwurfs einer Landgemeindeordnung für die sieben östlichen Provinzen der Monarchie eingetreten. Berichterstatter der X. Kom⸗ mission ist der Minister des Königlichen Hauses von Wedell.

Graf von Hobenthal: Der Minister babe ihm auf seine Bemerkung in der ersten Lesung erwidert, er sei nicht berechtigt, die Thron. rede zu interpretiren. Aber er (Redner) glaube, daß der Minister dazu nicht nur berechtigt, sondern geradezu verpflichtet fei, denn die Thron⸗ reden würden dazu gehalten, um verstanden zu werden, und wo sie an sich zweifelhaften Sinnes seien, müsse die ministerielle Erklärung aus⸗ hülfsweise binzukommen. Ferner habe der Minister ihm gegenüber gesprochen von einer Belehrung. Er sei gewiß nicht unbescheiden und lasse sich gern belehren, es komme nur darauf an, von wem. Von Herren, deren ganze Ideenwelt in nichts bestebe, als in Ge— setzesparagraphen, in Verwaltungsgerichtsentscheidungen und in statistischen Zahlen, die bloß Aktenmenschen seien und bon dem prak—

schen Leben nichts kennten, als die Schablone, da, wo es sich um das Wohl des Landes bandele, von denen könne er sich nicht belebren laffen. Wenn er sich in Bezug auf Zablen und Paragrapben belehren welle, so könne er das besser und schneller in seinem eigenen Zimmer auswendig lernen. Nachdem er nun einige Tage in der Heimath gewesen sei, habe er sich im Volke über das Gesetz selbst informirt und er sage, daß dort die Miß stimmung eine allgemeine sei und namentlich deswegen, weil in dem Gesetze Bestimmungen seien, welche den Einfluß der Sosial« demokratie auf dem Lande soördern müßten. Man werde ja das Gesetz bekommen. Daß aber die Mitglieder dieses Hauses, die bis jetzt Gegner des Gesetzes gewesen seien, dann, wenn es in dem Gefeßz⸗ blatt stebe, dasselbe loval, gewissenbaft und unverdrossen auszuführen belfen würden, verstehe sich von selbst. Das Gesetz würde nicht zu Stande gekommen sein ohne den Opportunismus. Dieser Richtung 64 Namen von altberühmtem und konservativem Klang und trengster Observanz an, aber darum könne er doch jum Staatsprinzip den Opportunismus nicht erbeben. Wer in schwankenden Zeiten schwankend gesinnt sei, der vermehre die Uebel, habe der Altmeister gesagt, aber nicht der aus Friedrichsruh, sondern der aus Weimar. Durch das Gefetz werde unserem ohnehin schon zerfahrenen Partei⸗ und Staateleben großer Schaden zugefügt, das sei nicht zweifelhaft. Man sage, gegen das Gesetz habe die konservative Fraktion des Abgeordnetenhauses nicht oppöniren dürfen, weil sonst die Auflösung des Abgeordnetenhauses eingetreten wäre; das fei aber nicht der 3h weil auch ahne Zustimmung der Konservativen durch Zusammenwirken der Liberalen und des Centrums das Gesetz gesichert gewesen sei. Der Minister habe eine unrichtige Entwickelung der Kronrechtstbeorie und schließlich, um das Gesetz durchzubringen, eine Solidarität mit seinen Minister ⸗Kollegen angestrebt und erreicht, und danach der Landesvertretung gegenüber einen Ton angeschlagen, wie man es bisher nicht gewöhnt gewesen sei. Der Minister lache dazu (Heiterkeit) er (Redner) finde das aber nicht lächerlich, sondern sehr bedauerlich für den alten preußischen Standpunkt, und werde die Konsequenzen dieser seiner Auffassung ziehen bei der Be⸗ rathung des Etats, wenn es sich um die Bewilligung des Gehalts des Ministers handele.

