Alasse.
45. Nr. 45 346. Verfabren iu continuirlicher Herstellung von Butter.
Nr. 57 442. Düngerstreu⸗ und Getreidesãe⸗ maschine.
46. Nr. 41533. Gebäuse an Gasmaschinen mit Vorrichtungen zum Einsaugen, Mischen und Zünden des Gemisches und zum Auspuff der
Gase.
Nr. 53 907. Regulirvorrichtung für Gas⸗
und Petroleum ⸗Maschinen.
47. Nr. 48 855. Deltropfgefäß mit Druck ⸗ ausgleichrobr und Schwimmerventil.
Nr. 53 S812. Plattenverschraubung mit
Krallenhaken unter dem Boljenkopfe.
49. Nr. 47 701. Glastische Schutzplatte Schraubstöcken. Nr. 49 601. Vorrichtung zur Herstellung
centrirt vorgebohrter Körner mit Schmiernuthen.
Nr. 50 107. Maschine zur Bildung der
Flanschböden von Metallpatronenbülsen.
509. Nr. 29 452. Stein und Eribrechmaschine
—Umit mehreren auf einander wirkenden Backen.
51. Nr. 47 292. Neuerung an Klavierharfen.
Mr. 55 352. Einrichtung zur Tonverstãrkung
an Blas, oder Ziebharmonikas und ähnlichen Instrumenten.
52. Nr. 42 152. Zierstich⸗Nähmaschine.
Nr. 48749. Einfädelmaschine für die
Nadeln der Heilmann 'schen Stickmaschine.
Nr. 56 634. Nähmaschine für überwendliche
Ziernãbte.
Nr. 57 083. Zweinadel Kurbel Nähmaschine
zur Herstellung festonartiger Ziernähte.
53. Nr. 32 476. Verfahren, Nahrungsmittel unter Druck aufzubewahren.
Nr. 42 457. Verfahren zum Dämpfen von Weizenkeimen und gebrochenem Weizen.
57. Nr. 51 155. Platten.! und Exponirungs⸗ kasten für photographische Cameras.
Nr. 54 722. Vorrichtung zur photographi⸗
schen Aufnabme innerer Körpertheile.
63. Nr. 44 811. Doppelbremse für Zweirãder mit selbsttbätiger Sperrung.
Nr. 50 118. Neuerung an der unter Nr. 44511 vatentirten Doppelbremse für Zwei⸗ räder mit selbstthätiger Sperrung; Zusatz zum
Patente Nr. 44 811.
64. Nr. 32 887. Schmutzfänger an Rückfluß⸗ ventilen für Bierdruckapparate.
Nr. 42 742. Neuerung an Bierdruckappa⸗
raten, welche durch Druckwasser betrieben werden.
Nr. 49 306. Lösbare Deckelbefestigung für Trinkgeschirre.
65. Nr. 48 706.
Nr. 48 S53.
und Wimveltaue.
ö. Nr. 54 318.
68. Nr. 54 604. Deffner.
70. Nr. 49 649.
77. Nr. 49 695.
ö. Nr. 51 061. bei Luftballons.
78. Nr. 54 528. Verfahren zur Herstellung eines Nitrocellulose und Ammoniumpikrat enthaltenden Sprengstoffes.
80. Nr. 49133. Thonreiniger.
83. Nr. 53 377. Umlegbarer Bügel für Uhren mit Knopfaufzug mit Sicherung gegen Heraus⸗ springen.
S5. Nr. 3681. Selbstthätige Speise⸗ und Ent⸗ leerungs⸗ Vorrichtung an aufklappbaren Becken für Waschtoiletten u. dergl.
S6. Nr. 40728. Drahtwebstubl mit elektro⸗ magnetischer Abstellung.
Rr. 45 914. Schaftgetriebe Doppelfach. .
S8. Nr. 45 913. Stellvorrichtung für die Flügel wagerecht umlaufender Windkraftmaschinen,
Nr. 7 182. Wassersãulenmaschine mit ruck⸗ weiser Schieberbewegung. .
S9. Nr. 45 754. Schnitzelführung für Schnitzel maschinen mit horizontaler Welle.
Nr. 48 676. Probenehmer Centri⸗ fugenablauf.
Nr. 55 253. von Würfelzucker.
5) Ablauf.
Das nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragene Patent hat in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist sein Ende erreicht.
Klasse. .
75. Nr. 1733. Neuerungen in der Fabrikation von Natrium⸗mono und »bicarbonat nach dem Ammoniakverfahren und die dazu gehörigen Apparate.
Berlin, den 23. Juli 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.
an
Gleitsitz für Ruderboote. Gelenkring für Flaggenleinen
Zusammenklappbares Boat. Thürschloß mit elektrischem
Schieferstiftspitzer. Schlittschuh. . Anordnung von Längsschotten
für reines
für
Vorrichtung zur Herstellung
25373
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.
1) Die Beschränkung einer Kreditgewährung auf eine bestimmte Summe und die Festsetzung von Be— stimmungen Behufs Sicherung der Rückzahlung ist nur als im Interesse des Kreditgebers geschehen zu betrachten. Der Bürge kann die Zahlung des durch ibn verbürgten Betrages nicht deshalb verweigern, weil der Kredit überschritten und nicht auf Einhal⸗ tung der Bedingungen bestanden worden sei, sofern nicht betrügerische Absicht vorliegt. Auch die nach Beendigung des Kreditverhältnisses an den Kredit. geber geleisteten Zablungen des Schuldners sind nicht auf den verburgten Betrag allein, sondern auf die ganze Schuld anzurechnen. Dieselbe ist, selbst wenn der Kredit äberschritten ist, als eine einheitliche zu be⸗ trachten. U. R. G. v. 13. Februar 1891. Jur. Ztschr. f. Els. Lothr. Bd. 16 S. 241.
