ö e 3 e r * *
Der Vorstand vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich mit allen nach dem Genossenschafte⸗ gesetze ibm zukommenden Befugnissen.
Die Zeichnung für den Verein geschiebt dadurch, daß die Zeichnenden ju der Firma des Vereins ibre Unterschrift binzufügen. Rechtsrerbindlichkein für den Verein hat die Zeicknung bei Quittungen über Beträge unter 150 M, wenn sie vom Verxeinsvor⸗ steher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvor; steber oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
Ver Vorstand bestebt aus: ̃
I) Friedrich Schellmann, Direktor, ju Brau⸗ weiler, Vereins vorsteher. . 2) Hubert Bischof, Gute pächter, zu Freimers⸗ dorf, als Stellvertreter des Vereins vorstehers. 3) Heinrich Hold, Landwirth, zu Dansweiler. 4) Mathias Rahm, Landwirth, daselbst. 5) Albert Steinweg, Sattler, zu Brauweiler. 6) Heinrich Klein, Schmied, daselbst, und 7) Fritz Schugt, Bierbrauer, zu Brauweiler, die
snd 3 -= 7 Bessitzer. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichtes Jedem gestattet. Köln, den 24. April 1891.
Kohlhaas, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Abtheilung 7.
11633 Koschmin. In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 6 Folgendes eingetragen:
Spalte 1. Nr. 6.
Spalte 2. Molkerei Dobrzyea, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht.
Spalte 3. Dobrzyea.
Spalte 4. Die Genossenschaft ist begründet zu Dobrzvea am 13. April 1891.
Gegenstand des Unternebmens ist die Milchver⸗ werthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Den aus drei Mitgliedern bestehenden Vorstand bilden zu Zeit: ;
Joseph von Czarnecki⸗Dobrzyea, Heinrich Buttel˖ Wykow, Georg Hecker ⸗Trzebew.
Jeder Genosse haftet bis zum Betrage von 750 46 für jeden erwor benen Geschäftsantheil. Die höchste Zahl der Geschäftsantheile beträgt 25. — Alle Bekanntmachungen Seitens der Genossenschaft erfolgen durch die Kreisblätter der Kreise Krotoschin und Koschmin. Hiebei wie auch sonst zeichnet der Vorstand für die Genossenschaft in der Weise, daß zu der Firma die Worte: „der Vorstand“ und die Unterschriften zweier Vorstandsmitglieder bezw. deren Stellvertreter hinzugefügt werden, während der Auf⸗ sichtsrath in der Weise zeichnet, daß der Firma die Worte: „der Aufsichtsrath“ und die Unterschrift des Vorsitzenden bezw. dessen Stellvertreter beigefügt werden. Das Geschäftsjabr läuft rom 1. Juli bis zum 30. Juni des nächsten Jahres. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gericht Jedem gestattet.
Koschmin, den 11. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
118978 KHranichreld. Auf Grund eines Statuts vom 15. März 1891 ist heute unter Nr. 3 des Genossen⸗ schaftsregistes des unterzeichneten Gerichtes ein getragen worden: Dampfmolkerei Kranichfeld, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitz in Kranichfeld (Ilm). Gegenftand des Unternehmens ist Milchverwerthung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Willenserklärungen und die Zeichnung für die Firma erfolgen rechtsverbindlich durch mindestens 2 Vorstande mitglieder. Die Zeichnung geschieht unter der oben angegebenen Firma mit Namens unterschrift der zeichnenden Personen. Die öffent— lichen Bekanntmachungen erfolgen bis auf Weiteres in der in Kranichfeld erscheinenden „Ilmzeitung“ entweder Seitens des Vorstandes in der vorgedachten Form oder Seitens des Aufsichtsrathes mit Namens unterschrift des Vorsitzenden desselben. Die derzeitigen Votstandsmitglieder sind: 2. Gute pachter Max Höfer in Barchfeld, Direktor, b. Landwitth Karl Schüffler in Kranichfeld, dessen Stellvertreter und gleichzeitig Kassirer, C. Brauerei ⸗ und Gasthofbesitzer Karl Schiecke in Kranichfeld, Beisitzer. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Kranichfeld, den 19. Mai 1891. Herzogliches Amtsgericht. Müller.
