8. 15 Ist eine Patentgebühr (5. 8 Absatz? des Patentgesetzes) nicht innerhalb sechs Wochen nach der Fälligkeit entrichtet, so benachrichtigt das Patentamt hiervon den Patentinhaber. Aus dem Umstande, daß der Patentinhaber eine Be— nachrichtigung nicht erhält, e nn Rechtsfolgen nicht. 6
Die Orte außerhalb Berlins, an welchen eine Auslegung der Patentanmeldungen erfolgen soll, sowie die Art und Zeit⸗ dauer diefer Auslegung werden vom Reichskanzler bezeichnet. Wenn eine Auslegung an diesen Orten unterbleibt, so wird dadurch ein Mangel des 5 nicht begründet.
Der Präsident verfügt im Einvernehmen mit der für die Anmeldung zuständigen Abtheilung über Modelle und Proben, deren Rückgabe nicht binnen sechs Monaten nach endgültiger Abweisung der Anmeldung oder nach der Bekannimachung von der Ertheilung des Patenis G. 27 Absatz 1 des Patentgesetzes) beantragt ist.
§. 18.
Soweit für Patentangelegenheiten aus der Zeit vor dem 1. Oktober 1891 Uebergangebestimmungen erforderlich sind, werden dieselben vom Reichskanzler erlassen.
II. Angelegenheiten des Gebrauchsmusterschutzes. §. 19. Fur Anträge in Sachen des. Schutzes von Gebrauchs. mustern wird in dem Patentamt eine besondere Anmeldestelle errichtet. Die Leitung dieser Stelle liegt einem von dem Reichs⸗ kanzler bezeichneten rechtskundi gen Mitgliede ob. Im Falle einer Verhinderung dieses Mitgliedes kann der
Präsident einem anderen rechtskundigen Mitgliede die Ver⸗ tretung übertragen. §. 20.
c . Versügungen der Anmeldestelle erhalten die Unter— rift: Kaiserliches Patentamt, Anmeldestelle für J
Ueher Vorstellungen gehen die Verfügung der Anmelde— stelle befindet der Präsident.
Aenderungen in der Person des Eingetragenen oder des nach 5. 13 Abfatz 2 des Gesetzes vom 1. Juni 1891 bestellten Vertreters, welche in der Rolle vermerkt werden sollen, sind in beweisender Form zur 4 des Patentamts zu bringen.
Nach der Eintragung in der Rolle erhält der Eingetragene eine Ausfertigung des w
Der Präsident verfügt fiber Modelle, deren Rückgabe nicht
. vier Jahren nach Ablauf der Schutzfrist beantragt wird.
III. Gemeinschaftliche Bestimmungen. 5. 35 J .
Die Einrichtung der Bureaux, die Verwaltung der Kasse, der Bibliothek und der Sammlungen werden durch den Prä⸗ sidenten geordnet. Der Präfident erläßt die erforderlichen Geschäftsanweisungen. z
26.
Die Leitung und Beaufsichtigung des gesammten Ge⸗ schäftsbetriebes steht dem Präsidenten zu. Er verfügt in allen Verwaltungsangelegenheiten.
. 0.
Sämmtliche eingehende Geschäftssachen werden, ohne Rück⸗ sicht auf ihren verschiedenen Inhalt, nach der Zeit ihres Ein— gangs mit einer laufenden Nummer als Geschäftsnummer, und mit dem Datum bezeichnet.
SGeschäftssachen, welche während der Dienststunden eingehen, sind alsbald, andere Geschäftssachen bei dem Wiederbeginn der Dienststunden von dem dazu, bestimmten Beamten hier⸗ nach zu bezeichnen. Wenn die Reihe des Eingangs nicht fest— steht, so sind sie nach der Reihe, in welcher sie von dem Be— amten übernommen werden, mit der Bezeich nung zu versehen.
Von zwei an demselben Tage an das Patentamt gelangten Geschäftssachen gilt diejenige als später eingegangen, welche die höhere Geschäftsnummer trägt.
S§. 28.
Vertreter in Patentangelegenheiten und in Angelegen⸗ heiten des Henn , , ,, haben dem Patentamt gegenüber ihre Bevollmächtigung durch eine Vollmacht nachzu⸗ weisen.
Die Vollmachten müssen auf prozeßfähige, mit ihrem bürgerlichen Namen bezeichnete Personen lauten.
Sind mehrere Personen bepollmächtigt, so gelten dieselben für befugt, sowohl gemeinschaftlich als auch einzeln die Ver⸗ tretung wahrzunehmen. Eine abweichende Bestimmung dürfen die Vollmachten nicht enthalten.
§. 29. Das Patentamt kann nach seinem Ermessen von den bei ihm beruhenden Eingaben und Verhandlungen, soweit die Einsicht in dieselben gesetzlich nicht beschränkt ist, an Jeder⸗ mann Abschriften und Auszüge gegen Einzahlung der Kosten ertheilen.
§. 30.
Das Siegel des Pateniam s, enthält in der Mitte den Reichsadler und in der Umschrift die Worte „Kaiserliches Patenamt!/.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel. Gegeben Buckingham Palace London, den 11. Juli 1891. (L. S.) Wilhelm. von Boetticher.
