2 *

46 Gewinne von 1500 S auf Nr. 3767. 6074. 6916.

12 857. 14202. 15 626. 16022. 18450. 19757. 44124. 15 450. 56 6965. 61 372. 61 609. 63 761. 65 740. 67 0. 72647. 74 387. 99 280. 100 665. 108 955. 109 0979. 115937. 138 538. 136 060. 136975. 142 9473. 144265. 145 333. 146 664. 147 195. 150 809. 152 S53. 154 4538. 154 982. 1565 140. 159 864. 161 458. 163 849. 170 409. 175 757. 177387. 179813. 180 1409. 185371.

33 Gewinne von 500 M auf Nr. 7185. 8983. 9473.

13 394 14665. 17208. 23 110. 23 548. 41 778. 47988. 19 773. 58 0655. 61 083. 72 866. 6 079. S5 644. 96 836. 163423. 115684. 133562. 135 563. 143007. 156 914. 162 655. 162 631. 166631. 171296. 171 524. 176306. 177245. 179174. 182 802. 186 227.

Bei der heute fortgesetzten Ziehung der 4 Klasse 184. Königlich preußischer Klassenlotterie fielen in der Vor⸗ mittags Ziehung: . .

9 , von 5000 6 auf Nr. 52 528. 53 732. 72 240. 119274. 157 919. .

35 Gewinne von 3000 M auf Nr. 1974. 4155. 4392.

13176. 13 556. 15 359. 16604. 20 683. 20 864. 38 794. 45 850. 46 476. 49 645. 52 460. 62267. 64 353. 66 806. 65 102. 73 004. 82 482. 83 774. S6 546. S5 622. 90218.

97116. 98817. 107 695. 113 723. 121 111. 125 412. 133 332.

145 703. 148 909. 155 809. 173 948. ö. 38 Gewinne zu 1500 66 Nr. 1884. 9321. 17594. 18 744.

36 430. 41 484. 71 446.

25443. 26 087. 32 957. 80 149. 102 859. 107552. 107 919. 110 923. 112 040. 117059. 117 1865. 121 6026. 124711. 125 106. 129 019. 130 939. 131 755. 137 808. 143 487. 145 296. 158 483. 160 759. 161 910. 165 184. 171 254. 171 317. 172 402. 176228. 166 425. 150 752. 185 955. — 4

Z6 Gewinne von 500 s6 auf Nr. 1538. 3299. 7697. 19410. 23287. 24477. 38 875. 39 834. 44 843. 50 345. 52 305. 58 557. 61 892. 71 209. 80 864. S4 560. 87025. 95 395. 99121. 101 794. 106043. 108 627. 112148. 116559. 117 073. 117279. 122 157. 126 644. 127 624. 135 5354. 149 292. 170713. 174359. 176088. 188 753. 188 911.

Mannigfaltiges.

Neben dem Ausstellungspark wird gegenwärtig, wie bereits früher mitgetheilt, ein Panorama⸗Gebäude errichtet, welches den Namen Hohenzollern-Galerie führen soll. Sie wird der branden Furgisch⸗preußischen Geschichte gewidmet sein und die für die Ent⸗ wicklung des Staates bedeutenden Personen in den Architekturen und Landschaften ihrer Zeiten und in getreuen Kostümen darstellen. Nicht nur die Fürsten und großen Generale werden veranschaulicht werden, sondern auch der einfache Mann, welcher sich durch seiner Hände Arbeit oder durch persönliche Tapferkeit einen Namen erworben hat, wie auch der Gelehrte dessen Bedeutung bei der kleinen Studirlampe entstanden ist. Das umfangreiche Werk findet die regste und bereit · willigste Unterstützung aller Kreise.

Das Königliche Konsistorium der Provinz Brandenburg hat beim Magistrat den Antrag gestellt, die Genehmigung des Ober ⸗Präsidenten zur unentgeltlichen Auflassung eines Theils des Dennewitz⸗ Platzes an die Zwölf ⸗Apostel⸗-Kirchgemeinde zur Errichtung der Lutherkirche einzuholen, nachdem die Kirchengemeinde sich bereit er⸗ flärt hat, die Seitens der Stadtgemeinde gestellte Bedingung zu erfüllen, daß das Eigenthum an diesem Platze, sobald die darauf zu er—⸗ richtende Kirche kirchlichen Zwecken nicht mehr dienen sollte, an die Stadtgemeinde Berlin zurückfallen solle.

Bei den zwischen der Staatsberwaltung und der Stadtgemeinde Berlin flattgehabten kommissarischen Verhandlungen über den Neubau der im Zuge der Fennstrgße und der Toxfst ra e be⸗ legenen Brücken hat Letztere eine Verpflichtung, diese der Schiff

fahrt hinderlichen Brücken lediglich aus diesem Grunde umzubauen, grundsätzlich nicht anerkannt. Im Auftrage Fe Ministers für öffentliche Arbeiten hat nunmehr Die

Königlsche Ministerial⸗Baukommission an den Magistrat die An ö ob er bereit sei, in den Jahren 1892 bis 1894 einen Umbau der Fennstraßen⸗ und Torfstraßen⸗Brücke mit 18 m Lichtweite unter Gewährung einer Staatsbeihülfe, äbnlich wie zu dem Umbau der Lessingbrücke, zur Ausführung zu bringen.

Die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin baben im Herbst v. J. dem Magistrat und den Königlichen Ministerien eine Denk schrift unterbreitet, in welcher ausgeführt worden ist, wie unbedinat nothwendig für den Berliner Waarenhandel die Herstellung eines Centralspeichers in nächster Näbe von Schienen und Wasserwegen sowie die Anlage leistungsfähiger, den Anforderun⸗ gen des modernen Wasserverkehrs entsprechender Um schlagsvor⸗ richtungen sei. Die Hoffnung, daß Berlins Einrichtungen für den Waarenverkehr sich endlich den Anforderungen der Neuzeit anpassen werden, beruhe zur Zeit auf der Stadtgemeinde Berlin. Dle Äeltesten Ter Kaufmannschaft sprachen die Hoffnung aus, daß der Magistrat nunmehr selbständig die erforderlichen Anlagen zur Ausführung bringen werde.

