9) Bank ⸗Ausweise.

120748 Wochen · Uebersicht . der Städtischen Bank zu Breslau am 39. Juni 1891.

Activa. netallbestand: 889 269 S 65 4. Bestand an Reichskassenscheinen: 1405 Bestand ar Noten anderer Banken: 523 000 6 Wechsel: 3977245 ½ 48 . Lombard? 3340 3060 4 Effekten: 7034 Æ O5 3. Sonstige Aktiva: 37661 4 87 4. ‚.

Fassira. Grundkapital: 3 000 000 W Re— seroe- Fonds: 609 Oo Æ Banknoten im Umlguf: 2638 500 M6. Devositen⸗Kapitalien: Tägliche Ver⸗ birdlichkeiten 178 870 * An Kündigungsfrist ge⸗ bandene Verbindlichkeiten: 2 170 000 ½ς. Sonstig: Pafsipa: 37 85 MÆ 75 5. Cyentuelle Verbindlich feiten aus weiter begebenen, im Irlande zahlbaren

seln: 285 087 Æ 33 5.

Ausweis

der ö. ö Oldenburgischen Landesbank per 30. Juni 1891. 5

S 126722.

7373183. 2712408.

2500.

Discontirte verlooste Effecten . Conto⸗Corrent⸗Saldo. 7137279. Lombard ⸗ Darlehen.. 10179242. * Bankgebäude, abgeschrieben bis auf 1. Nicht eingeforderte 60 G des Actien⸗Capitals - 18000090. — . 49070.

Diverse . 29580407. 96

P

Ac tien⸗Caxital 3000000. — Devositen:

Regierungsgelder

und Guthaben K

öffentl. Kassen S6 S313472. 17.

Einlagen von ö . 16471450. 29.

Privaten. Einlagen auf Check ⸗Conto 578010. 56. a 25362933. Aufgerufene, noch nicht zur Ein⸗ löfung gelangte Banknoten . 300. e ,, 452152. d SJ 29580407. Oldenburgische Landesbank. Brofft. Harbers. Wiesenbach.

Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

10

stelle der Stadt Suhl ist sefort zu besetzen. .

Das Gebalt ist von den städtischen Behörden auf 3609 S jahrlich steigend bis 4800 M½ mit Pensionk⸗ berechtigung vorbehaltlich der Genehmigung des Be—⸗ zirksausschusses festgesetzß. Zu dem Gehalt tritt für Wahrnehmung der Standesamtegeschäfte eine Ver— gütung von 450 MM jährlich. ;

Meldungen unter Angabe der bisherigen Thätig— keit und Beifügung der nöthigen Ausweise sind bis zum 29. Juli d. Is. an den Stadtverordneten⸗ Vorsteher Rechtsanwalt Emmrich zu Suhl zu richten.

205678

207521 Die Bureaux des Consulats der Vereinigten Mexikanischen Staaten sind, laut Verfügung der Regierung in Mexiko de dato 15. Mai a. e. von 9 Uhr Vormittags bis 4 Uhr Nachmittags werktäglich ununterbrochen zur Abfertigung geöffnet. Bei Erledigung von Beglaubigungen ꝛc. ꝛc. vor oder nach der angegebenen Zeit oder Sonn- oder Festtags, erböht sich die Gebühr in Gemäßheit der neuen Verordnungen. Das Consulat der Vereinigten Mexik. Staaten. Berlin W. 335 Unter den Linden 33.

20750

ö Höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist die von Professor Dr. Ernst Abbe in Jena durch Urkunde vom 19 Mai 1889 errichtete, nachfolgend näher bezeichnete Stiftung landesherrtich bestätigt worden und hat die Rechte der juristischen Persönlichkeit erhalten.

Die Zwecke der Stiftung sind; ⸗

1) Pflege der Zweige wissenschaftlicher Industrie, welche durch die optische Werkstätte von Carl Zeiß und das Glaswerk der Firma Schott und Genossen unter Mitwirkung des Stifters in Jena eingebürgert worden sind, sowie Vorforge für die wirthschaftliche Sicherung jener beiden Anstalten und für dauernde Er füllung der sozialen Pflichten, welche ihr Emporkommen den Unternehmern gegenüber den Geschäftsangehörigen auferlegt hat;

2) Förderung mathematischer und naturwissen⸗ schaftlicher Studien in Forschung und Lehre.

Die Stiftung führt für alle Zeiten den Namen:

Carl Zeiß⸗Stiftung zu Ehren des Mannes, der zu den oben genannten Unternehmungen den ersten Grund gelegt hat, und zur bleibenden Erinnerung an sein eigenartiges Ver⸗ dienst: auf seinem Arbeitsfeld zielbewußt das Zu⸗— sammenwirken von Wissenschaft und technischer Kunst angebabnt zu haben!

