i und ihm für diesen Zweck die Verwendung von Mitteln ien ge michi bis zum Hoöͤchstbetrage von 7200 M zu gestatten. Der letztere Antrag ist veranlaßt durch die Erfahrungen des verflosse⸗ nen außergewöhnlich strengen Winters, wonach an manchen Stellen unserer Küste Fälle nicht undenkäar sind, in denen eine starke Ver⸗ eisung der Küstengewässer die Verwendung der gewöhnlichen Rettungè⸗ boote ausschließt. Auf einer der Stationen, Dorumertief, hat sich ein solches Eisboot bereits sehr bewährt Alle drei Anträge wurden genehmigt. Es kamen dann noch eine Anzahl Anträge von Bezirks ver⸗ einen, bezüglich Neubeschaffung von Material für einzelne Stationen zur Verhandlung. Das Generalbudget für 1891,92 wurde festgesetzt in Einnahme auf 220 000 A und in Ausgabe guf 204 350 4 Von dem Kabinets⸗Rath Ihrer Majestät der Kaigerin, Freiherrn von der Reck ging der Versammlung folgendes Telegramm zu; „Ihre Majestät die Kaiserin und Königin lassen für Einladung zum 30 8. M. danken und sind nicht abgeneigt, eventl. Seine Majestät den Kaiser bei der Besichtigung der Rettungsanstalten zu begleiten. Das Telegramm rief freudigen Beifall hervor.
er deutsche Frauenverein für Krankenpflege in Jö (Vorsitzende Gräfin von Monts) hielt, wie die N. Pr 3.“ berichtet, am Miitwoch im kleinen Saale des Kaiser⸗· hofes seine diesjährige Hauptversammlung ab, deren geschäftliche Lei⸗ tung der Königliche Kammerherr Graf Behr ⸗Bandelin übernommen hatte. In Vertretung der Allerhöchsten Protektorin des Vereins Ihrer Ma se stät der Kaiserin, war der Kammerherr von dem Knesebeck erschie⸗ nen. Der Jahresbericht gab eine gedrängte Uebersicht der erfolg / und um⸗ sangreichen Thätigkeit des Vereins, der sein Arbeitsfeld von den ostafrika⸗ nischen Kolonien auch auf Kaiser ⸗Wilhelms-Land, Neu ⸗ Guinea, ausge- dehnt hat. Der Kassenbericht bekundete die erfreuliche Thatfache, daß nach Abzug aller Kosten für Hinaussendung der Pflegekräfte (augenblicklich unterhält der Verein deren sechs), die Einrichtung der Lazarethe und ihrer Versorgung mit Wein, Konserven, Nahrung mitteln u. s. w. noch ein Baarvermögen von rund 25 000 „S der Vereinskasse verbleibt. Nach Schluß des geschäftlichen Theils hielt Stabgarzt Dr. Kohlstock einen kurigedrängten Vortrag über die Nothwendigkeit eines Sanatoriums in Ost⸗Afrika, einer Neuschöpfung, die der Verein sich zur nächstliegen den Aufgabe macht und zu welchem Zweck er erfolgreiche Sammlungen unternommen hat.
Der Verstand des Vereins der Berliner Volkstküchen von 1866 16 uns mit, daß es ihm Mangels richtiger Adressen nicht möglich war, an alle in früheren Jahren thätige Mitglieder eine Einladung zu der am Sonnabend, 6. Juni, stattfindenden 26jährigen Jubiläumgfeier zu senden, und ersucht die früberen Ehrendamen, sowie Freunde des Volkstüchenvereins (Damen und Herren) an der Feier im Rathhause um 11 Uhr Vormittags theilzunehmen. Die Karten zum Festessen, Theater ⸗Vorstellung u. s. w. am 6. Juni, 6 Uhr, im Zoologischen Garten à 38 M 25 3 inel. Entrée zum Garten, zu dem auch Gäste willkommen sind, müssen jedoch bis Montag, den 1. Juni Abends, im Centralbureau, Gertraudtenstr. 24,
gelöst werden. ;.
Das Nordland ⸗ Panorama, Wilhelmstraße 10, bildet jLetzt den Mittelpunkt des Interesses für viele reiselustige und er⸗ holungsbedürftige Berliner und die hier ankommenden Touristen. Es sind dort namentlich Landschaftsbilder von Punkten, welche Seine Majestät auf seinen Reisen nach Norwegen besuchte, auagestellt. Der Eintrittspreis beträgt morgen, Sonntag, nur 30 3 für alle
Ausstellungen.
Stallupönen, 27. Mai. Ein Hagelwetter, wie seit Men rr c nicht erlebt, begleitet von heftigem Gewitter und Regenguß, bat sich, wie der K. P. 3. geschrieben wird, am gestrigen Tage uͤber den füdöstlichen Theil unseres Kreises verbreitet und die . des Landmannes in einer Stunde vernichtet. Schlossen in der Größe eines Enteneies und darüber fielen sausend herab und zer schlugen nicht nur Dachpfannen und Fensterscheiben, sondern machten auch die üppig bestandenen Saatfelder der Erde gleich. Besonders hart gelitten haben die Ortschaften Wenslowischken, Pillupönen, Matzkutschen, Ackmonienen. Das Unwetter zog den Baltisch ⸗Urali⸗ schen Höhenzug entlang. Von den Obstbäumen sind nicht nur die
lüthen geschlagen auch die Blätter und Zweige, ja selbst Aestz von . ut er r. wurden abgerissen. Er Hagel bedeckte in wenigen Augenblicken mehrere Zoll hoch den Erdboden.
