Philipp Ahl II, Ernst Hofmann II. ; sämmtlich in Groß Rohrbeimm:. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Gernsheim, den 20. Mai 1891. Großherzogli des Amtsgericht. Schweisgut.
16177 Gross · Wartenberz. Bekanntmachung. In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 2 aufgeführten Firma: „Vorschußverein zu Groß ⸗Wartenberg, eingetragene Genossenschaft mit unbe—⸗ schränkter Haftpflicht“ heute Folgendes eingetragen worden: . Die Funktion des fruͤheren Kassengehülfen Georg Weber zu Groß⸗Wartenberg als stell vertretender Controleur ist beendigt.
Groß ⸗ Wartenberg, den 2. Juni 1891. Königliches Amtsgericht. HNeidenheim. 115994 t. Württ. Amtsgericht Heidenheim.
In das hiesige Genossenschaftsregister Bd. II. Bl. 70 und 73 sind heute die Firmen: ; a „Landmwirtschaftlicher Consumverein Nattheim, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ mit dem Sitz in Nattheim, . . „Landwirtschaftlicher Consum verein Sontheim a / Brenz eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ pflicht“ mit dem Sitz in Sontheim a Br. eingetragen worden. Die Statuten sind vom 8. März bezw. 24. Mai 1891. Der Gegenftand des Unter— nehmens ist je: 2. 1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauchsstoffen und Gegenständen des landwirthschaftl. Betriebs, 2) gemeinsch. Verkauf landwirthschaftlicher Erzeug⸗ nisse, 3) Schutz der Mitglieder gegen Uebervorthei⸗ lung. Die von den Genossenschaften ausgehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von 2. Vor⸗ standsmitgliedern im . Grenzboten⸗'. Die Willens erklaͤrung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlichkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen. Die Vorstands⸗ mitglieder sind: ad a. 1) Majer, Vorsteher, 2) Wannenwetsch, dessen Stellvertreter, 3) Jakob Bücheler jr, Buch- und Kassenführer, 4) Christoph Wiedenmann, 5) Konrad Mailänder; ad b. I) Fried⸗ rich Ströhle, Vorsteher, 2) Melchior Hörger, dessen Stellvertreter, 3) K. Enßlin, Rechner, 4) Johannes Kastler, 5) Leonhard Hörger. . Die Einsicht der Genossenlisten ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Den 2. Juni 1891. Ober⸗Amtsrichter: Wiest.
15989 Königslutter. In das biesige Genossenschafts— register ist heute bei der Firma: Spar⸗ und Vorschuß verein zu Königslutter, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen, daß den Vorstand bilden: 1) der Uhrmacher Bernhard (Direktor), 2) der Kaufmann J. H. Willecke (Kassirer). 3) der Rentner Karl Schuhmacher (Kontroleur), saͤmmtlich von hier. Königslutter, den 3. Juni 1891. Herzogliches Amtsgericht. Rosenthal.
Schuhmacher
15991 Liebenburg. In das hiesige Genossenschafts⸗ register ist heute Folgendes eingetragen:
Das revidirte Statut der Molkereigenofssen schaft Gr. Flöthe mit unbeschränkter Haft pflicht vom 12. Februar 1891 ist Blatt 72 zur Acte geheftet. ;
Nach demselben ist die Genossenschaft zum Behuf der Förderung des Erwerbs und der Wirthschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäfts betriebs unter der Firma Molkerei Genossenschaft Groß Flöthe eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht errichtet und hat ihren Sitz in Groß Flöthe.
Gegenstand des Unternehmens ist Milchverwerthung und Betrieb einer Schrotmühle auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. Die Genossenschaft wird durch den Vorstand gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden. einem Stell vertreter desselben und einem weiteren Mitgliede.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— nossenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlich⸗ keit haben soll. Die von der Genossenschaft aus— gehenden öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gegengezeichnet von zwei Vorstandsmitzliedern und werden durch das . Salzgitter'sche Kreisblatt“ veröffentlicht.
Das Geschäfte jahr fällt mit dem Kalenderjahr zu⸗ sammen. Die Zeitdauer der Genossenschaft gilt auf unbestimmte Zeit. Die Namen der Vorstands— mitglieder sind bereits veröffentlicht.
Statut und die Liste der Genossen können während der Geschäftsstunden des Gerichts eingesehen werden.
Liebenburg, den 31. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
. 15987 Löban. Auf FEol. 1 des mit dem Handelsregister verbundenen Genossenschaftsregisters des unterzeichneten Königlichen Amtsgerichts, die Firma: Consumverein zu Löbau eingetragene . Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht betreffend, ist heute verlautbart worden, daß die Derren Johann Adolph Härschnitz, Schuhmacher⸗ meister in Löbau, und Andreas Butschmann, Pri⸗ vatus daselbst, als Vorstandsmitglieder ausgeschieden und die Herren Georg Adolf von Hößle, Kaufmann in Löbau, und Karl August Böhmer, Handelsmann daselbst, als neue Vorstandsmitglieder gewählt worden sind. Löban, am 5. Juni 1891. Das Königliche Amtsgericht. Bauer.