Die Verwaltung der Stiftung ist fatzungsmäßig dem Kultusdepartement des Grsßherzoglichen Staats -⸗Minifteriums übertragen; ihr rechtlicher Sitz ist Jena.

Vorstehendes wird hierdurch mit dem Hinzufügen zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß, nachdem die Carl Zeiß-Stiftung inzwischen Inhaber der optischen Werkstätte von Carl Zeiß und Mitinhaber des Glas— technischen Laboratoriums von Schott und Genossen in Jena geworden ist,

a, als bevollmächtigter Vertreter der Carl Zeiß-Stiftung in allen Angelegenheiten dieser beiden Ficmen Dr. Ernst Abbe in Jena mit dem Recht der Firmazeichnung und mit der Befugniß eingesetzt worden ist, sich in seinen Funktionen durch Dr. Siegfried Czapski in Jena vertreten zu lassen;

als Commissar der Stiftungsverwaltung Geheimer Regierungs-Rath Rothe in Wei⸗ mar bestellt worden ist.

Weimar, den 24. Juni 1891.

Großherzoglich Sächsisches Staats⸗ Ministerium. v. Groß.

20751 Bekanntmachung. ö In unser Handelsregister sind gemäß Beschlusses vom heutigen Tage folgende Einträge bewirkt worden: I. auf Fol 49 Bd. J bei der Firma: Carl Zeiß in Jena und zwar bei den Rubriten aà Inhaber: Nr. 5. Die unter Nr. 2 und Nr. 4 genannten beiden Inbaber: Dr. med. Roderich

Zeiß und Professor Dr. Ernst Abbe in Jena

sind weggefallen. Rr. 6. Die „Carl Zeiß⸗ a. Inhaber: Nr. 3. Die unter Rr. 16 und Stiftung“ in Jena ist alleinige Jahaberin

der Firma. Verfreter: Nr. 2. Professor Dr. Ernst Abbe in Jena ist bevollmächtigter Vertreter der Carl Zeiß⸗Stiftung in Jena mit dem Rechte der Firma⸗Zeichnung. Nr. 3. Die dem unter Nr. JI genannfen Dr. Otto Schott in Jena ertheilte Prokura ist durch die Carl Jeiß- Stiftung erneuert worden. Rr. 4. Br Siegfried Czapski in Jena ist Prokurist; II. auf Fol 336 Bd. II. bei der Firma: Glas⸗ technisches Laboratorium Schott n. Gen. in

Jena und zwar bei den Rubriken

l'osss] Brüxer Kohlen-Bergbau⸗Gesellschaft in Wien.

. Die Brürer Kohlen ⸗Bergbau⸗Gesellschaft, deren Grundeapital bisher Fl. 3 500 009. —, ein getheilt in 35 005 Stück Actien à Fl. 100. — betrug, hat in der außerordentlichen Generalversammlung vom 38. Mai 1891 beschlossen, das Grundeapital um Fl. 1500 009. — durch Ausgabe von 15 000 Stück . Actien à Fl. 1006. — auf bo 000 Stück Actien à Fl. 109 — — Fl. 5 006 000 Nominale zu erhöhen.

Die infolge der Erhöbung des Actiencapitals nothwendigen Statutezänderungen sind vom k. k. Ministerium des Innern am 5. Juni unter Zahl 8942 genehmigt und ist diese Statutenänderung, sowie die Durchfübrung der Capitalserhöhung in das Firmenregister des k. k. Handel gerichts zu Wien auf Grund des Bescheides vom 19. Juni 3. 94. 708 eingetragen worden.

Den Actionairen werden faut Generalversammlungs⸗Beschluß nach Maßgabe ihres Besitzes 10500 Stück — Fl. 10656 000 Nominal ⸗Actien zum Nominalwerthe zur Verfügung gestellt, sodaß der Befitz von je 10 Stück — Fl. 1000 das Anrecht zum Bezuge von 3 Stück neuen Actien — Fl. 300.— Nominal ˖Actien giebt.

Die neu auszugebenden Actien nehmen vom 1. Januar 1891 ab am Gewinne der Gesell⸗ schaft tbeil, participiren somit an dem Gesammterträgnisse des Jahres 1891 gleichmäßig mit den übrigen Actien.

Die Anmeldung des Bezugsrechtes sowie die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt in der Zeit

vom 6. bis 13. Juli 2. C. inklusive in Wien bei der Casse der Gesellschaft L. Heßgasse 1 al pari in üsterr. ; Währung Plus 40 ;0Stückzinsen, letztere nach Berliner usance, und außerdem in Berlin bei dem Bankhause C. Schlesinger⸗Trier & Co. ebenfalls al pari in österr. Währung Plus 40 Stückzinsen vom 1. Jannar a. C., letztere nach Berliner Usance. Die Umrechnung des Kapitalbetrages in Reichsmark geschieht zum Course von kurz Wien nach der Notiz des der Aumeldung vorhergehenden Tages.

