muster, Fabriknummern 1513, 1514, 1517 1564,
Schußfrift 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1891,
Vormittags 8t Uhr.
Bayreuth, den 4. Juli 1891
Könlgl. Landgerickt, Fammer für Handelssachen. Der Vorsitzende:
(CL. 8) Stoll, Königl. Landgerichtsrath.
seinen Mitgliedern die ju ihrem Geschäfts⸗ oder Wirthschaftsbetriebe nötbigen Geldmittel unter ge⸗ meinsckaftlicher Garantie in verzinslichen Darlehn zu beschaffen, sowie die Anlage unverzinst liegender Gelder ju erleichtern und auf diese Weise, sowie durch Heibeifübrung sonstiger geeigneter Einrichtungen die Verhältnisse der Mitglieder in jeder Hinsicht zu bessern. Die ron der Genossenschaft ausgehenden , , erfolgen unter der Firma, ge⸗ zeichnet von 2Rerstandsmitgliedern in dem zu Karls rube erscheinenden landwiribschaftlichen Wochenblatt. Der Vorstand besteht aus dem Direktor und 2 weiteren Mitgliedern, wovon das eine Stell⸗ vertreter des Direktors ist. Der Vorstand zeichnet für den Verein. Die Zeichnung geschieht rechtskräftig durch Namens unterschrift des Direktors oder seines Stellvertreters und eines weiteren Vorstandsmitglieds unter der Firma des Vereins. — Mitglieder des Vorstands sind: ᷣ Bürgermeister Emil Jäger von Hundheim,
RKünzgelsau. ; 26804 gönigl. Württ. Amtsgericht Künzelsau, den 28. Juli 1891. ö Bekanntmachung über Einträge im Genoffenschaftsregister. Tarlehensfassen⸗ Verein Stein kirchen, eingetr. Genoffenschaft mit unbeschränkter Haft⸗ 6 ö pflicht. . zeitigen Vorstande mitglieder sind: .
Aus Tem Vorstand ist ausgescieden Georg Dietz, Franz Berwanger, Bergmann zu Krettnich, neu in denfelben gewäblt ist Jobenn Ren von 3 Brust, Bergmann daselbst, ; Steir kirchen. obann Wagner, Waldbüter zu Lodweiler,
. 3. B.: Kapler. Jokann Schufter, Schneider daselbst, Jakob Klasen, Bergmann daselbst, Peter Koch. Bergmann daselbst, Nikolaus Serwe. Bergmann dafselbst,
J Jakeb Kaspar, Bergmann daselbst, ad 1 Präsident, ad 2 stell vertretender Prãsident, ad 3 Schrififührer, ad 4 Kassirer und ad 5 bis 8 Beisitzer. ; ö Die Dauer der Genossenschaft ist unbestimmt. Dir Äste der Genoffen liegt wäbrend der Dierst.
Alle ear, erfolgen durch das in Trier erscheinende Paulinusblatt.
Der Geschäftsantheil beträgt 15
Für die Verbindsichkeit der Genossenschaft haftet jeder Genosse mit seinem Geschäftsantbeil und außerdem mit einem Betrage bis zur Höhe von
Sechste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 179. Berlin, Sonnabend, den 1. August 11891.
dr, , d, BSclemntmgcnngen aug den Dandelt, Genoffen schaftz, Zeichen. and Muster Regtfterr. zber Paterte, Conkarse, Tartf. ar Fab iar. erden. f ö . , , nn andern ae du de dhe.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Neich. . 10x)
Das Central Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central ⸗Handelg⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Berlin auch durch die Königliche Grpedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staalz⸗ Tbennement beträgt. 30 8 fär das Vt e 8 ö , 6 ö. Anzeigers Sy. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. In sertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 8.
Bayreuth. ö 23932] In das Musterregister ist eingetragen:
Nummer 40. Firma J. W. Eck in Kulmbach, 1 Packet mit 50 Plüschmastern, versiegelt, Flächen muüster, Fabriknummer 1565 — 1874, 1277 — 1616, Schutztrist 3 Jahre, angemeldet am 13. Juli 1891, Vormittags 37 Ubr.
Bayreuth, den 13. Juli 1891.
Königliches Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: (L. 8) Stoll.
Lebach. Bekanntmachung. L26807 Geuossenschaftsregifter des Königlichen Amtsgerichts zu Lebach. Bai Nr. d (33) wurde zufolge Anmeldung vom 14. und Verfügung rom 25. Juli 1891 ingetragen: Ale Beisitzer des Vorstandes des Hüttersdorfer Corsum Vereins eingetragene Genossenschaft
— .* 124433) Halberstadt, Muster einer Schutzvorrichtung gegen
Bielereld, 23510 zergnisse, Geschäftsnummer J, Schutzfrist 3 Jabre, Giessen.
