1891 / 136 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 12 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

C. Dampffchiffverbindungen zwischen Föhr und Sylt nur für Briefsendungen:

Wyk (Föhr) und dem Anlegeplatz Munkmarsch auf Eyltõrfsen 6. a een Verkehr mittels der Dampfschiffe

Hamburg“ und 1 . , ie Schiffe verkehren an folgenden Tagen: . . Richtung von Wk (Föhr) nach Sylt: ö am 15., 17, 19., 22., 23., 25. 26., 28., 29. Juni, 1, 3. bis 7. is 27. 39. big zi. Juli, ; . 2 big g jg Zur, , fe Zuli finden zwei Fahrten statt; pv. in der Richtung von Spit nach Wyk (Föhr); aur o, 18. bis 20, 2. 24. 6. bis 35, 36. Juni, 2. bis 8, 10. bis 14, 16., 18. bis 28. 30., 31. Juli. Am 13, 14, 15. Juli finden zwei Fahrten statt. Die Abgangszeit des Schiffes ist von dem Eintritt der Fluth abhängig; die ,, etwa 243 Stunden. iel, den 9. Juni 1891. . ö D Kanserliche Ober⸗Postdirektor. Tasche.

Die Nummer ?1 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab

sgabe gelangt, enthält unter . ; 6. . das Gesetz, betreffend die Abänderung des

8. 157 des Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes. Vom Z. Juni 1891; und unter ö. Ihn . das Gesetz, betreffend die Abänderung des Ge⸗ setzes über die Besteuerüng des Branntweins vom 24. Juni 18587. Vom 8. Juni 1891.

Berlin, den 12. Juni 1891.

Kaiserliches Post⸗Zeitungs amt. Didden.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Ober-Präsidenten der Provinz Posen Freiherrn von Wilamowitz-Möllendorff zu Posen zum Stellver⸗ treter des Vorsitzenden der Königlichen Ansiedelungs Kom⸗ mission für Westpreußen und Posen für die Dauer seines Hauptamts zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: zu genehmigen, daß der Erste Staatzanwalt Warm⸗ brunn zu Bartenstein in gleicher Amtseigenschaft an das Landgericht in Kiel versetzt werde; ferner . ö den Landgerichts-⸗Rath Dr. Schellmann in Kassel zum Ober⸗Landesgerichts⸗-Rath daselbst,. den Gerichts-Assessor Werler in Allenstein zum Amts— richter in Kaukehmen, . den Gerichts-Assessor Wendeler in Posen zum Amts— richter in Strelno, . ; t den Gerichts-Assessor Meydam in Landsberg a. W. zum Amtsrichter daselbst, ö den i ,. rgenbesser in Beuthen O.⸗Schl. um Amtsrichter in Meseritz, ; den Her cht. Isse ssor Sachse in Glatz zum Landrichter in Beuthen O.-Schl,, . ; den Gerichts Assessor Schube in Langensalza zum Amts— richter in Reinerz, - . den Gerichts-Assessor Kühlwetter in Köln zum Amts— richter in Saarlouis und ö . den Gerichte Assessor Esser in Jülich zum Amtsrichter in Eschweiler zu ernennen; sowie ; den praklischen Aerzten Dr. Max Albrecht Heinrich Heidenhain zu Marienwerder, Dr. Gu stav Winsel⸗ mann zu Thorn und Dr. Friedrich Carl Endemann zu Cassel den Charakter als Sanitäts⸗Rath zu verleihen.

Just iz⸗Ministerium.

Der Rechtsanwalt Franke in Seehausen Kr. Wzl. ist zum Notar für den Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Naum⸗ burg a. Sf, mit Anweisung seines Wohnsitzes in Seehausen Kr. Wzl., ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.

Der Senator, Professor Dr. Martin Blumner zu Berlin ist zum Vorsteher einer mit der Königlichen Akademie der Künste daselbst verbundenen Meisterschule für musikalische Komposition ernannt worden.

Die Nummer 11 der Gesetz-'Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter J

Nr. 9450 das Gesetz, betreffend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Bran⸗ denburg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz. Vom 19. Mai 1891; unter

Nr. 9451 das Gesetz, betreffend Abänderung des Erb— schaftssteuergesetzes. Vom 19. Mai 1891; unter ö.

Nr. 9452 die Bekanntmachung, betreffend die abgeänderte Fassung des Erbschaftssteuergesetzes. Vom 24. Mai 1891; und unter ö

Nr. 9453 das Gesetz wegen Abänderung des Gesetzes, betreffend die Bildung von Wassergenossenschaften, vom 1. April 1879 (Gesetz-Samml. S. 297) für das Gebiet der Wupper und ihrer Nebenflüsse. Vom 19. Mai 1891.

Berlin, den 12. Juni 1891.

Königliches GesetzSammlungs-⸗Amt. Didden.

In der Zweiten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ wird das Gesetz, betref⸗ fend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Ostpreußen, Branden⸗ burg, Sachsen, Hannover und der Rheinprovinz, vom 19. Mai, sowie der Text des Gesetzes, betreffend die Erbschaftssteuer, in der durch das Gesetz vom 19. 8. M., betreffend Abänderung des Erbschaftssteuergesetzes, abgeänderten Fassung veröffentlicht.

Aichtamtliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. Juni.

