*

kö J Kw w / K . .

Der Bundesrath bestimmt, welche Prüfungszeichen eines auswärtigen Staats als den inländischen gleichwerthig anzu⸗ erkennen sind.

. ; Die näheren Beslimmungen über das Verfahren bei der Brüsans, ö. das Gewicht und die Beschaffenheit des bei der Beschußprobe zu verwendenden Puloers und Bleies sowie über die Form und das Schlagen der Prüfungszeichen werden durch den Bundesrath erlassen. ö

ie Errichtung der Prilfungzanstalten erfolgt durch die an . Für die Prüfung können Gebühren erhoben werden. Dieselben dürfen die Kosten der Prüfung

nicht übersteigen. 9

62 it Geldstrafe bis zu eintausend Mark oder mit get] i bis =. sechs Monaten wird bestraft: wer Handfeuerwaffen feilhält oder in den Verkehr bringt, deren Läufe oder Verschlüsse nicht mit den vor⸗ , . oder zugelassenen (8. 6) Prüfungszeichen rsehen sind. .

. 1 verwirkten Strafe ist auf die Einziehung der vorschriftswidrig feilgehaltenen oder in den Verkehr gebrachten Waffen zu erkennen, ohne Unterschied, ob sie dem Verurtheilten

6 der nicht. : . gehn g e Verfolgung oder Verurtheilung einer bestimmten Person nicht ausführbar, so kann die im vorstehenden Absatz bezeichnete Maßnahme enhst h erkannt werden.

Der 5. 8s tritt mit dein Tage der Verkündigung dieses s in Kraft. . , wird der Zeitpunkt, mit welchem das Gesetz in Kraft tritt, mit i mn des Bundesraths durch iserliche Verordnung bestimmt. ö 3. Kuisth l gen gg unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Schlobitten, den I9. Mai 1891. (L. S.) Wilhelm. von Boetticher.

Bekanntmachung,

betreffend die Zutheilung der Insel Helgoland . . 5. Wahlkreise der preußischen Provinz Schleswig⸗Holstein. Vom 16. Mai 1891.

Auf Grund des §. 4 des Gesetzes vom 15. Dezember 1890, betreffend die Vereinigung von Helgoland mit dem Deutschen de gh 5 1890 S. 207), hat der Bundesrath beschlossen: ö ö.

die hoe Helgoland dem 5. Wahlkreise der Provinz Schleswig- Holstein (Kreis Norder⸗ und Süderdith⸗ marschen und die Haupttheile des Kreises Steinburg) zuzutheilen. . Berlin, den 16. Mai 1891. Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boetticher.

Nachwei sung über die Produktion, die Versteuerung und den

Bestand inländischen Branntweins für den Monat April 1891.

Menge

des nach Ent⸗ richtung der

Zeitabschnitt, des

. Ver brauchs · aaf welchen die Betriebtergebnisse bergestellten . ö,. sich beziehen. übergeführten

Branntweins. Hektoliter reinen Alkohols

Im Monat . 1891 . ; j ö = 281 799 215 080 6 d ormonaten des laufenden ,,, K . 2034760 1168237

Zusammen vom Beginn des Betriebs- jahres (1. Oktober 1890) bis jum Schluß des vorbezeichneten Monats 2316559 1383 317

In demselben Zeitraum des Vorjahres 2 479161 1387 047

Am Schluß des Rechnungsmonats verblieb in den Lägern und Reinigungsanstalten unter steuerlicher Kontrole ein Bestand von 760 970 hl. .

Die vorstehende Nachweisung beruht auf den Angaben, welche in den der unterzeichneten Stelle Seitens der betreffen⸗ den Central-⸗Finanzbehörden der Bundesstaaten allmonatlich zugehenden Reichssteuer-Uebersichten gemacht sind.

Berlin, im Mai 1891.

Hauptbuchhalterei des Reichs⸗-⸗Schatzamts.

Die Nummer 15 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1959 das Gesetz, betreffend die Abänderung von Be⸗ stimmungen des Strafgesetzbuchs. Vom 13. Mai 1891; unter

Nr. 1951. das Gesetz, betreffend die Prüfung der Läufe und Verschlüsse der Handfeuerwaffen. Vom 19. Mai 1891; und unter

Nr. 1952 die Bekanntmachung, betreffend die Zutheilung der Insel Helgoland zu dem 5. Wahlkreise der preußischen Provinz Schleswig⸗Holstein. Vom 16. Mai 1891.

Berlin, den 22. Mai 1891.

Kaiserliches Post⸗Zeitungs amt. Did den.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Garnison⸗Auditeur, Justiz⸗Rath Raabe zum Ober- und Corpg-Auditeur, den Gerichts⸗Assessor Urban in Köslin zum Amtsrichter in Neumark W.⸗Pr., und den Gerichts-Assessor Pan se in Duderstadt zum Amts⸗ richter in Neuwied zu ernennen; sowie dem Kommerzien Rath Lespold Schöller zu Breslau den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath zu verleihen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der bisher mit der kommissarischen Verwaltung der Kreis⸗ Wundarztstelle des Kreises Glogau ö praktische Arzt, Sanitäts⸗Rath Dr. Neumann in Glogau ist zum Kreis⸗ Phyfsikus des Kreises Glogau ernannt worden. .

