1891 / 147 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 25 Jun 1891 18:00:01 GMT) scan diff

II9d0o0]) PDobet.

KBilanz⸗ Conto.

Oredit.

1890 . Dez. An , . . 31. [2

49 ewinn⸗ u. Verlust · Conto . 392.25

M6 43200. Gewinn⸗ und

1890 ; öl. Per Aktien ˖ Kapital

M 43200. 8

Verlust ˖ Conto. .

Se 45200.

1890

Dez. 31. An div. Kosten u. Insert. Geb. M 392. 25

Das Direktorium des Zwickauer Kohlenzehuten · Actien. Vereins. 2. F. Th. Glöckner.

1890 Dez. 31. Per Bilanz ˖ Conto

MS 392.25

II9390] Soll.

Gas gesell scha Vilanz Conto per

ft Klagenfurt. 31. März ĩ891.

Anlage⸗Kapital Klagenfurt.

Anlage · Kay Bau⸗Conto

Sebitoren⸗ Conti Cassa · Conto.

Soll.

Mi. A4 50t6 126 39 ital Villach .. 24389198

. 51405 35 41260

Hypotheken ⸗Conto Schuldschein⸗Conto Actien · Conto. .. Amortisations Conto. Reserve · Conti

Agio Conto . Coupons · Conti Creditoren · Conti... Gewinn⸗ und Verlust ˖ Conto

Ears Gewinn- und

Verlust· Conto.

insen⸗Conto.. ... entralbureau⸗Unkosten⸗Conto . Nettogewinn K

Zufolge heutigen Generalversammlungsbeschlusses wird der Coupon Nr. 8 unserer Actien vom;

Heutigen an bei dem Bankhause F. S. Euringer dahier mit 27 * 50 3 eingeloͤst.

6 g. A3 7; Isi sz 26nr 6 3

DIS

Augsburg, 20. Juni 1891. Gasgesellschaft Klagenfurt.

Der Vorstand:

Saldo ⸗Vortrag . Brutto⸗ Gewinn.

A. F. Butsch.

46 69 217 65 52010 49

Ds i

li8gos! Aletiengesellschaft Loealbahn Deggendorf Metten.

Activa.

Bilanz pro 1. Mai 1891.

Passiva.

Bahnanlage⸗Conto Baumaterial und Inventar

Cassa · Conto

a. in Deggendorf. b. in Regensburg. Grund gh lösungß Conto⸗Corrent (diverse Außenstände) .

4 obzzz ̃ 4 24701. 40

6 80b6 43 92767 23933

Z26 3350

Aktienkapital ⸗Conto Prioritäten

Ts] i

Deggendorf, den 19. Juni 1891. Der Aufsichtsrath.

Anton Kraut

h, Vorsitzender.

Fonto⸗ Corrent. Confo (diverse Creditorenj

. 215000 00 210000 00

38413

18420

Activa.

Ermsthalbahngesellschaft.

Geschäftsjahr 1890. Bi

1

an z.

Passiva.

Grundstocks vermögen:

Werth der

. Baukapitalersparniß (Grundkapital des Reservesondꝰ). ... Dienstwohngebäude sammt Zubehör

in Urach

Bankosten in laufender Rechnung.

Sonstige Ak

Kassenbestand am 31. Dezember 1896

Einnahme.

Ml 4

Bahn nebst allen Zube⸗ / 1491718 95

13549 99 43192 87 365917572

1606 46 165628 86

Laufendes .

tivposten.

s s Gewinn und

Aktienkapital...

Prioritäts Anleihe ver⸗ fallen 6696 9327

unverfallen. 661500

s 780000

670827

Rückständige Zinse aus dem PFriorf⸗ täts, und Aktienkapital .

Ordentlicher Reservefond soweit der⸗ selbe von Betriebs ⸗Ueberschüssen k

Erneuerungsfond .

Außerordentlicher Reservefond ...

ö u. Unterstũtzungs⸗ J .

Amortisations konto

Sonstige Passiven..

Dividende pro 1899.

Vortrag auf neue Rechnung

Verlust⸗ Rechnung. (Auszug aus der Betriebs⸗Rechnung.)

16996

63h36 9: 09000 13949

3600 3904 227158 39000 6000

1924872

Ausgabe.

Gewinn ⸗Uebertrag vom Vorjahr. . und J ergütung für die Postbeförderung. Erträge aus Veräußerungen.... Ertrag aus Gebäuden und Grundstücken

Sonstige Ei

49331 12581739 2057 16

241 26 2892 46 8930 118 145939 051

Frachten

nnahmen.

Persönliche Ausgaben. Sachliche Ausgaben Betriebs Ueberschuß

z. B. Direktion der K e O.

6 g 29504 58 18355 24 oꝰdo79 23

145939

(19399 Activa.

