122420]
Mechanische , . & Weberei
*
Gemäß 5§. 18 unseres Statuts machen wir hier— durch bekannt, daß Herr Stadtrath a. B. Earl Hirschberg und Herr Stadtrath J. H. Raasche, beide in Itzehoe, zum Vorsitzenden resp. ftell⸗ vertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrathes gewählt sind.
Die übrigen Mitglieder des Aufsichtsrathes sind die Herren
Holzhändler W. Biel in Itzehoe, Direktor C. Krichauff in Altona und Kaufmann Paul Duncker in Hamburg.
Itzehoe, den 6. Juli 1891.
Der Vorfstand.
lass] Bekanntmachung.
Da die Frist für die ausgeschriebene 265 0 cige Einzahlung auf unsere Aktien am 39. Juni cr. abgelaufen ist, so wird für diejenigen Herren Aktionäre, welche damit. noch rückständig sind, der
Nach frist⸗ Termin auf den 31. Juli 1891 festgestellt . ;
Nach Ablauf dieses Datums kommt gegen die ctwa noch Säumigen §. 14 unseres Gefellschafts. Bertrages in Anwendung.
Leubsdorf, den 6. Juli 1891.
Spar⸗ u. ECreditbank Leubsdorf.
Das Direktorium. E. Kuhn. G. Donat.
anros) . Werdener Gas⸗Actien-Gesellschaft
zu Werden.
Gemäß Artikel 7 des Statuts laden wir hierdurch die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft zur dies jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienftag, den 4. August d. J., Nachmittags 5 Uhr, in das Lokal der Frau Wittwe J. A. Thies brummel hierselbst ein.
Tagesordnung: Bericht der Direktion über die Geschäftslage. Rechnungslage pro 189091. Bericht der Revisions-Kommission über die Rechnungslage pro 1890/91. Ausloosen von 40 Stück Aktien. Wahl der Kommission zur Prüfung der Rech⸗ nungen pro 1891/92. 6) Neuwahl eines Direktion mitgliedes. Werden, den 9 Juli 1391. Die Direction.
122424
Frankfurter Gasgesellschaft.
Die 34. ordentliche Generalversammlung
findet statt Montag, den 27. Juli 1891, Nach
mittags 4 Uhr, im Geschäftslokale der Ge— sellschaft, 29 große Eschenheimerstraße.
Tagesordnung: 1) Bilanz, Gewinn, urd Verlustrechnung für das , . 1. April 1890 bis 31. März
) Bericht des Vorstandes.
Prüfungsbericht des Aufsichtsrathes.
Verwendung des Reingewinnes und Verthei—
lung der Dividende.
Entlastung des Vorstandes.
Anträge des Aufsichtsrathes auf Erhöhung
des Grundkapitals der Gesellschaft von
F. 900 000 — 9 1542 S7. 142, auf
e 1 800 909 —, sowie Umtausch der der⸗
zeitigen, über F. 250. — lautenden Aktien;
Festsetzung der Modalitäten bezüglich des Um— tausches und der Zeichnung der neu aus— zugebenden Aktien; Abänderung der §8§. 4, 16, 23, 35, 36 der Statuten.
Indem wir unsere Aktionäre zu dieser General— versammlung einladen, ersuchen wir, die Anmel— dungen zur Theilnahme nach den §§. 23 und 24 der Statuten gegen Empfangnahme der Eintrittskarten bis spätestens Donnerstag, den 25. Juli d. J. im Geschäftslokale der Gesellschaft zu bewirken.
Formulare für die Anmeldungen der Aktien behufs Theilnahme an der Versammlung sowie Druck— exemplare des Wortlautes der nach Ziffer 6 zu stellenden Anträge werden daselbst ausgegeben. — Ertheilte Vollmachten sind mit dem gesetzlichen Stempel zu versehen.
Frankfurt a. M., 9. Juli 1891.
Der Aufsichtsrath.
22419
Allgemeine Deutsche Credit⸗A1nstalt.
Die, Aktionäre der Allgemeinen Deutschen Credit. Anstalt werden hierdurch zu einer Montag, den 27. Juli a. C., Vormittags 9 Uhr, im Saale des kaufmännischen Bereinshauses, Schulstraße 3 hierselbst, stattfindenden außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Das Versammlungslokal wird um 87 Uhr geöffnet und Punkt 9 Uhr geschlofsen werden.
Tages orduung:
Anträge des Aufsichtsrathes:
a. Zwölf Millionen Mark Theilbetrag der zweiten Hälfte des Stammkapitals der An— stalt auszugeben und diesen Theilbetrag den Inhabern der alten Aktien zum Cours von 150 0½ zur Verfügung zu stellen.
Den an der Neu⸗Emission zu erzielenden Agio Gewinn von 6 Millionen Mark in den Reservefonds J einzustellen, und
die Beträge für Ablösung der Rechte nach S8. 9 der Statuten, sowie die Kosten der neuen Aktienemission (einschließlich der Stempel⸗ abgaben) aus dem Reservefonds I zu ent— nehmen.