Der praktische Arzt, Privat⸗Dozent Dr. med., Fritz Straßmann in Berlin ist zum gerichtlichen Physikus der Stadt Berlin ernannt worden.

Der ordentliche Lehrer Janusch vom Schullehrer⸗ Seminar zu Zülz ist unter Ernennung zum Vorsteher und Ersten Lehrer der Präparanden⸗Anstalt nach Landeck versetzt worden. .

In der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs⸗ und Staats⸗Anzeigers“ werden die Namen der für die Königlichen Wissenschaftlichen Prüfungs⸗Kom⸗ missionen für das Jahr 1. April 1891 bis 31. März 1892 ernannten Mitglieder veröffentlicht.

Ange kommen: Seine Excellenz der Stagts-Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch, aus Mecklenburg.

Abgereist: Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für Landwirthschaft. Domänen und Forsten von Heyden, nach der Provinz Westpreußen;

Seine Excellenz der Präsident des Evangelischen Ober— Kirchenraths, Wirkliche Geheime Rath Dr. Barkhausen, nach der Provinz Westfalen.

Aichtamtliches.

Dentsches Re i ch.

Preußen. Berlin, 22. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König sind gestern Nachmittag um 31 Uhr in Pröckelwitz eingetroffen.

Nach Beschluß des Bundesraths vom 16. April d. J. wird die durch den Bundesrathsbeschluß vom J. Dezember 1871 angeordnete Veröffentlichung statistischer Jahres—⸗ übersichten über die Einnahmen an Wechselstempel— steuer vom laufenden Jahre ab unterbleiben.

Für die Zeit vom 1. April 1891 bis zum Schlusse des Monats April 1891 sind von Einnahmen (einschließlich der kreditirten Beträge) an Zöllen und gemeinschaftlichen Verbrauchssteuern, sowie von anderen Einnahmen im Deutschen Reich zur Anschreibung gelangt: ö

Zölle 28 923 692 66 (gegen denselben Zeitraum des Vor⸗ jahres 4 539 514 66), Tabacksteuer Hoh 239 S6 C= 46 736 ), Zuckermaterialsteuer — 9 668 209 M C 976 782 h Ver⸗ hrauchsabgabe von Zucker 4302 364 6 (4 500 21 46), Salzsteuer 2936 503 S666 (4 335191 6), Maischbottich⸗ und Branntweinmaterialsteuer 659 541 6 — 166 467 Mc), Verbrauchsabgabe von Branntwein und Zuschlag zu der⸗ selben 10 353373 Sc (4. 834219 *), Brausteuer 2461 417 . ( — 21 794 M6), Uebergangsabgabe von Bier 251 064 S9 (44148 e; Summe 410 894 975 6 * 1902 074 6). — Spielkartenstempel, 104 71663 6 6 26 512 16), Wechsel stempelsteuer 122 030 MS (4 69 073 ,, Stempelsteuer für a. Werthpapiere 316 932 6 (— 151 46516, b. Kauf⸗ und sonstige Anschaffungsgeschäfte 1014 913 ( — 21 182 S), e. Loose zu Privatlotterien 65 072 Mv 8 47022 MS, Staatslotterien 700 516 S6 (4 106917 40). Post⸗ und Telegraphen⸗Verwaltung 20 305 402 (60 ( 1713077 M), Reichs⸗Eisenbahn⸗Verwaltung 4 508 000 ( 107 000 S6). ᷣ

Die zur Reichskasse gelangte Ist-Einnahme ab⸗ züglich der Ausfuhrvergütungen und Verwaltungskosten be⸗ trägt bei den nachbezeichneten Einnahmen bis Ende April 1891: Zölle 23 681 167 46 (— 3185118 40), Tabacksteuer HS 211 9 (4 102 268 A6, Zuckermaterialsteuer 11 451 544 — 139 093 6), Verbrauchsabgabe von Zucker 5 404 970 . S5 7169 6), Salzsteuer 3583 128 6 (4 328 832 Mh, Maischbottich und Branntweinmaterialsteuer 1 367 352 M — 576 755 4M), Verbrauchsabgabe von Branntwein und . zu derselben 8 9s gez M C 155397 M), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 2307 416 ( 14737 4¶ 6); Summe 57 451 810 S6 — 3725 769 4. — Spielkartenstempel 121 030 M (4 12 387 60).

Mehrere Lehrervereine hatten den Kultus⸗Minister um die Ertheilung der Genehmigung zur Aussetzung des Schulunterrichts für diejenigen Lehrer gebeten, welche sich an den in der dritten Maiwoche anberaumten Lehrerversamm⸗ lungen betheiligen wollten. Mit Rücksicht auf die große Zahl der in Betracht kommenden Versammlungen und auf die durch sie herbeigeführten Störungen des Unterrichts konnte der Minister um so weniger einen Grund finden, den Gesuchen Folge zu geben, als es bei der Dauer der Oster⸗, der Sommer⸗ und der Herbsiferien den Vereinen sehr leicht ist, ihre Ver⸗ sammlungen in schulfreie Zeit zu legen. Die Gesuche sind deshalb abgelehnt worden.

Seine Durchlaucht der Fürst zu Hohenlohe, Statthalter in Elsaß-Lothringen, ist hier eingetroffen.