Oppeln. Bekanntmachung. 16180
In unser Genossenschaftsregister itt heute unter Nr. 16 Folgendes eingetragen worden:
Spalte 1. „Laufende Nr.“ 16.
Spalte 2. Firma der Genossenschaft:
stadlub · Turawaer Darlehnskassen · Verein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht.
Spalte 3. Sitz der Genossenschaft:
Kadlub · Turawa. .
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Das Statut datirt vom 7. Mai 1891.
Gegenstand des Unternehmens ist:
1) die Verhältnisse der Vereint mital eder in jeder Beziehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich—⸗ tungen zu treffen, namentlich die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein- schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen.
2) ein Kapital unter dem Namen „Stiftungsfonds zur Förderung der Wirthschaftsverhältnisse der Ver— einsmitglieder“ anzusammeln Dieser Stiftungs fonds soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins⸗ bezirks in der im §. 35 festgesetzten Weise erhalten bleiben.
Die Vorstandsmitglieder sind:
I) der Gemeindevorsteher Martin Kupka, Ver
einsvorsteher,
2) der Bauer Felix Panitz, Stellvertreter des
Vorstehers, .
3) der Bauer Wilhelm Grzeschik,
4) der Bauer Franz Klimas,
oy der Bauer Simon Panitz,
sämmtlich zu Kadlub ⸗Turawa.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat, mit Ausnghme der nachbenannten Fälle, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder desfen Stell vertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Darlehen, sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 MH und über die eingezahlten Geschäfts—⸗ antheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereins⸗ vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechts verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins vorsteher und gleichzeitig dessen Stellver⸗ treter zeichnen, gilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines Beisitzers. .
Die Einsicht der Liste der Genossen ist Jedem wäbrend der Dienststunden des Gerichts gestattet.
Oppeln, den 4. Juni 1891.
Köaigliches Amtegericht.
Oppeln. Bekanntmachung. 15986 In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 11 betreffend den Chrosezinnaer TDarlehnskafsen⸗Ver⸗ ein, eingetragene Genossenschaft mit un ˖ beschränkter Haftpflicht heute in Spalte 4 Folgendes eingetragen worden: Der Häusler Hilarius Niepon und der Bauer Albert Baron sind aus dem Vorstande aus— geschieden und sind an ihre Stelle gewählt worden: der Stellenbesitzer Anton Niedziella zu Chros czinna und der Gärtner Thomas Nitzpon zu Muchenitz. Oppeln, den 4 Juni 1891. Königliches Amtsgericht.
Pölitz. Bekanntmachung. (15993
In unser Senossenschaftsregister ist unter Nr. 2, woselbst der Poelitzer Consum und Spar⸗ verein, eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht, zu Pölitz verzeichnet stebt, beute Folgendes eingetragen worden:
a. Sxalte 2: Zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung der Genossen vom 9. Februar 1890, welcher sich in Abschrift Blatt 174 ff Band III. der Genossenschaftsakten befindet, führt die Genessen⸗ schaft fortan die Firma: „Poelitzer Consum⸗ und Sparverein. eingetragene Genossenschaft mit be⸗ schränkter Haftpflicht“.
b. Sralte 4: Zufolge Beschlusses der General⸗ versammlung der Genossen vom 9. Februar 1890 bat sich die Genossenschaft in eine solche mit be— schränkter Haftpflicht umgewandelt.
Die Haftsumme der einzelnen Genossen ist auf 50 ½ festgesetzt worden.
Das Statut rom 1. Dezember 1889 ist dem⸗ entsprechend abgeändert.
Pölitz, den 29. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht.
16009 Reinheim. Ceffentliche Bekanntmachung.
Zum Genossenschaftsregister wurde eingereicht und
eingetragen:
as Statut der unter der Firma „Landwirth⸗ schaftlicher Consumverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, mit dem Sitz zu Groß-Bieberau errichteten Ge⸗ nossenschaft vom 1. März 1891. Der Gegenstand des Unternehmens ist:
1) gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauche⸗ stoffen und Gegenständen des landwirthschaftlichen Betriebs,
2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse,
Die von der Genossenschaft ausgehenden 5fent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Geagossenschaft, gezeichnet von zwei Borstands⸗ mitgliedern, die von dem Aufsichtsrath ausgehenden unter Benennung desselben, von dem Ptäsidenten unterzeichnet. Sie sind in der deutschen landwirth⸗ schaftlichen Genossenschaftspresse aufzunebmen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossen⸗ schaft muß durch zwei Vorstandßmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Gültigkeit haben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Ramensunterschrift beifügen. Der Votstand besteht aus:
I) Philipp Schuchmann, Direktor,
2) Ph. Ludwig Böhm, Rendant,
3) Nicolaus Kaffenberger II, Stellvertreter des
Direktors,
4) Georg Friedrich Daab l, 5) Georg Philipp Vol; II. sämmtlich zu Groß-Bieberau. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Reinheim, den 2. Juni 1891. Großherzoglich Hess. Amtsgericht. v. Grolman.