Durch die städtischen Gasanstalten wurden Ende März d. J. 198 565 öffentliche und 841 765 Privatflammen gespeist und 1277 Laternen mit Petroleum verseben. Die Gasproduttion betrug im Januar. März Quartal d. J. 32 696 000 cbm, in dem gleichen Zeitraum des Vorjahres dagegen 31 035 000 ehm, hat sich also in dem ersten Quartal um 1 660 000 ebm vermehrt.

Seit einigen Tagen ist im Eingange des Berlinischen Rathbauses von der Sxandauerftraße aus ein Ka sten angebracht, in dem alle die Bürgerschaft interessirenden städtiscken Bekanntm achungen ausgehängt werden. Gegenwärtig befindet sich u. A. darin die Instruktion wegen Kassirung der Marken für die Invaliditäts— und Altersversicherung. ö

Die nächste Hauptrersammlung der Vereins ehemaliger Einjäbrig⸗Freiwilliger der Kavallerie“ findet am 70. Juni, Abends 8 Uhr, bei Jacob Knoop, Pot? damerstr. 136 137 statt., Gäste sind willkommen. Anfragen und Meldungen sind zu richten an den Vorsitzenden, Hrn. Verlagesbuchhändler Victor Laverrenz, Berlin W., Steinmetzstr. 353.

Itzehoe, 17. Juni. Der Maschinenfabrikant Düring bat, wie die Fiel. Z. mittheilt, mit Erlaubniß der Ortsbebörde an seinem Haufe eine Gedenktafel befestigt, welche die folgende Inschrist frägt: „In diesem Hause feierte der General · Feldmarschall Graf von Möolti? am 26. April 1842 seine Hochzeit mit Fräulein Maria von Burt.“ .

Bafel, 18. Juni. Die Zahl der argemeldeten Vermißten bat sich laut Meldung des . W. T. B. bei dem Ei senbabn Ung lück von Rönchenstein bis Mittags auf 48 erhöht, darunter Ernst Himmelreich aus Brünn und Emil Strandel aus Ludwigsburg. Die Fffszielle Todtenliste führt 70 Todte auf. Im Laufe des Vormittags kennte der Gepäckwager, welcher sich unmittelbar hinter den Lokomo⸗ tiven befand, nach dreimaligem Reißen der Krahnketten gehoben werden; die beiden unter dem Gexäckwagen liegenden zusammen⸗ gedrückten Personenwagen sind dadurch frei geworden. Bis Nach⸗ mittags zwei Ubr wurden vier weitere Leichen gehoben.

Einem Berichterstatter der -N. Zärch. Ztg.“ kat der überlebende Heizer von der im Wasser stehenden Lolomottve seine Eindrücke des furchtbaren Augenblicks etwa folgendermaßen erzählt: Es war ein be— täubender Krach, ein entsetzliches Getöse, ein Donnerschlag. Der Heizer wurde umgeworfen und füblte heftige Stöße. Im ersten Kugenblick konnte er wegen des entstehenden dichten Dampfes nichts fehen. Er war begraben unter Kohlenhaufen, die auf ihn gefallen waren, eine Kiste war auf ibn geworfen worden. Als er sehen konnte, bemerkte er, wie die Maschine langsam sank. 3u Hãupten tbürmten sich die Wagen hoch auf. und er glaubte nichts Anderes, als daß die nachfolgenden Wagen alle auf ihn stürzen würden. Allmählich senkten sich die Wagen langsam in den Fluß. Der Heizer arbeitete sich mühsam aus dem Kohlenhaufen, in dem er derfchüttet lag, und half seinem Kameraden, dem Lokomotivführer, sich befreien. Dann hatten die Beiden die Geistesgegenwart, sofort den Luftzug zur Heizung der Maschine abzufperren und das Ventil zu ziehen, daß der Bampf entweiche, denn sonst wäre eine Kessel ⸗ Erplosien u befürchten gewesen. Ein grauenhaftes Schreien erfüllte die Luft. Der Heizer sah, wie Reisende zu den Fenstern hinauskrochen und in die Birs sprangen. Viele vermochten sich schwimmend auf diese Weife ans Ufer zu retten. Andere wurden abwärts getrieben und mögen ertrunken sein. .

Einem Bericht der Madb. 3“ vom 16. d. M. aus Basel ent⸗ nehmen wir: Es steht nun fest, daß der verunglückte Bahnzug aus zwei Lokomotiven, einem Gepäck. und Postwagen und acht Per sonen— wagen bestand, in denen sich etwa 500 Reisende befanden, von denen vielleicht nur 80 bis 100 gänzlich unverletzt davon gekommen sind. Die Gewalt und der Anprall der einzelnen Wagen müssen ungeheuer gewesen sein. Einzelne Personen wurden sogar durch die Fenster hinausgeschleudert. Es giebt Familien, die drei oder mehr

Angehörige unter den Todten baben, dann wieder solche, die drei bis * 8 in ibker Mitte zãhlen; andererseits ist eine 21 Köpfe zäblende Familie, die zu einem „Familientag. versammelt war und

einen gemeinsam

en Ausflug unternommen hatte, vom Unheil gänzlich

verschont worden. Der Zudrang des Publikums nach Basel und auf

die Unglücksstäãtt Landstraße von

e war Jestern und heute enorm. Auf der breiten Bafel nach Mönchenstein bewegt sich eine wahre

Völkerwanderung: Tausende und Abertausende kommen und gehen 6 und Hunderte von Kutschen, Droschken, Reiter und Radfahrer, zablreiche Leiterwagen aus den badischen und elsässischen Dörfein,

unzähliges Volk, weilig als grelle

und mitten durch diese bunte Menge bewegt sich zeit · r Kontrast ein Wagen mit Särgen.

Die Katastropbe bei Mönchenstein stellt sich je länger desto mehr schrecklicher heraus, als man im ersten Augenblick angenommen batte.