.Die durch die Neuausgabe der Aktien noth— wendig werdenden Aenderungen der Statuten, ins besondere der S8. 6, 7, , 10, 23. 24, 25 und 36 vorzunehmen.
Leipzig, den 7. Juli 1891.
Der Aufsichtsrath. C. A. Thieme, P. L. Bassenge, Vorsitzender. Stell vertretender Vorsitzender.
22421
Hoffmann's Stärkefabriken.
Einladung zur Verloosung. Die diesjährige Ausloosung unferer 0G Partial ⸗Obligationen vorm. E. Hoffmann Co., findet am Freitag, den 16. Ful, Nachmittags 4 Uhr, im Geschaͤftglokale der Herren Sal. Oppenheim jun. Æ Co. in Köln statt. Stärkefabrik bei Salzuflen, den 7. Juli 1891.
Hoffmann's Stärkefabriken.
22486
Halberftadt Blankenburger Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Bei der am 1. d. M. in Gegenwart eines Notars erfolgten Ausloosung der 40o Prioritäts -
Obligationen der Anleihe vom Jahre 1884 sind die folgenden Nummein gezogen: Nr. 3974 4181 4307 4455 4481 4578 4687 4698 4741 4927 4940 4572 6448 7009 über
je 500 MM : Nr. 769 998 10650 1165 1229 1336 1370 1287 1494 1744 1884 1965 1990 1997 2273 2331 2365 2394 2416 2455 2471 2698 2770 2780 2796 2835 2857 3123 3344 3900 über je 300 M Die Auszahlung des Nennwerthes diefer Obligationen mit den Stückzinsen für die Zeit vom 1. Juli er. bis ultimo September er. erfolgt vom 1. Oktober cr. an 1) bei der Gesellschaftscafse hier, 2) bei der Deutschen Bank, Berlin, 33 bei der Braunschweig⸗Sannoverschen Hypothekenbank in Braunuschweig, 4) bei der Firma Ephraim Meyer C Sohn, Sannover, an, den Vorzeiger der Obligationen gegen Auslieferung derfelben und der dazu gehörigen noch nicht fälligen Zinsscheine. ; Vom 1. Oktober er. an fallen die gedachten Obligationen aus der Verzinsung. Ferner find noch rückständig: a. von den zum 1. Ottober 1888 geloosten 40! Obligationen Nr. 6622 über 500 S5. b., von den zum 1. Oktober 1859 geloosten 40G Obligationen Nr. 4109 4229 über 5c5 , Nr. 2199 über 300 MS, C. von den zum 1. Oktober 1890 geloosten 406 Obligationen Nr. 4233 6769 6814 über 500 , Nr. 2811 3606 über 300 0 Blankenburg H., 4. Juli 1891. Die Direction der in , . Eisenbahn⸗Gesellschaft. A. neider.
22427 Teutsches Volksblatt“, Akt.Ges. für Verlag und Druckerei, Stuttgart.
Activa. Rechnungsabschluß per 31. Dezember 1890. Passi va. Verlags ⸗Kapital . . 0 5 006. — 1 Aktien⸗Kapital ö p 60 000 - Immobilien 59 900. — Cxeditoren: Maschinen. . 3631.29 y,, Druckerei Inventar. 3565.18 Dividenden X Bureaux Inventar ö 449.89 ‚ Papier-⸗Vorrath. ö h Debitoren: ‚
a. Württemb. Vereins J XIV
D Erneuerungefonde.
b,, Reservefond
1224.70
Cassa· Bestand Gewinn. MS 1115677.79
Gewinn- und Verlust⸗Conto. An Bureaux⸗Inventar-CTonto:
Per Bilanz⸗Conto:
. .. 112.47 Gewinn ⸗Vortrag von 1889. Allgemeines Unkosten⸗Conto: Dividenden ˖ Conto IX:
Allgemeine Geschäfts-⸗Unkosten 2c. , 26 232560 Gewinn an verjährten Coupons, BSBilanz⸗Conto: Dicéconto , und Zinsen Conto:
Gewinn ⸗Vortrag von Zins⸗-Einnahme aus Bank ⸗Conto⸗
1389 M 2428 07 8
Reingewinn des Jah „Allgemeines Betriebs Conto:
res 18906. 8582.83 „ 11010. 90 Brutto Gewinne der einzelnen . b n,,
„S 37 355. 97
noch unerhoben
MS III 577.79 Haben.
I 2 428. 07 85. 50
Soll.
80.49
57 355. 97
Der Anfsichtsrath: A. Moser, Vorsitzender. Geprüft und richtig befunden Die Revisions⸗Kommission: Stuttgart, 8. Mai 1591. A. Schlee. A. Bach.
