160314 Bekanntmachung.
Die Ausgabe der neuen (II) Serie der Dixi⸗ dendenscheinbogen zu den Stammprioritätsaktien unserer Gesellschaft erfolgt vom 15. Mai er. ab bei den Herren Feig Pinkuß in Berlin, Unter den Linden 78, gegen Rückgabe der Talons zur II. Serie. —
Den Talons ist ein arithmetisch geordnetes Nummernverzeichniß beizufügen.
Braunschweigische Kohlenbergwerke.
I10292 Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Rechenschafts ⸗ Bericht des Vorstandes der Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft für das Jahr 1890
65 zur Generalversammlung am 23. April 1891. Im Nachstebenden beehren wir uns den Aktionären der Ocholt⸗Westersteder Eisenbabn Bericht über das finanzielle Ergebniß des Unternehmens für das Jahr 1890 zu erstatten. I. Bau⸗Konto. Der Abschluß ergiebt dasselbe Ergebniß wie der der letzten Vorjahre.
Aktiva.
KJ . 2 Für 12 Stück mehr ausgegebene bligationen je 300 ( infolge Konvertirung der 43 0½ Obli— gationen in 33 G dito... .
3) Für 86 Stück unbegebene 3 Co Obligationen je 300 6 .
S 194 974,77
3 660, —
25 So0 - 66 224 374,77
Passiva. 1) Aktienkapital: a. 150 Stck. aktien je 300 6... b. 300 Stck. 33 ½ vom Staate garantirte Dbligationen je 30, c. 196 Stck. Stammaktien je 300 ½ e. JJ
5 9υ Prioritäts⸗ 16 45 O00, —
do 000, —
58 S00. - S 1855 800, — 2) Beitrag der Gemeinde Wester⸗ stede à fonds perda.. . . 6 30 000, — 3) Zinsen⸗Einnabme abzüglich ver⸗ ausgabter Zinsen und Provi⸗ sionen aus der Baujeit . 4) Einnahme von Grakpacht ars der Bauzeit. ] ö
z 4182,65
ö. 92.12 S, 224 374,77
Von den unbegebenen 86 Stck. 33 9 Obligationen über 25 So0 M sind 85 Stück bei der Eifenbahn⸗ Hauptkasse in Oldenburg hinterlegt, während eine dito von der Oldenburgischen Spar⸗ und Leihbank für eine alte 44 do bislang nicht zur Einlösung ge—⸗ kommene Obligation einstweilen zurückbehalten ist.
An Reservestücken, sewie an Oberbaumaterial ist noch ein Bestand vorbanden, welcher einen An⸗ schaffungfwertb von rund 8130 M nachweist.
II. Betriebs - Ergebniß.
Die Betriebs ⸗ Einnahmen und ⸗Ausgaben haben
betragen:
1) Betriebs Einnahmen: für Beförderung von Personen einschl. Milttãr c. A 10 95850 für Beförderung Gepãck . ö Vieh, ein⸗ schließlich Hunde ö für Beförderung r
— e Iden nn
Sũtern Poftgut
sonstige Einnahmen.
MS 15678, 10 2) die Betriebs Ausgaben: Diãtarische Besoldungen A Stell vertretungekosten . Reise und Umzug kofsten UNebernachtungs und Kilometer⸗ gelder 2c. K Tage und Alkor dl ohne der Arbeiter k. für Dienstkleidung Bureaubedũrfniff kosten ꝛc. w Steuern, Abgaben ꝛvc. Heizung, Erlenchtung und Rei⸗ nigung der Diernstlekale ꝛc. t. Instandbaltung der Inventarien und Gerätbe.. Unterhaltung der
3721,44 130,79 178,76
Insertions⸗
; Oberbaues der Bahn und Bahnhöfe Unterhaltung der soastigen Bahn⸗ n nn,, ö Reparatur der Lokomotiven desgl. der Wagen
Material zum Heizen der Loko⸗
oliven und . ꝰ r. sonstige Ausgaben ;
ns 11 814,24
Ergiebt einen Uebersckuß von 3863 51 M gleich 11965060 des Anlage ⸗Karitals gegen 336 des Veor⸗ jahres.
Zur Dotirung, des Res⸗rdefonds und des Erneue⸗ rungsfonds, sowie zur Verzinsung der Prioritäts« aktien und Obligationen sind verwardt: t
1) Abführung an den Reserve⸗ fonds 1e des vorstebenden Ueberschusses mit 60 Desgl. an den Erneuerungs- ,,
3) boso Zinsen für 45 000 M Prioritätsaktien .
4) Ab /o Zinsen für 64 200 Obligationen. .
S, 5 590,20
Mithin fehlen an dem Betriebs“ schu 1 e. , Betriebs · Ueberschusse
er Fehlbetrag ist vom Oldenburgischen Staate als Zuschuß zur Verzinsung der n . ga tantirten 3l 20 Obligationen zu leisten.
Eine Verzinsung der ausgegebenen 196 Stück Stamm ⸗ Aktien von zusammen os 800 M ist für das Jahr 1880 demnach nicht erzielt.