In den ersten

Berichten wurde von muthmaßlich hundert Todten

gesprochen. Diese Zabl dürfte leider überschritten werden. Die Zahl der verunglückten Wagen ist größer, als Anfangs angegeben worden. Vom ' ersten Personenwagen dritter Klasse, der 80 Passagiere ent⸗

hielt, sind zwei den zwei oder

oder drei Personen lebend gerettet worden. Unter drei Geretteten dieses Waggons ist Hr. Benmks .

schreiberei. Sekretär Heller in Arlesheim wohl am Wunderbarsten da⸗

vongekommen.

war im ersten Wagen dritter Klasse im zweitpordersten

war eine Frau

Hr. Heller erzählte seine Erlebnisse wie folgt: „Ich

Sitz, zur Seite mit einem Kinde auf den Armen. Mitten auf der

Brücke erfolgte ein Krach, ich sah noch die erste Lokomotive hinunter⸗

fallen; von da

zum Hals im Wasser.

an war ich betäubt; als ich erwachte, war ich bis Die Decke des Wagens war weg, er zu—

fammengepreßt und zur Hälfte mit Trümmern gefüllt; von oben herein sirömte Wasser. Ich hörte im Wagen noch einzelnes Ge—

jammer.

Die Frau neben mir batte mich umfangen; sie war todt,

ebenso ibr Kind, wahrscheinlich Beide erdrückt. Ich selbst hielt mich an dem Gitter der Brücke, konnte mich jedoch nicht erheben, denn

meine Beine w

aren eingeklemmt. Erst nach etwa 15 Minuten ge⸗—

lang es mir, mich leszumachen, worauf man mich rettete.“

Nach S

chluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Wien, 19. Juni. (W. T. B.) Im Abgeordneten⸗

hause warf heute der Abg. Ebenhoch

sie die

Schmach und Protestrufe der

bei Fortsetzung der Budgetdebatte

(konservati) den Polen vor, daß

ihnen durch die Deutschliberalen angethane Schande vergessen hätten (lebhafte Polen und der Vereinigten Linken),

und trat den Aeußerungen des Abg. Jaworsky über das Ver⸗ hältniß der Polen zu den Konservativen in der Schulfrage entgegen. Eaute Zustimmung im rechten Centrum und bei

den Jungczechen.)

London

*

19. Juni. (W. T. B.) Nach einem Telegramm

des „Reuter'schen Bureaus“ aus Auckland von gestern wird sich, wie aus Samoa gemeldet wird, Mataafa mit einer Anzahl Eingeborenen demnächst nach Mahs, dem Centrum

der Umtriebe, ruhrs

gefangen

Zwei Häuptlinge, die wegen Auf—

begeben. waren, entflohen und ver⸗

genommen

banden sich mit den Anhängern Mataafa's; dieser entließ sie

jedoch wieder nach einer Unterredung mit dem König Malietoa, In derfelben erklärte Mataafa gegenüber Malietoa, obwohl Letzterer von den Mächten anerkannt sei, wäre er (Mataafa) eigentlich König der Samoaner.

Bern, ratifizirte

nationalen Konvention lichen Eigenthums. . betreffend die

einkunft, auf Waaren, von Fabrik⸗

betreffend die Dotirung

15. Juni. (W. T. B.) Der Ständerath vier Zusatzbestimmungen

zu der inter— zum Schutze des gewerb— Dieselben enthalten eine Ueber⸗

falsche Ursprungsbezeichnung betreffend die internationale Eintragung und Handelsmarken in die Protokolle, eines internationalen Amts und

betreffend die Auslegung der Uebereinkunft vom 20. März 1885. — Das Eisenbahn⸗-Departement hat angeordnet, daß alle Mittel zur Beschleunigung der Aufräumungs⸗ arbeitenbei Mönchenstein angewendet werden sollen. Oberst Dumur ist mit der Ausführung der Arbeiten beauftragt und mit den entsprechenden Vollmachten versehen. Demselben sind als technische Berather die Ingenieure Nationalrath Buerk ei und Zuercher und Inspektor Tschiemer beigegeben.

(Fortsetzun

g des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage)

K K

2 2

(Marga ·

Posse in

Wetterbericht 15 Fun, lichen Gebietstheilen. In Frankreich, Westrußland, von C. Bechstein. Vorher. Zum 22. Male: Das 1 k ö meist auch in Oesterreich-Ungarn herrscht beiterẽ Modell. Lustspiel in 1 Akt von G. Cobnitz. — — — Witterung. Großes Garten ⸗ Concert. . . 88 — 333 Deutsche Ser warte. ö des Concerts 65 Uhr, der Vorstellung ü 32 7 t. kö e r —— ——— Sonn folgend ge: er verlorene ae,, d, m,, , — w àᷣ3633 . Theater⸗Anzeigen. . d S . Mullaghmore 0 WSW 1 beiter 15 Aönigliche Schauspiele. Die Königliche Oper Friedrich- Wilhelmstãdtisches Theater. Lberdeen. I69 Wg bedeckt 14 hat Ferien. . ; Sonnabend: Zum 153. Male: Ein dunkles Fhristiansund 65 WSW J Regen 11 Sonnabend: Schauspielbaus. 162. Vorstellung. Geheimnisz. Engl. Sensat. Drama in 8 Bildern Kopenhagen, 167 SSR Regen 11 Don Carlos, Infant von Spanien. Trauer von Douglaß. Deutsch von Dorn. Mustk von Stockbolm . 65 1. Yhedeckt 153 spiel in 5 Aufzügen von Schiller. Anfang 7 Uhr. verschiedenen Komponisten Die Ausstattung an daparanda - 16 8828 heiter k 1 Sonntag: Schauspielbaus. 1863. Vorstellung. Dekorationen und Requisiten vom Carl Theater in Petersburg. 769 W 1 bedegt 14 Der nene Herr. Schauspiel in 7 Vorgängen von Wien ist vom Hoftbeatermaler Burghart. Noskau 66 NNO wolkig 18 (Ernst von Wildenbruch. Anfang 7 Uhr. Zwei große Wasser ⸗Sensationsbilder: 1) Henlev— Cork, Queeng⸗· ö Regatta, natürl. Dampfschiffe und Ruderboote auf

J 1 . 6 6 . Natürl. Regen. 2) Nachtbild auf Cherbourg. 770 still Vun ; eutsches Theater. Sonnabend: Der Attach “. der Themse,

K 28 3. 41 . 9 Uhr ĩ . 4g, . Park: 865 e , ,,. ,, 766 W 2 Dunst k 8 . j r . Militär⸗Massen⸗Concert. roße Frei ⸗Lotterie mi Damburg . 153 * 1 Nehel 13 n , ,, 25 prachtvollen Gen innen. Auftreten von Gesangs— Swinemünde 169 SSO 3 halh bed. 15 . und Instrumentalkünftlern.