Halle a. S. Gegen die Darstellung in Nr. 121 des R. u. St.“ A betreffs der Ginstellung des Betriebs der elektrichen Stadtbahn richtet sich eine Zuschrift der All gemeinen Elek⸗ tricitäts - Gesellschaft in Berlin, in der es heißt: 1) Es ist nicht richtig, daß der Direktion der Stadtbahn (Straßenbahn) Halle unterm 4 Mai er, Seitens der Postverwaltung Mittheilung zu—⸗ gegangen ist, daß die Verlegung gewisser Leitungen angeordnet sei. Es heißt vielmehr in dem Schreiben, daß laut Verfügung des Reichepost⸗ amts diese Leitungen an eisernen, auf den Dãchern auf zustellenden Gestängen angebracht werden sollen. Es heißt dann. weiter; Die Kosten, welcke hierducch entsteben, sind überschläglich auf 3500 6 zu berechnen. Die Direktion ersuche ich ergebenst, mir Ihre Bereitwilligkeit zur Erstattung dieser Kosten bis zu angegebener Höhe baldgefãälligst zu erklären und er⸗ klãre 16 bereit, die erwähnten Arbeiten nach dem Eingang dieser Erklärung sofort in Angriff nehmen und nach Möglichkeit fördern zu lassen. Im Weiteren fordert dann der Kaiserliche Ober-Postdirektor vom Empfang des Schreibens bis zur Ausführung dieser Arbeiten Einstellung des Betriebes von 7 Uhr Morgens Kis 9 Uhr Abends. — 2) Es ist unrichtig, daß die Verwaltung der Stadtbahn die von ibr übernommenen Verpflichtungen zum Schutz der öffentlichen Ver⸗ kehrsinteressen nicht rechtzeitig erfüllt haben soll. Die Gesellschaft hat sämmtliche der Polizei und Telegraphenverwaltung gegenüber ein- gegangenen Verpflichtungen getreulichst erfüllt; dies erhellt schon daraus klar, daß die polizeiliche Abnahme und die Erlaubniß zur Betriebseröffnung nach Probefahrten anstandslos bereits im April ertheilt ist. Von den Probefahrten war die Kaiserliche Postverwaltung in Kenntniß gesetzt. Bis heute ist aber weder der Unterzeichneten, noch, soweit dies bekannt, der Polizeiverwaltung der Stadt Halle irgend welche Beschwerde bon Selten der Telegraphenbehörden darüber zugegangen, daß die Unterzeichnete irgend welche Verpflichtung nicht innegehalten hätte.
Bonn, 27. Mai. Die Stadtverordneten der Stadt Bonn haben bald nach der Verlobung Seiner Durchlaucht des Prinzen zu Schaumburg Lippe mit Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Vtetorig den Beschluß gefaßt, dem erlauchten Paare ein Hochzeitsgeschenk darzubringen. Man wollte mit diesem Geschenk eine besondere Erinnerung an die biesige Kunftindustrie knüpfen. Unter den Zweigen der hiesigen Industrie steht nun die Porzellan,, Steingut ⸗ und Kunsttöpferei obenan, und daher gab man der Firma Franz Ant. Mehlem eine Prachtvase für jenen Zweck in Auftrag. Das Werk, dessen Herstellung mehrere Monate in Anspruch genommen hat, ist soeben fertig geworden und der Stadt Bonn überliefert. Die Bonn. 3.“ schreibt darüber: Das Kunst⸗ werk ist im Rococostil gebalten und zeigt, daß Zeichner und Mozelleur sich mit Meisterschaft in dessen beste Zeit versenkt haben. Es mißt in der Höhe 2.5 m und bestebt aus Ständer, Vase und Deckel. Die vergoldete Ornamentik ist von einer Weichheit und Schmiegsamkeit in der Ausführung, daß man glauben sollte, nur in Porzellan könnten so feine Details ausgeführt werden, und doch ist es die gewöhnliche Steingutmasse der Tirma Meblem, welche man vor sich hat. Die Malerei entspricht der Schönheit der plastischen Formen, in deren Dienst sie hier gestellt ist. Fachleute werden noch besonderes Interesse an dem schönen Brand der Stücke haben. Selbitredend ist nur eine einzige Vase dieser Art gemacht worden und sämmtliche Modelle und Formen haben nur diesem einmaligen Zweck gedient.
Altenburg, 28. Mai. Gestern hat nach einem Bericht der „N. Pr. 3. bei einem starken Gewitter der Blitz in das Her— zogliche Schloß eingeschlagen; er hat den auf einer Erhöhung im südlichen Theile des Schloßhofes stehenden sog. Flaschenthurm getroffen, aber nicht gezündet, sondern ist an der Blitz ableitung des Thurmes niedergegangen. Dieser Thurm, welcher in seiner bis zum Firft glatten Form etwaß an die Nürnberger Dürer ⸗Thürme an den Hauptthoren erinnert, ist dadurch bemerkenswerth, daß nicht eine Treppe in ihm hinaufführt, sondern ein gepflasterter, bequemer Weg.
Lemberg, 29. Mai. In Folge eines Wolkenbruchs in . if laut Meldung des * T. B.“ der Verkehr auf der Strecke Jaroslau — Sokal eingestellt.
London, 27. Mai. London beging beute, wie die .A. C.“ be⸗ richtet, den Berby⸗Tag. Die bloße Thatsache, daß das Reichs ⸗ parlament sich für heute vertagte, beweist, wie tief eingewurzelt der Derby. Tag trotz seines mehr als hundertjährigen Bestehens im englischen Volksgeist ist. Nicht als ob bei dem Derby das Rennen die Hauptsache bildete — selbst die ausgesetzten Preise sind längst nickt mehr die böchsten — aber für die Hunderttausende der haupt- stäbtischen. Bevölkerung bildet das Derby den Anlaß, eine Art Frühlingsfest, ein Volksfest im Großen auf den Epsom Downg zu feiern, mit dessen Zauber kein englisches Rennen, allein schon wegen der vielen geschichtlichen Erinnerungen, die sich an das Derby fnüpfen, es aufjunehmen vermag. Das Wetter war erträglich. Leiser Regen tröpfelte freillch von Zeit zu Zeit herab, aber als am Nachmittag die Entscheidung nahte, hatte die Sonne sich durch die düsteren Wolken siegreich Bahn gebrochen. Die Zahl der startenden Pferde betrug dieses Mal elf. Als Sieger aus dem Rennen ging Hrn. F. Jobn⸗ stone's Common“ herror, welcher seinem Besitzer den großen Derby⸗ preis von 5000 Sovereigns gewann. Den zweiten Preis von 300 Sovercigns errang Hrn. G. Blanc's Gouverneur‘, während Hrn. J. Duke's „Martenhurst“ den dritten von 200 Sovereigns davontrug.