Meri. Bekanntmachung. 11622
Zufolge Verfügung vom 13. Mai 1891 ist unter Ur. 3 des Genossenschaftsregisters eingetragen der Reimsbacher „Bürger ⸗Consum Verein“ ein— getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Reim sbache
Nach dem Statut des Ver ins vom 11. Januar 1891 bejweckt die Genossenschaft die Förderung der wirtbschaftlichen Interessen der Mitglieder durch Einkauf von Lebensmitteln und Wirthschaftsbedürf⸗ nissen im Großen und Ablaß derselben an die Genossenschaftsmitglieder im Kleinen.
Die Genossenschaft wird durch den Vorstand, welcher aus 8 Personen, und den Aufsichtsratb, welcher aus 3 Personen besteht, verwaltet. Der zeitige Vorstand besteht aus:
) Hottfried Zenner, Bergmann zu Oppen, Vräͤsident.
2) Peter Roedel, Bergmann a. D. aus Reims—⸗
Tach, Vireyräsident.
3 3 Meri, Bergmann aus Oppen, Schrift ährer.
Johann Schaefer. Bergmann aus Reimebach,
9 d, ber 8
) Jobann Weber, Bergmann a. D. aus en.
6) Nicolaus Ternig, Bergmann a. 6
DOrpen.
) Peter Scherrmann, Bergmann a. D. aus
8 . Publ, B
3) Johann Peter Publ, Bergmann aus Reimsbach.
Die Zeichnung für den Verein geschieht mit ö Firma desselben und der Unterschrift dez Prãsidenten und des Schriftführers oder eines diefer Beiden und eines der übrigen Mitglieder des Vorfsandes.
Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma des Vereins und werden vom Präsidenten oder dem Schiiftführer und einem anderen Vorstands mitglied
Genossenschaft.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist wäbrend der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Merzig, den 13. Mai 1891. Königliches Amtsgericht.
Neunburg a. D. (11984
Königliches Landgericht Neuburg a. /D.
Gemaß Siatuts vom 19. April 1891 hat sich unter der Firma „Marktofsinger Darlehnskassen Verein, eingetragene. Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eine Genossenschaft ebildet, welche ihren Sitz in Marktoffingen, K.
mtsgerichts Oettingen, und den Zweck hat, die Verhaͤltnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beziehung zu verbessern, namentlich die zu Darlehen an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein schaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftunasfond zur Förderung der Wirthschafts—⸗ verhältnisse der Vereinswitglieder aufzubringen, wobei durch die Geschäftsführung noch insbesendere neben der materiellen Hebung der Verhältnisse der Vereinsmitglieder auch die sittliche Hebung der
letzteren bezweckt werden soll.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach— benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei
gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗
lehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 M und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins vorsteher
oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechtsverbindliche Erklärungen enthalten, in der soeben erwähnten für die Zeichnung der Genossenschaft bestimmten Form,
in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu
unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Ge⸗ nossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen. Der gegenwärtige Vorstand des Vereins besteht aus folgenden Herten: 1) Lorenz Grimm, K. Pfarrer in Marktoffingen, Vereint vorsteher, 2) Johann Jaumann, Bauer von dort, Stell vertreter des Vereine vorstehers, 3) Anton Bosch. Bauer dortselbst, Beisitzer, 2) Sebastian Thum, Bauer von dort, Beisitzer, 5) Ferdinand Stark, Wagner von dort, Beisißer. Vorstehendes wird mit dem Bemerken veröffentlicht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der
Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet ist.