Nach erfolgter Genehmigung dieses Rechnungs⸗Abschlusses und der Gewinnvertheilungsrorschlaäge des Aussichtsraths durch unsere 15. orden tlsche Generalbersammlung kann der Coupon Rr. 15 mit dem Betrage von M 3.— von heute an an unferer Kasse oder bei den bekannten Stellen zur Einlösung gebracht werden.
Stuttgart, 30. Juni 1891.
Akt. Ges. „Deutsches Volksblatt“.
Der Vorstand: C. Kümmel. F. Gottdang.
[22426 Bilanz
der Aktiengesellschaft Schloß⸗Hotel und Hotel Bellevue Heidelberg
Soll. pro 31. Dezember 18990. Haben.
Passiva. M
Per Aktien⸗Kapital ⸗Conto 1200000 — Hypotheken ˖ Conto . . 50000 —
do. Zinsen⸗Conto .. 5312 50 Dividenden⸗Auszablungs⸗Conto, 3778 Cautions · Conto 25000 ʒlõbõ — 9044 59 266 S6
Activa. K
An Schloßhotel⸗Conto .... S6h 000 — Immobilien ⸗ Conto des Hotel ö Bellevue ö 570000 - 9 6. Grundbesitz⸗ Conto 17000 — * Mobilien⸗Conto des Hotel Bellevue 147000 Mobilien Conto der Restauration 19500 Wein⸗Conto . .. ; Sosb8 271. Diverse Debitoren . 18593158 Effekten Conto .. 12758 91 k,, b90 75 Bank ⸗Guthaben Koester's Bank . . S 4191. Rheinische Credit⸗ , Depot · Conti Diverse Waaren⸗Conti. Magazins ⸗Conto . Sↄ. 4121. Waaren-Conto der U Restauration .. 2004.
Speeial⸗Reser ve ˖ Conto J. 1 Creditor
4917 31089
Waaren ⸗˖ Conto des Schloßhotels. Waaren⸗-Conto des . Hotel Bellevue. 9 783430
1772591 67 Gewinn und Herlust - Conto
der Aktiengesellschast Schloß⸗Hotel und Hotel Bellevue Heidelberg
Soll. pro 31. Dezember 18960. Saben.
6 24 6 3 27843 87 Per Ueberschüsse aus den diversen Betriebs⸗
3598 30 stellen ... 7398130 20467 91 1815379 3917 43
gs 35 Die Richtigkeit bescheinigen: Heidelberg, den 25. Juni 1891.
Die Revisoren: J. Rickrich. F. Lambrich.
— ——
Tr ?
. Bilanz der Aachen⸗Höngener⸗Bergwerks⸗ Actien⸗Gesellschaft in Liquidation
pro 31. Dezember 18890. Activa. I) Von der Vexeinigungs⸗Gesellschaft übernommene Aktiva zum Buchwerth . S 8 010004, 26 k ö. 15 873,35 a enn, 219,72 n 8 U7h G5. 33
Passiva.
1) Stammaktien⸗Kapital ˖ Conto.
2) Prioritãts · Aktien · Conto...
3) Uebernommene Hypotheken Sei⸗
tens der Vereinigungs⸗Gesell⸗
1
) Rückständige Coupons und 1
1
k . 6) Reservefonds⸗Conto.
nS 3 458 400, — doo õ6.—
3 664 000, —
MS 8 026 097,33 Aachen, den 6. Juli 1891. Der Vorstand. Tull.
mmer e ᷣᷣᷣ V Q d m ,
) Erwerbs und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
. 8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
eine.
9) Bank⸗Ausweise.
(22285! Wochen · Uebersicht der Städtischen Bank zu Breslan am 7. Juli 18291.
Activa. Metallbestand: 829 590 „ 10 5. Bestand an Keichskassenscheinen: 3555 0 Bestand an Noten anderer Banken; 404 330 4 Wechfel: 3 852 605 M6 53 Jg. Lombard: 3 379 360 4 Effekten: Io34 Æ O5 3. Sonstige Aktiva: 44 329 1 91 5.
Passiva. Grundkapital: 3 000 000 . Re⸗ serve⸗ Fonds: 600 000 S6 Banknoten im Umlauf: 2324 000 p Depositen⸗apitalien: Tägliche Ver⸗ bindlichkeiten 174 650 Ses An Kündigungsfrisft ge⸗ bundene Verbindlichkeiten: 2 240 000 „t, Sonstige Vassiva: 37753 S 75 5. Eventuelle Verbindlich⸗ keiten autĩ weiter begebenen, im Inlande zahlbarea Wechseln: 141 037 4 17 2.
22284 Privatbank zu Gotha. Activa.
w
. 2867 689.
Lombardforderungen. 7535353915
Effekten.. F565 oh 8
Debitoren und sonstige Aktiva 5 285 358. 326. Zweiggeschäft, gewährte Darlehen 1223 899.
Passiva.