Die Anmeldungen haben unter Einreichung der alten Akiien ohne Dividendenscheine und Talon in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr zu erfolgen und müssen auf einem doppelt ansgefertigten, die Rummern in arühmetischer Ordnung enthaltenden Anmeldeformulare eingeliefert werden. Gleichzeitig mit der Anmeldung ist die Zablung für die neuen Aktien zu leisten. Gin Exemplar der Anmeldungsformulare wird mit Duittung versehen zurückgegeben und gegen Wiedervorzeigung desselben erfolgt in kürzester Frist (binnen längstenz 3 Tagen) die Ruͤckgabe der eingereichten alten Aktien, die mit einem die Ausübung des Bezugsrechts bekundenden Stempel versehen werden. . ö

Die Aushändigung der neuen mit dem deutschen Reichsstempel versehenen Aktien nebst Dividenden scheinen pro 1891 u. ff. sowie Talons wird Zug um Zug bei der Zahlung bewerkstelligt.

Insofern sich bei dem Bezugtrechte Bruchtheile von Aktten ergeben sollten, wird die Berliner Anmeldestelle bereit sein, soweit angängig, die fehlenden Bruchtbeile zu einer ganzen Aktie und zwar zum Börsenpreise des der Anmeldung vorhergehenden Tages zu ergänzen.

Formulare zu den Anmeldungen sind bei den betr. Stellen erhältlich.

Wien, am 30. Juni 1891.

Brürer Rohlen⸗Bergbau⸗Gesellschaft. Bekanntmachung.

Wir beehren uns hierdurch anzuzeigen, daß unser Verwaltungsratbs-Mitglied, der prakt. Arzt Herr Dr. Koehler, wegen Arbeitsüberbürdung in seiner Berufsthätigkeit das Amt des Ste ll vertreters unseres General ⸗ Direktors mit dem heutigen Tage niedergelegt bat und wir

Herrn Dr. W. v. Lebinski,

Mitglied unseres Verwaltungsraths, zum stellvertretenden Geueral-⸗Direktor unserer Bank

ernannt haben. Posen, den 1. Juli 1891.

Der Verwaltungsrath der

„Vesta“, Lebensbersicherungs-Bank a. G. zu Posen.

H. von Turno, Vorsitzender.

Abbe und Dr. Roderich Zeiß, Fabrikant in

Jeng, sind ausgeschieden. Nr. 4. Die Carl

k in Jena ist Mitinhaberin der irma.

Vertreter: Nr. 1. Professor Dr. Ernst Abbe in Jena ist bevollmächtigter Vertreter der Carl Zeiß⸗Stiftung! in Jena mit dem Rechte der Firma⸗Zeichnung. Nr. 2. Dr. Siegfried Czapfki in Jena ist Prokurist.

Jena, den 30. Juni 1891. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht, Abth. IV. Dr. Jungberr.

20749

Direction: Paris, I8 Rue Lafayette.

Geschäftsbericht über das Jahr 1890, aufgestellt am J. Januar 1891.

„Le Conservateur“ Aussteuer⸗Versicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit.

Sub⸗Direction: Berlin, Lindenstraße 113.

Gewinn und Berlust-⸗Conto.

Activa. .

400,900 — Sb, 826 31 108,259 32 229,408 20 252, 815 83 34,512 — Sb, 268 34 6,400 — 13,750 35

. Cassenbestand. . Gestellte Kaution. Französische Staatsrenten Verschiedene Wertbpapiere . Wechselbestůnde Verschiedene Ausstände ,, V Einrichtung.

Is

Passiva.

Gesellschaftsvermögen .

onde; Verschiedene Gläubiger. Nicht erhobene Dividende Gewinn 189656...

Ds

Einnahmen. M6

Neu abgeschlossene Versicherungen: FIrg. 2 735, 105. 53 2 60 10, 188,323. 55. 5 o Verwaltungsgebühren hierauf ien eee Zinsen der verschied. Werthpapiere

Ausgaben. 060

Provision an die Agenten 363, 161 Mi fende 106,727 Vorweg bezahlter Stempel auf Divi⸗ )

dn, 593 Verwaltungsgebübr auf Ersatzpolicen 3,503

Gewinn 18960, verwendet zu: Reservefonds. . . 466 33,544. 95 Dividende (32 M pr.

,, Restl. Dividendenstempel . 739. 55 Van ßeen . laut Beschluß der General versamm⸗

lung vom 14. April 1891.

509, 416 8, 900 19, 129

72,560

. 33s dis -=

. ö.

F

ssionirung

für Preußen

Name Versicherungs⸗

Ro der

Gesellschaft

arten.