15996 Rheinberg. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 1 unseres Genossenschaftsregisters, betreffend „Budberger Darlehnskassen⸗ Verein, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen worden. daß in der Generalversammlung der Genossenschafter vom 10. Mai 1891 an Stelle des verstorbenen Vorstands⸗ mitgliedes Ludwig Finnbruck der Conrad Eickmann, Landwirth zu Budberg, in den Vorstand gewählt und der Landwirth Peter Sprenger zu Budberg zum Vereinsvorsteher, sowie der Landwirth Wilbelm Schürmann zu Eversagel zum Vorstandsmitglied wiedergewählt worden ist.
Rheinberg, den 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht. Strassburę. (15989 Kaiserliches Landgericht Straßburg.
Heute wurde zu Nr. 35 des Genossenschaftsregisters bei der Firma „Consum Genossenschaft der Werkstätte Bischheim“ e. G. mit beschränkter Haftpflicht in Bischheim eingetragen:
An Stelle des aus dem Vorstande geschiedenen Joseph Reis ist der Eisenbahn⸗Betriebs-Sekcetär Seidel in Schiltigheim als Vorstandsmitglied ge— wählt worden.
Straßburg, den 6. Juni 1891.
Der Landgerichte ⸗ Sekretär: Hertzig.
16009 UVeberlingen. Nr. 8313. Zu O.3. 10 des Genossenschaftsregisters — Landwmirtschaftlicher Consumverein Immenstaad — Kippenhausen, eingetragene Genofsenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht — wurde heute eingetragen: Josef Langenstein L, Landwirih in Immenstaad, wurde zum weiteren Vorstandsmitgliede gewählt.
Ueberlingen, den 2. Juni 1891.
Gr. Amtsgericht. (Unterschrift)
Wartenburg. Bekanntmachung. [15985
In unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden:
Spalte 1. Nr. .
Spalte 2. Firma der Genossenschaft: Spaar⸗ und Darlehnskassen Verein zu Gr. Purden. Eingetragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. .
Spalte 3. Sitz der Genossenschaft: Gr. Purden.
Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft:
Zweck des Vereins ist, den kreditfähigen und kreditwaärdigen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu beschaffen, sowie Gelegenbeit zu geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth— schaft fehlt, verzinslich anlegen zu können.
Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen sind vom Vereindvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den unter § 33 des Statuts bezeichneten Fällen, wo die Generalversammlung nicht durch den Vereinsvorsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die be⸗ treffenden Einlader zu erfolgen. (5. 49 des Statuts.)
Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt:
Allensteiner Kreisblatt und Nowiny warminskie (8. 50 des Statuti9ꝝ9.
Die Zeitdauer der Genossenschaft ist eine unbe⸗ schrãnkte.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (5. 46 des Statuts).
Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbind⸗ lichkeit für den Verein bat die Zeichnung bei Quit tungen über Beträge unter 150 6, wenn sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist.
Der Vorstand des Vereins besteht aus:
a Amtsvorsteber Saalmann, Gr. Purden, b. Besitzer Kuehnast, Gr. Purden,
c. Besitzer Gustas Barwineki aus Gillau, d Besitzer Black aus Alt⸗Mertinsdorf,
e Besitzer Spiza aus Wyranden.
Das Statut datirt vom 16. April 1891.
Eingetragen am 23. Mai 1891.
Wartenburg, den 11. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. (15999 Windecken. Auf Grund des Reichsgesetzes, betreffend die Erwerbs. und Wirthbschaftsgenossen schaften vom 1. Mai 1889 ist durch Unterzeichnung des Statuts vom g. Mai 1891 eine Genossenschaft errichtet worden unter der Firma: „Marköbler Darlehuskafsen⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“, welche ihren Sis in Marköbel hat.
Gegenstand des Uaternehmens ist, die zu Darlehn an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Garantie zu beschaffen, müßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen, sowie einen Stiftungsfonds zur Förderung der Wirtbschafte⸗ verhältnisse der Vereinsmitglieder aufzubringen.
Um diesem Zwecke möglichst gerecht zu werden, sollen der Verein und seine Mittel auch dazu benutzt werden, den direkten gemeinschaftlichen Bejug wirth⸗ schaftlicher Bedürfnisse und den direkten Verkauf landwirthschaftlicher Erzeugnisse, sowie die Bildung von Produktiv. ꝛc. Genossenschaften durch Ge⸗ währung von Krediten und Darlehn an Mitglieder, welch erstere Untergenossenschaften des Vereins bilden, möglich zu machen und die gedeihliche Wirksamkeit derselben durch sonstige Beihülfe Seitens der Organe des Vereins zu unterstützen. .
Alle öffentlichen Bekanntmachungen sind, wenn sie rechts verbindliche Erklärungen enthalten, durch min⸗ destens 3 Vorstandsmitglieder, in anderen Fällen durch den Vereinsvorsteher zu unterzeichnen und in dem landwirthschaftlichen Genossenschaftsblatt zu Neuwied bekannt zu machen.