Neuburg a. D., am 18. Mai 1891. Der Königl. Landgerichte präsident: Mayer. . ; 11748 Northeim. In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist heute zufolge Ver— jügung vom 15. Mai 1391 zu der Firma Central Molkerei Northeim, eingetragene Genossen
schaft mit unbeschränkter Haftpflicht, einge⸗ tragen:
Nr. 5 a der Senator Keerl in Northeim ist aus
dem Vorstande ausgeschieden und an dessen Stelle in der Generaloersammlung vom 27. Februar 1891
der Rittergutspächter Dannheim in Höckelheim als Mitglied des Vorstandes gewählt worden.
S. In der Generalversammlung vom 5. November 1890 ist dem Statut binzugefügt:
8§. 18. Oeffentliche Bekanntmachungen in Ange—
legenheiten der Genossenschaft erfolgen unter der Unterschrist des Vorstandes mittelst der Göttingen Grubenbagen'schen Zeitung in Nortbeim.
Northeim, den 15. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. III.
Xortor t. Bekanntmachung. 11637
In das hierselbst gefübrte Genossenschaftsregister
ist zu Nr. 7 betr. die Genossenschafts⸗ Meierei
Bargstedt heute eingetragen worden: Der Hufner Claus Mehrens in Bargstedt ist als
Vorstandsmitglied ausgeschieden und an dessen Stelle der 6 n. Christian Grage daselbst wiedergewählt worden.
Nortorf, den 11. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Veröffentlicht: Kurtz, Aktuar, als Gerichtsschreiber.
R athenonm.. Bekanntmachung. 11747
Unter Nr. 2 des Genossenschaftsregisters, woselbst
der Rathenower Banknerein, Eingetragene
Genofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, eingetragen stebt, ist folgendes eingetragen:
Gemäß S§. 4 des Gerossenschaftsstatuts ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 6. Mai 1891 der Vorstand um ein Mitglied verstärkt und ist der
Buchbalter Rich. Rödel für die Zeit vom 1. Juli
1891 ab als solches gewählt worden. Rathen ow, 15. Mai 1891.
Treptoꝝv a. Resa. 11976 Genofsenschafts · Negister.
In unserem GenossenschaftsRegister ist bei der
Molkereigenossenschaft Moitzow (Einge⸗
tragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Haftpflicht) heute folgender Vermerk eingetragen
worden:
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Mai 1891 (Bl. 125 der Akten Tit. IT. Nr. 8) ist das Statut vom 18. März 1889 generell ab⸗ geändert und durch ein neues Statut (BI. 124 flg. der Akten Tit. 18. Nr. 8) vom 12. Mai 1891 er- setzt, die Abänderung erstreckt sich aber nicht auf die Firma und den Sitz der Genossenschaft, fowie den Gegenstand des Unternebmens.
Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt ·
machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗
schaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, und sind in das Greifenberger Kreisblatt aufzunebmen. Die Mitalieder des Vorstandes sind: 1) der Premier ⸗Lieutenant a. D. und Ritter gutsbesitzer Louis Elbe zu Moitzow,
unterzeichnet; die Veröffentlichung derselben geschieht durch das in Trier erscheinende Paulinusblatt; die Bekanntmachung der Generalversammlungen erfolgt durch 8 tägigen Aushang in den Geschäftslokalen der
2) der Rittergutsbesitzer Franz Kempke zu Muddelmow,
3) der Rittergutsbesitzer S Fischer zu Wangerin.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge—⸗ nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. .
Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Ramentzunterschrift beifũgen.
Treptow a. / Rega, den 15. Mai 1891.
Königliches Amtegericht.
Kienitz. Tübingen. söniglich 11979 Württembergisches Amtsgericht Tübingen. Bekanntmachung.
1) Im Genossenschaftẽregister II. ist am 18. April
1891 zu Nr. 10 eingetragen worden: „Darlehenskassenverein Mähringen, ein ˖ getragene Genossenschaft mit unbeschränk ˖ ter Haftpflicht“ in Mähringen.
Die Genossenschaft besteht kraft Statuts vom 15. März 1891.