2) Bei bestehendem Schuld oder Kontokorrent⸗ verbältniß bildet im Handelsverkehr die Begebung und Annahme von Wechseln keinen sofortigen Er⸗ löschungsgrund. Die Erlsschung ist vielmehr solange bedingt, bis der Gläubiger den Wechselhetrag regreß⸗· los empfangen hat oder eine schuldhafte Präjudizi⸗ rung des Wechsels eingetreten ist. (Dass. Ü.)
3) Der Gläubiger, welcher von seinem Schuldner einen auf einen Dritten gezogenen und von ihm selbst
acceptirten Wechsel zahlungshalber annimmt, ist ver⸗ pflichtet, junächst aus dem Wechsel seine Befriedi⸗ gung zu suchen, und kann, wenn er dieses unterläßt, nicht mehr auf das ursprüngliche Forderungsverhält niß jurückgreifen. Namentlich ist der Gläubiger auch zur Protesterhebung verpflichtet, wenn dieselbe nicht mit 4 des Schuldners erlassen worden ist. Jedoch kann der Schuldner aus der Unterlassung des . dann keinen Einwand ableiten, wenn ihm ierdurch kein Schaden entstanden ist. U. R. G. v. 20. Februar 1891 a. a. D. S. 246.
) Der Begriff eines nicht klagbaren Differenz- geschäfts setzt voraus, daß eine wirkliche Lieferung der den Gegenstand des Börsenverkehrs bildenden Waare ausgeschlossen ist, und daß also auch der Besteller keinen Anspruch hierauf bat, vielmehr lediglich die Differenz zwischen dem Course zur Zeit der Be⸗ stellung und dem späteren Stich, oder Liefertage berausgezahlt werden soll. Der Umstand, daß der Besteller einen Gewinn an der Börse erzielen und die betreffenden Werthpapiere bis zu einem für den Weiterverkauf geeigneten Zeitpunkt beim Banguier liegen lassen will, genügt hierzu nicht U. O. L. G. Colmar v. 14. Nob. 18980 a a. D. S. 260.
5) Der Kommissionär ist dem Kommittenten gegenüber zur Anwendung der Sorgfalt eines ordent⸗ lichen Kaufmanns verpflichtet und muß also, wenn er Grund zur Annahme bat, daß ein ihm ertheilter Auftrag durch Irrthum des Kommittenten veranlaßt wurde, vor ganzer oder theilweiser Vollziehung des Auftrages Letzteren über seinen Irrthum aufklären und weitere Verhaltungsmaßregeln einholen. (Dass. U.)
6) Das Kommissionsgut geht nicht ohne Weiteres in das Eigenthum des Kommittenten über; vielmehr setzt dieser Uebergang einen hierauf gerichteten Akt des Kommissionärs und, soweit es sich um vertret⸗ bare Sachen handelt, eine Ausscheidung derselben aus dem übrigen Vermögen des Kommissionärs voraus, wobei namentlich in Bezug auf Werth— papiere die Mittheilung der Nummern von Be⸗ deutung ist. Bis zum Uebergang des Eigenthums an den angeschafften vertretbaren Sachen kann der Kommissionär dieselben beliebig veräußern und hat nur die Verpflichtung, den Kommittenten jederzeit Waaren gleicher Menge und Gattung zur Verfügung zu stellen. (Dass. U.)
7) Der Einkaufs kommissionär kann, wenn der Kommittent mit der Abnahme und Bezahlung des Kommissionsguts im Verzuge ist, den Weiterverkauf desselben auf Rechnung des Kommittenten nur mit Bewilligung des zuständigen Handelsgerichts bewerk— stelligen, es sei denn, daß er vorher dem Kommit— tenten gegenüber als Selbstverkäufer eingetreten ist, in welchem Falle die Bestimmungen des Art. 343 u. 354 H. G. B. Platz greifen. (Dass. U)
8) Das Recht des Kommijsionärs zum Eintritt als Selbstverkäufer findet auch beim Genußkauf und vor erfolgtem Eigenthumsübergang auf den Kom⸗ mittenten statt. In diesem Falle ist der Kom mis⸗ sionär berechtigt und verpflichtet, dem Kommittenten Waaren von gleicher Menge und Gattung, wie die angeschafften, als Selbstverkäufer zu liefern. (Dass. U.)
Patenblatt. Herausgegeben von dem Kaiser⸗ lichen Patentamt. Nr. 298. — Inhalt: Verordnung zur Ausführung des Patentgesetzes vom 7. April i891 und des Gesetzes, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern, vom 1. Juni 1891. Vom 11. Juli 1891. Entscheidungen des Patentamtes vom 27. Februar 1890 und des Reichsgerichts vom 11. Mai 1891. Patent ˖ Liste: Anmeldungen; Versagung; Ertheilungen; Uebertragungen; Er⸗ löschungen; Theilweise Nichtigkeitserklärung; Berichti⸗ gung; Patentschriften; Nichtamtliches: Bücherschau.