Jahr der Konze

6 —

4. 5. 6.

Gesammt⸗· betrag des versicherten Kapitals

Gesammtzahl der versicherten Personen (oder der gültigen Policen)

Aktien⸗Kapital

iss. luffe des

Gezeichnet

Darauf

eingezahlt Am Schlusse des Vorjahres Am Schlusse des Vorjahres

Geschäfts jahres

Am Schlusse des Am Sch

1896 Um Schlusse

1, .

* — * *

. 8. 9. 16.

Zahl der Betrag des auf Preußen auf Preußen 5 6.

fallenden fallenden Aus

Personen Kapitals i .

ersicherungs · Kapitalien

1

Betrag der im

ö. fallenden innahme gentur⸗

Betrag der auf Preu

Ansprůͤche

—

Prãmien⸗Uebertrag Rapstasifirfer seberschuß

chlusse

des Vorjahres Schaden⸗Reserve Prämien · Reserve Schluß 1896

n, eg er Prämien · Einnahme .

1889 Am Schlusse des h Prämien · einschließlich

Am Schlusse des

1890 Höhe der angemeldeten

Gesammtbetrag der noch schwebenden Schäden in (Kapital · Reserve⸗ Fonds)

Provisionen pro 1890

des Vorjahres m

Geschãfts jahres

überhaupt in Preußen

Le Conser- Ueberlebens. vateur. 3) Für den Todesfall.

I) Für den Fall des soo, oo 6 10οοο t.

in 10900 (400

2) Gegenversicherung. . , . 1e ð0

— — Oi * * 22 22 X D S

pro Actie)

239, 428, 806 S6 25 J. Geschäftsjahres

233,242,440 M 10 .

3.

4431. 4613.

459,888 MS 70 8.

3,162,449 M 06 3. z6b 80 M 33 3

4 063.139 88 3. 402. 801 M O6

16,296,353 6 45 3. Geschäftsjahres

14,699, 8185 M 34 3.

Conform mit den Büchern der Gesellschaft.

Der General ⸗ Director: Al. Picard.

Der Generalbevollmächtigte für Preußen: Sub ⸗Director E. Goldheim.

Id genannten Mitinhaber: Professor Dr. Ernst

ö,, 5 —— ö

Mt 153.

k /

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Käniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 2. Juli

1891.

Der Inhalt dieser Beilage,

EGisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗Register für

Das Central ⸗ ,,, . für das Deutsche 1 durch alle pen ( trie

rpedition des Deutschen Rei

lin auch durch die Königliche . 2 Hun in ]] 32, bezogen werden. —

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Rach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach · gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst = in gegen unbefugte Benutzung geschützt.

lafse.

4. S. 10 910. Auslöschvorrichtung sür Lampen. — GE. Haeckel in Berlin 80., Reichenberger ˖ straße 154.

5. J. 2486. Eiserner Untersatz zum Feststellen von Grubenstempeln. — Joh. Jeziorsk‘ in Berlin W., Steglitzerstr. 4. ; ;

St. 28908. Tunnel ⸗Bohrmaschine mit zwei Schneidköpfen. — Reginald Stanlen in Uneaton, County of Warwick, England; Vertreter: C. Fehlert G. Loubler, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

12. S. 10 801. Neuerung an dem Verfahren zur Darstellung von Barium hydroxyd aus Barium- carbonat nach Patent Nr. 44 910. — Firma Höndorf, Becker Co. in Magdeburg,

13. A. 2688. Neuerungen an Dampfstrahlgebläsen für Keffelfeuerungen. Wm, Ackroyd, Richter, T. Henry Ackroyhd und John Willoughbn in Wheatleys Birken shand, Grafschaft Jork; Ver treter: Felix v. d. Wyngaert in Berlin 8W., Königgrätzerst. 56.

SFS. 2502. Neuerungen an stehenden Dampf⸗ kesseln mit Halbgasfeuerung; Zusatz zum Pa— tente Nr. 57 315. — John Jackson in Liver⸗ pool, England; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

BP. 4941. Vorrichtung zum Reinigen von Kesselspeisewasser. — Emil Pollacsek in Buda⸗ pest; Vertreter: C. Fehlert C G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin NW., Dorotheen⸗ straße 32.

49. K. 8629. Stoßverbindung für einköpfige Schienen. — Karl Wilhelm Koeler in Mainz, Rheinstraße 1/10

S. 5687. Eiserner Oberbau für rollende Fahrzeuge mit Spurkranzrädern, glatten Rädern oder Kugeln. — Societsé génsrale pour le développement de 1 AIndustrie in Basel; Vertreter: C. Gronert in Berlin O. Alexanderstr. 26.

