1891 / 134 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 10 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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Ernst, Steinseßmeister in Grünberg. 2) Zuschꝛagnn. Ernst, Zoll 3s) Jessen, Kontraltwaäͤrter in Mögeltondern. I Roß. Franz, Kontrakt Stellvertreten der Vorsitzender: Dr. Weidtmann, König⸗ . Baus der Abgeordneten. faktisch erloschen; irgend welche Mittel aus dem Gesetz, welche für finden. Sollte sich demnächst bezüglich der Verbesserung der Deiche zierte senen, gn, Wel lärdicee Gu sratbätz; in wärter ins Klasriet ,,,, 99. Sitzung vom Dienstag, 9. Juni. Ueberschwemmungsschäden aus dem Jahre 1890/91 verwendet werden herausstellen, daß hierzu die verfügbaren Mittel nicht ausreichen, so

ttri ö t wãrt x z hr ; Beisitzer: I) Dreyer, Stadtrath in Bochum. 2) Blut ö ; Nittritz. 4) Rüster, Gottfried, Straßenwärt er in Boyadel er Fähr Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises tam si j h Bochum. I Schulz, Grn si ? Hauaunfseher . Der Sitgung wohnen der Minister des Innern Her rf urth könnten, sind nicht vorhanden, die disponiblen Mittel, auf welche die wird sie ihrerseits mit einer entsprechenden Vorlage an den Landtag 1

bãuser. Her ; en =. ö ö zogthum Lauenburg in Ratzeburg. Bochum. 4) Langener, Gottlieb achtmeister in Bochum. ar j Staatsregi für diese letzteren S ckgreifen könnt treten nicht ngel J ; . . 3 Nin ndwirthschaft c. v gatgregierung für diese letzteren Schäden zurückgreifen könnte, sind heranjutreten nicht ermangeln. Sch ie ds gericht für nen from ha nfflerband des Kreises Den sitzen det: Kellet, Königlicher Regierung , Afsessor in z er e, gel lvehigemnd, e sbe m e än, Sanz. . . . 2 . or . e allein in dem Hauptextraordinarium des Staatshaushaltzetatg, in den Akg. Burghardt (Lauban): Eine umfassende Fürsorge für die

Neiss d R., i J . 3 ] ; ö = ; ß Neisse in Reiffe Schlegswig. ratß in Bochum. Y) Korte, R. Stadtrath in Bochum. 3) Derse Tran e sch iir Ken Allerhöchsten Disvosttionsfonds und in etwaigen sonstigen kleineren n n ,n, n chen . k

f ; : Sc i ' i tretender Vorsi der: Dr. Liedtke, Königlicher Anton, Maurer in Bochum. 4) Rahe, Friedrich, Arbeiter in Bochum. ; d ö Vorsitzender: Schacht, Königlicher Regierungs- Rath in Stellvertretender Vorsitzende r glich Sweite tellvert rezente Bei figer. dn e, mg, mn, Vie Gesetzentwürfe, betreffend die Heranziehung der etatsmäßigen Mitteln vorhanden. Im Uebrigen würde, soweit größere iel er ml Kenn een worden sei, und wie sie der damalige

jn. Regierungs Assessor in Schleswig. ü D. S J . ü drr g mn vertretender Vorsitzender: Vitz, Königlicher Re⸗ Beisitzer: 1) von Binzer. A., Baurath in 6 2) Frei⸗ in Bochum. 9. Dr. Schmidt, Stadtrath in Bochum. 3) Schneider, , ,. z. mit Vorausleistungen für den ege⸗ ] Summen in Frage kämen, nur durch ein neues Anleihegesetz die Be⸗ Menister für die Landwirthschaft auch verstanden und zugestanden habe.

ierungs-Rath in Oppeln. ; berr von Hollen, Kreistagsmitglied in Tüschenbeck 3) Poblenz, Wilhelm, Arbester in Bochum. 4 Sprenger, Wilhelm, Arbeiter in au in der Provinz Brandenburg, der Provinz Schles wig⸗ affung dieser Mittel erfolgen können. Der Minister von Lucius habe 1889 erklärt, daß er mit der 9 * eis 3 9 rn nr, n n 2 ,. r, be, n , in Ratzeburg. ) Doop, Franz, Wegewärter in Bochum. Holstein mit Aunnahme bes ue, He ö . ien gauenbulh sch . hirn izr ebe sbarlsn Grinden auf zus Gastz von . . 1 eg . . . se. a ö 3 6. kau. 2 Plewig, Richard. Rittergutsbesitzer un AUor. in Seorgs burg. 6 ĩ ĩ ö inprovinz, werden ohne atte i i 8 ; f ;. ( essen geglaubt, daß die Staatsregierung auch nach diesem Verfprechen rn 3) Schmidt, Franz, Chausseewaärter in Baucke. I) Haschke, Erft est fiinertta tende, sil itzer: I) von Walke Schuldt, S., Schiedsgericht ö ö Regierungs , n . h ebatte in dritter 1688 füglich nicht wird zurückgegangen werden können, so kann das n 3 , aber doch getäuscht worden. Er fürchtẽ, daz Franz, Chausseewärter in Patschkau. Gutsbesitzer in Goldensec. 2) Rapst, H, Oberlehrer, Kreigtags— Hierauf solgt. bie erste Berathung des Ant rages der auch noch aus anderen Gründen nicht geschehen; zu nächst deshalb, weil die Herren, wäalche heute einen ähnlichen Antrag gestellt hätten, auch