—⸗ MS 6 000000. 600000. 639 2523 , , n,
Aktien⸗Kapital.o Reservefonds . Spezial⸗Reserve , Guthaben auf längere Kündigung Einlagen auf Rechnungsbücher ? Kreditoren und sonstige Passiva Zweiggeschäft, ausgegebene An— 1 1214505 Zweiggeschäft, rückständ. gek. 4060 Anlehnsscheine znd rückständige k, Zweiggeschäft, bezahlte Zinsen, k Zweiggeschäft, Reservefonds .. Gotha, den 36. Juni 1891. Direktion der Privatbank zu Gotha. G. Schapitz. Schloemilch.
ö
779 272. 3 417835.
13 606.
10821. 9 918.
28 2
Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
21765 Bekanntmachung.
Die hiesige Bürgermeisterstelle ist in Folge Wahl des bisherigen Inhabers in ein anderes Amt frei geworden und soll baldthunlichst wieder besetzt werden
Bewerber werden gebeten, ihre Meldungen nebst Zeugnislen und Lebenslauf bis zum 10. Auguft dss. Is. dem Stadtverordueten⸗Vorsteher Herrn Rechtsanwalt Schönfeldt einzureichen.
Das pensionefähige Einkommen der Stelle beträgt, vorbehaltlich der Genehmigung der Aufsichtsbehörde, 3000 „M pro Jahr. =
Von dem jetzigen Inhaber werden Nebenämter mit einem besonderen Einkommen von ca. 1200 ½ mit- verwaltet. ;
Schivelbein, den 4. Juli 1891.
Der Magistrat.
10
22521
Ich bringe hiermit zur Kenntniß, daß das hiesige Gericht der Societa ànonima MHetallurgica Tard „d KRenech in Savona auf deren An= trag durch Ausspruch vom 30. v. Mts. ein Morg⸗ torium von 6 Monaten gewährt und mich gleich—⸗ zeitig zum gerichtlichen Mitverwalter ernannt hat. Die Herren Gläubiger werden auf Dienstag, den 14. d. M., 9 Uhr 6 in einen Saal des obenerwähnten Gerichtshauses zusammen berufen, um eine Ueberwachungs ⸗Kommission zu wählen.
Savona, den 1. Juli 1891.
David Viale.
zum Deutschen Reichs⸗
Dritte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußi
Berlin, Donnerstag, den 9. Juli
schen Staats⸗Anzeiger.
1891.
M 159.
alt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genoffenschaftg. eichen. ind NMuster · Registern, lib tente, ff u . m ö z isenbahnc) * d 3 erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel 2 fter Reale, ber Datente, Lontatse, Tarff. in dahrrlan · Aenderungen der deutschen
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deut
tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Rei de ,,, een, n, nnn, Königlit, Preuß schenrs Gradl
li durch die K ilhelmstraße 32, bezogen werden.
kann durch alle Post-Anstalten, für
sche Fteich. (ar. 159 4
Das Central ⸗ Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag Ibennement beträgt JL M 560 3 für das Vierteljahr. — Ginzelne R ier se ; . Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile ö J
Vom „Central⸗Haudels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nru. 159 A. und 159 B.
——— !
ausgegehen.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Rach genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ala fse. ;
1. W. 7287. Aufbereitungetrommel mit ab⸗ wechselnd aus positiven und negativen Stücken gebildetem Trommelumfang. — Erastus Wi⸗ man in Chicago, Ill., V. St. A, 9g01 Owings Building; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
3. O. 1507. Kravattenhalter. — berneck Lehmann in Berlin 80., Skalitzerstr. 104.
5. M. 7626. Neuerungen an eisernen Strecken⸗ gestellen und Schachtringen. — Franz Melaun in Königshütte O. / S. . .
6. FJ. 5329. Preßvorrichtung an Filtrir⸗ abparaten. — F. A. Flader in Jöhstadt, Sachsen.
7. C. 3737. Verfahren zum Reduziren der sich beim Glühen von Draht oder Blech bildenden Oxydschicht; Zusatz zum Patente Nr. 56 773. — Carl Friedrich Claus in Nr. 88 Jeldham Road, Hammersmith, London; Vertreter Dr. Jul, Bonns in Wiesbaden.
S. W. 7373. Transportabler Dekatirapparat für häusliche Zwecke. — Balduin Wagnitz in Berlin, Kronenstr. 51.
11. G. 6742. Loch⸗ r J Geusberger Léon in Frankfurt a./M., Rechneigrabenstr. 15. .
BV. 1602. Fadenheftmaschine. — Gustaävy VéErtesi in Budapest; Vertreter: Casimir von Offowski in Berlin W., Potsdamerstr. 3.
12. M. 8087. Verfahren zur Entfernung von Kesselstein. — Eduard Marris in Magdeburg,
Breiteweg 45. Schutzvorrichtung für Wasser⸗
und Schneidmaschine. —
13. A. 2325. standszeiger. — Auguft Ackermann in Grellingen Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗ furt a. M.
J. 2523. Vorrichtung zur Bewegung eines wit der Feuerthür verbundenen Zugschlebers un⸗ abhängig von der Thür. — Hubert Jenzen und Joseph Kerschgeus in Aachen.
2434. Neuerung an Reinigungsappa—⸗ raten für Dampflesselwasser; Zusatz zum Patent Nr. 52 510. — Wilhelm Jacob Nuß: in Köln⸗ Lindenthal.
R. 6498. Wasserstandszeiger mit doppelten Stopfbüchsen zwischen Glas und Hahnköpfen. — Hans Reisert in Köln a. Rh.
15. C. 3655. Schrägschließsteg für Buchdruck— ö Johannes Euritz in Leipzig, Glocken⸗ straße 11.
18. D. 4633. Windform. — Daugo 4 Dienenthal in Siegen⸗Sieghütte, Wests⸗
J. 2438. Verfahren jur Herftellung von Metallblöcken aus ungeschmolzenem Metall. — Antoine Imbert und Gabriel Jullien in Paris, Chaussée d'Antin Nr. 58 bis Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amglienstr. 5 JI.
20. Sch. 7295. Nothhahn für Luftbreinsen. — H. & E. Schenk in Berlin S8W., Schöne⸗ bergerstr. 16. .
24. K. 8791. Verbrennungsofen; Zusatz zum Patente Nr. 54 871. — Keidel X Ey. in Berlin W., Potsdamerstr. 5.
26. B. 11705. Luftregulir⸗Einrichtung für Argandbrenner. — Frangois Eugene Beyna in Metz, 4 bis Rue du Pont St. Mareel.
S. 5848. Argandbrenner mit Vorwärmung des Gases und der Luft. — Alfred Richard Sennett und Robert gwender in Brentfocd, Middlesex; Vertreter: A. Kubnt & R. Deißler in Berlin, O., Alexanderstr. 38.
W. 7514. Apparat zur Erzeugung von Leuchtgaz. — Hugh Williams in? danchester, England, 23 John Dalton Street; Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin, 8W., Großbeeren⸗ straße 96.
28. B. 11572. Verfahren zur Herstellung eines Fußboden, Wand⸗ und Deckenbelags aus Lederabfällen — John Brunswick Barton in Flexeland, V; St. A.. Vertreter: Brydger & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161.
30. St. 2932. Giftflasche? mit Sicherheits pfropfen. — Alphons Steffens und August 8a 6 ö = ,
rydge o. in Berlin . niggrätzer⸗ straße 101. ö
31. 3. 1375. Kernmaschine zur Herstellung von Kernformen aller Art. — Anton Zilch in Offenbach a. / M. Mittelseestr. 46.
34. B. 11 944. Vorrichtung zum Schneiden der Kohl Strunke. — Bertram in St. Gillis, 2 Rue de Prusse; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, i F. E. Kesseler in Berlin NM. Dorotheenstr. 32
3 . i . 3 an Jalousien. —
Wohlfa und P. Hartter in Berli bein en, 66. 2 . ⸗ 2620. Ersatzstück für Hosenträger⸗ knöpfe u. dergl. — Franz Würtz in ,
Getreidegasse 11; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler in Berlin NW., Dorotheenstr. 52.
Klasse.
46. H. 10 832. Zündvorrichtung für Gas⸗ maschinen. — Haste / sche Maschinen fabrik nnd Eisengießerei, vorm. R. Riedel Kemnitz in Halle a. /S.
St. 2749. Ohne Zündflamme arbeitende Kohlenwasserstoffmaschine. — Herbert Akroyd Stuart in Bletchley, County of Buckingham, und Charles Richard Binney in London, 5 Hackney Road, England; Vertreter: C. Fehlert K G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
St. 2907. Füllungsregler für Gas maschinen mit durch den Speisekanal erfolgendem Auspuff. — August Stigler in Mailand, Via Galileo 389; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier, in Firma C. Kesseler, in Berlin N., Dorotheenstr. 32.
50. K. S344. Eine Mafschine zum Spalten der Getreidekörner. — Ferdinand Kraus in Neuß a. / Rh.
52. T. 3116. Hohlsaum⸗Nähmaschine. — Jo⸗ hannes Tobler in St. Gallen, Schweiz, Davidstr. 23; Vertreter: Wirth K Eo. in Frank— furt a. M.
53. K. S346. Verfahren zur Erzeugung einer Mehlkruste auf der Oberflache geschälter Erbfen und anderer Hülsenfrüchte. — A. Kühnemann und Joseph Winter in Aschersleben.
L. 6171. Verfahren zur Erjeugung von Chokoladegegenständen, bei welchen Verzierungen und Grundflächen auf gleicher Eben— liegen. — Wilhelm Lindemann in Leipzig⸗Gohlis.
