1891 / 156 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Jul 1891 18:00:01 GMT) scan diff

Abgereist: Seine Excellenz der Staats⸗Minister und Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Berlepsch und

Seine Excellenz der Staats- und Finanz-Minister Dr. Miquel nach West und Ostpreußen; .

der Ministerial-Direktor im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten, Wirkliche Geheime Ober⸗Regierungs-Rath Dr. Kuegler, nach der Schweiz;

der Vorsitzende der Verwaltung des Reichs-Invaliden—⸗ fonds, Wirkliche Geheime Ober-Regierungs⸗Rath Dr. Rösing, nach Helgoland; . .

der geistliche Vize⸗Präsident des Eoangelischen Ober— Kirchenraths, Wirkliche Ober-Konsistorial-Rath D. Brückner, nach Wiesbaden.

Aichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 6 Juli.

Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen nach einer sehr guten Reise Sonnabend Mittag in Port Victoria ein, erreichten um 4 Uhr Windsor und gedenken Mittwoch nach London überzusiedeln.

Aus dem „W. T. B.“ liegen über den Besuch Ihrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin am Königlich großbritannischen Hofe folgende Mitthei⸗ lungen vor: ; . ö. K

Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin wurden in Port Victoria von dem Prinzen von Wales und den Herzögen von Edinburg, Connaught und Clarence an Bord S. M. Yacht Hohenzollern“ empfangen und aufs Herzlichste begrüßt. Die rinzen trugen die. Uniformen ihrer deutschen Husaren-Regimenter; der Kaiser hatte die britische Admirals⸗ uniform mit dem Hosenband-Orden angelegt. Der deutsche Botschafter Graf Hatzfeldt und das gesammte Botschaftspersonal waren ebenfalls zum Empfange erschienen. Bei der Einfahrt der kaiserlichen Macht „Hohenzollern“ gaben die Kriegsschiffe den Kaisersalut und die Kapellen spielten die deutsche Nationalhymne. Alle Schiffe im Hafen hatten festlich geflaggt. Nachdem Seine Majestät die Herrschaften begrüßt hatte, schritt Allerhöchstderselbe die Front der Ehrenwache ab und begab Sich alsdann wieder an Bord der „Hohenzollern“, wo das Frühstück eingenommen wurde. ö .

Um 2 Uhr traten Ihre Majstäten der Kaiser und die Kaiserin mit dem Gefolge die Weiterreise nach Windsor an, wo Allerhöchstdieselben gegen 4 Uhr Nachmittags eintrafen und von der dicht gedrängten Volksmenge jubelnd begrüßt wurden. Ihre Majestät die Königin Victoria empfing Ihre er! uchten Gäste in dem großen Saale des Schlosses mit aufs e, Herzlichkeit. Seine Majestät der Kaiser inspizirte r has im Schloßhof zur Ehrenbezeigung aufgestellte eiadier⸗Bataillon. . ö ö Auf der Fahrt nach dem Schlosse hatte Seine Majestät der Kaiser vor dem reichgeschmückten Rathhause angehalten, welches die Inschrift: „Gott mit uns!“ trug, und in An— wesenheit des Mayors und der städtischen Behörden eine prachtvoll ausgestattete Adresse entgegengenommen. Die Adꝛiesse heißt Seine Majestät den Kaiser unter dem Ausdruck des Dankes für die huld— volle Entgegennahme derselben willkommen und giebt der Freude über die engen Familienbande zwischen den beiden Herrscherhäusern und der Hoffnung Ausdruck, daß diese engen Bande eine weitere Bürgschaft für eine dauernde herzliche Freundschaft der stammverwandien Völker sein werden. Ferner wird auf die Interessengemeinschaft beider Reiche hingewiesen, welche das Streben vereine, die Wohlfahrt ihrer Völker zu fördern, den Frieden Europas zu erhalten und dem allgemeinen Fortschritt der Civilisation zu dienen. Die Adresse begrüßt sodann die großmüthigen Bemühungen Seiner Majestät des Kaisers um die Förderung der Wohlfahrt der Unterthanen und hesonders die Be— strebungen zur Hebung der sozialen Lage der Arbeiter⸗ bevölkerung und giebt, der Hoffnung Ausdruck, daß Seiner Majestät dem Kaiser alle Segnungen zu Theil werden mögen in der Gewißheit, von einem treuen und dankbaren Volke geliebt zu sein. Nach der Ueberreichung der Adresse hielt der Mayor an die Kaiserlichen Majestäten eine Ansprache, in welcher er Allerhöchstdieselben Namens der Stadt will⸗ kommen hieß. Seine Majestät der Kaiser erwiderte hierauf in englischer Sprache etwa Folgendes: Er sei für den Ihm bereiteten freundlichen Empfang sehr dankbar; es mache Ihm große Freude, Ihre Majestät die Königin, Seine erlauchte Großmutter, zu besuchen, die vor Seiner Thronbesteigung, so— wie nach dieser Zeit stets sehr gütig gegen Ihn gewesen sei.

Am Abend waren Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin mit Ihrer Majestät der Königin und den anderen Mitgliedern der Königlichen Familie zum Familiendiner vereint.

Am Sonntag Morgen begab Sich Seine Majestät der Kaiser nach der Victorig⸗Kaserne, wo Allerhöchstderselbe das zweite Bataillon des Schottischen Garde-Regiments und das zweite Bataillon des Leib⸗Garde⸗Regiments besichtigte, und wohnte alsdann mit dem Prinzen von Wales, den Herzögen von Connaught und Clarence sowie zahlreichen Offizieren dem Gottesdienst in der Holy Trinity⸗Church bei. Der Geistliche gedachte im Laufe seiner Predigt in rühmenden Worten auch des dahingeschiedenen General-Feldmarschalls Grafen Moltke, dessen Gottvertrauen er hesonders hervorhob.