Erste stellvertretende Beisitzer: 1) Klein, Karl, Guts. mitglied in Ratzeburg. 3) Mirow, Heinrich. Wegewarter in Ratze⸗ Vorsitzender: Meyer, Königlicher Regierungs⸗Rath in Kassel. d Genoff J ; Gesetz⸗ die Zwecke, für welche durch jenes Gesetz eine Verwendung von Staats, keinen Erfolg haben würden. in Markersdorf. 2) Dittrich, Franz, Bauergutsbesitzer in burg. Wöhlke, Heinrich, Wegewärter in Fredenburg. Stell vertretender Vorfitzender: von atlem, König⸗ Abgg. Walther un enossen auf. nnahme eines esetz⸗ ; ; ; ; ; Abg. Dr. ] itz: Die Nothstandsverbältnisse seien heute . 1 ; Ei ö ; innsestetnl tz nn it cl ig, ber barchhzgs; Renn Tiaelläh geremkh, war ln voher zel un he veel ü.. ö

idersdorf. 3) Niedenzu II. August, Chaufseewärter in Kolonie Zweite stellpertretende Beisitzer: 1) Wentorp, Karl, licher Regierungs- Asfessor in Kaffel. . ; . ; 6 uh it Josef, Chausscewärter in Schwammelwitz. Hutsbesitzer in Rothenhausen. 2) Behr, ' G. Stadtratb in Mölln. Beiitzer: I Udet, Landes -BVauinspektor in Kassel. 2 Hassel. Hochwasser im Sammer und Herbst des Jahres 1856 überhaupt nicht zutreffen. Es waren in 8. 1 des BGesetzes von 1888: bissi*?” er formellen Einwand des Ministers gegen eine derartige Zweite stellvertretende Beisitzer: I) Schinke, August, 35 Koop,. Jochen, Wegemaͤrter in Thurow. Hort. 4 Mahnke, Ehristoph, hach. Landes- Vauinspektor in Kasfel. 3) Requardt, Wilhelm, in herbeigeführten Verheerungen. zwei Gruppen von Verwendungsjwecken unterschieden; von der Ausdehnung der Verwendungtzwecke könne er nicht gelten laffen. Gz rr, ,, ., e genf g . ) . . ef. und Wegewaͤrter in Schmielau. ; . 2 , in Fh 96 . ö. Der 23 6 lautet: 9 ; zweiten Gruppe, welche Mittel für die durch das . 3 , Form weer. m 3 6 ren ,. Lieutenant in molitz. iedenzu, Franz, Chausseewärter in ĩ ; ö . rste stellvertretende Be er: Beorg, Landes . Geseß vom 13 Mai 1888, betreffend die Bewilligun z zei sonsti sei. as Prinz der Staatshülfe sei einmal von der Staatz nere, 4) Glatzel, Anton, Chausseewärter in Gefeß. Schiedsgericht für den Pgovinzialverband von Hannover Bauinspektor in Fritzlar. 2) Lambrecht, , g d, , in Hof . von See g fn zur. Beseitigung der 9 die donn gf! ' Er este. ber ct ten e, , ,. J regierung H worden. Die Verhältnisse seien dieselben. also in Hannover. ; las j ; ö 1 3660. kalischen Bauanlagen zur Verfügung stellt, würde im vorliegenden ü ss z d obe⸗ ; ; z ; . a, g . geimar. 3) Plag, Johannes, in Treyfa. 4) Steinbrecher, Johannes, . Frühjahr 1888 herbeigeführten Verheerungen (Gesetz⸗Samml. S. 103), e z . J müßse auch den neuen Schäden wie damals begegnet werden. Insbe Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises Vorsitzender: Dr. Herdinck, Königlicher Geheimer Regierung · in Helmarshaufen . wird, unbeschadet des Gesetzes vom 3. Mai soög; (GesetzSamml. Falle ein Gebrauch überhaupt nicht zu machen sein. Denn wenn sondere empfehle er eine Flußregultrung der Elbe. Des Weiteren Oppeln in Oppeln. . Rath in Hannover. . , Zweite sellpertretende Beisitzer: I) Greymann, . S702). auf die Beseitigung derlenigen Verheerungen ausgedehnt, gleich solche Beschãdigungen stattgefunden haben, so ist es doch möglich schlage er por, sämmtliche Anträge der Agrarkommissson zu fber— Vorsitzender: Schacht, Königlicher Regierungs-⸗Rath in ö. 631 J f . 36 14 itz en der: Speckendorff, Königlicher . i rn. 2 e ö . welche, durch die Hochwasser im Sommer und Herbst des Jahres gewesen und wird, soweit die Wiederherstellung noch nicht erfolgt ist Wifi . 31 der Staatsregierung eine Einigung zu erzielen. Oppeln. . egigrungs ⸗Assessor in Hannover. ) . n Ziegen bain. 3) Noll, Theodor, in Großalmerode. el, Hermann 4 1890 herbeigeführt word d. ; ĩ ; eifall rechts ,,, Vorsitzender: Stier, Königlicher Beisitzer: 1) Kleinschmidt, Landes · Bauinspektor in Hannover. in Nähebrücke. z . . ir . s⸗ellt folgenden Antrag: möglich sein, aus den betreffenden Ctatstiteln die Mittel zu ent Abg. Bödiker: Der Minister des Innern befinde sich im Regierungs⸗Assessor in Oppeln. ; . X Pellens, Landes - Bauinspektor in Celle. 3 Nolte, Heinrich, ; ö ; 36 Die Gesetze vom 13. Mai 1888 und vom 8. Mai 1889, be. nehmen; für einen derartigen Zweck ist also eine Anleihe und der Irrthum, wenn er vorhin gemeint habe, daß nur 22 Milltonen Peisitz g: 1) Kublmann, Heinrich, Kreis-Baumeister in Staftonzarbeiter in Altwarmbüchen. Y Voges, Ernst, Chauffee⸗ Schiedsgericht für den Bezirksverband des Regierungs⸗ ö treffend die Bewilligung von Stagtsmitteln zur Befeltigung der Erlaß eines Gesetzes überhaupt nicht erforderlich. für dijs: Zwecke zur Verfügung gestanden bätten. Es könnten noch

