e 4
Künzelsau. ; . 26804 gönigl. Württ. Amtsgericht Künzelsau, den 28. Jull 189891. Bekanntmachung über Einträge im Genoffenschaftsregister. Tarlehensfassen⸗ Verein Stein kirchen, eingetr. Genoffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ icht. . n. Vorstand ist ausgeschieden Sorg Dietz, neu in denselben gewäblt ist Jobann Ren von
Steir kirchen. 64 3. B.: Kapler.
Lebach. Bekanntmachung. 26807] Geuosfenschaftsregifter des Königlichen Amtsgerichts zu Lebach.
Bei Nr. 4 (33) wurde ae . vom
und Verfügung rom 25. Juli 1891 eingetragen: 14 Ben des Vorftardes des Süttersdorfer Corsum Vereins eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht sind:
a ausgeschieden: ö =
Jokann Warken, Schuhmecher zu Hüttersdorf,
ö. b. neu gewäblt: .
Peter Turner = Leistenschneider, Bergmann daselbst.
Lebach, den 25. Juli 1891.
Oberst, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Rantzau. Bekanntmachung. 26992 In das hiesige Genosserschaftéregister ist beute unter Nr. 5 die eingetragene Genossenschaft m. u. S. „Genoeffenschafts Meierei und Müllerei Lutzhorn“ eingetragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Der Gesellschafts vertrag stammt vom 5. Februar 1891. Gegenstand des Unternehmens ist, die Milch der Gencffen durch Einrichtung einer Meierci möglichst bech zu Lerwerthen, sowie das Getreide der Senoffen auf einer gemeinschaftlichen Mühle zu schroten und zu mahlen.
Den Vorstend bilden zur Zeit:
a. Vellhufner Hans Kühl, Käthner Joachim Jensen. 1322 Hufne⸗ Sugo r fen,
„T Hufner Hans Twisselmann,
. . Hans Hinrich Bornholdt,
sämmtlich aus Lutz horn.
Die von der Genessenschaft ausgehenden Bekannt machungen erfolgen durch Insertion in der Barm⸗ stedi'er Zeitung. . ö mehl. 3 der Gerossenschastefirma durch den Vorstard geficht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Unterschrift hinzufügen.
Recktsverbindlich dem Verein (egenüber ist die Zeichnung nur, wenn sie rom Vorsitzenden und Sctiftfübrer des Vorstandes oder von deren Stell⸗ vertreter vollzogen it.
Rantzau, den 15. Juli 1831.
; Königliches Amtsgericht.
8
c Ꝙ ,sL
25880
In der Generalversammlung der Ger offenschafter des Bergheim -Müllekovener Darlehnuskaffen⸗Bereins eingetragene Ge⸗ mit unbeschränkter Haftpflicht
vom 10. Mai 1891 wurde an
verzogenen Vorstands⸗
Wipperfürth das
junior in
Siegburg.
Bergheim gewählt. V Siegburg, den 24. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Tennstedt. Bekanntmachung. 26994 In rnserem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Ne 1I' eingetragenen Ballhausener Darlehns kassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sis Kleinball- hausen, folgende Eintragung bewirkt worden: Das Vorstandsmitzlied Schmiedemeister Schinksth in Kleinballbausen ift ausgeschieden. Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Jrli 1891 am 21. Juli 1891. ö Tennftedt, den 24. Juli 1831. Königliches Amtsgericht.
(27638
villinsen. Nr. 10186. — Zu Nr. 2 des diess. Senossenschastsregisters wurde beute eingetragen:
Die Serossenschaft Consumverein Villingen — e. G. m. u. SH. — bat in den General: persammlungen rom 3. Januar und vom 18. Juli 1851 folgende Statutenveränderungen bischlossen:
1) Bekanntmachungen erfolgen, unter dessen Firma ron zwei Voistandsmitgliedern unterjeichnet, im Villinger Schwarzwälder und im „Villinger Volks⸗ Ffatt“; Eirladungen zur Generalversemmlung sind, wenn vom Aufsicktsrath ausgehend, mit ‚Aufsichts⸗ rath des Consumvereins Villingen‘ unterzeichnet.
2 Das Geschäftejabr ist auf 6 Menate berechnet, beginrend je vom 1 Januar und 1. Juli.
) Für die Genossenschaft zeichnen zei Mitglieder des Vorstandes, welcke der Firma ibte Namen hin⸗ zusetzen. .
Villingen, 27 Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Unterschrift.)
Wadern. Bekanutmachung. 26301 Zufolge Anmeldung vom 30. Juni und Ver⸗ fügung vom 25. Juli er. wurde die Genossenschaft r ter der Firma „Lockweiler⸗Krettnicher Consum⸗ Verein, eingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ unter Nummer 6 des Genoñienschaftkregisters eingetragen. Nach dem Statut vom 21. Juni 1891 hat der Verein den Zweck, Hausbaltungsgegenstände aller s Lebens- und Genußmittel von guter
unrerfälschter Qualität durch Ankauf in größeren ; illig zu besckaffen und gegen kaar ju möglichst billigen Preisen nur an seine Mitglieder zu rerkaufen. Der Vorsiand bestebt aus dem Präsidenten, dem stellvertretenden Präsidenten, dem Schriftführer, dem Kassirer und vier Beisizern. Der Anssichtsrath bestebt aus drei Mitgliedern, dem Präsidetnten und jwei Beisitzern. Alle Bekanntmachungen und Erlasse in Vereins⸗ angelegenheiten ergeben urter der Firma des Vereins und erden rom Präsidenten oder dessen Stell-
Mengen
Alle Bekanntmachungen erfolgen durch das in Trier erscheinende Paulinusblatt.