Um 2 Uhr fand im Schlosse ein Gabelfrühstück statt, an, welchem Ihre. Majestäten der Kaiser und die Kaiserin, sowie die Prinzessin Luise zu Schleswig—⸗ TDolstein und Prinz Aribert von Anhalt theilnahmen. Später begab Sich Seine Majestät der Kaiser zu Wagen nach Cumberland Lodge, der Residenz des Prinzen und der Prinzessin Christian zu Schleswig-Holstein im Park von Windsor, um dem Empfange der Deputation des Ulanen⸗ Regiments beizuwohnen, welche zur Beglückwünschung des Prinzen und der Prinzessin Christian anläßlich deren silberner Hochzeit eingetroffen war.

Abends beabfsichtigte Seine Majestät, einer geistlichen Musikausführung in der St. Georgs-Kapelle beizuwohnen.

S. M. Yacht „Hohenzollern“ ist gestern früh von Sheerneß nach Flushing abgegangen, um von dort die Kaiserlichen Prinzen nach Felixstowe zu überführen.

Bei der diesjährigen Berathung des Etats der Ver⸗ waltung der indirekten Steuern im Herrenhause ist es als ein Uehelstand bezeichnet worden, daß gegen Steuerpflichtige, welche aus Unkenntniß der gesetzlichen Bestimmungen zu geringe Stempelabgaben entrichtet haben, Strafen fest⸗ gesetzt oder Strafverfahren zur Einleitung gekommen sind. Es ist deshalb der Wunsch ausgedrückt worden, die Steuer⸗ behörden möchten angewiesen werden, daß sie das Publikum im einzelnen Falle über die Höhe des gesetzlich erforderlichen Stempels aufklären. .

Dieses Verlangen ist, wie der Finanz-Minister in einem Rundschreiben an die Provinzial-Steuer-⸗Direktoren vom 27 Juni d. J. ausführt, ein im Allgemeinen nicht unberechtigtes, da hin und wieder Steuerstellen in der Meinung, daß ihnen nur der Debit des von den Steuerpflichtigen begehrten Stempelmaterials obliege, sich auf die Verabfolgung des ver⸗ langten Stempels beschränkt und es abgelehnt haben, die ihnen vorgelegten Urkunden in Beziehung auf ihre Stempelpflichtig⸗ keit zu prüfen, oder auf Anfragen von Interessenten über die Stempelpflichtigkeit von Urkunden die Auskunft verweigert haben. Ein solches Verfahren entspreche, wenn auch die Steuer⸗ schuldner allein nach den gesetzlichen Bestimmungen für die richtige Verwendung des Stempels verhaftet sind und von dieser Verhaftung selbst durch eine unrichtige Berechnung der Steuer— behörde nicht befreit werden, weder den Jateressen der Steuer⸗ pflichtigen noch denjenigen der Steuerverwaltung. Es wird daher mit Rücksicht hierauf als wünschenswerth bezeichnet, daß den Verwendungepflichtigen die thunlichste amtliche Belehrung zu Theil werde, und der Minister erwartet, daß die Stempel— fiskalate auf die an sie gerichteten Anfragen, wenn diese nicht allgemeiner Art sind, sondern bestimmte, in rechtsverbind— licher Form ausgestellte Urkunden und Verhandlungen zum Gegenstande haben und die bestehenden Bedenken speziell darlegen, bereitwilligst Auskunft ertheilen werden, soweit es ohne Beeinträchtigung des Dienstbetriebes geschehen kann. In einzelnen Fällen werde es sich dabei als zweckmäßig erweisen, die Steuerpflichtigen darauf hinzuweisen, daß sie selbst allein für die Verwendung des richtigen Stempels verantwortlich sind und durch den ertheil— ten Rath ihre eigene Verantwottlichkeit, welche unter Um— ständen gerichtlicher Beurtheilung unterliegt, nicht aufgehoben oder abgeschwächt wird. .

Als nothwendig sei es aber anzusehen, daß in Zukunft die mit dem Verkauf der Stempelmaterialien betrauten Haupt— und Unterämter sich in allen Fällen einer selbständigen und sorgfältigen Prüfung der ihnen zur Versteuerung vorgelegten Urkunden hinsichtlich ihrer Stempelpflichtigkeit unterziehen und danach den Stempel berechnen und kassiren und zwar ohne Rücksicht darauf, ob die Interessenten eine amtliche Prüfung verlangen oder nicht. Entstehen über die Höhe des Stempels bei der debitirenden Steuerstelle Zweifel, so hat sie den nach ihrer Ansicht zum Mindesten erforderlichen Stempel zu erheben und zu kassiren und demnächst die Entscheidung des vorgesetzten Hauptamts bezw. des zuständigen Stempelfiskalats darüber einzuholen, ob der berechnete Stempel der richtige oder welcher andere Betrag zu verbrauchen sei. Hat nach dieser Entscheidung eine Ueberhebung von Stempelgebühren stattgefunden, so ist die Erstattung des zuviel geforderten Betrages von Amtswegen zu veranlassen, während zu wenig entrichtete Stempel nach— zukassiren sind, ohne daß bei inzwischen erfolgter Ueberschreitung der gesetzlichen vierzehntägigen Verwendungsfrist ein Straf— verfahren zur Einleitung kommt.

Ueberhaupt liege eine strafrechtliche Ahndung in Fällen, in welchen in Folge unrichtiger Berechnung oder Auskunft der Steuerbehörden oder der Stempelvertheiler ungenügende und vorschriftswidrige Verstempelungen von Urkunden vorgekommen sind, nicht im steuerlichen Interesse. Die Hauptämter haben sich daher solchen Zuwiderhandlungen gegenüber der Fest— setzung von Strafen zu enthalten und bei den Provinzial— Steuer-Direktoren die Ermächtigung zur Abstandnahme von einem Strafverfahren zu beantragen. Wenn nach Ueber— zeugung dieser unter den obwaltenden Umständen ein Ver— schulden der Steuerpflichtigen ausgeschlossen sei, so werde dem Antrage zu entsprechen sein.