Opreln. 2) Reymann, Heinrich, Domänenpäͤchter in Zowade. wärter in Wulfel. bezirks Wiesbaden in Wiesbaden. ; , . zweise i e. ; ; ; 12 Millionen flüssig gemacht werben, welche für die von dem An? ät Hochwassrß im Frihighr beꝛieh gn gs weile im. Som mr Dus gilt aber zum Tbeil auch von Zwecken, welche der ersten tragsteller hervorgehobenen Zwecke verwendet werden könnten. Denn

a , . n e, n, ,. ga enn rn , , 3e gi ,, Wi é mender; Keutnet, Königlicher Landgerichts Rath in . , e e . Gruppe der Verwendungtzwecke angehören; insbesondere war im die' Zwecke, welche das Nothstandsgesetz im Auge habe, seien noch 96 9 e , ,, . 353 . 7 . . ,. it Sr ng, beiter in Schillertlage. Gr eff er trete nder Vorsitzender: Keim Königlicher Land⸗ jenigen Leben, Gasen n ge; nur ö . k , , 194 nm,, . h li dem Ant K

e iohammer. riedländer, Max, Brauereibesitzer Bode, Heinrich, Stationsarbeiter in Ricklingen. ; z z . . f b; ef ĩ adi innützi i Freiherr vo t rage au

r g elne 3) Biecup, Thomas, Chauffeewärter in Königl. S wete stell vertretende Beisitzer: i) Bockelberg, Landes , ,,. ige. Baurgth in Idstein, ) Fischer, Landes n , ,, ,,, . i . . ift be ,, an. J acrgu. 4) Warzecha, Franz, Chausstewärter in Chmiellowitz Bauinspektor in Nienburg a. Weser. A don Bodecker, Landeß. Ban. Bauinspeltor in Wiest aden. 3), Müll bilipßt · Wege rten * b t Abg. G Kanitz, d en, men, geb ele Uhträgt an die et., Abg, Fraf on Kanitz befürwortet seinen Antrag. Es handele Iweire st elt ver tretende Beisitzer: 1) Reymgnn, Vietor, insvektor in Ozndbrück. 3) Plumhéf, Friedrich, Stationsarbeiter in 8a, . 3 ger . 6 ö. 9 c, rm e 6 gu (lttetem brantrag g. Graf von Kanitz, den liche Staatsregierung nicht gelangt, und ich muß daher annehmen, sich namentlich darum, einer Gemeinde zu Hülfe zu kommen, welche Amtszorsteber in Königl. Sacrau, 2) Gerftenberg, Albert, mts. Mellendorf. 3) Soͤrse, Conrad, Sta lion pe - in Rethen a. Leine. Eim . J w ar,, . Sommer 1889, im Sommer daß entweder solche Beschäͤdigungen nicht in erheblichen Umfange isSz9. durch Hochwasser schwer geschadigt worden sei und keine Ent= zorsteher in Königl. Nteudorf., 3) Sabasck, Simon, Wen mr arter . Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises Bauinspektor in Sie; 2 Wolff, Landes · Bauinspeftor in Dillenburg. und Eahst 1890 und im Frühjahr 1891 herbeigeführt stattgefunden, oder daß die Gemeinden zur Biederherstellung derselben schädtgung erhalten babe. S Chronstau. 4) Lempka, Johann, Chausseewärter in Chro einna. i r , 3 Flach, Adam. Wegewärter in Soff en heim. 4) Achtstein, Jacob, worden find. die erforderlichen Mittel besessen haben. Für die beiden andern zu R 9 . , ont i hlt . en m nz di Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises Vorsitzender: Pr. Tillmanns Käniglicher Regierungs Vorarbeiter in Dausenau. ; Abg. Barth: Das gr im vorigen Herbst habe im Elbe. Nr. La und e in dem 8§. 1 des Gesetzes von 1888 erwähnten Zwecke . 1 u ff, mn wb gerhre Ubnr e dm flWar hurch Jerichow in Burg. Asfeffsr in Autich? **: *. sßiätte sehhrerhretende erst eg: 1 Sten. Lande: 1e alte gebn bern e fait 1ßch t bedr, Kun eber ln ines ü, nnen. Gegenden einelne Anträge an die' * Thöne en Fsegzoden haufen schl ßt sich den Aus