Der Vorstand besteht aus:
1) Lehrer Heinrich Gärtner, zugleich als Vereins⸗ vorsteher,
2) Maurer Georg Rau, zugleich als Stell⸗
vertreter des Vereins vorstehers, 3) Landwirth Heinrich Koch, 4) Tischler Konrad Rau. 5) Wagner Johannes Meerbott, sämmtlich zu Marköbel.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, indem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder theilweiser Zurückerstattung von Dar⸗ lehn sowie bei Quittungen über Einlagen unter 500 6 und über die eingejahlten Geschäftsantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvorsteher oder dessen Stellpertreter und mindestens einen Beisitzer, um dieselbe für den Verein rechtsverbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereinsvorsteber und gleich zeitig dessen Stellvertreter zeichnen, gilt die Unter⸗ schrift des Letzteren als diejenige eines Beisitzers.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Windecken, am 26. Mai 1891.
Königliches Amtsgericht. (15990 Wolfach. Nr. 5854. Zu O. Z. 6 des Genossen“ schaftsregißers — landwirtschaftlicher Konsum⸗ verein und Absatzverein Schapbach, Einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht — wurde heute eingetragen:
In der Generalversammlung vom 10. Mai 1891 wurde das ausscheidende Vorstandsmitglied
Jakob Dieterle wiedergewählt.
Wolfach, 4. Juni 1891. Gr. Amtsgericht. Böhler.
X — 1d Muster⸗Register. Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Apolda. (16017 In das Musterschutzregister ist eingetragen worden: Nr. 228. Zimmermann Chn. C Sohn,
Firma Apolda, ein versiegeltes Packet mit
3 Mustern auf Wirkmaschine erzeugter Stoffe,
Fabriknummern 514 515, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891,
Vormittags 166 Uhr.
Apolda, den 4. Juni 1891. Großherzoglich . Amtsgericht. III. as.
Arnstadt. . 16015 Im biesigen Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 116. Firma C. G. Schierholz Sohn
in Plaue, angemeldet am 5. Mai 1891, Vormittags
11 Uhr, eine versiegelte Kiste, enthaltend 3 Modelle
von Lithophanien, Fabriknummern 1760, 1751, 1762;
46 photographisch dargestellte Modelle von 5 Figuren,
Fabriknummern 50, 53, 54, 56, 56; 37 Blumen
haltern, Fabriknummern 2077, 2078, 2079, 2081,
2082, 2083, 2084, 2094 bis 2098, 2100, 2101 a,
2101 b, 2102, 2103, 2114, 2115, 2116, 2117a,
21176, 2119, 2120, 2125, 2126, 2128, 2129, 2130,
2133 a, 2133, 2135 bis 21490, 5 Leuchtern, Fabrik-
nummern 395 a, 395 b, 4292, 429, sämmtlich
Muster für plastische Erseugnisse, Schutzftist 3 Jahre,
Bl. 96 und 97 Band III.
Nr. 117. Firma C. G. Schierholz C Sohn in Plane, angemeldet am 14. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, ein versiegeltes Couvert, enthaltend 4 photograpbisch dargestellte Modelle von 1 Lampen⸗ schirm, Fabriknummer 45, 1 desgl., Fabriknummer 46, 1 Figur, Fabriknummer 46, 1 desgl., Fabrik ⸗ nummer 48, alles Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Bl 93 Bd. III.
Arnftadt, den 31. Mai 1891.
Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. J. L. Wachsmann.
Augustusburg. (16011 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 70. Firma Carl Heinrich Oehme in Waldkirchen, ein an einer Spiralfeder befestigtes und durch Diuck auf dieselbe bewegbares Federvieb, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jabre, anze⸗ meldet am 12. Mai 1891, Vorm. 10 Uhr.
Angustusburg, am 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht. Hentschel.
Berlin. Königliches Amtsgericht I. Abtheilung 56 11. Berlin, den 8. Juni 1891.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 11 280. Fabrikant Os ear Friebe in Berlin, 1Packet mit 1 Modell für Photographie⸗Rahmen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 2324, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 18 Minuten.
Nr. 11281. Firma D. LLöwenstein in Berlin, 1Packet mit 1 Muster für Plakate „Militaria in künstlerxischer Ausführung, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer G. G. 165809, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 45 Minuten.
Nr. 11282. Firma Franz Lieck K Heider in Berlin, 1 Packet mit 3 Mustern für Tapeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 8381, 8382, 9383, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 43 Minuten.
Nr. 11283. Firma S. Freund in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 3 Mustern für Ausstattungen an Lederwaaren, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabrikaummern 12a, 1B, 1e, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1891, Bormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11284. Firma Pagel Schultze in Berlin, 1᷑ Packet mit 5 Modellen für ovale und runde gedrückte Bil dereinfassungen und Rahmen mit aufgepreßten Verzierungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 303,7, 8 7. 7 * 5,5 ** It, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 4. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Nr. 11285. Firma Oscar Teucher früher A. Schott in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 9 Modellen für Säulen, Landeknechtsfiguren, tunde Tische, viereckige Tische, Schreibzeuge mit
Globus, Barometerfiguren, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 373, 375 bis 378, 358, 354, 362. 320, Schutzfrist 3 Jahre, an= gemeldet am 4. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 56 Minuten.