Der Geschãftsanmheil beträgt 15
Für die Verbindlichkeit der Genossenschaft haftet jeder Genosse mit seinem Geschãftsantbeil und außerdem mit einem Betrage bis zur Höhe von dõ . .
Vie zeitigen Vorstandemitglieder sind: .
1) Franz Berwanger, Bergmann zu Krettnich,
25 Peter Brust, Bergmann daselbst, ;
35 Jolann Wagner, Waldbüter zu Logweiler,
Jobann Schuster, Schneider daselbft, Jakob Klasen,. Bergmann daselbst,
Peter Koch. Bergmann daselbst, Nikolaus e, , . , .
8) Jakeb Kaspar, Bergmann daselbst, * nber ad 7 stell vertretender Präsident, ad 3 Schrififührer, ad 4 Kassirer und ad 5 bis 8 Beisitzer. .
35 zauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Tie Äste der Genossen liegt wäbrend der Dienst⸗· sturden auf der Gerichtsschreiberei zu Jedermanns Einsicht offen. . Wadern, den 4
utting, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
wWartenburgs. Bekanntmachung. 268051 In unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein tragung bewirkt worden: Gol. 1. Nr. 8. . Col 2. Firma der Genossenschaft: Alt Warten ˖ burger Spar. und Darlehnskassen verein. 5 Genossenschaft mit unbeschränk ⸗ ter Haftpflicht. . Col. 3. Sitz der Genossenschaft: Alt ⸗Warten burg. . * 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Zweck des Vereins ist, den kreditfäbigen und kredit Fürdigen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirthschafts betriebe fehlenden Geldmittel, zu be⸗ schaffer, sowie Gelegenheit ju geben, Geldbetrãge, für die es zur Jeit an Verwendung in der Wirth schaft fehlt, verzinslich anlegen zu können. Alle von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind vom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den unter §. 33 des Statuts bezeichneten Fällen, wo die Gentralpersammlung nicht durch den Vereinsvorsteher berufen wird, hat Lie Unterzeichnung durch die be—⸗ treffenden Einlader zu erfolgen (56. 45 des Statute). Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt Allensteiner Zeitung (8. 50 des Statuts). Die Zeitdauer der Genossenschaft ist eine unbe⸗ schränkte. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (5. 46 des Statut). . . . Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Weise, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsrerbind⸗ lichkeit für den Verein hat die Zeichnung bei Quit tungen über Beträge unter 150 M, wenn sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem Beisitzer, in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Vereinsvorsteber oder dessen Stellvertreter und min— destens zwei Beisitzern erfolgt ist (5. 19 des Statuts). Den Vorstand der Genossenschaft bilden: 1) Ortsporstand Joseph Krebs aus Alt-⸗Warten⸗ burg, als Vorsteher, 2) Besitzer Thomas Lobert aus Tollack, 3 Besißzer Johann Schnarbach aus Alt⸗Warten⸗ burg 4 Bestzir Peter Teschner aus Jadden, 5) Beßttzer Franz Frenschkowski aus Tollack. Das Sfatut dafirt vom 14. Juni 1891 und be— findet sich Blatt 2 Att. . Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Juni 1891 am 3. Juli 1891. Wartenburg, den 39. Juni 1891. Königliches Amtsgericht.
1226897 Wehen. Heute ist im Genossenschaftsregister unter Ne. Neingetragen worden die Senossenschaft: Spar und Tarlehnskasse eingetragene Ge— zofsenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Striuzmargarethä. .
Laut Beschluß vom 7. Juni d. J ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb eines Spar und Darlebyskassen Geschäfts zum Zweck:
1) der Gewährung ron Darlehen an die Ge⸗ 3 für ihren Geschäfts und Wirthschafts⸗ betrieb, ;
2) der Erleickterung der Geldanlage und Förde⸗ rung des Sparsinns, ;
und es erfolgen die von der Genossenschaft aus— gehenden Bekanntmachungen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Borstandemit. gliedern; sie werden aufgenommen in daz Blatt Aarbote, Kreisblatt für den Untertaunuskreis. Die Mitglieder des Vorstandes sind:
1) Lehrter J. G. Schlicht,
2) Bürgermeister A. Schmidt,
3) Karl Hanson,
4) Adolf Weber,
5) Reinhard Deuser,
sämmtlich zu Stcinzmargarethät.