III. Reservefonds.
Es haben betragen:
1) die Einnahmen: a. Uebertrag aus dem Vorjahre. 0 kJ 28,20 E. Ueberweisung vom Betriebe konto. 123320 S6 1781,64 2) die Ausgaben. Vacat. Mithin Bestand des Reservefonds am Ende des Jahres 1890 1781,64 IV. Erneuerungsfonds. Es haben betragen: 1) die Einnahmen: a. Uebertrag aus dem Vorjahre. 6 b. Zinsen für 18900... C. Ueberweisung vom Betriebskonto
1560,24
5 307, 05 ö 97,55 2 900 Ss, 6304,66 2) die Ausgaben: Vacat Mithin Bestand des Erneuerungsfonds am Schlusse des Jahres 1890 6 304 60 0 Am Ende des Jahres 1899 waren bei der Olden⸗ burgischen Landesbank in Oldenburg auf halbjährige Kündigung belegt: a für den Reservefondd .. S 1588,44 b.. . Erneuerungffondd.. 5404,60 Zusammen S6. 6 9895,04 Westerstede, den 23. April 1891. Der Vorstand der Westersteder Eisenbahn⸗Gesellschaft. W. Geiler. C. Struve. J N. Meyer.
llozoi]
Brauereigesellschaft zum Storchen
vorm. Chr. Sick in Speyer.
In der nach den Vorschriften der Anleibebedingun⸗ gen am 9. d. Mts. in unserem Geschäftslokale vor genommenen notariellen Verloosung unserer Par⸗ tialobligationen vom Jahre 1890 sind folgende Nummern zur Rückzahlung auf den 1. Oktober 1891 gezogen worden:
11 Stück à M 1000 Litt. A. Nr. 234 264 469
521 626 769 770 784 822 913 918.
3 Stück à MS 500 Litt. B. Nr. 62 322 363.
Die Inbaber der gezogenen Obligationen werden aufgefordert, den Nominalbetrag derselben zuzüglich des obligationsmäßigen Aufschlages von 5. 0so, also die Obligation von S 1000 Nominal, mit 1050 und die Obligation von S 500 mit S 526 gegen Ausbändigung der Obligationen und noch nicht ver- fallenen Zinscoupons, vom 1. Oktober d. J. an, von welchem Tage an die Obligationen außer Ver zinsung treten, entweder bei den Herren Baß Herz in Frankfurt a. M. oder bei den Herren Guggenheimer C Cie. in München, oder bei Herrn Lonis Dacqué in Neusftadt a. S. oder an unserer Gesellschaftekasse in Speyer in Empfang zu nebmen.
Speyer, 3. Mai 13891.
Brauereigesellschaft zum Storchen vorm. Chr. Sick.
—— 2
Die Direction.
(U1lolo2] 8 6 Keats Maschinen Gesellschaft in Frankfurt a. / M.
Die Herren Actionäre werden zu der am Donner⸗ stag, den 4. Juni 1891, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gesellschaft stattfindenden Siebenten ordentlichen General⸗ versammlung und zwar unter Hinweis darauf, daß diese auf den 27. April d. J. bereits anberaumt gewesene Versammlung wegen Mangel an Bethei⸗ ligung nicht ftattfinden konnte, wiederholt und er⸗ gebenst eingeladen.
Gegenftände der Verhandlung sind:
1) Erstattung des Geschäftsberichts für 1890. Senehmigung der ron der Direktion mit den Semerkungen des Aufsichteratbs vorgelegten Bilanz und Gewirn⸗ und Verlust⸗Rechnung. Entlastung des Vorstandes.
Entlaftung des Aufsichtsrathes.
5) Ersatzwahl des Aufsichts rates.
Statutenãnderung. Rechnungsabschluß und der Geschäftsbericht in dem Geschäfté lokale der Gesellschaft zur Einsicht der Aktionäre auf. Frankfurt a. M., den 12. Mai 1891. Der Aufsichtsrath.
k. Liebschützer Dampfziegelei Actiengesellschaft in Liebschütz bei Neusalz a. O.
Generalversammlung am 30. Mai d. J.. Nachmittags 8S Uhr, in Hundert's Hotel in Neusalz a. O. Tagesordnung:
Geschäfts bericht für 1890/51, Beschlußfassung über die Gewinn Vertheilung, Decharge⸗ Ertheilung.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General⸗ versammlung Theil nehmen wollen, werden ersucht, ibre Aktien bis zum 30. Mai d. J., Mittags 12 Uhr, bei der Gesellschaftskasse in Liebschütz, bei den Herren Meverotto & Co. in Neujali a. O. oder bei Herrn W. Schmidt in Neusalj a. O. zu deponiren.
Liebschütz bei Neusaljz a. O., den 13. Mai 1891.
Der Vorstand: v. Reich e.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
10437]
Allgemeiner Konsumverein Eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Saftpflicht.
Metz.
Einladung zu der am Sonntag, 31. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr, im Höétel du Nord (Sommergarten) zu Metz stattfindenden
ordentlichen Generalversammlung. . Tages ordnung:
1) Geschäftsbericht, Jahresrechnung und Ent⸗
lastung des Vorstands und Aufssichtsraths.
2) Bestimmung über die Verwendung des Ueber⸗ schusses des ersten Geschäfts jahres.
3) Festsetzung des Eintrittsgeldes für das laufende Geschäftsjahr.
4) Festsetzung des Gesammtbetrages der aufzu⸗ nehmenden Spareinlagen und Anlehen.
