1891 / 133 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 09 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

behoben, der Vorredner müsse also daraus einen Anlaß nehmen, für kb enn de zu stimmen. Mit Recht habe der Minister darauf hin ewiesen, daß die Einwände bezüglich der Unablösbarkeit der Rente ch nicht gegen diese Vorlage richteten, sondern gegen die Vorlage aus dem vorigen Jahre. Innerhalb der Grenzen, innerhalb deren im vorigen Jahre die Ablösbarkeit zugelassen worden sei, könne sie sich auch jetzt nur bewegen. Man könne nicht bebaupten, daß hier den Rentengutsbesitzern irgend welche Abhängigkeit geschaffen werde. Der Besitzer könne jederzeit sein Gut verkaufen, also von Leibeigenschaft sᷣ keine Rede. Auf Grund der Vorlage würden sich vermuthlich keine Handwerker ansässig machen, sondern Land— arbeiter, und das sei gerade das, was seine Partei anstrebe: die Schaffung selbständiger Bauern. In der Praxis werde die Kon— stituirung einer ewig unablös baren Rente nur sehr selten vor⸗ kommen. Der Abg. Rickert lobe die Agrargesetzgebung vom Anfang des Jahrhunderts so sehr, aber unter der G stung dieser Gesetzgebung hätten sich eben so ungünstige Zustände für die Landwirthschaft er= geben, daß Abänderungen derselben 5 nöthig seien, und diese sollten eben mit der Vorlage ins Werk gesetzt werden. Es han⸗ dele sich also durchaus nicht um die Schaffung von Leibeigenen, sondern um das Eingehen eines freien Vertrages, und deshalb bitte er, die Vorlage anzunehmen.

Abg. Dr. Sattler: Wenn der Abg. Rickert der Vorlage den Vorwurf der hannöverschen Färbung mache, so frage er ihn, ob er die hannöberschen Landverhältnisse, wo nur wenige Großgrund · besitzer und viele kleine Grundbesitzer seien, denen in den östlichen Pro⸗ vinzen, wo das Gegentheil der Fall sei, vorziehe, und er erinnere ihn daran, daß in . der liberale Gedanke weit mehr Boden gefunden habe als im Osten der Monarchie, darum sollte eine Autdehnung dieser Grundsätze ihm nur sympathisch sein. Er wundere sich, daß der Abg. Rickert alle seine Einwendungen aus der ersten Lesung wiederholt habe. Alle seine Einwände würden im vorigen Jahre am Platze gewesen sein. Jetzt handele es sich nicht um die Einführung der Unablösbarkeit, noch um deren Be— förderung, sondern um die Art, wie die Ablösung der Renten zur Burchführung gebracht werden solle. Er sei überzeugt, im Innern erkenne Abg. Rickert die Vorzüge der Vorlage an. Dieses Gese sei gerade nöthig zur Beförderung des sozialen Ausgleichs, und deshal bitte er, den Beschlüssen zweiter Lesung zuzustimmen.

Abg. von Tzschoppe: Die Gründe gegen die Unablösbarkeit der Rente hätten im vorigen Jahre vorgebracht werden sollen, nicht jetzt. Man spreche hier immer von der. Abhängigkeit der Renten · gutsbesitzer, aber die Gutsbesitzer, deren Güter mit stets kündbaren Hypotheken belastet seien seien doch noch viel abhängiger. Er glaube nicht, daß Jemand ein Rentengut durch einen Vertrag konstituiren werde, der ihn wirthschaftlich zu sehr abhängig wache und wo der Betreffende nicht die Einsicht haben sollte, die Verhaͤltnisse klar zu erkennen, dürften die mitwirkenden Generalkommissionen Sorge tragen, daß er nicht ahnungslos sich in Abhängigkeit begebe. Es sei ja sehr erfreulich, daß auf diesem Gebiete die Privatthätigkeit ihren Einfluß äußere, aber leider thue sie es noch nicht in solchem Umfang, daß man dabei der Staatshülfe entrathen könne.

Finanz⸗Minister Dr. Miquel:

Meine Herren! Ich will eingehend auf die Diskussion nicht wieder zurückkommen; ich möchte nur eine Thatsache erwähnen, die mehr spricht, als alle Gegendeduktionen gegen die Ausfübrungen des Hern. Abg. Rickert.

Er sagt: warum überlassen wir nicht diese ganze Frage der Bildung kleinerer und mittlerer Bauernstellen der Privatthätigkeit? und beruft sich dabei auf den sehr bemerkenswerthen Vorgang in dem pommerschen Kreise, von dem bier vielfach die Rede gewesen ist. Nun, der Landrath dieses Kreises ich glaube, er ist hier im Hause anwesend hat mit denjenigen Unternehmern, welche die 40 0900 Morgen kolonisirt haben, ein ausführliches Protokoll aufgenommen, in welchem Protokoll die Herren ganz sachgemäß und bis ins Einzelne darlegen, auf welche Weise sie bei diesem ganzen Unternehmen vor gegangen sind, und am Schlusse dieses Protokolls beißt es, wenn ich nicht irre, wörtlich denn es fiel mir dies sehr auf; leider habe ich das Protokoll nicht zur Hand —: Hätten wir das Renten gesetz, welches jetzt vorgelegt ist, schon gehabt, so würde un dieses Unternehmen viel leichter geworden sein. (Hört! Hört! Sie fügen weiter hinzu, daß sie noch eine Reihe derartiger Par. zellirungen im Auge hätten, aber davon hätten abstehen müssen, weil sie die nothwendigen Kapitalien dazu nicht hätten bekommen können, was alles wegfallen würde, wenn das vorliegende Rentengesetz bereits erlassen wäre. (Hört! Hört)

Meine Herren, hieraus geht die Verkehrtheit des Widerstandes gegen dies Gesetz, vom Standpunkt auf Grund des Vorwurfes einer Verhinderung der Privatthätigkeit aus, hervor; im Gegentheil, eg kann keine stärkere Förderung der Privatthätigkeit nach dieser Richtung erfunden werden, als in diesem Gesetze.