Zweck des Vereins ist: den Mitgliedern der Ge⸗ nossenschaft die zu ihrem Geschäfts, und Wirth⸗ schaftsbetriebe nötbigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu geben, müßig liegende Gelder verzinslich anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen unter der Firma derselben durch den Vereinsvotsteher und werden in der Tübinger Chronik veröffentlicht
Der Vorstand bestebt aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vereinsvorsteher und 4 Beisitzenn.
Zur Zeit sind im Vorftand:
Georg Digel, Hirschwirth, Vereinsvorsteber, Heinrich Riehle, Bauer, Stellvertreter des Vereink vorstebers, Jakop Rapp, Schuhmacher, Georg Rieble, Bauer, Martin Digel, Bauer. sämmtlich von Mähringen.
Rechtszerbindliche Willenserklärung und Zeichnung für den Verein erfolgen durch Len Vorsieher oder dessen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 46 und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
2) Im Genossenschaftsregister II. ist am 16. Mai 1891 zu Nr. II eingetragen worden:
„Darlehenskafsenverein Tußlingen, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk ter Haftpflicht“ in Du silingen.
Die Genossenschaft bestebt kraft Statuts vom 29. April 1891. Zweck des Vereins ist: den Mit. gliedern der Genossenschaft die zu ibrem Geschäfts⸗˖ und. Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geldmittel in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegen beit zu geben, müßige Gelder verzinslich anzulegen. Mit dem Verein kann eine Sparkasse verbunden werden.
Die Organe der Genossenschaft sind:
der Vorstand, der Aufsichtsrath und die General⸗ versammlung.
Der Vorstand bestebt aus 5 Mitgliedern, nämlich dem Vexeinsvorsteher und vier Beisitzern.
Zur Zeit sind im Vorstand:
1) Martin Haug, Schullehrer, Vereins vorsteber,
2) Jakob Klett, Gemeinderath, Stellvertreter des Vereinsvorstehers,
3) Michael Rilling. Mechaniker,
4) Konrad Zürn, Schneider, und
5) Ludwig Gonser, Bäcker,
saämmtlich von Dußlingen.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt— machungen erfolgen durch den Vereins vorsteher, be⸗ ziehung weise den Vorsitzenden des Aufsichtsraths in der Tübinger Chronik unter der Firma der Ge— nossenschast.
Rechtt verbindliche Willenserklärung und Zeichnung
für den Verein erfolgen durch den Vorsteber oder seinen Stellvertreter und zwei weitere Mitglieder des Vorstands; bei Anlehen von 100 4 und darunter genügt die Unterzeichnung durch zwei vom Vorstand dazu bestimmte Vorstandsmitglieder.
Die, Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet.
Amtsrichter: Maier.
Zweibrücken. Gekauntmachung. 11628
In dem Genossenschaftsregister des k Landgerichts Zweibrücken ist in Band L Ziffer 41 am 14. Mai 1891 eingetragen:
Durch Statut vom 12. April 1891 wurde unter der Firma „Jägersburger Darlehenskassen⸗ Verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, ein Darlebene kassen⸗˖ Verein für die Bewohner der Gemeinde Jägersburg mit dem Sitze in Jägersburg errichtet.
Gegenstand des Unternebmens ist:
1) die Verhaltnisse der Vereinsmitglieder in jeder Beiiehung zu verbessern, die dazu nöthigen Ein⸗ richtungen zu treffen, namentlich die zu Darleben an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders 36. müßig liegende Gelder anzunehmen und zu ver⸗ zinsen;
2) ein Kapital unter dem Namen Stiftungs⸗ fonds zur Förderung der Wirtbschaftsverbältnisse der Vereintsmitalieder. anzusammeln. Dieser Stiftungsfonds soll ftets, also auch nach etwaiger Auf lõsung der Genossenschaft den Mitgliedern des Vereinsbezirks in der im Statut (5 35) festgesetzten Weise erbalten bleiben. ;
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind in dem Landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatte zu Neu
wied bekannt zu machen, und, wenn sie rechtsver⸗ bindliche Erklärungen ent halten, nach Maßgabe des § 11 Ziff 2 des Statuts in der für die Zeichnung der Genossenschaft beftimmten Form, in andern Stellen aber vom Vereinsvorsteher zu unter⸗ zeichnen. ö ö
Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalenderjahr zusammen.