Die Industrie. Zugleich Deutsche Kon⸗ sulats-⸗Zeitung. Zeitschrift für die Interessen der deutschen Industrie und des Ausfuhrhandels. (Berlin W., Corneliusstr. 4a.) Nr. 15. — Inhalt: Der auswärtige Handel Großbritanniens und Deutschlands 1891. Der Kampf gegen das Petroleum · Monopol. — Soziale Bewegung: Inter ⸗ nationaler Bergarbeiter ⸗ Verband. Fabrikaufsicht in Preußen. Vereinbarungen (Konventionen, Kar telle⸗ Steele ⸗ Mülheimer Kohlenverkaufsverein. Konvention der oberschlesischen Cementfabriken Verkaufssyndikat der Kaliwerke. Arbeitseinschrän⸗ kung der Kammgarnspinnereien. Exportverband deutscher Maschinenfabriken und Hüttenwerke. Kartell der österreichischungarischen Zuckerraffinerien. Salpeter⸗Erzeugung. Verminderung der Holistoff⸗ erzeugung in Norwegen. Amerikanische Glykose⸗ indastrie. — Handels⸗ und Gewerbekammern. Ver⸗ eine: Neue Handelskammer in Bonn. Handels kammer zu Leipzig. Handels und Gewerbe⸗ statistik: Die Hüttenerzeugnisse des preußischen Staats in 1896 nach ihrem Produktionswerth. Spielkartenfabriken 1890, 91. CGierverbrauch in Berlin. Verkehrswesen: Durch Schienenbrüche herbeigeführte Unfälle. Zollpolitik. Handels⸗ vertrãge: Handels Minister Bacquehem über die Handelsverträge. Besteht ein deuischamerikanischer Handels vertrag?
Centralblatt für die Textil In 2zustrie Organ für die Gesammt ⸗Interessen der Wollen⸗ Baumwollen⸗, Flachs⸗ und Seiden⸗Industrie. (Ver⸗ lag: J. GS. F. Schulze. Berlin). Nr. 29. — Inhalt: Die Entwickelung der Berliner Textil ⸗Industrie im Jabre 1899. — Träger für Fötzer zum Bleichen, Waschen, Färben, Trocknen, Imprägniren u. s. w. derselben. — Neuerung im Bleichen von Faserstoffen mit Hülfe von Elektrizität. — Kettenwirkstuhl mit Schutz vorrichtung gegen ,, — Verfahren und Maschine zur Herstellung einer neuen Art von Garnsträbnen. — Sammeltopf für Faserbänder. — Jacquard Getriebe mit endloser Musterkarte aus Papier. — Neue Farbstoffe. — Deutsche . — Ausländische Patente. — Sprechsaal. — undschan. — Neu eingetragene Firmen. Konkurse. Submissionen. — Anfragen über Bezug und Absatz. — Berliner Konfektions⸗Bericht. — Marktberichte.
,
Der Deutsche Leinen Indu strielle. Wachenschrift für die Flachs, Hanf⸗ und Jute ⸗In⸗ dustrie. (Bielefeld) Nr. 446. * Inhalt; Jahres bericht der Königlichen Legge ⸗Inspektion zu Göttingen für das Jahr 1890, — Fesetzgebung und Hausindustrie, Bericht über schlesische Leinen und Jutewaaren. — Berichte über den Stand der Flachs ⸗ und Hanffelder. — Marktberichte. — Cbemikalien. — Das Hohen ˖ zollern Bad in Bonn a. Rh.
Wochenschrift für den Papier Schreibwaarenhandel und die arbeitende Industrie. (Dr. H. Hirs cher, erlin 8. Halleschestraße 17.) Nr. 29. — Inhalt: Vereins Nachrichten. — Fest⸗Programm zum XII. Verbands⸗ tage des Bundes deutscher Buchbinder⸗Innungen in Bielefeld. Ergebnisse des Wiener Weltpost⸗ Kongresses. — Falsche Banknoten. — Ausstellung von Ankündigungen. Neuheiten. — Neue Ge⸗ schäfte, Geschäfts⸗Verän derungen und Geschäfts . Berichte, — Ein und Ausfuhr. Handlungs⸗ reisende in der Schweiz. Deutsche Patente. — . Patente. Vom Büchertisch. —
erlei.
und apier ver⸗
Friedrich Georg Wieck''s Deutsche i lsustrirte Gewerbezeitung. (Verlag von Carl Grüninger in Stuttgart) Nr. 29. — Inhalt: Ueber vertragliche Konkurrenzverbote. — Sonst und jetzt, ein Bild aus dem Gewerbeleben. — Der Zonentarif und seine Folgen. — Die Urbilder der Ornamente (Schluß). — Ueber die Verwendung des Wassergases. — Bohrmaschine B I mit beweglichem Spindelkopf. — Verfahren zur Herstellung eines Schmelzuüberzuges für Metalle, Glas- und Thon— wagren. — Die galvanische Verkupferung des Kunst⸗ gusses. — Neue Patente. Verschiedenes. Vom Blüchertische.
Deutsche Brau⸗Industrie. — Berlin. Offizielles Organ des Deutschen Braumeister⸗Vereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauer bunde, des Thüringer Brauervereinß, des Erzgebirgi⸗ schen Brauervereins, des Voigtländischen Brauer vereins, des Oberlausitzer Brauer⸗ und Mälzer Vereins, des Freiberger Brauer ⸗ und Mälzer⸗Vereins, sowie des Hopfenbauvereins zu Neutomischel und der Sektion V Berlin, der Brauerei⸗ und Mälzerei⸗Berufsgenossenschaft. — Nr. 40. — In⸗ halt: Dr. Hörner in Kiel als Hochstapler entlarvt. — Der Einfluß der Tennenarbeit auf die Erzeugung bestimmter Maliqualitäten. Die mechanische Tennenmãlzerei. Bericht über den Handel und die Industrie von Berlin im Jahre 1890. — Brauergefellen⸗ Kongreß in Hannover 1391. J — Vermischles. — Geschäfts⸗ und
rbeitsmarkt.