Dee ,, , de, mee.
* ——
r.
6
mit beschränkter Haftpflicht sind: a ausgeschieden: = Jolkann Warken, Schuhmacher zu Hüůttersdorf, b. nen gewäblt; . Peter Turner — Leistensckneider, Bergmann daselbst. Lebach, den 25. Juli 1891. Oberst, Gerichtsschreiber des Könielichen Amtsgerichts.
Rantzau. Bekanntmachung. 26992 In das biesige Genossenschaftsregister ist beute ure: Nr. 5 die eingetragene Genosseuschaft m. u. S. „Genoffenschafts Meierei und Müllerei Lutzhorn“ eingetragen worden.
Rechts verhältnisse der Gesellschast:
Ter Gefellschafts vertrag stammt vom 5. Februar 1851. Sezenstand des Um ternehmens ist, die Milch der Genessen durch Einrichtung einer Meierti möͤglichft bech zu rerwerthtn, sowie das Getreide der Seroffen auf einer gemeinschaftlichen Mühle zu schroten und in mahlen. ö
Den Vorftend bilden zur Zeit:
a. Veollbufner Hans Kühl,
b. Käthner Joachim Jensen.
c. 1/23 Hufner Hugo Hentzgen,
d. F Hufner Hans Twisselmann,
ẽ * Hufner Hans Hinrich Bornholdt, sämmtlich aus Lutzhorn.
Die von ter Genossenschast ausgehenden Bekannt⸗ mech ngen erfolgen durch Insertion in der Barm⸗ steder Zeitung. ö . . Die 8. der Genossenschaste firma durch den Vétstard gefckicht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma ihre Unterschtift binzufügen.
Rechts verbindlich dem Verein gegenüber ist die Zeichnung nur, wenn sie vom Vorsitzenden und Scktiftfährer des Vorstandes oder von deren Stell⸗ vertreter vollzogen ist. —
Rantzau, den 15. Juli 18981.
. Königlickes Amtsgericht.
26930 der Generalversammlung der Gerossenschafter des Bergheim ⸗Müllekovener Darlehnskaffen⸗ Vereins eingetragene Ge⸗ noffenfchaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Bergheim, rom 10. Mai 18931 wurde an Stelle des rach Godesberg verzogenen Vorstands⸗ mitgliedes, des Orgzanisten Fritz Wipperfürth das Auffickt'rathemitglied Kaspar Schell junior in Bergheim gewäblt.
Siegburg, den 24. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
siegburg. In
Tennstedt. Bekanntmachung. 269941 In rnserem Genossenschaftsregister ist bei dem unter Ne 11 ceingtttagenen Ballhausener Darlehns, kassen verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, Sitz Kleinball— haufen, folgende Eintragung bewirkt worden: Das Vorstandsmitglied Schmiedemeister Schinksth in Kleinballbausen ift ausgeschieden? Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. Juli 1891 am 22. Juli 1891. Tennftedt, den 24. Juli 181. Königliches Amtsgericht.
2638 viningen. Nr. 10186. — Zu Nr. 2 des diess.
Genoffenschastsregisters wurde beute eingetragen:
Die Seroffenschaft Consumverein Villingen in den General, persammlungen vom 3. Januar und vom 18. Juli
G. m. u. S. — hat
. C.
1891 folgende Statutenveränderungen bischlossen:
I Bekannimachungen erfolgen, unter desen Firma und es Voꝛrstandsmitgliedern unterzeichnet im Villinger Schwarzwälder‘ und im Villinger Volks⸗
ron zwei
blatt?; Einladungen zur Generalversammlung sind
wenn vom Aufsicktsraih ausgehend, mit Aufsichte⸗
rath des Consumvercins Villingen? unterzeichnet. 3D Das Geschäftẽ jahr ist auf 8 Menate berechnet beginrend je vom 1 Januar und 1. Juli.
3) Für die Genossenf
c 27 Zuli 186 illingen, 27 Juli . 6 Gr. Amtsgericht. Unterschrift.) Wadern. Bekanntmachung. 26801 Zufolge Anmeldung . 1d Ver fügung vom 25. Juli cer. wurde die Genossenschaf mtr der Firma „Tockweiler⸗Krettnicher Consum Verein, eingetragene Genofsenschaft mit be schränkter Haftpflicht“ Genoßenschaftéregisters eingetragen.
Nach dem Statut vom 21. Juni 1891 hat der Verein en Zweck, Haushaltungegegenstände aller Art, besonders Lebens und Genußmittel von 66
eren ; baar zu möglichst billigen Preisen nur an seine Mitglieder
unversãlschter Qualität durch Ankauf in grö Mengen billig zu beschaffen und gegen
zu verkaufen.