Das am 3. Juli ausgegebene „Marineverordnungs—⸗ blatt“ veröffentlicht Kaiserliche Verordnungen, be— treffend das strafgerichtliche Verfahren gegen die Militärpersonen der Kaiserlichen Schutztruppe für Deutsch-Ost-Afrika, vom 3. Juni 1891, und über die Ehrengerichte der deutschen Offiziere der Kaiser— lichen Schutztruppe für Deutsch Ost-Afrika, vom 16. Juni 1891.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Georg von Preußen ist gestern Abend nach Ems abgereist.

Seine Großherzogliche Hoheit der Prinz Max von Baden, Second⸗-Lieutenant im Garde⸗Kürassier⸗Regiment, hat sich mit achtwöchigem Urlaub nach Holland, England und Schweden begeben.

Der Kaiserliche Gesandte am dänischen Hofe Freiherr von den Brincken hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Kopenhagen fungirt der Legations-Sekretär Freiherr von Wangenheim als Geschäftsträger.

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Königlich württem— bergischer außerordentlicher Gesandter und bevollmächtigter Minister, Staatsrath von Moser, Herzoglich sachsen⸗coburg⸗ gothaischer Staats⸗-Minister Dr. von Bonin und Senator der freien und Hansestadt Lübeck Dr. Klügmann sind von hier abgereist.

Der japanische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe Marquis Saronzi hat einen ihm von seiner Regierung be⸗ willigten Urlaub angetreten. Für die Dauer der Äbwesenheit desselben fungirt der Legations-Sekretär Inouye als Geschäftsträger.

Der kommandirende General des III. Armee ⸗-Corps, General-Lieutenant von Ver sen, General⸗-Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, hat sich auf Dienstreisen begeben und wird hieran anschließend einen mehrwöchigen Urlaub antreten.

Der Inspecteur der 2. Kavallerie⸗Inspektion, General⸗ Lieutenant von Rosenberg, à la suite des Husaren-Regi⸗ ments von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3, ist von der taktischen Uebungsreise hierher zurückgekehrt.

Der Inspecteur der 1. Ingenieur⸗Inspektion, General⸗ Lieutenant Andreae ist von Dienstreisen hier wieder ein⸗ getroffen.

Das „Marine-Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Mittheilungen über Schiffsbewegungen (Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang

von dort): .