Graf von der Schulenburg ⸗Beetzendorf: Die Regierung babe mit der Vorlage des Gesetzes einem vorhandenen Bedürfniß Rechnung tragen wollen, aber das, was damit habe erreicht werden sollen, erreiche sie mit dieser Vorlage nicht. Um die Bedürfnisse des Landes zu befriedigen, babe die Regierung die Reformvorlagen an den Landtag in einer Weise gebracht, welche an das Gebahren der modernen Bauunternehmer erinnere, die, wenn sie keinen guten Balken hätten, mehrere Balken durch Bandeisen verbänden und in die Wand trieben. So seien, nur äußerlich verbunden, das Schulgesetz, die Landgemeindeordnung, die Steuergesetze gemeinsam vor den Landtag gebracht worden. Es würde besser gewesen sein, die Landgemeindeordnung zuerst dem Herrenhause vorzulegen, da hier die größte Sachkenntniß über diesen Gegenstand bestehe. Das Verfahren babe sich auch nicht bewährt, denn das eine der drei Gesetze sei schon unerledigt ausgeschieden, und wenn das Einkommensteuergesetz glücklich durch beide Häuser durchgeführt sei, so liege darin der Beweis, daß dieses Gesetz am meisten den Bedürfnissen des Landes entspreche. In Bejug auf die Landgemeindeordnung babe man als Analogie sich auf die Kreisordnung vom Jahre 1872 stützen zu können geglaubt; dieser Vergleich aber hinke. Denn bei der Kreisordnung habe man sich an den Großgrundbesitz, den kleinen Grundbesitz und an die Städte gehalten; das wolle die Land— gemeindeordnung nicht, sondern da solle der vierte Stand in das Leben und Wirken der Gemeinde hineingezogen werden. Dadurch werde der valideste Stand, der Bauern stand, schwer geschädigt, und wenn er sich darüber nicht beklage, so liege das darin, daß er dem öffentlichen Leben fernstehe, daß er bisber mit den Verhältnissen zu⸗ frieden gewesen sei, und daß er auf die lang bewährte, dem Bauern. stand günstige preußische Gesetzgebung der preußischen Könige vertraut habe. Jetzt solle aber, wie man im Reichstage gehört babe, eine Herab⸗= setzung der Zölle vorgenommen werden. Dadurch sei der Bauer in seiner Gxistenz bedroht, und wenn man ihm dazu noch virtuell seine Stellung herabdrücke, wie die Landgemeindeordnung es thue, so müsse das auf die Stellung und die Verbältnisse des Bauernstandes in der ungünstigsten Weise einwirken. Das sei der Zweck der Gesetz⸗˖ gebung nicht, die gleichmäßig alle Interessen der Bevölkerung fördern solle.

L wird angenommen. ;

“2 trifft Bestimmung über die Zusammenlegung von Landgemeinden mit Gutsbezirken. Die Kommission hat die hierzu gefaßten, die Vorlage erheblich modifizirenden Beschlüsse des Abgeordnetenhauses angenommen und nur unerheblich redaktionell geändert. ⸗ . ;

Graf von Klinckowström beantragt, in den §. 2D ein⸗ zufügen: 1) Wird eine leistungsunfähige Gemeinde einem leistungsfähigen Gutsbezirk zugelegt, so bleibt letzterer als solcher bestehen. 2) und 3) wünscht er eine genauere Defi⸗ nition des Begriffs „öffentliches Interesse“.

Minister des Königlichen Hauses von Wedell erklärt die An träge des Grafen Klinkowström für überflüssig, da der Inhalt ö selbstverständlick sei, und bittet um Ablehnung der Anträge.