Luxemburg. Der Mörder des Oberst ⸗Lieutenants Prager, Uebing ist, wie W. T. B. meldet, heute früh den deutschen Be⸗ hörden übergeben worden. Da er seiner Zeit aus dem deutschen Heere desertirt ist, soll er vor das Corpsgericht des TVI. Armee-Corps ge-
stellt werden.
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Wien, 30 Mai. Das Allgemeinbefinden des an den Masern erkrankten Erzherzogs Franz Ferdinand ist zufriedenstellend. Das Fieber ist mäßig; der Ka iser und die Erzherzöge zogen Erkundigungen über das Befinden des Erz⸗ herzogs ein, ebenso liefen telegraphische Nachfragen zahlreicher Souveräne, darunter eine solche von dem Kaiser von Ruß⸗ land ein.
London, 30. Mai. (W, T. B.) Nach einem Telegramm des „Reuter'schen Bureaus“ aus Buenos Aires vom 29. d. M. war die starke Beunruhigung der Börse durch die im Kongreß erfolgte Erklärung Zapata's hervor— gerufen, daß der jüngste Aufstand in Cordoba nur einen Theil eines gegen die Republik überhaupt gerichteten Komplotts bildete. Es herrscht vollkommene Ruhe.
Paris, 30. Mai. (W. T. B.) Nach einer der Gesandt⸗ . von Haiti zugegangenen telegraphischen Meldung hat am 28. d. M. in Port au Prince eine bewaffnete Erhebung stattgefunden. Dieselbe wurde jedoch in Folge der energischen, von der Regierung ergriffenen Maßregeln alsbald unterdrückt und die Ruhe wiederhergestellt. Im West-Departement, zu welchem Port au Prince gehört, ist der . zust and . . 26 anderen Punkte der Insel sind von der Bewegung nicht ergriffen.
St. Petersburg, 30 Mai. (W. T. B) Aus Bu⸗ cha ra wird gemeldet, daß der Emir zum Andenken an die Errettung der Kaiserlichen Familie am 29. Oktober 1888 und an die Abwendung der Gefahr, welche dem Großfürsten— Thronfolger in Japan gedroht, die erste öffentliche russisch⸗ bucharische Heilanstalrt in Buchara gründet.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)
a 2 —
Wetterbericht vom 30. Mai, Morgens 8 Uhr.
haus. 3 Akten von
Wind. Wetter.
Stationen.
in O Celsius
Bar. auf 6r u. d. Meeressp red. in Millim
Temperatur
h Regen
l bedeckt
2 Nebel
1L wolkenlos still wolkenlo
2 Regen bedeckt wolkenlos
Mullaghmore 748 Aberdeen. 755 Christiansund 761 Kopenhagen. 762 Stockholm. 163 aparanda. 761 etersburg. 759 oskau. .. 759
Cork, Queens⸗
gart als Gast.) Serr. Max Grube.
zügen. halb bed. heiter halb bed. wolkenlos wolkig wolkenlos Nebel halb bed.
752 7h56 756 759 759 winemünde 762 Neufahrwasser 763 Memel... 762 . k ünster. .. 757 Karlsruhe. 759 ,
759 760 761 760 . 762 Ile d'Ax .. 758 Nizza .... 760 m 69
do — — x — — do
Boito.
Male
wolkenlos heiter halb bed. heiter halb bed. beiter
K — dẽĩ — — X = O fSE R.
X
1) Nachm. Gewitter.
Uebersicht der Witterung.
Die Luftdruckvertbeilung bat sich im Allgemeinen wenig verändert, barometrische Depressionen lagern auf dem Ocean westlich von Schottland und über dem südwestlichen Rußland, geschieden durch eme breite Zone relativ hohen Luftdrucks, welche sich von Rord⸗Skandinavien südwärts über die Alpen hin aus erstreckt. In Deutschland herrscht ruhiges, meist warmes und heiteres Wetter; in den westlichen Ge—⸗ bietstheilen fanden stellenweise Gewitter und Regen—= fälle statt. In Berlin liegt die Temperatur 4, in Swinemünde 44, in Chemnitz 6 Grad über dem Mittelwerthe, dagegen in Königsberg 3, in Neufahr⸗ wasser 35 unter demselben. Im mittleren und füd— lichen Rußland herrscht sehr warme Witterung.
Deutsche Seewarte.
mann. cana.
Musikalisches
Theater⸗Anzeigen.
Ränigliche Schauspiele. 136. Vorstellung. Mignon. Oper in r e e n ie Benutzung des Goethe'schen Romans: Yen e Lehriahre' von Michel Carrs und Jules Barbier, deutsch von Ferdinand Gumbert. von Paul Taglioni. s (Philine: Frl. Dietrich vom Hof ⸗Theater in Stutt⸗ . n f 7 Uhr. Schauspielhaus. 143. Schauspiel in 7 Vorgängen von Ernst, von Wildenbruch. In Seene gesetzt vom Ober ˖Regisseur Anfang 7 Uhr. Montag: Opern zaus. 137. Vorstellung. Oberon, Fönig der Elfen. Musik von C. M. von Weber. tative von F. Wüllner.
Anfang 7 Uhr. C usplefkaus. 144. Vorstellung. Das Käthchen
von Heilbronn, oder:; Die Feuerprobe. Großes , , , n,, in 5 einrich von Kleist. d Dienstag: Opernhaus. 135. Vorstellung. Othello. Oper in 4 Akten von G. Verdi. Für die deutsche Bühne Max Kahlbeck. Anfang 7 Uhr. Schauspiel haus. ; wiederholt: Die r Historisches Schauspiel in 5 Aufzügen von H. Ibsen, deutsch von Adolf Strodtmann. vom Ober Regisseur Max Grube.
Deutsches Theater. Sonntag: Der Weg
en. Anfang 74 Uhr.
nr , Des Meeres und der Liebe Wellen.
Dienstag: Die Kinder der Exxcellenz. Mittwoch: Faust, L. Theil.
Berliner Theater. Sonntag, Nachm. 24 Ubr
Der Veilchenfresser.