Neufahrwasser 770 SSO 1 wolkenlos 15 . Anfang des Concertz 5 Uhr. Anfang der Vor Memel 0 SSO 2 wolkenlos 15 JZerliner Theater. Sonnabend: Graf Wal- teh ng . k ö 2 da,, wolkenlos 17 demar. Anfang 73 Ubr. Inntag:; Dieselbe Verstellung. Im. Park: Münster. . . 268 15 bedeckt 16 Sonntag, n, . 7. Uhr: Die Waise von Großes Doppel Concert. Auftreten von Gesangs⸗ Jarlzruhe. . 169 SW 63 bedegt ir Lofoood.“ Abends 77 Uhr;. Der Hüttenbesitzer. und Instrumentalkünstlern. Wiesbaden. 7638 N Y oltig 5 Montag: Die Journalisten. J . K ** r. 33 . k

emnitz. . I69 ND halb bed. ö ö . ö. 2 Denn,, n, S8 kal bed. 15 Nessing- Theater. Artistische Direktion: Angelo Rroll's Theater. Sonnabend: Gaftspiel von

2 ͤ 169 NW halb bed. 17 Neumann! Sonnabend: Cavalleria rusti- Fr, Marcella Semhrich. Margarethe. Breslau. 0 stiß woltenlos ii Lana. (Sisllianifche. Bauernehre . Dper in retle; Fr. Sembrick Fauft: gr. Birten koren, Ile d Air. 167 O8 4 wolkenlos 18 1 Aufzug von Pietro Mascggni. — Hieraüf: Margot. ,,, k . K. K. ,, , . Triest .. 164 ONO 4 wolkenlos 19 Ballet in 1 Aufzug von Louis Frappart. gfohernsängerin Frl. Lola Beeth. e lustigen

Sonntag: Gavaüleria rusticana. — Weiber von Windsor. . Uebersicht der Witterung. Margot. Dienstag: Gast piel von Fr. Marcella Sembrich. Die Luftdrugverthellung sst auf dem ganzen Ge. Pöntag: Cavalleria rusticana. — Täglich; Gros Concert! im Sommergarten, biete sehr gleichmäßig und daher die Luftbewegung Margot. Abends bei brillanter elektrischer Beleuchtung

. 1. ö [ meist variabel, Trotz des w desselben. Anfang 54, der Vorstellung 7 Uhr.

ohen Luftdruckes ist das Wetter in Deutschland 23 . 23 21 einem schmalen Streifen , ,,. e . k zwischen München und Kopenhagen berrscht Regen ⸗ Der verlorene Sohn. usikalisches Schauspie ; ö wetter. In Deutschland ist fast überall Erwärmung — obne Worte — in 3 Akten von Michel Carrs Belle — Alliance Theater. Sonnabend: Zum eingetreten, sodaß die Temperatur sich wieder dem Sobn. Musik von A. Wormser. Der junge 33. Male: Trieoche und Cacolet. Mittelwerthe nähert, insbesondere in den nordwest« J Pierrot: Helene Odilon als Gast. Concert-⸗Flägel ! 5 Aufzügen von Meilhac und Haleyvv.

Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor- nebmfstes und großartigstes Sommer -⸗Ctablissement der Residem): Elite. und Monstre⸗ Concert. Auftreten sämmtl. Spezialitäten. Brillante Illu⸗ mination des ganzen Garten - Gtablissements. Anfang des Concerts 6 Uhr. Anfang des Theaters 74 Uhr.

Adolph Ernst⸗ Theater. Sonnabend: Ensemble⸗ Gastspiel der Münchener. Zum 7. Male; Der ledige Hof. Volkeschauspiel mit Gesang in 5 Akten von Ludwig Anzengruber. Anfang 76 Uhr.

Sonntag: Dieselbe Vorstellung. Der Sommer. Garten ist geöffnet.

Urania, Anstalt für volkstbümliche Naturkunde

Am Landes ⸗Ausstellungs ⸗ Park (Lehrter Bahnhof). Geöffnet von 12 —=11 Ubr. Täglich Vorstellung im wissenschaftlichen Theater. Näheres die Anschlag⸗ zettel.

- — kü

Familien⸗Nachrichten.

Verebelicht; Hr. Major Hermann von Tresckow mit Marie Agnes Gräfin von Zedlitz⸗Trützschler (Berlin) — Hr. Rittmeister Freiherr von dem . mit Frl. von Schimonsky (Dittmanns⸗ orf).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Dr. H. Koch (Bartenstein).

Gestorben: Verw. Fr. Prediger Wronsky, geb. Gebauer (Frankfurt 4. O.). — Fr. Regierungs⸗

Gymnasiallehrer

Präsident Anna Schwarzenberg, geb. Bode (Münster). Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.

Berlin: . Verlag der Expedition (Scholz.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagẽ⸗ Anstalt, Berlin 8SsW., Wilhelmstraße Nr. 32. Zehn Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage).

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

n 112.

———

Berlin, Freitag, den 19. Juni

Serrenhaus. 26. Sitzung vom Donnerstag, 15. Juni.