Freiherr von Manteuffel: Die Anträge 1 und 2 balte er auch nicht für nöthig; da sie aber durch die klarere Fassung ängstliche Gemüther beruhigen könnten, stimme er dafür. Nr. 5

Erste Beilage

Berlin, Donnerstag, den 14. Mai

balte er aber für unannehmbar. Er richte an den Minister die Anfrage, ob das aktive und passive Wahlrecht für das Herren- haus, welches die Rittergutsbesitzer bätten, durch, dieses Gesetz alterirt werde. In zahlreichen Kreisen walteten darüber Zweifel ob. ob, wenn nach §5. 2 Gutsbezirke, die Rittergüter gewesen feien, auf⸗ börten, Gutsbezirke zu sein, dann deren Besißzer des Rechtes verlustig gingen, ferner für das Herrenhaus in der Kategorie des alten und befestigten Grundbesitzes zu wählen oder gewählt zu werden und ob dieses Recht noch für eine Reihe von Jabren von späteren Besitzern solcher Güter erworben werden könne. Er meine, daß dieses Recht durch die Vorlage nicht tangirt werde, würde aber dem Minister für eine Erklärung dankbar sein. Er bezweifle, ob durch die Rede des Grafen Hobenthal dem Gesetz mehr Gegner als m geschaffen würden. Er stehe nicht auf dem Standpunkt des Grafen Hohenthal und halte die Einbringung der Vorlage nicht für einen politischen Febler allereisten Ranges; noch viel weniger stehe er auf dem Standpunkt des Prinzen Schönaich Carolatb, der dieses Gesetz der Stein-Hardenberg'schen Gesetzgebung an die Seite stelle. (Heiterkeit). Er wolle nicht erörtern, ob die Bexölkerung Sehnsucht nach diesem Gesetz gehabt habe (Rufe: Nein!) ob eine Nothwendigkeit zu diesem Gesetze gegeben gewesen sei (Rufe: Nein, nein), das Gesetz sei einmal eingebracht, und daher werde diese Materie nicht wieder von der Tagesordnung verschwinden, bis sie geregelt worden sei. Hätte der Minister von Lucius 1883 nicht das Jagdgesetz eingebracht, dann würde auch die Frage des Wildschadens nicht auf die Tages ordnung gekommen sein. Seit Einbringung des Jagdgesetzes be⸗ unruhige diese Frage unausgesetzt die öffentliche einung. Obne dieselbe hätte der Abg. Conrad (Pleß) niemals seine parlamentarische Geburt gefeiert. (Heiterkeit) So müsse man denn nun mit dieser Vorlage hier rechnen, und, da nöthige ihm der §. 2, der für ibn der wichtigste sei, die Erklärung ab, tolerari potest. Begeisterung habe er nicht dafür, aber ertragen könne er ihn und werde sich darauf einrichten. Der Minister habe in der Kommission gesagt, er hoffe, daß die Nothwendigkeit des Ein ⸗ greifens der Regierung gegenüber den Beschlüssen der Selbst⸗ verwaltungsorgane niemals eintreten werde. Gründe sich diese Hoff⸗ nung darauf, daß die Selbstverwaltungsbebörden sich im Sinne der Staatsverwaltung entscheiden würden, daß die Staatsverwaltung nicht mehr einzutreten babe, so sei ihm mit dieser Erklärung des Ministers nicht sehr viel gedient. (Zustimmung) Thatsachlich werde dieses Gesetz nur marschiren können, wenn die Kräfte, die bisher in der Selbstverwaltung thätig gewesen seien und die wesentlich konservative Kräfte seien, mit Lust und Liebe an die Sache hrran . gingen und mitarbeiteten, daß das Gesetz ersprießlich wirken werde. Der Minister müsse ihnen das Mitarbeiten an diesem Gesetz in diesem Sinne erleichtern.