5) Ergänzung des Aufsichtsraths.
6) Aenderung der Statuten.
Die Genossen werden zu dieser Generalversamm⸗ lung mit dem Beifügen ergebenst eingeladen, daß den Theilnehmern die gerichtliche Mitgliedskarte, wie das Contobuch zum Ausweis ihrer Berechti⸗ gung dient. .
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Zangerle.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
(10323 Bekanntmachung
Der Rechtsanwalt Noest in Solingen ist durch Verfügung des Herrn Justiz Ministers, vom 14 April 1891, zur Rechtsanwaltschaft bei dem hiesigen König⸗ lichen Amtsgericht zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte hierselbst eingetragen worden.
Opladen, den 8 Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
(10325 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Amtegericht zu—⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 3 der bis⸗ herige Gerichts -⸗Assessor Johannes Schwarzschulz zu Wohlau eingetragen worden
Wohlan, den 12. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
(10324 Bekanntmachung. In der Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der unter Nr. 7 ein⸗ getragene Rechtsanwalt Guido Eisenecker heut gelöscht worden. Waldenburg, den 9. Mai 1891. Königliches Amtsgericht.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
(10327 Bekanntmachung.
Die durch den Tod des bisherigen Inhabers er— ledigte Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt soll daldigst wieder besetzt werden.
Das pensionsfähige Gehalt beträgt 30900 Æ und werden ferner für die Verwaltung des Standesamts 450 M pro Jahr vergütet. Außerdem bezog der frühere Bürgermeister als Amtsanwalt eine Remune—⸗ ration von jährlich 600 6 und für Führung einer Stiftungskasse 60 M
Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Be⸗ fäh igungszengnisse und des Lebenslaufs bis zum 10. Juni er. bei uns melden.
Königsberg i. d. Neumark, 12. Mai 1891.
Die Stadtverordueten⸗Bersammlung. E. Mylo, Vorsitzender.
(10326
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Prüm, verbunden mit einem
Staatsgebalte von jährlich.. 600 4
einem auf 5 Jahre bewilligten Staats⸗
zuschusse von jährlich.. . . 300 und einer Beihülfe aus Kreismitteln von jährlich. d g ; jusammen also — 1800 0 ist neu zu besetzen.
Bewerber um diese Stelle wollen sich, unter Beifügung eines Lebenslaufes und der erforder— lichen Zeugnisse, innerhalb 6 Wochen bei mir melden.
Trier, den 8. Mai 1891.
Der Regierungs Präfident.
8508 Bekanntmachung.
In Folge Abgangs des Kreiekrankenwärters wird für das biesige Kreiskrankenhaus zum 1. Juli d. J. ein verheiratheter Krankenwärter gesucht.
Bewerber müssen neben tadelloser Führung nach⸗ weisen, daß sie r.
1) in einem Militär ⸗Lazareth angestellt waren 6 die Prüfung als Heilgehülfe bestanden, owie
Y in einem Römisch⸗Frischen Bade die nöthigen Handgriffe als Bademeister erlernt haben.
Bevorzugt werden jolche Bewerber, welche im Tischler⸗, Schmiede ⸗, Schlosser⸗ oder Zimmerhand⸗ werk ausgebildet sind.
Der Krankenwärter erkält ein jährliches Gehalt von 49 M und eine Zulage von 160 46 für Haltung eines Dienstbeten, außerdem freie Wohnung und Feuerung im Kreiskrankenhause und die Nutzung deg dazu gebörenden Garteng.
Die Frau muß überall den erforderlichen Beistand leisten, besonders als Wärterin der weiblichen Kranken, auch das Kochen des Essens für sämmt⸗ liche Kranke übernehmen und die Reinigung der Leib und Bettwäsche derselhen beaufsichtigen.
Die Beköstigung jür die Kranken hat der Kranken⸗ wärter zu liefern, wofür ihm eine Entschädigung von 70 A für die Person und den Tag gewährt wird. Für jedes an Priratpersonen verabreichte Bad be⸗ kommt er einen antheiligen Betrag von 25 3.
Die Anstellung erfolgt auf vierteljährliche Kündi⸗ gung, doch kann die Entlassung auch sofort erfolgen, wenn sich der Krankenwärter ein seiner Stellung un⸗ würdigts Betragen zu Schulden kommen läßt.
Bewerbungen sind an den Unterzeichneten zu richten.
Templin, den 5 Mai 1891.
Namens des Kreis⸗Ausschufses. Der Vorsitzende. H. von Arnim, Königlicher Landrath.
*
(10344
von Helldorff.
Die von Johann Heinrich von Helldorff ab⸗ stammenden Herren von Helldorff werden in Gemäßheit des Familien ⸗Statuts vom 2. Mai 1865 zu dem am:
Freitag, den 19. Juni 1891 zu Halle a. / Saale im Sötel zur Stadt Ham . burg Mittags 12 Uhr stattfindenden Ge⸗ schlechts · Tag biermit eingeladen. Zur Verhandlung kommen; Neuwahl der Geschlechtsvorsteber, — Mittheilungen über ergangene Consense und verschiedene ge⸗ schäftliche Angelegenbeiten . Böhlen und Bedra, den 12. Mai 1891. Heinrich Anton von Helldorff. Otto Heinrich von Hel!ldorff.