20. K. 8627. Schleif⸗Aufheber für Luftdruck⸗ bremsen. — Ernst Kloß und C. Minner in Friedrichshafen, Bodensee.

M. 8111. Kabel zur Uebertragung von ElectrieitäOt auf sich bewegende Wagen. — Thomas James Moore und Edmund Augustus Warren in New Jork, Nr. 57 John Street, V. St. A., Vertreter: Wirth & Co. in Frank furt, Main.

S. 5754. Thürsperre für Eisenbahnzüge. — John William Smith in Melbourne, Grasschaft Bourke, Kolonie Victoria; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW. , Königgrätzerstr. 101.

W. 7555. Anziehvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — Aug. C. Warnecke und H. Brückmann in Hannover, Braunschweigerstr. 5

part.

21. 2. 2629. Regelungsvorrichtung zur Auf- rechterhaltung gleichbleibender Spannung und Stromstärke in Stromvertheilungsanlagen. — Lucien Anspach in Brüssel; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

B. 11 336. Kippgefäß zum Auspumpen von Glühlampen. — Adolph Bornholdt, Nr. 350 Driggs Street, und Joseph Glatz, Nr. 165 New⸗Hork Avenue, beide in Brooklyn, New ⸗ York, V. St. .A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / Main.

K. S100. Vorrichtung zur Bogenbildung bei Bogenlampen. — Firma Körting Mathiesen in Leipzig.

M. 7434. Elektrieitätszähler. — E. Menlan und W. Rechniewski in Lausanne, Schweiz; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W. , Kochstr. 4.

M. 7700. Galvanisches Element mit einer positiven Polplatte, die aus zwei Leitern erster Klasse besteht. — Auguste de MéSritens in Paris, 45 Rue St. Sebastien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

M. S116. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Bogenlichtkohlen. — Emil Mahla in Nürnberg.

S. 5983. Fernsprechschaltung für Bahn⸗ betrieb. — Siemens Halske in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94.

Sch. 7312. Selbstthätige Antriebsvorrich ˖ tung für Zellenschaltapparate. — Schuckert Co., Kommanditgesellschaft in Nürnberg.

BV. 1662. Einrichtung zur Vermeidung der

unkenbildung bei Ausschaltern elektrischer

tromkreise. — Voigt C Haeffner in Bocken⸗ heim — Frankfurt a. P., Falkstr. 2.

22. B. 11773. Verfahren zur Darstellung von wasserlöslichen violetten bis blauen Farbstoffen aus Diazosafraninen. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.

GC. 3603. Verfahren zur Darstellung von Thioninfarbstoffen aus monoalkvlirtem p Toluvlen diamin. — Leopold Cassella Co. in Frankfurt a. M.

F. 4896. Verfahren zur Darstellung neuer Derivate des Alizarins und seiner Analogen; Zu⸗ satz zu F. 4885. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.

S. 5302. Verfahren zur Darstellung von

3

und Königlich Preußifchen Slaatt.

stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe. — Farbenfabriken vorm Friedr. Bayer Co. in Elberfeld.

Klasse.

24.

25. L.

26.

30.

34.

A. 2808. Verfahren und Einrichtung zur chemischen Regeneration der Verbrennungsgase bei technischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas—⸗ heizung. — Aktien⸗Gesellschaft für Gas- industrie vorm. Friedr. Siemens in Dresden. 6601. Klöppelmaschine für zweifadige Spitzen. — Otto Lückenhaus in Barmen, Roonstraße 182

L. 6798. Aufnahme⸗ und Aufdrehapparat für Flechtmaschinen. — Fried. Lusebrink und Rich. Lusebrink in Hohrath bei Herzkamp bei Barmen.

St. 2867. Häkelmaschine für Zierfaden⸗

posamente. — G. Stein in Berlin O., Blumen⸗ straße 24. C. 3401. Gewinnung von Wasserstoff unter Anwendung von Wassergas. — C. F. Claus in London, 88 JYJeldham Road, Hammershmith; Vertreter: Dr. Jul. Bonns in Wiesbaden, Wilhelmstr. 2a.

J. 2545. Apparat zum Füllen und Ent⸗ leeren von Gasretorten. — Leon Syxtus d' Iszoro in London Wg, Woburne Place 45; Vertreter: Casimir von Ossowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3. eg ö

R. 6528. Ein⸗ und mehrfacher Bunsen— brenner mit gleichzeitiger Gas⸗ und Luftregulirung — Robert Röher in Jena, Leutrastr. 18.

S. 5908. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher Kohlensäurebäder. — Dr. Ernst Sandow in Eimsbüttel ⸗ Hamburg, Fruchtallee.

F. 5411. Abtritt mit Streuvorrichtung. — Carl Fischer in Bremen, Schwachhauser⸗ Chaussee 91 M.

35. R. 6259. Einachsige Laufkatze für Hänge—⸗

38.

39.