Minister des Innern Herrfurth:

Meine Herren! Die Landgemeindeordnung in der Fassung, wie sie heute der Beschlußfassung des hohen Hauses unterliegt, ist nicht allein und nicht ausschließlich die ursprüngliche Regierungsvorlage, sie ist ein Gesetzentwurf, welcher die Zustimmung des anderen Hauses in fast voller Einstimmigkeit erhalten hat, sie ist eine Vorlage, mit deren wesentlichen Bestimmungen sich auch die Kommission Ihres Hauses mit allen gegen eine Stimme einverstanden erklärt hat. Nun findet diese Vorlage hier zwei Gruppen von Gegnern: die eine Gruppe, welche von einer Landgemeindeordnung, sie mag eine Gestalt haben, welche sie wolle, überbaupt nichts wissen will (Widerspruch); eine Gruppe von Gegnern, die gegen die Land gemeindeordnung stimmen wird, auch wenn sie die Abänderungen findet, welche bisber überhaupt vorgeschlagen worden sind — (Widerspruch), die Intentionen der beiden ersten Herren Redner habe ich wenigstens nicht in anderem Sinne versteben können. Die Abänderungsanträge baben für jene Gruppe nur den Werth, daß sie für solche Anträge zu stimmen bereit ist, welche diese Landgemeindeordnung un wirksam machen oder welche sie so verscklechtern, daß die Staatsregierung sie nicht mehr annehmen kann.

Die andere Gruppe, welche Abänderungen beantragt, will das Gesetz, wie Herr Freiherr von Manteuffel sagt, zwar nicht gerade gern; aber sie will die Landgemeindeordnung doch schließlich an⸗ nebmen, weil sie die Nothwendigkeit einsieht, eine so bochwichtige Frage, die einmal angeschnitten ist, nunmehr auch zu einem definitiven Austrag zu bringen. Und sie erachtet nur eine Reihe von Akänderungen für nothwendig, um Nachtheile zu vermeiden, welche sie von einzelnen Bestimmungen derselben befürchten zu müss en glaubt. Nur mit der letzteren Gruppe dürfte sich eigentlich sachlich disku⸗ tiren lassen, mit der ersteren nicht. Ich glaube deshalb meinerseits auf die Vorlesung, welche mir Herr Graf von Hobenthal hier ge— halten hat — es war ja eine Vorle sung“ in des Wortes ver⸗ wegenster Bedeutung — nicht weiter eingeben zu sollen. Die An— griffe, die er in recht persönlich zugespitzter Weise gegen mich gerichtet hat, richten sich gleichzeitig gegen die große Majorität des anderen Hauses und richten sich auch, wie ich hoffe, gegen die Majorität dieses Hauses, welche, wie ich annehme, demnächst diesen Gesetzentwurf annehmen, allo jenen großen politischen Febler' nach Ansicht des Herrn Grafen von Hohenthal mitmachen wird. Er hat die Tonart, die er unter der Heiterkeit des Hauses bezüglich der Verhandlungen im anderen Hause richtig charakterisirte, bier ja sehr gut kopirt und zwar in einer Weise, wie sie den Gewobnbeiten in diesem Hause auch nicht gerade entspricht. Ich will darauf nicht weiter eingehen und mich auf eine Bemerkung beschränken: wenn er mir sagt, auch die Annabme des ganzen Gesetzes mit einer großen Majorität in beiden Häusern des Landtages ist schließlich nichts weiter wie ein statistischer Erfolg, es sind Zahlen, die sich gruppiren, eine große Zahl wird mit Ja stimmen, eine kleine Zahl mit Nein, so gebe ich ihm zu, ich bin mit einem solchen statistischen Erfolg“ meinerseits vollständig zufrieden und ich überlasse ihm, sich bei seinem Mißerfolge in die Toga des Cato zu büllen und zu sagen: „Victrix causa Diis placnit, sed vieta Catoni.*

Was die gegen die Landgemeindeordnung erhobenen Einwen— dungen nicht persönlicher, sondern sachlicher Natur anlangt, so möchte ich zunächft dem Herrn Freiberrn von Manteuffel auf die erste Frage wegen der Einwirkung der Landgemeindeordnung auf die Befugnisse und auf die Berechtigungen der Rittergüter die Antwort geben, es kann darüber absolut kein Zweifel obwalten, daß ebenso wenig, wie dies nach dieser Richtung in der Kreisordnung geschehen ist, die Landgemeindeordnung irgend eine Einwirkung auf die Frage der ak⸗

eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1891.