54. S. 11087. Reklame Figur; Zusatz zum Patente Nr. 50 362. — Adalbert Hawsky in Lei zig. /
P. 5012. Maschine zum Bekleben von Schachteln mit Streifen; Zusatz zum Patente Nr. 56 632. — Gabriel Patureau, Rr. 56 Rue de Lancty in Paris; Vertreter: Wirth & Co, in Frankfurt a/ M.
57. L. 6469. Zusammenlegbare photographische Kamera. — W. Langenbruch in Berlin Sp., Großbeerenstr. 28 BI.
58. R. 6295. DOelpresse mit Filter aus Metall⸗ platten und mit Druckregler. — Paul Ribard in Toulon, Frankreich; Vertreter: H. & W. Pataty in Berlin NW., Luisenstr. 25.
66. S. 6722. Wurststopfmaschine. — Lieder c Ludwig in Wurzen.
O. 1467. Fleischschneide⸗ und Füllmaschine. — H. C. F. Otte in Altona, Lohmühlenstraße.
67. N. 2292. Maschine zum Schleifen von Werkzeugen. — Josef Nowak in Steyr; Ver—⸗ treter: Firma Carl Pieper in Berlin w., Hindersinstr. 3.
70. M. 7864. Markenaufkleber. — Lorenz
Meurer und Wilhelm Servais in Düsseldorf. M. S071. Markenanfeuchter. — Fr. Müller
in Nürnberg, Findelwiesenstr. 12.
71. G. 66998. Leisten. — William Gordon und Qliver Ammi Miller in Boston, 7 Lin⸗ coln Street, County of Suffolk, State of Mass. ; Vertreter: Carl Pataky in Berlin 8.; Prinzen⸗ straße 100.
H. 11177. Vorrichtung zum Ausstoßen der Nähte und Ausklopfen des Sbertheile; von Schuhen. — Joh. Hertrich und Joh. Ferd. Lederer in Ochsenfurt a. / M.
R. 6471. Maschine zur Herstellung von Nägeln und zum Nageln von Schuhwerk und dergl. — Stillman Williams Robinson in Columbus, Stagt Ohio, V. St. J.; Ver⸗ treter: Robert R. Schmidt in Berlin 8M. Königgrätzerstr. 43.
76. D. 4705. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung einer neuen Art Kratzenbeschläge. — M. Duesberg ⸗Delrez in Verviers, Belgien; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff bauerdamm 29a. .
SO. 10 8861. Streichgarn⸗Selfattor mit ge⸗ gliederter Auswinder / Leitschiene; Zusatz zum Patente Nr. b 085. — A. E. Heipt und Wil⸗ helm Streit in Spremberg /.
T. 3086. Streckwerk für Faserbänder. — William Tatham, Vulcan Works in Rochdale, Grafschaft Lancaster, England; Vertreter: Wirth C Co. in Frankfurt a / M.
79. E. 2819. Cigarettenmaschine. — Heniy Clay Elliot in New Mork, City, 34 Cliff Street, Vertreter: Carl Pataty in Berlin 8., Prinzen straße 100. ;
S5. 8. 6718. Ventileinrichtung, für Wasser⸗ pfoften (Hydranten). — Heinrich Leiner in Krefeld, Weststraße Nr. 90.
M. S066. Strahlrohr, welches beim Abwärtsrichten des Strahles durch ein Kugel ventil geschloffsen wird. — Fritz Müller 1. in Solingen, Weyersbergerstr. 14, und Reinhard Stich in Barmen. . .
S6. B. 10 180. Ladenbewegung für Webstühle. — Louis Bony und die Firma Aneienne Maison Gabert rreres, A. Pinguely Nachfolger in Lyon; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin 8w., Lindenstr. 86.
2) Zurüdziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs · Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt bemachte Patent⸗ anmeldung ist zurückgezogen worden. Sle Wirkungen
des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗
getreten.
Klasse.
22. F. 5064. Verfahren zur Darstellung von J und Oxpyanthrapurpurin. Vom 15. März
3) Versagung.
Auf die nachstebend bezeichnete, im Reichs. Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 55. C. 3340. Herstellung von
Papier. Vom 15. Dezember 1890.
4 Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im „Reichs⸗A Anzeiger“ bekannt ge⸗ machten Patent Ertheilungen find auf die nach⸗ genannten Personen übertragen worden.
Klasse.
5. Nr. 52 711. Carl Eichler in Berlin, Wil⸗ helmstraße 46 47. — Verfahren zur Herstellung wasserdichter Schächte in wasserreichem Gebirge. Vom 18. Mai 1889 ab.
21. Nr. 25 202. Firma „Helios“ Aktien⸗ gesellschaft für elektrisches Licht und Tese⸗ graphenbau in Ehrenfeld ⸗ Köln. — erregende Wechselstrom⸗Maschine. Vom 23. Sep— tember 1882 ab.