S. M. Vermessfhrig. Albatroß“ 29 /6 Wilhelmshaven 1 7. Weser. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. S. „Blücher“ Kiel / 7. Arendal. (Poststation: Arendal Norwegen ) S M. Pzfbrig. ‚Bremse! Wilhelmshaven 28. 65 Helgoland 306 Wilhelms kaven (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Krzr. Bussard?, S. M. Av. „Greif? I Reserve) Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Av. , Grille Wilhelmshaven 22.6. 22 6. Bremer haven 24 /6. 25/6. Cuxhaven 26/6. 26/6. Hamburg 28 6. (Poststation: Kiel) S. M. Krzr. „Habicht“ 17/4. Kamerun. 1Lz/6. St. Thome. Kamerun. (Ppoststation: Kamerun) S. M. TIhrig. Hay Wilhelmshaven. sPoststation: Wilhelmshaven) S. M Jacht „Hoheniollern 4/6. Kiel 25/6. 27/6. Wilbelme⸗ baven 30 76. 1.s7. Mmuiden 2.7. 27. Rotterdam 3 7. Port Victoria (Themse). (Poststatson: vom 3 s7. S. 7. Mittags Port Victoria 1Themses, vom 8. 7. Nachm. bis 12.7. früh Leith, vom 12/7. Vorm, bis 13. /7. Mittags Bergen Norwegen], vom 13/57. Nachm. ab Drontheim Rorwegen) S. M. Knbt. „Hyäne“ 27.4. Sierra Leone 8/6. 21.5. Kamerun 14/6. St. Paul de Loanda 20/6. Kapstadt. (PVoststation: Kapstadt) S. M. Av. „Jagd“ 1856 Wilhelmshaven 27/6. Amsterdam. (Poststation: bis 11.7. Wilhelmshaven, vom 1277. ab Drontheim (Norwegen) S. M. Knbt. „Iltis“ 11 6. Hankow 22.6. 25. 6. Shanghai Poststation: Hongkong) S. M. Segelkhrjg. „Liebe‘ Kiel 28.6. (Poststation: Kiel) S. M. Fhrzg. „Loreley 6 6. Konstantinopel. (Poststation: Konstantinopel) S. M. S. Luise' 12/6. Trave- münde 20 /s6. Kiel. (Poststation: bis 6/7. Kiel, vom 777. 14/7. Saßnitz. vom 15 7, ab Swinemünde) S. M. Sege lfhrza. Lust“ Kiel 28,5. (Posstation: Kiel) S. M. S. „Mars“ Wil⸗ helmthaven 28.5. Helgoland 53) /6. Wilhelmshaven. (Post- station: Wilhelmshaven) S M. Av. „Meieor' Kiel. (Post- tation: Kiel. S. M. Krzr. Möwe“ 29. / 5. Sansibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. S. . Moltke“ 1.6. Kiel 18/6. 25 6. Dart⸗ mouth 15/7. Vigo. (Poststation: bis 13.57. Mittags Dartmouth, vom 13/7. Nachm. ab Vigo.) S. M. Pizfhrzg. Mücke 27.5. Wilhelmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven) S. M. Brigg Mut quito“ Kiel. (Posistation: bis 6. / 7. Kiel, vom 7.7. 14.7. Saßnitz, vom 15/7. ab Swinemünde.) S. M. Fhrzg. „Nachtigal“ Kamerun. (Poststation: Kamerun.) S. M. Vermessfhrzg. ‚Nau⸗— tilus. 8. 6. Croeslin 19856. 196 Swinemünde 22/6. 23. 6. Thiessow 24 /6.— 24. 6. Swinemünde. (Poststation: Wolgast.) S. M. S, Nixe“ 17.0 NVorfolk 23/6. Plymouth. (Poststatlon; Plymouth England! S. M. Fhrzg. Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschif Rhein? Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Krzr. „Schwalbe! Sansibar. 1 5. Seychellen. 2/7. Sansibar. (Poststation: Sansibar.) S. M. Krir. Sperber“ Sydney 21/3. Neu Guinea Marschall⸗Inseln. 6. / 6. Apia. (Poststation: Apig.) S. M. S. . Stosch 6 /6. Arendel 10. /6. 176. Cowes 37. Leith. (Poststation: Leith Schottland] S. Me. Segelfhizg. . Wille Wil helmshaven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. Knbt. Wolf“ 2 4.5. Shanghai 17 /. 22/6. Hankow. (Poststation: Hongkong.) S. NM. Segeifhrzg. ‚Wunsch“ Kiel. (Postüation: Kiel) Kreuzer⸗ Geschwader: S. M. S. „Leipzig“ (Flaggschiffs, S. M. S. ‚Alexandrine'. S. M. S. „Sophie. 5/6. San Francisco 7.6. 16/6. Acapulco 17.6. 28.6. Callao 1. /7. Chile. (Poststation: Panama, Manövperflotte: 1. Diviston (Manöver⸗ Geschwader): (sPoststatlon; Zoppot) S. M. S. Baden“ (Flaggschiff) 10/6. Bremerhaven 11.6. 13/6. Glückstadt 15/6. 16. 6. Wilhelmshaven 22./6. 2ö. 6. Zoppot. S. M. S. „Bayern. 10/6. Bremerhaven 11 /6. 13/66. Glückstadt 15/6. 16/6. Wilhelmshaven 22/66. 24. /. Kiel 27/6. Zeyppot. St. M. S. „Oldenburg“, S. M. Pzfhrzg. „Siegfried“, S M. Ab. Zieten“ 19. 6. Bremerhaven 11.56. 13.6. Glückstadt 15.16. 16.16. Wilhelms baven 22.6. 2685 6. Zoppot. 2. Di visi on (Uebungs⸗ Geschwader) S. M. S. . Kaiser (Flaggschiff, S. M. S „Deutschland *, S. M. S. „Friedrich Carl'. S. M. S. Preußen“ 17.653. Wilbelme⸗ baven 22. 6. 26 / v. Zoppot. (Poststation: Zoppot.) S. M. S. , Prinzeß Wilbelm‘ 30/5. Wilhelmshaven 18/6. 26.6. Wilhelmshaven 28. 6. Helgoland. 30/6. Wilhelmshaven 380 16. (Poststation: vom 3. 7. 7. 7. Mittags Port Victoria Themse], vom 7 7. Nachm. bis 10/7. Wilhelmshaven, vom 11.7 12. 7. früh Leith Schott⸗ land, vom 12/7. Vorm. bis 13 7. Mittags Bergen Norwegen], vom 137. Nachm. ab Drontheim (Norwegen!) S. M. Av. „Pfeil“ 1J./6. Wilhelmshaven 22.6. 265 8. Zoppot. (Poststation: Zoppot) Torpedobootsflottille: S. M. Av. „Blitz Flottillenfahrzeug Kiel. 11.6 15.6. Warnemünde 16,6. 16/16. Saßnitz 1616. 17.6. Swinemünde. (Poststation. Neu⸗ fabrwasser) S. M. Tipdodivboot D 6“, S. M. Trydoboote 8. 50, ,, 53* 8 56. Fiel 11 16 15.6. Warnemünde 15 /s. 16/6. Saßnitz 16/6. 17.6. Swinemünde. (2. Torpedobeots⸗Divinon) (Poststation: Neufahr⸗ wasser) S. M. Tipdodivboot D. 3), S. M. Trpedoboote 8 33, 8 , 8 4, 13/6. Warnemünde 15 6, 1656. Saßnitz 16/16 17.6. Swinemünde. (3. Torpedobooꝛs ⸗Dirision. (Poststation: Neufahrwasser.) Ablösungstransporte: 1) für S. M. Kbte. „Iltis“ und „Wolf“, Heimreise mit dem Reichs ⸗Postdyfr. . Bayern?: Shanghai 177. Bremerhaven. 2) für S. M. Krzr. „Sperber*, Auzreise mit dem Reichs⸗Postdpft. „Nürnberg-? Bremerhaven 11.6. Sydney. 3) für das Keeuzergeschwader (S. M. S. . Alexandrine ganze Besatzung S. M. S. „Leipzig“ und. So phie Be⸗ satzungktheile) Ausreise mit dem Dypfr. Krimhild“ der Deutschen Dampfschiffsrhederei zu Hamburg: Wilhelmshaven 27/56. Valparaiso.

Stettin, 5. Juli. Der bisherige Ober-Präsident, Wirk⸗ liche Geheime Rath Graf von Behr⸗Negendank hat nach der . folgende Abschiedzworte an die Provinz

erichtet:

. Nachdem Seine Majestät der Kaiser und König meiner allerunterthänigsten Bitte, mich wegen vorgerückten Alters aus dem Staatsdienste zu verabschieden, in Gnaden entsprochen haben, lege ich mit dem 1. Juli d. J. die Geschäfte meines bisherigen Amts nleder. Aus warmem Herzen danke ich den Bewohnern Pommerns, daß mir während meiner dienstlichen Thätigkeit die Unterstützung der Bebörden und das Entgegenkommen der Bevölkerung stets fördernd zur Seite gestanden haben, und tief bewegt rufe ich meinen Landsleuten diesen Abschiedsgruß zu, indem ich Gott bitte, daß Er ferner schirmend Seine Hand über PrcMꝗnmern halten wolle, wobei es mir zu besonderem Trost gereicht, daß ich hoffen darf, den Rest meiner Tage auf dem Boden der mir so theuren Provinz zu verleben.“

Baden.