tiven und passiven Wählbarkeit zum Herrenhaus haben kann. Ich glaube, die Frage ist ja via faeti entschieden dadurch, daß wir in anderen Provinzen, in Westfalen und in der Rheinprovinz, inkommu⸗ nalisirte Rittergüter haben, welche keinen eigenen Gutsbezirk bilden, sondern Bestandtheile einer Gemeinde sind, welche aber jenes Recht besitzen, fortdauernd ausüben und welche, wenn sich zur Zeit das Rittergut noch nicht 50 Jahre in derselben Familie be⸗ funden hat, nach Ablauf dieser Zeit dieses Recht erwerben können. Darüber kann kein Zweifel bestehen: ö

Was dann die zweite Frage anlangt, so bin ich auch in der Lage, hier nicht mit Worten, sondern mit Thatsachen antworten zu können, die allerdinge auch einen statistischen' Beigeschmack haben. Zur Zeit ist der bestehende Rechtszustand derart, daß die Auflösung von leistungsunfähigen Gutsbezirken und Landgemeinden, die Vereini⸗ gung von Landgemeinden und Gutsbezirken unter Zustimmung der Betheiligten sowie die Vereinigung von Parzellen und Gutsbezirken und Landgemeinden unter dem Widerspruch der Betheiligten im öffent lichen Interesse verfügt werden kann, ohne daß irgend eine Selbst— verwaltungsbehörde einen Beschluß faßt; vielmehr findet in allen diesen Fällen nur eine gutachtliche Anhörung des Kreisausschusses statt.