(l0393) Hülfskassen für Beamte der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und
Telegraphenverwaltung.
Die im §. 75 des staatlich genebmigten Statuts vorgesehene ordentliche Generalversammlung findet Sonnabend, den 20. Juni d. J., Abends Sz Uhr, im großen Hörsaale des Poftgebäudes, Artilleriestraße 2. b. hier⸗
selbst statt. Tagesordnung: 1) Rechensckaftsbericht für das Jahr 1890 2 Bericht der Revisionskommission bezw. Decharge⸗ Ertheilung. 3) Vorlage des Aufsichtsraths, betreffend:
a die Ausführung des von der Generalver⸗ sammlung gefaßten Beschlusses, betreffend die Verwendung des Ueberschusses der Sterbekasse.
b. Abänderung des §. 9 des Statuts.
4) Ergänzungswahl zum Aufsichtsrath und Neu⸗— wabl der Revisionskom mission.
Die unter Nr. 3a. und b. aufgeführten Vor⸗ lagen werden den Herren Mitgliedern mit dem Rechenschaftsbericht in der nächsten Zeit zugeben.
Berlin, den 12. Mai 1891.
Der Auffichtsrath.
8159 Bekanntmachung.
Die vierzebnte ordentliche Generalversamm⸗ lung des Preußischen Beamten⸗Vereins wird bierdurch auf Sonnabend, den 6. Juni 1891, Nachmittags 6 Uhr, berufen. Ort: Hannover, Konferenzfaal im Bahnhofsgebäude, Ein⸗ gang von der Rampe zu den Königszimmern.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschaͤftsberichts und des Berichts über den revidirten Rechnungs- abschluß.
2) Decharge Ertheilung.
3) Beschluß über die Verwendung des Ueber⸗ schusses aus der Rechnung für 1890.
4) Wahl von drei Verwaltungsrathsmitgliedern für die Jahre 1892, 1893 und 1891.
5) Wabl der Revisionskommißssion.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nach Maßgabe der Statuten §§. 9—11 berechtigt: die seit mindestens einem Jahre versicherten Mit glieder des Vereins.
Abgabe der Stimmen durch Bevollmächtigte, die gleichfalls stimmberechtigt sein müssen, ist zulässig.
Niemand darf mehr als 5 Stimmen abgeben.
Die Legitimation der Theilnehmer an der Generalversammlung ist spätestens am 5. Juni d. J. bei der Direktion zu führen.
Hannover, den 1. Mai 1891.
Der Verwaltungsraih
des Preußischen Beamten⸗Vereins.
KR. von Bennigsen.
Verlag von Frauz Vahlen in Berlin. W., Mohrenstraße 13.14.
Reue Erscheinungen. Tritze. — Zusammenstellung der Be—
hörden, welche den preußischen Landes⸗ und den deuischen Reicks⸗Fiskus im Pro zesse zu vertreten befugt sind. Von U. Fritze, Gerichtsassessor. 1891. Geh. AM 4. Zahrbuch für Entscheidungen des
Rammergerichts in Sachen der nicht streitigen Gerichtsbarkeit und in Straf. sachen, herausg. von Rein h. Johow, Geh. Ober · Justizrath. Zehnter Band. 1891. Geh. M 6.—. Geb. e 7.20. Roppers. — Zusammenstellung in den einzelnen ausländischen Staaten gel-
tenden Bestimmungen über die Ver— pflichtung des Klägers zur Sicherheitsleistung für die Prozeßkosten, über Gewährung des Armenre ts an Ausländer und Vollstreckung ausländischer Civilurtheile Von E. Kop⸗ vers, Gerichtsassessor. 1891. Geh. 4A 2. Mittelstein. — Beiträge zum Post- recht von Dr jur. Mittelste in, Amts- richter. 1891. Geh. M 3, —. Stein. — Das Reichsgesetz vom 29. Zuli 1890, betr. die Semerhe-
gerichte, erläutert z. nebst einer Dar . stellung der geschichtlichen Entwickelung der gewerbl. Gerichtsbarkeit und ihres gegen⸗ wärtigen Zustandes in Frankreich, Deutsch land, Oesterreich, Belgien, der Schweiz und England. Von Vr. Stein, — der Handelttammer in Duishurg.
. Geh. 6 3, —. Stölzel. — Ueber das landesherr⸗
liche Ehescheidungsrecht. Ein Beitrag zur Geschichte des Ehescheidungs rechtes und zur Interpretation der neuern Reichsgesetz⸗
gebung von Adolf Stölzel. 1891. 10329 Geh. A 2, —.
Geschlechts⸗Tag der Familie
W 112.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Amnzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Mai
188k.
Der d alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,
Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 1)
Das Central ⸗ Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post -Anstalten, für Berlin auch 1 die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Felt gik
Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, Über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan Aenderungen der deutschen
Das Central ⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Lbonnement beträgt. 1 M S0 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 2c 3. — Insertionspreis für den Raum einer Bruckzeile 36 3. =
mr.
mer.
Won (Central- Handels Register für das Dentsche Reich. werden heut die Nrn. 2 . und 112 B. ausgegeben.
*
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach zendsnten die Ertheilung eines Patentes nachgesntht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen Regen unbefugte Benutzung geschützt. slasse.