Der Kaiserliche Botschaster in Paris Graf zu Münster ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaube auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Der hiesige siamesische Geschäftsträger Luang Suriya

Nu vatr hat sich Behuss Theilnahme an der Eröffnung des Weltpostkongresses nach Wien begeben.

Breslau, 22. Mai. Gestern Abend fand laut Meldung des „W. T. B.“ hier zu Ehren des Präsidenten der Reichsbank Dr. Koch ein von dem Präsidium der Handelskammer ver⸗ anstaltetes Fesstm ahl statt, an welchem die Spitzen der Be⸗ hörden und die Vorstände der hiesigen Reichs bank⸗Hauptstelle wie der Privatbanken theilnahmen. Präsident Dr. Koch brachte den Toast auf Seine Majestät den Kaiser aus.

Sessen. 2

Darmstadt, 21. Mai. Seine Königliche Hoheit der Erbgroßherzog ist, wie die ‚Darmst. Ztg. meldet, heute Vormittag nach Potsdam zurückgekehrt Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen wird heute Nachmittag nach Hom burg und Ihre Großherzogliche Hoheit .. an,, n Ludwig von Battenberg nach England abreisen.

Sachsen⸗Altenburg.

4 Altenburg, 21. Mai. Seine Hoheit der Herzog wird sich morgen in Begleitung des Hofmarschalls von der Schulenburg und des persönlichen Adjutanten Hauptmanns von Sydow über Kissingen nach Baden-Baden begeben, um daselbst zur Beseitigung rheumatischer Leiden sich einer längeren Massage⸗ 2c. Kur zu unterziehen. — Ihre Hoheit die Herzogin wird sich demnächst zur Kur nach Nauheim begeben. — Die Rückkehr der Höchsten Herrschaften wird vor⸗ aussichtlich Ende Juni erfolgen.

Sachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 21. Mai. Seine Königliche Hoheit der Herzog von Edinburg ist der „Cob. Ztg.“ zufolge heute nach England zurückgereist.

Oefterreich⸗Ungarn.

Wien, 22. Mai. Ihre Majestäten der König und die Königin von Dänemark empfingen gestern den Besuch Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Erzherzogs Carl Ludwig. ;

Der Minister des Auswärtigen Graf Kälnoky wurde gestern dem „W. T. B.“ zufolge von Seiner Majestät dem König von Dänemark und Seiner Königlichen Hoheit dem Prinz-Regenten von Bayern in längerer Audienz empfangen. ; .

Das Abgeordnetenhaus des Reichsraths hat vorgestern seine Thätigkeit wieder aufgenommen. Die Regierungs vorlage, betreffend die Vermehrung der Kupferscheidemünze, wurde ohne Diskussion in zweiter und dritter Lesung geneh⸗ migt. Dagegen veranlaßte der Gesetzent wurf, betreffend die Wiener Kasernen, eine längere lebhafte Debatte, an welcher sich nach der „Wien. Abendpost“ auch der Finanz⸗ Minister Dr. Steinbach betheiligte. Bei der , wurde die Vorlage unverändert angenommen und sofort au in dritter Lesung genehmigt. .

Das un garische Unterhaus lehnte gestern einen von dem Abg. Iranyi eingebrachten Vertagungsantrag ab und beschloß, wie „W. T. B.“ berichtet, die Verwaltungs⸗ vorlage auf die Tagesordnung vom 29. d. M. zu setzen.

Da in dem Bekeser Komitat seit dem 1. d. M. eine erregte Stimmung herrscht, so ist der Vize⸗Gespan des Eisenburger Komitats zum Ober⸗-Gespan und Regie⸗ rungskommissar mit besonderer Machtbefugniß für das Bekeser Komitat ernannt worden.

Großbritannien und Irland.

Ihre Majestät die König in traf gestern Nachmittag nach 5 Uhr in Derby ein, um zu einem dort zu errichtenden Ho spital den Grundstein zu legen. Ueber die Feierlichkeit wird dem „W. T. B.“ berichtet: Die Königin, welche seit vierzig Jahren die Stadt zum ersten Mal wieder betrat, wurde am Bahnhof von dem Bürgermeister und den Spitzen der Civil⸗ und Militär⸗Behörden empfangen. Nachdem die⸗ selbe auf dem „Platze der Centralhallen“ eine ihr von der Stadtbehörde und verschiedenen Verbindungen ü‚berreichte Loyalitätsadresse entgegengenommen hatte, setzte sich der König⸗ liche Zug durch die mit Fahnen, Blumen und Triumphbogen geschmückten Hauptstraßen der Stadt in Bewegung. Das Spalier wurde von Truppen gebildet, welche Ihrer Majestät die militärischen Ehren erwiesen. Längs des von der Monarchin passirten Weges waren Tribünen für 10900 Kinder errichtet worden, um denselben Gelegenheit zu geben, die Königin zu sehen. Am Platze der Grundsteinlegung angelangt, vollzog die Königin den feierlichen Akt unter großer Begeisterung der Bevölkerung. Die Siadt war Abends illuminirt und es wurden Feuerwerke abgebrannt. Die Königin verließ Derby wieder um 8 Uhr Abends, um sich nach Balmoral zu begeben.