Mitalieder des Vorstandes sind:
1) Jakob Omlor, Ackerer, wohnhaft zu Jägers ⸗ burg, Vereins oorfteber;
2) Jakob Bechtel, Ackerer, allda wohnhaft, Stell⸗ vertreter des Vereingroꝛstehers;
3) Jakob Emser I, Ackerer zu Jäͤgersburg;
I Michael Müller, Bergmann allda;
5) Karl Frisch, Straße nwärter allda;
. err,
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Die Zeichnung für den Verein erfelgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzu ⸗ gefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nachbenannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteber oder dessen Stell vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder tbeilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen Über Einlagen unter 500 16 und über die eingezahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvor⸗ steber und gleichzeitig defen Stellvertreter zeichnen, ailt die Unterschrift des Letzteren als dicjenige eines Beisitz ers.
Zweibrücken, den 14. Mai 1891.
Königl. Landgerichtsschreiberei. Merckel, k. Obersekretär.
Zeichen⸗Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)
9897
Aachen. Als Marke ist
eingetragen unter Nr. 379 zu
der Firma: Aloys Knops
in Aachen, nach Anmeldung
vom 6. Mai 1891, Nach⸗
mittags 4 Uhr 30 Minuten, für Tuche das Zeichen:
2 ö. 6. 2 2
Die Zeichen werden auf der Waare angebracht. Aachen, den 8. Mai 1891. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
Berlin. Königl. Amtsgericht . (0981) Abtheilung 56 II. Berlin, den 13. Mai 1391.
Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 604 zu der Firma: H. F. Winkelmann in Berlin, laut Bekanntmachung in Nr. 106 des ‚Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1881 für Alfenide⸗Waaren einge⸗ tragene Zeichen.
11274] KRockenheim. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 10 zu der Firma: Eugen Goupil K H. Lauret Nachfolger zu Bockenheim, nach An⸗— . 463 6. 33 63 . , . 1 Uhr, für alle Sorten Metallperlen das e. Zeichen: .
Bockenheim, den 6. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
(11649 Eraunsehweis. Als wf Marke ist unter Nr. 105 . zu der Firma: J. Landauer, nach Anmeldung vom 13 Mai — er., Vormittags 12 Uhr, ein⸗ — getragen für Manufactur⸗ , .
2 deren Verpackung 8 — 8 un tiquettirung das 3 8 Zeichen: =
Braunschweig, den 15. Mai 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
1850]
Elbertreld. Als Marke ist — eingetragen unter Nr. H89 zu der
Firma: Bergische Brauerei rg ęR e nn g., Gu ftav Rhh' Ens
Küpper Actiengesellschaft 3. 2166 in Elberfeld nach Anmeldung EMAJ . Ilkft vom ö 3. . Reinheit verdẽ rg mittags r, für Bier da Zeichen: m . aa, G, , e, Die Zeichen werden auf der Verpackung angebracht. Elberfeld, den 30 pril sssi. Königliches Amtsgericht.
11648 Frankrurt a. Main. Als Marke ist ein getragen zu der hiesigen Firma: „A. Schnurmann“, nach Anmeldung vom 12. Mai 1891, Vormittags 10 Ubr 30 Minuten, für pharmaceutische P ˖· * parate das Zeichen: —
Frankfurt a. Main, 14. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
10985
FErankrurt a. Main. Als Marte ist eingetragen zu der Firma: „Leopold Cassella C Co“, nach Anmeldung vom 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, für Farbwaaren das Zeichen:
Frankfurt a. / Main, den 12. Mai 1891. Königl. Amtsgericht. IV.