Aetien Zuckerfabrik Schackensleben. BDilanz-Conto pro 30. April 1891.

Passi vn.

An Grundstů und Uten

Inventur⸗Voräthe . Fößkfflecten · Conto.

Cassa⸗ Conto . Diverse Debitoren

cksr, Gebäude⸗, Maschinen⸗ silien· onto... 93800 194260 20 136300 13347778

16636 oz

11246546 o Gewinn und

Per Aetien Stamm⸗Capital⸗Conto. Reservefonds Cont.... Königl. Haupt ˖ Steuer ⸗Amt II hen,, DViverse Creditoren . Gewinn und Verlust⸗Conto.

Verlust· Conto.

426000 14243278

139164 zh abs o] in is

1124646 01 Credit.

Schackensleben, den 30. Aprii 189.

e n . itien auf Effeeten . ö

18 00 =

9 6 1104799 93

Per Zucker⸗Conto

MUctien Zuckerfabrik Schackensleben.

einrich Som mer meier sen. Aug

ö Die Nebereinstimmung vorstehender Bilan mir revidirten Handelgbüchern . n, . 6 Bilanz

Schackensleben, den 23. Mai 1591

F. L. G. Kühne, gerichtlich vereideter Sachverständiger für Buchführung zu Magdeburg.

ust Heinrichs. und Gewinn⸗

ft bescheinigt

1104799 93

Andreas Bethge. und Verlust⸗Rechnung mit den von

110479993

17770] . ,, 3 Die ordentliche ga nl n n der

Actien⸗Gesellschaft Tubalkain in Lig.

findet am 25. Juli a. ., Vormittags 10 uhr, im Geschäftslokal in Remagen statt. Tagesordnung: 1 Bericht über die Lage der Gesellschaft. 2) Vorlage der Bilanz und Bericht der Bilanz Revisions · Com mission. 3) , . für den Verwaltungs⸗

rath.

I Ergänzungswahl des Verwaltungsraths lt. §§. 38 und 39.

5) 1 der Rechnungs⸗Revisoren für das Jahr

6) Mittheilungen der Liguidations⸗Kommission und eventuelle Beschlußfassung über etwaige Anträge ,

Remagen, im Juni 1891. Der Verwaltungsrath.

19398) Kündigung der fünfprocentigen Obligationen der Aachen⸗Höngener

Bergwerks⸗Akttien⸗Gesellschaft.

Auf Grund des §. 5 des Vertrages vom 25. Juni 1887 kündigen wir hiermit unsere im Umlauf befindlichen 5 υ Partial Obligationen zur Rückzahlung auf den zweiten Januar 1852, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört.

Die Rückzahlung der Nominalbeträge der Obli. gationen erfolgt gegen Einreichung der letzteren mit den noch nicht fälligen Zinscoupons bei der

Aachener⸗Disconto · Gesellschaft in Aachen.

Der Betrag der etwa fehlenden, noch nicht ver⸗ ,. Zinsscheine wird von dem Kapitalbetrage gekürjt.

Die „Vereinigungs ⸗Gesellschaft für Stein⸗ kohlenbaun im Wurmrevier zu Kohlscheid“ stellt den Inhabern der quagest. Sbligationen den Umtausch gegen ihre 45 Verpflichtun gs— scheine zum Pariconrse frei; desfallsige Erklärungen haben bis spätestens zum 15. Dezember dss. Is. bei derselben zu erfolgen.

Aachen, im Juni 1891.

Der Auffichtsrath. A. Suermondt.

7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften. 19389

National Hypotheken⸗Credit⸗Gesellschaft

eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Saftpflicht zu Stettin.

Die Einlösung der am 1. Juli er. fälligen Zins- Coupons Nr. 10 unserer Pfandbriefe sowie die Ausgabe neuer Couponsbogen gegen Einlieferung der Talons erfolgt schon jetzt außer bei den früher bekannt gemachten Bankhäusern

in Stettin an unserer Kasse, in Berlin bei Herrn C. W. Schnoechel jr., Schinkel ⸗Platz Ne. 5, kostenfrei. Die Talons sind für die Gattungen ge⸗ trennt, mit doppelten Nummernverzeichnissen, in den verschiedenen Kapitalbeträgen arithmetisch geordnet einzureichen. Stettin, im Juni 1891.

Der Vorstand. Tull.

8) Niederlassung ꝛ. von Rechtsanwalten.

Keine.

9) Bank⸗Ausweise.