3 Unter dem Vorsitz des Parlaments⸗ Abgeordneten Sir J. W. Pease fand am 19. d. in London die J5. Jahres ver⸗ sammlung der Friedensgesellschaft statt. Die Exeku⸗ tive der Gesellschaft konstatirte in dem zur Perlesung gelangten , n, mit großer Freude den Fortschritt, welchen die

ache des Friedens seit dem Bestehen der Gesellschaft gemacht habe: ein Resultat, welches wesentlich den An⸗ strengungen der Friedensgesellschaft zuzuschreiben sei. Schlichtung von Streitigkeiten durch Schiedsgerichte statt durch das Glück der Waffen sei mehr und mehr die Aufgabe der praktischen Diplomatie geworden und gelie nicht länger als ein utopischer Traum. So sehr der Bericht die ungeheuren Rüstungen Europas bedauert, so ver⸗ weilt er doch mit um so ersichtlicherer Genugthuung bei den in letzter Zeit gehaltenen Friedensreden einiger der ersten Militär⸗Möngrchen Europas, Der Vorsitzende betonte die segensreiche Thätigkeit Lord Salisbury's im Interesse des europäischen Friedens. Die Abtretung Helgolands an Deutsch⸗ land sei eine weise Handlung gewesen. Sehr erfreulich sei die Haltung der großen Kirchen der Christenheit, welche die Bestrebungen der Friedensgesellschaft warm unterstützten. Die Versammlung faßte schließlich einstimmig den nachstehenden Beschluß: „Dieses Meeting erkennt mit Genugthuung die versohnliche und friedfertige o itik an, welche die Regierungen und Staatsleiter der verschiedenen civilisirten Mächte im letzten Jahre verfolgt haben, und es heißt ihren erst kürzlich zum Ausdruck gelangten Wunsch, den Frieden auch serner auf⸗ recht zu erhalten, willkommen.“ .

Wie der Londoner Berichterstatter des „Liverpool Courier meldet, schweben gegenwärtig Unterhandlungen zwischen ge⸗ wissen englischen Abgesrdneten und einer Anzahl amerikanischer Kongreßmitglieder, um im Jahre 1893 während der Weltausstellung eine große Friedens⸗

demonstration in Waßshington zu veranstalten. Der gleichzeitig tagende Kongreß von Parlamen⸗ tariern aller Nationen soll eingeladen werden, an der Demonstration theiljunehmen. Die Urheber des Planes be⸗ absichtigen ferner, die Regierung der Vereinigten Staaten zu ersuchen, alle Länder, mit welchen sie diplomatische r n , . unterhält, zur Beschickung einer Konferenz einzula den, welche die Zweckmäßigkeit der Einführung eines inter nationalen Schiedsgerichts zur Schlichtung internationaler Streitig⸗ keiten zu erörtern hätte.

Die Probefahrt des gepanzerten Kreuzers „Nel son⸗? in der Themsemündung ist, nach der „A. C.“, unbefriedigend ausgefallen. Auf den Umbau ves Schiffes waren 140 000 Pfd. Sterl. verwandt worden; der Kreuzer sollte als Flaggenschiff in Portsmouth dienen. ; . .

Der zur Familie des Maharadjah von Man ipur gehörige Prinz Angas Lena, auch Dolgrio Hanjuba genannt, welcher, wie gemeldet, verhaftet worden ist, darf, wie neuere Nachrichten betonen, nicht mit dem Senaputty Terendrajit, welcher der Anstifter des Gemetzels war, verwechselt worden. Er nahm den Titel Senaputty (Oberbefehlshaber) an, nachdem der Regent sich den Maharadjah⸗Titel beigelegt hatte.

Wie die „Rangun Gazette“ mittheilt, hat China Unter— handlungen wegen Regelung der Grenze zwischen Birma und Ching eingeleitet. Die Chinesen schlagen den Taping— fluß, welcher 15 (engl) Meilen nördlich von Bhamo in den ,, . fließt, als Grenze zwischen beiden Ländern vor.

ie Annahme des Taping⸗Flusses als Grenze würde die Ab⸗ tretung eines 25 Meilen breiten und von Süden nach Norden 150 Meilen langen Landstriches, welcher gegenwärtig unter britischer Herrschaft fleht, mit sich führen. .

Aus St, Johns in Neufundland vom 20. Mai ist im „R. B.“ folgendes Telegramm eingegangen:

Der Delegirte Morine ist von London hier eingetroffen. Derselbe hat von seinen Mitdelegirten die Aufgabe bekommen, den Entwurf der mit Lord Knutsford vereinbarten Bill ausein⸗ anderzusetzen und deren Annahme zu befürworten. Die Bill soll nur für dieses Jar gelten. Die gesetzgebende Verfammlung wird die Berathung der Bill heute Abend beginnen; man erwartet keinen ernstlichen Widerstand.

Frankreich.

Paris, 22. Mai. Der Ausschuß für Feststellung der Grenze zwischen China und Tongking hat, wie der „Köln. Zta.“ geschrieben wird, seine Arbeiten beendigt.

Der Ober⸗Kolonisationsrath entschied sich für die Se nnn 39 Kolonisations⸗-Gesellschaften mit

utz brief.