4. S. 5797. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — Josef Szabé in Budapest, Karlsring 17,19; Vertreterin: Firma J. Brandt C G. W. v. Nawrocki in Berlin W, Friedrichstr. 78.
W. 7465. Zündvorrichtung für Lampen⸗ dochte — Johan Witzell in New⸗Aork, City NewYork, V. St. A; Vertreter: 59. & W. Pataly in Berlin NW., Louisenstr. 26.
Y. S2. Petroleumbrenner mit Auslösch⸗ vorrichtung. — John Dennis Young in Taw Vale Parade, Barnstaple, County of Devon, und Henty Burgeß Young in 24 Penton Vlare, Pentonzille Rogd, London, England; Vertreterin: Firma A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin O. Alexanderstr. 38.
5. V. 11 593. Gesteinbohrmaschine mit stoßen⸗ dem Werkzeug. Zusatz zum Patent Nr. 56 506. — Pierre de Basre in Paris, 65 Boulevard Beaumarchais; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 294.
6. P. 5057. Malztrommel. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
8. B. 11 849. Selbstthärtge Sicherheits Aus˖ rückvorrichtung an Scheermaschinen. — Richard Buchhalz in Forst i. L.
11. B. 11 610. Messerhalter für Ritzmaschinen. — Carl Blanke in Barmen.
F. 5259. Buchdecken ˖ Einschlagmaschine. — Ernst Theodor Fritzsche in Leipzig-Gohlis.
ö Sch. 7914. Selbstbeftvorrichtung. — Wil⸗« helm Schäffel in Leipzig, Thalstr. 29
12. C. 35409. Verfahren zur Darstellung von Dinitrofopiperazin u. Benutzung desselben zur Gewinnung von Piperazin. — GChemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin X.
13. G. 6579. Messeranordnung und Befestigung der Mutter bei Robrkratzern mit Schrauben“ spindel. — Carl Günther in Kaiserslautern.
P. 5074. Dampfentwässerungs. Vorrichtung. — Josef Pauker Sohn in Wien JV. Weyringergasse 29; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Komm. Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.
S. 5758. Vorrichtung zur Verbrennung flüssiger Brennstoffe. — William Edward Smith in Brighton. Sussex, England, 43 Compton Avenue; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8., Prinzenstr. 100.
S. 5847. Neuerungen an Wasserstands⸗ zeigern mit Kugeloentilen, Zusatz zum Patente Nr. 54 750. — Nels August Svensson in Lübeck, Gr. Burgstr. 20.
14. K. S531. Dampfmaschinen⸗Steuerung. — Bernhardt Klapprodt in Rentwertshausen bei Meiningen.
P. 5014. Dampfmaschinen ˖ Steuerung. — Spiridion Psaroudaki in Paris; Bertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., König grätzerstraße 43.
R. 5862. Kraftmaschine. — Samuel Ro⸗ binson in London, 35 Hogon Road, Fulham; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dres den, Amalienstr. 5.
S. 5699. Neuerung an Motoren. — Levi Myron Shaw in Gypsum, Grafschaft Saline, Staat Kansag, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
W. 7515. Direkt wirkende Dampfmaschine. — Charles Campbell Worthington in Ir⸗ vington, Grafschaft Westchester, Staat New Vork, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin IW. , Hindersinstr. 3.
3. 1361. Rotirende Maschine. — Otto Zander, Lehrer, in Gr. Trukainen.
15. B. 11 404. Papierwalze für Typenschreib⸗ maschinen. — George Canfield Blickensderfer in Stamford, Staat Connecticut, V. St. L.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.
M. 7665. Ausführungsform des unter Nr. 48 157 geschützten Datum und Zeitstempel. appargtes. Joseph Dayton Mallonee in Brooklyn, Weldon Street, Kings, New-PVork; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 5 J.
S. 5817. Bogengeradleger für Buchdruck und ähnliche Pressen. — Joseyh Sugar in Temes var, Ungarn; Vertreter: Gerson K Sachfe in Berlin 8W., Friedrichstr. 233.
20, D. 4650, Lampe für Cisenbahnwagen mit Lüftunggvorwärmer. — Harry Darwin in Glas⸗ gow, 618 Eglinton Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin 8SW., Friedrichstr. 235.
gk. S566. Schutzvorrichtung an ECisenbahn⸗ fahr seugen. — Hugo Kirsten in Landeshut,
Stleh gg Versch
3 . ö. erschluß der Versenkungsöffnung bei Schiebefenstern. — William Samuel Laycock in Ranmoor Sheffield, Grafschaft Jork, Eng—⸗ land; Vertreter: Brydget Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.
34. G. 6626.
Klasse. . 21. B. 11 813. Rohrleitung für unterirdisch zu
führende elektrische Drähte und Kabel. — Sig
mund Bergmann in New Jork, 527 West
34 St., V. St. A; Vertreter: G. Brandt in
Berlin 8W. Kochstr. 4.
22. J. 4727. Verfahren zur Darstellung von Nitroso⸗(2 = 6)-Diorvnaphtalin; Zusatz zum Patente Nr. 53 915. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Die diese Anmeldung betreffende Bekanntmachung vom 4. d. M. wird zurückgenommen.