Süttenbesitzer. Montag: Der Hüttenbesitzer. Dienstag: Der Veilchenfresser.
Tessing Theater. Sonntag: Letzte Vorstellung
in dieser Saison.
Voranzeige. Ensemble ⸗ Gastspiel Angelo Neu⸗
Beginn 13. Juni: Cavalleria Rusti- (Sinlianische Bauernehre Der Barbier von Bagdad.
Mallner · Chenler. Helene Odilon und Wiederauftreten Schramm. Zum 2.
3 Akten von Michel Carré Sohn.
Bei günstiger Witterung vor Großes Garten ⸗Concert. 65 Uhr, der Vorstellung 74 Uhr. Montag und die folg. Tage: Sohn. Vorher: Das Modell.
Sonntag: Opern⸗
Thomas. Text. mit Wilhelm Ballet Dirigent: Kapellmeister Kahl. Sonntag: Nanon.
Vorstellung. Der nene Richard Gense.
Im prachtvollen Park: Montag: Dieselbe Vorstellung.
Romantische Oper in 3 Auf⸗ Die Reei⸗
Große Ballet von Emil Graeb.
von Douglaß. auf natürl. Wasser. an der Themse.
Aufzügen von
hr. Anfang 7 Uhr burg. Sonntag:
12 Ubr: Matinse.
t Arrio 4 5 Akten von Henrik Ibsen.
übertragen von 145. e rng, . ö
onprätendenten. * von Carl Lindau. In Scene gesetzt
Anfang 7 Uhr. ö zug von Sigmund Schlesinger.
jonmean.
Lakme. Täglich:
Abends 77 Uhr: Der Ahendz * bei
Anfang 73 Uhr.
brillanter
BVelle - Alliance Theater.
Der Probepfeil. 14 Male:
der Residenz): roßes
Die drei Pintos.
Sonntag: Gastspiel von von Anna Male: Der verlorene Sohn. Schauspiel — ohne Worte — in Mustik von A.
des Concerts 4 Uhr.
Wormser. Vorher: Zum 2. Male: Das Modell.
u stspies ? Cohnitz. Lustspiel in 1 Att von G. Cohnitz e Bartel een,
Anfang des Der verlorene
Friedrich TRilhelmhadtisches Theater. Komische 3 Akten von F. Zell und Rich. Gense.
Große Militãr⸗Concerte. Auftreten von Gesangs⸗ und Instrumentalkünstlern.
Sonnabend 63 . . , . ehei ö Sensat⸗Drama in 6 9. Wasser ⸗Sensatione bilder. 1) Henley⸗Regatta, natürl. Dampfschiffe und Boote Natürl. Regen.
Nesidenz Theater. Direltion: Sigmund Lauten ·
Schluß der Saison. Mittags
Die Wildente. Drama in Regie: Siegm. Lauten
urg. Abends 73 Uhr: Zum 37. und letzen Male: Dr. Jojo. 3 T ahl in 3 Atten von Albert Carré. Deutsch Regie: Emil Lessing. zum 37. Male: Wer das Größere nicht ehrt, ist das Kleinere nicht werth. Schwank in 1 Auf⸗
Rroll's Theater. Sonntag: Letztes Gastspiel des Hrn. Anton Erl: Der Postillon von Lon⸗ 96, ö. St. Phar: Hr. Erl.) Montag: Zar und Zimmermann. ; ö von Fr. Marcella Sembrich. Dper in 3 Akten von Leo Delibes. „Großes Concert! im Sommergarten, elektrischer desselben. Anfang Sonntags 4, an den Wochentagen 5 Uhr, der Vorstellung 7 Uhr.
Sonntag:
Tricoche und Cacolet. 5 Aufzügen von Meilhae und Halsvv. Im prachtvollen, i , r m nn, ( ö. ehmstes und großartigstes ommer ⸗ Etablissemen . ; 9 ? Militär · Doppel Concert. Auftreten sämmtl. Spezialitäten. z mination des ganzen Garten⸗Etablissements. Anfang Anfang des Theaters 71 Uhr. Montag: Im Theater: Dieselbe Vorstellung. Im Garten: Erstes Auftreten des Rhomes ⸗Trio (komisches Gesange⸗Terzett)h, sowie sämmtlicher Spezialitäten.
Vorletzte Vor⸗ Don Inans.
Adolph Ernst- Theater. stellung. Sonntag: Unsere Anfang 74 Uhr. .
Der ,,, . geöffnet.
Montag: Letzte Vorstellung. . 5 Insemble⸗Gastspiel der Mänchener“. Der Herrgottschnitzer von Ammergan.
Thomas -Theater. Alte Jakobstraße zo. Sonntag; Letzte Vorstellung in dieser Saison. Zam 4. Male: Der Zigeuner. Genrebild mit Gesang in. 1 Akt von Alois Berla. Masik von A. Conradi. In Scene gesetzt von A Kurz Hierauf: zum 7. Male; Der liebe Onkel. Schwank in 4 Akten von Rudolf Kneisel. Anfang 73 Uhr. Vorher im Garten: Großes Concert.
Arania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
Landes ⸗ Ausstellungs ⸗ Park (Lehrter Bahnhof). 3 91 12 — 11 Uhr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Nähereg die Anschlag ˖ zettel. w
o*s2
Concerts
Operette in Musik von
27) Nachtbild
„Nordland 3a 1 10 Sig sämmtiih; 3G Pf.
Ausstellungen heute Familien⸗Nachrichten. Verlobt: Frl. Margarethe von Frankenberg und Proschlitz mit Hrn. Ser ⸗Lieut. von Zepelin (Stettin). — Frl. Annie von Gottberg mit Hrn. Major von Oertzen (Berlin). — Frl. Käthe von Didtman mit Hrn. Prem Lieut. Thilo Frhr. von Hanstein (Hermèdorf bei Glogau — Berlin). — Frl. Elisabeth von Wedell mit Hrn. Lieut. Adolf
von Petersderff (Stargard i. P.
Geboren:; Ein Sohn: Hrn, Ernst Frhr. von Falkenhausen (Bielau. — Eine Tochter: Yin. Pastor R Weiß (Steinseiferst orf).