. Der Sitzung wohnten der Präsident des Staate⸗-Ministe⸗ riums, Reichskanzler von Caprivi, der Vize-⸗Präsident des Staats⸗Ministeriums, Staats⸗Minister Dr. von Boetticher, der Minister der öffentlichen Arbeiten von Maybach, der Minister des Innern Herrfurth, der Justiz-Minister Dr. von Schelling, der Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und der Minister der geistlichen ꝛc. An— gelegenheiten Graf von Zedlitz-Trützschker bei.

Der Bericht der Matrikelkommission wird auf Antrag des Berichterstatters Herrn von Winterfeldt (Menkin) durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Es folgt die Berathung des Staats haushalts-Etats für das Etatsjahr 1891,92.

Der General⸗-Berichterstatter Herr von Pfuel stellt

folgende Anträge:

Das Herrenhaus wolle beschließen:

J. a. den Staatshaushalts ⸗Etat für das Jahr vom 1. April 1891.92 in der Fassung, in welcher derselbe aus den Berathungen des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ist, anzunehmen;

b dem Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staats baushalts-⸗Etats für das Jahr vom 1. April 1891,92, in der Fassung, welche dieser Entwurf von dem Hause der Abgeordneten erhalten hat, die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen;

II. die im Nachstehenden aufgeführten Regierungsvorlagen:

a. den Bericht, betreffend die Bauausführungen und Be— schaffungen der Eisenbabnverwaltung während des Zeitraums . 1. Oktober 1889 bis dabin 1890 — Nr. 23 der Druck— sachen —,

b den Bericht, betreffend die Ergebnisse des Betriebs der für Rechnung des preußischen Staats verwalteten Eisenbahnen im Be— triebsjahre 1889/50 — Nr. 31 der Drucksachen —

durch Kenntnißnahme für erledigt zu erklären.

Die Herren Braesicke und Genossen beantragen die

Annahme solgender Resolutionen:

1) Das Herrenhaus wolle beschließen:

Der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen die im, Staats⸗ Anzeiger! vom 5. März d. J. in Aussicht genommene Resorm der Personentarife nur mit folgenden Aenderungen einzuführen:

1) Die III. Wagenklasse hat aus einem Sitz und einem Steh⸗ platz zu bestehen; wer den letzteren wählt, hat das Recht, Traglasten frachtfrei mitzunehmen.

2) Die Fahipreise der J. und II. Wagenklasse sind auf weitere Entfernungen nicht aus gleichen, sondern aus abgestuften Einheits— sätzen für das Kilometer zu bilden und demgemäß auf 300 bis 400 km um 20 ½υί., und auf 500 bis 600 km um 30 oυί zu er mäßigen.

3) Neben den gewöhnlichen Fahrkarten sind Rabattbillets zu ermäßigten Preisen einzuführen, die für die J. und II. Klasse min destens auf 400 bis 6060 km und für die III. Klasse mindestens auf 1000 bis 1200 km zu lauten haben und beliebige Fahr⸗ unterbrechungen gestatten, aber in bestimmter Zeit abgefahren wer— den müssen.

4) Die Gepäcktracht ist der Eilgutfracht gleichzustellen; die Eilgutfracht ist auf weitere Entfernungen aus gestuften Einheits sätzen für 1st und 1 Em zu bilden.

2) Das Herrenhaus wolle beschließen:

der Königlichen Staatsregierung zu empfehlen:

in Erwägung, daß die gegenwärtige Bildung der Gütertarife der preußischen Staatseisenbahn⸗Verwaltung auch die Einrechnung der gleichen Einheitesätze für 1st und 1 km ohne Rücksicht auf die größere oder geringere Länge der ganzen Beförderungs— strecke nur mit einmaligen Zuschlägen für die Abfertigung für die weiteren Entfernungen viel zu hohe und wirthschaftlich ungerechte Tarife ergeben hat und gegen das thatsächliche Bedürfniß, den wirth— schaftlichen Werth der Zit und das eigene Interesse und den Zweck der Eisenbahnverwaltung, bestehend in der thunlichsten Erleichterung des Waarenaustausches, verstößt,

in weiterer Erwägung, daß die Beseitigung der genannten Fehler in der Tarifbildung im Interesse der wirthschaftlichen Ge—⸗ rechtigkeit und des gedeihlichen Waarenaustausches auf weitere Ent⸗ fernungen dringend geboten und durch die allgemeine Einführung von Gütertarifen mit abgestuften Einheitssätzen, die auf weitere Entfernungen für 1st und 1 km niedriger sind als auf nahe, zu erreichen ist,

die Bildung der Gütertarife mit gestuften Einheitssätzen an— zunehmen und sofort im Wege einer allgemeinen Tarifreform durch2 zuführen, mit dem Anheimstellen, im Interesse der Ertragefähigkeit der Eisenbabn die Reform vorläufig auf Entfernungen über 400 km mit staffelweiser Rückwirkung bis zu 300 km zu beschränken.

In der Generaldiskussion bemerkt

Generalreferent Herr von Pfuel: Der Etat balancire, wie er hier vorliege; aber ob er in Wirklichkeit balaneiren werde, hänge davon ab, wie Verkehr und Handel sich gestalte, welche Holzpreise sich für die Forstverwaltung ergäben, ferner davon, ob die Eisenbahn—⸗ verwaltung durch Naturereignisse nicht daran gehindert werde, die für die Etatsfrage so wichtigen hohen Ueberschüsse zu geben, namentlich aber von der Einwirkung der Handelsverträge auf unsere Zollver— hältnisse. Es seien bei der Eisenbahnverwaltung allein 57 Milliarden zu verzinsen. Auf Einzelheiten übergehend, berührt der Referent mehrere Punkte, welche im Abgeordnetengaus zur Streichung oder zu längeren Debatten Anlaß gegeben haben. Er erwähnt namentlich die gestrichene Stelle eines Serats-Präsidenten in Breslau und verweilt länger bei der Erfinduag des Professor Koch, welche, wenn sie auch alle an sie geknüpften Erwartungen nicht erfüllt habe, dennoch eine über den Durchschnüt der Erfindungen binausgehende Bedeutung habe. Auf die Emzelheiten des Extraordinariums werde er bei den Einzel— Etats eingehen.