27. H. 10 915. Druckausgleicher. — Hallesche Maschinenfabrik und Eisengießerei in Halle a d. Saale. .
30. K. 8237. Richtgürtel zur Verhütung von Mißwuchs und Kurzsichtigkest. — Carl Robert Peter Klemm in Riga, Theater Boulevard 3; Vertreter: J. Brandt & G. W von Nawrockt in Berlin W., Friedrichstr. 78
32. WB. 7293. Veifahren zur Herstellung konischer Glasgefäße. — Auguft Walther in Moritz dorf, Sachsen.
43. S. 5762. Fahrscheinbalter an Geldrollen. — Albert Silbermann in Berlin O., Blumen straße 74.
Wäschemangel mit Ketten
antrieb. — Richard Gröschel in Laubegast b.
Dresden.
K. S339, Spirituskocber. — Otto Körner, Verbindungsstraße 4, Emil Otto, Anna⸗ straße 31, und Heinrich Hintze, Rogätzer⸗ straße 33 a. in Magdeburg.
L. 6622. Zeitungshalter. — August Lorenz und Otto Büttner in Dresden⸗A.
O. 1444. Spirituskocher. — Emil Otto in Magdeburg, Annastraße 311.
B. 5047. Selbstthätig klemmender Stiefel knecht. — Albert Paul in Berlin W.,
Steglitz erstr. 4 Sch. 6940. Wasch⸗Spül-Färb⸗ und Im⸗ prägnirmaschine. — H. Schirp und August Köhne in Barmen. 35. W. 7526. Selbstthätige Sperrkurbel für Hebezeuge. — Martin Wahl in Bielefeld,
Marktstr. ⁊7 /.
36. B. 11 321. Beweglicher Kegelrost für Dauerbrandöfen mit Braunkohlenfeuerung. — Buderus'sche Eisenwerke in Hirzenhainer⸗ hütte, Station Hirzenhain, Oberhessen.
B. 117093. Kochherd mit verstellbarem Rost. — Robert Barlen in Bochum.
S. 5897. Koch⸗ und Heizofen. — Richard Seiler in Dresden A, Wettinerstr 2, und Emil Wandner in Dresden N., Concordien ; straße 121.
Sch. 7186. Neuerung an Isolirmänteln für Centralheizungen; Zusatz zum Patent Nr. 52 495. — Bruno Schramm in Erfurt.
38. G. 6277. Maschine zum Verzieren oder Kehlen von Holz. — Charles Louis Goehring in Allegheny, Staat Pennsylv., V. St. A.; Ver treter: Brydges C Co. in Berlin 8W., König grätzerstraße 101.
G. 6717. Doppelsägenhalter für Horizontal gatter. — A. Goede in Berlin N., Chaussee⸗ straße 32.
L. 6537. Verfahren zur Verarbeitung von Bambusrohr. — Robert Lankan in Berlin 8W. , Hallesche Straße Nr. 9.
39. F. 5132. Verfahren zur Herstellung von Kautschukgegenständen, insbesondere von Spiel⸗ waaren durch Ausstanzen. — Hippolyte Charles Washington Farjasfse in Paris; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.
St. 2793. Knopffräsmaschine. — Adolf Strauß und Robert Ripp in Lodz, Russisch⸗— Polen; Vertreter: Casimir von Ossowskt in Berlin W, Potsdamerstr. 3.
42. C. 3066. Selbsteinkassirende Schau⸗ stellungsvorrichtung — Edmund Edwards, in Firma Edwards & Co. in London, 35 Southamp⸗ ton Building; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. .
K. S557. Lehrtafel für den Zeichen und Rechenunterricht. — Emanuel Krüka in Zäbshlie bei Prag; Vertreter: H. & W. Patafy in Berlin IW, Luisen Str. 25.
O. 1505. Zirkel zum Anreißen der Mitte zwischen wei Punkten. — K. Oertel in Samm i / W.
Sch. 7050. Vorrichtung zum Messen der Dehnbarkeit und Zerreißfestigkeit. Weiterer Zusatz zu dem Patente Nr. 47 745. — Louis Schopper in Leipzig, Thomasiussir. 24.
W. 6816. Selbstthätige Waage. — Wenzel Wondracek in Oehling, Nied er⸗Oester⸗ reich; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9
44. B. 11569. Mundtuchhalter. — Hermann vom Braucke in Bredenbruch bei Iserlohn.
45. D. 4535. Knetmaschine für Butter und ähnliche Stoffe. — Joh. Dürkoop in Braun
Maschine zum Zerkleinern und Streuen von künstlichem Dünger. — C. E. List in Wiehe, Prov. Sachsen, ö.
S. 5717. Putzvorrichtung für Gerste an Dreschmaschinen. — Julius a und Stelian Grozea in Brailg. Rumänien; Ver- treter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100.
Rlaffe.
45. St. 2819. Pferde ⸗Striegel mit Bürste. — E. Stahlecker und H. Schulz in Berlin, Lo—⸗ thringer ftr. 67.
W. 7384. Rauboögeln. — R. Weber in Havnau i. / Schl.
46. B. 11 629. Ausrückevorrichtung für das Steuerventil von Glührohrründern. — Deutsche Gaslotomotiven ⸗ Fabrik Oscar Blessing in Löbtau⸗Dresden.