In der Deputirtenkammer richtete gestern der Deputirte Le Hsrissé eine Anfrage an die Regierung, betreffend die Lieferung von rauchlosem Pulver, sowie den Ankauf von, Armstrongschen Kanonen. Der Marine-Minister Barb ey stellte die Lieferung rauch⸗ losen Pulvers entschieden in Abrede. Der Ankauf zweier Armstrong'scher Kanonen sei nur erfolgt, um dieselben mit den französischen Kanonen zu ver⸗ leichen. Der Deputirte Gerville⸗Reéache ver⸗ angte die Umwandlung der Anfrage in eine Inter— pellation und behauptete, es sei rauchloses Pulver im ause Armstrong's gesehen worden. Der Minister-Präsidend de Freycinet erwiderte, es handle sich dabei um eine Pulver⸗ gattung, wie sie tagtäglich im Handel zu haben sei. Ger— ville⸗Régche unterzog im Anschluß an den behaupteten Ankauf Armstrong'scher Geschütze die Verwaltung der Marine im Allgenieinen einer längeren Kritik und beantragte schließlich eine motivirte Tagesordnung. Der Marine ⸗Minister Barbey verlangte dagegen die einfache Tagesordnung, welche von der Deputirtenkammer auch angenommen wurde. Die Kammer setzte sodann die Berathung der Zolltarifvorlage fort. Der Handels-Pinister Jules Roche erklärte, Frankreich, das hinsichtlich der Aus—⸗ fuhr bis zum Jahre 1889 stets den zweiten Rang ein— genommen habe, sei jetzt auf den vierten herabgestiegen. Der Minister unterfuchte alsdann die Ursachen dieses Rückganges und sagte zum Schluß, daß die guten Regeln, wie sie vor zwanzig Jahren befolgt worden seien, jetzt nicht mehr angewandt werden könnten. Es gebe in der Gegenwart zwei Systeme, das eine suche die Absatzgebiete auf dem inneren Markte, und dieses System schließe einen schweren und gefähr— lichen Irrthum in sich. Frankreich bedürfe des auswärtigen Handels. (Beifall.) Frankreich werde seine . nicht verschließen, sondern im Gegentheil seinen Ausfuhrhandel zu vermehren suchen und für die meisten Artikel einen mäßigen Tarif ein⸗ führen. Die Zollkommission habe die von der Regierung vorgeschlagenen Tarissätze verdoppelt, aber es werde fich ein Einvernehmen herstellen lassen. Frankreich könne mit Ver⸗ trauen den Entscheidungen der Kammer entgegensehen. Hierauf wurde die Sitzung geschlossen.

; Rutland und Polen.

Die deutsche „St. Pet. Ztg.“ entnimmt den „Nowosti“ folgende Mittheilung, betreffend die geplante Einführung der russischen Unterrichts sprache in den privaten deutschen Mittelschulen:

Die ‚Nowosti: berichten, daß, nachdem bisher in den mittleren dehranstalten mit deutscher UÜnterrichtssprache des St. Peters burger dehrbezirks, die die Rechte der Gymnasien des Ministeriurs ber Vollsaufklãrung genießen, auf Initiative des Kuratorg, Geheimen Ratbs M. N. Kapu stin, bereits der Unterricht in ruffischer Sprache und Literatur, vaterländischer und allgemeiner Geschichte im Nussischen erteilt worden, nunmebr der Kurator dem M= nistertum der Volkgaufflaͤrung ein neueg Projekt vorgelegt hat, das eine weitere Entwickelung der geplanten Reorganisation jener Lehr⸗ anstalten im Sinne ihrer Gleichstellung in Bezug auf Lehrmittel und Lehrmethode mit den Schulen des Ministeriums der Vol kgaufklãrung anstrebt. Darnach hat Geheimer Ralh M. N. FRapustin einen genauen Plan allmablicher Einführung der russischen Unterrichtssprache in den Priwaten deutschen Mitteischulen ausgearbeitet, und zwar für die klas⸗ sischen Gym nasien — in der lateinischen und griechischen Sprache und . für die Realschulen — in der russischen Sprache . Literatur, Mathe mati und Naturgtschichte. * Ilach dem . 236 die Reform bereits im kommenden akademischen Jahre ins * en treten, und zwar soll sie zuerst auf die oberen Klassen der . und. Realschulen angewandt werben, wo die z ier gewöhnlich det Russischen schon genügend mächtig t ö Das genaue und eingehend motivirte Projekt ist . vom Konseil des inisteri ums der Volks⸗ . rung, approbirt worden, wovon denn auch alle dentschen f littelschulen der Residen die die Rechte von Symnafien und Real⸗ sHulen dez Refforis Les Hiinisteriums der Bolkzan klärung genießen, in Kenntniß gesetzt find mit dem Ersuchen, diese Verfügung im nächsten gehrjabte zur Augffihrung. zu bringen. Ferner foll Rin? dem jetzt zu Ende gehenden Lehrjahre in diesen Schulen der erste Verfuch

Spanien.

Namens der Königin-Regentin wird, laut einem Wolff'schen Telegramm aus Madrid, der General Oryan, Vorfitzender des Ober⸗Kriegsraths, den auf einer Reise nach d begriffenen . enten Carnot in Baysnne

egrüßen.

Portugal.