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Wehen, 21. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Werne. Bekanntmachung. 26806 In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Hövel-⸗Bockumer Spar- und Darlehns kafsen⸗ verein, e. G. m. u. H. zu Hövel zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage folgender Vermeik ein—⸗ getragen: An Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitgliedes Th. Lüttke⸗ Richter zu Holsen ist der Oekonom Theodor Hannes zu Holsen als Vorstandsmitglied eingetreten. Werne, den 25. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
270090 Wertheim. Zum Genossenschaftsregister wurde heute unter O. 3. 5 eingetragen die Firma Länd⸗ licher Kreditverein Hundheim⸗Steinbach, ein getragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht und dem Sitz zu Hundheim. Nach dem Statut vom 29. Juni 1891 ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Spar⸗ und Dar
seinen Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts oder KRirtbsckaftsbetriebe nötbigen Geldmittel unter ge—⸗ meinschaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, fowie die Anlage unverzinst liegender Gelder ju erleichtern und auf diese Weise. sowie durch Hei beiführung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mitglieder in jeder Hinsicht zu bessern. Die ron der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, ge— zeichnet von 2 Verstandsmitgliedern in dem zu Karls ruhe erscheinenden landwiribschaftlichen Wochenblatt. Der Vorstand besteht aus dem Direktor und 2 weiteren Mitgliedern, woxon das eine Stell⸗ vertreter des Direktors ist. Der Vorstand zeichnet für den Verein. . Die Zeichnung geschieht rechte lräftig durch Namens. unterschrift des Direktors oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitglieds unter der Firma des Vereins. Mitglieder des Vorstands sind: . Burgermeister Emil Jäger von Hundheim, Direkꝛior, . ; Bürgermeister Franz Karl Münkel von Stein bach, Stellvertreter dis Direktors, . Ritterwirth August Schneider von Hundheim. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Wertheim, den 24. Jali 1891. Großhꝛrzozlich . K Wertheim. olkert.
Worbis. Bekanntmachung. ⸗ 270371 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. J verzeichneten Firma: ; . „Beamten Consum⸗Werein Leinefelde, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“, in Spalte 4:
a der als Vorstandsmitglied für den ausge— schiedenen Wagenmeister Louis Hilpert neu⸗ gewählte Weichensteller Georg Gries ju Leinefelde, . ;
der als Ersetzmann für ein behindertes Vor- standsmitzlies an Stelle des ausgeschiedenen Portiers August Eaert neugewählte Hülfs⸗ itelegraphist Joseph Kullmann zu Leinefelde,
zufolge Verfügung vom 22. Juli d. Js. am heutigen
Tage eingetragen worden.
Worbis, den 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Augsburg. 227321
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 60:
Mech. Weberei am Mühlbach Gebr. Schnell
in Pfersee. Acht Muster Baumwoll⸗Jaquard⸗
Gewebe fär verschiedene Zwecke, Fabriknummern L865,
S5, 87, 85, 4, 95, 700 und 701, offen, Flächen⸗
erzeugnisse, Schatz rist drei Jahre, angemeldet am
1. Juli 1591, Nachmittsgs 3; Uhr.
Augsburg, den 4. Juli 1831. .
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende:
Warmuth, Kgl. Landgericht? ⸗Rath.
Ballenstedt. 123185
In das Musterregister des unterzeichneten Amts gerichts ist eingetragen:
1) Nr. 89 des Musterregisters.
2 Mägdesprunger Eisenhüttenwerke von T. Wenzel zu Mägdesprung.
3) 3. Juli 1891, Vormittags 104 Uhr, ö
4) ein versiegeltes Packet, enthaltend 43 Muster,
Fabriknummern: 48335 Stanz erlam pe. 4878 Schreih⸗ zeug (Rüstung), 4880 Etagere, dreieckig, 4931 Eck= etagere mit Mejolikaplatte, 4552 do,, 4933 do, 4834 do,, 4935 Hellebarde, 4336 do, 4946 Streirkugel, 4947 Hellebarde, 4848 do., 4949 do, 4950 do. 4937 Etagere viereckig, 4933 do, 4939 Etagere rund, 4940 Etagere viertckig, 4341 do, 4942 Etagere oval, 4943 Etagere viereckig, 4945 Ecketagere, weit heilig, Rococo mit Majolikaplatte, 4731 Ständerlampe, 4552 do, 4853 do, 9564 Coup (Schliff) mit gebog. Henk, 1955 Etagere mit Majolikaplatte, 4956 Tisch mit Majelikaplatte, 4957 do., 4958 Etagere, vier⸗ eckig, 4959 Etagere, 4960 Streitaxt, 4861 do., 4862 Hellebardenspitze, 4963 Hellebardenknopf, 4964 Schreibzeug, 4865 do,, 1957 Notenetagere, 49635 Rand für Porzellanbilder, 4866 Etagere viereckig, 1969 Ofenvorsetzer, Roccco, 4970 do,, 4971 Ofen⸗ setzer, Schliff. 36.
o) plastische Erzeugnisse,
6) Schutzfrist 3 Jahre. .
Ballenftedt, den 3. Juli 1891.
Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Kling bammer. KEallenstedt. 23507]
In das Musterregister des unterzeichneten Amte⸗ gerichts ist eingetragen: .
1) Nr. 90 des Musterregisters.
25 L. Meyer jun. E Co in Harzgerode.
3) den 8. Juli 1891, Vormittags 11 Ur.