Vorsitzender? Dr. Oflus, Königlicher Regierung . Rath in n ,, Borsitzender: von Seebach Bauinspektor in Montahaur. ) Wernecke. dandes. Bauin pektor in getreten seien. Während sonst die Wasserfchäden nur im Frühling Köniali St ; z nträge an die ful 9. ö ö. ö. ausen ießt si en Au ,,, . Königlicher Regierungs Rath in Turich ; cet , Högner, Henrich, Wegewärker in Grbenkein. Iich Ceeetgt kätten fro zie Ktntz chen sborgen zewefen sel zei dier. Königliche Staatsregierung gekommen, welche auf Gewährung f ü, deen, bn nf e r g che gebrachten Lokal . ö vertretender Vorsitzend er: von Savigny, König— Beifitzer: 15 Heff, W. Raihsherr in Weener. Sri, Jacob, Börat beiter in Kemel. mal in einem großen Landstrich 26 4 Als, sieben Rüadtatmelien don Beihilfen an einzelne Beschädigte Bebufs Erhaltung in ihrem ö , . . ö. Ars n ra e g f fn 666 in , . . w , e ,,, . 3 8 Schiedsgericht für ö 6 rankfurt a / M. in , ,,, . . 6 6. ,,, ö . 6 . zur . 1, . i . ö. ö. 6 3 . r tsb nl Kr , Lern n 6 * 1 11. 2 Rort⸗ Erfte eikl vertretende e, m n, . . Ernte nech nicht geborgen gewesen sei, habe sie die ganze Ernte, und damit in Verbi d ; e ,, ,,, Im ele e ide kat ; in wor! * 3. 3 s f . ö. . Gute besfßer und thore ftein m Göͤrbeliz. 3j Seidecke, in Weener. 3) 21 3 Vorsitzen der: Dr. Murhard, Königlicher Ober · Landes gerichtẽ · ö namentlich an Kartoffeln, verfilzt, verdorben und weggeschwemmt. amit in Verbindung stebenden Anlagen gerichtet sind. W ff i abe e n diesem Frühiahr fünfmal unter Wisbelm, Arbeiten in Bur 4) Schufze, Johann, Ehauffedat beter ] Rath in Frankfurt a. M. Der Schaden an Eigenthum habe 27 Millionen betragen, die Die Königliche Staatsregierung ist ihrerseits zu der Auffassung Abg. Gerlich bittet die Regierung u Ueberweisung unverzink— ö. He n r Burg. ze, Jann, Ch I) Tzomann, Ge—= Stel lvertretender Vorsitzender: Pr. Göschen, Königlicher Privatwohlthätigkeit habe 150 000 M gespendet, auch die Pro. gelangt, daß für den ersteren Zweck eine , r e mn, licher Ba l Ml . . n 1 n cr rin Erfte stellvertretende Beisitzer: 1) Michaelis, Rudolf Kreisaas schußmitgiied in Landrichter in Frankfurt a /M. vinz habe sich mit 100 990 M betheiligt. Das könne aber mitteln in jenem weiten Umfange, wie sie in den Jahren 1888 und Zeiten kämen lirden die Darlehen a Dank 5. en bl Königlicher Oberföͤrster in Petershagen. Y Taba, Wil bein, Gute genarbesfer in Jem zum. 9) Boeling Beifitzer: 1 Kohli, Wilbelm. Stadtrath in Frankfurt a /M. - nicht ausreichend sein. Auch die Armenunterstützungs Gefetz. 1889 stattgefunden hat, nicht? 1 ; werden ; , befitzer in Niegrixp. 3) Born, Gust nd, Arbeiterin Cre I) Serwiß ; . 2 Grimm, Otto, Stadtrath in Frankfurt a / M. 3) Weller, Wilhelm, gebung, tönne hier darum nicht ausreichen, weil die meisken davan unteren n, micht erkardärir tk und nicht stel. Äbg. Knoch bedauert daß durch die Worte des Ministers die : h 1 ö. 4 Zimmermann in Bockenheim. 4) Lotz, Johann, Tagelöhner in Betrgffenen, auch wenn ihre ganze Habe weggeschwemmt sei, fertigt sei. Zunächst ist, und zwar gerade auch für einen großen f a . j i 9 Andreas, Arbeiter in Burg. 3 ; ; ö . n rr. ) = . . j t ber irfti ; ; ö . Hoff nungen, welche in feiner schlesischen Heimath sich an die heutige Zweite stellertretende B eisitzer: 1) Brandt, Schiedsgericht für den Provinzialverband von West⸗ Frankfurt aM. ; schließlich noch nicht der Unterstützung bedürftig, sondern gesund seien Theil der von den Herren Vorrednern berührten Beschädigungen, von Debatte geknüpft hätten, vernichtet worden seien, und bemerkt gegen⸗

in 2 arl, Gutsbesiger falen in Münster. Erste stesllvertretende Beisitzer: 1) Schrader, Rudolf, und arbeiten könnten, also auch die Armenpflege nicht in Anspruch den betreffenden Regi behrd zoyrũ i . i n g ; ; 2 Julius, Rittergutsbesttzer in Woltersdorf. 2) Menz, Carl, Guts besitzer n tün . Starre k pehmen wollten. Väzu komme noch, daß an Berbesserung andren, den betreffenden Regierungobehöͤrden ausdrücklich hervorgehoben worden, über dem Minister, daß auch in Schlesien große Verheerh' zen und Amterorsteher in Wenzlgm. 3) Born. Andreas, Arbeiter in „„Torsitzender: Brenken, Königlicher Regierungs-Rath in Sta n. n 6 5 2 . n, . n steslungen von Deichen und Ufer ch itz: ten err? . Wers daß ein dringendes Bedürfniß zur Gewährung von Beihülfe an Be, stattgzsunden hätten. Der Landrath des Kreises Frchstätt habe ant.. Möckern, 4 Rabe, Wilhelm, Arbeiter in Burg. Münster. Frankfurt a. M, 3) Grünbeck, Johann, Tagelöhner in Frankfurt a. / M. ellungen h ? Pnen Mar digt . Ermittelungen über die dies sährigen Schäden angeordnet. ür i Stellrertretender Vorsitzender: Pastor, Königlicher ) Schneider, Adam, Installateur in Eschersheim. nöthig seien. Im Saalethal seien die Schäden wo möglich noch schädigte zur Erhaltung des Haus. und Nahrungsstandes nicht vorliege, Kreise Freystadt, Grünberg, zwei Hemeinden des Rreiseh gůllichan ; Zweit stellgertretende Beisitzer: iz Heineken. Frederie, arsker. In, der Gemeinde Kösen habe das Wasser s8 em' höher daß durch die Privatwohlthätigkeit und durch die Bewilligung von und (in Gut in Kreise Gio du betrage der Schaden inc ant

Schie dsgericht für den Kommunalverband des Kreises Regicrungs⸗Asse or in Münster. l n ö ; ; Salzwedel in Salzwedel. ö Hi r e fh . Direktor in Münster. 2 Lengeling, Stadtrath in Frankfurt a/ Me. Y) Horchheimer, Anton, Stadtrath in . , , ö. von 3 . Kaisern Mitteln Seitens der Provinz den dringenden Bedürfnissen Ab. eine Viertel Million. Vorsitzender: Dr. Osius, Königlicher Regierungs⸗Rath in ,, , . ; ünster. ö 6 . in i . . 37 . an , , 6 erfisnr habe . Lei , e,, K 6 6. hülfe geschaffen sei. Es sind auch für diese Zwecke Staats mittel, *. 30m .. unterstützt alle Anträge, weil eine Wagdeburg büren. 4) Rademacher, Bernbard, Wegemäriet in Horften. ; ; sgüten, so sei das doch unerheblich, wenn man bedenke, daß wenn auch nicht in sehr erheblichem Umfange, doch mit Beträgen , ,,, e elf nn