(19265 Wochen Ueberfsicht der Städtischen Bank zu Breslan am 23. Juni 1891. . Activa. Metallbestand: 812 528 Æ 90 5. Bestand an Reichskassenfcheinen: 7755 M Bestand an Noten anderer Banken 142 000 M6 Wechfel nr ö 8. 9 u,. 3000 . 3 ekten: M6 ö onstige 62 646 M 37 5. . ö. *. Passiva. Grundfapital: 3 000 000 M Re- serve Fonds: 600 000 MM Banknoten im Umlauf: 2091 O00 υ½ Depositen ⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 174 180 00 An Kündigungsfrist ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 160 000 MM. Huth i,, ö . . nn,. , eiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln: 183 616 * 31 4. ;

e / .

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

(192661 Vorladung.

Nachdem ich durch Erlaß des Königlichen Regierungs⸗ Präsidenten zu Koblenz vom 26. Mai 1891 zum Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die Bildung einer öffentlichen Wassergenossenschaft in den Distrikten Altwiese, Pelenter, Flürgen, Rasfeld, Motengrübgen, Aufm Motengrübgen, in der Boos, auf Linnenbüsch, Auf der Billert, Gemeindebann Beuren, ernannt worden bin, habe ich zur Erklärung über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl bon Bevollmächtigten auf den 3. August 1891, Vormittags 11 Uhr, im Saale des Wirthes Paul Welter zu Beuren Lermin anberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die. Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden dem- jenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der abgegebenen Stimmen sich erklärt, hiermit vorgeladen werden. ö

Beglaubigte Abs srift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeindevorsteher zu Beuren niedergelegt.

Lutzerath, 22. Juni 1891.

Der Kommissar. Kol, Bürgermeister.

18267 Gesucht

wird der am 30 Dezember 1826 zu Guthmanns⸗

hausen geborene Delschläger Johann Friedrich August Rödiger,

welcher über seine Unterstützungswohnsitz⸗ und Auf⸗=

enthaltsverhältnisse zu befragen ist.

Bei dauerndem Aufenthalte Rödiger's wird um gefällige Mittheilung desselben, falls Rödiger aber ohne festen Wohnsitz sein sollte, um gefällige Be—⸗ fragung desselben über seine Unterstützunggwohnsttz verhältnisse ergebenst ersucht.

Leipzig, den 22. Juni 1891. Der Rath der Stadt Leipzig. Armen⸗Amt.

Der Vorstand.

J. A.: Francke, Assessor.

19447

ausgefertigt sind.

burg zahlbar.

1) Die Zeichnung findet am

er Zeichnungspreis beträgt 94,20 oo stempel tragen die Zeichner zur Hälfte.

muß bis zum 15. August d. J erfolgen. preises, sobald die Stücke fertig gestellt

S. Bleichröder Die Deutsche Bank Die Dresdner Bank

Schmanert Co. C. Bennewitz

Diugel Æ Co. F. A. Neubauer

rosp Alagdeburger 3M o½οmige Stadt- Anleihe von 1891.

Durch Allerhöchstes Privileg vom 3. Mai 1891 ist die Stadtgemeinde Magdeburg zur Aus⸗ gabe von auf jeden Inhaber lautenden Anleihescheinen zum Betrage von 33 Millionen Mark ermächtigt worden. Diese Anleihe ist bestimmnt für die Anlage eines Hafens, für die Anlage von Rieselfeldern nebft Pumpen und Druckrohranlage, für den Bau eines Schlachthauses und Viehhofes, für Erweiterungsbauten der städtischen Wasserwerke und des Wasserrohrnetzes, für Erweiterungsbauten der Haupt Gaganftalt sowie Uebernahme und Einfügung der Buckauer Anstalt für den Bau eines Elektrizitätgwerkes, für einen neu anzulegenden Begräbnißplatz, ür den Bau von Markthallen, für den Ankauf des Stadttheaters, für den Bau von Kanälen und Entwäßserungsanlagen, für die Errichtung einer neuen Krankenanstalt, für den Bau von Feuerwehr und Straßenreinigungs⸗Anstalten, für Erbauung zweier Elbbrücken, für Straßenverbreite= lungen, üür den Neubau eines Museumts, einer Baugewerkschule und einer höheren Schule. Anleihe haben die Unterzeichneten die erste Abtheilung zum Betrage von 9 Millionen abzüglich „6 1 Million, welche von dem Magistrat für städtische Stiftungen und Kassen zurückbehalten ist, mit rest⸗ lichen 4 8 Millionen übernommen, welche in Stücken von 060, 2000, 1000, 565, 206 und 160 Mark

zu 35 „ee für die Zeit vom 1. Juli 1891 bis zum Zabltage zu vergüten.

Der Magdeburger Bank Die Magdeburger Privatbank

e et.