Baugewerks-⸗-Zeitung. (Verlag von B. Felisch in Berlin) Nr. 58. — Inhalt: Turin ünd seine Bauten. — Lokales und Vermischtes. — Technische Notizen: Bekleidung von Böschungen an Dämmen und Einschnitten. — Soziales. — Schul⸗ nachrichten. — Wettbewerb. — Bau⸗Submissions⸗ Anzeiger.
eitschrift für. Maschinenbau und Sclosserei. (Berlin C., Spandauerstraße 17.) Nr. 14. — Inhalt: Ueber die günstigsten Schnitt- geschwindigkeiten der Werk;eugmaschinen. II. Schmiedeelsernes Grabgeländer, — Ueber zweckmãßige Rostanlagen. — Ueber mangelhafte Haustelegraphen⸗ anlagen. — Patentirte Neuheiten. — Feuilleton. — Technische Anfragen und Beantwortungen. — Technisches. — Allgemeines. (Deutschlands Ein⸗ und Autfuhr in Fertigeisenfabrikaten im Jahre 1890.) Bezugsquellen Vermittelung. — Suhnmissions⸗ Kalender. — Marktberichte. — Patente.
Deutsche Dachdecker⸗Zeitung, Organ des Innungs⸗Verbandes: „Bund deutscher Dach-, Schiefer,, Blei⸗ und Ziegeldecker⸗Jnnungen= sowie für die Interessen der deutschen Dach⸗ und Schiefer⸗ deckermeister, der Asphalt · und Dachpappenfabrikanten, der Schieferbrecher, Klempner und aller verwandten Berufs zweige. (Verlag von Paul Reschke, Berlin 80. Neanderstraße 5, Redaktion: Dr. Max Baumgart). — Inbalt von Nr. 14 vom 21. Mai d. J.: Der Erfüllungsort bei Zahlungen. Welchen Nutzen sollen unsere Innangs⸗ Verbände dem Handwerk schaffen? — Streifjüge auf dem Gebiete der sozialen Frage. VII. Verbleiete Nägel für Schiefer⸗ bedachungen. — Aufklärungen über das abgeänderte deutsche Patentgesetz von Otto Sack, Patentanwalt, Leipzig VI. u. VII. — Vom Büchermarkt. — Ent⸗ scheidung des Ober⸗Verwaltungsgerichts. — Markt- bericht. — Verdingungen.
Der Kompaß. Organ der Knappschaftt⸗ Berufsgenossenschaft für das. Deutsche Reich. (Berlin 8s W., 3 S5a.,) Nr. 14. — Inbalt: Auszug aus dem Ver handlungsbericht über die 26. Sitzung des Genossenschaftsvorstandes der Knappschaftg⸗Berufsgenossenschaft vom 3. Juli 1891. — Desgleichen über die 7. ordentliche Genossen⸗ schaftsversammlung der Knappschafts. Berufsgenossen- schaft vom 3. Juli 1891. — Aus den Sektionen: Auszug aus dem Verwaltungsbericht der Sektion 1 (Bonnj für 1890. Desgl. der Sektion TV gen. a. S.) Rechtsprechung des Reichs
ersicherungsamts. Monat Mai 1891. — Ver— schiedenes: Rekursentscheidung des Reichs ⸗Ver⸗ sicherungsamts vom 19. Januar 1891. — Arbeits löhne beim Bergbau Preußens, getrennt nach Ober Bergamtsbezirken und Industriezweigen für die 5 Jahre 18386 bis 1590. — Berufsgenossenschaften als Sparkassen für Verbrecher. — Literarisches. — Personal ⸗ Nachrichten.
Genossenschaftlicher Wegweiser. Nr. 14. — Inbalt: Antwort auf verschiedene Anfragen über
den . Genossenschaftlichen Wegweiser. — Ueberwin⸗
dung . Anfang schwierigkeiten. (Aus der Generalversammlnng der Deutschen Central⸗ Genoffenschaft vom 30. Mai 1891.) — Was wird uns dafür? — Die soziale Frage, beleuchtet an den zebn Geboten. — Das Recht auf Arbeit. Bon Fr. W. Toussaint. Ueber die genossenschaftliche Bearbeitung der Feldfluren. I7. Von F. W. Toussaint. — Die rechtliche Stellung des Vorstandes einer eingetragenen Genossenschaft. Von Friedr. Roehl. JI. Die Nothwendigkeit des Vorstandes und seine öffentlich rechtliche Stellung. Die erste Obstverwertbungs · Genossenschaft in Obernburg a. M. — Das Börsenspiel und die Landwirthschaft.
Glückauf?“. Die letzte Nummer der vom General⸗Sekretãr des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Ober⸗Bergamtsbezirk Dortmund, Herrn Dr. Reismann ⸗ Grone zu Essen, redigirten Berg und Hüttenmännischen Zeitschrift. Glückauf“ (Verlag von G. D. Bädeker) hat folgenden Inhalt: Die Esnkommensteuer und Gewerbesteuergesetze und die Aktiengesellschaften. — Marktberichte. Börse zu Düsseldorf. Britischer Kohlen und Eisenmarkt. — Vereine und Versammlungen. Handelskammer zu Münster. Generalversammlungen. — Verkehrswes en. Die Errichtung von Stromämtern. Amtliche Be⸗ kanntmachungen über Tarifveränderungen. — Sta⸗ tistisches. isenverschiffungen von Middlesbro. Statistik der oberschlesischen Berg⸗ und Hüttenwerke für das 1. Quartal 1891. — Vermischtes. Sub⸗ missionen. Patent Anmeldungen. Mechernich.