11922] Hamburg. Als Marken sind eingetragen zur Firma E. Mindt in Hamburg, nach Anmeldung rom 16 Mai 1831, Vormittags 11 Uhr 45 Min., für Holzstifte und deren Verpackung unter Nr. 1658 unter Nr. 1659 das Zeichen: das Zeichen:
Das Landgericht Hamburg.
j 11804 Hamburg. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 1224 zu der Firma Union⸗Branerei von Seinr. Blumberg C Co in Hamburg, laut Bekanntmachung in Nr. 279 des „Deutschen Reichs⸗ Anzeigers von 1888, für Biere und deren Ver⸗ packung eingetragene Zeichen.
Hamburg, den 15 Mai 1891. Das Landgericht Hamburg.
76030 Hannover. Im hiesigen Zeichenregister ist ein⸗ getragen unter Nr. 135 zu der Firma A. Keyßer in Hannover, nach der Anmel⸗ — dung vom 23. April 1891, Mor⸗ gens 111 Uhr, als Marke für alle ron der Firma ange⸗ fertigten chemischen und pbar« mazeutischen Präparate das Zeichen:
Hannover, 23. April 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
Isos] Hannover. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 51 und Nr. 56 zu der Firma Leusmann E Zabel in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 20 des Deutschen Reichs Anzeigers von 1880 für Kaffee⸗Ersatz und in Nr. 5 des „Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers von 1881 für Verpackung ein⸗ getragenen Zeichen.
Sannover, 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
11802 Hannorer. Als Marken sind gelöscht die unter Nr. 54 und Nr. 55 zu der Firma J. S. Benecke in Hannover laut Bekanntmachung in Nr. 279 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers von 1880 für Leder⸗ tuch als Etiquette der Waare selbst und deren Ver⸗ packung bezw. für Wachstuchparchende, glatte Wachs⸗ tuchmouseline, Wachtztuche, Fußteppiche, Tischdecken, Unterlage Stoffe für Kranke ꝛc. als Etiquette der Waare selbst und deren Verpackung eingetragenen Zeichen.
Sannover, den 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. IV.
112731
Hillesheim (Eirel). Als Marke ist ein⸗ getragen unter Nr. 4 zu ö z der Firma: Sansa · und 3 6 Charlotten · Quellen De; C. D. E. J. Bonuch in Gerolftein nach An⸗ meldung vom 12. Mai 16891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten, für die e . Hansa⸗ Quelle das — — — Zeichen Elugetragene andelsmarke.
Das Zeichen soll auf Mineralwassergefäßen, deren Verkorkung und Verpackung, auf roth und weiß ge⸗ streisten Cliguetts und auf roth und weiß gestreiffen Aushangschildern verwandt werden.
für die Charlotten⸗Quelle das * Zeichen: g
Das Zeichen soll auf Mineralwassergefäßen, deren Verkorkung und Verpackung verwandt werden. Hillesheim (Eifel), den 14. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. Riehm.
; lioss?] Krimmitschan. Als Marke ist gelöscht das unter Nr. 4 zu der Firma: Emil Oehme in Krimmitschau, laut Bekanntmachung in der dritten Beilage zu Nr. 100 des Deutschen Reichs ⸗ Anzeigers ron 1881 für chemisch⸗technische Präparate ein⸗ getragene Zeichen.
Königlich Sächsisches Amtsgericht Krimmitschan.
Unterschrift.)