Karlsruhe, 4. Juli. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin hat sich nach der „Karlsr. ig. gestern Nacht nach Koblenz begeben, um daselbst die schwer kranke Gräfin Hacke zu besuchen, welche 1 Ihre Majestät die Hochselige Kaiserin Augusta begleitete. Ihre Königliche Hoheit gedachte sich gestern Abend zu Ihrer Durchlaucht der Fürstin⸗Mutter zu Wied nach Segenhaus zu begeben, von da heute nochmals nach Koblenz zu reisen und Abends die Rückfahrt nach Schloß Baden anzutreten, wo Höchstdieselbe in der Nacht von Sonnabend zu Sonntag wieder eintreffen wird.

2

Sachsen⸗Altenburg.

Altenburg, 4. Juli. Seine Hoheit der Herzog hat sich der Magdb. Ztg.“ zufolge nach Schloß Kamenz in Schlesien begeben.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 6. Juli. Bei den gestrigen Wahlen zum Gemeinderath wurden hier, laut Meldung des „W. T. B.“, unter 86 zu wählenden Mitgliedern 27 der bisherigen Vertreter, unter diesen der Bürgermeister Back, meist mit großer Mehrheit und ohne Gegenkandidaten wieder⸗

ewählt. Im dritten, deutschen Bezirk, in welchem vor ünf Jahren sieben altdeutsche Kandidaten glänzend durch— drangen, wurden heute nur fünf sofort gewählt; in Folge änzlicher Uneinigkeit waren die Stimmen auf eine Hrn verschied ner Kandidaten zersplittert. In diesem Be⸗ zirk, wo unter 3700 Wählern mehr als 2090990 Altdeutsche sind, ist also Nachwahl erforderlich. Die Sozialdemokraten waren in allen Bezirken der Innenstadt aufgetreten und erzielten etwa 1000 Stimmen. In Metz wurden 6 Altdeutsche und 10 Einheimische gewählt. 16 Stichwahlen sind erforderlich. Der Buͤrgermeister Halm wurde wiedergewählt. Der Wahl— kampf war ein sehr heftiger.

Oefterreich⸗Ungarn.

Am Sonnabend fand die Schlußsitzung des Welt— postkongresses in Wien statt. Nach Eröffnung der Sitzung verlas, der „Wiener Ztg.“ zufolge, der nordamerikanische Delegirte Mr. Potter ein Kabeltelegramm des General— Postmeisters der Vereinigten Staaten Mr. Wanamaker, worin derselbe dem Kongresse den Dank für die Wahl von Washington zum Sitze der nächsten Versammlung aus— sprach. Sodann fand die Unterzeichnung der Verträge und Ueber— einkommen statt. Nachdem die Unterfertigung der Dokumente vollzogen war, ergriff der Präsident Sektions-Chef Ritter von Obentraut das Wort, um einen Rückblick auf den Gang des Kongresses und die Ergebnisse desselben zu werfen. Er konstatirte mit Befriedigung, daß der Wiener Kongreß nach Ueberwindung bedeutender Schwierigkeiten die großen Ideen des Weltpostvereins durch den Eintritt der australischen Kolonien, welchen in naher Zukunst die südafrikanische Republik folgen dürfte, der Verwirklichung um einen bedeutenden Schritt nähergeführt und in der That fast zur Vollendung gebracht habe. Außerdem seien bedeutende Verbesserungen in den Haupt—⸗ vertrag und die übrigen Uebereinkommen eingeführt worden und neue Uebereinkommen zum Abschlusse gelangt. Die Er— gebnisse der Kongreßbeschlüsse würden dem Publikum zu Gute kommen, dessen Interessen zu wahren der Kongreß in erster Linie berufen gewesen sei. Als einen nicht geringeren Erfolg des Kongresses bezeichnete der Redner die Vereinigung der Vertreter aller Vereinsländer zur gemeinsamen friedlichen Ärbeit in einem Lande, welches sein Besles gethan, um sie mit offenen Armen zu empfangen. Die freundschaftliche Annäherung, welche stattgefunden habe, die Bande der Sympathie, welche die Mitglieder des Kongresses verbänden, seien neue Bürg— schaften für die Festigkeit, Dauer und Eintracht des Welt— postvereins. Der Präsident dankte sodann allen Theil— nehmern für ihre Mitwirkung an diesem großen Werke und hob besonders die verdienstvolle Wirksamkeit der Kom— missionen und Subkommissionen, der Vorsitzenden und Berichterstatter derselben hervor, denen er unter leb⸗— han Beifall der Anwesenden den Dank für ihre hin— gebungsvolle Arheit aussprach. In gleicher Weise gedachte Sektions-Chef Ritter von Obentraͤut der verdienstvollen Mit— wirkung des internationalen Bureaus und des hervorragenden Direktors desselben Mr. Borel an den Kongreßarbeiten und dankte besonders dem Letzteren für seine werthvolle Unter— stützung bei Führung der Präsidialgeschäfte. Ferner dankte der Präsident dem Sekretariate des Kongresses für den Eifer, die Schnelligkeit und. Gewissenhaftig— leit, mit welcher es seine mühevolle Aufgabe vollzogen habe. Der Abschied von den Kongreßmitgliedern werde durch die Freundlichkeit und Liebenswürdigkeit, von welcher fie alle Probe gegeben hätten und von welcher der Redner bei der Leitung der Verhandlungen so oft Zeugniß erhalten habe, doppelt erschwert. Er und seine österreichischen Kollegen würden sich stets der hervorragenden Mitglieder aus dem Auslande erinnern und dieselben auf der Rückkehr in die Heimath mit den besten Wünschen begleiten. Möchten sie ihrerseits mitunter der österreichischen Kollegen und der in Mitte derselben zugebrachten Zeit gedenken!