Süddeutsches Bank- und Handel ̊sblatt. Organ für Volkswirthschaft, Bank⸗, Genossenschafts⸗ und Versicherungswesen. (München) Nr 755. — In- halt: Die Entwickelung der ungarischen Staats bahnen. — Versicherungsbriefe aus Oesterreich. — Der deutsche Textilmarkt. — Internationale Börsen⸗ rundschau. — Rechtsprechung in Handelssachen. — Finanzielle Handels. und Versicherungs⸗Nachrichten. — Rath ⸗ und Auskunftsertheilung. — Personalien. — Büchertisch. — Submissionen. — Firmenregister.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereintrãge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels⸗ registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzog⸗ thum Hessen unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm staYt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.
25305 Aachen. Unter Nr. 4717 des Firmenregisters wurde die Firma „Adolf Oidtmann, Glas⸗ malerei und Schleiferei“ mit dem Orte der Niederlassung Aachen und als deren Inhaber der Glasmaler Adolf Bidtmann in Aachen eingetragen.
Aachen, den 20. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
⸗ 253061 unserem Firmen bewirkt
Alsleben a. / Saale. register ist heute folgende worden:
Laufende Rr. 34.
Bezeichnung des Firmeninhabers: Der Kaufmann Clemens Schneider.
Ort der Niederlassung: Stadt Alsleben.
Bezeichnung der Firma: Droguerie zum rothen Kreuz C. Schneider.
Alsleben a. / Saale, den 17. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
In Eintragung
253071 KRarmen. Unter Nr. 1364 des Gesellschafts⸗ registers wurde heute zu der Firma Förster Rutt⸗ mann C Cie zu Berlin mit Zweigniederlassungen in Barmen, Hamburg, Königsberg, Frank⸗ furt a. M., Leipzig vermerkt, daß die Zweig⸗ niederlassung in Barmen aufgehoben ist.
Barmen, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. JI.
Berlin. Druckfehler⸗Berichtignug. [26382
Unsere Bekanntmachung vom 10. Juli 1891 wird dabin berichtigt:
Der neu ernannte Direktor der Schultheiß Brauerei Aetien⸗Gesellschaft heißt nicht Paul Scheidel“, sondern ‚Paul Scheibel“.
Berlin, den 20. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 56 J. Mühlbach.
KRerlin. Druckfehler Berichtigung. [26383 Unsere Bekanntmachung vom 10. Juli 1891 wird dahin berichtigt:
Der Kollektiv⸗Prokurist der Aktien. Gesellschaft in Firma Neue Gas⸗Actien-Gesellschaft i. nicht Hermann „Lietz“, sondern Hermann „Lintz!.
Berlin, den 20. Juli 1891. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 561. Mühlbach.
Redacteur: J. V.: Siemenroth. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich.
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagz⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
zum Deutschen Reichs
Vierte Beilage
Anzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 23. Juli
Staats⸗Anzeiger.
1891.
n 171.
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher gGisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem
Central ⸗5
Das Central andels ⸗Register
l die Königliche Srped
e, gn Hun r,, 32, bezogen werden. c
handels⸗Register.
i ndelsregistereintrãge ũber Aktiengesellschaften 8 , , , enlen auf Aktien werden ö Gingang derfelben von den bett. Gerichten unter der ' , des Sizes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereintrãge aus dem Königreich Sachsen z dem Königreich Kür rt en berg und. dem Großherzog; thum Hessen unter der Rubrik Leipiig resp. Stuttgart und Darmstgdt veroffentlicht die Ddeiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗
abends, die letzteren monatlich.
, , ö e,. s Königlichen Amtsgerichts J. zu
Jö ,, . vom 21. Juli 1891 sind am
selden Tage folgende Eintragungen erfolgt: ‚
In unfer Gefell schafte register ist unter Nr. 11 623,
wofelbst die Dandeszesellschaft in Firma: Holland Sherry ö
mit dem Sitze . . Zweigniederlassung
in vermerkt ftebt, eingetragen;
ö 2 3 Johann Baptist Loewenstein
ist aus der Handels geselljchaft ausgeschieden, .
Die Gesellschaster der hierselbft am 1. Juli
1891 begründeten offenen Handels gesellschaft in
Firma: M. Solz & Co. (Geschäfts lokal: Wienerstraße 1—6)
NKRerlin.
. die verehelichte Schneidermeister Anna Auguste Emilie Martha Hol, geborene Horn, und der Kaufmann Karl August Sackewitz, Beide zu Berlin. ⸗ ur Vertretung der Gesellschaft ist nur die ver⸗ lichte Martha Hol; berechtigt. . 3 ist unter 3 12 969 des Gesellschaftsregisters ingetragen worden. J ein ge rig Holz ju Berlin ist für die letzt bezeichnete Handelsgesellschaft Prokura ertheilt und ist diefelbe unter Nr. 89898 des Prokurenregisters eingetragen worden. . . ö der hierselbst am 1. Juli 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Eonfections Bazar Japha Co. (Geschafts lokal: Jerusalemerstraße 50/51) sind der Kaufmann Maximilian Japha und der Kaufmann Julius Guttmann, Beide zu Berlin. 43 Dies ist unter Nr. 128970 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. ö. unser Ge clscha tgregister ist unter Nr. 11241, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:
Albert Wreschner & Eo. . mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge⸗ tragen: . .