Dem zum Konsular-Agenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Freiburg (Baden) ernannten Herrn Felix S. S. Johnfon ist das Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden.
Die Nummer 23 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter
Nr. 1969. die Verordnung zur Ausführung des Patent⸗ gesetzes vom J. April 1891 und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891. Vom
licher Personen. Vom 175 Nobember 1889. Berlin W., den 20. Juli 1891. Kaiserliches Post⸗Zeitungsamt. In Vertreiung: Bath.
Nr. 1970 das Uebereinkommen zwischen dem Deutschen Reich und den Niederlanden zum Schutze verkuppelter weib⸗
Königreich Preußen.
Salzwedel den Eharakter als Sanitäts Rath, sowie dem Fabrikbesitzer Rudolf Mau zu
zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts⸗ und Medizinal-Angelegenheiten.
Jury mittels Allerhöchster Ordre,
oldene Medaillen an diejenigen Künstler Allergnadig eihen geruht,
gezeichnet haben, nämlich J. die große goldene Medaille:
1) dem Maler W. Mac⸗Even (Amerika),
2H dem Maler A. Struys (Belgien),
39 dem Bildhauer L. Mignon (Belgien),
4) dem Maler Kroyer (Dänemark),
5) dem Maler ö Forbes-Stanhope (England), 65 dem Maler J. J. Shannon England),
7) dem Architekten A. Waterhouse (England), s) dem Maler J. P. Michetti (Italien),
* R. A. er
M dem Maler E. Schindler (Oesterreich), 10) dem Bildhauer eyr (Oesterreich), 115 dem Bildhauer Scharff (Oesterreich), 12 dem Kupferstecher W. Unger (Oesterreich), 135 dem Maler J. von Brandt aus Warschau München, 14) dem Maler L. Alvarez (Spanien), 15) dem Maler E. Sala (Spanien) 16 dem Maler von Bochmann (Düsseldorf), 17 dem Maler Ferd. Keller (Karlsruhe), 18 dem Maler Bruno Piglhein (München), 19 dem Maler Walther Firle (München);
II. die kleine goldene Medaille:
1) dem Maler Jul. Stewart (Amerika), 2) dem Maler F. A. Bridgmann (Amerika), 3) dem Maler J Story (Amerika), 4) dem Maler E. Claus (Belgien), 55 dem Maler L. Fr éd rie (Belgien), 6) dem Maler G. Den Duyts (Belgien), 7) dem Maler H. van Leempu tte (Belgien), 8) dem Bildhauer J. Willems (Belgien), 9g) dem Bildhauer A. van Beurden (Belgien), 10 dem Bildhauer G. Charlier (Belgien), 1I5 dem Maler V. Johansen (Dänemark), 12 dem Maler M. Ancker (Dänemark), 13 dem Bildhauer V. Bissen (Dänemark), 14 dem Maler J Pettie (England), 15) dem Maler M. Stone (England), 16, dem Maler Hunter Collin (England), 17 dem Bildhauer Ford Onslow (England), 18) dem Maler C. Bis schop (Holland), 19R dem Maler Jan. Vrolyk (Holland), 20) dem Maler Th. de Bock (Holland), 21) dem Maler E. Tito (Gialien), 22 dem Maler F. Carcano (Italien), 23 dem Maler dal ' Orto Italien), 24) dem Bildhauer d'Orsi Italien), 25) dem Maler Fr. Simm (Oesterreich), 26H dem Maler C. Pochwals ki (Oesterreich), 27 dem Maler Sig m. Ajdukiewikez (Oesterreich), 28) dem Bildhauer A. Strasser ( Oesterreich), 29) dem Architekten O. Wagner (Oesterreich), 30) dem Architekten Tomischko (Rußland), 31) dem Architekten Vietor Schrödter (Rußland), 32) der Malerin Anna Bilins ka (Rußland), 33 dem Maler Z. Jasins ki (Rußland), 34) dem Maler J. Malczews ki (Rußland), 36) dem Bildhauer Th. Rygier (Rußland), 36) dem Bildhauer P. Welonski (Rußland), 37 dem Maler W. Holter (Norwegen), 38) dem Bildhauer A. Spor (Norwegen), 39) dem Maler J. Gallegos (Spanien), 40) dem Maler Joss Benlliure y Gill (Spanien), 415 dem Maler Ramon Casas (Spanien), 42 dem Maler Cusachs y Eusachs (Spanien), 433 dem Maler Luque y Rosello (Spanien), 44) dem Maler A. Parladé (Spanien),
46) dem (Spanien), 47) dem Maler Arpad von Feszty (Ungarn), 48 dem Maler L. Horowitz (Ungarn),
49) dem Maler A. Bihari (Ungarn),
50M) dem Maler F. Skarbina (Berlin),
5) dem Maler C. Röchling (Berlin),
52) dem Maler E. Körner (Berlin),
53) dem Maler O. Frenzel (Berlin),
64) dem Maler V. Freud emann (Berlin),
55) dem Bildhauer M. Lock (Berlin),
56) dem Bildhauer Baumbach (Betlin),
Y) dem Bildhauer W. Schott (Berlin),
58) dem Architekten C. Hoffacker (Berlin),
Ih) dem Kupferstecher Albert Krüger (Berlin), 60) dem Maler P. Kies ling (Dresden),