Der Bundesrath faßte in der am 11. d. M. unter dem Vorsitz des Staatssekretärs des Reichs-Schatz⸗ amts Freiherrn von Maltzahn abgehaltenen Plenar⸗ sitzung über die Zollbehandlung verschiedener Gegen⸗ stande Beschluß. Den Anträgen des Reichskanzlers, betreffend die Abänderung von Tarasätzen und wegen Abänderung der auf deutschen Kauffahrteischiffen zu führenden Musterrollen, sowie den Gesetzentwürfen für Elsaß⸗Lothringen, hetreffend Wasserbenutzung und Wasser⸗ schutz und betreffend die Fischerei, wurde die Zustimmung ertheilt, nachdem über einzelne unerhebliche Abänderungen der Vorlagen Beschluß gefaßt war. Dem Reichskanzler wurden überwiesen mehrere Eingaben, betreffend die Anrechnung der Militärdienstzeit bei der Pensionirung der im Kommunaldienst angestellten Militäranwärter und wegen Abänderung von Be— stimmungen der Militär-Pensionsgesetze, ferner eine Eingabe des Centralvorstandes der kaufmännischen Vereine und Ver⸗ bände Deutschlands, betreffend die Abänderung der Gewerbe⸗ ordnung bezüglich des Hausirwesens und, des Detail— reisens. Auf den Antrag des Ausschusses für Rechnungs— wesen wurde beschlossen, die in der Uebersicht der Reichs⸗Aus⸗ gaben und Einnahmen für das Etatsjahr 1889/90 auf— geführten Etatsüberschreitungen jowie außeretats mäßigen Aus⸗ gaben vorbehaltlich der verfassungsmäßigen Entlastung zu genehmigen.

Nach der im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der Dritten Beilage zur heutigen Nummer des „Reichs- und Staats⸗Anzeigers“ veröffentlichten Nachweisung der auf deutschen Eisenbahnen ausschließlich Bayerns im Monat April d. J. beim Eisenbahnbetriebe (mit Ausschluß der Werkstätten) vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen: 6 Entgleisungen und 3 Zusammenstöße auf freier Bahn, 22 Entgleisungen und 12 Zusammenstöße in Stationen und 152 jonstige Unfälle (Ueberfahren von Fuhrwerken, Feuer im Zuge, Kesselexplosionen und andere Ereignisse beim Eisenbahnbetriebe, sofern bei letzteren Personen getödtet oder verletzt worden sind). Bei diesen Unfällen sind im Ganzen, und zwar größtentheils durch eigenes Verschulden, 159 Personen verunglückt, sowie 37 Eisenbahnfahrzeuge er⸗ heblich und g3 unerheblich beschädigt. Von den beförderten Reisenden wurden 2 getödtet und 6 verletzt, und zwar ent— fallen: je eine Tödtung auf die Reichs⸗Eisenbahnen in Elsaß Lothringen und auf die Königlich württembergischen Staatseisenbahnen, je zwei Verletzungen auf die Reichs⸗ Eisenbahnen in Elsaß Lothringen und auf den Verwaltungs⸗ bezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion (linksrh.) zu Köln, je eine Verletzung auf die Königlich württembergischen Staats⸗ eisenbahnen und auf den Verwaltungsbezirk der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Elberfeld. Von Bahnbeamten und Arbeitern im Dienst wurden beim eigentlichen Eisenbahn— betriebe 14 getödtet und 108 verletzt, von Steuer- u, s. w. Beamten 2 getödtet, von fremden Personen (einschließlich der nicht im Dienst befindlichen Bahnbeamten und Arbeiter) 20 getödtet und 7 verletzt. Außerdem wurden bei Neben⸗ beschäftigungen 39 Beamte verletzt. Von den sämmtlichen Un— fällen beim Eisenbahnbetriebe entfallen auf: A. Staats⸗ bahnen und unter Staatsverwaltung stehende Bahnen (bei zusammen 33518, 10 km Betriebslänge und g31 284114 geförderten Achskilometern) 187 Fälle, davon sind verhähltnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geför— derten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Längen, auf der Main Neckar-Eisenbahn, auf den Großherzoglich olden— burgischen Staatseisenbahnen und in dem Verwaltungshezirke der Königlichen Eisenbahn-Direktion frechtsrh.) zu Köln die meisten Unfälle vorgekommen. B. Privathahn en (bei zu⸗ sammen 2529, 33 km Betriebslänge und 29 913 205 geförderten Achskilometern) 8 Fälle, davon sind ver hältniß mäßig auf der Mecklenburgischen Südbahn, auf der Hessischen Ludwigs— Eisenbahn und auf der Lübeck-Büchener Eisenbahn die meisten Unfälle vorgekommen.

Der Minister⸗-Resident der Republik Uruguay am hiesigen Allerhöchsten Hofe Dr. Federico Susviela Guarch ist vom Urlaub nach Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Minister-Residentur wieder übernommen.

Der norddeutsche Lloyddampfer Nürnberg“ mit den Ab⸗ lösungsmannschaften für S. M. Kreuzer „Sperber“, Kommandoführer Kapitän-Lieutenant Schönfelder, ist am 11. Juni von Bremerhaven nach Sydney in See gegangen.

Bayern.

München, 11. Juni. Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ den General-Major Baron von Steinburg (Nürnberg) zum Stadtkommandanten von München ernannt.

Württemberg.