Von dieser

Die erste Abtheilung vorstehender Anleihe ist jährlich mit 38900 in halbjährlichen, am 2. Januar und 1. Juli jeden Jahres fälligen Raten verzinslich und nach dem festgesetzten loosung oder Ankauf der Anleihescheine mit wenigstens einem Prozent des Kapitalbetrages jeder Abtheilung unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Anleihescheinen von demjenigen Versilberung der einzelnen Abtheilung folgt, zu tilgen. behalten, den Tilgungsstock zu verstärken oder auch sämmtliche noch im Umlauf befindliche Anuleihescheine der ganzen Anleihe oder jeder einzelnen Abtheilung derselben auf einmal zu kündigen.

Die Zinsscheine und verloosten oder gekündigten Anleihescheine sind in Berlin und Magde⸗

ilgungsplan durch Aus⸗

Jahre ab, welches auf die Der Stadtgemeinde bleibt jedoch das Recht vor⸗

Auf Grund vorstehenden Prospektes legen wir hierdurch . M SO00 000 Nennwerth 33 ½υί Auleihescheine der Stadt Magdeburg vom Jahre 1891 unter nachstehenden Bedingungen zur öffentlichen Zeichnung auf:

. Montag, den 29. Juni 1891, bei den Unterzeichneten während der üblichen Geschäftsstunden statt. .. r n, 6stelle bleibt es vorbehalten, die Zeichnung bei sich schon früher zu schließen.

Jeder einzelnen

Außer dem Preise find die laufenden Stäckzinsen

Den Schlußnoten⸗

3) Jede Zeichnungsstelie hat das Recht, eine Sicherheit von 6 . des gezeichneten Betrages in Baar oder guten börsengängigen Werthpapieren zu verlangen. Die Berückfichtigung der ein⸗ zelnen Zeichnungen ist dem Ermessen einer jeder Zeichnungsstelle überlaffen.

4) Die Zutheilung erfolgt möglichst bald nach Schluß der richtigung der Zeichner. Die Zahlung des Preises kann Vom 4. Fuli d. F. ab jederzeit und

eichnung durch schriftliche Benach⸗

Die Ausantwortung der ,, geschieht nach der Zahlung des Kauf nd, voraus i . Dä. Berlin und Magdeburg, den 24. Juni Koi J General · Direktion der Seehandlungs⸗Societät Direktion der Diseonto⸗Gesellschaft

in Berlin.

Verein, Klincksieck,

in Magdeburg.

zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 1427.

Gisenbahnen enthalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Central⸗ Handel s⸗Neg

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 25. Juni Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan ⸗Aenderungen der deutschen

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-AUnstalten, für

Berlin auch . die i Anzeigers 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden.

königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

1891.

ister für das Deutsche

8 898 Reich. a 1

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Das Abonnemen beträgt 1 S 50 8 für da Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 J. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 20 9.

Vom „Central⸗Haudels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 147 4. und 147 K. ausgegeben.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Rach genannten, die Ertheilung eines Patentes nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Klasse. ö

B. 19 711. Neuerung an Hosenträgern. John Thomas Brodnax in New-Orleans, Parish of Orleans, Staat Louisiana, B. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

K. 8490. Vorrichtung zum Zusammen⸗ halten der Theile eines Kleidungsstückes beim Anprobiren. Theodor Kuck in Berlin, Neue Königstraße 30 J.

6. Sch. 7981. Abseier für Gährbottiche und dergl. Jos. Schohe in Solingen, Schützen⸗ strahe.

7. D. 4682. Vorrichtung zum Durchführen metallisch zu überziehender Bleche durch Metall bäder. Davies Brothers C Co. (Limited) in The Crown Galvanizing Works, Wolver— hampton, County of Stafford, England: Ver— treter: C Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

13. A. 2698. Ausdehnungskörper für Dampf⸗ masser ⸗Ableiter. Gustav Arendt imn Franken⸗ thal, Pfalz.

B. 11 657. Kniehebelanordnung für Rohr⸗ kratzer. Berliner Gußstahlfabrik E Eisen ˖ gießerei Hugo Hartung, Aktiengesellschaft, in Berlin N., Prenzlauer Allee 41.

F. 5135. Speisewasser⸗Vorwärmer für Heizröhrenkessel mit einem über den Heizrohren liegenden Behälter. G. A. Farini in 232 Goswell Road, Islington. Middlesex, Eng⸗ land; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8W., Hornstr. 11.

14. G. 6695. Dampfmaschine mit fortdrehendem Cylinder; Zusatz zum Patente Nr. 57 903. Chr. Gwinner, in Firma Gwinner ö in Rottenburg a. N, Württem⸗ berg.

X. 6416. Wasserabscheider für Dampf⸗ auspuffrohre. Bernhard Ludewig in Mee⸗— rane i. Sachsen, Auenstr. 12.

19. C. 3495. Schienenbefestigung. Joseph J. Callahan in Newburgh, Orange, New, Vork, V. St. v. N. A.; Vertreter: H. W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

Sch. 7204. Heizvorrichtung für Weichen. Wilh. Schweitzer in Freiburg i. B., Günters⸗ thalstr. 53

20. M. 8133. Wagenschieber. Pierre Monle⸗ bont in Rouen, Frankreich; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr. 233.