42.

bahnen mit Feststellvorrichtung. — Rothe R Co. in Güsten, Anhalt. St. 28333. Verfahren zur Herstellung von Intarsia auf Hirnholzflächen. — Heinrich Stndte jun. in Inowrazlaw⸗Kruk. B. 11679. Verfahren und Vorrichtungen, um das Zusammenkleben der Schläuche bei ihrer Herstellung auf der Schlauchmaschine zu ver— hindern. — John Brunswick Barton in Cleve— land, Ohio, V. St. A.; Vertreter: H. S W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 265. S5. 10 976. Knopfpresse. — R. Heinze in Gößnitz, S.A. C. 3727. Vorrichtung zum schnellen Aus⸗ werfen der Röhren aus Polarisationsapparaten. — Dr. Joh. Bapt. Cammerer in Gröbers b. Halle a; /S. G. 66265.

Wilhelm

Vorrichtung zur Bestimmung

des Fettgehalts der Milch. — Hr. NR. Gerber

in ÄAußersiehl⸗Zürich, 37? Werdstr; Vertreter: Theodorovis & Comp. in Berlin NW., Luisen⸗ straße 32.

S. 10 846. Sprachrohrmundstück mit Signalpfeife. — Heinrich Hirsch in Mainz, Fust⸗ straße 17.

H. 11 042. Differential ⸗Dampfspannungs⸗ thermometer mit Einrichtung zum Fernmelden der Temperatur. — Hans Hartl, K. K. Pro⸗ fessor an der Staatsgewerbeschule in Reichenberg ä/ B.:; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz.

W. 7451. Verfahren und Einrichtung zum

Fessstellen des Einfstegens der Tauben bei Flug-

45.

proben. — Carl Weiß in Straßburg, Elsaß, Stephansplatz 15

W. 7481. Verstellbarer Temperaturmelder. — Theodor Weißer in Vöhrenbach, Baden.

W. 7643. Meßapparat für trockene Waaren. — Hermann Windolff in Berlin, Ritterstr. 72. L. 6761. Göäteschar mit schraubenförmig gebogenen Streichbrettchen. — August Lohrke in Culmsee.

Sch. 7167. Stellvorrichtung für zwei oder mehrscharige Pflüge mit drei Rädern. — Schütz c Bethke in Lippehne, Neumark.

46. C. 3435. Glühzünder für Gasmaschinen. —

47. R. 6620.

Dugald Clerk in Driffold Villa Sutton Cold field, Grafschaft Warwick, England; Vertreter: Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 101.

Stellring mit quer beweglichen, oder Globoidflächen angezogenen Klemmstiften. — Carl de Rochi in Wien X., Leebgasse 43; Vertreter: Theodorovis C Comp. in Berlin NW., Luisenstr. 32.

durch Kegel

49. A. 2779. Stauch⸗ und Schweißmaschine. —

Paul WUuerbach in Saalfeld a. S. ?

G. 6724. Theilvorrichtung für Fräs ˖ maschinen. — Adolph Gorrmann in Dresden, N., Görlitzerstr. 26

Sp. 10 716. Verfahren zur Herstellung ge⸗ schweißter Röhren. — Henry Howard in Healesowen, England; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissionsrath, und L. Glaser, Regierungs Baumeister, in Berlin, 8W., Linden ⸗ straße 80. .

M. S107. Ein mit einem Polirstahl kom⸗ binirter Fräser. — Müller Schmeizer in Solothurn, Schweiß; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. . .

R. 65638. Rennspindelartiges Bohrgeräth für einschneidige Bohrer. — August Rotth in Magdeburg 8., Westendstr. 19.

S. 5815. Gewehrlauf⸗Bohrmaschine. — Charles William Sponsel in Hartford, Nr. 1

in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genossenschafta⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen

das Deutsche Reich. an 153)

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 Æ 50 5 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 .

Flower Street, Staat Connecticut, V. St. A. Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.

Klasse.

49. S. 5816. Maschine zur Herstellung der Züge in Gewehrläufen. — Charles William Sponsel in Hartford, 1 Flower Street, Grafsch. Hart ford, Staat Connecticut. V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.

.S. 5981. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Stirnrädern aus schmiedbarem Metall. — Ewald Siebel in Cronenfeld Hahner⸗ berg bei Elberfeld.

T. 3097. Schutz ⸗ und Beleuchtungsspiegel für Drehbänke und Hobelmaschinen. — Karl Tryndler in Kaiserslautern, Rheinpfalz.

50. R. 6500. Lösbare Verbindung zwischen Stellwerk und Regelungsklappe behufs Aus— rückung des Walzenstuhles aus der Entfernung. — A. Roeder in Magdeburg ⸗Neustadt.