Graf Udo zu Stolberg⸗Wernigerode: Wenn das Haus auch keinen Einfluß auf die materielle Gestaltung des Etats habe, so gebe die Berathung desselben doch Gelegenheit, die ganze Ver— waltung Revue passiren zu lassen. Am 1. Bezember 1890 babe nun eine Volkszählung stattgefunden. Solche Volkszäblungen hätten für den Staat dieselbe Bedeutung, wie die Inventur für den Kaufmann. Man könne das Fortschreiten der einzelnen Landestheile im Ver— hälmisse zu einander daraus erkennen. Die jüngsten Volkszählungen hätten zwei bedrohliche Resultate ergeben: die Entrölkerung des flachen Landes und der kleinen Städte zu Gunsten der großen und die geringe Zunahme der Bevölkerung des Ostens im Vergleich zum Westen. West⸗ lich von einer durch Görlitz und Berlin gezogenen Linie zeige sich eine erfreuliche Zunahme der Bevölkerung, östlich davon eine nur geringe Zunahme, im äußersten Osten sogar eine Abnahme um Toöso Er habe dies für einzelne Landestheile vorausgesehen, für Schlesien wundere es ihn aber. Breslau und der Industriebezirt Oberschlesiens, sowie natürlich die Provinz im Ganzen, wiesen eine Vermehrung der Bevölkerung auf, 30 schlesische Kreise aber hätten eine Abnahme erfahren. In Ostpreußen haͤtten Königsberg, Allen= stein, Insterburg eine Bevölkerungszunahme erfahren, um so schwerer

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erweise sich die Abnahme im übrigen Ostpreußen. ier müsse Abbülfe eintreten. Am Nächsten liege nun der Gedanke, polnische Arbeiter mehr als bisher oder ganz unbeschränkt zuzulassen. Dagegen sei aber einzuwenden, daß hierdurch der Osten leicht polonisirt werden könne, und außerdem, daß die polnische Bevölkerung, wenn sie in Deutschand erst einige Zeit sei, die Tendenz habe, sich weiter nach dem Westen zu begeben. sodaß die östlichen Provinzen nur eine vorübergehende Abhülfe hätten. Die wirkliche Abhälfe liege in einer allgemeinen Hebung der dortigen wirthschaftlichen Ver— hältnisse. Dazu diene einmal die vorgeschlagene Aenderung des Unterstützungswohnsitzes; dann sei besonders die Thatsache zu beachten, daß der Osten zuräckbleibe, weil er bei der jetzigen Lage unseres . (nicht Zolltarifes) und bei dem jetzigen Zustande unserer Eisenbahntarife nicht theilnehme an den ganzen Vortheilen der wirth— schaftlichen Hebung, wie sie das Centrum, der Westen und Süden erführen. Er wolle den Minister von Mavbach nicht angreifen, aber die jetzigen Eisenbahngütertarife seien nicht staffelförmig konstruirt und wirkten in Folge dessen wie eine Art innerer Wall zwischen dem Osten und den übrigen Theilen des Vaterlandes. Dies gelte nicht nur für Ostpreußen und für die Landwirthöchaft, sondern auch für Schlesien und seine Industrie, die z B. durch das Fehlen der Staffeltarife für Baumwolle sehr geschädigt werde. Bei dem Getreideverkehr habe man mehrfach auf die Aufhebung des Identitätsnachweises gedrungen. Das sei kein neuer Gedanke, sondern er sei schon 1878 von ihm und den anderen ostpreußischen Abgeordneten herbeizuführen versucht worden und er beklage, daß die Reichsregierung diesen Bemühungen niemals entgegengekommen sei. Die Bevölkerungsfrage und die Ein« und Auswanderungsfrage sei wesentlich eine Lohnfrage. Diese Frage hänge wiederum zu⸗ sammen mit der höheren Verwerthung unserer Produkte, erst eine solche könne einen festen Arbeiterstand erhalten, wie man ihn früher gehabt habe. Er erwarte von der Regierung keine bindende Zusage, bitte aber. den Minister⸗Präsidenten, alle diese Fragen einer ge⸗ naueren Erwägung zu unterziehen. Wenn so große Landestheile litten, so leide schließlich auch das Ganze, dem freilich das Einzel interesse sich unterordnen müsse.

Präsident des Staats⸗Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich bin dem Herrn Grafen zu Stolberg dankbar, daß er der Staatsregierung die Möglichkeit gegeben hat, sich zur Sache zu äußern. Alle die Fragen, die er berührt hat, keine einzige ausgenommen, beschäftigen die Staatsregierung auf das Allerernsteste. Es sind das aber Fragen von sehr tiefgehender Be— deutung, die sich nicht leicht lösen lassen. Die schwierige Lage, in die die östlichen Provinzen und auch weitere Kreise unserer Landwirth— schaft gerathen sind, sind Fragen, die bis auf die Natur des Landes zurückgehen: Klima, Bodenverhältnisse. Der universelle Zug der Bevölkerung vom Osten nach dem Westen, der Drang der Be— völkerung, aus der Einzelheit in größere Komplexe, wo sie glauben, sich freier bewegen zu können, überzusiedeln, sind fast mit der Stärke von Naturkräften wirkende Fragen. Dagegen einzuschreiten, ist nicht leicht, und wahrscheinlich wird es nicht durch ein einziges Mittel möglich sein, sondern es wird, wie Herr Graf zu Stolberg angab, eine Reihe von Milteln von der Staatsregierung ergriffen werden müssen. Diese Mittel sind in Erwägung gezogen, und was an der Staatsregierung liegt, diese Fragen zum Abschluß zu bringen und zur Ausführung zu bringen, wird geschehen. (Lebhaftes Bravo.)

Herr von Wiedebach: Er lenke die Aufmerksamkeit der Staats regierung auf die zunehmende Neigung der ländlichen Arbeiterbevölke— rung, den Kontrakt zu brechen. Die Arbeitgeber seien durch die neuere Gesetzgehung gezwungen, große Lasten zu Gunsten ihrer Arbeiter auf sich zu nehmen, sie trügen diese Lasten gern, dagegen müßten sie auch gezen den Kontraktbruch der Arbeiter besseren gesetzlichen

Schutz haben, als et durch die jetzt zu Recht bestehende Gesetz⸗ gebung gegeben in. Er frage die Staatsregierung, ob fuͤr die nächste Session oder für absehbare Zeit die Vorlegung

eines diese Materie regelnden Gesetzes in Aussicht genommen sei?