4) ein versiegeltes Packet, enthaltend 12 Master: Fabriknummern: 5181 Garderobenbaken, 5180 Winkelkonsole, 5190, 5189, 5188 Schirmständer, 5187 2 Wandbilder, 51Ic4 Fensterthermometer, 5183 Konsole mit Teller, 5185 Schreibzeug, 5182 Tischglocke, 51981 Ofenvorsetzer, 5186 Schreibzeug.
5) plastische Erzeugnisse.
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 11. Juli 1891.
Herloglich Anbaltisches Amtsgericht Klinghammer. Eamberg. 26197
In das Mufterregister ist eingetragen:
Nr. 33. Firma Angust Heinrichs Nach⸗ folger in Redwitz an der Rodach, 1 Packet mit je einem Muster eines Spuckkastens und Spuck. napfgestelles, Muster fär plastische Erzeugnisse, Fabriknammer 1540 und 1511, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 22. Juli 1891, Vormittags 10 Uhr.
Bamberg, den 22. Juli 13891.
Königl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
(L. 8) Keßler. Raxyreuth. . 21832 In das Musterregister ist eingetragen:
muster, Fabriknummern 1513, 1514, 1517 — 1569,
Schutzfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1891.
Vormittags 8t Uhr.
Banrenth, den 4. Juli 1891
Königl. Landgerickt, Fammer für Handelssachen. Der Vorsitzende:
(L. 8) Stoll, Königl. Landgerichtsrath.
Rayrenth. 23932 In das Masterregister ist eingetragen: Nummer 40. Firma J. W. Eck in Kulmbach,
1 Packet mit 50 Plüschmastern, versiegelt, Flächen muster, Fabriknummer 1565 — 1574, 1277 — 1616, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1891, Vormittags 87 Ubr. .
Bayreuth, den 13. Juli 18981.
Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L S) Stoll.
KRielereld. ö 23510 In unser Musterregister ist unter Nr. 184 ein getragen: ; Col 2. Firma A. S. C. Westermann Söhne zu Bielefeld. . Col. 3. 3. Juli 18931, Nachmittags 44 Uhr. Col. 4. Ein verschlossenes Packet, er kbaltend 24 Mufter von Leinen waaren, Nr. 400, 520, 735, 740, ö, 755, 755, 775, 785, 76, S66, So5, SI0, 8365, S55, S860, 865, S7 0, 98585. 4 Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse. Col. 6. Zebn Jahre. Col 8. Band 5. Blait 93. Bielefeld, den 6. Juli 1891. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
NRiele eld. . 26945
In unser Musterregister ist unter Nr. 195 ein⸗
getragen:
Col. 2. Firma M. Heinemann zu Bielefeld.
Col. 3. 14. Juli 1891, Vormittags 10 Uhr
20 Minuten, ö .
Col. 4. Ein verschlossents Briefcouvert, enthal-
tend 2 Muster von Hemdeneinsätzen Nr. 3462
und 3433. . .
Col. 5. Muster fũr Flächenerzeugnisse.
Col. 6. 3 Jahre. ̃
Col. 7. Band J. Blatt 107.
Bielefeld, den 17. Juli 18311. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Eleieher ode. . L25338 In unser Musterregister ist eingetragen: Nr. 52. Firma Gelyke, Klein . Ce in
Bleicherode, ein versiegeltes Packet mit 22 Muster⸗
abschnüten von Geweben mit den Fabriknummern
39068, 3904, 3903, 3390, 3889, 3884, 3888, 3893,
38575, 83883, 3881, 3882, 3917, 3894. 3895, 3906,
39829, 3923, 3921, 3919, 3896, 3597, Flächen⸗
erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am
146 Jali 1891, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten. Bleicherode, den 14. Juli 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Eæaunschn eig. 1229711 Ins Musterregister ist heute eingetragen sub
Nr. 252 Firma Grimme, Ratalis & Ce, Com⸗
manditgesellschaft auf Aetien, ein wersiegeltes
Packet, enthaltend 10 Illustrationen von Oefen mit
den Fabriknummern 2166 bis inkl. 2116, Muster für
plaftsche Erzeugniffe, Schutzfrist drei Jabre, ange⸗ meldet am 3. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr. Braunschweig, den 6. Juli 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Sxaunschweir. 1239261 Ins hiesige Musterregister sab 253 ist heute ein⸗
getragen: ö. ö Friseur Henry Grütter, ein verschlossenes
Packet, enthaltend ein Etiquett Henry Grütters
Daarerzeuger, Geschäftsaummer 1, Muster für
Flaͤchenerseugnisse, Schutz rist drei Jahre, angemeldet
am 10. Juli er., Vormittags 11 Uhr. Braunschweig, den 11. Juli 1891.
Heclogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
EBrannschweis. . ö 25756 Ins hiesige Musterregister ist eingetragen sub Nr. 215: Firma Grimme, Natalis & Ce Com- manditgefellschaft auf Aetien hat für die unter Nr. 213 eingetragenen 2 Photographien, darstellend 25 Stück ornamentirte Ofendetails, die Berlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
Braunschweig, den 18. Juli 1891.
Herzogliches Amtsgericht.