Stuttgart, 11. Juni. Die Wiedergenesung Seiner Majestät des Königs schreitet dem „St.⸗A. f. W. zufolge fort. Heute konnte Höchstderselbe sich zum ersten Male seit seiner Erkrankung wieder auf die Villa begeben. Gestern Abend empfing Seine Majestät den Präsidenten des Staatzs⸗ Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. Freiherrn von Mitt⸗ nacht; heute und in den nächsten Tagen wird Höchstderselbe auch die übrigen Staats-Minister empfangen.

Sachsen⸗Meiningen.

Meiningen, 10. Juni. Dem Landtage, welcher gestern seine erste Sitzung hielt, sind, nach der „Weim. Itg.“, noch folgende Vorlagen zugegangen: ein Gesetzentwurf, über Ein⸗ führung der diesseitigen Gesetzgebung in den im vorigen Jahre von Rudolstadt übernommenen Gebietstheilen und ein Nachtrag zur Ausführung des Reichs-Civilstandsgesetzes. Die

Vorlagen wurden Kommissionen überwiesen.

Anhalt.

De ssau, 11. Juni. Der Herzogliche Hof trifft, wie die Magd. Itg.“ hört, morgen von Ballenstedt hier ein, um sich sofort von hier aus zu einem längeren Aufenthalt nach Wörlitz weiter zu begeben.

Schwarzburg⸗Sondershausen. . Sondershausen, 11. Juni. Seine Durchlaucht der Fürst hat sich, wie das „Reg. u. Nachr.⸗Bl.“ mit heilt, heute nach Wiesbaden begeben.

Deutsche Kolonien.

Von Hrn. Dr. Timotheus Fabri erhält die „Köln. Ztg.“ folgenden Brief des Reichs kommissars, Mr⸗ajor von Wissmann zur Veröffentlichung:

Berlin, den 6 Juni is91. Mein verehrter Herr Doktor! Gern erfülle ich Ihre Bitte, Ihnen im Anschluß an unsere gestrige Unter baltung auch schriftlich meine Ansicht über die augenblickliche Lage der kulturellen Erschließung des nördlichen ostafrikg— nischen Seengebietes auszusprechen. War es meine Aufgabe, an der Küste Ost Afrikas den Aufstand niederzuschlagen und friedlicher wirthschaftlicher Arbeit wieder die Wege zu bahnen, so heißt, es heute. in das Innere vorzudringen. In solcher Ueberzeugung habe ich einem Dampfer auf dem Victorig Nyanza das Wort geredet. In diesen Tagen wird er an der Küste entladen werden, und eg gilt nun den Weg zum See und dert die Rekonstruktion. Nie habe ich mir ver⸗ hehlt., daß es kein leichtes Ding ist, beie Ziele zu erreichen. Schon der Zug zum Victoria erfordert eine Kraftentfaltung, die den hesten Anfang einer dauernd gesicherten Karawanenstraße von der Küste zum See bildet. Ist es aber erst gelungen, den Dampfer seiner Bestimmung zu übergeben, so hat Deutsckland im Herzen Afrikas, an der Grenze des Congostaats und des englischen Besitzes sich eine Vormachtstellung errungen, die ihm auch die volle wirthschaftliche Ausbeute dieser reichen Länderstrecken sichert. Und bierauf kommt es doch letzten Endes an. Wir treiben Kolonialpolitik, nicht um uns überflüssiger Kraftentfaltung zu freuen, sondern um in überseeischer Machterweiterung neue Quellen nationalen Reichthums uns zu erschließen. Nie war, was ich als kriegführender Reichs kommissar zu thun hatte, Selbstzweck; auch der Dampfer auf dem Bietoria⸗ See soll nicht in sich, sondern in weiteren Zielen seine Zweckbestimmung finden; er soll kultureller Arbeit aller Art sicherste Stütze sein. So versichere ich Sie denn gerne erneut, daß ich mit lebhafter Freude von Ihnen gehört, daß die Gründung einer afrikanischen Seen⸗ gesellschaft, unter erfahrenster hanseatischer Leitung, festere Ge— stalt zu gewinnen beginnt. Mit aller Kraft werde ich versuchen, ihr durch die Ausführung meines Dampferunternehmens vorzusrbeiten. Handelepolitische Arbeit im Innern kann allein den Erfolg schaffen, der nöthig ist, die Opfer, welche wir an der Küste bringen mußten, wettzumachen, sie allein ist im Stande, das an wirthschaftlicher Aus= beute zu bieten, was wir von derselben mit Recht zum 6 unseres Vaterlandes erwarten. Mein jetziger Urlaub gilt den no nöthigen letzten Vorbereitungen der Durchführung meines Dampferunternehmens, und ich weiß, Sie werden mir hierin gern zur Seite stehen; wie auch ich, wo immer Gelegenheit sich bietet, es aussprechen werde, daß die Gründung einer thatkräftigen Handelsgesellschaft, im Seengebiet von mir als der erste und beste Erfolg meiner Arbeit für die Entfaltung der deutschen Interessen in jenen Gegenden hetrachtet werden wird. Mit freundlichem Gruß Ihr ergebener gez: Wissmann.

Oefsterreich⸗ Ungarn.