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Stellvertretender Vorsitzender: von Savigny, König⸗ Erste steilvertretende Beisitz er: 1) Kettner, Direktor in Schieds ö . ; ; ö ; a , ö = ; ! gericht für den Provinzialverband der R hein der größte Theil der Betroffenen zu den ärmeren Klassen von mehr als 30 000 M ze ö x chiest ni i, , . e . licher. I eirtung Assefsar in Magdeburg. Mine, M dehneg, aneh, Bletz C. Din ter., lt. provinz in fel dorf. der Berölkerung gehöre. In Summa handele es sich bier * än Grund en, n. 6. ö . nr ll i w,, , , Sr p, dre

Beisitz er: 1 Freiherr von der Knesehbeck⸗Milendonk, Ritt! Wilhelm, Wegewärter in Nieder⸗Eving bei Dortmund. 4) Becker, / a , ; . 55 ö. ö meister a. 9 und Kammerherr auf Tylsen. 2) Holze, Rittergutz—= Bernhard, Wegewärter in Buer i. D. Vorzitzender: Nolda, Königlicher Regierungs- Assessor in ,, . g, *. Renn l fe ö SGtrßt * Seiner Majestät aus dem Allerhöchsten Dispositionsfonds erfolgt sind. gerichteten Schäden und bemerkt, daß, wenn der Mijttärflskus auf besthgr auf Büsten. 3) Rieckboff., Heinrich, Stesnschläger in Perver. Zweite stellLvertretende Beisitzer; 1) Vonnegut, Düsseldorf. ; . ahnliche Waffetschaden rie Vorlage ein! gte rh r . ö, Aber weiter nach dieser Richtung zu gehen. rakn , Königlich? Lie Schleuse in Posen so großen Werth lege, der Staat um so grõhere ) Wichmann, Friedrich, Chaufseearbeiter in Saliwedel Provinzial · Hauptkassen · Rentmeister, Gerichts Assessor a. D in Stell vertretender Vorsktzender: Dr. von Krüger, König · tage in Aue ficht genommen * Yen erh 6 Ile m an 9 8 zu gehen, e König He Pflicht habe, fur die durch dieselbe hervorgerufenen Schäden Ersatz Erste stellvertretende Beifitzer: 15 Breese. Rechts⸗ Rünster. 3 Sümmermann, Probinzial ⸗Hülfebaumeister in Münster. licher Regierungs ⸗Assessor in Düsseldorf. ; Bie Summe, die ste bewilligen moögc. T ker e lee . Staatsregierung nicht für erforderlich und nicht für gerathen. Die h leisten. Er, empfehle der Agrarkommisflon diese Frage zur Ee anwalt in Salzwedel 2) Kleinloff, Kaufmann sin Saliwedel. 3) von der Heide, Wegewärter zu Sädcamen! 4 Frohne, B., Wege⸗ Beisitzer: i) Adam, Landesrath in Düsseldorf. 2) Solz enannt worden, schon weil man. nicht wisse, wie . . im Grfahrung, welche dieselbe bei der Ausführung der Nothstandsgesetze sonderen Herücksichtigung und beantrage, die Agrarkommission um Nüßmann, Heinrich, Chaussee arbeiter in Brungu. 4) Gade, Heinrich, wärter in Botttoy. berger, , in sieldor 3) Albertini, ( Fir n 1885 zur Verfügung gestellten Geldern noch vorhanden sei, aber von 1888/89 gemacht, hat gezeigt, daß in wirthschaftlicher und sieben Mitglieder zu verstãrlen ö 2 Chausseearbeiter in Diesdorf. ubertus, in Calcum bei Kaiserswerth. 4) Leyen, Heinrich, in . Die Staatsregierung werde nicht umhin können, diese noch borhandenen moralischer Hinsicht eine derartige weitgehende unterstũtzung a, ,. Pilgrim tritt den Ausführungen des Abg. Schmidt

weite stellvertretende Beisitzer: 1) Benecke, Amts. Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises bausen bei Kaiserswerth. . ö ; ; ö ; g 22 n f in Sienau. 2) Winkelmann, Schulze in Tangeln. Coesfeld in Coesfeld. Exste stellvertretende Beisitzer: ) Brandts, Landesrath Restbestände hier zu verwenden. einzelner Beschädigten nicht als ein Segen für die betreffenden Landes- Abg., Rickert: Das Haus scheine zwar über die Ueberweisung

Friedrich, Heinrich, Chaufftearbeiter in Reuferchau. I Heuer, Vorsitzen der; Freiherr von Droste⸗ ülshoff, Königlicher in Düsseldorf. I Schaum, Landes Ober Bauinspektor in Dffel dorf. . Minister des Innern Herrfurth: ; theile zu erachten sei. Sie hat geglaubt, daß es nicht gerechtfertigt an die Aararkommission einig zu fein. Er halte diefe Disposition g gerechtfertig

Friedrich, Steinschläger in Siedenlangenbeck Regierungs⸗Rath in Muͤnster. WTbeisen,. Jacob, in Froschenteich bei Großenbaum. Y) Brors, Die Ueberschwemmungen, welche im Herbst des vorigen Jahres sei, auf Grund derartiger lokaler Beschädigung den allgemelnen bet weder für zweckmäßig noch korrekt, glaube vielmehr, daß die Stellpertretender Vorsitzender: Heidborn, Königlicher Joses, in Buchbol; bei Großenbaum— di t tli j 5 ; ; h Budgetkommission allein in diefen Fragen kompetent sei. Die durch die Hochfluthen, namentlich der Elbe und der Saale sowie Staatssaäckel in Anspruch zu nehmen; sie ist zu der Ueberzeugung Budgetkommiffion sei bie größte Kommlfsisn und abe sich in diefen

Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises Regierungs · Assessor in Mänster. weite stellpvertretende Beisitzer: 1) Weber, Landes— 2 ; s. ; . x Neuhaldensleben in Neuhaldensleben. Beisitzer: 1 Darup, Selonom, Schulze in Darup. 35) Hennewig, Hank in Düsseldorf. 2) Locher, Landeg⸗Ober · Bauinfpektor in einiger kleinerer Flüsse der Westprorinzen. und im Frühling dieses gelangt, daß die nothwendige Beihülfe durch die Privatwohlthãtigkeit, Fragen immer bewährt. Warum wolle man hier eine Ausnahme Vorsitzen der: Dr. Osius, Königlicher Regierungs . Rath in gen. Oeing, Ockonom in Kspl. Billerbeck 3) Esling, Heinrich, Düsseldorf. 3) Rauen, Franz, in Rath, Landpost Rath. 4) Kra— Jahres durch die Hochfluthen, namentlich der Warthe und der Weichsel, durch die nachbarliche Beihülfe der betbeiligten Korporationen beschafft machen? Die Kommission müsse die Wünsche aus allen Gebieten ö e,, ,. 1 3 , , ö 2 . . , . monisch, Johann, in Hösel, Landpost Höfel. entstanden sind, haben sich jwar nur auf ein verhältnißmäßig eng⸗ werden kann, und sie hat, abgesehen von den von mir bereits er— ö r beantrage . , an die , f Stellvertretender Vorsitzender: von avigny, König⸗ erg, Deinrich, Chausseearbeiter in Bauerschaft örnste, Kspl. Dülmen. . . ,, ö. 3 ö ĩ änkt, i ĩ ĩ z I j ; 3 ach einigen weiteren Bemerkungen er ogg. Broek⸗ , . 9 , Schiedsgericht für die Stadt Düsseldorf in Düssel dorf. begrenztes Gebiet beschränk innerhalb 3 Gebietes aber sind sie wähnten einzelnen Bewilligungen, ihrerseits nicht für angebracht er⸗ mann und ige nn nn ner n, , i , . , h ö m neh, 2 ö. 8 ; * 36 a, mr.. n a n r desto verheerender aufgetreten. Die Beschädigungen, welche durch achtet nach dieser Richtung weiter zu gehen 6. z ; . ö. Den . 1) 3 6 ine , , 22 nge m, , ie r n ef mite, 3 . Vor sitzender: Nolda, Königlicher Regierungs⸗Assessor in diese Ueberschwemmungen hervorgerufen sind, haben in diesen Gebieten Anders liegt es allerdings n Hen 5 3d litten Zweckes, in Betreff eine besondere Kommission zurückgezogen hat, wird der Antrag eben. Feblbauer, Andreas, Ackermann in Neuenhofe. Kunkel, einrich. Ghausseearbeiter in Tungerloh - Pröbsting, Am escher. Dasseldorf. 2 . eese e r Hh . etreff des dritten Zweckes, in Betre h i . , n,. in Nordgermersleben. 4) Reinecke, Wilbeln, YH 6 6 . e, ,.. Lette. F 1. Oer . Vorsitzender: Dr. von Krüger, König⸗ einen Umfang angenommen, daß nach gewissen Richtungen hin ein der Frage der Wiederherstel lung und nothwendigen Ver— D be , . ö. gef äar jz, , e Beisitzer: 1) Jordan,. Jacob, Schulze 3. Ein? Geer. 3 , , , nee, ,, , ,., n , . n Däfseldorf. ) Hi k des Staats durch Sewãhrung von Beihülfen aut Staats⸗ besserung von Deichen und Uferschutzwerken. Hier glaubt Es folgt die erste und zweite Berathung des Ack'mann in Klein. Santersleben. 3) Deicke, Friedrich, Halbspänner Dülmen. 3) Teimfühler, Jobann, Chaussecarkeiter in Bauerschaft brecht, Stadfgãrtner in BVüfftldorf. 3) Weiß, Johann, Höfgrten. fonds angezeigt und gerechtfertigt erscheint, und solche Beibilfen sind die Koͤnigliche Staatsregierung, daß allerdings volle Veranlassung Gesetzentwurfs ü ber die zeitliche Begrenzung der in Ohrsleben. 3) Michael, Friedrich, hausscewärter in Neuenhofe. Flamschen, Kfyl. Coesfeld. 4) Heilkenbrinker, Bernard, Chauffecar beiter arbeiter in Düsseldorf. 4) Horn, Anton, Wegearbeiter in Süffeldorf. auch bereits zum Theil den Geschädigten gewährt, zum Theil in sichere für sie vorliege, einzutreten, und sie hat ibrerseits dazu auch bereits gesetzlichen Voraus leistungen u den Koösten der ö 2 Gyorg , ,, , . dette. Ezste steJL vertreiende Beifiger: 15 Peiff born, Stadt, ; Aussicht gestellt worden. die erforderlichen Einleitungen getroffen. Wenn hierfür erhebliche Unterhaltung oder des Neubaues öffentlicher ve e e rt, , n,. 5 ,, Schiedsgericht für die Stadt Bielefeld in Bielefeld. Baurath in Büffelderf . k ,. Wenn hiernach die Königlich: Stfatsregierung mit der all. Summen noch nicht befnitn bewilligt sind, so liegt das hauptsaͤchlich wi. und die Verjährungsfristen bei diefen. vorsteber in Harbke. 3) Zander, Andreas, Chan ffeer'ärter idr res. Vorsitzender: Brauer, Königlicher Regierungs⸗Rath in e. ih e e r, , , mn n,. . 