; 11990 Leipzig. Als weitere Marken sind eingetragen = der Firma: G. S. Mumm * Eo. zu Reims in Frankreich nach Anmeldung vom 5. Mai 1891, Nachmittags 4 Uhr, für Champagnerwein
n 2 4 n, , ,
t N . 4968 ö CERKE BE. 6 3 chen ⸗ . G. II. Iumm & (* ö ö RE2zNM8J W 6
—
ter Nr. 4969 2 sorzv Eεσάws 26 1 Zeichen: 2 ili iumm E cr e
unter Nr. 4979 das Zeichen:
unter Nr. 4980 das Zeichen
unter Nr. 4970 das Zeichen:
welche auf den Flaschen angebracht werden. Leipzig, den 15. Mai 1891. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
‚ unter Nr. 4982 Leipzig. Als Marken sind eingetragen für Victor das Zeichen: Klotz, Parfümerie fabrikant zu Paris in Frank ⸗ reich, nach Anmeldang vom 9. Mai 1891, Nachmit⸗
tags 4 Uhr, für Parfümerie ⸗ und Seifenwaaren
unter Nr. 4971 das Zeichen:
unter Nr. 4972 das Zeichen:
— 1 ü . . Sun rm
ö mam m,
r
unter Nr. 4973
das Zeichen: Leipzig. Als Marke eingetragen Firma: Hanappier Cie. zu Bordeaux in Frankreich, nach Anmel ⸗ M dung vom 14 Mai 1891, h, Vormittags 11 Uhr, für M Cognac unter Nr. 4984
das Zeichen:
unter Nr. 4974 das Zeichen:
unter Nr. 4976
; welches auf den Flaschen angebracht wird. das Zeichen:
Leipzig, den 15. Mai 1891. Königliches Amtsgericht. unter Nr. 4975 Steinberger.
das Zeichen:
a CoOuSrEIA mm o AO ESS =-
d IXORR BBREORNI Fer es-
Leipzigs.
Far SD. PINAH e . R . . ,.
unter Nr. 4977 das Zeichen:
unter Nr. 4978 das Zeichen:
zu Brüssel
gebracht werden. Shanghai, den 26. März 1891.
unter Nr. 4981 Zeichen:
welche auf den Waaren und deren Verpackungen an⸗ gebracht werden. Leipzig, den 153. Mai 1891. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Steinberger.
Abtheilung Ib.
(11988 Als Marken sind gelöscht die 1) unter Nr. 2784 zu der Firma: J. Coutts Sons zu London in England lt. Bekannt ⸗ machung in Nr, 117 des Deutschen Reichs Anzeigers vom Jahre 1881 für Essigsäuren, welche zu Fabrikaten und naturwissenschaftlicher Forschung sowie auch in der Medizin und Pharmacie verwendet werden. . unter Nr. 2786 und 2787 zu der Firma: Adolf Harsäanyi zu Budapest in Ungarn It. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers vom Jahre 1881 für ge⸗ trocknete Pflaumen, genannt Sultana“. unter Nr. 2788 und 2789 zu der Ch. Delacre lt. Bekanntmachung in Nr. 117 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers vom Jahre 1881 für phar⸗ maceutische Produkte eingetragenen Zeichen.
Leipzig, den 16. Mai 1891. Königliches Amtsgericht, Abth. Ib.
, elgien
18721] Shanghai. Als Marke ist eingetragen unter Nr. 52 zu der Firma: Gipperich . Burchardi in Shanghai, nach Anmeldung vom 26. März 1891, Vormittags 105 Uhr, für Waaren aller Art mit Ausnahme don Anilinfarben das Zeichen:
*
Dasselbe soll auf der Waare selbst oder auf deren Verpackung oder auch auf beiden zugleich an⸗
Der Kaiserliche Generalkonsul. In Vertretung: von Loehr.
Strassburs i. E. Kaiserl. Landgericht.
getragen unter Nr. 127 zu der Firma:
Schwanen · Apotheke
nach Anmeldung vom beutigen Tage, Nach⸗ mittags 4 Uhr, für Apethe kerwaaren das Zeichen:
Als Marke ist ein⸗
2A. Dammron,
in Straßburg,
Straßburg, den 9 Mai 1891. Der Landgerichts⸗Sekretãr: Hertzig.