S. 5853. Selbstthätiger Schlagbaum. Carl Sluyter in Bendorf, Rhein.

21. G. 6358. Thermo⸗elektrische Säule. R. J. Gülcher in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 118.

G. 6744. Verbindung der Elektroden thermo ⸗elektrischer Elemente. R. J. Gülcher

in Berlin W., Kurfürstendamm 118.

R. 6316. Schaltungsweise für Regelungs⸗ Tynamomalch'nen zum Betriebe mehrerer hinter⸗ einander geschalteter Stromsammelbatterien. M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauer⸗ tamm 29a. ö

S. 5917. Glühlampe für Drehstrombetrieb. Siemens C Halske in Berlin 8W., Marl⸗ grafenftraße 94.

22. B. 11 878. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen aus der Gruppe des m-⸗Amidophenol⸗ Phtaleins; 6. Zusatz zu dem Patente Nr. 44 002. Wadische Anilin und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.

C. 3423. Verfahren zur Darstellung von Disazo⸗ und Tetrazofarbstoffen aus der Diamido⸗ naphthalin⸗⸗disulfosänre. Leopold Cassella C Co. in Frankfurt a / M.

S. 4569. Verfahten zur Darstellung von Triamidotri ortolylearbinol und dessen Salzen. Farbwerke vorm. Meister Lucius

Brüning in Höchst a. / M.

35. S5. 10 842. Kettenflaschenzug; Zusatz zu dem Patente Nr. 56 600. Emil Hela in Chemnitz, Zschopauerstr. 143 III.

36. Sch. 7 082. Füllofen init aus Einschub⸗ platten gebildetem Füllschacht und Entgasungs⸗ lanal. Carl Schmahl in Mainz.

37. H. 10790. Selbstthätiger Thür und Fensterhalter. Gustav Hirsch in Magdeburg⸗ Neustadt, Rittersteaße 12. -

W. 1615. Vorrichtung zum selbstthätigen Einklinken und Auslösen des, Verschlusses von Dachfenstern. Franz Bahl in Stettin, Breite straße 10.

W. 7333. Vorrichtung zum Aufstellen von Gerüsten, Heben von Lasten, für Rettungszwecke bei Feuersgefahr und dergl. Carl Weber in Berlin O, Rosenthalerstr. 5.

38. B. 10 996. Holzbeiz Verfahren. Her⸗ mann Bieder in Hamburg, Pferdemarkt 365. SO. 10 379. Hobelmesser zur Herstellung ge⸗

wellter und gerollter Klärspäne. Rudolph

Henty Herder in Chicago, 40 48 Fultonstreet, V. St. A.; . Vertreter: F. C. Glafer, Königl. Geh. Kommissions-Rath, in Berlin 8W., Linden⸗ straße 80.

Alesse. 44. E. 3099. Cigarrenspitze. Wilhelm Elers in Altona - Ottensen, Friedensallee 6.

DO. 1472. Knopfbefestigung. Carl August Oelmann in Chemnitz, Uhligstr. 121II.

BP. 5201. Doppelseitiger Klappverschluß für Stulpenknöpfe u. dergl. William Pearce in Birmingham, 52 Hylton Street; Vertreter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W., König—⸗

grätzerstr. 56. ; . W. 7609. Pfeifenreiniger. Wilhelm M., Eschersheimer⸗

Wirz in Frankfurt a.

landstr. 97.

3. 1376. Cigarrenabschneider. Hermann Zeuner, techn. Eisenbahn⸗Betriebs⸗Sekretär, in Breslau, Brüderstr. 50.

45. A. 2677. Entleerbarer Sammelkasten an Kartoffelerntemaschinen Max Ferdinand Abraham in Berlin, W., Frobenstr. 17.

A. 2732. Ausrück! und. Stellvorrichtung für den Korb von Dreschmaschinen. Wilhelm Alnert in Brandenburg, Jacobstr. 8.

O. 1482. Befestigung einer Sense an dem Holzstiel mittels zweier konischen Hälsen. . Oßwald in Heidenheim a. / Bz, Württem⸗

erg.

S. 5779. Anwendungtart des durch das Patent Nr. 57 152 geschützten Verfahrens und der Einrichtung zur Gewinnung von Butter in Schleudermaschlnen. Erik Gustaf Nicolaus Salenins in Löfholmen (Eiljeholmen, Schweden); Verrreter: Specht, Ziese C Co. in Hamburg.