Il) dem Kupferstecher H. Bürckner (Dresden), 562 dem Maler A. Kampf (Düsseldorf),
63) dem Maler 9 Brütt (Düsseldorf),
64 dem Maler O. A. A. Jernberg (Düsseldorf),
Bildhauer Mariano Benlliure y Gil
11. Juli 1891; und unter
65) dem Maler R. Haug (München), 66) dem Maler K. Marr irn e
1
45) dem Maler J. Planella y ,,,,
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem praktischen Arzt, Stabsarzt a. D. Dr. Jacobick zu
Wüstewalters dorf im Kreise Waldenburg den Charakter als Kommissions⸗Rath
Seine Majestät der Kaiser und König haben nach Entgegennahme der Vorschläge der internationalen Preis⸗ gegeben zu Windsor⸗Castle, den 8. Juli d. J, neunzehn große und . kleine
st zu ver⸗ welche sich auf der gegenwärtigen Jubiläums- Ausstellung' des Vereins Berliner Künstler besonders aus⸗
ĩ
67) dem Maler P. Höcker (Nünchen), 68) dem Maler Gotthardt Kühl (München), 69) dem Maler A. Lauph eimer (Munchen), 70) dem Maler O. Peck (München) . 7I5 dem Bildhauer H. Waders (München), 72) dem Maler Th. Hagen (Weimar), 73) dem Maler Otto Rasch (Weimar). Berlin, den 20. Juli 1891. Der Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten. Graf von Zedlitz.
Am Schullehrer Seminar zu Habelschwerdt ift der Seminar⸗ Hülfslehrer Lange aus Ziegenhals als ordentlicher Lehrer angestellt worden. än dem neugegründeten Schullehrer⸗Seminar zu Genthin ist der kommissarische Erste Lehrer, ordentliche Seminarlehrer Brückner aus Berlin als Erster Lehrer und der kommissa⸗ rische ordentliche Lehrer, Seminar⸗ Hülfslehrer Schauer— hammer aus Erfurt als ordentlicher Lehrer definitiv an⸗ gestellt worden.
Abgereist: Seine Excellenz der Staatz-Minister und Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten von Heyden, nach der Provinz Hannover.
Aichtamktliches Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 20 Juli.
Seine Majestät der Kaiser und König sind bei herrlichem Wetter in bestem Wohlsein am Sonntag früh in Bodö eingetroffen und haben heute Vormittag die Reise nach Tromsö fortgesetzt.
Im W. T. B.“ sind über die Reise Seiner Majestät des Kaifers noch folgende Meldungen eingegangen:.
Nachdem die „Hohenzollern“ am 17 d. M. Abends Bergen verlassen hatte, ging die Fahrt bei außergewöhnlich günstiger Witterung durch die Scheeren, über Alesund, ohne Trondhjem zu berühren, nach der Insel Torgen, woselbst die Ankunft um 9 Uhr 30 Minuten erfolgte. Seine Majestät der Kaiser erstieg den Torghatten und besuchte den auf halber Höhe gelegenen natürlichen Tunnel. Nach der Rückkehr Seiner Majestät an Bord wurde die Reise nach Bodö fortgesetzt, wo die „Hohenzollern“ Sonntag Nachts 1 Uhr bei schönstem Wetter vor Anker ging. Um 3 Uhr früh unternahm Seine Majestät nebst Gefolge sowie einem Theil der Offiziere der „Hohenzollern“ und der Prinzeß Wilhelm“ sammt den auf letzterer befindlichen See⸗ kadetten eine Fußpartie nach Hoche Loebsäasen. Kurz nach Uhr, bei bereits eintretender ziemlich starker Hitze, kehrte Seine Majestät zurück, verbrachte den Sonntag an Bord der „Hohenzollern“ und hielt Mittags den Gottes dienst ab.
Der Ausschuß des Bundesraths für Handel und Ver⸗ kehr hielt heute eine Sitzung.
Be hufs Herbeiführung eines gleichmäßigen Verfahrens bei künftigen Fällen hat der Finanz⸗Minister durch Rund⸗ schreiben vom 8. Juli d. J. an die Provinzial⸗Steuer⸗Direktoren bestimmt, daß, wenn eine Brennerei, welche bisher in einem Betriebs jahre nicht über 1500 hl Bottichraum bemaischt hat und der Abfindung unterstellt gewesen ist, in Folge der Ver⸗ — 5 ihres Betriebes über den jährlichen Maischraum⸗ betrag von 1500 hl hinaus, oder in Folge der Veränderung ihres Brenngeräths — mithin durch in der freien Entschließung ihres Besitzers begründete Thatsachen — aus der Zahl der Abfindungsbrennereien ausscheidet, der Brennereibesñitzer alle Kosten der steuersicheren Herrichtung der Brennerei selbst zu tragen hat. ⸗
Seine Hoheit der Herzog Exn st Günther zu Schleswig⸗ Holstein, Hauptmann im Großen Generalstabe, ist von England hierher zurückgekehrt.