Nr. 11286. Firma Jocl . Tobias in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Straußfedern in besonderer Ausführung, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummer 4120, Schutz ⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 2 Minuten. ;
Nr. 11287. Firma M. Eisenhardt in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Metallgürtel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 604. Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 6. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11288. Fabrikant Theodor Friedrich Gauß in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Modellen für Cigarrenabschneider, Messer, Scheeren, Zangen, Federn (eine Patrone darstellend), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummern 12 bis 16 Schußtzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 112898. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 6 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten. Mänteln ünd Damen- Konfektion jeder Art, versiegelt Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 134, 135, 136 bis bis 139 bis, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 33 Minuten.
Nr. 11290. Firma Gebr. Wolffgang in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Liqueur. Flaschen in neuer und geschmackroller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer J, 66 frist 3 Jahre, angemeldet am 9. Mai 1891, Nach⸗ mittags 1 Uhr 21 Minuten.
Nr. 11291. Firma Schmidt 6 Thiel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 21 Mo⸗ dellen für Schreibzeuge, Leuchter, Feuerzeuge, Feder⸗ schaalen mit Falzer, Löscher, Rauchgarnituren, Tafel⸗ aufsätze, Vasenhalter, Fruchtschaalen, Eiermenggen, Messerständer aus Bronce in Verbindung mit Stein und Porzellan, versiegelt, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummern 14168., 1416, 1416 2., 1416H., 1416 F., 1416, 14178, 1417L., 1417. , 14171, 1417 T., 1417 Z., 1803, 1700, 1701, 11072, 1108 a., 1022 bis 1025, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11292. Fabrikant Autan Conrad in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Uhrgehäufe mit Thermometer und für Barometer mit Thermometer, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 216, 212. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 16 Uhr 44 Minuten.
Nr. 11293. Fabrikant Wilhelm Lönholdt in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildung von 1 Modell für gußciserne Oefen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 6, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr 15 Minuten.
Nr. 11294. Firma O. Lundershausen in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 5 Mo—⸗ dellen für Toilettenspiegel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 370, 386 bis 389, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 16 Minuten.
Nr. 11295. Fabrikant Simon Berju in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für Adreß— karten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 4503, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 29 Minuten.
Nr. 1I 296. Firma Lüttmann C Plonns in Berlin, 1 Packet mit 18 Modellen für Album deckel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 8170, 8174 bis 8183, S185, 8186, S187, 8189, 8191, 8193, 8196, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 36 Minuten.
Nr. 11297. Tirma Otto Matern in Berlin, 1Packet mit Abbildungen von 5 Modellen für Möoͤbel⸗Nippes im Empire ⸗Styl (Stühle, Sophas, Tische und Photographie⸗Ständer) sämmtlich in geschmackvoller und eigenthümlicher Weise aus gestattet, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1146 bis 1150, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 54 Minuten.
Nr. 11298. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 25 Modellen für Fabrikate aus Papier⸗ Carton und anderem Material zur Ausstattung von Knallbonbons und Cotillonartikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1513 bis 1537, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11299. Firma Gebr. Engelhardt Schiller in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Photographie⸗ Rahmen in neuer und eigenthümlicher Ausstaitung, versiegelt, Muster für plastische Er zeugnisse, Fabriknummer 580, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 11 Minuten. ;
Nr. 11300. Firma Franz Lieck E Heider in Berlin, 1 Packet mit 1 Muster für Tayeten, ver⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 9390, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 12. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11 301. Firma Eisengießerei⸗Aetien⸗ Gesellschaft vormals Keyling Thomas in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 14 Mo—= dellen für Etagèrenständer und Candelaber für Bogenlampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 129 bis 149, 8, 10, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 10 Minuten.
Nr. 11 302. Fabrikant Joh. Pingel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Modellen für Schränke, Waschtoiletten, Fristrtoiletten, Nacht⸗ schränke und Stühle, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3165 bis 3170, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 14. Mai 1891, Nach⸗ mittags 12 Uhr 45 Minuten.
Nr. 11 303. Firma E. Lewinsohn in Berlin,
1 Packet mit 2 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen—⸗ Konfektion jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Grzeugnisse, Fabritnummern id0, 141, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mal 1891, Vormijtags 11 Uhr 8 Minuten. Nr. 11 304. Firma Nathan Wolff * Sohn in Berlin, 1 Umschlag mit 1 Muster für bedruckte Kattune, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummer 84, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 15. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 41 Minuten.
Nr. 11305. Firma Habild C Co in Berlin, 1CPacket mit Abbildungen von 50 Modellen für Holz galanteriewaaren (Spinden, Albumtische, Stiefel zieher, Schirmständer, Wandbretter, Etagèren, Zei⸗ tungsmappen, Rauchtische, Salontische, Handtuch⸗ halter und Garderobenbalter) versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1631, 1634, 1639, 1633, 7553, 1239, 1014, 1930, 1999, 1972, 1970 1971, 1891, 1892, 1908 P, 1887, 1991, 1993, 150, 152, 153, 160, 151, 133, 134, 139, 608, 614, 609, 7321, 7320, 7437, 342, 340, 341, 339, 338, 337, 336, 257, 247, 245, 260, 279, 278, 264, 220, 222, 246, 255, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 5 Minuten.