1 . ö. i, ,. ö. e. 6. , . daran, daß die nothigen technischen Vorarbeiten zur Begründung dieser . Hu] Cesimmt daß diese gesetzlichen Vorausleistungen nur dorf. 4) Winkelmann, Friedrich, Chauffeewärter in Badeleben. Minden. veite stestvertretenbe Beisitzer: 1 Wißler, Bau⸗ weiterung, welche dieser Antrag durch den Antrag des Hrn. g. Frei- Anträge bisher noch nicht vollendet sind. Die Staatgregierung hat Beni . ; g ; ö 3. 4 ö Sit l zerttet rt, Borfitzen der; Krerlin, Königlich Assisß * ite Fh en ,, beerngron Hupf gefnnden tät, einderstanden itt, so glautt sie doch fich aber berei eꝛllärt, füä dis Wickert, nel e. Dei enteengt zend inlchedetzs cen salenhetsattte an in tnszäüch ge 3 ven r iges e,, a,, ,, dient n , mn 9 Minden. D Mick, Beter, Fofgartengr beiter in Buffeldorf. 4) PWinbhbbel den Weg, welchen diese Anträge beschreiten wollen, nicht für den miiteinzutreten Darüber, inwieweit sie auch würde eintreten . in n gern nn ahn ,, w,. r . ö 9 2 8 . ö . 4 * 2 1 s / . ö * ; * . * . Vorsitzender: von Werder, Königlicher Regierungs · Rath in 2) gat nir Hat be Ble fe ,. . Johann, Wegearbeiler in Tüsseldorf. richtigen erachten zu können, und sie kann sich für die Annahme dieser für den Zweck der Verbesserung der Deichanlagen, schweben noch Abg. Francke beantragt, daß . Dor er n n, nur auf Merseburg. in Bielefeld. 4) Bentrup, Karl, Arbeiter in Bictefelè Schiedsgericht für den Hohenzollernschen Landes— Anträge nicht aussprechen. Zunaͤchst schon aus formellen iwischen den betbeiligten Ressorts Verhandlungen, di⸗ bisher noch nicht ein Jahr don der Klageanbringung zurück in Anspruch, genommen. ; Stel lzertretze nder Vorsitzender: Meyer, Königlicher Er st e stell vertretende Beisitzer: 1) Sprengel, Bei⸗ Kommunalverband in Sigmaringen. Gründen nicht! zum Abschluß gelangt sind. werden dürften. Es empfehle sich, einen festen Zeitabschnitt zu be⸗ na, , in Merseburg. ) Driese n,, . 3 9. . 5 . Vorsitz ender: Keßler, Königlicher Regierungs = Assessor in In der Begründung des Antrags des Hrn. Abg. Walther und Der Hr. Abg. Barth, welcher die Gesammtsumme der Schãden kh ren. dis zu welchem zarßc die Vorauleistunsen gejotheri wrden gui l Sesz, Keen, 6 ien f mionn t e, mhm, der Summe von im Gebiete der Elbe und Saale, di illi Regi z al Te i mann, Landez- Bauinspektor, Baurath in Hasse g / & *z3) Jeifeweis, Arbeiter in Bielefeld Sigmaringen. j ; 231 Genossen ist davon ausgegangen, daß von der m er Elbe und Saale, die er erwähnte, auf 7 Millionen Regierungs⸗Kommissar, Geheimer Ober⸗Regierungk⸗Ralh Freiberr Albert, Stationsarbester in Cönnern. 4) G her Carl, Stations. Zweite ffelivertretende Beisitzer: 1) Wessel, Rathsherr R . 3 von Meer, Königlicher 34 Millionen Mark, welche diirch das Nothstandsgesetz vom Jahre angegeben hat, hat in der Berechnung dieser Summe ausdrücklich von Zedlitz erklärt, daß der Antrag der Tendenz; der ,, arbeiter in Pörsten. . in Bielefelz. d Bertelsmann, Raihs herr in Bielefe d. 3) Dertmar, gi inf; e. 3 Sr nenn r siicher Amtigerichts- Rath in Sig⸗ . 1888 zur Dieposition gestellt worden sei, noch disponible Mittel vor⸗ hervorgehoben, daß mehr als 3 Millionen auf Verbesserung von ie . i n füt beide Theile nicht unbillig fei. 4 ge ct ü get ende e i Kenn Borstr. i , nr in Bielefeld. ) Schabbebard, Wil helin, Arbeiter naringen. . LSeibhrand, Landeg. Bauin spettor in Siamgarin ck banden wären, welche für die Beschädigungen durch die Ueber. Deichen fallen und zwar zu einem großen Theil auf Verbesserungen, Uög. n r nnn ag enge n , ö. ch d 3) Hollandt, Caspar, Stafiongarbeiterꝰ fn Nietleben. 4) Schaͤfer, ö ñ MN Fecker, Straßenwäͤrter in Steinhofen. 4 Sauter, Ludwig. Straßen- schwemmungen des vorigen Jahres und des laufenden Jahres Ver— welche mit den bisherigen Deichbruͤchen nicht in unmittelbare? Beitrag im Wege gütlicher Vereinbarung ober ein ger re n. Christoph, Stationsarbester in Aue bei Zeitz, Schiedsgericht für den Kommunalverband des Kreises wörter in Gammertingen. ) Kettner, Zůrst⸗ wendung finden könnten. Diese Auffassung ist nicht zutreffend. Verbindung stehen, sondern welche nur insoweit mit denselben in Zu⸗ durch , hörde, welche zur Festsetzung in erster Instanz zu⸗