Sch. 7211. Vorrichtung zum Vorschieben des Materials für Düngerstreu⸗ und Säemaschinen, Mühlen und Getreidereinigungsmaschinen; Zusatz zum Patente 5! 695. Otto Schwartz in Lohstampfmühle bei Berlinchen.

48. M. H059. Verfahren zur Decorirung roher . Selmar Meyer jr. in Harz⸗ gerode,

51. B. 11767. Befestigung der Saiten von Pianoforte's. Wilhelm Bieger in Stuttgart, Kasernenstr. 47.

F. 5240. Voxrichtung zum selbstthätigen Aufzeichnen der auf Tasteninstrumenten gespielten Musikstücke mittelst Luftdruck. Joseph Föhr, Oberrevisor, Bureauvorstand bei der General⸗ direktion der K. W. Posten und Telegraphen in Stuttgart.

K. S253. Mechanische Ziehharmonika rut durchlochtem Notenblatt. Paul Kretzschmar in Leipzig⸗ Reudnitz, Eisenbahnstr. 4 II.

K. S502. Anreißvorrichtung für Stimmen⸗ kämme in mechanischen Musikwerken. Her— mann Friedrich Kaufmann, Hofinstrumenten⸗ macher in Dresden, Ostra⸗Allee 19.

T. 3019. Klavier, bei welchem mit Mem⸗ branen überspannte Rahmen zur Erzeugung banjoähnlicher Töne angeordnet sind. John Tyler in Rockhampton, Queensland, Austratien; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin, Schiff⸗

bauerdamm 29 a. .

52. H. 10 996. Knopfloch Nähmaschine. Emil Herrmann in Berlin, Mendelssohn⸗ straße 1, und Alx. Herrmann in Berlin, Littzmannstraße 122.

55. B. 11598. Verfahren zur Herstellung von Sulfitzellstoff; Hartwig Bache⸗Wiig in Christiania, Bentse Brug, Carl Bache Wiig in Christianig, Böhnedalens Fabrikher, und Dr. chem. Viggo Drewsen in Christignig; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Koch siraße 4.

SF. 5385. Knotenfang. Charles Joseph Foster in Westbrook, County of Cumberland, Maine, V. St. A.; Vertreter: G. Dedreux in München. .

P. 5054. Maschine zum Auftragen von Klebstoff. Heinr. Pitzler in Birkesdorf bei

Düren.

N. 6437. Holjzschleifmaschine. J. Rosen⸗ hauer in Schwarzenberg i / 8.

59. P. 4736. Hydraulischer Widder mit Re⸗ gulirhahn am Windkessel. J. Piron in Philippeville, Belgien; Vertreter: Brydges G Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 101.

63. G. 6761. Seil Trommel ⸗Bremse ö. werke. Alfred Gelhar in Thillay, Seine, Frankreich; Vertreter: Max Schöning in Ber⸗ Un S., Prinzenstr. 111. ö

Sch. 7331. Gummireifen für Fahrräder. Max Schwertführer und Theodor Römer in München.

64. B. 11 753. Entkorkvorrichtung. Carl Brauer in Berlin, Urbanstr. 178 IV.

G. 6779. Neuerung an der durch die Patent⸗ schrift Nr. 54 470 bekannten Einrichtung, Bier und andere Flüssigkeiten unter hohem Druck aus alten, nur geringen Druck aushaltenden Gefäßen abzufüllen. Gebrüder Gutts mann in Breslau.

SO. 11 029. Neuerung an Bierdruckapparaten, welche durch Druckwasser betrieben werden. Andreas Hürstel in Straßburg i / E., St. Mar⸗ garethengasse 2. ö

N. 2361. Füllhahn. W. Noll in Minden, Marienglaeisstr. 37.

65. SH. 11 0992. Selbstschließende Thür in wasser⸗ i rn Schiffsschotten. Howaldtswerke in

iel. HSH. 11698. Verfahren zur Herstellung zerlegbarer Schiffskörper. Sowaldtswerke

in Kiel. 68. B. 11 847. Rechts und links zu öffnende

Thür. Karl Belesak und Moriz Rohr wasser in Wien, X, Laxenburgerstr. 2; Ver= treter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗ Rath und L. Glaser, Regierunge⸗Baumeister, in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

Klaffe.

68. S. 5899. Thüren.

Baskülriegel für Fenster und Franz Spengler in Berlin, Alte Jakobstr. 6

70. G. 6741. Rolllineal. J. Gensberger⸗

,, Frankfurt a / M., Rechneigrabenstraße 4. 19.

72. G. 6766. Aus einem biegsamen Schlauch bestehende Schartendichtung für Panzer. Grusonwerk in Magdeburg ⸗Buckau.

75. L. 6696. Verfahren zur Gewinnung von Alkalikarbonaten und Chlor. F. Maxwell Lyte in London; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a M. .