Gestorben: Or. Landezältester . D. Christopb Benno von Polenz (Kl. Neundorf). — Hr. Major Otto von Hlddessen (Bernburg). — Hrn. General Major von Hahn Sohn Hans Heigrich ¶ Maade⸗ bärg). — Hr. Propst und Pfarrer W. Micha lis Clöden)— . — Hr. Kanzlei⸗Rath a. D. Ernst Schmidt (Charlotrenburg). — Hr. Superintendent a. D. Schwartz (Berlin).
Vorher
Beleuchtung
Zum
Posse in
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (Scholz. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagg⸗ Anstalt, Berlin 8SW., Wilhelmstraße Nr. 32. Sieben Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage).
Brillante Illu ˖
Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Känig
M 125.
lich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
n, Sonnabend, den 30. Mai
— — 46cm en, n nail
betreffend die Breslauer Amtsrichter,
Er habe auf die Angriffe, die der Abg. Richter en ihn gerichtet habe, als er die Nicht⸗ eleidigungssache durch die Staatsanwalt⸗ cht geantwortet, weil er erst den steno— de habe abwarten wollen. ch sein Mandat habe abkaufen lassen, daß er vom Reichskanzleramt ressortire, Heiserkeit nur und daß er dem Abg. Richter Mund gelegt habe. dern nur gesagt, was in der gestanden habe, und dahinter In einem Punkt allerdings könne er nicht u rial, das dieser benutzt rbeitet habe, verdanke er wesentlich dem sei zu seinen Aeußerungen veranlaßt Mal zur Verhandlung ge⸗ r Klarheit, wie man fie nau kenne, habe erwarten Darauf habe der Abg. lich die Form gegeben, r persönlich habe mit
1891.
—
Saus der Abgeordneten. 90. Sitzung vom Freitag, 29. Mai.
Der Sitzung wohnen der Vize⸗ Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. Minister der öffentlichen Arbeiten Minister des Innern Herrfurth, von Schelling, Minister für TLandwirthschaft 2c. geistlichen ꝛc. Angelegen
der zweiten Etatsberathung, hier zu erwidern. Abg. Cremer:
in der zweiten Lesung weiterverfolgung feiner schaft erwähnt habe, graphischen Bericht seiner Re Rede davon gewesen, und zwar für 20 060
wegs genöthigt.
vativen Abg. Oska vernünftigen Erme laffen gewesen, ob
Darüber lasse auch der r von Schwartze keinen 3 ssen des Polizei⸗Präsidenten von er eine Beschlagna hme eintreten lassen wolle oder hatsächlich ein vernünftiges gewefen sei, doch sehr önnen, daß hier ein Irrthum vorliege. ein so gewalt⸗ sei, daß es die Zeitung ; da es gerade Sonnabend Zeitung mehrere Tage hätten entbehren ein unüberlegter Gewaltakt des Herrn Uebrigens sei es nicht das einen derartigen Konflikt gekommen ichts gerechtfertigte Beschlagnahme halb ausdrücklich an den Minister ob er das Verfahren des Polizei⸗Präͤsidenten und wenn, was er voraussetze, das nicht der den verschiedenen Polizeibehörden eine assen, daß ein derartiger Vorgang, der rabzusetzen im Stande sei, sich nicht bei den Nationalliberalen.)
Kommentar des konser⸗ irh ö * e * Präsident des Staats⸗ Ide . von Boetticher, der von Maybach, der Justiz⸗Minister Dr. Mi quel, von Heyden und der heiten Graf von Zedlitz⸗
Es habe nicht zweifelhaft fein k Präsident hätte sames Vorgehen durchaus un pekuniär und auch die Leser f vor Pfingsten gewesen fei, die müssen. Es sei also lediglich Polizei Präsidenten von Berli erste Mal, daß der Praͤsident Er erinnere an die durch n Er richte des
der Finanz⸗Minister Br. , nnn, Minister der chädige, welche,
Trützschler
betreffend die
Etats für das gesetzt und zwa
Hierzu liegt ein Antra
die in zweiter Lesung a
Präsidenten in Breslau wiede
Abg. Graf zu Limburg Stirum Da seine Freunde keine Aussicht hätten, und da sie längere Debatten beim Etat sie ihren Antrag zurück und hofften d Hauses über den Etat abzuküärzen.
Abg. Rickert: erlauben, welches der Minister in de
betreffend die Zuziehung von Juden zu de mißbilligenden Verfügung genommen sei, wie er damals a Er betone das um so mehr, über die Heranziehung von
Reichskanzlers fingirt gewesen sei irgend welche Aeußerungen in den ihm nichts in den Mund gelegt, fon
WVossischen Zeitung n gewesen.
Berathung des Gesetzentwurfs, eststellung des Staatshaushalts⸗ Jahr vom JI. April 1891,92, r bei dem Etat der Justizverwa der konservativen Fraktion vor, Stelle eines Senats⸗ r einzustellen.
stecke der Abg. mhin, dem Abg.
wird fort⸗ und auf dem er
izustimmen: das Mate mit freier Phantasie weiter gea Abg. Stöcker. Der Abg. worden dadurch, daß, als die Sache kommen sei, der Abg. Stöcker nicht mit de von einem Manne, der die Sache ganz ge dürfen, ausgeführt habe, wie sie sich derhakt Richter weiter gebaut und der Sache sschlie welche in der ‚Voss. Ztg.“ enthalten sei.