Graf von Hohenthal: Wenn er auch nicht näher darauf ein gehen wolle, daß der Etat auch diesmal wieder so spät an das Herrenhaus gelangt sei, so müsse er doch bemerken, daß mit der Schwächung des Budgetrechts des Herrenhauses, das hierin liege, auch eine Schwächung seiner Stellung überhaupt liege. Bei den geringen Rechten dieses Hauses zur Etatsgestaltung überhaupt scheine es weniger eine gesetzgebende Körperschaft, als vielmehr eine Art von politischer Ober ⸗ Rechnung kammer zu sein. Um nun an die Etatsberathung eine allgemeine politische Uebersicht zu knüpfen, so sei die ablaufende Session eine der ereignißreichsten, die Preußen vielleicht je gebabt habe. Das liege wesentlich an der Zahl und Bedeutung der zu bewälti—⸗ genden Vorlagen. Er wolle dabei den Irrthum zurückweisen, als ob in früheren Jahren die preußische Gesetzgebung stagnirt habe, vielmehr sei sie auch unter der früheren Regierung sehr energisch vorgegangen. Man müsse allerdings bemerken, wenn man auf die einzelnen Gesetze eingehe, daß namentlich im Anfange der Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Königlichen Namen hätten angewendet werden müssen, um die größeren Gesetze fertig zu stellen. Ueber die Landgemeindeordnung würde er jetzt nicht mehr sprechen, aber nachdem er es neulich in Aussicht gestellt habe. müsse er es schon honoris causa thun. (Heiterkeit) Er berühre damit ein Ressort, auf welchem die größten Schwankungen in der Session stattgefunden hätten. (Unruhe.) Die Landgemeindeordnung sei zwar nun Gesetz geworden, er habe aber an ihrer Vertheidigung durch den Minister Herrfurth zu tadeln, daß er dabei mehrfach auf die Kronrechte Bezug genommen habe. Die Kronrechte seien in der Verfassung festgelegt. (Rufe: Zur Sacheh Was der Minister als Kronrechte bezeichnet habe, seien staatsrecht⸗ liche Punkte und die Kompetenzen einzelner Behörden. Er müsse die Politik des Ministers, auch wenn sie auf die Allerhöchste Macht— stelle sich zu stätzen scheine, dennoch als eine Politik auf eigene Faust betrachten, und ein Minister solle solche nicht verfolgen. Wer sich zu monarchischen Grundsätzen bekenne, sollte jede Aeußerung und jede Handlung vermeiden, die darauf abziele oder so ausgelegt werden könne, als ob er es auf eine Entfernung des Ministers aus seinem Amte abgesehen habe. (Heiterkeit. Für ihn habe es sich auch keineswegs um diese Absicht gehandelt, sondern um eine rein sachliche Kritik der Vorgänge, und diese sei um so nöthiger, als es dem Minister des Innern obliege, die Stabilität in der preußischen Verwaltung zu wahren. Er gehe zu einem anderen Gegenstande über (Zuruf: Erath; ja, bei der Etatsberatbung bespreche man eben Fra⸗ gen allgemeiner Natur. Er komme also zu einer Bemerkung allge⸗ mein politischer Natur, die zum Justizressort gehöre. Man stehe seit einiger Zeit vor einem Novum im Staatsleben, das sei das Hineinziehen der Allerhöchsten Person in die öffentliche Diskussion Seitens der Presse. Dieses Hineinzieben falle häufig unter den Begriff der Majestätsbeleidigung. Ja man könne so—- gar bochverrätherische Bemerkungen darin finden, ohne daß die Justizwerwaltung oder die Staatsanwaltschaft dagegen ein—⸗

schreite. Im Anfange dieses Jahres z. B. habe die Vossische

1891.

Zeitung?, also das Blatt., um welches gerade die fortschrittlichen Kreise sich schaarten, Artikel gebracht, in welchen die Krone in die Tages rolitit hineingezogen worden sei. Im März sei ferner in der »Kölnischen Zeitung., unmittelbar an einen Allerhöchsten Anlaß ge— knüpft, ein Leitartikel erschienen, der geradezu Majestätsbeleidigungen enthalten habe. Noch mehr sei das der Fall mit einem Artikel ge— wesen, der in den Münchener Neuesten Nachrichten“ gestanden habe; es seien, wie er gebört habe, auch Erwägungen gepflogen worden, ob deswegen der Staatzanwalt einschreiten solle oder nicht. Das seien doch ganz bedauerliche Symptome, und es scheine ihm hohe Zeit zu sein, diesem Treiben ein Ende zu machen. Es müsse doch schließlich auch bemerkt werden, daß in neuester Zeit die sozialistische . es auf weit über 100 Blätter gebracht habe. Damit koinzidire edenklich eine andere Bewegung in der Tagespresse. Es sei ein Artitel der „National -⸗Zeitung“ vom 7. Juni, welcher, unmittelbar nach dem nationalliberalen Parteitag erschienen, den Austausch der Ansichten in diesem Parteitage widerzuspiegeln scheine und über schrieben fei: ‚Die Propaganda der Republik Es sei möglich, daß hier der Staatsanwalt nicht beikommen könne, aber der Artikel sei so realpolitisch gehalten und exemplifizire auf deutsche Zustände, daß er glaube, es sei hohe Zeit, die Presse schärfer zu überwachen und die bestehenden Strafgesetze unnachsichtig anzuwenden.