Nach der mit lebhaftestem Beifall aufgenommenen Rede des Präsidenten ergriff der niederländische Delegirte Hr. Hof—⸗ stede das Wort, um in seiner Eigenschaft als Atters— Präsident den Dank des Kongresses für die glänzende und herzliche Gastfreundschaft auszusprechen, welche derselbe in Desterreich gefunden habe. Er bat den Präsidenten, den Dank der Kongreßmitglieder an Seine Majestät den Kaiser, den Handels-Minister und den Bürgermeister von Wien zu übermitteln. Dem Präsidenten dankte der Redner für die würdige, vornehme und unparteiische Leitung der Verhandlungen, durch welche er die Herzen aller Kongreßmitglieder gewonnen habe, denen die Erinnerung an ihn, unauflöslich verbunden mit der des Wiener Aufenthaltes, immer theuer bleiben werde. Hr. Hofstede dankte ferner den Beamten der österreichischen Verwaltung, welche den Präsidenten unterstützt hätten, der K. K. Hof⸗ und Staatsdruckerei für die schnelle und gute Be⸗ sorgung der Druckarbeiten und gedachte ebenfalls des großen und nicht genug zu 1 Verdienstes des internationalen Zureaus, des Direktors Borel und seiner Mitarbeiter der Herren Balle, Hoch und Wendling. In seiner Erbffnunggrede habe der Herr Handels-Minister den Wunsch ausgesprochen, daß uber den Arbeiten des Wiener Kongresses ein gütiger Stern leuchten möge. Redner glaubte sagen zu dürfen, daß durch jene Er— folge des KongresFses, deren der Preäsident bereits Erwähnung géthan, dieser Wunsch in Erfuͤllung gegangen fei. Der Wiener Kongreß, durch die Gegenwart der Herren Staats— Sekretär Dr. von 28 Sir Arthur Blackwoods, Mr. de Selves und so vieler hervorragender Fachmänner aus- gezeichnet, werde in den Annalen der CTivilisation und des Fortschritts Epoche machen und ein ewig denkwürdiger Wende— punkt in der Geschichte des Weltpostvereins sein.

6 Die Präsidenten der ersten und der zweiten Kommission Sir Arthur Blackwood und General-Dtrektot de Sel bes dankten im eigenen und im Namen der Präsidenten der

übrigen Kommifsionen für die ihnen zu Theil gewordene Anerkennung.

Es ergriff sodann der Staatssekretär Dr. von Stephan das Wort, dankte für die ihm gewidmete ehrenvolle Er— wähnung, lehnte jedoch die ihm zugeschriebene besonders her⸗ vorragende Betheiligung an dem Ersolge des Kongresses mit der Begründung ab, daß alle Theilnehmer zu diesem Erfolge in gleichem Maße, wenn auch in verschiedener Art mitgewirkt hätten. Das Gebäude des Weltpostvereins sei in Bern gegründet, in Paris erweitert und in Lisabon befestigt worden. Der Wiener Kongreß habe das Werk vollendet und gekrönt und auf der * desselben die Fahne auf— gepflanzt, welche nun über alle fünf Welttheile wehe als ein Wahrzeichen der modernen Civilisation und der Brüderlichkeit der Völker. Der Erfolg der Kongresse bestehe aber nicht nur in der Einführung neuer Fortschritte zur Vervollkommnung der großen Maschine des internationalen Verkehrs, sondern ihre Bedeutung sei eine höhere und ideale: sie befestigten den Geist der Einheit, die Gemein samkeit der Ideen, die Uebereinstimmung der Ge⸗ fühle, kurz alle jene Elemente höherer Ordnung, welche so zu sagen die Sauerstoffquelle des Weltpostvereins bildeten. Wenn schon die früheren Kongresse diesen Charakter gezeigt hätten, so habe ihn der Wiener Kongreß zur Vollendung gebracht. Wenn sich in fünf Jahren der nächste Kongreß jenfeits des Ozeans versammele, werde er vor neuen Aufgaben stehen, aber von demselben Geiste beseelt sein, der den Erfolg verbürge. Dem nächsten Kongresse bleibe die große Frage des Transits vorbehalten. Die Hauptstadt der Lands— leute Washington's, welche in zwei Jahrhunderten eine Wüste in eines der blühendsten Länder verwandelt hätten und vor keiner Schwierigkeit zurückschreckten, scheine wie vorherbestimmt, um in ihr diese wichtige Frage zur Lösung zu bringen. Redner schloß mit dem Wunsch fuͤr den Erfolg des Kon— gresses von Washington, doch auch die Erinnerung an den Idealkongreß in Wien werde in den Herzen der Theilnehmer nie erlöschen.

Es ergriffen noch der Präsident des Kongresses von Lissabon General-Direktor von Baroß, der russische Delegirte General Besack, der italienische Delegirte Chiaradia, der Vertreter von Uruguay Sesviela Guarch und der egyptische Ver— treter Saba Pascha das Wort, um gleichfalls dem Dank für die genossene Gastfreundschaft und der Befriedigung über die Erfolge des Kongresses Ausdruck zu geben.

Präsident Ritter von Qbentraut erklärte sodann, nach— dem er im eigenen wie im Namen der österreichischen Verwal— tung den Vorrednern gedankt hatte, die Sitzung und den Wiener Kongreß für geschlossen.

Der Erzbischof von Kalocsa, Kardinal Ludwig Haynald ist, wie aus Bu dapest gemeldet wird, am Sonnabend Nachmittag um 1 Uhr gestorben.