Meine Herren, es ist ja schon durch meinen Herrn Kollegen, den Herrn Minister der Landwirthschaft darauf hingewiesen, daß wir es zur Zeit nicht mit einer Debatte über das vorjährige Gesetz, sondern mit einer Debatte über ein Gesetz, welches den Zweck hat, das sonst vielleicht wesentlich todt bleibende Gesetz vom vorigen Jahre lebendig zu machen, zu thun haben. Wenn der Hr. Abg. Rickert dennoch aber auf das vorjährige Gesetz eingegangen ist, wesentlich aus dem Gesichtspunkt, um den altpreußischen Partikularismus gegen das Hannoverthum anzurufen, so möchte ich doch daran erinnern, daß die Initiative zu diesem Gesetz, wie er ja selber zugiebt, keineswegs von haunöverschen Abgeorgneten, sondern von altpreußischen Abgeordneten ausgegangen ist. Ich möchte ferner daran erinnern, daß es nicht der bannöversche Provinziallandtag gewesen ist, welcher dieses Gesetz ver langt hat denn für Hannover war es überhaupt gar nicht in dem Grade erforderlich —, sondern der preußische Landtag, und zwar beide Häuser des Landtages. Also von einer hannöverschen Farbe dieses Gesetzes kann unter keinen Umständen die Rede sein.

Meine Herren, was nun die Frage der Ablösbarkeit betrifft, so möchte ich nach dieser Richtung den Hrn. Abg. Rickert bitten, sich noch einmal genau den Satz, den ich das vorige Mal aus gesprochen babe, und den er selbst verlesen hat, anzusehen und in Er— wägung zu ziehen. Er muß doch damit rechnen, daß das Gesetz von 1890 in Kraft ist, und daß er zur Zeit nicht in der Lage sein wird, dieses Gesetz wieder zu be— seitigen. An diesem Gesetz ist ihm vorzugsweise anstößig die Möglichkeit der Konstituirung einer unablösbaren Rente. Ich habe nun das vorige Mal ausgeführt, daß die Möglichkeit der Einführung der ablösbaren Rente und das Eintreten der Rentenbank dahin

führen würde, daß beide Theile, sowohl der Gutsbesitzer, der das Rentengut konstituirt, als Derjenige, der das Rentengut empfängt, ein größeres Interesse für die Zukunft haben, ablösbare Renten zu konstituiren als bisher, und daß also die Summe derjenigen Fälle, wo ablösbare Renten konstituirt werden, durch das Gesetz im aller höchsten Grade vermehrt werden würde. Ist dies aber richtig, so ist doch kaum verständlich, warum diejenigen Herren, die die Ablösbarkeit der Rente verlangen, gegen das vorliegende Gesetz Opposition machen,

von welchem sie selbst zugeben, daß es die Zahl der Fälle, wo ab⸗ lösbare Renten konstituirt werden, in erheblicher Weise vermehren wird.

Nach meiner Meinung ist die Frage der Ablösbarkeit oder Unablösbar⸗ keit, wenn ich mich so ausdrücken darf, nicht eine Frage der Dauer, sondern des Anfange, nicht eine innewohnende, ewige Eigenschaft dieses Rechts⸗ verbältnisses, sondern die Förderurg der Begründung des Rechts verhältnisses überhaupt. Es kann kaum Jemand bestreiten, daß durch das Rentenprinzip die Konstituirung kleinerer und mittlerer Be— sitzungen außerordentlich erleichtert wird im Vergleich zu der durch Kapitalzahlung und Hypothekenbelastung. Giebt man das zu, so wird man auch zugeben müssen, daß es Fälle geben kann, wo die Konstituirung des Rentenguts unterbleiben würde, wenn nicht die Unablösbarkeit wenigstens zugelassen wird. Andererseits werden sehr viele Fälle vorliegen, wo beide Theile ein großes Interesse haben, die Ablösbarkeit von vornherein zu konstituiren. Wer die Geschichte unseres Grund und Bodens kennt, wird wissen, daß auch der erstere Fall nicht von ewiger Dauer sein dürfte. Auf ewige Zeiten unablösbare Renten festzuhalten, wird nach meiner Meinung der Gesetzgebung überhaupt nicht wohl möglich sein; sie aber im Anfang zu konstituiren, wird in vielen Fällen nicht zu umgehen sein, weil man sonst von der Rentenbildung überhaupt absehen würde. Das ist genau der Fall mit einer Brücke: kann ich eine Brücke nicht bekommen ohne Brückengeld, so ist mir die Brücke mit Brückengeld immer noch lieber als gar keine Brücke. (Heiterkeit) So liegt die Frage.

Wenn nun aber Ausdrücke gebraucht werden, als wenn die Konstituirung einer unablösbaren Rente eine gewisse persönliche Ab— hängigkeit bedinge, so ist das schon genügend widerlegt. In dem Falle der Konstituirung einer ablösbaren Rente hat der Mann das Recht, zu verkaufen, er hat das Recht, hinter der Rente jederzeit neue Hypotheken aufzunehmen, er hat das Recht, nach 10 Jahren abʒzulbsen, er hat das Recht, diese Ablösung zu verstärken durch jederzeitige Kapitaljahlung. Meine Herren, wo ist da irgend eine größere Be⸗ schränkung als in dem Falle, wenn auf diesem Gut eine jederzeit kündbare Hypothek haftet? (Sehr richtig! rechts.) Den römisch⸗ rechtlichen Juristen ist diese Form der ausschließlichen Be⸗ lastung und der Kapitalbeschaffung durch vvpothekarverschuldung so eingewurzelt, daß sie sich garnicht mebr in ein anderes Prinzip hinein denken können, und daher kommt, ich möchte sagen, dieser instinktive, unbewußte, aber in sich durch die Natur der Sache unbegründete Widerwille gegen das Prinzip der Rente. Nun sagen doch die Herren gerade von der freisinnigen Partei immer: bevormundet die Menschen doch nicht zu viel, gebt ihnen doch Freiheit. Der einzelne Mensch wird in dubio selber am besten wissen, was ihm frommt. Nun, hier geben wir Freiheit; wir geben dem Kontrahenten die Freiheit, ablös. bare oder unablösbare Renten zu konstituiren, und da auf einmal soll das Bevormundungsrecht eingeführt werden, man will verbieten, daß jemand die freie Wahl hat zwischen ablösbarer und unablösbarer Rente.