Präsident des Staats-Ministeriums, Reichskanzler von Caprivi:

Ich verzichte darauf, den staats:rechtlichen Erörterungen des Herrn Grafen von Hobenthal zu folgen, ebenso wie ich darauf verzichte, mich auf eine nähere Erörterung über die freundlichen Ratbschläge, die er der Staatsregierung über die Art ihrer Amtsführung gegeben hat, einzulafsen. (Sehr gut! Bravoh

Ich babe die Ueberzeugung, daß er mit dem, was er hier gesagt bat, doch ziemlich vereinzelt in diesem Hause steht (sehr richtig), und will mich darauf beschränken, einige wenige Irrthümer, die er in Bezug auf thatsächliche Ver— hältnisse vorgebracht hat, klar zu legen. Er sagt, es wären bei Beginn der jetzigen Session Zwangsmittel unter Berufung auf den Königlichen Namen angewandt worden, und schien anzu— deuten, daß dieser Zwang von der Staatsregierung ausgegangen wäre. Ich kann die Erklärung abgeben, daß weder ich noch einer meiner Kollegen aus dem Staats-Ministerium jemals, so lange diese Sitzung dauert, solche Zwangsmittel ernstlich erwogen noch viel weniger je darüber gesprochen oder gar den Versuch gemacht haben, sie zur Anwendung zu bringen. Der Herr Graf hat daraus, daß der Herr Minister Herrfurth einmal gesagt haben soll, er stehe oder falle mit diesem Gesetze, den Schluß gezogen, der Minister habe Politik auf eigene Faust gemacht und angeführt, ein Minister dürfe das nicht. Ich kann anführen, daß der Herr Minister Herrfurth während der ganzen Session keine Politik auf eigene Faust gemacht hat, sondern daß die Vorlegung des Gesetzes, welches er eingebracht hat, im Ganzen durch das Staats-Ministerium geschehen ist, daß das Staats⸗Ministerium die Verantwortlichkeit dafür auf sich genommen hat, und daß bei jeder ernsteren, wichtigeren auftauchenden neuen Frage alle Mal wieder das Staats ⸗Ministerium zusammengetreten ist und sich schlüssig gemacht hat. Ich kann den Herrn Grafen Hohenthal dann noch weiter beruhigen, daß, wenn es aus diesem Anlasse zu einem Falle des Ministers des Innern gekommen wäre, die Konsequenz gewesen wäre, daß der Fall noch auf weitere Mitglieder des Staats ⸗Ministeriums sich erstreckt hätte.

Der Herr Graf Hohenthal hat dann gesagt, es wäre eine der ersten Pflichten eines Ministers des Innern, über die Stabilität der Politik im Ganzen zu wachen. Er wird es mir nicht übel nehmen, wenn ich die Ausübung dieser Pflicht für mich in Anspruch nehme. (Heiterkeit. Bravo) Der Herr Graf hat endlich der Justizverwaltung den Vorwurf gemacht, daß sie entweder nicht mit der nöthigen Energie oder Einsicht gegen diejenigen Preßausschreitungen vorgehe, über die er sich beklagte. Ich gebe dem Herrn Grafen voll— kommen zu, daß die Presse täglich eine Menge Dinge zu Tage fördert, die viel besser ungedruckt blieben. Ich be⸗ ziehe das nicht allein auf die Presse, die er eitirt hat, sondern aach auf einen Theil derjenigen Presse, die von weiterher inspirirt wird, von einer Gegend, zu der er vielleicht nähere Beziehungen hat, als ich sie habe. (Heiterkeit. Sehr gut)) Die Justizverwaltung thut durchaus ihre Schuldigkeit und führt die bestehenden Gesetze aus. Wir bedauern oft sehr, daß diese bestehenden Gesetze nicht genügen, einzuschreiten, und ich möchte dem Herrn Grafen Hohenthal an— heimstellen, sich mit einer Novelle zum Preßgesetz zu beschäftigen (Heiterkeit)R, wenn er glaubt, daß auf diesem Wege eine Aenderung der Zustände herbeizuführen ist. (Lebhafter Beifall.)

Freiherr von Manteuffel: Er habe Namens seiner Partei die Erklärung abzugeben, daß Graf Hohenthal nur in seinem eigenen, nicht im Namen der tonservativen Partei gesprochen habe. (Beifall.)

Graf von der Schulenburg (Beetzendorf): Er habe in der Generaldiskussion des Etats niemals das Wort ergriffen, weil er keine Anträge zu stellen gehabt habe. Diesmal könne er die Worte des Grafen Hohenthal doch nicht unerwidert lassen. Graf Hohenthal babe einen so großen Wechsel auf die Urbanität des

ausegz gezogen, daß er fürchte, daß er ein anderes Mal nicht onorirt werden werde. Er scheine Unabhängigkeit mit Ueberhebung zu verwechseln, denn sonst würde er nicht dazu haben gelangen können, eine solche Kritik an einer ganzen Reihe von Staats— Ministern vorzunehmen. Er habe davon gesprochen, daß man die Ehrfurcht gegen Seine Majestät den König außer Augen setze. Er sollte sich doch selbst erinnern, daß die Ehrfurcht gegen den König sich guch dahin zu erstrecken habe, daß man den höchsten Dienern, die Seine Majestät aus eigenem Entschlusse auf ihre bohen Posten gestellt habe, mit der gehörigen Ehrfurcht entgegen trete. (Beifall) Im Uebrigen müsse er ein solches Verfahren um so mehr verurtheilen, als seine Partei einen derartigen Ton und der artige Angriffe anderer oppositioneller Parteien stets stark zurückzu weisen gewohnt sei. Er könne, so lange Graf Hohenthal ein Mit— glied dieser Partei sei, das nicht ungesagt lassen. (Beifall.)

Graf von Hohenthal Gur Geschäftsordnung): Er frage den Präsidenten, ob er den Ausdruck des Grafen Schulenburg „Ueber- hebung“ gehört habe und ob er im Interesse der parlamentarischen Ordnung Remedur eintreten lassen und ein Mitglied des Hauses schützen wolle.

Präsident Herzog von Ratibor: Er babe allerdings den Aus- druck gehört und könne nur sagen, daß er nicht ganz parlamentarisch en, sei. In Bezug auf die Rede des Grafen Hohenthal

emerke er aber, daß die Gewohnheit, beim Etat über verschiedene