Im ungarischen Unterhause motivirte am Schlusse der vorgestrigen Sitzung der Abg. Ugron seine Inter— pellation über das Wesen des Dreibundes. Die Interpellation lautet nach der „Wiener Abendpost“ wie folgt:

A) Ist es wahr, daß Oesterreich und Ungarn das Bündniß mit dem Deutschen Reiche und Italien verlängert haben? Wenn dies wahr ist, auf wie viel Jahre wurde das Bündniß geschlossen, wird dies neuer— dings veröffentlicht und in das Gesetzbuch inartikulirt werden? 3) Kann der Herr Minister-⸗Präsident auch bis dahin Aufklärung darüber er— theilen, ob die Bedingungen der im Bündnisse enthaltenen Verpflich tung (Casus foederis) vermehrt wurden, und wenn ja, in welchem Maße?“

Großzbritannien und Irland.

Der Staatssekretär des Krieges Stanhope hat den Londoner Blättern folgende Notiz zugehen lassen: „Da Seine Majestät der Kaiser Wilhelm den Wunsch ausgesprochen hat, die Freiwilligen von London zu besichtigen, ist eine Revue über dieselbe am 1I. d. M. in Wimbledon beabsichtigt. In Folge der anderweiten Zusagen Seiner Majestät darf die Revue nicht später als 4 Uhr Nachmittags stattfinden. Man hat dagegen eingewendet, es würde schwierig, wenn nicht unmöglich sein, daß die Freiwilligen sich möglichst vollzählig zu der Besichtigung einfinden, es sei denn, daß man ihnen den ganzen Tag Urlaub gebe. Ich richte deshalb an den Patriotismus der Arbeitgeber die Aufforderung, den Wünschen aller Ange— stellten, welche Mitglieder der freiwilligen Truppen sind, die an der Besichtigung theilnehmen, soweit irgend möglich entgegen— zukommen, den Truppen, welche den Stolz des Landes bilden. Die Regierung hat das Vertrauen, diese Aufforderung an den Patriotismus, nicht nur der Freiwilligen selbst, sondern auch ihrer Arbeitgeber nicht vergebens gethan zu haben.“

Frankreich.

Varis, 6. Juli. Der Präsident Carnot besuchte gestern Vormittag, wie „W. T. B.“ berichtet, in Begleitung des Ehefs des Militärstaats Generals Brugüre und des Adjutanten Oberst⸗Lieutenants Toulza die neuerdingszerbauten Arbeiter⸗ häuser in dem Stadtviertel Belleville und wurde überall enthusiastisch begrüßt. Nachmittags wohnte der Präsident der Vertheilung der Preise in den Fachschulen der Mechaniker bei und hielt hierbei eine kurze Ansprache, welche sehr beifällig aufgenommen wurde.

In dem vorgestern abgehaltenen Ministerrath machte der Marine⸗Minister Barbey die Mittheilung, daß die Un— ruhen auf den Comoren vollständig beigelegt seien, und daß nur auf Anjuan eine kleine Garnison zurück— bleiben solle. ö .

Der Finanz⸗Minister Rouvier äußerte sich in der

Budgetkommisfidn über den Ausgabe⸗-Etat des laufenden

Verwaltungsjahres und gab der Zuversicht Ausdruck, daß der Gesammtüberschuß wenngleich die Ausgaben vorläufig um zwölf Millionen Francs überschritten worden seien, dennoch ein ansehnlicher sein werde, da in den bisherigen Ausgaben alle votirten und zu votirenden Supplementarkredite in⸗ begriffen und überdies auch größere Einnahme⸗Ueberschüsse zu erwarten seien.

Die Deputirtenkammer setzte in ihren beiden vor— gestern abgehaltenen Sitzungen die Berathung des Zoll— tarifs fort. Auf Antrag der Regierung wurde, wie der „Köln. Ztg.“ mitgetheilt wird, Alaunstein vom Zoll befreit; für Kaolin wurden die Ziffern des Ausschusses genehmigt. Schieferstein, der zum Bau verwandt wird, soll zollfrei sein, da⸗ gegen wurden für Tafelschiefer und Schiefer, der zum Schreiben und Zeichnen verwandt wird, die Ziffern des Aus— schusses beibehalten; ebenso für Backstaine, Dachziegel und Thon⸗ röhren zu Bauzwecken, für Bausteine nnd Pflastersteine; unge⸗ brannter Kalk ist zollfrei. Für Cement wurde die Ziffer des Ausschusses, für künstliches Eis und ungereinigten Zucker Zollfreiheit und für K. Schwefel, Kohle, Graphit, Bergtheer und Erdharz wurden wiederum die Ausschußsätze angenommen. Nachdem der Zoll auf mineralisches Wachs auf höchstens 12 und mindestens 10 Fr. festgesetzt worden war, vertagte sich das Haus. In der zweiten Sitzung wurde zu⸗

nächst die Dringlichkeit für das Gesetz über die Errichtung eines Sub⸗Divisional⸗ Regiments und den vom Senat genehmigten Ent⸗ wurf über die Veränderungen in der SOrganisalion der Regional⸗Regimenter beschlossen. In der Berathung des Zoll⸗ tarifs wurden die Sätze von 14 und 10 Fr. für Dachschiefer, sowie die Kommissionssätze für Gold, Platina, Silber und Aluminium angenommen. Nach langer Berathung wurden mit 33 gegen 206 Stimmen die Sätze von 2 und 11 Fr. für Gießereiroheisen und Puddelroheisen, das unter 25 Proz. Magnesium enthält, genehmigt. Die Kommissionssätze für Roheisen in Stangen und alle anderen Eisen,, Stahl- und Kupferartikel wurden angenommen.

Die Zollkommission hat die Sätze von 25 und 15 Fr. für Rosinen vorgeschlagen. Am Dienstag wird die Verhandlung darüber statkfinden.

Rußland und Polen.