Wenn nun der Hr. Abg. Rickert der heutigen Regierung vor wirft, sie hätte ganz widersprechende Prinzipien, sie begünstige die Bildung der Fideikommisse, so möchte ich den Hin. Abg. Rickert bitten, einen einzigen Fall zu nennen, wo die jetzige Regierung die Bildung von Fideikommissen begünstigt hätte. Sie hat die Thatsache der Gxistenz der Fidei⸗ kommisse und die gesetzliche Zulassung ihrer Bildung vorgefunden, und irgendwelche weitere Stellung hat die Staatsregierung bisher zu der Frage nicht genommen. Wenn der dr. Abg. Rickert aber der jetzigen Regierung vorwirft, sie wolle den Kornzoll aufrecht erhalten, so könnte die Regierung sich ja damit vollständig beruhigen, wenn dies von der einen Seite behauptet und von der anderen Seite der Regierung der entgegengesetzte Vorwurf gemacht wird. Wir würden wobl unsere Gegner unter einander kämpfen lassen können und ruhig dabei zusehen.

Meine Herren! Dies Gesetz beruht nicht bloß auf den Beschlüssen dieses Hohen Hauses, sondern auch auf den historischen Erfahrungen. Gewiß bat die preußische Agrargesetzgebung aber nicht bloß sie, sondern die Agrargesetzgebung aller deutschen Länder den unge⸗ heueren Segen dadurch verbreitet, daß sie die Freiheit der Bewegung gegeben hat, daß sie die Möglichkeit der Abstoßung der die freie Bewegung hindernden Schranken und der alten Lasten ge⸗ währte. Es hat sich nun aber gezeigt, daß damit doch noch nicht allet gethan ist. In manchen Ländern ist man gleichzeitig, indem man die Güter trennte von den Hintersassen, noch einen Schritt weitergegangen als die preußische Agrargesetzgebung. Man bat in einem größeren Grade die Ansätze dazu sind in der preußischen Agrargesetzgebung auch vorhanden dafür Sorge getragen, daß nicht bloß der Hintersasse vollständig vom Gute getrennt, separirt wurde, sondern man hat die Vortheile, die in der Zusammengehoörigkeit bisher für ihn lagen, auszugleichen gesucht, indem man Sorge getragen hat, ihm einen bestimmten Grundbesitz zu eigenem, selbständigen Besitz zu überweisen.

Sodann haben wir die Erfahrung gemacht, daß die Entwickelung namentlich in denjenigen Bezirken, wo auf der einen Seite große Besitzungen stark entwickelt, auf der anderen Seite aber schwächere Elemente und kleine Grundhesitzungen neben ihnen vorhanden waren, daß da der letztere Besitz sich in ungünstigen Zeiten schwer halten konnte. Wir haben ferner die Erfahrung und die Statistik beweist dies, daß diejenigen größeren Grundbesitzungen, die nicht wesentlich auf der persönlichen Mitarbeit und Thätigkeit des Besitzers ruhen, in dem bäuerlichen Besitz vorzugsweise gefährdet sind, daß die größeren Bauernstellen allmählich zu verschwinden drohen und an Stelle derselben kleinere Bauernstellen treten. Endlich aber hat auf Grund dieser Erfahrungen die Wissenschaft vielfach diese Form gefordert, die in dem Gesetz enthalten ist. Ich kann in dieser Beziehung Autoritäten der Nationalökonomie und der Volkswirthschaft anführen; ich kann namentlich die Verhandlungen und Beschlüsse des sozialpolitischen Kongtesses anführen, wo Männer der Wissenschaft und der Praxis zusammenwirkten, die genau in derselben Richtung die Entwicklung gefordert haben. Man kann also diesem Gesetze nicht den Charakter eines reaktionären Vorgehens, eines Rückfalls in die Vergangenheit, eines Aufgebens der liberalen Prinzipien der preußischen Agrargesetze, und wie sonst die schönen Worte lauten mögen, anhängen. Ich bin überzeugt, daß es eine Wohlthat für das Land ist, wenn das Abgeordnetenhaus dieses Gesetz annimmt. (Bravo

Abg. Rickert: Er bestreite dem Finanz⸗Minister, daß die Wissenschaft als solche sich für die Rentengüter endgültig entschieden

Kollegium mit großem Zögern an die Sache herangegangen. Die von . Finanz ⸗Minister gegebene Erklãrung dessen, was Freiheit sei, könne er nicht billigen, denn hier werde die Freiheit durch die Rente auf Generatignen hinaus gebunden. Keine Dialektik der Welt werde dies hinwegräumen können. Ihm sei ferner ein reines Räthsel, wie der Abg. Freiherr von Huene für ein Gesetz stimmen könne, von dem er selbst keine Kräftigung des Bauernstandes erwarte. Eine erhebliche Wirkung werde es allerdings schon deshalb nicht haben, weil die Gutsbesitzer sich vermuthlich hüten würden, an die Peripherie ihrer Besitzungen kleine Besitzer zu setzen, die auf Grund der Landgemeindeordnung Anlaß geben könnten, den Guts⸗ bezirk in eine Landgemeinde zu verwandeln. ; .

Abg. Freiherr von Los weist darauf hin, daß viele Kreditgesuche von Bauern wegen Ueberschreitung der Beleihung grenze von der rheinischen Landesbank hätten abgelehnt werden müssen .