Der Kaiserliche Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath Graf von Wesdehlen hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenheit desselben von Athen fungirt der Sekretär der Gesandischaft, Legations Rath Graf Henckel von Donners⸗ marck als Geschaͤftsträger.
Der Kaiserliche Minister-Resident in Tanger Graf von Tattenbach hat einen ihm Allerhöchst bewilligten längeren Urlaub angetreten. Für die Dauer der Abwesenheit desselben von seinem Posten ist mit der Leitung der Geschäste der Kaiserlichen Minister⸗Residentur der bisher im Auswärtigen Amt, beschäftigte Legations-Sekretär Freiherr von rr refer als interimistischer Geschäftsträger beauftragt.
Der Königlich dänische Gesandte am hiesigen Allerhöchsten Hofe von Vind hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Abwesenheit desselben fungirt der Legations-Sekretär von Vedel als Geschäftsträger.
Der General der Infanterie von Keßler, General⸗ Inspecteur des Militär-Erziehungs- und Bildungswesens, hat n. mit mehrwöchigem Urlaub nach dem sächsischen Erzgebirge zegeben.
Der. Wirkliche Geheime, Ober-Medizingl Rath, im Ministerium der geißstlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗An⸗ gelegenheiten Dr. Kersandt ist nach Teplitz abgereist.
Das „Marine⸗-Verordnungsblatt“ veröffentlicht folgende Mittheilungen über Schiffésbewegungen Datum vor dem Srte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang
von dort):
S. M. Vermessfbrig. Albatroß, 29. 5. Wilhelmshaven 17. — Weser. = 15.7. Wilhelms baven. (Poststation: Wilhelmshaven.) S. M. S. Blücher 4.7. Arendal. (Poftstation; Arendal — Rorwegen =). S. M. Pofbrig. - Bremsje 30.6. Wilhelmshaven 5. Poststation; Wilbelmshaven) S. M. Krir. . Bufsard ) G. M. Av, Greif ( Reserve) Ki (Poststation: Kiel.) S. M. Av. Grille 3./7. Kiel 77. — 8.
rwegen]) vom Knbt. „Hyäne“ Vorm. ,
16.7. 8 / 8. 8. 7. Kapstadt. vom 17/7. Vorm baven 11.57. — 16.7. D BVrontheim Norwegen], vom S. M. Knbt. Iltis. 25 6. (Voststation Hongkong) S. M — 29. 6. Fridericꝛa 30. 6. — S. M. Fhrzg. Konstantinocpel .) S. M. r 260 s6. Kiel 7 J. — 9/7. Saßnitz 14/7. . nr (Poftstation: bis 4/8. Swinemünde, vom 5 / 8. ab Neufahrwasser.) S. M. Segelfhrzg. Lust Kiel 25 / 6. — 13 7. Kiel. (Poßistation: Fiel S RH. S. Mars 30 6. Wilhelmehgven;. (Poststation; Bilkelmsöbaven.) S. M. Av. Meteor“ Kiel. Poststation: 36 S. M. Krzr. . Möwen 29. / 5. Sansibar, (Postsfation: Sansibar, S Rm. S. . Moltke 25 /6. Dartmouth 9.7. 3 15/7. Vigo. ( Post. sfation: bis 1/8. Mittags Vigo, vom 18. Nachm. ab Madeira.) S. M. Pzfhrzg. . Mücke! 27.6. Wilhelmshaven 2 7. — 47. Wil⸗ helmshaven. ( Poststation: Wilbelmehaven) S. M. . Brigg „Mutquito“ Kiel 6/7. — 54. Saßnitz. (Poststation:; bis 4 / 8. Swinemünde, vom 5 8. ab Neufabrwass r.) S. M. Fhrig. . Nachtigal Kamerun. (Poststation: Kamerun. S. M. Vermessfhrig. Nau⸗ zrilus 24/6. Swinemünde. (Poststation: Swinemünde, S. M. S. „Nixe“ 17. 5 Norfolk 23.6. — Plymouth. (Peststation: Plymouth [England? bis 2/8. Mittags, vom 2 8. Mittags ab Arendal [Rorwegen]) S. M. Fhrzg, „Otter“ Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. Minenschulschiff Rhein Kiel. (Poststation: Kiel.) S. M. KRrjr. „Schwalbe? Sansibar 116. — Seychellen — T7. Sansibar. sPoststation: Sansibar. S. M. Krzr. Sperber. Sydney 2113. — Reu. Guinea — Marschall· Inseln. = 5. 6. Apia (Poststation: Ayia) S. M. S. „Stosch. Leith. (Poststation: bis zo. s7. Bergen Norwegen], vom 3/7. ab J S. M. Segelfhrig. Wille Wilhelmshaven. 9. 