F. 5123. Kohlenwasserstoff waschine. — Ni⸗
colans I. Fichtmann und Georg JIgeobfou in Moskar, Rußland; Vertreter: Specht, Ziese
& Co in Hamburg.
( K. S695. Regulirvorrichtunz für Gas maschinen. — Louis Kühne in Dresden A., Papiermühlengasse 8.
L. 6345. Heißluftmaschine. — Robert Mann Lomne und Josenh Bernard Mills in London, England; Vertreter: Carl T. Burchardt in Berlin SW. Friedrichstr. 48.
M. 7816. Umtriebmaschine für Druckluft betrieb. — H. Müller in Leirzig, König Johann— Straße 111.
W. 7150. Gasmaschine. — Charles White und Arthur Raphael Middleton in Baltimore, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frank furt a. M.
49. K. 85009. Glühapparat. — Fritz von RUrempelhuber und Jos. Ritter von Schmaedel in München, Wittelsbacherplatz 3.
L. 6056. Verfahren zur Herstellung fertiger Ringe auf elektrischem Wege aus unregel mäßigen Arbeilsstücken. — Hermann Lemp in Lynn, Staat Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., König. grätzer str. 43.
M. 7996. Vorrichtung zur Untersuchung der Bohrung von Gewehrläufen u. dergl. — Robert Meier in Clutsz bei Solothurn, Schweiz; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. M. 78399. Gewehrlauf und Verfahren zur Herstellung desselben. — Franz Meixner in Hernals bei Wien, Leopoldsgzasse Nr. 27; Ver⸗ treter: C. Fehlert C G. Loubier, in Finma C. Kesseler, in Berlin NW., Vorotheenstr. 32.
WV. 1637. Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen von Siederöhren. — Caraman Vassel c Cie. in Lyon, Rue Trouchet Nr. 102; Ver⸗ treter: Richard Lüders in Yorlitz
W. 754. Lot“ und Leuchtlampe. — Panteleimon Axentjewitsch Wradn in St. Peters burg, Rußland, Ekaterinenstr. 3; Vertreter: Hugo Knoblauch C Co. in Berlin sW, König Gratzer str. 44.
52.
— G. Coruely C Sohn in Paris, 87 Faubourg St. Denis; Ver— treter: J. Brandt C G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.
57. E. 2755. Verfahren zur Herstellung bieg⸗ samer Piättchen für photographische Zwecke. — Eastmam Bry Elate d Film Com- Dany in London; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.
G. G469. Einstellvorrichtung für photo⸗ graphische Objectlve. — Ernst Gundlach in Rochester, N. J., V. St. A., Nr. 112 South Avenue; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.
59. F. 5262. Einrichtung zum Entleeren von Pumpen mit schwingendem Kolhen. — Franz Frölich in Worms, Martinsgasse 10.
61. B. 11 632. Vorrichtung zur Rettung schein⸗ todt Begrabener. — Böttcher, Kanzleisekretär, Rügenerstr. 40 I, Günther, Steuererheber, Demminerstr. 61 1, und Lehnecke, Zugführer, Bernauerstr. 47 al, sämmtlich in Berlin.
63. D. 4695. Befestigung der Zugwagge an Deichseln. — Friedrich Dehne in Halberstadt. X. 6659. Vorrichtung zum Aendern der
Geschwindigkeit für Fahrräder mit Kettenantrieb. — Philipp Aristide Larippe in Paris, 24 Avenne de la Grande Armsée; Vertreter:
Carl Pieper in Berlin NW., Hinversinstr. 3.
M. 7986. Lastwagen ⸗Achse für verschieden große Räder. — Arthur Migula in Franken⸗ stein i / Schl., Breslauer Thorstr. 20.
R. 6292. Ersatz der Wagenfedern und zu⸗ gleich des Spannagels, sowie der Deehkränze durch einen Lufthbuffer bei Straßenfuhrwerken mit drehbarem Vordergestell. — Albert Repp⸗ mann, Dr. med in Moskau, Rußland; Ver⸗— treter: J. Brandt u. G. MC. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstraße 78.
64. B. 11 695. Flaschenkorkmaschine. — Hein⸗ rich Brückner in Kötzschenbroda bei Dresden, BP. 4811. Korkzubringer. — Ed. Paesler
in Hannover, Engelbostelerdamm 186.
65. D. 697. Peckttitze für Vooke init seitlich schwingenden Bootstlampen. — F. G. Dietze und P. Duhn in Hambarg.
66. C. 3616. Werkzeug zum Einkerben von Schweinefleisch. — William Cole in London, 27 Martins Lane; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW, Friedrichstr. 233.
F. 5295. Maschine zum Schneiden von Fleisch, Speck und dergl. in Würfelform. — Alwin Friedrich und Carl Haager in Wien Simmering; Vertreter: Eduard Franke in Berlin 8W., Friedrichstr. 435.
68. L. 6502. Schlüssellochdecke mit Vexir. — Ludwig Tretzel in Oberndorf⸗Schweinfurt.
Vorrichtung zum Fangen von
Klasse.
68. R. 6336. Vorreiber. — Carl Riske in Naumburg a / S.
S. 5720. Vorrichtung zum Oeffnen von Wagenthüren vom Kutschersitz aus. — Paul Sohsge in Paris; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr 25.