Konkurse. 118521] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau Rosa Luft, geborenen Karfiol, in Firma Geschwister Kar⸗ fiol, hier, Gählereplatz 9, ist heute, am 20. Mai 1881, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet. Der Rechtsanwalt Lütkens hier ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursferderungen sind bis zum 4. Juli 1891 bei dem unterzeichneten Ge⸗ richte anzumelden. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters ꝛc. den 5. Juni 1891, Mittags 12 Uhr. Prüfungstermin den 14. Juli 1891, Mittags 12 Uhr. Anzeige über den Besitz von Sachen, aus welchen abgesonderte Befriedigung be⸗ ansprucht wird, bis zum 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung V., zu Altona, den 20. Mai 1891. Veröffentlicht: Kanzlei⸗Rath Over, J. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(11846 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Wäckermeisters Carl Daetz in Horneburg wird heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 117 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Gerichtsvollzieher a. D. Meine zu Buxtehude ist zum Konkursverwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 26. Juni 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Termin zur Beschluß—⸗ fassung über die Wahl eines anderen Verwalters und die Bestellung eines Gläubigerausschusses u. s. w. Freitag, den 19. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin Freitag, den 3. Juli 1891, Vormittags S Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 15. Juni 18591.
Königliches Amtsgericht Buxtehude, den 19. Mai 1891. Veröffentlicht: Ha ase, Gerichtsschreiber.
11819 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Ehefrau des Ar⸗ beiters Heinrich Hucke, Dorothea, geb. Thieme, zu Küllsftedt ist heute, am 19. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr, der Konkurs eröffnet. Ver⸗ walter ist der Kaufmann Otto Deubel zu Dingel⸗ städt. Anmeldung der Konkursforderungen bis zum 10. Juni 1391. Gläubigerversammlung und Prü⸗ funststermin den 17. Juni 1891, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 10. Juni 1891.
Dingelstädt, den 19. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. II. Der Gerichte schreiber.
(11839 Bekanntmachnug.
Das Königliche Amtsgericht zu Filehne hat heute, Nachmittags 4 Uhr, über das Vermögen des Ftauf⸗ manns S. M. Samter in Filehne das Kon⸗
kursverfahren eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt
Memelsdorff in Filehne. Anmeldefrist bis 13. Juni 1891. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 8. Juni 1891. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner
Prüfungstermin am 20. Juni 1891, Vormit⸗ tags 9 Uhr.
Filehne, den 195. Mai 1891. Schleese, diät. Gerichtsschreibergehülfe,
für den Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
8750 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Gehäusefabrikanten
Wilhelm Vogt zu Freiburg i. / Schl. ist heute, am 4. Mai 1891, Mittags 122 Uhr, von dem Königlichen Amtsgericht zu Freiburg t./ Schl. das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter: Kauf ⸗ mann Emil Riegel zu Freiburg i / Schl. Anmelde⸗ frist bis zum 6. Juni 1891. Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im §. 120 der Konkursordnung be— zeichneten Gegenstände und Prüfungstermin den 8. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Juni 1891.
Freiburg i. / Schl., den 4. Mai 1891. Kaltenbach,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(11843
K. württemb. Amtsgericht Geislingen. onkursverfahren. Gegen den Sattler Gottlieb Kohlhaas in
Geislingen ist am 19. Mai 1891, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der offene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des §. 108 der K. O., sowie die Anmeldefrist auf. 9. Juni 1891 und der Wahl sowie Prüfungstermin auf 18. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr, anberaumt worden. Konkurs verwalter ist Gerichtsschreiber König in Geislingen.
Den 19. Mai 1891. Gerichtsschreiber Sommer.
(118651 Konkurderöffnung.
Ueber das Vermögen der Putzmacherin Auguste
Moll, geborene Thielemann, zu Halle a. / S., Leipzigerstraße Nr. 11, ist am 19. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Verwalter: Inspektor a. D. J. Ed. Peuschel zu
alle a / S. Offener Arrest mit Anzeigefrist und
6 zur Anmeldung der Konkursforderungen bis einschließlich den 1. Juli 1891. Erste Gläubiger versammlung den 15. Juni 1891, Vormittags 195 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin den 13. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 31.
Halle a. / S., den 19. Mai 1881. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.
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