7. — 1177. Kiel. oststation: Wilhelmshaven.) Sirhenegnkt. Wolf 23 18. Han kom. (Poststation: Hongkong; S. N. Segeifhrzg. Wunsch. Kiel. (Postsation: Kiel) —RKreuzer⸗ Gesch wa der: S. Ist. S. Leipzig.. (Tlagaschiff ), S. M. S. „Alexandrinen. S. M. S. Sophie“ Callao 1.7. — Chile. (Poststation: Panama.) — Manöverflotte: 1. Divisign (Manõver · Geschwader): (Poststation: Zeppot) S. , ; Baden (Flaggschiff) 26/6. Zoppot, S. M. S. „Bavern“ Ksel 27 s6. — Zoxpot. WM. S. Oldenburg“. S. M. Pifbrzg. „Siegfried“, S. M. Av. Zieten. 2b / 6. Zoppot. 7 Böivpisison (üebungs · Geschwader): S. M. S. Kaiser (Flaggschiff), S. M. S. . Deutschland?, S. M. S. „Friedrich Carl. S. M. S. Preußen“, 26 6. Zoppot. (Poststation: Zoppot.) S. M. S.. rinzeß Wilbelm‘ 3.7. Wilbelmsbaven 12/7. — Norwegen. (Poststation: bis 8.53. Diontheim Norwegen], vom 8 8. Abends ab Bergen Norwegen!) S. M. Av. „Pfeil“ 265 / 6. Zoppot. (Poststation: Joppot5 = Torpedobooctsflottil le: S. M, Av. Blitz Flottillenfahrzeug) 17/6. Swinemünde 1.7. — 2.7. Danzig = eufahrwaffer 13577. — 14 7. Memel 1457. — 15 7. Pillau 15 7. = 1977. Jieufahrwasser. S. M. Trpdodivboot . D. 65 S. M. Trpydoboote . S. 50, . 512, „8. 52*, 8. , 8 6 . 66. N. 6. Swinemünde 1 77. — 2. 7. Danzig. — Reufahrwasser 137. = 14 s5. Memel 14/57. — 15.7, Pillau 15/7. — 1456 Neufahr⸗ waffer. S. M. Tipdodivboot . D. 3. S. M. Trpdoboote , 387, . 8. 46*, .8. 414 17/6. Swine⸗ münde 1. — 217. Danzig — Neufahrwaffer 13.7. — 147. Memel 14/17. — 15.7. Pillau 15 s7. — 1b 7. Neufahrwasser (Poststation: 19.7. Nenfahrwasser, vom 20 7. ab. Kiel) Ablösungstransporte: . n. Kbte. „Iltis“ und Wolf‘, Heimreise mit dem Reichs Postdᷣfr. Bayern“: Shanghai j. 77. — Bremerhaven. 2) für S. N. Krzr. „Sperber“, Ausreise mit dem Reichs⸗Postdpft. Nürnberg“; Bremerhaven 11. 6. — Sydney. 3) für das Kreuzer Geschwader (S. M. S. Alexandrine = ganze Besatzung —, S. M. S. „Leipzig“ und Sophie — Be⸗ fatzungstheile) Ausreise mit dem Bypfr. Krimbild“ der Deutschen Dampfschiffsrhederei zu Hamburg: Wilhelmshaven 27 /6.. — Valparaiso.
— 14.57. Swinemünde.
Bayern. Kissingen, 19. Juli. Der Für st und die Fürstin Bismarck find, wie ‚W. T. W.“ berichtet, zum Kurgebrauch
hier eingetroffen. Baden.
Karlsruhe, 18. Juli. Gestern Nachmittag traf, wie die „Karlsr. Itg.“ meldet, Ihre Königliche Hoheit die Herzogin von Genua auf Schloß Mainau ein. Seine Königliche Hoheit der Großherzog war 3 Königlichen Hoheit bis Meersburg entgegengefahren und ge eitete Höchstdieselbe nach der Mainau. Heute Mittag empfingen die Höchsten Herrschaften den Besuch Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Luise von Preußen aus Schloß Montfort, Höchstwelche Abends wieder dahin zurückkehrte. Abends Uhr traf der Staatssekretär Freiherr von Maxschall mit Gemahlin auf Schloß Mainau ein, und werden dieselben einige Tage bei den Großherzoglichen Herrschaften verweilen.
Mecklenburg⸗Echwerin. ͤ
Schwerin, 19. Juli. Ihre Königliche Hoheit die Groß⸗ herzogin Marie und Ihre Hoheit die Herzogin Elifabeth sind, den „Meckl. Nachr.“ zufolge, heute von Rabensteinfeld auf einige Tage zu den Wagner⸗Vorstellungen nach Bayreuth abgereist.
Lippe.
() Detmold, 20. Juli. Seine Durchlaucht der Für st hat zur Linderung der ersten Noth, der durch Hagelschlag am J. und 2. Juli Vetroffenen aus seiner Schatulle ein Gnaden⸗ geschenk von 10 000 6 gespendet. und zwar haben das Amt Brake 66665, das Amt Schböimar 2000, die Stadt Lemgo 1900 und andere Bezirke ebenfalls 1000 6 erhalten. — Eine kurzlich flattgehabte Privatversammlung der Mitglieder des Landtages sprach sich bei Besprechung der Hagelschaden⸗ Kalamäat im Lande dahin aus, daß in erster Linie der Privatwohlthätigkeit die Aufgabe erwachse, sich der Bedrãngten anzunehmen, und erst dann, wenn die Sammlungen nicht aus⸗ reichten, aus Landesmitteln Hülfe geschafft werden müßte, und zwar in Form einer Bewilligung von Darlehen.