auch zicht das Geringste zu thun. agswahlkreise zurückgetreten, eines Kartells
der Volkszeitung‘. des Innern die Frage: in diesem Falle billige, Fall sei, ob er bereit Generalverfügung zugehen zu l die Autorität des Staat he wiederhole. (Lebhafter Beifall
Minister des Innern Herrfurth:
Die Thatsachen, welche der Abg. Friedberg soeben angeführt hat, und die Rechtsdeduktionen, welche er zur Beurtheilung dieser That— sachen dem Hause vorgetragen hat, sind mir nicht neu, sondern sie lagen mir bereits zwei Tage nach dem erwähnten Ereigniß in einem Leitartikel der National Zeitung vom 19. Mai vor. die „National-Zeitung“, da ihr
Gur Geschäftsordnung): ihren Antrag durchzubringen, vermeiden wollten, so zögen adurch die Berathungen des
Er möchte sich die Anfrage Resultat die Erkundigungen geh r zweiten Lesung darüber in des Breslauer
der ganzen Affaire
von seinem Reichst ersten Versuch Nationalliberalen und Freikonservativen gestan habe riskiren können, durch eine lichkeit, wie er als Antisemit dama noch sei, das Kartell scheitern zu lassen nach links hin allerlei zweifelhafte Ver acceptiren können, da sei
Schwierigkeiten zu veranlasse zum Opfer gebracht habe, marck zu unterstützen, aber mit unehrlichen seinen persönl
weil man damals zwischen Konservativen, den habe und er es nicht so schwer kompromittirte Perfön⸗ ls gewesen sei und vielleicht heute Die nationalliberale Partei habe wandtschaften und hätte ihn nicht zurückgetreten, um keine Rn; wenn er aber damals feine Person um die große Politik des Fürsten Bis⸗ so kätte man das öffentlich anerkennen, nicht Waffen gegen ihn auf Menfur treten ichen Charakter angreifen follen.
Abg. Richter: Der Ab einen Bericht der ‚Vossischen in einer Volksversammlung au in der zweiten Lesung auf Zwischenru behauptet, hinter diesem Bericht stände Bericht der ‚Vossischen s aus der Rede des Abg. Cr
an die Regierung abt hätten, welche Aussicht gestellt habe, Landesgerichts · Präsidenten, m Geschwornendienst, trotz des Ministers noch nicht zurück— us guter Quelle vernommen habe. als man in neuerer Zeit höre, daß auch ᷣ Juden zu Schöffengerichten ähnliche Ver⸗ ngen sein sollten. Es sei danach die Pflicht der Justizverwal⸗ daß allen Staatsbürgern die Rechte auch zukämen. Anfrage an den Minister, ositiven Zeitungsnachrichten ondern weil er wisse, daß die eruhigend auf weite Kreise der Es werde namlich in den letzten Tagen Minister habe eine Verfügung erlassen, in der betreffend die Beleidigung en, verlangt werde.
Allerdings hat das Privileg der Immunität der Ahgeordneten nicht zur Seite steht, sich gebütet, das Verfahren des Polizei⸗Präsidenten in der Weise wie der Hr. Abg. Friedberg als einen unüberlegten Gewaltakt“ zu charakterisiren.
Meine Herren, es war mir allerdings, als ich diesen Artikel las, der Inhalt desselben sehr auffallend, und ich habe sofort Ver— anlassung genommen, darüber amtlich Bericht zu erfordern. Nachdem mir vor einigen Tagen der Bericht zugegangen ist, bin ich jetzt in der Lage, auf die erste Frage des Hrn. Abg. Friedberg zu antworten, ich das Verfahren des hiesigen Polizei⸗ vermag, und zwar aus dem Grunde, weil ein Umstand in diesem Artikel und in der Rede des Hrn. Abg. Friedberg mit Stillschweigen übergangen ist, welcher für mich bei der Beurtheilung der sche idend ist.
Ich will zunächst anerkennen, daß die Rechtsdeduktionen des Hrn. Abg. Friedberg und des Leitartikels der National⸗Zeitung! insoweit meines Erachtens zutreffend sind, als der Polizei⸗Präsident auf Grund des Preßgesetzes befugt war, die Beschlagnahme zu veranlassen, daß er jedoch hierzu nicht verpflichtet, sondern daß es eine Frage des Ermessens, der Zweckmäßigkeit für ihn war, ob er von der Befugniß Gebrauch machen sollte oder nicht.
Ich möchte hierbei einschalten: die National ⸗Zeitung“ ist in einem Punkte etwas weiter gegangen, sie hat nämlich das Vorgehen
er freiwillig
fügungen erga tung, ein offenes Auge darauf zu haben, ihnen verfassungsmäßig gewährleifteten dieser Gelegenheit richte er eine zweite nicht deshalb, weil er gewissen ganz p der letzten Tage Glauben schenke, f Mittheilung der Justizverwaltung' b Bevölkerung wirken werde. positiv behauptet, der eine strenge Bestrafu von Religionsgenossenschaften und Gefftlich
Justiz-Minister Dr. von Schelling:
Ich bin dem Herrn Abgeordneten dankbar dafür, daß er mit dem zweiten Theil seiner Rede mir Gelegenheit gegeben bat, eine durch die Zeitungen gegangene mißverständliche Mittheilung über eine Gerichts- verhandlung in Reichenbach richtig zu stellen. Es ist richtig, daß von dem Schöffengericht in Reichenbach in einer Untersuchungssache wegen Beleidigung eines Geistlichen verhandelt worden ist, daß das Schöffen⸗ gericht ein verurtheilendes Erkenntniß erlassen hat und daß bei der Verkündigung dieses
g. Cremer habe seine Ausführungen auf Zeitung“‘ über eine vo gehaltene Rede be se aus seiner Na er (Redner). Er habe diefen eitung“ aber niemals gelefen, überhaupt erst emer davon Kenntniß gewonnen. gesagt, daß der Bericht seine Rede nicht richti ei selbstverstaͤndlich, da jene Rede eine Stunde und der Bericht sehr kurz sei; da hätten die einzelnen Bemerk schärfer pointirt hervortreten müffen. selbe gefagt, mit dem Abg. St an einer Stelle ordneten genösse. persönlich Geld vortheil, um ihn zu veranlaffen, sondern er habe nur das gesagt, servativen Presse enthalten gewese Wohlthäter — der zur Unterstützung von Kartellwahlen gegeben, chsel eingetreten und der Abg. Ere Dazwischen stehe — nach konservativen ng des Hrn. von Rottenburg an den be damals geglaubt, der Abg. . WVoss. Ztg.“ also müsse seine Vernehmung des Abg. Cremer gegen ihn, olgt sei, so müsse die Staats⸗ ß kein Grund vorliege, die Ihm sei überhaupt unklar, uf diese Sache zurückkomme; ; Zeit noch der Oeffentlichkeit sich bemühe, die Aufmerksamkeit wieder auf seine