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. , . . Albert Wreschner zu Berlin setzt das Handels geschäft unter, unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 21 873 des Firmen⸗ registers. . ö. Demnächst ist 4 unser k Nr. 21 873 die Handlung in Firma: 25 . Wreschner Co. mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inbaber der Kaufmann Albert Wreschner zu Berlin ein⸗ en worden. . unser Gesfellschaftsregister ist unter Nr. 11 809, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: Mürrle C Schmidt wit dem Sitze ju Berlin vermerkt stebt, einge⸗
tragen: . ? Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ eintunft aufgelöst. . Der Kaufmann Richard Schmidt zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma:
Richard Schmidt
fort. Vergleiche Nr. 21 874 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 21 874 die Handlung in Firma: Richard Schmidt
unter
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber
der Kaufmann Richard Schmidt zu Berlin einge— tragen worden.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 20 463,
woselbst die Handlung in Firma: Berliner Markthallen⸗Zeitung Hildebrandt C Hanns
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein
getragen: die Firma ist in: Berliner Markthallen ⸗Zeitung Hermann Hanns
geändert. Vergleiche Nr. 21 871.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
21 871 die Handlung in Firma: Berliner Markthallen ⸗Zeitung Sermann Hanns
mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Verlage buchhändler Hermann Hanns zu Berlin
eingetragen worden.
In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu
Berlin unter Nr. 21 872 die Firma: Ginzel
. Sngo SGeschãftslolal: . e 30) und als deren Inhaber der Buchdruckereibesitzer Johann
Friedrich Harnisch zu Berlin, unter Nr. 3. die Firma: ; ermaun Rosenbaum (Geschãfts lokal: g
die Bekanntmachungen aus den Handels-, besonderen Blatt unter dem Titel
andels⸗Neg
für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für ition des Deutschen Reichs
— —
Große Präsidentenstraße 10) und als deren Inhaber der Makler Hermann
und Königlich Preußischen Staata⸗
ifter für das
. ace, en, Meuter Regfftern, aber Patente, Konkurse, Tartf. nnd Jahrrlan- Aenderungen der deutschen
Deutsche Reich. a. 11
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deut che Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 AÆ 50 8 für das Viertel jahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckjeile 30 58.
— GSGinzelne Nummern koften 6 8. —
— — 7
unter Nr. 21 376 die Firma: Max Luftig (Geschäͤfte lokal: Scharrenstraße 9a I) und als deren Inhaber der Kaufmann Max Lustig zu Berlin, unter Nr. 21 877 die Firma: C. Gützlaff (Geschäftslokal: Göbenstraße 9) und als deren Inbaber der Kaufmann Carl Georg Gustav Gützlaff zu Berlin, unter Nr. 21 878 die Firma: R. Bürgel (Geschäftslokal: Gertraudtenstraße⸗ 20) und als deren? Inbaber der Kaufmann Carl Wilhelm Oekar Richard Bürgel zu Berlin, unter Nr. 21 878 die Firma: Ernft Nappe (Geschäftslokal: Linienstraße 116) und als deren Jakaber der Fabrikant Ernst Eduard Bernhard Rappe zu Berlin, eingetragen worden. J . Vi. e, a ibesttzer Jobann Friedrich Harnisch zu Berlin hat für sein hierselbft unter der Firma: Hugo Ginzel ö bestebendes Handels geschäft (Firmenregister Nr 21 872) dem Otto Harnisch zu Berlin Prokura ertheilt, und ift diefelbe unter Nr. 8897 des Prokurenregisters eingetragen worden. . Gelöscht sind:
Firmenregister Nr. 18 580 die Firma: E. x. Kluge.
Firmenregister Nr. 18 828 die Firma: Ellert C Comp.
Firmenregister Nr 21 207 die Firma:
v. Schleusen Co. Berlin, den 21. Juli 1891. Königlichts Amtsgericht J.
Abtheilung 66.
Bromberg. Bekauntmachung. 25440 In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom 16. Juli 1851 am 17. Juli 1831 bei Nr. 26 der Firma Julins Buchmann (Inhaberin: Fräulein Glife Krohn hier) eingetragen worden: . Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf das Fräulein Margarethe Unruh zu Bromberg übergegangen, welche dasselbe unter unver⸗ anderter Firma fortsetzt, J Demzufolge ist unter Nr. 1125 Die Firma Julius Buchmann mit dem Site in Bromberg und als deren Inhaberin das Fräulein Margarethe Unruh bier zrfosge Verfügung vom 16. Juli 1891 am 17. Juli 1891 eingetragen worden. Bromberg, den 17. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
ElIlber geld. Bekanntmachung. [26309 Bei Nr. 3602 des Firmenregisters — Firma Rud. E Aug. Bönten Nachf. hier — ist ein⸗ etragen: getrage Zi. Firma ist in Alexander Schlieper
welcher dasselbe unter der Firma „A. Fertscher“ fortführt.
dem Sitze in Glatz Spediteur Herrmann
w 4
Die Firma A. Kertscher mit und als deren Inhaber der Patzelt zu Glatz.
B. Ins Prokurenregister: Zu Nr. 485: Bas Erlöscken der dem Fäufmann Paul Holfter in Frankenstein für die Firma A. Kertscher in Glatz ertbeilten Prokura. Glatz, den 11. Juli 1891. .
Königliches Amtsgericht.