Elsaß⸗Lothringen.
Straßburg, 19. Juli. Heute Mittag 12/62 Uhr fand dem „W. T. B.“ zufolge vor dem Kaiserlichen Statthalter
5 sten zu Hohenlohe als dem beauftragten Vertreter einer Majestät des Kaisers in dem Palais des Statt⸗ halters in Gemäßheit der gesetzlichen Bestimmungen die feier⸗ liche Leistung des Eides der Treue und des Geh ⸗rsams Seitens des Bischofs Dr. Fritzen und des Weihbischofs Br. Marbach statt. Dem Akte wohnten der Staatssekretar von Puttkamer, der Unter⸗Staatssekretär von Köller und andere hohe Beamte bei. Nach vollzogener Eides leistung bat sowohl der Bischof Dr. Fritzen als auch der Weihbischof Pr. Marbach den Statthalter, Seiner Majestät dem Ka ier den unterthänigen Ausdruck ehrfurchtsvollster Gesinnung übermitteln zu wollen, auch, dem Statthalter selbst, als dem Vertreter Seiner Majestät des Kaisers, gegen⸗ über brachten die beiden Kirchenfürsten ihre voll⸗ kommenste, aufrichtigste Ergebenheit zum Ausdruck. Der Statt⸗ halter Fürst zu Hohenlohe sprach seine besondere Genug⸗ thuung und Freude über die beider seits kundgegebenen loyalen Verficherungen aus, die er zur Kenntniß Seiner Majestät des Kaifers bringen werde; er sei überzeugt, beide Bischõfe würden das ihnen übertragene Amt entsprechend ihrer an Verdiensten reichen Vergangenheit in Treue führen zum Heile 4 K zum Besten der Dibzesanen und zum Wohle des andes.
Der Kriegs-Minister General-Lieutenant von Kalten⸗ born-Stachau reist heute Nacht nach der Schweiz ab, um daselbst seinen Urlaub zu verbringen.
Oesterreich⸗ Ungarn.
Wien, 20. Juli. Die gestrige „Wiener Zeitung“ ver⸗ öffentlicht die Ministerial-Verordnungen, durch welche die Retorfionszölle und andere Beschränkungen des Verkehrs mit Rumänien, sowie das Verbot der Ein⸗ fuhr und Durchfuhr von rumänischem Gemüse, Obst und Pflanzen und das Verbot der Durchfuhr von ru mänischem Borstenvieh sowie ru mänischen Schafen, Pferden und Eseln aufgehoben werden.
Zu Ehren der in Prag anwesenden Reichs raths—⸗ Abgeordneten fand daselbst am Sonnabend ein von dem konfervativen Adel veranstaltetes Bankett statt, an welchem u. A. auch Rieger theilnahm. Der Oberst⸗Landmarschall feierte die Abgeordneten als die wahren Vertreter des patriotischen nationalen Reichs gedankens und schloß mit einem begeistert aufgenommenen Hoch auf den Kaiser. k Carl Schwarzenberg erklärte, er erblicke in dem
esuch den Ausdruck der Freundschaft gegenüber dem anzen Böhmerlande. Graf Buquoi hob die staatsmännischen Erlen fi des Grafen Hohenwart hervor, Graf Deym gab der Huldigung für den autonomistischen Gedanken Ausdruck. Graf Hohenwart dankte und versicherte, er werde auf seinem Platze ausharren; er habe den sehnlichsten Wunsch, dem Königreiche Böhmen dauernde Hülfe zu leisten. Böhmen werde endlich erreichen, was ihm gebühre. Graf Stadnicki, Pole, toastete auf das gegenseitige richtige Verhältniß, Kathrein (Tirol) auf die Stadt Prag. .
In Buda pest erfolgte am Sonnabend im Beisein des ,, Barosz die Uebergabe der ungarischen
inlen der ö5sterreichischungarischen Staatseisen— bahngesellschaft an den ungarischen Staat.