R. Wegmann.
Bünde. A26365 Unter Nr. 70 des Musterregisters ist eingetragen: Firma Gebrüder Rahning in Sünde, ein un⸗
verschlossenes Packet, enthaltend 7 Deckelbilder,
7 Aufleger, 7 Etiketten, 6 Schlußvignetten, 2 Ab=
drücke von Brenn platten mit den Nrn. 24649,
1025/28, 1030/33, 1010/42, 1045/49, 1055/58,
1060 63 und 1614, sammtlich zur Ausstattung von
Cigarrenkisten bestimmt, ferner ein Branntwein
Etikett mit der Geschäftsnummer 1070, Flächen⸗
erzeugnisse, Schrtzfrist 3 Jahre, angemeldet den
14. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Bände, den jb. Juli oi. Königliches Amtsgericht.
KRunzlau. 26395
In unser Mustertegister ist eingetragen:
Nr. 682. Eisenhüttenwerk Friedrichs hütte bei Bunzlan J. G. Wiedermaun, 4 Muster für Oefen, offene, Fabriknummern 159, 1690, 161, 162, und 5 Muster für Ofenthüren, offen, Fabrik⸗ nummern 163, 164, 165, 166, 167, plastische Er⸗ zeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 16 Juli 1891, Vormittags 10 Uhr.
Bunzlau, den 16. Juli 1891.
Königliches Amisgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
vertreter und einem anderen Vorstande mitglied unter⸗
zeichnet.
lehnsgeschäfts. Der Verein bezweckt insbesondere,
Rr. 393. Firma J. W. Eck in Kulmbach, 1 Packet mit 50 Plüschmustern, versiegelt, Flächen⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt⸗ Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Mm 179.
Eisenbahnen enthalten sind,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 1. August
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg⸗, Genoffenschafta⸗, Zeichen und Mufter⸗Regiftern, ber Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fabrvlan⸗Aenderungen der deutschen
einf auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
HES91.
Gentral - Pandels Yegister für das Deutsche Neich. . n)
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Anzeigers 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht) Cannstatt. 26986 K. Württ. Amtsgericht Cannstatt. In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 91. Hermann Weißenburger Cie in Canstatt: a. ein verschlossenes Couvert, enthaltend n einer Kasette mit verschiedenen Einlagen, Fabriknummer 168, angemeldet am 23. Juni 1891, Nachmittags 4 Uhr; b. ein verschlosfenes Couvert, enthaltend Photographien von 3 Metallubrgehäusen, Fabrik ⸗Nr. 109. 1 Gehäuse, genannt „Excellenza-, Fabrik Nr. 110, 1 Gehäuse, genannt „Kathedral“, Fabrik ⸗Nr. 111, 1 Gehäuse, genannt „Mock Jocker“, angemeldet am 19. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre. Den 28. Juli 1891. Landgerichts ⸗Rath Römer.
Cannstatt. 26985 K. Württ. Amtsgericht Cannstatt. In das Musterregister wurde eingetragen: Nr 92. Wilhelm Zwicker, Mechaniker in Cannstatt: 1᷑ Rettig, und Gemüsehobel. offen, obne Fabriknummer, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 18. Juli 1891, Nachmittags 45 Uhr. Den 28. Juli 1891. Landgerichtsrath Römer.
Darmstadt. 25170 In unser Musterregister wurde heute eingetragen: ) Nr. 14 des Musterregisters,
2) . Müller C Burkardt zu Eber⸗ adt,
3) den 17. Juli 1831, Vormittags 11 Uhr,
4) ein Packet, offen, mit fünf Mustern für Topfbüllen, Fabriknummern 707, 708, 719, 705, 706,
8) Flãchenerzeugnisse,
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Darmftadt, am 26. Juli 1891. Großherzogl. Amtsgericht Darmstadt II.
Dr. Weiß.
Darmstadt. 26818
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 60. Firma Philipp Renn zu Darmftadt (Tapetenfabrik), ein Packet mit fünfzig Mustern für Tapeten und Bordüren, Flächenmuster, Fabrik. zeichen Kornähren und Fabriknummern 3221, 3223, 3224, 3225. 3226, 3227, 3228, 3229, 3230, 3231, 3232, 3233, 3234, 3235, 3237, 3238, 3239, 3210, 3241, z242, zz43, 3544, 3545, 3347, 3318, 3249, 3250, 3252, 3253, 3255, 3256, 3257, 3258, 3259, 3255. Z35j, 622/23, 621,35, S267. 623725, 630/31, 632/33, 636/37, 640/41, 642 43, 646/47, a8 45, 664, 55s / 7, Sös /g, Schutzfrist'3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Darmstadt, den 25. Juli 18911ꝛ1.
Großherz. hess. Amtsgericht Darmstadt JI.
Betmold. 22972
Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist bei den am 15 August 1888 an gemeldeten und unter Nr. 115 unsers Musterregisters eingetragenen Mustern Nr 3123, 3280, 3281, 3282, 3283. 3284, 3285, 3287, 3289, 3290, 3291, 3333 die heute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre nach Ablauf der jetzigen Schußtzfrist bemerkt.
Detmold, 7. Juli 1891.
Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Dortmund. 26196 In das Musterregister ist eingetragen: Nr 123. Kaufmann Ernst Sichelschmidt zu Dortmund, 1 Muster fuüͤr Reform Faß Controle für. Biauereien und Brennereien. offen, Rr 10,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet
am 21. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Dortmund, 23. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Dũuüren. 23516
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 79. Firma Frau J. Wolter ⸗Luckan, Tü rener Kravattenfabrik in Düren, 1 Um- lag mit 3 Modellen für Stofffragen, versiegelt,
uster für vlastische Eczeugnisse, Fabriknummern la., Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1891. Mittags 12 hr.
Düren, den 6. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Exnersbpaeh i. S. 26813 3. * Musterregister ist eingetragen: reren O0. Firma Bernuh. Elemens in S . bat Verlängerung der Schutzfrist für r iesot ere r. eingeiragene Abbildung eines Dol Räerb auf. 3 Jahre angemeldet am 4. Juli Cöct mittags 1sd übr. ersbach i. S. am 35. Juli 1891. ri glich Amtsgericht. J. V. Niffchm ann.
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Emmerich. , 26808 * das Musterregister ist eingetragen: l ]
zehn Jahre, angemeldet am 15. Juli 1891, Mittags 12 Uhr.
zengnisse, Geschäftsnum mer 1, Schutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 4. Juli 1891, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten. Emmrich, 29. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Ettlingen. 25944
Nr. 4793. In das Musterregister O. 3. 3 wurde eingetragen:
Firma Metallwaarenfabrik Ettlingen bei Karlsruhe, 1 Muster für ein Membranpumpen Gebäude mit Gummiplatte und Einsteckvorrichtung für Gabelhebel, das Ganze als Bestandtheil von Reben⸗ und Pflanzenspritzen. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 22. Juli 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Ettlingen, 22. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Gut.
Falkenstein i. / V.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Oertel C Co. in Falkenstein i. V., drei versiegelte Packete, Nr. 42, 43 und 44, mit 150 verschiedenen Mustern für englische Gardinen, Vi— tragen und Spitzen, Flächenerieugnisse, Dessin—⸗ nummern 3751, 4217, 4239, 4241, 4243, 4257, 4259. 4263, 4265, 4267, 4269, 4271, 4273, 4275, 2577, 4775, 4351, 2535, 1785, 4257, E285, 45593. 4355, 4357, 4599, 4501, 4515, 4545, 4547, 4519, 4551, 4553, 4557, 4359, 4361. 4363, 365, 4565, 4371, 4373, 4375, 4377, 4379, 4381, 4383, 4385, 4387, 4389, 4391, 4393, 4395, 4399, 4405, 4407, 1469, 1415. 4417, 4419, 4421. 4423, 4435, 4457. 4439, 4441, 4443, 4445, 4447, 4449, 4451, 4453, 1455, 44553, 4475, 4475, 1477, 43179, 4151, 4483, 4485, 4489, 4491, 4493, 4509, 5660, 5664, 5668, 5706, 5710, 5724, 5726, 5738, 5740, 5742, 5746, 5748, 5752, 5754, 5756, 758, 5765, 5763, 5764, 5766, 5768, 5770, 5774, 5776, 5778, 5780, 5786, 5788, 5790, 5792, 5794, 5796, 5800, 5802, 5804, 5806, 5808, 5810, 5812, 5814, 5816, 5818, 5820, 5822, 5824, 5826, 5828, 5830, 5832, 5856, 5858, S650, 5884, 5886, 5888, 5890, 5894, 5896, 5898, 5900, 5902, 5904, 5906, 5912, 5914, 5916, 5930, Schutzfrift 5 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Falkenstein i. V., den 23. Juli 1891.
Das Königlich Sächsische Amtsgericht daselbst.
J. V.: Lange.
Gengenbach. (22729) Großh. Amtsgericht Gengenbach.
Nr. 4807. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen:
Unter O.-3. 89, Firma Karl Schaaff vor— mals J. F. Lenz in Zell a. / H., ein Muster, Vase T Majolika, Schutz für plastische Darstellung in der Form, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1891 Vormittags 8 Uhr. Das Muster ist in einer verschlossenen Kiste dahier aufbewahrt. Gengenbach, 6. Juli 1891.
OH. Mever.
Giessen. 22455
In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 87:
Vie Firma W. Fießer in Gießen hat für die
unter Nr. 87 angemeldeten Muster die Verlängerung
der Schutzfrist auf weitere drei Jahre, vom Ablauf
der früheren Frist an, angemeldet.
Gießen, den 4. Juli 1891.
Großh. Hess. Amtsgericht Gießen.
(Unterschrift.)
Giessen. 22457 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 22: Die Aktiengesellschaft „Buderus'sche Eisen⸗ werke“ (Main⸗Weser⸗Hütte) hat für die unter Nr. 22 angemeldeten Muster die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere fünf Jahre, vom Ablauf der früheren Fristen, angemeldet.
Gießen, den 7. Juli 1891.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Unterschrift.)
Giessen. 122456 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 125 Buderus'sche Eisenwerke (Main⸗ Weser ⸗Hütte), eine Abbildung von einem neu konstruirten und neu modellirten Eremitage ⸗Regulir⸗ Füllofen, Geschäftsnum mer 16, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 7. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Der Schutz soll sich sowohl auf die äußere Form altz auch auf die Form und Verzierungen der ein⸗ zelnen Ofentheile erstrecken. Gießen, den 7. Juli 1891.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen.