Die Bemühungen Serpa Pimentel's, ein Kabinet zu bilden, sind, wie dem W. T. B.“ aus Lissabon gemeldet wird, erfolglos geblieben. Der König konferirte gestern Nachmittag mit dem General d'Abreu ée Souza, dem es nunmehr gelungen ist, ein Ministerium in folgender Zusammen⸗ setzung zu Stande zu bringen: General d' Abren e Souza Präsidium und Krieg, Lopovaz Inneres, Mariano Carvalho Finanzen, Morges Carvalho Justiz, . Vilhena Marine und Kolonien, Graf Valbom Aeußeres und Franco Castellobranco öffentliche Arbeiten. Das Pro⸗ gramm des neuen Kabinets wird dem Vernehmen nach Straf⸗ milderung für die wegen politischer Vergehen Verurtheilten, Freiheit der Presse, eine große Herabsetzung der Ausgaben für Kolonien, Heer und öffentliche Arbeiten, Ersparnisse in der Verwaltung, Verringerung des Bestandes der Staats beamten und den on von Handelsverträgen in Aussicht stellen. Der neuernannte Finanz-Minister Marianno Carvalho will sich bereits morgen nach Paris begeben, um dort in verschiedenen Finanzangelegenheiten zu unterhandeln.

Griechenland.

Nach einer Meldung der Athenischen Zeitung sEphimeris“ hätte die Regierung ihre Vertreter im Aus lande beauftragt, den Regierungen, bei denen sie akkreditirt sind, mitzutheilen, daß in Korfu der normale Zustand wiederhergestellt sei. Der italienische Gesandte Graf Fé d'Ostiani habe nach Rom in diesem Sinne berichtet.

Rumänien.

Bukarest, 21. Mai. Der König empfing, wie „W. T. B.“ meldet, heute eine Abordnung der ru mänischen Eisenbahnyer waltung, die eine Adresse in einem prachtvollen Album überreichte. Um 5 Uhr wurden die . sämmtlicher Regimenter, die an dem letzten riege theilgeno mmen haben, in Gegenwart des Königs, der Königin, des Prinzen Ferdinand von Rumänten und des Erbprinzen von Hohenzollern entfaltet. Später fand ein Empfang der Offiziere statt, die ein Alb um mit Porträts überreichten. Der Abends veranstaltete Fackelzug verlief glänzend. Die Deputirtenkammer wählte heute die Vize— Präsidenten; unter denselben besindet sich der ehemalige Minister Deu ces co.

„Die Beerdigung Bratiano's fand unter großer Be⸗ theiligung der Bevölkerung statt. Am Grabe nahm us. A. auch der Minister des Aeußern Esares zu einem äußerst warmen Nachruf an den Verstorbenen das Wort.

Serbien.

Belgrad, 22. Mai. Der Finanz⸗Minister Vu ie äußerte, wie „W. T. B. meldet, einem Pester Zeitungsberichterstatter ,, . die Regierung habe der Königin Natalie einen Abzug mit Königlichen Ehren vom Konak aus unter Begleitung des Königs sowie eine Abkürzung der dreijährigen Frist, während welcher dieselbe das Land meiden sollie, an—⸗ geboten. Die Königin habe jedoch Alles abgelehnt. Wie schonend das Militär vorgegangen sei, beweife der Um⸗ stand, daß 40 Soldaten nur 9 Civilpersonen verwundet hätten. Die Regierung gedenke gegen die Aufwiegler mit aller Strenge einzuschreiten.

Nach einer Meldung der „Neuen Freien Presse“ durch— ziehen seit vorgestern starke Kavallerie⸗- und 6 Patrouillen die Stadt. Die Wohnhäuser der Minister, der Regenten und der diplomatischen Agenten würden mili⸗ tärisch bewacht.

Dank den getroffenen militärischen Vorkehrungen ist die Ruhe bisher nicht wieder gestört worden; in fast allen Kreisen der Bevölkerung ist jedoch nech eine gewisse Erregt⸗ heit bemerkbar. Wie es heißt, hätte der König Alexander noch keine Kenntniß von der erfolgten Ausweisung seiner Mutter. Die Thore des vom König bewohnten Konaks sind heute wieder . worden. Einige den besseren Ständen angehörende Perfonen, die bei dem Tumult am nr ng verhaftet wurden, sind heute wieder freigelassen worden.

Im Centralausschusse der radikalen Partei soll es, wie der Neuen Freien Presse“ gemeldet wird, zu heftigen . en gekommen sein, wobei insbe⸗ sondere gegen den Minister des Innern Gjaja schwere Vorwürfe erhoben worden seien. . Gjaja die Schuld an der Art der Durchführung der Ausweisung der Königin dem Stadtpräfekten T odorovie zuschiebe, fei doch der Rücktritt des Ersteren wahrscheinlich. Regentschaft und Regierung suchten fich die Verantwortung für die jungsten Vorgänge gegenseitig aufzubürden; radikale Partei⸗ treise gäben offen der Ansicht Ausdruck, daß die Regentschaft absichtlich die Regierung in eine Zwangslage versetzt habe, um sie vor dem Lande zu diskreditiren. Allgemein sehe man Veränderungen innerhalb des Kabinets Pasie voraus. Den Korrespondenten des „Pester Lloyd“ und des „Nemzet“ gegen⸗ über habe der Finanz- Minister Vuic die Entfernung der Königin als einen Segen für das Land bezeichnet.

Amerika.

„Chile. Wie der „Hamb. Börsenh.“ weiter gemeldet wird, ist die Angelegenheit des Damp fers „Itatäa“ mit dem amerilanischen Gesandten in Iguique dahin geordnet, daß der Streitfall den amerikanischen Gerichten unterbreitet werden soll. Die näheren Bedingungen feien noch unbekannt.