Hierauf wird die Generaldiskussion geschlossen. Er möchte einzig und allein zu §. 1 dem

Spezialberathung bemerkt

Abg. Som bart: ĩ landwirthschaftlichen Ministerium und dem Abg., Freiherrn von Huene bemerken, daß seine Auffassung dahin gehe, daß im vorjährigen Gesetz absolut von keiner theilweisen Ablösung einer ablösbaren Rente die Rede sei, sondern nur ablösbare und una-rlösbare Renten beständen. In S. 1 . des vorliegenden Gesetzes werde aber ein Fall (onstruirt, worin ein Theil der aklös— baren Rente nun für unablösbar erklärt werde. Das wider— spreche gänzlich der preußischen Gesetzgebung. Nach 5§. 95 der Ab- lösungsordnung vom Jahre 1850 müssse, wenn der Berechtigte ro · vozire, er die Ablösung sämmtlicher Renten, die er aus dem Gemeinde⸗ bejirk zu beziehen babe, mögen es Eier, Butter, Speck, Brot, Getreide 6. sein, beantragen, und wenn der Verpflichtete provozire, müsse er alle Renten zur Ablösung bringen. In diesem Gesetz werde gestattet daß wiederum ein Theil der Renten unablösbar sei, und zwar, wie es in den Motiven beiße, etwa ein Zehntel. Dazu müsse wohl ein Grund vorgelegen haben. Er halte den Landwirthschafts Minister und den Finanz Minister hier für verantwortlich.

Abg. Lerche konstatirt, daß ein Bedürfniß zu der ganzen Gesetz⸗ gebung in der Praxis nicht hervorgetreten sei, und mit Experimenten solle sich die Gesetzgebung nicht befassen, sie solle vielmehr nur das Recht, welches sich in der Volksanschauung als solches beraus gebildet habe, zur verfassungsmäßigen Geltung bringen. Die Parzellirungen im Kolberger Kreise bewiesen, daß das Gesetz nicht nöthig sei.

Minister für Landwirthschaft 2c. von Heyden:

Ich kann mich darauf beschränken zu bemerken, daß ich die Aus— führungen des Herrn Votredners als zutreffend gegenüber dem Inhalt des Gesetzes nicht anzuerkennen vermag.

Akg. von Holtz konstatirt demgegenüber, daß die Parzellirungen im Kolberger Kreise ,, worden sein würden, wenn das Gesetz schon bestanden bätte.

Hierauf wird 5. 1 und darauf ohne Debatte der Rest des Gesetzes sowie das Gesetz im Ganzen angenommen. ;

In dritter Berathung werden der Gesetzentwurf, betr. die Eintragungen in die Höferolle und Land⸗ güterrolle auf Ersuchen der Geyeralkommission, und der Vertrag zwischen Preußen, Oldenburg und Bremen, betr. die , , einer neuen Fahr⸗ bahn in der Außenweser, ohne Debatte angenommen.

Die Gesetzentwürfe, betreffend die Heranziehnng der Fabriken u. s. w mit Vorausleistungen für den Wegebau in der Provinz Brandenburg, in der Provinz SchlesUwig-Holstein, mit Ausnahme des Kreises Herzogthum Lauenburg, und in der Rheinprovinz werden in zweiter Berathung ohne Debatte unverändert ange⸗ nommen.

Schluß 31½“ Uhr.

Statiftik und Volkswirthschaft.

Meliorationen in Oberschlesien.

Die Drainagen sind auch während der letzten Monate stetig ge— fördert worden. 23 kann nur mit Genugthuung begrüßt werden, daß diese unter den dortigen Verhältnissen höchst wichtige Melioratign unter den bäuerlichen Besitzern mebr und mehr Verständniß und Anerken⸗ nung findet. Die Folge hiervon ist, daß die Bildung der Drainage⸗ genossenschaften rüstig fortschreitett und zwar in einem Umfange, daß ein Mangel an r , Technikern sich bemerkbar zu machen beginnt. Daneben sind Flußregulirungs-⸗Projekte in größerer Anzahl im Gange. An Bedeutung voran steht bierbei das Projekt zur Durchstechung des sogenannten Wollsackes, einer ge⸗ waltigen Oderschlinge oberbalb Kosel, deren Geradelegung die Vor— fluthsverbältnisse der dortigen Gegend wesentlich verbessern wird. Das Zustandekommen dieser überaus wichtigen Regulirung ist in nahe Tussicht gerückt. Eine bereits im vorigen Jahre begonnene weitere be⸗ deutende Regulirung an der Oder bei Buckau⸗Tworkau ist nach Eintritt milderer Witterung wieder in Angriff gengmmen worden, und dasselbe ist mit einzelnen kleineren Flußregulirungen, insbesondere an der Neisse, gescheben. Eine Melioration von voraussichtlich großem Erfolge, die Trockenlegung des ungefähr 1600 Morgen umfassenden Kalichteiches im Kreise Oppeln und die Umwandlung desselben in Wiesen, ist in ibrem Haupttheile vollendet. Mit derselben sst ein Werk zu Stande gebracht worden, auf dessen Verwirklichung bereits seit Jahrzehnten hingearbeitet worden ist.

Zur Sach sengängerei. .

us dem Regierungsbezirk Oppeln wird geschrieben: Der Man an Arbe l nn, macht sich wieder fühlbar, wenngleich es den Anschein gewinnt, als ob die sog. Sachsengängerei ihren Höhe⸗ punkt überschritten hat und eine rückläufige Bewegung einzutreten be · ginnt. Vie Erleichterungen in i. auf die Zulassung polnischer Arbeiter sind mit großem Dank entgegengenommen worden. In einem Theile der Grenzkreise fehlt es allerdings nicht an Klagen, daß diese Erleichterungen nicht durchweg den er wünschten Erfolg gehabt haben, weil die aus Rußland heran= gezogenen Arbeitskräfte dem Beispiel der heimischen Arbeiter gefolgt sind und zum größeren Theile ebenfalls in den westlichen Provinzen

Arbeit gesucht haben.