tzte Aeußerung sei so recht Richterisch Richter nicht denunzirt aus dem einfachen Richter werde sich er habe das nicht gesagt, en sei die Klage zurück⸗ Richter den Vorzug als Abgeord— des Jahres immun zu sein. vier Jahre hinter dem Abg. Richter haben herlaufen den Staatsanwalt hätte ziehen können. ktischer Mensch an die ‚Vosfische Zeitung“ Richter das gesagt habe oder nicht, jeden⸗ chen Zeitung“ klipp und klar: seitdem ihm landat abgekauft worden ist, ist er ein stiller gung gegen ihn sei, liege auf ch seine Beschwerde hier im Haufe nicht hn doch nicht für fo
n ihm (Redner)
Präͤsidenten nicht zu mißbilligen ng in Strafsachen, Vor Gericht g wiedergebe, gedauert habe ungen natürlich Er habe auf Tivoli genau das⸗ schon im Reichstage in einer Diskussion ocker, der ihn damals provozirt habe, zu wiederholen, wo er nicht den Schutz nicht gesagt, daß man dem Abg. seinem Privat⸗ von der Kandidatur zurückzutreten, was in den Ausführungen der kon Danach habe ein unbekannter Name sei später genannt worden — 16. oder in Folge dessen mer von seiner
habe er aus Frage ent⸗
Erkenntnisses sich vorher mit den Schöffen vereinbart hatte, die Gründe besonders entwickelt hat, aus welchen das Schöffengericht ein bohes Strafmaß für angezeigt halte. Es ist auch richtig, daß sich der Schöffenrichter dabei auf eine Autorität, aber nicht auf die Autorität des Justiz⸗Ministers berufen hat. Ein Erlaß des JustizMinisters in dem in den Zeitungen angegebenen Sinne konnte garnicht ergehen, wie auch bereits der Herr Abgeordnete anerkannt hat, und ist auch nicht ergangen; auch eine Mahnung an die Staatsanwaltschaft, darauf hinzuwirken, daß bei Vergehen der ausgesprochen werde, Der Schöffenrichter hat sich vielmehr auf eine Bemerkung bezogen, die im nichtamtlichen Theil des Justiz · Ministerial⸗ Blattes enthalten ist. Bekanntlich habe ich zu Anfang des vorigen Jahres die Gerichte und Staatsanwaltschaften aufgefordert, sich über die Frage der Einführung der sogenannten bedingten Verurtheilung zu äußern. Die eingegangenen Berichte sind dann zum Gegenstand einer Zusammenstellung im nichtamtlichen Theil des Justiz ·Ministerial⸗ Blattes gemacht. In dieser Zusammenstellung wird auch eine Aeußerung in einem der Berichte erwähnt, und diese Aeußerung in der Fassung, in welcher sie der Schöffenrichter in der Verhandlung wiedergegeben hat, lautet dahin:
Gerade in der gegenwärtigen Zeit thut es bei der großen Freiheit des Individuums und bei der Lockerung aller Zuchtmittel dringend Noth, die Schranke des Gesetzes fest⸗ und die Achtung vor ihm hochzuhalten. Der Ueber muth, sich über das Gesetz hinweg⸗ zusetzen, und die Frivolität, mit der junge Burschen Gewaltthätig⸗ keiten verüben, hat sich bedenklich gesteigert.
Der Schöffenrichter hat nun erklärt, daß er diese Aeußerung in dem Berichte sich zu eigen mache, und daß das Schöffengericht diese Erwägung auch als maßgebend erachte für den damals zur Ent— scheidung gestandenen Fall der Beleidigung eines Seelsorgers.
Was den ersten Theil der Anfrage des Herrn Abgeordneten an— langt, so wird mein Kommissar den erforderlichen Aufschluß ertheilen. Juftiz-Rath Lucas: Der Erlaß des Ober⸗Landes⸗ Präsidenten sei schon im vorigen Jahre zurückgezogen worden, demselben die ministerielle Verfügung zugegangen s ßnahmen die Billigung des Minfsters nicht finden ständig selbstverständlich für Jeden gewesen, der die des preußischen Dienstes irgendwie kenne.
i Die Zurückziehung des Antrags, betreffend den n in Breslau, der jweiten Lefung sich dagegen gewandt hätten, es ersönliche Rücksichten gegen den betreffenden Herrn
i, sondern, daß die sachliche Motivirung zur Ein .; nicht genügt habe, und daß die Antrag⸗
Der Abg. Bödiker habe er Debatten erhofft habe, n, auf diesen Punkt zurückzukommen. en, dem Verfahren seiner (des Redners) otivirung unterzulegen, als sie ausgesprochen chtslosigkeit der Annahme ihres Antrages ebatte abzukürzen. Er denke nicht daran, e der Abg. Bödiker angeführt habe, einzugehen nichts weiter thun, als den Antrag zurückziehen. Nach diesen Erklärungen des Abg. Graf e lauch er es sich, auf seine Bemerkungen in
Schöffenrichter, dieser Beziehung
wie der Hr. Abg. Friedberg; des Polizei ⸗Präsidenten als gesetzlich unzulässig bezeichnet, insoweit, als derselbe nicht bloß das be— treffende Blatt, sondern auch die Beilage, die Verloosungsliste, mit der Beschlagnahme unterzogen hat. artikel, aber in demselben Blatt: Die Verloosungsliste vom Sonnabend werden wir nachliefern, sobald das Polizei⸗Präsidium uns diese, unter Verletzung des §. 27 des Preßgesetzes mit konfiszirte besondere Beilage zurück= gestellt hat.
Ich erwähne diesen Punkt, um hier zu konstatiren, daß auch in dieser Beziehung das Verfahren des Polizei ⸗ Präsidenten vollständig gesetzlich gerechtfertigt gewesen ist, denn die Bestimmung Preßgesetzes bezieht sich
andidatenwe Kandidatur zurück Blättern — eine Aufforderu Abg. Cremer, zurückzutreten.