3 . ; . r den J Erste stellvertretende Beisitzer: . . hörde Zweite stelt vertretende Beisfft?r: h Schede, Landetrath Minden in Minden lich Fürftenbergischer Rentmeister in Sigmaringen. 2) Strehle, Es ist richtig, daß die gesammte Summe von 34 Millionen Mark sammenhang gebracht werden können, daß man sagt: wären die Deiche mn, 3 . ch e ieh . fie , f nern.

in Merseburg. 2 Krebel, Landes Bauinspeklor in Eisleben. 3 Möbius Vorsitzend er: Brauer Königlicher Regierungs Rath in 6 i l

August, Stati ö ; z ; Fürstlich Hohenzollernscher Hofkammer Rath in Sig mgr ingen. zur Befriedigung der Bedůrfnisse, welche in dem Gesetz vom Jahre damals schon in Folge von Verbesserungen so hoch gewesen, wie wir d ö

ö 1 , min,, . BVorsitzender: Kreplin, Königlicher W Teufel, Straßenwärter in Ablach. ) Blender, Strahenwarter in 1888 und in dem Ausdehnungsgesetz vom Jahre 1889 in Aussicht ge⸗ sie erhöht zu sehen wünschen, so würden vielleicht die Ueberschwem⸗ ö. rf e ien , , m Interesse des Rechtöschutzes und ĩ . nommen waren, nicht voll zur Verwendung gelangt ist. Abgesehen mungen nicht eingetreten sein, dann würden die Deiche standgehalten Regierungg · Commiffar, Geheimer Ober ⸗Regierungs Rath Freiherr

, . ‚. . Regierungz Rath in Minden. Sigmaringen. ü sirst⸗ ; - öbber Regie Sciedsgericht fär den Pzo n , n, von Schleswig Beisitzer: 1) Bleek, Ober- Bürgermeister in Minden. lich K fit 6 ,, ,. von den Aufwendungen für die Staatseisenbahnen find etwa nur 22 haben. Nun kommt aber, wenn die Königliche Staate reglerung die 37 3 ich ann . n , e . . r . r

Holstein in Kiel. 2), Nahrwold, Amtsbeigeorbneter in Lahde 3) Rodenberg, Chaussee ; illi i ni BVorsitzender: . onigli * f ß j = ; 9. 6 Stadtbürgermeister in Sigmaringen. 39) Riester, J. G aßen⸗ bis 23 Millionen verwandt worden, sodaß im Wege der Annahme der Anträge in der Form, wie sie gestellt sind, nicht für Widers h z *r itzender: SeweGoldbeck, Königlicher Amtsgerichts Rath Färten “mn Minderheide. I Kaiser, Ehansseemarter in Peterebagen. waͤrter in Hechingen. ) Baiker, Straßenwärter in Ralkofen. Anleihe auf Grund dieses Gesetzes etwa 11 bis 12 Millionen erforderlich und nicht für zweckmäßig erachtet, hinzu, daß diese An derer Il e än genommen ebenfo nach einem Antrage

in t Erste st ellvertretende Beifi 14 Ritterguts⸗ . Stellyertretender Vorsitzender: Müller, Königlicher besitzer in . 5 Gn . in ger gte. Berlin, den 4. Juni 1891. Mark weniger beschafft worden sind, als die Königliche träge zum Thell mit Rücksicht auf die bereits länger verflossene Zeit S. 3, wonach die zuständigen Behörden über

Amtgrichter in Kiel. 3), Rathert, Chauffccwärter in Friedewalde. 4 Brand Chaussee ĩ ö St i ãchti b ĩ k ührb i d S ; i i,. ö ; j ; ; ꝛisse ü = Der nister für Handel und Gewerbe. aatsregierung zu beschaffen, ermächtigt war. A er, meine Herren, kaum noch ausführbar sein werden. Ich kann Sie deshalb nur bitten, s sowie auf Ab⸗ 9 5 21 1 6 3a e, ,, , n e . wärter ) elfe . . . . Ninist ö , . g: ö daraus ist nicht zu folgern, daß jetzt diese 11 Millionen disponibel den Antrag in der Form, wie er gestellt ist, abulehnen. Insoweit, i i n Erm 7 en wärter in Mildstedt. 4 Kalssen, gon feel ee fir in KBielenberg in o eln . r fe ern 3 Ri guerre Mag de burg. kiäten enn die Köieliche Staatsregetung bat hark dat Gelet cine Af Kitt halb der Göenmen, die e een e ban, gie . z ; Ueberweifung von Baarmitteln überhaupt nicht erhalten, sondern Staatsregterung zu Gunsten der Geschädigten bereits Bewilligungen E Antrage Francke die Ueber⸗

Erxste stel vertretende Beisitzer: l. Warnboltz, Wege. 3) hielking, Chausseewärter in Wieters heim. ) Mick. Chauffee⸗ : ä Bauinspektor in Pinneberg. 2 Zischer, Wege⸗Bauin peltor in Haderg . wärter jn Nammen. ) 5 nur die Ermächtigung, diese Gelder anzuleihen, und sie hat von hat eintreten lafsen und bereit ist, das noch fernerhin zu thun, wird af „Ergaͤnzungsgesetz betr. die

leben. 3) Jensen, Kontraktwaͤrfer n Apenrade. 4) Greve, Kontrakt. ö ; ö j ; j arter in ; s . 2 dieser Ermächtigung nur insoweit Gebrauch machen önnen, als ein sie die dazu erforderlichen Mittel, wie ich bereits erwähnte, im Extra⸗ ,, ,, . Söiftoact ct är die Stadt Va um fn Boch̃nm. Hckärkriß nrbarbene war. Zane, Selk, sin in sih tbarsqhtich zrinsckum deg Söaatehautze ab rns! n r e n

Zweite steltvertretende Bei sitzer: 1) Gätj 8, W V . = a , n ,, ir ker n. 9 . f ö ,, inder Harz, Königlicher Geheimer und Ober Bergrath bereits im Wesentlichen abgeschloffen, die Ermächtigung ist somit Üin den ihr sonst dazu zur Verfügung stehenden geeigneten Ctatsfonds