Getreidezufuhren, ;

Wie der . Berl. Börsen⸗Courier mittheilt, sind ganz neuerdings bereits größere Posten Roggen aus Rußland ausgefährt worden. Nach dem jüngsten Ausweise der russischen Zollämter wurden in der Woche vom 17. bis 23. Mai (neuen Stils) 3 127 960 Pud Roggen ausgeführt gegen 1610 000 Pud in der gleichen Woche des Vorjahres und 1 687 000 Pud in der entsprechenden Woche des Jahres 1889. Die in der letzten Woche eingetretene bedeutende Steigerung der Ausfuhr ist, wie das genannte Blatt schreibt, um so mehr hervorzuheben, als bis dabin der russische Roggen · Export faft ununterbrochen hinter den Beträgen der beiden Vorjahre zurück. geblieben war. Er hat in der Zeit vom 1/15. Januar bis 4 16. Mai d. J. nur 21,2 Millionen Pud umfaßt gegen 242 und 28,3 Millionen im gleichen Zeitabschnitt der beiden Vorfahre. Von den in der letzten Woche ausgeführten 3 127 000 Pud Roggen sind 1215 000 Yud über Rostow versandt, 703 000 Pud über St. Petersburg, 81 000 Pud über Libau, 2765 000 Pud über Odessa, 193 600 ud lber Riga u. s. f.

Arbeit sngchweis. . Die Central · Arbeitsnachweisestelle in Dun s seld orf darf wiederum

babe. Das möge der eine oder andere Professor der Nationalökonomie

gethan haben, die Mehrzahl nicht, wohl aber fei das Landesökonomie⸗

mit Befriedigung auf den letzten Monatzabschlußz zurücksehen. Wäh⸗ rend im Monat April nicht ganz 100 Personen Arbeit nachgewiesen

wurde, erhielten im Mai 116 Personen Arbeit. umfang der Central-A1Arbeitsnachweisestelle ersteht man aus folgenden

Zahlen:

Arbeiter und Ausläufer.

, , Diener, Wärter, Pfleger und Portlers utscher, Acker⸗ und Fuhrknechte, Landarbeiter 20

Handwerker

Schreiber, Kommi, Reisende, Buchhalter. 7

Dienst und Fabrikmädchen.

Der steigende Verkehr hat die erfreuliche Folge, Einschreibegebühren sind für Arbeitnehmer o 3, für Arbeitgeber 1—3 , ganzeß Jahres Abonnement 5 M sich daraus auch Fin nahmen ergeben, welche das gemeinnützige Unternehmen zu kräftigen

im Stande sind.

Die Wanzerarbeitsstätte in Düsseldorf gewährte im Laufe des Monats Mai 286 Wanderern Arb

halbe Tage. . Außer diesen 327 Personen wurden noch 11 stellenlose

dortige Arbeitsleute längere Zeit besch

zerkleinertes Holz verkauft, und eine große Partie Teppiche gereinigt.

Deutscher Drogisten⸗Verband. Am Sonntag, 7. Juni, fand im Hotel „Kaiserhof' zu Dresden die 10. ordentliche Generglversammiung des seit 18 Jahren besteben—⸗

den Deutschen Drogisten⸗Verbandes un

gliedern aus ollen Theilen des Reichs und 21 Gaäͤsten statt.

Genehmigung des Geschäfts, und

eines Betrags an die Unterstützungskasse des Verbandes wurden

die seitherigen Vorstandsmitglieder (d

Leiblig als Vorsitzender, Aumann Leipzig, Hoffschildt Breslau, Oden Braunschweig, Simonis BVüsseldor) wiedergewählt Vorstand gehören außer denselben die Hern. Buchheister⸗ Hamburg,

Hochbaum-Berlin und Rothe⸗Deesder

die Einführung einer Gehülfenprüfung und die Herstellung eines Katechismus bez Lehrbuchs für Drogisten.

Debatte wurden sämmtliche Anträge und eine Resolution gefaßt, dahin gehe gehalten sein folle, vorzugsweise nur sol engagiren, welche über ein bestandents erbracht haben oder sich verpflichten, d noch abzulegen.

Zur Arbeiterbewegung.

„Die für gestern erwartete Wiederaufnahme der Arbeit Seitens der Ausständigen in Charleroi ist nicht erfolgt. Die ausständigen Bergarbeiter sollen entschlossen sein, bis zum

Aeußersten auszuhalten.

Versuche der Brüsseler Metallindustriellen, ein Syndikat zum Schutz gegen Ausstände zu Stande zu bringen, sind, wie

dem „Hamb. E4 mitgetheilt wird,

IJ. Auaust d. J. tagt in Brüsfe der Tischler,

Kongreß der Holzarbeiter, Ebenisten, Drechsler u. Punkte beschließen: Solidarität bei Ausständen; einer internationalen Zeitung.

s. w. Der Acht

Demselben Blatt wird aus Bochum geschrieben:

Die nächste Generalversammlung verbandes findet am 18. und 19. Juli

Leiter des Verbandes handelt es sich um die recht für die große Zahl der Unbeschäftigten und Abgelohnten nach Kräften zu sorgen, denn die Unterstützungskasse ist vollfländig leer; die Sozial⸗

demokratie verfügt zur Zeit über keine woche hatte die Unterstützungskasse nur

darunter angeblich 12 6 von Studenten

letzten Tagen haben die Gewerkvereine d

viele Kopfschmerzen gemacht; die ersteren haben eine recht lebhafte Agitation in den rheinisch⸗westfälischen Koblenrevieren entfaltet, und, wie es scheint, nicht ohne Erfolg. Der Gewerkvereinsführer, Redaeteun Goldschmidt,

ein nicht unbegabter Redner, sprach Lüdenscheid und fand viel Beifall. Die

der letzten Zeit die Gewerfvereine viel rühriger geworden sind und den offenen Kampf mit der Sozialdemokratie aufgenommen haben; und es hat den Anschein, als hätten sie der Sozialdemokratie hier und da

wieder Terrain abgewonnen, jedenfalls

diesem Jahre eine recht bemerkenswerthe Entwickelung gehabt, die

zum Theil wohl auch darauf zurüchzufüh

zialdemokraten durch die ziellofen Strikes viele Genossen stutzig

gemacht und umgestimmt haben dürften.