59. K. 8660. Wasserhebemaschine. — Hugo Kühlenthal, Großherzoglich Badischer Kultur— Ingenieur in Donaueschingen, Baden.

60. D. 4724. Achsenregulator. — Robert Deißler in Treptow bei Berlin, Elsenstraße.

R. 6608. Widerstandsregulator. — Olto Rietz in Buckau⸗ Magdeburg, Schönebecker⸗ straße 31 II.

63. C. 3710. Wagenrad mit elastischen Naben⸗ oder Felgen PJoeIstern. — Hagelwood Carmont in Helmsdale, Ham, Surrey, England; Ver treter: J. Brandt G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrichstr. 78.

S. 5407. Bremse für Fuhrwerke, insbeson⸗ dere für Fahrräder. — Rudolf Fiek in Char— lottenburg, Kirchstr. 32.

G. 6795. Durch Druckluft oder Druck⸗ flüssigkeit beihätiate Antrieb⸗Vorrichtung für Fahrräder. — L. Guschky in Düsseldorf, Bilker⸗

allee. K. S314. Reitsattel aus Rohr- Weiden Geflecht. — Eduard Knauß in

oder dergl. Passau.

BP. 5237. Zurücklegbare Lenkstange für Fahrräder. — Walter Parkes in Reading, Oxfordstr. 75, und James Dixon in Leeds, Jorkplatz 21; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. ; re mr

64. A. 2791. Neuerung an Metall⸗Büchsen oder Behältern. — James Aytoun in Edin burgh, Nr. 7 Polworth Terrace; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M.

K. S449. Zapfventil mit Spritzvorrichtung. — Wilhelm Krüger in Berlin, Holzmarkt— straße 44a.

L. 6625. Bürstenanordnung an Gefäß⸗ reinigungsmaschinen. — H. Lück in Lübeck.

N. 2371. Verschlußkappe aus in Wasser dehnbarem Stoffe. — Conserven ⸗ Fabrik Mombach Mainz von D. W. Nägeli in Mombach b / Manz.

Sch. 7079. Ausschankvorrichtung für Del und dergl. — Emil Schultz in Dresden N., Ludwigstr. 8.

St. 2778. Eine Vorrichtung zum Ein⸗ und Abfüllen von Bier, sowie zum Durchluften des Bieres. — Heinrich Stockheim in Mannheim.

W. 7629. Untersatz sür Flüssigkeitsgefäße. — Ed. Weigel in Greiffenberg i / Schl.

70. B. 11 668. Bleistiftspitzer — Otto Bußler in Nürnberg. Burgschmietstr. 338.

72. J. 2457. Neuerung an Druckgas als Treib⸗ mittel verwendenden Schußwaffen. — Inter- national (Gisfard) Gun and Ord- nance Company Limited in London; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W. , Königgrätzerstr. 45.

J. 2540. An Handfeuerwaffen zu befesti⸗ gender Putzstock. — Dr. Alfred Ritter Jurnit⸗ schek von Wehrstedt in Wien L, Graben 29; Vertreter: Carl Pieper in Berlin W., Hindersin⸗ straße 3.

75. N. 2202. Concentration von Schwefelsäure. — Négrier in Périgueux; Vertreter: Ziese & Co. in Hamburg.

76. L. 6793. Flortheiler für Vorspinnkrempeln. — Gustav H. Lamparter in Reutlingen.

80. P. 5025. Verfahren, Gegenstände mit Hülfe der Photographie plastisch abzubilden. — H. Pötschke in Berlin 8W., Bergmannstr. 4.

83. O. 1421. Vorrichtung zum Reguliren von Uhren auf elektrischem Wege. — Dr. Ludwig von Orth in Berlin NW., Klopstockstr. 53 1

S5. C. 3712. CEinrichtung zum Abführen des Abwassers aus Gebäuden in außerhalb derselben liegende Abfallrohre. — James L. Crittenden, Rechtsanwalt in Oakland, Californien, V. St. A.; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin 8W.,

Hornstr. 1I. Sch. 7178. Zimrrerbrausebad. — Paul in Blasewitz bei Dresden,

Schaarschmidt Residenzstr. 8. . 86. G. 5829. Breithalter für Drahtwebstühle. — Nathaniel Greening in Warrington, Lancaster, England; Vertreter: H. & W. Pataky

in Berlin XV., Luisenstr. 25.

S8. R. 6335. Außenschlächtiges Strahlrad mit äußerem Auflauf. — M. M. Ratten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a.

89. D. 4641. Verfahren zur Darstellung von Zucker in Würfeln, Broden ꝛc. obne zu klären, oder zu filtern. — G. Dedreux in München

Brunnstr. 9. g. S157. Erdnußhobelmaschine. — J. G.

Neuerung an Apparaten zur Charles Specht,

W. Kemm in Flensburg.

2) Versagungen.

Auf die nachstehend bezeichneten, im ‚Reichs⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse.