Wie das „Fremdenblatt“ meldet, wurde gestern die er ste Lesung des den Tarif behandelnden Theiles des Schweizer Handelsvertrages zu Ende geführt. Wie die „Presse hört, wird nun eine Pause von der ungefähren Dauer einer Woche in den Verhandlungen eintreten, während welcher die Vertreter der Schweiz an den Bundesrath berichten und neue Instruktionen einholen werden. Den Vertragsverhandlungen mit der Schweiz werden in der zweiten Hälfte des Juli jene Oesterreich⸗Ungarns und Deutschlands mit Italien folgen und ist Bern als der Schauplatz dieser Verhandlungen in Aussicht genommen. Was die Vertrags verhandlungen mit Serbien anbelangt, so hängt es von der Regierung dieses Staats ab, es zu ermöglichen, daß diese Verhandlungen noch vor jenen mit Italien eingeleitet werden. In Ansehung Rumäniens muß vorerst die Votirung des neuen autonomen Zolltarifs durch die Kammern abgewartet werden, bevor die Regierungen Oesterreich-⸗Ungarns und Deutschlands der Frage der handels⸗ politischen Beziehungen zu diesem Staat gegenüber Stellung nehmen. . .

Seine Majeslät der Kaiser und König richtete an den Chef des Generalstabes Freiherrn von Beck anläßlich seiner zehnjährigen Wirksamkeit auf diesem Posten ein Hand⸗ schreiben, in welchem er seiner Zufriedenheit und Dank— barkeit für die Verdienste des Chefs des Generalstabes um die kriegstüchtige Ausgestaltung, der gesammten Wehrmacht und um das Wohl der Monarchie Ausdruck giebt. Das Hand⸗ schreiben schließt mit der Versicherung des Kaiserlichen Ver⸗ trauens und dem a f, daß dem ö. 9. eine lange

affensfreudige Wirksamkeit vergönnt sein möge.

ö. ö Hrn een n des Abgeordnetenhauses genehmigte das Finanzgesetz sowie den von dem General⸗ referenten Bilinsky erstatteten Bericht, nach welchem der Ueberschuß 3 798 524 h beträgt, während in dem Regierungsentwurf nur 2285 624 Fl. Horgesehen waren. Der Bericht konstatirt, daß das Budget ein sehr günstiges sei; unter Hinzurechnung der zur Schuldentilgun zu verwendenden 4 Millionen Fl. betrage der Ueberschu eigentlich 7798 524 Fl. Im Hinblick auf die voraus⸗ sichtliche Vermehrung der Ausgaben warnt der Bericht jedoch vor übermäßigem Optimismus und weist auf die Nothwendig⸗ keit einer Steuerreform und der Valutaregulirung hin. Bei der Berathung über den Antrag des Abg. Plener Betreffs Aufhebung des außerordentlichen Zuschlags der kleinen Steuer⸗ zahler erklärte der Finanz Minister, das Budget pro 1891 körsne wegen der im nächsten Jahre voraussichtlichen Ausfälle als Maßstab sür die Finanzen nicht angesehen werden. Im Falle der Annahme des Antrags Plener sei ein weiteres Sinken der Einnahmen um 1400 060 Fl. zu erwarten, was nicht gerechtfertigt wäre. Die Finanz⸗ verwaltung arbeite an einer Steuerreform und werde hierbei jedenfalls auch die Steuererleichterung der kleinen Gewerbe— ireibenden in Erwägung ziehen. Der Volkswirthschafts— aus schuß hat das Uebereinkommen mit der Lloyd— Gesellschaft unverändert genehmigt. .

Der italienische Botschafter Graf Nigra wird heute oder morgen hier zurückerwartet.

Großbritannien und Irland.

In der gestrigen Sitzung des Oberhauses legte der Premier Marquis von Salisbury den englisch⸗portu⸗ giesischen Vertrag vor und erklärte; Der Vertrag weiche nur unerheblich von dem vorjährigen Vertrage ab, sodaß es

keiner eingehenderen Rechtfertigung bedürfe. Der Unterschied

beider liege hauptsachlich in der Abgrenzung der Gebiete; ob de Veränderungen England oder Porkugal mehr be⸗ ünstigten, sei vor geschehener Grenzabsteckung schwer zu agen. Bei den Unterhandlungen sei die Regierung von dem Gedanken geleitet gewesen, solche Rechte Portugals anzuerkennen, welche entweder durch Verträge oder durch thatsächliche Besetzung gerechtfertigt erschienen, daher sei das Gebiet Gungunhamas als unter Portugals Einfluß stehend anerkannt. Der Vertrag sei von Rücksichten der Billigkeit und dem ernsten Wunsche diktirt, das Völkerrecht aufrecht zu erhalten, und freundschaftliche Beziehungen mit Portugal zu erneuen und fortzusetzen. j

Im Unterhause theilte der Unter Staatssekretär des Auswärtigen Fergusson auf eine Anfrage mit: der chinesische Zollbeamte Green und der britische Agent der Wesleymisston seien in Wusung (China) ermordet worden. So weit bekannt, sei sonst Niemand getödtet. Die meisten dortigen britischen Unterthanen seien in Sicherheit. Das Unterhaus 5 sodann in zweiter Lesung die Bill, betreffend die russisch⸗-holländische Anleihe, an.