In Dortmund fand am Sonntag das erste Verbandsfest der

evangelischen Arbeitervereine d

statt in Verbindung mit dem neunten Stiftungsfest des Dortmunder Der Pastor Brockhaus hielt nach der vor einer nach Tausenden zählenden, vor seinem Hause versammelten aufmerkfamen Volksmenge. Redner führte aus, die Arbeit müsse sich

evangelischen Arbeitervereins. Rb. W. 3.“ die Festpredigt

wegen, dem Arbeiter dürfe nicht zu viel werden, doch sei jeder Arbeiter, ihm zugewiesenen Platz autzufüllen; in er den Segen der Arbeit gegenüber demokratischen Rejept zujubein, stündige Arbeitszeit vorschreibe. Gegen

der Festzug durch die im Flaggenschmuck prangenden Straßen der Hier hielt der Pfarrer Niemeyer—⸗

Stadt nach dem Fredenbaum.

Eichlinghofen die Festrede, die er mit e

Hoch auf Seine Majestät den Kaiser schloß. Der folgende Redner, Hr. Sopp-⸗Bochum, schilderte mit

die Bedeutung der Kreisverbände ersten Festfeier des Redner fuhr dann etwa folgendermaßen der Kirche sei auch die Sozialdemokrat huldige und das Familienleben zu zerstör

und einem echten christlichen Familienleben beruhe aber der Friede und

die Glückseligkeit nicht nur des Einzelnen, der Völker.

Arbeiter nichts gemein haben. Die evan

auch die Pflege eines guten Einvernehmens zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in ihr Program m aufgenommen, nicht unter Preisgebung, sondern unter Wahrung der Interessen der Stücken, allerdings nicht nach dem Rezept der Sozialdemokratie, Endlich aber pflegen die evangelischen Arbeitervereine die Liebe und

Treus zu Kgiser und Reich. Das Letzter in einem gesunden,

Feste mit nach Hause nehmen. Kreisverband Dortmund⸗Hörde stimmte d ein. Nach einigen Gesangvortraͤgen der

und weiteren Ansprachen schloß bas anregende Fest, das allen An— wesenden in schöner Erinnerung blelben wird.

Köln. Itg. vom 7. Juni be—

Aus Norden ham wird der richtet; Der Ausstand der Helfer

Norddeutschen Lloyd nimmt größeren Umfang an, da die Ver⸗

hetzungen der Rädels führer nur zu sehr Leuten die versprochenen ler tien

wirklich zu Theil geworden zu sein, denn einige prahlten damit herum, Seemanngordnung werdende Geldstrafen be—

ihnen etwa durch die kämen sie aus der allge meinen Gew einige Schiffe sind die Ausstaͤndigen gebracht worden, da ihr Fernblelben die

Internationaler Verband; internationale

ob hoch oder niedrig, berufen, den

jenen Thoren, die dem sozial⸗ welches eine sechs⸗ oder gar drei-

Kreisverbandes

Mit den gottlosen Elementen wolle der

glücklichen Familienleben, das geschaffen werde durch treue redliche arbeit und Ginschränkung der Zuchtloslgkelt unserer Jugend. Hieran mitzuarbeiten möge man 'als ernste Mahnung vom

In das schließliche Hoch auf den

Den Geschäfts—⸗ suchten und fanden Stellen:

24 15 49 1

183 116 daß, so gering die

eit; 41 arbeiteten mehrere

äftigt. Es wurden 27895 Ctr.

ter Anwesenheit von 106 Mit⸗ Nach assenberichts und Ueberweisung

ie Hrrn. Stadrath Meißner

Zum 1. Das Hauptthema bildete

Nach längerer des Vorstands angenommen nd, daß jedes Verbandsmitglied che bfg. Leute als Gehülfen zu Gehülfenxamen den Nachweis asselbe beim nächsten Termin

. Vom 15. bis der internationale Himmerleute, Kongreß soll über folgende

stundentag und Gründung

des deutschen Bergarbeiter⸗ in Bochum statt. Für die schwere Aufgabe,

Mittel, in der letzten Mai⸗ eine Einnahme von 300 M,

aus Straßburg. In den em Bergarbeiter ⸗Verband recht

in Boele, Altena, Rahmeda, Thatsache steht fest, daß in

haben die Gewerkvereine in

ren sein dürfte, daß die So⸗ es, Kreises Dortmund Hörde

Der in geordneten Grenzen be— oder Unmögliches zugemuthet

überzeugender Sprache priez ein Uhr Mittags marschitte

inem jubelnd aufgenommenen

begeisterten Worten und die Bedeutung der

Dortmund . Hörde. Der fort: Ein schlimmer Feind ie, welche der Gottlosigkeit en trachte. Auf dem Glauben

sondern auch der Staaten und evangelische gelischen Arbeitervereine haben

Arbeiter in allen

e habe seine starken Wurzeln

ie Festversammlung begeistert einzelnen gemischten Chöre

und Kohlenzieher des

fruchten.

Es scheinen den en anderer

Gewerkschaften

rkschaftskasse vergütet. Auf durch die Poltzei zurück⸗

die Leute aber fest angemustert waren,

1 ft nicht durch Krankheit entschuldigt sind. u

Danach gelangten die folgenden beiden .Der in Frankfurt a. M. vom 1. bis Kongreß der deutschen Metallarbeiter erhebt gegen jene Organisationen der Unternehmer, und Recht es sich zur Aufgabe stellen, Koalitionstecht unmöglich zu machen

welche gegen den Arbeitern da

beitern die Existenz zu erschweren.

zweifelhaft ungesetzlichen Unternehmen.“ spricht sich abfällig über das Arbeiterschutzgesetz wurde heschlossen, zu dem in Aussicht Gewerkschaftskongreß drei Delegirte zu

Die aus.

Natur anzuknüpfen.

ausgeschrieben worden ist.

Dasselbe Blatt erfährt aus Pest, besitzer gestern den gesammten Omnibus-Verkehr

der Polizei definitive Licenzen ausgestellt werden.

ist der „Voss. 3.“ folgende Mittheilung zugegangen: Trotz der Behauptung der Leiter der Gesellschaft, daß hinreichende Ersatzkräfte geworben seien, und daß di

der Ausstand ein allgemeiner zu sämmtliche Kutscher, Schaffner Omnibusgesellschaften, der der London Roadear⸗ Company, 12 900 Leute geschätzt wird. Einigen Privatomnibuffen haben di i des Ausstandes im Interesse des Publikums den Verkehr ge tattet unter der Bedingung, daß sie täglich fünf Schillinge zum Aus standsfonds beisteuern.

sein. Thatsächlich und Stallknechte der

alle Versuche, Omnibusse auszusenden. Vor war eine starke Schutzmannschaft zur der Ordnung aufgestellt. Gleichwohl ohne ernste Ausschreitungen und

jedem Depo

verlief der Tag nich Ruhestörungen.