Der Kaiser und die Kaiserin sind am Sonnabend in Bomaxrsund auf den Aland⸗Inseln eingetroffen. Der Großfürst-Thronfolger ist in Irkutsk angekommen.

Portugal. Die Kammer hat in ihrer Sitzung vom Sonnabend den Vertrag mit dem Congostaak bezüglich des Terri— toriums von Lunda genehmigt.

Schweiz.

Die Revision der Bundes verfassung, betreffend die Einführung der Initiative, wurde in der gestrigen Volksabstimmung mit 168 308 gegen 116 824 Stimmen, d. h. mit den Stimmen von 171 Kantonen gegen diejenigen von A Kantonen angenommen. Das Dekret, betreffend die Betheiligung des Kantons Bern mit eirca 16 Millionen Franes an dem Bau der neuen Eisenbahnlinien, darunter eine Bahn durch den Simplon, deren Kosten auf eine Million veranschlagt werden, sowie eine Linie Bern Neuenburg Thun —Simmenthal —Vevey fand bei der Volks— abstimmung mit 26 349 gegen 13418 Stimmen Annahme.

Rumänien.

Bukarest, 4. Juli. Die „Agence Noumaine“ meldet: In der öffentlichen Miinung wie in den Tagesblättern machte sich in den letzten Tagen eine gewisse Aufregung bemerkbar, welche durch das Gerücht von dem Projekt einer Heirath zwischen dem Thronfolger und einer Ehrendame der Königin, einem jungen Fräulein aus rumänischer Familie, hervor— gerufen war. Dieses der Verfassung und der einmuͤthigen Gesinnung des Volkes zuwiderlaufende Projekt konnte keinerlei Folge haben, hat auch niemals ernstlichen Bestand gewonnen und darf heute als in den Phantasiebereich verwiesen betrachtet werden.

Die Deputirtenkammer hat heute die Zolltarif— vorlage mit 74 gegen 201 Stimmen angenommen. Ein Amendement, welches eine dreißigprozentige Erhöhung der Zolltarifsätze hinsichtlich derjenigen Staaten forderte, welche Rumänien nicht die Behandlung einer meistbegünstigten Nation innerhalb zweier Monate nach dem Inkrafttreten des Tarifs zugestehen, wurde abgelehnt.

Schweden und Norwegen.

(FE) Stockholm, 4. Juli. Auf Antrag des Ministers des Innern hat der König den Versicherungs-Inspektor Professor A. Lindstedt beauftragt, in diesem Sommer zuerst nach Deutschland und dann nach DOesterreich und der Schweiz eventuell auch nach Frankreich zu reisen, um die Gesetzgebung dieser Länder, betreffend die Unfallversicherung sowie die Invaliditäts- und Altersversicherung der arbeitenden Klassen, näher kennen zu lernen.

Amerika.

Vereinigte Stgaten. Präsident Harrison ist

am 3. Juli nach dem Seebade Cape May in New-⸗Fersey abgereist, wo er zwei Wochen verweilen wird. Brasilien. Einem Wolff'schen Telegramm aus Rio de Janeiro vom 4. Juli zufolge ist Baron Lucena zum Finanz⸗ Minister und Cavalcanti zum Ackerbau-Minister ernannt worden.

Chile. Nach in London eingetroffenen Meldungen des „W. T. B.“ aus Iquigue sind dort für die Kongreß⸗— partei die erwarteten Waffen und Munitionsvorräthe eingetroffen. Man sieht danach lebhafteren Operationen von Seiten der Kongreß-Armee entgegen. Die chilenische Ge— sandtschaft in Paris giebt bekannt, daß die chilenische Re— gierung beschlossen habe, Schiffe mit Waffen, Lebenmitteln, Vorräthen und Kohle, welche nach Häfen bestimmt sind, die sich im Besitz der Insurgenten befinden, nur dann zu— , . wenn sie die von der Regierung geforderten Garantien eisten.

Kunst und Wissenschaft.

Die für die Dauer eines Jahres von der Permanenten Kommission der Internationalen Erdmessung an— geordneten Beobachtungen der geographischen Breite zu Honolulu haben nach kürzlich eingegangenen brieflichen Mittheilungen des Dr. Marcuse am 1. Juni begonnen. Der— selbe hatte Anfang April Europa von Hamburg aus mit der Wolumbia“ verlassen und war über New-York und San Francisco am 8. Mai in Honolulu eingetroffen. In Washington vereinigte sich mit ihm der Assistent der Küsten⸗- und Landes⸗ vermessung der Vereinigten Staaten von Nord-Amerika Mr. Preston, um sich zu gleichem Zwecke nach Honolulu zu begeben. Die beiden Astronomen fanden daselbst durch den Direktor der Vermessungabehörde der Sandwich⸗-Inseln, Pro⸗ fessor Alexander, kräftige Unterstützung. Mr. Brown, Assistent der genannten Behörde, räumte den Garten seines in dem 8 km entfernten Badeorte Waikiki belegenen Grundstückes zur Errichtung der Observatorien ein. Daß Honolulu sich auch der Segnung der elektrischen Beleuchtung erfreut, wird den Beobachtern bei ihren Arbeiten ebenfalls zu statten kommen.

Die Küsten⸗ und Landesvermessung der Vereinigten Staaten von Nord Amerika läßt in Erfüllung eines Wunsches der Permanenten Kommission der Erdmessung außer in Hono⸗ lulu auch zu San Francisco und Washington fortlaufende Breitenbestimmungen anstellen. In Europa werden auf der Berliner Sternwarte die Messungen, welche bereits seit zwei Jahren stattfanden, weitergeführt. Außerdem betheiligen sich die Prager und mehrere deutsche Sternwarten. Die russische Haupt-Sternwarte zu Pulkowa bei St. Petersburg setzt ihre bezüglichen langjährigen Arbeiten in intensiver Weise fort und