2 Zu Nr. 647:
25312 Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. T's die Unter der Firma Kloß w Steinich zu Görlitz bestebende Handelsgesellschaft mit nach⸗ stehenden Rechtsderhältnifsen eingetragen worden: Die Gesellfchaft bat am 1. Juli 1891 begonnen. Die Gefellschafter sind: ö ö 1) der Grundstücksbesitzer August Steinich in Penzig, . ö 2) die verebelichte Kaufmann Marie Auguste Bertha Kloß, geb. Lehmann, bier. . Zur Zeicknung und Vertretung der Firma ist nur der Gründstücksbesitzer August Steinich befugt. Görlitz, den 17. Juli 1891. Königliches Amtegericht. II.
(25313 Görlitz. In unser Prokurenregister ist beute unter Nr. 249 die von dem Brundstücksbesitzer August Steinich in Penzig — in Firma Klo Steinich Nr. 316 Tes Gesellschaftéregisters — dem Kaufmann Heinrich Moritz Kloß zu Görlitz ertheilte Prokura eingetragen worden.
Görlitz, den 17. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. II.
25113 Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr 101 — Petreffend Görlitzer Actienbrauerei — Folgendes eingetragen worden: Colonne 4: ; Die durch die Generalversammlung am 25. April 1891 beschlossene Erhöhung des Grundkapitals von 235 o00 Thalern = 690 000 ½ um 110 400 durch Ausgabe ron 92 Stück Aktien von je 1206 e, hat stattgefunden Görlitz, den 17. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
.
25114 Görlitz. In unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. Ih, betete ffend Waareneinkaufs⸗Verein zu Görlitz, Folgendes eingetragen worden:
Colonne 4. Laut Beschluß der Generalversammlung zom 16 Fuli 185 ist die vom Aufsichtzrath verjügte Suspendirung des ersten Vorstandsmitgliedes Herr⸗ mann Schreiber wieder aufgehoben, sodaß der Letztere die Funktion als erstes Vorstandsmitglied wieder übernommen bat.
geändert worden. . Ein gleicher Vermerk ist bei Nr. 1822 des Pro⸗ karcnregisters, woselbst die dem August. Bönten ertheilte Prokura eingetragen steht, vermerkt worden. Elberfeld, den 11. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
26308 Errart. In unserm Gesellschaftsregister vo- jumen II. pag. 202 ist unter Nr. 474 folgende Eintragung bewirkt worden: 1) Saufende Nr. 474. ) Firma der Gesellschaft: „S. Heubach und Vollrath. 3) Sitz der Gesellschaft: Er furt. 3 Rechtsverhältnisse der Gesellschaft. Gesellschafter sind: * a der Kaufmann Hildebert Heubach, b. der Kaufmann Ottomar Vollrath, Beide zu Eifurt. Beginn der Gesellschast: am 1. Juli 1891. l Eingetragen auf Verfügung vom 13. Juli 1891 am 15. Juli 1891. . Erfurt, den 15. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.
25310 Gera. Auf Fol. ᷣ0 des Handelsregisters für unseren Landbezirk, die Gera⸗Greizer Kammgarnspinnerei in n bei Sera, Aktiengesellschaft, be⸗
treffend, ist heute ö ⸗ . Kaufmann Friedrich August Gottlieb Ru⸗
dolph Lehmann in Gera . als Stellvertreter des Vorstandes auf die Zeit vom 30. Juni bis 31. Dezember 1891 eingetragen worden.
Gera, am 20. Juli 1891. Fürftliches Amtsgericht, Abth. für freiwill. Gerichtsbarkeit. H. Graesel.
Glatꝝ. Bekanntmachung. 26112 In unser Handelsregister ist heut eingetragen worden: ö iter Ins Firmenre ꝛ . 1) Zu Nr. 632: Das Handelsgeschãft ist durch Vertrag auf den früberen Wirthschafts⸗Inspektor,
Rosenbaum zu Berlin,
jetzigen Spediteur Herrmann Patzelt übergegangen,
Görlitz, den 29. Juli 15981. Königliches Amtsgericht. II.
Haspe.
8 =
Gommern. Bekanntmachung. 26311 Der Steinbrychsbesitzer Gustas Wunderling zu Magdeburg ⸗Buckau ist als der Inbaber der Firma „G. Wunderling“ mit dem Ort. der Nieder⸗ laffung Plötzky unter Nr. 31 des Firmenregisters eingetragen worden. . Gommern, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Gröningen. Bekanntmachung. 255314 Die in unserem Firmentegister unter Nr. 641 eingetragene Firma „Auguft Wittig“ zu Grö⸗ ningen ist gelöscht worden. Gröningen, den 15. Juli 1891, Königliches Amtsgericht.
Grünberg. Bekanntmachung. 25111
In unser Firmenregister ist beute unter Nr. 503 eingetragen worden die Firma „Richard Grempler !, als deren Inhaber der Kaufmann Richard Grempyler zu Grünberg und als Ort der Niederlassung: Grün⸗ berg in Schlesien. .
Grünberg, den 16. Juli 1891.
En id Amtsgericht. III.
Grũünvers. Bekanntmachung. L51101
In unserm Prokurenregister ist heute für die unter Nr. 303 eingefragene Firma „Richard Grempler“ unter Nr. 983 die Prokura des Dr. Paul Vogt zu Grünberg eingetragen worden.
Grünberg, den 16. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Grünberg. Bekanntmachung. 25109
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 129 eingetragen worden: die Gesellschaft C. Frink ch Co., als deren Sitz: Grünberg in Schlesien.
Rechteverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschafter sind: .