Nr. 33 951. Firma „Helios“ Aktien gesellschaft für elektrisches Licht und Tele—⸗ graphenbau in Ehrenfeld ⸗Köln. — Neuerungen in der Vertheilung von Elektricitäst. Vom 18. Februar 18895 ab.
Nr. 34 649. Firma „Heliss“ Aktien gesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗ graphenbau in Ehrenfeld⸗Köln. — Neuerungen in den Mitteln zur Regulzrung von elektrischen Wechselströmen. Vom 18. Februar 1885 ab.
Nr. 37 7809. Firma „Helios“ Aktien—⸗ gesellschaft für elektrisches Licht und Tele— graphenbaun in Ehrenfeld Köln. — Neuerungen in der Regulirung elektrischer Wechselströme. Vom 31. Januar 1886 ab.
Nr. 40414. Firma „Helios“ Aktien⸗ gesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗ graphenbau in Ehrenfeld-⸗Köln. — Neuerungen an Inductions⸗Apparaten, um elektrifche Ströme zu transformiren. Vom 6. März 1895 ab.
Nr. 50 908. Firma „Helios“ Attien—⸗ gesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗
mehrfarbigem
grapheubau in Ehrenfeld Köln. — Einrichtungen
an ynchronen Wechselstrommotoren. Vom 22. März 1889 ab.
Nr. 51596. Firma „Helios“ Aktien—⸗ tzesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗ grapheubau in Ehrenfeld Köln. — Apparat zur Umwandlung elektrischer Wechselstrome in Lontinuirliche Gleichströme und umgekehrt. Vom 28. August 1888 ab
Nr. 52 363. Gesellschaft Westiughouse
Brake Company Limited in London, King's
Croß, York Road; Vertreter Lenz & Schmidt
in Berlin W., Genthinerstr. 5 — Doppel⸗
seitiger elektriscker Apparat zur willkürlichen und selbstthätigen Schließung eines Stromkreises. Vom 10. Juli 1889 ab.
Nr. 52 793. Firma „Helios“ Aktien⸗ gefellschaft für elektrisches Licht und Tele—⸗ graphenban in Ehrenfeld ⸗ Köln. — Glektricitäts— zäbler für Wechselströme. Vom 3. September 1889 ab.
Nr. 53 416. Firma „Helios“ Aktien—⸗ gesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗ graphenbau in EChrenfeld⸗Köln. — Verthei— ungsanordnung für elektrische Wechselströme. Vom 26. August 1888 ab.
Nr. 54 249. Firma „Helios“ Aktien gesellschaft für elektrisches Licht und Tele⸗ graphenbau in Ehrenfeld-⸗Köln. — GEinrich— tungen an Abschmelzsicherungen für elektrische Leitungen. Vom 22. April 1890 ab.
34. Nr. 57816. Julius Schlichting in Merse⸗ burg, Dom, Brauhausstraße. — Gemüseschneide⸗ , , Vom 18. Juli 1890 ab.
53. Nr. 54 747. Firma stalle C Co. in Biebrich a. Fh. — Verfahren zur Darstellung von Peptondoppelsallen. Vom 25. Mai 1890 ab.
72. Nr. 57 142. Earl Cartheuser in Berlin, Chausseestr. 0, Baron Clemens von Trott zu Solz in Berlin und Jacob Katz in Kassel. — — Ben Zügen von Feuerwaffen sich felbstthätig anschmiegender Wischstock mit losem Handgrfff. Vom 28. Nopember 1890 ab. ;
89. Nr. 53 644. ud. Bergreen in Roitzsch bei Bitterfeld und Aug. Paschen in Göthen. Anhalt. — Messerkastenscheibe an Rübenschnitzel⸗ maschinen. Vom 6. März 1890 ab.
5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Klasse. ö ; 5. Nr. 55 981. Verfahren zum Abdichten der
Cüvelage in der wasserführenden Schachtsohle
unter Wasser. S. Nr. 46 274. Gelochtes Kärtchen zur Auf—
nahme von Nadeln.
Selbst⸗
2
Klasse. . S. Nr. 46 233. 12. Nr. 49191. Nr. 50 501. Nr. 56 980.
13. Nr. 13 244.
Nr. 53 131. Rr. 53 669. 15. Ne. 21180.
Nr 17 Bag.
Rr. 537 115.
Nr. 54 829.
Nr. 43 1486.
23. Nr. 7827. 25. Nr. 52 113.
35. . 46294. 26. Ir. 33 982. öÿöIr. 3? zs. Ir 53 336.
41. Nr. 53 434. 42. Nr. 48 812.
Nr. 53 054.
Nr. 56 781.
144. Nr. 53 758. 45. Nr. 48589.
46. Nr. 48 738. 47. Nr. 49539. 49. Nr. 37171.
50. Nr. 53 536. 51. Nr. 56 935. 52. Nr. 49 s86.
—
Wollfãrbemaschine.
r. 4 Verfahren zur Darstellung von schwefel haltigen Derivaten der o- Diamine.