(Unterschrift.)
Giessen. 24440] In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 126. Firma Gg. Philipp Gail in Gießen zwei Gtiquetten; a. Bergmanns ⸗Tabak. b. Das ist der Rechte, welche hei Umhüllungen von Rauckhtabakfabrikaten mit verschiedenen Beischriften und Nummern Verwendung finden sollen, Geschäfts⸗ nummern 6 und 7, plastische Erzeugnisse, Schutzfrift
Gießen, den 15. Juli 1891. Großh Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: (Unterschrift).
1. . Firma Lensing 1 Muster für Käseform, If? finn a f r rr:
Das Central ⸗ Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das rpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staatz⸗ Abonnement beträgt 1 50 8 für das Vierteljabr. — Finzelne Nummern kosten 20 4. —
In sertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 8.
Giessen. 24439 In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 127 und 128. Buderus'sche Eisenwer ke,
zwei Zeichnungen von zwei auf der Hirzenhainerbütte
hergestellten neuen Modellen für sogenannte Lön— holdt'sche Oefen mit den Nummern 58 und 64, Ge⸗ schäftsnummern 28 und 29, plastische Erzeugnisse,
Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Jali 1891,
Nachmittags 2 Uhr.
Gießen, den 16. Juli 1891. Großb. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: (Unterschrift).
Giessen. 125757] In das Musterregister ist bei Nr. 835 eingetragen: Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für ihre
unter Nr. 88 eingetragenen Mufter — Ausstattungen
für Cigarrenkischen — zu den Nummern 6793,
6794, 6525, 6526, 6527, 6529, 6531, 6811, 6814,
6815, 6817, 6819, 6821, 6823, die Verlängerung der
Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet. Gießen, den 23. Juli 1891 ;
Sr. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: Fresenius.
Gmünd. 22981
K. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen: . Nr. 166. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd, ein unverschlossenes Couvert, enthaltend 4 Zeich nungen (Muster) von plastischen Erzeugnissen:
L Zeichnung von Relief München, 1 Zeichnung von
Relief Nürnberg, 1 Zeichnung ron Reltef Heidelberg,
L3eichnung von Relief Tübingen, Fabriknummern
716—n 19 der Serie 40, Schutzfrist 3 Jahre, ange—
meldet den 8. Juli 1891, Abends 6 Uhr. Den 9. Juli 1891.
Amtsrichter Burger.
Grein. J 26986 In unserm Musterregister ist unter Nr. 243 zufolge Anzeige von heute. Vormittag 10 Uhr, für Klempner meister A. Frackmann hier mit drei⸗ jäbriger Schutzfrist eingetragen worden: ein Packet angeblich enthaltend Zeichnung und Beschreibung eines gußeisernen, von drei Seiten zu feuernden, mit sieben Kolbeneinmündungen versehenen sog. Kontrol⸗ sparlöthofens.
Greiz, den 27. Juli 1891. Fürstliches Amtsgericht. chroeder.
Abth. II.
Gxcoss- Gerau. 24480 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Firma Blöcher und Schwarz zu Rösselsheim,
4 Muster eiserner Hochspuntheber, verschlossen,
plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 1, Schutzfrist
. angemeldet am 14. Juli 1891, Vormittags
r. Groß ⸗ Gerau, 14. Juli 1891. Großherzogliches Amtsgericht. Ludwig.
Guben. 25545 In unser Musterregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage Folgendes eingetragen worden: Spalte 1. Nr. 45.
Spalte 2. Firma: Patent⸗Rohrfabrik — Her⸗ mann Wolfgramm in Guben.
Spalte 3. Tag und Stunde der Anmeldung: 16. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr.
Spalte 4. Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: Zwei je einmal versiegelte Packete mit je 6 Modellen für n, ü Stallbesen.
Fabrikmarke: G. Flachdeckel, G. Patentdeckel, A. G. Flachdeckel, B. G. Patentdeckel, D. E. Kaftendeckel, E. G. Rundholzdeckel, C. G. Hoch⸗ deckel, C. C H. Hochdeckel, A A H. Flachdeckel, B. B. H. Patentdeckel, D. D. H. Kastendeckel, E. E. H. Rundholzdeckel.
Spalte 5. Angabe ob das Muster für Flächen erzeugnisse oder für plastische Erzeugnisse be⸗ stimmt ist: Plastische Erzeugnisse.
Spalte 6. Schutzfrist drei Jahre.
Spalte 8. Band II. Seite 73.
Guben, den 18. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Guben. 26586
In unser Musterregister ist zufolge Verfügung
vom 22. d. M. heute Folgendes eingetragen worden:
bei Nr. 34 (Klempnermeisfter Carl Berg⸗ mann in Guben) Spalte 7: Die unterm 20. Juli
1888 angemeldete Schutzfrist von 3 Jahren für die
unter Nr. 34 eingetragenen 5 Modelle ist laut An⸗
meldung vom 206. Juli 1891 um weitere 3 Jahre verlängert. ;
Guben, den 26. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Hadersleben.