Der Wortlaut des von der Regierung eingebrachten Volksschulgesetz es, dessen erste Lesung im Unterhause stattgefunden hat, liegt nunmehr vor. Der Entwurf besteht aus sieben Paragraphen und bestimmt im Wesentlichen Fol⸗ gendes: Den Elementarschulen in England und Wales (die— selben befinden sich unter der Verwaltung der Lokalbehörden) soll in Zukunft, nach von dem Unterrichte-Ministerium fest— d, n. Bestim mungen, eine „Subvention“ zur Bestreitung der Unkosten zu Theil werden. Der zu zahlende Beitrag be— ziffert sich auf 10 Schilling für jedes die Schule be— suchende Kind über fünf und unter vierzehn Jahren. In den Schulen, die vyr dem 1. Januar im Durchschnitt nicht mehr als 19 Schilling Schulgeld per Jahr in An— rechnung brachten, soll nach dem Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes überhaupt kein Schulgeld erhoben werden. Die⸗ jenigen Schulen, in denen das Schulgeld im Durchschnitt mehr als 19 Schilling per Kopf, und per Jahr beträgt, haben die Rate künftig um 10 Schilling herabzusetzen. Die übrigen fünf Paragraphen enthalten Vorschriften über Ausnahme⸗Fälle und andere Details. Der Unterricht wird sonach nicht völlig ,, ertheilt werden; die Regierung schlägt vielmehr vor, zur Unterhaltung der Schulen jährlich eine gewisse Summe beizusteuern. Für die Beschaffung des Restes müssen die Lokal-Verwaltungen nach wie vor sorgen.

Es ist jetzt endgültig festgesetzt, daß Sektion B der Arbeits kommission am 17. d. M. ihr Werk mit dem Verhör der Zeugen beginnen wird. In erster Reihe stehen die Schiffahrts⸗Angelegenheiten und darunter der letzte Aus⸗ stand der Dockarbeiter, über welchen Hr. Wilson, der General— sekretär des Gewerkvereins der Matrosen und Heizer, ver— nommen werden dürfte. Am 24. Juni wird der Ausschuß A mit Erhebungen über das Bergwerkwesen und am 26. Juni der Ausschuß O mit solchen über die Textilindustrie beginnen.

Die Einnahmen aus den indirekten Steuern in der Zeit vom 1. April 1891, an welchem Tage ein Saldo von 6 370 897 Pfd. Sterl. vorhanden war, bis zum 6. Juni betrugen 15 234123 Pfd. Sterl,, gegen 15 961 957 Pfd. Sterl. in der entsprechenden Periode des Vorjahres, welche mit einem Saldo von 5220261 Pfd. Sterl. begann. Die Netto⸗Ausgaben beliefen sich auf 14779 8566 Pfd. Sterl., gegen 15 957 516 Pfd. Sterl. in derselben Periode des Vor⸗ jahres. Der Saldo des Schatzamts am 6. Juni 1891 betrug 1668 722 Pfd. Sterl. gegen 4 847 684 Pfd. Sterl. an dem selben Tage in 1890.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer berieth, wie „W. T. B.“ be⸗ richtet, in ihrer gestrigen Sitzung die Vorlage, betreffend die Herabsetzung der Eingangszölle auf Getreide, und hielt den 1. August als Datum für den Beginn der Herab⸗ setzung aufrecht. Da der Senat beschlossen hatte, daß das Gesetz sofort nach der Veröffentlichung in Kraft treten solle, geht dasselbe zur nochmaligen Berathung an den Senat zurück. Der Abg. Baudin interpellirte die Regierung wegen der Haltung der Polizei gelegentlich der am Sonntag auf dem Montmartre stattgehabten ant iklerika len Kund gebung. Der Minister des Innern Constans sprach seine Zustimmung zu dem Verhalten der Polizei aus. Nicht diefe, sondern die Manifestanten wären es, gewesen, welche Brutalität gezeigt hätten. Die von dem Minister verlangte einfache Tagesordnung wurde darauf mit 438 gegen 45 Stimmen angenommen. Die Kammer setzte hierauf die Berathung der Zolltarif vorlage fort. Mehrere Tarifpositionen wurden genehmigt, insbesondere die Steuerfreiheit für Unschlitt ange⸗ nommen.

Es bestätigt sich, daß in Folge von mehr als 60 bei der Staatsanwaltschaft eingelaufenen Klagen gegen Ferdinand von Lesseps, dessen Sohn Charles und zwei andere Mitglieder des Verwaltungsraths der Panama— gesellschaft strafrechtlich vorgegangen werden soll. Die Anklagen sollen auf Grund des Gesetzes über die Aktien⸗ gesellschaften vom Jahre 1867 erhoben werden und sind mit den letzten Emissionen der Panamagesellschaft begründet.

Die Agenten der chilenischen Kongreßjunta, welche die Sequestrirung der vom Präsidenten Balmaceda be⸗ stellten E40 durchgesetzt haben, sind durch Richterspruch 9. halten, zwei Millionen Francs als Provision für die Société des forges et chantiers, als Erbauerin der Schiffe, in der Bank von Frankreich zu deponiren.

Rußzland und Polen.

Wie die „Pol. Corr“ aus St. Petersburg erfährt, würden der Kaiser und die Kaiserin, nach Beendigung der Waffenübungen im Lager von Krasnoje Selo, ihre silb erne Hochzeit in Dänemark feiern.

Portugal. Das eng lisch⸗portugiesi sche Abkommen ist gestern in Lissabon unterzeichnet worden. Wie dem „W. T. B.“ zufolge verlautet, würde die Regierung nach Schluß der Lortes den wegen politischer Vergehen Verurtheilten Strafmilderung gewähren.