Nun ist in Folge der Anregungen, welche ich wegen einer besseren Regelung der kommunalen Verhältnisse der ländlichen Gemeinden in den Ostprovinzen gegeben habe, im Laufe der letzten drei Jahre in etwa 40 Fällen eine Auflösung von leistungsunfähigen Landgemeinden und Gutsbezirken vorgenommen worden, deren Areal den benachbarten Gemeinden oder Gutsbezirken zugeschlagen ist. Es ist mit Zustimmung der Betheiligten in etwa 3840 Fällen eine volle Vereinigung von Land gemeinden mit Gutsbezirken, Landgemeinden mit Landgemeinden, Gutsbezirken mit Gutsbezirken, Gutsbezirken mit Landgemeinden und Stadtgemeinden vorgenommen worden, und überall ist nur eine An hörung des Kreisausschusses erfolgt. Endlich hat in etwa 200 Fällen — ich weiß die Zahl nicht ganz genau — eine Parzellenvereinigung im öffentlichen Interesse gegen den Widerspruch der Betheiligten nach Anhörung des Kreisausschusses stattgefunden. Nun, meine Herren, von diesen ungefähr 600 Fällen ist, wenn mich mein Gedächtniß nicht täuscht, nur in einem einzigen Falle anders entschieden worden, als das Gutachten des Kreisausschusses vorschlug; das betraf eine ziemlich unbedeutende Parzellenvereinigung; in allen übrigen Fällen ist genau ebenso entschieden worden, wie das Gutachten des Kreisausschusses lautete. Nun können Sie daraus mit Bestimmtheit ersehen, daß nicht nur in 99 von 100 Fällen, sondern in 599 unter 600 Fällen genau so entschieden worden ist, wie es der Kreisausschuß für zweckmäßig erachtet hat, und zwar deshalb, weil die Selbstverwaltungsbehörde, die den Verhältnissen am nächsten steht und die genaue Einsicht in die Verhaͤltnisse hat, ihrerseits am klarsten zu übersehen vermag, in welcher Weise eine zweckentsprechende Regelung stattzufinden hat. Darum ist diesem Votum des Kreisausschusses das ausschlag gebende Gewicht beigelegt worden. Auf Grund dieser Erfahrung, die die Staatsregierung gemacht hat, weil sie sich fast niemals genöthigt gesehen hat, gegen das Votum des Kreisausschrsses zu entscheiden; darum konnte die Regierung sagen, diese Bestim mung bat sich bewährt, die gutachtliche Anbörung des Kreisausschusses genügt, und gerade aus dem Grunde lege ich auch keine prinzipielle Bedeutung der Aenderung bei, daß statt der Anhörung jetzt im §. 2 die Beschlußfassung der Selbstver⸗ waltungsbehörden vorgeschrieben worden ist. Denn was der Kreis⸗— ausschuß bisher als Gutachten ausgesprochen hat, würde er demnächst in der Form der Beschlußfassung ausgesprochen haben. Der Unter⸗ schied liegt nur darin, daß in dem einen vorerwähnten Falle, wo auf Antrag des Regierungs-Präsidenten, weil der Kreisausschuß von einer faktisch unzutreffenden Veraussetzung ausgegangen war, die Korrektur in der Ministerialinstanz stattgefunden hat, de mnächst diese Korrektur in der Instanz des Bezirksausschusses schon finden würde. Darum glaube ich, gestützt auf diese Erfahrung, daß meine in der Kommission ab— gegebene Erklärung durchaus zutreffend ist und auch nicht in Widerspruch steht mit der Erklärung, die ich hier im Plenum abgegeben habe. Ich sebe darin wirklich keine prinzipielle Aenderung, weil die Erfahrung gezeigt hat, daß, mag der Kreisausschuß nun gutachtlich gehört werden oder definitiv Beschluß fassen, sein Votum als ausschlaggebend von den Staats behörden angeseben worden ist und angesehen werden wird, und ich darf deshalb die Erkläruug wiederholen: Ich nehme nicht an, daß überbaupt in irgend einer namhaften Anzahl von Fällen diese vier Instanzen zur Thätigkeit kommen werden, daß überhaupt in einer namhaften Anzahl von Fällen gegen das Votum der Selbstver⸗ waltungebebörde entschieden werden wird. Aber auch das will ich hinzufügen: die Möglichkeit, daß andeis entschieden werden kann, die Bestimmung, wonach die schließliche letzte Entscheidung in die Hände der Staatsbehörden gelegt wird, hat für mich eine prinzipielle Wichtigkeit, nach der gesammten Konstruktion der Zu⸗ ständigkeiten und auch nach dem Moderamen, welches sie unwillkürlich gegenüber derartigen Beschlüssen bietet; — es ist sehr wichtig, daß sich der Kreikausschuß von vornherein sagen muß: Was ich sage, ist ein für alle Mal unabänderlich, sondern, was ich sage, kann ab— geändert werden, sobald die Gründe, die ich dafür geltend gemacht habe, nicht für zutreffend erachtet werden. Hiernach boffe ich, daß diese Erklärung, die ich hier nicht nur pro praeterito zur Erläuterung der Bestimmung der Regierungsvorlage, sondern gleichzeitig pro futuro für den Sinn, in dem diese Bestimmungen ausgeführt werden sollen, gegeben babe, die Anfrage des Herrn Freiherrn von Manteuffel in einer ihn befriedigenden Weise beantwortet.

Graf von der Schulenburg-Beetzendorf (thatsächlich): Er babe nicht gesagt, daß er jede Veränderung bekämpfen werde, aber er sei gegen die Landgemeindeordnung wie fie vorgelegt sei und wie sie sich im andern Hause gestaltet babe.

Prinz zu Schönaich Carxolath: Er habe nicht, wie Herr von Manteuffel meine, die Vorlage für gleichwerthig mit der Stein⸗ Hardenberg'schen Gesetzgebung gehalten, er habe auch beide gar nicht verglichen, noch auch den Minister des Innern mit dem Staats⸗

kanzler Fürsten Hardenberg oder Freiberrn von Stein auf gleiche Stufe gestellt, sondern er habe nur darauf bingewiesen, daß sowie im Anfang