Nr. 11306. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1Packet mit 2 Modellen für Federbesätze zur Ver⸗ wendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen— Konfektion jeder Art. versiegelt, Muster für pla— stische Erzeugnisse, Fabriknummern 142, 143, Schutz- frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mai 1891, Nach mittags 12 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11 307. Fabrikant Hermann Wolf in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 6 Mo— dellen fuͤr Maschinen⸗Gallons resy Besätze zu Damen⸗ Konfektions ⸗Artikeln, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1641, 1646, 1671, 1673, 1674, 1676, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 15. Mat 1891, Nachmittags 12 Uhr 55 Minuten.
Nr. 11308. Firma Gust. Grohe in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 10 Modellen für Lampen, Weinkannen, Nachtlampen, Schreibzeuge, Leuchter, Handleuchter, Feuerzeuge, Löscher, Feder⸗ schaalen und Messer, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2551, 2581, 2565 bis 2671, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11 309. Firma Berliner Knnstdruck- und Verlags⸗Anstalt vormals A. E C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell und Abbil⸗ dungen von 39 Modellen resp. Mustern für schwarzen und farbigen Druck auf Papier, Carton und Stoffen irgend welcher Art, versiegelt, Fabriknummern a. 20147, 20149, 20151, 20153, 20155, 20157, 20161, 20163, 20165, 20167, 20169, 20171, 20173, 20175, 20176, 20177, 20178, 20180, 20182, 20184, 20186, 20188, b. 20148, 20150, 20152, 20154, 20156, 20158, 20162, 20164, 20166, 20168, 20170, 26172, 236174, 36175, z0igi, z0i83, 0185, 30187, zu a. Muster für plastische Erzeugnisse, zu b Flächenmufter, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11 310. Fabrikant Alex. Hönig in Berlin, 1Umschlag mit 5 Mustern für Reklame⸗Plakate, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern A H. 3001, 3005, 3006, 3007, 3017, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 19. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 29 Minuten.
Nr. 11311. Firma G. W. Lüder in Berlin, 1 Packet mit 23 Mustern für Zeichnungen zu Ta⸗ pisserie ˖ und Einrahmungszwecken, versiegelt, Flächen⸗ muster, Fabriknummern 900 bis 906, 3012, 3021, 3024, 3030, 4000 bis 4011, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11312. Firma L. Schreiber in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Helijbüchsen zu Mi— gräne⸗ und Möckenstiften (in geschmackvoller Form), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik nummer 1, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 16 Minuten.
Nr. 11313. Firma J. C. Pfaff in Berlin, 1Umschlag mit Abbildung eines Modells für Möbel in eigenthümlicher Form (Buffet Moskau), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrik⸗ nummer 470, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 21. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 3 Minuten.
Nr. 11314. Firma Emil Petersen in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Papierwaaren, alt: Ausstattungen zu Knallbonbons, Cartonnagen, Prä—⸗ gungen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1538, 2001, 2002, 2005, 20065, 2009, 2011, 2012, 2013, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 21. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 16 Minuten.
Nr. 11315. Firma R. Frister Inhaber A. Heegewaldt in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 38 Modellen für Beleuchtungs ⸗Artikel, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2037, 2039, 2112, 2123a, 21830, 2136a, 2134, 2136, 21372, 2140, 2192. 2193, 2251 bis 2255, 2257 bis 2260, 2264, 2265, 2267 bis 2273, 2275, 2281, 2282 2284, 2287, 2311, 2326, 2328, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11 316. Fabrikant H. Schoenian in Ber⸗ lin, 1 Packet mit 1 Modell für Mäntelbesätze mit Seidenstickerei in Verbindung mit Federn und Jett steinchen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 60382, Schutzfrist 1 Jahr, an— gemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 44 Minuten.
Nr. 11317. Firma Berliner Knaftdruck⸗ und Verlags ⸗Ansftalt vormals A. C. Kaufmann in Berlin, 1 Packet mit Abbildungen von 7 Mo—⸗ dellen für einfarbigen und mehrfarbigen Druck auf Papier, Carton oder Stoffen jeder Ärt, versiegelt, Fabriknummern: 2 20190, 20192, 20194, b. 20189, 20l9I, 29193, 20195, zu a Muster für plastische Erzeugnisse, zu b Flächenmuster, Schutzfrist 3 Jahre, ,, am 23. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr praͤzise.
Nr. 11318. Firma E. Lewinsohn in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Federbesätze zur Verwendung an Kleidern, Hüten, Mänteln und Damen ⸗ Konfektion jeder Art, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 144, 145, 290 bis 296, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 8 Minuten.
Nr. 11319. Fabrikant Theodor Herb in Ber⸗ lin, 1 Packet mit 9 Modellen für Dekorationen an Schreibzeugen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2000 bis 2008, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vor- mittags 11 Uhr 37 Minuten.
Nr. 11320. Fabrikant D. Kilinski in Berlin, 1Packet mit Abbildungen von 9 Modellen für Lampen · Gehänge, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 210 bis 218, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 25 Minuten. h
Nr. 11 3731. Firma Nathan Wolff Æ Sohn in Berlin, 1 Umschlag mit 3 Mustern für bedruckte Cattune, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 585, 5866, 587, Schutzfrist 1 Jahr, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 7 Minuten.