; Neuerung in dem Verfahren zur Aufschlie ßung chromhaltiger Materialien. 1. 569 Gefäß für comprimirte oder verflüssigte Gase.
Nr. J Verfahren zur Anfertigung eylindrischer Dampfkessel ohne Nietung.
Nr, 36 828. Reuerung an dem unter Nr. 386 1068 geschützten Verfahren zur Erzeugung eines Wasserumlaufs in einem Röhrendampf⸗ erzeuzer.
Nr. 44 997. Feuerung für Lokomotivkessel.
Nr. 48 307. Hahnkonftruktion für Wasser⸗ standszeiger mit selbftthätigen Ventilabschluß.
Nr. 3 5135. Plattenfeuerung ohne! Rost.
Nr. 48 6HS87. Einrichtung zur Reinigung bon Dampftesseln während des Beiriebes miftelst schraubenförmiger Bürste.
Nr. 48 914. Verbindungsrohr fur zwei über einander liegende Kessel im Innern der selben.
Nr. 53 1 Speiserufer mit einem durch leicht schmelibare Maffe gehaltenen Kipparm.
R Hebelanordnung an Dampf waßser-Ableitern mit Ausdehnungsstab.
] Matritzensetz, und Schreib— maschine.
Nr. 45990. Vorrichtung an Tiegeldruck—
und Cylinderschnellpressen zum gleichzeitigen Drucken von zwei oder mehr Farben und zum Auslegen der fo bedruckten Bogen.
17. Nr. 6629. Neuerungen an ECiskellern, ins-
esondere für Brauereien.
. 526. Neuerungen an Eiskellern, ins besondere für die Keller von Brauereien; Zusatz zum Patente Nr. 6629.
20. Nr. 148517. Wegeschranke mit Signal. Nr. 53 109. Sicherung an Eisenbahnwagen⸗
thüren gegen Einklemmen. Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. 1. Nr. 53 743. Selbstthätige Regelungsein⸗
richtung für elektrische Vertheilungsanlagen. Regelungsvorrichtung für Bogenlampen.
Nr. 42227. Verfahren zur Darstellung von Ajofarbstoffen aus Tetrazodibenzolazodiphen yl und dergl. und Resorcin, Orein und Naphtion— säure.
Neuerung an dem durch Patent Nr. 42 227 geschützten Verfahren zur Darstellung m lsofarbstoffen; Zusatz zum Patente Nr.
12 227 Kühlapparat, hauptsächlich an— wendbar für tropfbare oder dickflüssige Körper. l Lamb'sche Strickmaschine zur Herstellung von Waaren mit plattirten Farb⸗ mustern. Nr. 56 612. Flacher Wirkstuhl für ge⸗ minderte Rechts- und Rechtswaagre.
343. Nr. 54 403. Doppelkerzenhalter für Christ⸗
bäume.
Bewegungsvorrichtung für die Laufkatze unmittelbar wirkender Krahne ohne Verkürzung der Lastkette während der Bewegung. Röhrenrost für Zimmeröfen. Röhrenroft für Zimmeröfen; Zusatz zum Patente Nr. 33 682. Rauchverbrennender mit beweglichem Rost.
Auhängsel für Kopfbedeckungen. Wasserstandszeiger für Hoch⸗
Füllofen
druck.
Nr. 48 813. Kassen⸗ Ueberwachungseinrich
tung mit Anzeige“, Münzenwäͤge⸗ und Wechsel⸗ vorrichtung.
Zirkel mit einem die mittlere Stellung zu den Zirkelschenkeln unverändert bei— behaltenden Griff (Vase).
Laufgewichtswaage zur Be— des Gewichtes, des Rauminhaltes ichtigkeit fester und flüssiger Körper. Elastisches Armband, Hals—
Reuse mit von allen Seiten und in jeder Höhe zugänglichen Einlässen.
Ni. 49 304. Vorrichtung zum Ausheben der Scharen an mehrscharigen Pflügen.
Nr. 53 234. Reuse mit von allen Seiten und in jeder Höhe zugänglichen Einlässen; Zusatz zum Patente Nr. 485389.
Nr. 54 094. Hand⸗Gäter.
Göpel mit Zugausgleichung. Rohrverbindung. 7 Selbstthätige Curvenlenkung bezw, Messerwendung an Kreisfcheeren zum Aus⸗ schneiden von elliptischen Scheiben.
Nr. 45 179. Verfahren zur Herstellung von Sieben und Gitterwerk.
Nr. 59 636. Herstellung von Röhren ohne Naht mittelst Flüssigkeilsdruckes.
Eine Bürstensiebmaschine mit kreisender Zackenwalze. Stimmwirbel
Dorvelsteppstich · Nähmaschine. Nr. 509 545. Zweinadel . Doppesslepvftich. NVähmaschine zur Herstellung einer festonartigen Ziernaht.
stimmung und der D
band u. dergl.
. für Saiten ˖ instrumente.