Schweiz.

n der Kommission des Ständeraths zur Berathung der Vorlage, betreffend den Ankauf der Centralbahn= Aktien, sprachen sich fünf Mitglieder für und zwei gegen das Eintreten in die Verhandlung aus. Der Ankauf wird wahrscheinlich am Dienstag im Staͤnderath zur Berathung ge⸗ langen. Die abermalige Abst mmung Über der Sitz des Landes⸗Museums wird voraussichtlich am Freitag im Nationalrath stattfinden. .

Der Bundesrath verlangt von der Bundesversammlung für das Jahr 1892 Behufs Anschaffung von Kriegs⸗ ma terial folgende Kredite: Bekleidung 587 033,50 Fr., Be⸗ waffnung und Ausrüstung 717 245 Fr. Equipementsentschädi⸗ gung 254 920 Fr., Kriegsmaterial, Neuanschaffungen, Posi⸗ tions- Artillerie ꝛc. 2171 906,45 Fr., Landesbefestigung 29 6090 Fr., im Ganzen 3760 704,95 Fr. An Nachtragskrediten für 1891 zu militärischen Zwecken werden u. A. verlangt: für die Okkupation des Tessin durch drei Bataillone, Mehrkosten 113 780 Fr.; für Terrain⸗ aufnahmen Behufs weiterer Befestigungsanlagen an der Süd⸗ front, namentlich bei Saint-⸗Maurice⸗Martigny, 20 000 Fr. (die Gesammtkosten hierfür im Betrage von 50 660 Fr. werden auf die drei Jahre 1891 bis 1893 vertheilt)h; für den Bau des Verbindungstunnels zwischen dem Fort Airolo und dem großen Gotthardtunnel 350 000 Fr.

Niederlande.

Das nunmehr vorliegende Gesammtresultat der Kammerwahlen ist folgendes: Gewählt sind 41 Liberale Davon 6 an Stelle von Antiliberalen), 11 Antirevolutionäre, 27 Katholiken. Stichwahlen finden statt zwischen 21 Liberalen einerseits und 13 Antirevolutionären, 6 Katholiken und 2 Ra— dikalen andererseits. Ferner kommen in Stichwahl 1 Radikaler mit 1 Sozialisten und 4 Katholiken mit 4 Antirevolutionären. In der neuen Kammer wird voraussichtlich eine kleine liberale Majorität vorhanden sein.

Luxemburg.

Luxemburg, 10. Juni. In der gestrigen Sitzung der Deputirtenkammer wurde von dem General⸗-Direktor Thorn eine Kreditvorlage zum Umbau des Großherzog— lichen Palais eingebracht. Diese Vorlage verlangt zu dem Zweck die Summe von 500 900 Fr., von denen 1360 000 auf das Budget für 1891 gebracht und zu den am Nordflügel des Palais auszuführenden Arbeiten verwendet werden ssollen. 36 Vorlage wurde den Abtheilungen zur Vorberathung über— wiesen.

Türkei.

Gegenüber einem durch auswärtige Blätter veröffent— lichen Telegramm aus Philippopel, in welchem als zweifellos bezeichnet wird, daß die Briganten den Orientzug im Einverständniß mit der Lokalbehörde angehalten hätten und ein Funktionär aus Tschataldja in dieser Beziehung schwer kompromittirt wäre, ist die‚Agence de Constantinople“ von kompetenter Seite ermächtigt, diese Nachrichten als Ver— leumdung zu bezeichnen. Ebenso sei die Meldung unbegründet, daß die Eisenbahn-Direktion das Lösegeld bezahlt hätte. Das Lösegeld sei von der Pforte bezahlt worden.

In einem Bericht des Wiener „Vaterland“ über den Konflikt, welcher in Bethlehem zwischen den Griechen und Lateinern ausgebrochen ist, heißt es:

Es handelte sich um den Einzug der von den Griechen abge— haltenen Prozession in das Heiligthum der Geburt über jene Treppe, die ausschließlich den Lateinern gehört. Die Franziskaner setzten sich energisch zur Wehre, wohl bewußt, welche nachtheiligen Folgen aus einer solchen Rechtsverletzung für ihre Mission (als Wächter der heiligen Orte) sich ergeben können. Gelänge es den Schismatikern, ohne Wider⸗ stand den Einzug in das Heiligthum über jene Treppe zu halten, fo würde dieses nach türkischen Rechtsbegriffen hinreichen, um den Besitztitel auf genannte Treppe zu erlangen. Die Franziskaner, welche sich gerade zur selben Zeit im Heiligthum befanden, leisteten, soviel sie konnten, den Griechen Widerstand. Ein griechisch-schismatischer Pope, als er sah, daß einer unserer Brüder, Fr. Tommafo da Ferentino, erster Sakristan der Geburtsgrotte, ihm abwehrend entgegentrat, zog einen Dolch hervor, den er unter seinen Kleidern verborgen hielt, und versuchte wiederholt, den ge— nannten Franziskaner Bruder zu verwunden, indessen gelang es ihm glücklicher Weise blos, die Kapuze und die oberen Theile des Ordenskleides genannten Bruders zu durchlöchern, ohne diesen selbst zu verletzen. Ein anderer Franziskaner, seinen Mitbruder in Lebensgefahr erblickend, eilte herbei, um ihn zu ver— theidigen, da zog ein schismatischer Pope einen Revolver hervor, drückte lot, aber statt den Beabsichtigten zu treffen, durchbohrte das Projektil die Handfläche eines anderen schismatischen Popven. Die Franziskaner vertheidigten sich und ihre Rechte, fo viel ste konnten, aber zu den Waffen haben sie nicht gegriffen.