Argentinien. Die Kommission des Senats zur Prüfung des Gesetzentwurfs, nach welchem die Regierung die Garantie für die in den Staats- und Provinzial⸗ ban ken hinterlegten Depositen übernehmen soll, hat, wie W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, nunmehr ihren en, Eftet welcher die Abl eh nung des Gesetzentwurfs eantragt.

gemacht werden, di = ü i rer ,, , und Abiturientenprüfungen in

Nr. 189 der Versffentlichungen des Kaiserlichen Ge—⸗ e n,, vom 12. Mai hat folgenden Inhalt: Gesund⸗ eitestand. Volkekrankbeiten in der Berichtzwoche. — Pocken in Neapel. — Deffentliches Gesundheitgwesen im Regierungsbenirk Hildesheim 1886/88. — Sterbefälle in deutschen Städten von 40 500 und mehr Einwohnern. — . in größeren Städten des Aut⸗ landet. — Erkrankungen in Berliner Krankenhäusern,. — Deggl. in deutschen Stadt ⸗ und Landbezirken. — Geburten und Sterbefälle in Breslau, Elberfeld, Frankfurt a. M. Leipzig 1890. — Mittheilungen aus Britisch⸗Ostindien 1889. (Schluß). — Witterung. — Zeitweillge Maßregeln gegen Volkakrankbeiten. — Thierseuchen in Norwegen 1891, 1. Vierteljahr. — Veterinär- polizeiliche Maßregeln. — , u. s. w. (Preußen. Regierungsbezirk Brom⸗ berg.) Baracken ꝛc. für ländliche Arbeiter. — (Schwarzburg ⸗Rudol⸗

stadt.. Tnaberculinum Kochii.· — Q esterreich). Desinfektions- verfahren im Seeverkehre. — Medizinische Studien⸗ und Unter⸗ richtgordnung. — (Frankreich. Rbsne. Departement) Desinfektion bei ansteckenden Krankheiten — Rechtsprechung. (Reichsgericht)

Verkaufgversuch, Versuch des Feilhaltens. — Vermischtes. (Deutsches Reich) Feuerunggeinrichtungen. 2 Preisgusschreiben. (Preußen. Berlin.) Desinfektion bei ansteckenden Krankheiten. — Geschenkliste.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Ho fbeam te als solche sind, nach einem Urtheil des Reichs« gerichts, II. Strafsenats, vom 13. Januar 1891, keine Beamten im Sinne der s§. 1915, 359 des Strafgesetzbuchs; Beleidigungen gegen Hofbeamte in Bejug auf ihren Hofdlenst sind demnach auf den Antrag ihrer amtlichen Vorgesetzten nicht zu verfolgen. Ist mit dem Hofdienst ein Staatsdienst verbunden, so hat die Beleidigung eines solchen Beamten nur insoweit den Charakter einer Beamten⸗ beleidigung im Sinne des 5. 195 StG. B., als sie sich auf den Staats dienst bezieht.

— Ist eine Geschäftsofferte mündlich angenommen worden, obwohl . lich die Annahme der Schriftform bedurfte, und bat sodann der Annehmende seinen Anspruch weiter ce dirt und den Offerenten von der erfolgten Cession seines Anspruchs aus der ver⸗ meintlich angenommenen Offerte schriftlich in Kenntniß gesetzt, so ist. nach einem Üirtheil des Reichsgerichts. Y. Civilsenats, vom 1. Aprii 1891, im Gebiet des Preuß. Allg. Rechts durch diese schriftliche Er⸗ klärung der Mangel der mündlichen Annahme geheilt und der Cessionar ist zur Geltendmachung des ihm cedirten Anspruchs befugt.

Kunft und Wissenschaft.

Das Kostümfest des Vereins Berliner Künstler.