266586 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 2. Werkführer P. G. Schilde in Christiansthal bei Hammeleff, ein versiegeltes Packet mit 39 Mustern für den Handfertigkeits Unterricht, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge⸗ schäftsnummern 1 bis 59, Schutzfrist 5 Jahre, ange ⸗ meldet am 1. Juli 1891, Mittags 12 Ühr. Hadersleben, 25. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Rissom.
Halperstadt. 24963) In unser Musterregister ist eingetragen:
Salberftadt, Muster einer Schutzvorrichtung gegen
das Exvlodiren einer Blitzlampe von 30 Linien und
gegen das Platzen der Scheiben der die Lampe um⸗ schließenden Laterne, Fabtiknummer 1856, offen,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre,
angemeldet am 9. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr
45 Minuten.
Halberstadt, den 10. Jali 1891.
Königliches Amtsgericht. VI.
Halle a. / S. 26987 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 91. Firma „Christbaumschmuck ⸗Fabrik
Burchard Hoebel“ zu Halle a. S., ein versiegel⸗
tes Packet enthaltend ein Muster Christbaumschmuck,
plastisches Erzeugniß mit der Geschäftsnummer 101,
angemeldet am 25. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr,
zum Schutze auf 3 Jahre.
Halle a. / S., den 25. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht Abtheilung VII.
Harburg. 25755 In das hiesige Musterregister Nr. 41 ist heute
zur Firma Harburger Gummi Kamm -Ce zu
Harburg nach Anmeldung von heute, Mittags
12 Uhr, eingetragen:
Die Schutzfrist der in Spalte 4 mit eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrit-⸗Nrn. 50, 51, 52, 53, 54, 55 und 56, ist vom 28. Juli 1891, Vormittags 117 Uhr, auf weitere drei Jahre ver— längert worden.
Harburg, 22. Juli 13891.
Königliches Amtsgericht.
Hei delbers. 265579
Nr. 36997. Zum diess. Musterregister wurde eingetragen:
a Zu O. 3. 45: Max jLiebhold, Theilhaber der Firma „M. E F. Liebhold“ in Heidelberg, hat für die unter Nr. 45 eingetragenen 7 Muster⸗ etiquetten für Cigarrenverpackung die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre angemeldet.
b. Zu D. 3. 81: Firma „M. E F. Liebhold“ in Heidelberg, ein Packet mit 10 Musteretiquetten für Cigarrenverpackung, offen, Flächenmuster, Ge⸗ schäfts nummern 49 - 58, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 20. Juli 1891, Vormittags 10 Uhr.
C Zu O. 3. 46: Karl Knauf, Ofenthüren⸗ fabrikant in Heidelberg, hat für die unter Nr. 46 eingetragenen 7 Muster für Ofenthüren die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre angemeldet.
Heidelberg, 20. 21. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Schott.
Heidenheim. 244371]
K. Württ. Amtsgericht Heidenheim. Firma Gebrüder Zöppritz von Mergelftetten bei Heidenheim. Bei Nr 18. Die Firma hat für die unter Nr. 18 eingetragenen Photographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken hinsichtlich der Fabriknummern 5860, 5910, 4009, 3893, die Ver⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an— gemeldet. Bei Nr. 35. Die Firma hat für die unter Nr. 35 eingetragenen Photographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken hinsichtlich der Fabriknummern 5800, 5900, 6000, 9885, 8945, S805, 15956, 16098, 8859, 8197, die Verlangerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Am 15. Juli 1891.
Amtsrichter Stiegele.
Heidenheim. 25983 K. Württ. Amtsgericht Heidenheim.
In das Musterregister ist eingetragen:
Firma Gebrüder Zöppritz in Mergelstetten bei Heidenheim. Nr. 44. Ein versiegeltes Packet mit 17 Photographien reinwollener Bettdecken, Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern 8405, 8425, 8455, S9b0, S565, 85 15, 8535, 8570, 7925, 8465, 8480, S790, 7600, 8090, 8l00, 8320, 8376, Schutzfrist 3 296 angemeldet am 24. Juli 1891, Vormitt.
r
Den 24. Juli 1891.
Amtsrichter Stiegele.
Heilbronn. 265943 FK. Württ. Amtsgericht Heilbronn.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 45. Firma Philipp Meyer Cie. in Heilbronn, 1 Packet mit 2 Mustern für Herren⸗ und Frauenhemden, offen, Flächenmuster, Geschäfts num ⸗ mer 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1891, Nachmittags 34 Uhr. Heilbronn, den 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Amtsrichter From mann.
Hirschher. 122731 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 44. Kaufmann Heinrich Thiemann zu Hirschberg, ein verschlossenes Couvert mit zwei Mustern, Nr. 4 Schneekoppe‘ und Nr. 5 ‚Rübe⸗ zahl“, zum Bedrucken leinener und baumwollener, sowie halbleinener Webwaaren. Hirschberg, den 3. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Hof. 121354 Im Musterregister Bd. JI. Nr. 136 wurde für das vom Jacob Zeidler C Cie, Bahnhof
Nr. 43. Kanfmann Friedrich Gierspeck zu
Selb, in einem versiegelten Umschlag übersendete