Kronland.

Maul und Klauenseuche Lungenseuche Maul und Klauenseuche Lungenseuche

Nieder⸗Oesterreich Ober · Oesterreich

Küstenland .. Tirol Vorarlberg Bukowina...

Böhmen Mähren. Schlesien Galizien

Maul⸗ and Rlauenfenche ö

Maul⸗ und Klauenseuche Lungenseuche Maul und Klauenseuche Lungenseuche Maul und Klauenseuche Lungenseuche... Maul- und Klauenseuche Lungenseuche. .

Saljburg ... . 1 ; Stefen mar- .

Komitate: ,,,, 33 Lungenseuche. JJ 7

Nußland.

Im Februar 1891. Rinderpest. Gouvernements: Zahl des des getödteten gefallenen Viehs: Stawropol (Kaukasus )J .. 63 Gebiete: . 66834 Kuban (Kaukasus) .. 74 1 Tereł (Kaukafüs)]) 3391 2

Schweiz. Maul und Klauenseuche. 15. bis 30. April. 1. bis 15. Mai.

Zahl der verseuchten Drte: Ställe: Orte: Stalle:

Kantone:

821

K Freiburg. Solothurn Basel Stadt. Basel⸗Land Schaffhausen Appenzell a. Rh. Appenzell i. Rh. St. Gallen. Graubünden. Thurgau. Waadt.

J C = deo r, m

die dW J Ce e do Cn -=.

. ES deo k

eee & &πλé—ᷣ—2ᷣ¶1 e = = d l = 0 1 = 01 de

Belgien. Im Monat Mai 1891.

Lungenseuche: in ? Provinzen 33 Gemeinden 34 Ställe.

Spanien.

Durch Bekanntmachung der Königlich spanischen Generaldirektion für das Gesundheitswesen vom 28. Mal 1891 ind gegen die

Quarantänemaßregeln angeordnet worden. Der Gesundheitsstand in Berlin blieb in der Woche vom

24. bis 30 Mai er. ein guter und die Sterblichkeil eine ünstige (von J 1000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnel 17, I). Inshesondere

Weiterfahrt hindern konnte,

und nahmen meist einen milden Verlauf. Akute Dacmkrankhelten

also die Verpflichtung zum Antritt des Dienstes während der ganzen Anmusterungezeit haben,

dem am Sonnabend geschlossenen Metallarbeiter ⸗Kon—

greß in Frankfurt a. M. wurde, wie der ‚Borwärts“ berichtet, die „Metallarbeiter ⸗Zeitung' für die Union obligatorisch eingeführt. Resolntionen zur Annahme: 6. Juni abgehaltene entschieden Protest Gesetz

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und durch Verbreitung von schwarzen Listen und gekennzeichneten Zeugnissen den organisirten Ar⸗

e Insbesondere protestirt der Kongreß gegen den Geheimbund der Berliner Metallindustriellen und spricht sein Bedauern aus über die Theilnahme der Behörden an diesem un⸗ zweite Resolution Ferner genommenen deutschen x ‚. entsenden, und dem neu— gewählten Vorstande überlassen, nach seinem Befinden wegen des bevor stehenden internationalen Kongresses in Brüffel Beziehungen privater

Der . N. Pr. 3 wird aus Wien telegraphisch gemeldet, daß der Parteitag der österreichischen Sozialdemokraten auf den 28. und 29. Juni nach Znaim ausschließlich für namentlich Geladene

daß die dortigen Fuhrwerks⸗

; eingestellt haben und ihn nicht eher wieder aufnehmen wollen, als bis ihnen von

Ueber den Ausstand der Omnibusbediensteten in London

Allgemeinen Omnibus⸗

e

Mehrheit ihrer Angestellten die Arbeit nicht einstellen würde, scheint

feiern beiden Allgemeinen Omnibus⸗Gesellschaft und deren Gesammtpersonal auf

e

Schon in früher Morgenstunde am Sonntag versammelten sich die Ausständigen vor ihren Depots und unterdrückten

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Aufrechterhaltung

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Mehrere

16. April. Orte:

Omnibusse wurden angegriffen, das Dienstpersonal wurde mißhandelt, Omnibusse wurden zertrümmert, wobei die Polizei, wie schon ge⸗ mel det, mehrere Verhaftungen vornahm. In den Vorstädten 6 wältigten die Pferdebahnen den lebhaften Sonntagsver kehr, im Weich bilde der Riesenstazt war das Publikum auf Droschken und die unterirdische Gürtelbahn angewiesen, die wenigen in Thätigkeit ge⸗ setzten Hmnibusse forderten doppelte und dreifache Fahrpreife. Gestern hat sich der Mangel an Omnibussen bei Weitem fühlbarer gemacht, als am Sonntag, wo alle Geschäfte ruhen.

Der Präsident des Verbandes der Omnibusbediensteten Suthurst hatte, wie W. T. B. meldet, gestern eine Unterredung mit den Direktoren der beiden Omnihusgesellschaften, in welcher er die For⸗ derungen der Strikenden angab. Die Entscheidung der Direktoren ist noch nicht bekannt. Man glaubt, daß der Zwölfstundenta⸗ pen Strikenden bewilligt werden wird, doch soll . erst mit dem 13 Juli beginnen. Die Forderung, daß ein freier Tag alle vierzehn Tage gewährt werde, dürfte nicht bewilligt werden. Die Kutscher werden 5 sp. und 6 4. täglich und die Conducteure 5 sh. erhalten. Die ausständigen Omnibus bediensteten verhalten sich den Vergleichs vorschlägen der Gesellschafts direktion gegen⸗ über ablehnend und sind gewillt, den Strike fortzusetzen. Nach einem Telegramm des D., B. S.“ verhindern die Ausständigen die Fütte⸗ rung der Pferde der Gesellschaft gewaltsam.