1) der Photograph Conrad Frint zu Züllichau,
2H der Photograph Hans Bergmann zu Grün
berg. ; Die Gesellschaft ist eine offene Handelsgesellschaft und bat am 1. Juni 1891 begonnen. Jeder der beiden Gesellschafter ist für sich allein zur Vertretung der Gesellschaft berechtigt. Grünberg, den 16. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. III.
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Herhorn.
Hess. Oldendor?.
Sandelsregister 25315 des n, ,. Amtsgerichts zu Haspe. Die unter Nr. 78 des Gesellschaftsregisters ein⸗
getragene Firma Heutze Wallrabe, Firmen inhaber der Kaufmann Adolf Hentze und der Fabri⸗ kant Friedrich Wallrabe, Beide zu die dem Rentner Friedrich Hentze sen. zu Vörde für diese Firma ertheilte, unter Nr. 66 des registers eingetragene Prokura sind am 15. Juli 1891 gelöscht.
Vörde, sowie Prokuren⸗
Haspe, den 15. Juli 1891. t Königliches Amtsgericht.
. 2603551 Unterm 14. d. Mts. ist unter Nr. 28 es Prokurenregisters eingetragen worden, daß die
von der Wittwe des Friedrich Daniel Treupel, Katharine, geb. Fuchs, zu Frankfurt a / M. Kaufmann die Firma Fr. D. Treupel zu Herborn ertheilte Prekura erloschen ist.
die dem
Karl Treupel zu Frankfurt a/ M. für
Herborn, den 13. Juli 1851. Königliches Amtsgericht. Abth. II. 25316 s Bekanntmachung. Auf Blatt 3 sub Nr. 6 des biesigen Handels—
registers ist beute zu der Firma F. Gieseler zu Oldendorf eingetragen:
Die Firma ist erloschen Hess. Oldendorf, den 14. Juli 1891. Königliches Amtsgerickt.
Kattowitz. Bekanntmachung. 253621
In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 323 eingetragenen Firma C. Richter zu Rattowitz (Inhaber der Gebeime Kommerzienrath Carl Ricter zu Berlin) das Erlöschen derselben heut vermerkt worden.
Kattowitz, den 13. Juli 1891.
Rönigliches Amtsgericht.
R onstantinopel. 25317 Handelsregifter des Kaiserlich Dentschen General-⸗Konsulats zu Konstantinopel.
In das diesseitige Gesellschaftsregister ist unter Ni. 21 eingetragen worden, daß die offene Handels- gesellschaft Sugo & Friedrich Lauterjung durch Tod des Gefellschafters Hugo Lauterjung und Aus— mfritt der Erben des Letzteren am 31. Dezember 1890 erloschen ist. ; ; ö
In das Firmenregister ist unter Nr. 84 die Firma Hugo E Friedrich Lauterjung mit dem Hauptsitz in Konstantinopel und einer Zweig— niederlassung in Wald und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Wilhelm Lauterjung zu Kon— stantinopel eingetragen worden.
stonstantinopel, den 17. Juli 1891.
Der Kaiferliche General⸗Konsul. (L S.) Gillet.
Konstang. Bekanntmachung. 253671 Die in der diesseitigen Aufforderung vom 5. März Fs. Nr. 3141 (Konstanzer Zeitung vom 14. März
JS. Rr. 62, Karlsruher Zeitung vom 18. März
2. für das
uische Reich vom 14. März Nr. 64) genannten
von Amtswegen gelöscht.
1. d ö. ag ve d I4, Centralhandelsregister De
T ) Is. Nr. U
fünf Firmen wurden beute vor
Konstanz, den 20. Juli 1391.
Großbherzogliches Amtsgericht. Dorner.
Lauenburg. Bekanntmachung. 253181
In das hiesige Firmenregister ist am heutigen Tage sub Nr. 64 eingetragen die Firma:
S. Alexander mit dem Sitz in Lauenburg (Elbe), und als deren Inbaber der Kaufmann Samucl Alexander in Lauenburg.
Lauenburg, den 13. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Nannheim. Haudelsregistereinträge. 253631
Nr. J. 35 834. Zu O. 3. 382 Bd. TI. des Gesell⸗ schaftsregisters, Firma „Badische Brauerei“ in Mannheim wurde eingetragen:
Kaufmann Edmund Änton Strasser in Mannheim ist als weiteres Vorstandsmitzlied ernannt und Kauf mann Robert Keppel daselbst als Prokurist bestellt. Dieselben haben die Firma gemeinsam oder jeder einzeln mit einem anderen Vorstandsmitglied oder Prokuristen zu zeichnen.
Mannheim, 18. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. III. Neckel.
Minden. Handelsregister 25319 des Königlichen Amtsgerichts zu Minden.
Bei Rr. 269 des Gesellschaftsregisters, die Firma „Bremer Portland Cement ⸗ Fabrik Porta zu Bremen mit einer Zweigniederlaffung in Neesen⸗⸗ betreffend, hat am 18. Juli 1891 folgende Eintra⸗ gung stattgefunden: ö
Ber Aujfichtsrath bat am 8. Juli 1891 1) Eduard Heinrich Rudolrxh Kaestner der Stellung als, stell · sertretendes Vorstandsmitzlied vom 11. Juli 1891 an enthoben, den Buchhalter Diedrich Wilhelm
Rode jum zweiten Vorstandsmitglied vom 8. Juli
1891 an bestellt. ; —ͤ Die dem Diedrich Wilhelm Rode ertbeilte dand. Ven
lungsvollmacht ist am 8. Juli 1891 erloschen. zu Bremen wohnhaften Georg Conrad Friedrich