Nr. 11322. Firma Heinitz Seckelson in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Bouquet⸗ Düten mit Arabesken⸗Prägung und durchbrochenem Rande, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 786, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 323. Firma R. Barnick in Berlin, 1Packet mit 4 Mustern für Etiquettes und Plakate auf Papier, Pappe, Glas, Holz und Blech, ver—⸗ siegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 2060 bis 2063, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11324. Fabrikant Wilh. Vogt in Berlin, 1Packet mit 1 Muster für Soldatenbilder, ver— siegelt, Flächenmuster, Fabriknummer II, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 25. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 47 Minuten.
Nr. 11325. Firma Gebr. Wolffgaug in Berlin, 1 Packet mit 1 Modell für Ligueur-Flaschen in neuer und geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer I, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Nach mittags 12 Uhr 28 Minuten.
Nr. 11326. Fabrikant Leopold Kaufmann in Berlin, 1 Paclet mit 83 Modellen für Möbel— beschläge und Schlüßelschilder, versiegelt. Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 783, 783a, 185, 785a, 785, 786, 786a, 786b, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 25. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 36 Minuten.
Nr. 11327. Firma Berliner Blechemballage⸗ Fabrik Gerson in Berlin, 1 Umschlag mit Äb— bildungen von 32 Mustern für ein⸗ und mehrfarbige Dekorationen und Bilder für Blech⸗, Papier-, Holz, Leder⸗Verpackungen und für Metallflächen aller Art, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1617 bis 1648, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 20 Minuten.
Nr. 11328. Firma J. W. Koeppen in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 2 Modellen für Kandelaber in geschmackvoller Form, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 242, 245, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Vormittags 11 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11329. Firma Wild . Wessel in Berlin, 1 Umschlag mit Abbildungen von 8 Modellen für Lampen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 2277. 2404 bis 2407, 2407 a, 2387/88, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mai 1891, Nachmittags 12 Uhr 30 Minuten.
Nr. 11 330. Fabrikant Ernst Wulff in Berlin, 1Umschlag mit 1 Modell für Schlüsselringe (Ge⸗ schmacksmuster), versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 228, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Mal 1891, Nachmittags 12 Uhr 35 Minuten.
Nr. 11331. Firma Linde E Scheurich in Berlin, 1 Packet mit 9 Modellen für Bilder rahmengestelle, sowie für deren Dekorationen an deren Seitenstäben, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 3006 bis 3014, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1891, Vor⸗ mittags 10 Uhr 11 Minuten.
Nr. 11332. Firma Erust Mönch in Berlin, 1Umschlag mit Abbildungen von 3 Modellen für Album⸗Dekorationen, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 27659, 2754, 2770, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 17 Uhr 32 Minuten.
Nr. 11333. Firma Müller Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 24 Mustern für einfache und illustrirte Albumcoulissen, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 1915 bis 1938, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 27 Minuten.
Nr. 11334. Firma Müller * Hilpert in Berlin, 1 Packet mit 31 Modellen für Pressungen auf Albumdeckeln und Lederwaaren, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnifse, Fabriknummern 1883 bis 1913, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 30. Mai 1891, Nachmittags 1 Uhr 27 Minuten.
Diisseldorf. (16016
In das Musterschutzregister sind folgende Ein⸗ tragungen erfolgt:
1) Nr. 565: Ingenieur Leo Carrer zu Düsseldorf, ein versiegelter Umschlag mit der i . einer Sicherhritsankerung gegen Einsturz jochgebauter Wohnhäuser, bestehend aus Façor⸗ Eisen mit entsprechenden Ankerhaken, Geschäfts ⸗ nummer 154, plaftisches Erzeugniß, angemeldet am 13. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 35 Minuten. Schutzfrist drei Jahre.
2) Nr. 566: Fabrikant Hermann Niermann zu Düsseldorf, ein versiegeltes Packet mit einem Kohlenanzünder, Fabriknummer 15, plastisches Er⸗ zeugniß, angemeldet am 22. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr 15 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
3) Firma Ferdinand Möhlau C Söhne zu Düsseldorf, ein versiegeltes Packet mit 18 Mustern für Blaudruck, Fabriknummern gs41, 9957, 30100, 30101, 31403, 31407, 31409, 31411, 31414, 35806, 35828, 38558, 38562, 39082, 39085, 39088, 39091 und 39099, Flächenerzeugnisse, angemeldet am 25. Mai 1891, Nachmittags 3 Uhr 30 Minuten, Schutzfrist drei Jahre.
Düsseldorf, den 5. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abtb. VI.
Nie der v ũstesĩers dort. (16014
In unser Musterregister ist Folgendes eingetragen worden:
Nr. 7J2. Firma Websoky, Hartmann C Wiesen zu Wüstewaltersdorf, ein versiegeltes Packet, ent haltend 9 Muster für Decken und Stoffe, 4 Muster für Handtücher, 3 Muster für Wischtücher, 3 Muster für Schürzen, 1 Muster für Jaquard⸗ rell, Fabrik- nummern 1210 bis 1229 einschließlich; Flaͤchen— erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Mal 1891, Vormittags 85 Uhr.