Griechenland.

Der Kriegs-Minister hat, wie man dem „Hamb. Corr.“ aus Athen berichtet, zwei aus höheren Offizieren bestehende Kommissionen ernannt, welche unter dem Präsidium des Kronprinzen einen Gesetzentwurf über die Reorganisa— tion des Heeres und einen Entwurf über Aenderungen im Rekrutirungswesen ausarbeiten werden. Beide Projekte sollen mit der Begründung bei Beginn der nächsten Session der Kammer vorgelegt werden. Nach einem im Marine Ministerium eingelangten Telegramm hat der neue in Frankreich gebaute Panzer „Hydra“ bereits Algier verlassen und befindet sich auf dem Wege nach dem Piräus. 96 die Ueberführung des Panzers „Pfara“ von Havre nach

riechenland werden gleichfalls schon Vorbereitungen getroffen. Die Vermehrung, welche die griechische Marine burch die drei neuen geeheg Panzerschiffe erfährt, macht dieselbe zur ersten Flotte des Orients.

Rumänien.

Bukare st, 11. Juni. Nachdem der Senat gestern die Adresse mit 53 gegen 4 Stimmen angenommen hatte, wobei der Minister-Präsident und der Finanz⸗-Minister dafür ein— getreten waren, empfing laut Meldung des „W. T. B.“ heute der König die Deputation des Senats, welche die Adresse überreichte. Die Kam mer hat heute mit großer Majorität den Gesetzentwurf, betreffend die Stellung der Offiziere, genehmigt.

Serbien.

Belgrad, 11. Juni. Ein vom hiesigen Savarverein zu Ehren des vormaligen griẽchischen Minister⸗Präsidenten Trikupis geplantes Banket wurde aus politischen Gründen aufgegeben. Dem heute zu Ehren Trikupis' veranstalteten Diner wohnten die Minister bei. Morgen findet ein Banket der griechischen Kolonie statt.

Bulgarien. Sofig, 11. Juni. Wie die Agence balcanique“ ver⸗— sichert, entbehren die Belgrader Meldungen von bul ga rischen Truppenanhäufungen an der serbischen Grenze jeder Begründung. Ein Theil der Lanbwehr sei zu einer dreitägigen Uebung an der östlichen Grenze ein⸗ berufen. An der Westgrenze finde keinerlei Truppen⸗

konzentration statt.

Schweden und Norwegen.

Nach dem am Donnerstag in Stockholm ausgegebenen Bulletin war der Kronprinz am Morgen fieberfrei und hatten die Kräfte zugenommen.

(E) Stockholm, 9. Juni. Der Reichstag beschloß in seiner letzten Tagung, daß der Klein handel mit Brannt— wein an den Wochentagen beschränkt werden solle auf die Zeit von 8 Uhr Vormittags bis 7 Uhr Nachmittags (jetzt bis J Uhr Abends, an den Tagen vor den Sonn⸗ und Feiertagen aber nur bis 7 Uhr Nachmittags), und daß der Branntwein— ausschank frühestens Vormittags um 9 Uhr (jetzt 7 Uhr Vor⸗ mittags) beginnen dürfe, ferner daß, bevor der Landeshaupt— mann die Genehmigung zum Ausschank von Branntwein während kürzerer Zeit als einem Jahre in Kur- oder Bade⸗ örtern ertheilt, zuvor eine Aeußerung der Kommunalwverwal— tung eingeholt werden soll, und schließlich, daß der Brannt⸗ weinausschank auf Passagierschiffen, welche im Hafen oder am Lande liegen, nur für die Besatzung oder für Diejenigen statt⸗ finden darf, welche im Restaurationslokal des Schiffes ihre Mahlzeiten einnehmen. Die Regierung hat nun, bevor fie dem König diese Bestimmungen zur Sanktion unterbreiten will, das Ober⸗-Statthalteramt in Stockholm sowie sämmtliche Länsverwaltungen zur gutachtlichen Aeußerung über dieselben aufgefordert.

Der Oberst⸗Lieutenant im Generalstabe Elfving nebst zwei jüngeren Generalstabs-Offizieren sind am 30. Mai in Lulen angekommen und haben sich nach dem Orte Boden be— geben, um in dessen Umgegend Vermessungen zu mili⸗ tärischen Zwecken vorzunehmen. Im Juli werden, wie Norrb. Kuriren“ berichtet, noch vier Generalstabs-Offiziere nachkommen. Die Vermessungen sollen beschleunigt werden, weil die Regierung beabsichtigt, dem nächsten Reichstage einen vollständigen Plan zur Befestigung von Boden vorzulegen.

Dänemark.

(F) Kopenhagen, 10. Juni. Die Zölle, die Brannt— wein- und Schiffsabgaben nebst der Kriegssteuer haben im April nach Abzug aller Rrmunerationen 43654 379 Kronen oder 477 895 Kronen mehr als im gleichen Monat des Vor— jahres ergeben.

Amerika.

Argentinien. Nach einer Meldung des „Neuter'schen Bureaus“ aus Buenos-Aires von gestern hätten beide Kammern die Gesetzvorlage angenommen, wonach ein sechs⸗ monatiges Morgtorium für alle in Gold und Papier zahlbaren Verbindlichkeiten, ausgenommen die nationalen und lokalen Steuern, bewilligt wird. Die Zahlungen auf die ö Goldcedulas seien bis zum Juni 1892 verschoben worden.