77. C. 3678. Ein einen Urwald oder unendliche Säulenhallen darstellender Irrgarten. Gustav Castan in Berlin, Friedrichstr. 165

S. 10 782. Befestigung von Schlittschuhen

am Schuhwerk. Dr. Berthold Hatschek,

Professor in Prag; Vertreter: F. C. Glaser,

Kgl. (HFeh. Kommissions⸗Rath, in Berlin 8W.,

Lindenstr. 30. .

S. 5997. Spielzeug (Seilläufer) Albert Silbermann in Berlin O., Blumenstr. T4. W. 7544. Wasser⸗Ringelspiel. Johann

Wimmer in Wien III, Ruͤdolfgasse 24; Ver⸗

treter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W.,

Königgrätzerstr. 453.

83. B. 11 997. Bohrvorrichtunz an Schrauben polirmaschinen. Otto Beck in Düsseldorf, Jägerhofstr 190. ö ö

B. 11 998. Vorrichtung zum Einfräsen von

Steinfassungen an Uhren auf dem Drehftuhle.

Otto Beck in Düsseldorf, Jägerhofstr. 196.

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent Anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Klasse.

68. W. 7233.

16. Mai 1891.

3) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs—⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. stlafse. . . ; 14. S. 5478. Ventilstegerung für Dampf⸗

maschinen. Vom 25. September 18890.

38. G. 6492. Bremse am Vorschubschaltwerk

für Sägegatter. Vom 12. Januar 1891.

4) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reicht ⸗Anzelger' bekannt ge machten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nach⸗ genannten Personen übertragen worden. gFlafse.

21. Nr. 49 294. Alexander Bernstein in Hamburg. Elektrische Glühlampe für Reihen⸗ schaltung. Vom 6. Januar 1889 ab.

47. Nr. 49 947. M. Bauer in Berlin, Wil⸗ helmstraße 121 JI. Ausrückvorrichtung für Reibungskuppelungen mit gesperrtem Ausrück⸗ hebel. Vom 25. Mai 1889 ab.

49. Nr. 9661. Firma Leipziger Blechbear⸗ beitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker E Pertz in Leipzig-Reudnitz, Lutherstraße 1. Neuerungen an Knierohrbiegemaschinen. Vom 11. Oktober 1878 ab.

Nr. 10 257. Firma Leipziger Blechbe⸗ arbeitun gs · Maschinenfabrik Adolf Stoecker G Pertz in Leipzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. Neuerung an Knierohrbiegemaschinen; Zusaß zum Patente Nr. 9661. Vom 10. Oktober 1879 ab.

Nr. 19 229. Firma , Blechbe⸗ arbeitun gs Maschinenfabrit Adolf Stoecker G Pertz in Leipzig Reudnitz, Lutherstr. 1. Neuerungen an Knierohrbiegemaschinen. 2. Zusatz zum Patente Nr. 8661. Vom 11. September 1881 ab.

Nr. 45 533. Firma Leipziger Blechbe⸗ arbeitungs⸗Maschinenfabrik Adolf Stoecker C Pertz in Lepzig⸗Reudnitz, Lutherstr. 1. Neuerung an der unter Nr. 9661 patentirten Knierohrbiegemaschine; Zusatz zum Patente Nr. 9661. Vom 8. ÄAprii i888 ad.

Nr. 45 890. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oe fterreichische Mannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Ne. 6. Ab⸗ änderung des durch das Patent Nr, 34 617 ge schützten Walzverfahrens zur Herstellung von Röhren. Vom 13. Juni 1886 ab.

Nr. 45 S91. Actien: Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische NMannesmaunröhren⸗Werte in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. Ver fahren zur . eines dünneren Rohres aus einem dickeren vollen Arbeitsstücke nach dem unter Nr. 34 617 patentirten Walxpverfahren. Vom 13. Juni 1886 ab.

Nr. 45 S92. Actien ˖ Gesellschaft Dentsch⸗ Oesterreichische Nannesmannröhren Werte in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. Ver⸗

Espagnoletteverschluß. Vom

fahren zum Aufweiten

. ron Röhren. Vom 13. Jun 1886 ab. .

lasse. 49. Nr. 45 893. Actien⸗Gesellschaft Deutsch⸗

53. Nr. 54 587.

75.

80.

S5. Nr. 53 159.

Oesterreichische Nannesmannröhren Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. Quer⸗ walzverfahren. Vom 13. Juni 1886 ab.

Nr. 45 905. Actien ⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterre ichische Nannesmannröhren⸗Werke in Berlin Nw., Pariser Platz Nr. 6. Ver fahren zur Herstellung von hohlen Axen, Wellen und ö Rotalionskörpern. Vom 13. Juni 1886 ab.