Cremer habe eine Beleidigungsklage g strengt, das sei aber nicht der Fall gewesen⸗ erfolgt sein in Folge einer Benunziation und wenn danach weiter nichts erf anwaltschaft sich überzeugt haben,
Sache gegen ihn weiter zu verfolgen.
warum der Abg. Cremer immer wieder a es müsse das Gründe haben, die sich zur
getreten sei.
Sie bemerkt, nicht in dern Leit
bezeichneten Art
entzögen, daß er Person zu lenken. Cremer: Die le gewesen. Er habe den Abg. Grunde, weil er sich ha er den Vorwand verkriechen: und dann entscheide der Richter: zuweisen. Außerdem habe der Abg. neter, während des größten Theils
trennbarer, Fall, wenn in dem st raf barer
e mn in! be sagen müssen, der Abg. sofort hin Hauptblatt oder
Inhalt vorhanden gewesen ist, nicht auf den Fall, wenn die Beschlagnahme wegen formaler Vergehen gegen die §5§. 6 ff. des Preßgesetzes erfolgt ist. Die Beschlagnahme ist im vorliegenden Falle angeordnet, weil der Name des Druckers und Verlegers nicht an⸗ gegeben war. Diese Beschlagnahme erstreckt sich in diesem Falle auf alle Bestandtheile der betreffenden Nummer. Und wenn man diese Verloosungsliste wirklich als eine für sich bestehende Druckschrift an= sehen wollte, so hätte sie mit Beschlag belegt werden können, weil derselbe Mangel bei der Verloosungsliste wie bei dem Hauptblatt vorhanden gewesen ist. Also an und für sich ist das Verfahren des Polizei⸗Präsidenten auch in dieser Beziehung durchaus gerechtfertigt. Es fragt sich nun, wie der Abg. Friedberg sagt, ob genügende Veranlassung vorlag, von dieser gesetzlichen Befugniß Gebrauch Nun erkenne ich an, daß eine Beschlagnahme einer Zeitung sich als eine Maßnahme von sehr großer, weitgehender Be⸗ deutung nicht bloß für den Besitzer der Zeitung, sondern auch für die Leser darstellt. Ich möchte sagen, nicht nur für die Produzenten, sondern auch für die Konsumenten der Zeitung ist die Beschlagnahme überaus peinlich und unangenehm. Und ich halte es deshalb für formales
angebrachtermaß
würde drei, können, bevor Deshalb habe er sich als pra Ob der Abg. falls stehe in der Vossis für 20 000 S sein Mann geworden“. der Hand. Deshalb habe si gegen den Abg. Richter ger naiv, daß er beleidigende Aeußerungen des ÄAbg als solche auffasse (Heiterkeit rechts) —, sondern ausdrü lt, der auffallender Weise ein öffentliches für vorliegend erachtet habe. Welt, wenn er nicht angegriffen Das Haus werde zugeben, Denunziation
er ihn vor
Daß dies eine Beleidi
ichtet — man halte i
gegen den Herrn Stagtsanwa Interesse in dieser Sache sei die friedfertigste Natur von der
Abg. Richter immer wieder und wieder auf die
vollste Recht habe, nicht stecke.
wenn der zu machen.
Sache zurückzukommen, er das nachzuweisen, daß in seinem Charakter die Schuld
ihm seien die Provokationen nicht ausgegangen, er
der ihn nicht störe. jene Anschuldigungen
so verweise er auf seine bekannte Erklärung.
die Waisenräthe mit dem
in Ruhe, noch Jemand Lust haben, wiederholen, Brandenburg empfiehlt, tsgericht in engere Verbindung zu bringen. e,, Jürgensen bezeichnet den Umbau des Gefängnisses in ls dringend nothwendig. Geheimer Ober ⸗Justiz⸗Rath Starke: erkenne an, daß das Gefängniß in Flensburg sch bereits eingehende wie dem „Uebelstande abzuhelfen sei. ch zu boffen sei, daß der Finanz⸗Minister die er⸗ so schwebten darüber noch Erwägungen, eich ein neues Gerichtsgebäude gebaut
Gepflo enheiten Born ch Beschlagnahme nächst eine Warnung an die betreffende Zeitung Bestimmung zu befolgen und daß erst bei Wie Versehen die Beschlagnahme. einzutreten hat.
daß man überhaupt niemals von diesem R dürfe, das wird auch der Abg. Friedberg nicht behaupten wollen. würde dann wenigstens ihm sagen:
Widerspruch setzen mit der Absicht des Reichstages, denn es heißt in dem betreffenden Bericht des Reichsta Jahre 1874 über diese Bestimmung:
von Gesetzesvoꝛschriften,
daß man eintreten läßt, diese der holung solcher Denn, meine Herren, echt Gebrauch machen
neuen Senats. Praͤsidente Flensburg a
ihnen nicht u Staatsregierung zu thun gewef führung diefer steller das au
Abg. sich, obwohl es sich nicht verf müsse ihn aber artei keine andere M . ben a Au und den Wunsch, die auf die Gründe, d und könne schli
Limburg⸗Stirum versag
darüber stattgefunden,
Verhandlungen sei aber nicht so
neuen Stell ch eingesehen h Die Sache f iu Lim burg⸗Stirum:
e Partei eine Bereinfachung d
wir würden uns dadurch in des Gesetzes und mit der erlassen hat, ges aus dem Es wäre eine offene Verletzung solche Schriftstücke verbreiten zu lassen, welche so zu sagen die ersten Grundbedingungen ihrer rechtlichen Existenz nicht erfüllen. Stehe ich auf dem Standpunkt: bei der ersten derartigen Ver⸗
forderlichen Mittel geben werde, ob nicht mit dem Gefängniß zugl werden müsse.
Damit ist der Etat des Beim Etat des Ministeriums
Abg. Dr. Friedberg die Beschlagnahme der National- welche lediglich dadurch veranlaßt sei, tliche Redacteur, aber nicht der Brucker 23 des Preßge befugt, aber k
dieses Gesetz Justiz⸗Ministeriums erledigt. Innern bringt
vom J6. Mai zur Sprache, daß zwei Mal der verantwor J und Verleger angegeben gewesen sei. Präsident zur Beschlagnahme zwar
sei der Polizei;