Haiti. Ueber den Aufstand in Port-au-Prince ui. der „Allg. Corr.“ aus New-Hork vom 8. Juni be— richtet:

Mit dem heute Morgen hier eingetroffenen Dampfer Orange Nassau“ sind weitere Nachrichten über den Aufstand in Port au⸗Prinee angelangt. Es stellt sich heraus, daß derselbe einen ernsteren Charakter trug, als ursprünglich berichtet war. Ueber den alten Westdistrikt der Jasel wurde das Standrecht proklamirt und eine Anzahl von etwa 50 bis 100 Personen bis zur Abfahrt des „Orange Nassau“ hingerichtet. Als der Dampfer den Hafen verließ, dauerten die Hinrichtungen noch fort. In Port au Prince sesbst herrschte, vollständige Anarchie und alles Geschäͤft ruhte. Präsident Hippolyte hat während der Dauer des Aufstandes die Suspension der gewöhnlichen Gerichtshöfe verfügt, und eine Folge dieser Handlung ist, daß die Bürger, unter welcher Be— schuldigung sie auch stehen mögen, vom Kriegsgericht abgeurtheilt werden. Der „Orange Nassau kam in Port-au-Prince am Tage nach dem Ausbruch der Revolte an. Einige Passagiere gingen ang Land, hatten jedoch bedeutende Schwierigkeiten, wieder auf das Schiff zurückjzugelangen. Der Kapitän mußte schließlich die Infel verlaffen, ohne eine für den Dampfer bestimmte Kaffeeladung an Bord ge—⸗ nommen zu haben. Alle Zollhäuser waren geschlofsen und Truppen bewachten die in den Speichern aufgestapelten Waaren.

Dem Arzt des Orange Nassau' zufolge brach die Revolte am Nachmittag des 25. Mai aus. Eine Schaar bewaffneter Bürger unter der Anführung eines Ministers des früheren Präfidenten Legitime griff das Gefängniß in Port ⸗au-Prince an, in welchem sich über 200 politische Gefangene befanden. Die Behörden waren auf den Angriff nicht vorbereitet. Die Thüren wurden erbrochen und die Ge— fangenen befreit. Bald hatte sich der Aufstand über die Stadt verbreitet. Praͤsident Hippolyte befand sich während dieser Borkommniffe mit seinem Gefolge in der Kirche und betete. Er ließ die Thüren des Gebäudes schließen und blieb einige Zeit unter beständiger Todes⸗ angst in demselben. Die Nachricht von dem Aufstand war jetzt jedoch bis in die Kasernen gedrungen, und einige dem Praͤsidenten treu er⸗ gebene Regimenter marschirten nach der Stätte der Ruhestörungen. Eine Salve genügte, um den Mob auseinanderzutreiben. Viele Per⸗ sonen wurden dabei getödtet und über 1060 auf der Stelle verhaftet. Auch später erfolgten noch Massenverhaftungen.

Einer der Passagiere berichtete, daß 60 Aufständische ohne Richter und obne Gericht hingerichtet wurden. Es war nichts Ungewöhnliches, wenn ein Bürger auf der Straße niedergeschossen wurde. Präsident Hippolyte ließ alltäglich drei bis vier Personen erschießen. Er folgte dabei auschließlich seinem eigenen Weg und machte bekannt, daß er ent⸗ weder alle Rebellen tödten oder selbst bei dem Ünternehmen fallen wolle. Einen oder zwei Monate zurück hatte man den 1. Juni zum Friedenttag ausersehen. An dem Morgen dieses Tages dagegen wurden bo Personen gefangen genommen und in der Rahe des Ge— fängnisses im Freien erschossen.

Ein Geistlicher an Bord des „Orange Nassau' berichtet, daß Präsident Hippolyte persönlich zu vielen Häufern ging und Haus⸗ suchungen vornahm, so u. A. auch bei einem wohlhabenden und an— gesehenen Kaufmann Namens Ernest Rignana. Da er bei demselben nicht der freundlichsten Aufnahme begegnete, fo ließ er ihn, obwohl sich keine Waffen bei ihm fanden, verhaften und im Morgengrauen des nächsten Tages erschießen. Der Neffe Rignana's, welcher sich am Tage darauf die Freiheit nahm, sich nach dem Grunde für die summarische Hinrichtung seines Onkels zu erkundigen, wurde ebenfalls verhaftet und hingerichtet.

Afrika.

Aus Mozambique, 11. Juni, meldet ein Telegramm des „Reuter'schen Bureaus“: Nach hier eingegangenen Nach⸗ richten hätte sich der Häuptling Gou vera mit drei⸗ bis vier— tausend Eingeborenen gegen die Portugiesen empört und sich für England erklärt. Der Gouverneur sende Truppen ab, um den Aufstand zu unterdrücken.

Parlamentarische Nachrichten.

8 der heutigen (21) Sitzung des Herrenhauses theilte der Präsident Herzog von Ratibor zunächst mit, daß Herr Dietze, Beigeordneter von Elberfeld, wegen Ausscheidens aus dem Amte auch aus dem Herrenhause geschieden ist. Neu be⸗ rufen in das Haus sind der Präsident der Reichsbank Dr. Koch,