69. 5. 19 943. Verschluß für zerlegbare Zangen, Scheeren und dergl. — Paul Senger, Kronprinzenstr. 29, und Dr. med. Gustav Walcher, Seestr. 44 in Stuttgart.
T. 3046. Vorrichtung zum gleichmäßigen Abschneiden der Schweife von Pferden. — Emil Edmund Trenkler in Dresden, Turnerweg 2.
70. B. 11 677. Zusammenlegbarer Malrahmen. — E. R. Butler in Ueberlingen, Baden.
72. B. 11170. Selbstthätige Schnellfeuerwaffe mit drehbar gelagerter Kammer. — Oscar Wil⸗ liam Bergman, Lieutenant der schwedischen Artiderie in Gothenburg, Schweden; Vertreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg.
DO. 1437. Doppelvisir für Jagdgewehre. — Peter Oberhammer in München, Dachauer⸗
straße 12/0
74. 3. 1337. Sprachrohr. — J. R. Zekéni
in Potsdam, Neue Königstr. 16.
79. O. 1441. Verschlußvorrichtung an Cigarren⸗
— wickelformen — Wilhelm Osenbrück und Adolf
DOsen brück in Hemelingen bei Bremen.
S0. C. 3492. Vorrichtung zum Gießen von Zegenständen aus Thon, Porzellan u. f. w. —
David Chapman ia Atlas China Works,
Longton, Eagland; Vertreter: H. C W. Pataky
in Berlin NW., Luisenstr. 25.
83. K. S216. Taschensonnenuhr zum Gebrauch
bei hedecktem Himmel. — Dr. med. Max gFtüster,
pralt. Arzt, in Freienwalde, Oder, Königstr. 9. K. S388. Wiederholungsweckahr. — Max
Kohlmann in Sonderthausen, Neustaßtstr. 9. S5. W. 7345. Filtrir Vorrichtung. — Max
Weigel in Tetschen a/ E, Böhmen; Vertreter:
F. Edmund Thode C Knoop in Dresden, Anmalienstr 5. S7. H. 10 760. Werkzeug mit einer oder
mehreren dasselbe offen haltenden Federn. —
Firma J. A. Henckels in Solingen.
88. Sch. 7219. Wassermotor mit zwei durch Vorgelege gekuppelten schwingenden Cylindern. — — H. E. Schrader in Hamburg, Friedrichstr. 7.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an der angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klaffe⸗
25. D. 4202. Schlauchwaare.
34. B. 10 532. tober 1890
46. D. 4474. Regulator für Gas« und Pe⸗ troleumkraftmaschinen. Vom 6. November 1890.
3) Uebertragungen.
Vie folgenben, unter der angegebenen Numrner der DPatentcolle imm Reichs Ameiger bekannt gemachten Patent⸗Grtheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden,
glasse. j
4. Nr. 54 274. Firma Cüölln⸗ Meißner Lampen⸗ und Metallmaaren⸗Fabrik Franz Ver⸗ worner in Cölln⸗Meißen. — Jugvorrichtung für Hängelampen. Vom 1. Dezember 1889 ab.
12. Nr. 46 125. Leon Blum⸗Auscher in Straß⸗ burg i / lf. und Ernst Thormaun in Poutay i / Cls. — Verfahren zur theilweisen Denitrirung und zur Färbung von Pyroxylin. Vom 4. Marz 188353 ab.
17. Nr. 51 740. Internationale Druckluft⸗ und Eleectrieitäts Gesellschaft in Berlin. — Verfahren und Einrichtung zur Benutzung von Triebkraft zur Kälteerzeugung. Vom 22. Fe⸗ bruar 1889 ab.
27. Nr. 56 278. Franz Ströhmer in Dresden, Ammonstt. 78. — Kapselgebläse. Vom 16. August 1890 ab.
30. Nr. 55 406. Aetien ⸗ Gesellschaft Vibrator in Stockholm; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4 — Erschütterungs⸗ Apparate. Vom 14. Januar 1890 ab.
31. Nr. 55 8S4. Gustav Leydel in Aachen. — Gießvorrichtung. Vom 25. Moi 1890 ab.
38. Nr. 51 711. Firma Wolff, Heepe Co. in Frankfurt a / R. — Biegsame Holzplatten und Verfahren zur Herstellung derselben. Vom 18. August 1883 ab.
Nr. 51 993. J. F. Krogmann in Ham— burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Nachgiebige Ze⸗ theilte Druckleiste für Holzschneidemaschinen. Von 16. Nodember 1889 ab.
Nr. 53 898. J F. Krogmann in Dam ⸗ burg und die Aktiengesellschaft Vereinigte Holzindustrie in Augsburg. — Nachgieblge ze⸗ theilte Druckleiste mit eingelassenen Rollen für feli ng em s inen; Zusatß zaun Patente
r. 51 993. Vom 1. Januar 1899 ab.
40. Nr. 53 782. L. G. Dies, General Gon ul in Bremen. — Verfahren zur elektrolytischen Ge—⸗ winnung von Kupfer aus Lösungen unter Be⸗ nutzung zweier getrennter Ströme von möglichst
Lamb'sche Strickmaschine für Vom 7. Juli 1890. Kasten-Drehrolle. Vom 6. Ok—⸗