In der vorgestrigen Sitzung des ungarischen Unter⸗ hauses führte der Justiz-Minister Szilag bei der Vorlage des Gesetzentwurfs Über die Wahlgerichtsbarkeit aus, es sei das souveräne Recht der Legislative, über die Wahlen ihrer Mitglieder zu entscheiden. Deshalb sei nur ein Theil der durch Petitionen angegriffenen Reichstagswahlen der Kurie überwiesen worden und auch nur für die Dauer von acht Jahren, damit die Vorlage die Feuerprobe von zwei Reichstagswahlen bestehe. Nach Schluß der Be— rathung über die Verwaltungs vorlage motivirte der Abg. Wittmann seine angekündigte Interpellation. Der Inter⸗ pellant fragte den Ackerbau⸗ und den Handels⸗Minister, ob sie mit Rücksicht darauf, daß hinsichtlich des Hornviehes und Mastviehes die Maul- und Klauenseuche kon- statirtermaßen bereits seit längerer Zeit aufgehört . und daß das aus Dänemark und Holland nach
eutschland importirte Borstenvieh keinerlei Einschränkungen wollten, daß die bezüglich Des ungarischen Exportes noch immer bestehenden lästigen Ein⸗ schränkungen vollkommen behoben würden. Der Ackerbau⸗ Minister Graf Bethlen beantwortete in seinem wie im Ramen des Handels- Ministers die Interpellation sofort, indem er Folgendes ausführte; Er habe, gleich nachdem am 25. Mai d. F am Steinbrucher Markte die Maul⸗ und Klauenseuche auf⸗ gehört habe, an den Minister des Aeußern das Ersuchen ge⸗ richtet, diese Thatsache sowohl der deutschen als auch der schweizerischen Regierung zur Kenntniß zu bringen und die⸗ selben zu ersuchen, die bis dahin bezüglich des Exports be⸗ standenen Beschränkungen aufzuheben. Die schweizerische Regierung habe ö verfügt, daß der Borstenviehexport unbehindert vor sich gehen könne, während Deutschland bisher noch keine Antwort ertheilt habe, weshalb der Minister eine solche in diesem Monate urgirt habe. Die Regierung thue in dieser Hinsicht ihr Möglichstes, und er hoffe, daß gelegentlich ber mlt Deutschland abzufchließen den Veterinär⸗-Kongention diese wichtige volkswirthschafiliche Frage auf einer sicheren Grundlage werde geregelt werden können. Das Beispiel Dänemarks, welches der Interpellant berührt habe, sei nicht zutreffend, denn dem ungarischen Export seien schon vor L/ Jahren die Thore Deuischlands geöffnet worden. Der Interpellant und das Haus nahmen von der Antwort Kenntniß.
unterliegt, dahin wirken
Großbritannien und Irland.
Die Königin hielt am Donnerstag eine Truppenschau im Lager von Alder shot ab. goöö09. Mann waren auf dem Laffan⸗Felde in Parade aufgestellt. Die Reiterei war ziemlich zahlreich vertreten, da demnächst große Kavallerie⸗-Uebungen stattfinden sollen. Die Parade wurde von General⸗ LUieutenant Sir Epelin Wood befehligt. Die Königin trafß um 4M Uhr in. Begleitung der Prinzessin Christian zu Schleswig⸗Holstein, der Prinzessin Victoria, des Prinzen Christian Victor sowie des Prinzen und der Prinzessin Aribert von Anhalt, in Aldershot ein und wurde vom Herzog von Cambridge und dessen Stabe empfangen. Ihre Majestät fuhr zuerst in ihrer von vier Schi mmeln gezogenen Equipage die Front der Truppen enilang, worauf der arademarsch begann. Die Truppenschau währte bis 61 Uhr Abends.
Zu Ehren des Besuchs des italienischen Thron⸗ fol gers, welcher am nächsten Mittwoch in London eintreffen dürfte, ist bereits ein umfangreiches Programm entworfen worden. Der Prinz von Neapel ist während der Dauer seines Aufenthalts in der englischen Hauptstadt der Gast des italieni⸗ schen Botschafters. Er wird den englischen Blättern zufolge das Arsenal in Woolwich besuchen, einer Truppenrevue in Alderfhot beiwohnen, der Königin in Osborne seine Aufwartung machen und an der Segelregatta in Cowes theilnehmen. Der Premier Marquis von Salis bury wird dem italieni⸗ schen Thronfolger zu Ehren eine Gartengesellschaft in Hatfield veranstalten, und auch die Londoner italienische Kolonie hat Festlichkeiten für den hohen Gast in Aussicht genommen. Später will der Prinz eine Reise durch England und Schott⸗ land unternehmen.
Bezüglich des chilenischen Dampfers „Presidente Errazuris“ wird dem „W. T. B.“ berichtet: Die Ver⸗ trauensmänner der kongreffistischen Partei hätten sich an das britische Auswärtige Amt gewendet, um bei der Regierung durchzusetzen, daß das chilenische Schiff nicht in einem englischen Hafen feine Ausrüstung vollenden dürfe, Loörd Salisbury habe geantwortet: es sei unmöglich, das Gesuch in Erwägung zu ziehen und den chilenischen Insurgenten die Eigenschaft einer kriegführenden Macht zuzuerkennen.
Frankreich.