Niederwüstegiersdorf, den 2. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht.
Peitz.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 189. Firma S. Gründer C Comp. in Peitz: 1 Packet mit 498 Mustern für Sommer⸗ kammgarnstoffe, Flächenmuster, Fabriknummer 1 bis 49, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 2. Mai 1891, Nachmittags 5 Uhr.
Peitz, den 3. Juni 1391.
Königliches Amtsgericht. Schramke
16012
K
Remscheid. kö
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 583. Firma Gebr. Wegerhoff in Rem⸗ scheid, Packet mit 1 Muster ‚Rohrabschneider mit 3 Rädchen, verbesserter Führung und verbessertem Modell“, versiegelt, Muster für plastische Erzeug⸗ niffe, Geschäftsnummer 105, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 18981, Nachmittags 6 Uhr.
Nr. 68. Firma Gebr. Wegerhoff in Rem. scheid, Packet mit 1 Muster Rohrabschneider mit Rollen und verbesserter Führung!, versiegelt, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschästsnum mer 106, 21 frist 3 Jahre, angemeldet am 5. Mai 1891, Nach⸗ mittags 6 Uhr. ;
Remscheid, den 1. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht, Abth. JI.
16181]
Soran. 16018 Zu der in Nr. 126 des Deutschen Reichs ⸗Anzeigers und Königlich Preußischen Staats ⸗Anzeigers“ von 1891 aufgenommenen Bekanntmachung des König⸗ lichen Amtsgerichts zu Sorau vom 1. Mai 1891 wird bemerkt, daß die Firma A. F. Neumann ihre Niederlassung zu Sorau hat und nicht Nr. 42, sondern Nr. 642 des Firmenregisters eingetragen ist.
Sorau, den 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Waldenburg. 161821]
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 113. Joseph Schachtel zu Sophienau, Poststation Charlottenbrunn, ein verschlossenes Couvert mit einer Musterzeichnung einer Porzellan Kaffeemühle mit Porzellantrichter und drehbarem Porzellandeckel, Fabriknummer 34, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 29. Mai 1891, Vormittags 10 Uhr.
Waldenburg, den 4. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht.
Witten. Musterregifter (161831 des Königl. Amtsgerichts zu Witten.
In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 14. Firma Soeding C Comp. zu Witten, versiegeltes Packet, enthaltend ein Flächenmuster, Mrster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 29. Mai 1891, Vormittags 114 Uhr.
Konkurse. 16071
Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft S. L. Jaffe E Co hier, Spandauerstraße 58, ist heute, Vormittags 104 Uhr, von dem Königlichen Amtsgerichte Berlin J. das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Kaufmann Rosenbach, Rochstr. 1. Erste Gläubigerversammlung am 25. Juni 1891. Vormittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ pflicht bis 29. August 1891. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 29. August 1891. Prü—⸗ fungstermin am 19. September 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Gerichtsgebäude, Neue Friedrichstraße 13, Hof, Flügel C., parterre, Saal 36.
Berlin, den 8. Juni 1391.
Dietrich, für den Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 50.
16087 Konkurseröffnung.
Ueber das Vermögen des Schankwirths Ernst Albert Ebersberger in Chemnitz ist am heutigen Tage, Vormittags 10 Uhr, Konkurs eröffnet worden. Rechtsanwalt Dr. Lindner in Chemnitz Konkurs verwalter. Anmeldefrist bis zum 38. Juli 1891. Vorläufige Gläubigerversammlung am 29. Inni 1891, Vormittags 97 Uhr. Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen am 24. Juli 1891, Bor⸗ mittags 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige⸗ frist bis zum 27. Juni 1891.
Chemnitz, den 8. Juni 1891.
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abtheilung B. Pötzsch. 16077
Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann Drehmann in Dessan wird heute, am 8. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Gumpel wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und An⸗ meldungsfrist bis 22. Juni d. Is. Prüfungstermin am 3. Juli d. Is.
Dessan, den 8. Juni 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. gez. Gast. Ausgefertigt:
Dessan, den 8. Juni 1891.
Der Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. Schumann, Sekretär. (16055 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Polfterers und Decorateurs Hermann Moeser zu Essen, Limbeckeiplatz Nr. 1, ist durch Beschluß vom heutigen Tage der Konkurs eröffnet. Der Aaktions⸗ kommissar a. D. Hünewinckell zu Essen ist zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest und Anzeigefrist bis 1. Juli 1891. Anmeldefrist bis 1. August 1891. Erste Gläubigerversammlung 30. Juni 1891, Vormittags 105 Uhr. Prü⸗ fungstermin 13. August 1891, Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 43 des Amtsgerichtsgebäudes.
Essen, den 8. Juni 1891.
Weischer, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16205 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmanns Wil⸗ helm Löwenstein zu Laufenselden ist heute, am 6. Juni 1891. Vormittags 10 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Jünger dahier wird zum Konkursverwalter ernannt. Kon⸗ kursforderungen sind bis zum 1. Juli 1891 bei dem Gerichte anzumelden. Prüfungstermin wird auf Dienstag, den 7. Juli 1891, Vormittags 95 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an⸗ beraumt, Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 1. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht zu Langenschwalbach.
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