t Das llassische Dreieck unseres Landes⸗Ausstellungsparks hatte

ch gestern Nachmittag in ein Maifeld“ verwandelt, auf dem

vor den Thoren der karolingischen Pfalz in Aachen — in diefe hatte sich das Unfall ⸗ Theater verwandelt — das fränkische Volk sich tummelte und den Einzug Karl's des Großen nach der Kaiserkrönung in Rom erwartete. ÜUm den Festplatz erbob sich theatrasisch eine Zuschauertribüne, die wie ein moderner Rahmen das alterthůmliche, sestliche Bild in ihrer Mitte umgab. Auf dem Festplatz wogte ein buntes Lehen. Neben den Stammvölkern des fränkischen Reichs fielen besonders die Slaven, Obotriten und Sorben in ihrer zigeunerhaften Tracht und Lebendigkeit auf. Da⸗ zwischen sprengten gewappnete Reiter und speerbewaffnete Reisige bin, und ber, sodaß das Auge kaum Zeit fand, im Zuschauerkreis Umschau zu halten, der mit seinen farbigen Früh⸗ lingstoiletten der Damen ein ebenfalls malerisches Bild bot. Auf der dem erhöhten Kaisersitz gegenüberliegenden Tribüne befanden sich Seine Königliche Hoheit der Prinz Alexander und Seine Hoheit der Erbprinz von Sachsen. Meiningen. Ein hellblau gekleidetes karolin- gisches Orchester, ausschließlich aus Holzbläfern bestehend, unter der Führung des Malers Theuerkauf, ließ sich mit einer durch ihre Cin— tönigkeit sehr echt wirkenden Welse vernehmen. Ein etwas der Zeit vorgreifender Momentphotograph mischte sich unter die lustige Frankenschaar, der sich bald auch, durch das mittelalterliche Mauer- thor, welches den Platz neben dem , D. abschloß, hereinsprengend, stolze Frarien und Hofleute zu Roß zugesellten. Nach einer etwas in die Länge gezogenen Pause verkündeten Fanfarenstöße und Glocken- klang das Nahen des Kaisers. Ein Zug von Mönchen und festlich gekleideten Schulkindern ziebt ihm mit feierlichem Gesang, dem eine Melodie des achten Jahrbunderts zu Grunde gelegt war, entgegen. Mit den Zuschauern lbeilen die immer mehr anschwellenden Volksschaaren die Spannung; Theile des Festzuges, der sich auf zustellen beginnt, werden bereits sichtbar, um wieder zu verschwinden, bis endlich unter erneutem Fanfarengeschmetter der Marschall (Architekt Hoffacker) den eigentlichen Festjug eröffnet; ihm folgen zwei Reiter und eine Schaar leichtbewaffneter Reisiger im Lederloller unter dem Drachenfeldzeichen, Reiter wechseln mit eisengepanzertem Fußvolk und mit Musikern in phrygischen Mützen; die Geistlichkeit, Nonnen in farbiger Ordengtracht, schwarz ⸗welße Benediktinermönche, unter prächtigem Baldachin der Erzbischof von Köln schließen sich an. Neue Trompetenstöße, die das Tongewühl der verschiedenen Mufilchöre äber⸗ tönen, Jauchzen, Heilrufe, Schwenken der Maienresser, Hüte und Speere begleiten das Erscheinen des Kaisers Karl, umgeben von seiner Palastwache, seinen Kindern, berrlichen jugendlichen Gestalten in reicher Tracht, und dem prächtig geschmückten Hofstaat. Die alles Voll überragende Gestalt des Frankenkönigs zu Roß, in blaßgrünem Mantel über purpurrother Tunika, huldvoll grüßend und , . Schrittes den Festplatz umreitend, wirkte in der Dar— stellung des Opernsängers Fricke vorzüglich. Vor dem Aufgang zur Pfalt, auf deren Zinnen zahlreiche Frauen mit langwallenden Schleier⸗ tüchern ihm Willkommen zuwinken, begrüßt Karl der Große feine im Kreise ibrer schön geschmückten Frauen ihm entgegeneilende Gemahlin und zieht dann mit dem gesammten Hofstaat in seinen Palaft ein. Nachdem er dort sein Krönungsornat, die Kaiserkrone und den gold⸗ gestickten Purpurmantel, angelegt, erscheint er wieder vor dem hul⸗ digenden Volke, seine in dunkelblauen Sammet gekleidete Gattin zu dem 6 gegenüber der Pfalz geleitend Das Landvolk zieht mit zwei ochsenbespannten Gefährten heran, seine Geschenke darzubringen; Reigen und Schwertertänze zur Fidel und Trommel beleben den Platz vor dem hochragenden Tbronsitz, wo der Kaiser, umgeben von seinen Paladinen, unter denen die Gestalt des Festleiters Hoffacker besonders hervor“ ragte, sich niedergelassen. Lebhafter Jubel und Fanfarengeschmetter begrüßen die jetzt dem Kaiser sich huldigend nahenden Gefandtschaften. Diese neues farbenprächtiges Leben in das Bild bringenden Gruppen eröffnet der Troß der Byzantiner, auf goldbeschlagenem antiken Schlachtwagen mit kostbaren Geschenken. Teppiche, Pracht efäße, arabische Rosse bringt die glänzende Gesandtschast des Mauren önigs, in deren Gefolge eine Menge echter Kostüme die Bewunderung der Zuschauer erregte. Farbenprächtiger noch war die unter Führung des Malers . Döring. mit überaus Harakteristifchen Ge— berden und Gesängen sich nabende Perserschaar, auf gold⸗ starrendem Thronsessel ihren Gefandten tragend. Unter ihnen bewegte sich auch, von Karl dem Großen, besonders huldvoll begrüßt, der bekannte Japan händler Taen⸗Arr⸗Hee in seiner einheimischen Tracht. Gegen die köstlichen echten Gewebe und den glitzernden Goldschmuck . Gruppe stach die nun in feierlich amn Schritt heran⸗ nahende römische Gesandtschaft durch die klaffische Einfachheit ibrer antiken Gewandung mit um kräͤnzten Häuptern wirkungsvoll ab. Aber noch nicht waren die antiken Kunstwerke, durch zwei Gipsabgüffe ziem⸗ lich dürftig vertreten, zu Füßen des Kaifers niedergelegt, als schon mit wildem Geheul und in phantastischer Barbaren⸗ tracht die Avaren hereinsprengten. denen die gebräunten Diener Harun al Raschids im Turban und Burnug mit ibren unter kostbaren Schätzen keuchenden Kameclen folgten. Das sich jetzt auf dem Festplatz entfaltende Bild war von berbor.

ragender Wirkung, die verschledenen charakteristischen Eestalt n

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