Nr. 46 459. Aetien ˖ Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Nannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. Anwen⸗ dung eines Dornes bei dem unter Nr. 45 890 1 Röhrenwalzverfahren. Vom 13. Jani 1886 ab.

Nr. 46 778. Aetien ⸗Gesellschaft Deutsch⸗ Oesterreichische Nannesmannröhren⸗Werke in Berlin NW., Pariser Platz Nr. 6. Ver fahren zur Herstellung von Stäben oder Röhren mit blechartigem oder schachteltohrartigem Ge⸗ füge. Vom 4. Juli 1888 ab.

Nr. 51 855. Eduard und Ferdinand Schultz in Mänster, Westfalen. Maschine zum Lochen von Blechen, hauptsächlich zur Herstellung von Metallbelattungen. Vom 28. April 1883 ab.

Nr. 57 656. Reiner Daelen in Martiniken⸗ felde bei Berlin und Franz Marcotty in Berlin W., Büloæsstr. 27. Walzwerk zum Verdichten von stabförmigen Körpern aus Metall und Metalllegirungen. Vom 29. August 1890 ab. Firma Kalle C Co. in Biebrich a / RKh. Verfahren zur Darstellung von halogenwasserstoff sauren Peptonsalzen. Vom 23. Mai 1899 ab. . Nr. 47 5892. Vereinigte Chemische Fabriken zu Leopoldshall Actien⸗Gesell⸗ schaft in Leopoldshall bei Staßfurt. Neuerung in der Elektrolyse von Halogenalkalien. Vom 18. August 1887 ab. . Nr. 14 673. Actien⸗ Gesellschaft für Monier⸗Bauten vorm. G. A. Wayß C Ce in Berlin NW., Alt-Moabit 97. Verfahren zur Herstellung von Gegenständen verschiedener Art aus einer Verbindung von Metallgerippen mit Cement. Vom 22. Dezember 1880 ab. Handelsgesellschaft Ver⸗ einigte Eschebach'sche Werke, Aetien⸗ gesellschaft, in Dresden und Radeberg. k für Badeöfen. Vom b. Februar doo ab.

5) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Klaffe.

3. Nr. 46011. 4. Nr. 48 6904.

5. Nr. 45 608.

für Kurbelbetrseb und Wafferspälung;

Apparat zur Herstellung von Schnittmustern.

Rüböl⸗Sturmlaterne. Dochtführung für Petroleum⸗

Selbstthätiger Tiefbohrapparat für Kurbelbetrieb und Wasserspülung.

Nr. 50 911. Selbstthätiger , Zusatz

Nr. 49155. Rundbrenner.

zum Patente Nr. 46 608.

6. Nr. 38 235. Neuerung an Ilges'schen Maisch⸗

11.

13.

destillirsäulen. Nr. 49 369. Neuerungen an Malzdarren. Nr. 53 562. Entschaler für Maische. Ne. 24 563. Drahtheftmaschine. Nr. 39135. Vorrichtung zum Herstellen der Drabtklammern an der durch Patent Nr. 24 6563

geschützten Drahtheftmaschine; Zusatz zum Patente Nr. 24 563. Gußkörper für zwei Wasser⸗

Nr. 44 671. standsgläser.

Nr. 51 152. Wasserstandszeiger mit selbst⸗ thätigem Ventil.

14. Nr. 17 046. Neuerungen an der unter P. R.

Nr. 8165 und Nr. 13 6564 patentirten Ventil⸗ steuerung für Dampfmaschinen.

Nr. 37 146. Kupplung der Vorsteuerungen zweier direkt wirkenden Dampfpumpen.

Nr. 46 391. Kleinmotor.

Nr. 46951. Kraftmaschine mit fortdrehen⸗

dem Kolben für beiderlei Drehrichtung.

20.

ö Lokomotivkessel.

21.

Nr. 53 279. Nr. 53 586.

Rotirende Dampf maschine. Condensator für Dampf⸗ maschinen. ;

Nr. 49 046. Vorrichtung zum Räumen und Kehren der Gleise der Tramways. ; Nr. 52 956. Vorwärmer mit Filter für

Nr. 53 235. Bremse für Eisenbahnwagen. Nr. 33 205. Vertheiler für einen elektro⸗ magnetischen Empfangstelegraphen.

ö 34 203. Verfahren zur Herstellung von Kohlenfasern für Glühlichtlampen.

Nr. 36796. Neuerungen an Telegraphen⸗ Apparaten für Morse⸗Schrift.

Nr. 40 986. Neuerung im Verfahren zur Herstellung von Isolirungsmaterial für elektrische Leitungsdrähte e

Nr. 44 939. Neuerung an Farbschreib ⸗Tele⸗ graphen ⸗Arparaten für Querschrift; Zusatz zum Patente Nr. 35796.

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