Auß Edinburg ist der „Voss. 3.“ vom gestrigen Tage ge⸗ meldet worden, daß, trotzdem die Arbeitgeber die Lohnermäßigung von II auf ho/so herabfetzten, weitere 76006 Schiffsbauarber ter am Clyde ausständig geworden sind.

* Roubaix setzten sämmtliche dem Arbeiter⸗Syndikat an⸗ hier ge Tuchwalker den Strike fort. Zwischen den zur rbeit wieder bereiten Arbeitern und ihren Gegnern fanden Raufereien statt, wobei Verwundungen vorkamen und auch Ver⸗ haftungen vorgenommen wurden. Am Sonntag Abend fanden mehrere Zusammenstsße mit der Gendarmerte statt, bei denen von

. Gebrauch gemacht wurde und mehrere schwere Verletzungen vorkamen.

Auswanderung und Auslandshandel Norwegens.

(E) Nach den Mitth. des Stat. Centralbureaus“ in Christiania war die Answanderung aus Norwegen im vergangenen Jahre geringer als während der letzten vier Jahre. Im Jahre 18358 wanderten 15 158 Personen aus, 1387 stieg die Anzahl auf 20 741 und 1888 sogar auf 21 451, ging dann aber 1889 auf 12 642 und im Vorjahre auf 10991 Personen zurück. Außerdem sind 2182 Schweden über Norwegen ausgewandert.

Nach dem vorläufigen Bericht über Norwegens Auslandshandel im Jahre 1890 betrug das Gesammtgewicht der Einfuhr 1735 531 t im Werthe von 203 658 900 Kronen und das Gesammtgewicht der Ausfuhr 2167681 t im Werthe von 131 995 59 Kronen. Der Werth der Ausfuhr im vergangenen Jahre ist der höchste, den Nor⸗ wegen bisher gehabt hat.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs⸗Maßregeln.

Nachrichten über Verbreitung von Thierkrankheiten im Auslande im Jahre 1891. Oesterreich.

7. Mai. 14. Mai. Zahl der verseuchten Höfe: 8

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2 832 K M = 8c 1 8 * o e r e = - 0 8 8

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23. April. 30. April. ( Zahl der verseuchten Komitate: Orte: Komitate: Orte: Komitate: Orte: 144 32 139 27 125 26 110 19 8 21 8 19

Mai.

187

zeigten sich in ähnlicher Zahl wie in der Vorwoche, auch blieb die Zahl der an diesen Krankheitsformen gestorbenen Personen fast die nämliche wie in der Vorwoche. Der Antheil des Sãuglingsalters an der Sterblichkeit war nur wenig gesteigert, von e 19 509 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet, 60 Säuglinge. Die Infektionskrankheiten zeigten sich meist in hnlicher Ver⸗ breitung wie in der vorhergegangenen Woche. Irkrankungen an Masern, Scharlach und Diphtherie zeigten keine wesentliche Ver⸗ änderung in ihrem Vorkommen und traten in keinem Stadttheile in nennenswerther Zabl auf; auch Erkrankungen an Unterleibstophus blieben selten. Erkrankungen an Kindbettfieber gelangten 2 zur An⸗ zeige, rosenartige Entzündungen des Zellgewebes der Haut blieben selten. Aus der der Berichtswoche vorangegangenen Woche werden 2 Todesfälle an Influenza berichtet. Erkrankungen an Keuchhusten gelangten etwas weniger zur ärztlichen Behandlung, der Verlauf blieb im Allgemeinen ein milder. Das Vorkommen von rheumatischen Beschwerden der Muskeln sowohl wie der Gelenke zeigten im Allge⸗ meinen ein ähnliches Vorkommen wie in der Vorwoche.

Wien, 8. Juni. Wie dem K. u. K. Telegraphen⸗Correspondenz⸗ bureau aus Kairo von authentischer Seite gemeldet wird, soll bisher weder im Delta noch im übrigen Egypten ein Fall von Cholera vorgekommen sein.

Literatur.

Erdkunde.

Die im Verlage von J. Engelhorn in Stuttgart erscheinenden „Forschungen zur deutschen Landes- und Volksfunde“ herausgegeben im Auftrage der Centralkommission für wissenschaftliche Tandeg kunde von Deutschland, vom Profesfor der Erdkunde an der Üniversität Halle Dr. A. Kirchhoff, sind neuestens soweit gefördert worden, daß bereit vom fünften Bande vorliegen: Heft 5: Zur Kenntniß des Taunus. Von Dr. W. Stever5 ) in Gießen und Heft 6: Der Thüringer Wald und feine nãch ste Umgebung.! Von Dr, Hermann Prsscholdt. In welcher Weise und in welchem Maße diese beiden Arbeiten in Gemãäßheit der

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Provenienzen von der Insel Kamgran, Westküste von Arabien,

7) Wasserscheide,

amen akute Entzündungen der Athmungsocgane seltener zum Vorschein

Bestimmung der ganzen Sammlung dazu mithelfen wollen, die heimischen landes und volkskundlichen Studien zu förbern‘. dag lebrt ein achtsamer Blick äuf den Inhalt derselben. In Heft 5 bietet Dr. B. Sievers als Ergebniß seines süngsten Forschungsfleißes Zur Tenntnis des Taunus, 11 Stücke: 1) Litergtur ber den Taunus. Y AÄbgren? änd des Gebiets, 3) geologische Uebersicht, 4 Bau und Untstehung des Bebirges, 5) Eintheilung des Taunus, 6) Oberflächen sormen, 8 Anordnung der Wasserläufe und Thalbildung.

) Berechnung der Kammhöhe, 10) Bemerkungen zur Döhenschichten⸗ larte, 1) Waldbedeckung. In Heft 5 legt Dr. Dermann Pröscholdt die besterforschte Kunde des Thüringer Waldes und feiner naͤchsten I) Grenzen und Drometrie des

Umgebung in 5 Abschnitten dar: Thüringer Waldes, X die geologischen Verhältnisse des Thüringer