Paris, 20. Juli. Die Deputirtenkammer nahm vorgestern in ihrer Nachmittagesitzung die Vorlage, welche be⸗ zweckt, die Zahl der in den Landesgestüten 3 hengste allmählich von 2500 auf 3000 zu erhöhen, an. Ebenso mehrere Nachtragskredite. Es folgte die Berathung eines Kredits von 600 000 Fr. für die Polytechnische 86 Der Minister⸗Präsident de Freycinet trat mit Nachdruck für den Posten ein, da die Mehrheit jedoch einer Verlegung der Polytech⸗ nischen Schule nach St. Cloud geneigt scheint, wurde der Kredit ver⸗ worfen. Der Minister⸗Prasident de Freycinet verließ darauf den Sitzungssaal, um dem Präsibenten der Republik sein Entlassungsgesuch einzureichen. Die Sitzung wurde unter⸗ brochen und trat der Ministerrath in einem Saale des Palais Bourbon zusammen. Um 5 Uhr wurde nach einem Berichte der „Köln. Ztg.“ die Sitzung wieder aufgenommen. Der Vize⸗-Präsident de Mahy verlas sodann den Erlaß, wonach die Sesston für geschlossen erklärt wird und be⸗ merkte dazu, der Erlaß sei vom Minister⸗Präsidenten de Frey⸗ cinet gegengezeichnet. Im Senat beantragte der Finanz⸗ Minister einen Kredit von 1400000 Fr. für vom Kriegs⸗ Ninister als dringend erklärte Arbeiten. Der Handels⸗ Minister legte den neuen Zolltariß vor. Der Senat nahm sodann den Gesetzentwurf, betreffend die Gründung eines ArbeitsamtY an und erfolgte hierauf der Schluß der Session. ;
Ueber das Ergebniß des Ministerrathes verlautet
dem „W. T. B.“ zufolge, derselbe sei übereingekommen, daß der Minister⸗Präsident de Freycinet nach dem Wieder zusammen⸗ tritf der Kammer neuerlich einen Kredit für die Polytech⸗ nische Schule sordern und hierbei die Vertrauensfrage stellen solle. Der überraschende Umstand, daß der NMinister—⸗ Präsident einen verhältnißmäßig geringfügigen Gegenstand zum Anlaß seiner Demission nehmen wollte, wird von unter⸗ zichteler Seite damit zu erklären versucht, daß er in Folge seiner geschwächten Gesundheit schon seit längerer Zeit be—⸗ abfichtigt habe, das an seine Arbeitskraft zu große An⸗ forderungen stellende Kriegsressort abzugeben. und sich eventuell nur auf das Kabinets⸗ Präsidium zu beschränken. In der Kammer rief der unerwartete Entschluß de . die größte Bewegung hervor. Zahl⸗ reiche Mitglieder der Majorität vereinigten ihre Bemühungen mit denen der Minister, um Hrn. de Freycinet zum Bleiben zu bewegen. Man dachte sogar daran, eine Interpellation Über die allgemeine Politik des Kabinets einzubringen, um eine Tagesordnung beschließen zu können, durch welche dem Ministerlum das Vertrauen ausgesprschen wird.
Im Departement de l' Indre wurde gestern Brunet (Repu⸗ blikaner) zum Senator gewählt. w
Eine in Lyon eingetroffene Abordnung. italienischer Schützen wurde vorgestern Vormittag auf. der Präfektur empfangen. Der Vertreter der italienischen Schützen Lazzaroni und der Vossitzende der Vereinigung der fran⸗
Fsischen Schützengesellschaften Mösrillon wechselten An⸗ . in welchen fie dem Wunsch nach der Pflege freundschaftlicher Beziehungen zwischen Frankreich und Italien Ausdruck gaben. Der ita lienische Botschafter hat im Namen des Königs von Italien dem Präfekten des Rhöne⸗Departements telegraphisch seinen Dank für den Empfang ausgesprochen, welcher den italienischen Schützen von den Behörden und der Bevölkerung von Lyon bereitet worden sei; derselbe sei ein Unterpfand fuͤr die freundschaftlichen Be⸗ ziehungen zwischen den beiden Nationen. Gestern veranstaltete der Piäsident der Abordnung der italienischen Schützen ein Bankett, welchem auch der Präfekt Rivaud beiwohnte. Es wurden mehrere sehr herzliche Toaste ausgebracht. Die italienischen Delegirten begaben sich darauf zum Empfange nach der Mairie. Der Verkehr zwischen den französischen und den auswärtigen Schützen war ein sehr freundschaftlicher.
In Folge einer Anschuldigung Triponé's wurde bei dem artilleristischen Direktor der Mittelmeer Werftgesellschaft Canet eine Haus suchung gehalten. Canet übergab dem Unter⸗ fuchungsrichter freiwillig die bei ihm befindlichen Proben rauchlosen Pulvers und seine bezügliche Korrespondenz mit dem Kriegs⸗Minister.
Rußland und Polen.
Der Kaiser und die Kaiserin sind mit ihren Kindern, Großfürstin Tenia, Großfürst Michael und Großfürstin Olga, am Sonnabend nach Peterhof zurückgekehrt. Der Groß fürst⸗ Thronfolger ist am Freitag in Tomsk eingetroffen.
General Annen kow wurde, unter Enthebung von seinem Amt als Direktor der transkagpischen Eisenbahn, zum Mitglied des Kriegsraths ernannt.! .
Gestern ist eine Kaiserliche Verordnung veröffent⸗ licht worden, nach welcher am 1. Januar 1892 im Bereich der Flottenmannschafts⸗Division für das Schwarze Meer eine 7 Flotten-Squipage zu errichten ist. Die Flotten⸗ Equlpage entspricht als taktisch; Einheit einem Regiment. Die genannte neue Abtheilung soll die Mannschaft liefern für das Panzerschiff „Zwölf Apostel“, ein Schwimmdock, zwei Schooner, einen Dampfer und ein noch in Bau befindliches Traneportschiff.
Die „Row. Wr.“ schreibt: Die zahlreichen Juden, die seit
vielen Jahren ungesetzlicher Weise in St. Petersburg ge⸗