5. F. 5029. bauliche Zwecke.

12. L. 5752. aus Schwefelkohlenstoff, Jod und Chlor. 11. September 1890.

18. E. 2747. Verfahren zur Darstellung von ö. unmittelbar aus Erzen. Vom 4. Auguft 890.

S. 5269. Verfahren, Eisen mit Nickel, Mangan und Aluminium zu legitren. Vom 25. August 1890.

38. F. 5021. Rundschälmaschine. vember 1890.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger“ bekannt ge machten Patent ⸗ Ertheilungen sind auf die nach genannten Personen übertragen worden.

Rlasse.

10. Nr. 39 432. Aktien⸗Gesellschaft Süsteuer Gewerkschaft, Chem. Abtheilung, in Hüsten i. Westf. — Herstellung von Briquetts aus Holzkohlenklein, Koksklein, Sägespähnen, Gerber lohe ꝛc. unter Anwendung von Holz⸗ oder Kohlentheer, welcher unter Zusatz von Netz alkalien vorher verseift worden ist. Vom 29. Juni 1886 ab.

44. Nr. 53 957. Anton Schelle in Peiting bei Schongau und die Firma Schwertführer Römer in München. — Schnupftabaksdose mit Darreichvorrichtung. Vom 2. Mai 1890 ab.

Nr. 56 677. Zeuner C Co. in Hanau

a. M. — Armband. Vom 28. Oktober 1890 ab.

4) Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. lasse.

5. Nr. 54 183. Umsetzvorrichtung für Gestein⸗ bobrmaschinen mit stoßendem Werkzeuge.

S8. Nr. 48 223. Verfahren und Apparat zur Herstellung von Holzmaserung.

Nr. 53 463. Zeugmeßmaschine.

9. Nr. 56 236. Härtung von Federposen durch eine Mischung von Cyankali und Schwefelsäure und nachheriges Eintauchen in heißen Sand und Kochsalʒ.

10. Nr. 28 530. Neuerung an vertikalen Koks ⸗

öfen.

Nr. 32 235. Neuerung an vertikalen Koks öfen; Zusatz zum Patente Nr. 28 530.

Nr. 32 660. Neuerung an horizontalen Koksöfen; Zusatz zum Patente Nr. 28 530.

Nr. 33961. Neuerung an vertikalen Koks⸗ öfen; Zusatz zum Patente Nr. 28 530.

1 Nr. 50 502. Steuerung für rotirende Mo ⸗ oren.

18. Nr 56 395. Bessemerbirne mit schlitzför⸗ migen Windeinströmungsöffnungen.

19. Nr. 56798. Schraubenbolzen mit Hülse zur Befestigung in Holz.

20. Nr. 44 359. Bewegliche Röhrenverbindung für Luftbremsen von Eisenbahnwagen.

Nr. 50 721. Anziehvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen.

Nr. 53 512. Führung für glatte Räder beim Fahren auf Schienengleisen.

Nr. 56 704. Auslaßventil für Einkammer⸗ luftdruckbremsen an Eisenbahnwagen.

21. Nr. 36910. Neuerung an Glüblichthaltern.

Nr. 45 246. Aus⸗ und Einschalter für Batterien.

Rr. 49738. Regulirvorrichtung namomaschinen.

Nr. 50 S830. Kuppelungẽstücke für elektrische Leitungen.

Nr. 55 543. Schalteinrichtung an elektrischen

Kraftmaschinen. Selbstthätiger

Nr. 56 983. und Schließer.

22. Nr. 25 136. Verfahren zur Darstellung von Isatin und sabstituirten Isatinen, sowie Ueber führung der letzteren in substituirten Indigo.

Nr. 27979. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Isatin und substituirten Isatinen; Zusatz zum Patente Nr. 25136.

27. Nr. 51 109. Apparat zum Zusammenpressen von Luft.

30. Nr. 11253. Verfahren zur Herstellung von künstlichen zahnbeinähnlichen Produkten für zahn ärztliche und ähnliche Zwecke.

Nr. 49 644. Elektrode.

31. Nr. 13163. Vorrichtungen zur Herstellung von Gußstücken aus Stahl oder anderem Metall in rotirenden Gußformen.

32. Nr. 56 674. Scheere Flaschenmundstücken. ;

33. Nr. 54 222. Münzenausgeber an Stockgriffen.

34. i Nr. 45 531. Gas ⸗Heizvorrichtung für Bügel⸗ eisen.

Nr. 46 012. Selbstdichtender Gefäßverschlus. 9 Nr. 48 263. Wagen zum Gehenlernen der inder.

Schrauben⸗Spannsäule für berg⸗ Vom 18. Dezember 1390.

Herstellung von Tetrachlormethan

Vom

Vom 20. No⸗

für Dy⸗

Stromõffner

zum Formen von