Der Vorsiand besteht aus dem Präsidenten, dem stellvertretenden Präsidenten, dem Schriftführer, dem
Kassirer und vier Beisißern. Der Aussichtsrath bestebt aus drei Mitfliedern dem Präsidenten und wei Beisitzern. Alle Bekanntmachungen und
zeichnet.
ckast zeichnen zu ei Mitglieder des Vorstandes, welche der Firma ihre Namen hin
vom 30. Juni und Ver⸗
unter Nummer 6 des
Frlasse in Vereins angelegenheiten ergehen unter der Firma des Vereins und werden vom Präsidenten oder dessen Stell⸗ vertreter und einem anderen Vorstands mitglied unter⸗
stunden auf der Gerichtsschreiberei zu Jedermanns Einsicht offen. Wadern, den 27. Juli 1891.
Butting, . Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
wartenburzg. Bekanntmachung. 263951 In unser Genossenschaftsregister ist folgende Ein⸗ tragung bewirkt worden: Gol. 1. Mr. 8. n Gol 2. Firma der Genossensckaft: Alt. Warten . burger Spar und Darlehnskassen verein. 2 Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht. . Col. 3. Sitz der Genossenschaft: Alt Warten burg. * 4. Rechtsverhältnisse der Genossenschaft: Zweck des Vereins ist, den kreditfähigen und kredit Füärdigen Mitgliedern des Vereins die zu ihrem Wirthschaftsbetriebe fehlenden Geldmittel zu be⸗ schaffer, sowie Gelegenheit ju geben, Geldbeträge, für die es zur Zeit an Verwendung in der Wirth schaft fehlt, verzinslich anlegen zu können. Asfse von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen sind rom Vereinsvorsteher oder dessen Stellvertreter zu unterzeichnen. Nur in den unter 8. 33 des Statuts btzeichneten Fällen, wo die Gentralversammlung nicht durch den Vereinsvporsteher berufen wird, hat die Unterzeichnung durch die be⸗ treffenden Ginlader zu erfolgen (5. 45 des Statuts), Die Bekanntmachungen erfolgen durch das Blatt Allensteiner Zeitung (8. 50 des Statuts). Die Zeitdausr der Genossenschaft ist eine unbe⸗ schränkte. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (5. 46 des Stgtuts). . ; Die Zeichnung für den Verein erfolgt in der Welse, daß der Firma desselben die Unterschriften der Zeichnenden hinzugefügt werden. Rechtsverbind⸗ lickkeit ür den Verein bat die Zeichnung bei Quit- tungen über Beträge unter 150 S6, wenn sie vom Vereins vorsteher oder dessen Stellvertreter und einem in allen übrigen Fällen, wenn sie vom Stellvertreter und min
findet sich Blatt 2 Att, ; Eingetragen zufolge Verfügung vom 30. Juni 1891 am 3. Juli 1891. Wartenburg, den 39. Juni 1891.
Königliches Amtsgericht.
268997
Wehen. Heute ist
Striuzmargarethã. Laut Beschluß vom 7. Juni d. J.
und Darlehnskassen Geschäfts zum Zweck:
betrieb,
rung des Sparsinns,
erfolgen
die von
1
Uarbote, Kreieblatt für den Untertaunuskreis. Die Mitglieder des Vorstandes sind: 1) Lehrer J. CG. Schlicht, 2 Bürgermeister A. Schmidt, 3) Karl Hanson, 4) Adolf Weber, 5) Reinhard Deuser, sämmtlich zu Sttinzmargarethä.
/
der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Wehen, 21. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Werne. Bekanntmachung.
t
*
getragen: Th. Lüttke⸗Richter zu Holsen
eingetreten. Werne, den 25. Juli 1591. Königliches Amtsgericht.
, heute unter O. Z. 5 eingetragen die
lehnt geschãfts.
im Genossenschaftsregister unter Nr. 9 eingetragen worden die Genossenschaft: Spar- und Tarlehnskasse eingetragene Ge⸗ Rgöffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu
ist der Gegen⸗ stand des Unternehmens der Betrieb eines Spar
1 der Gewährung ron. Darlehen an die Ge— nossen für ihren Geschäfte⸗ und Wirthschafts
2) der Erleickterung der Geldanlage und Förde⸗
ĩ der Genossenschaft aus⸗ gebenden Bekanntmachungen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Borstandèmit— gliedern; sie werden aufgenommen in daz Blatt
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während
26806
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma Sövel-Bockumer Spar- und Darlehus kafsen⸗ verein, e. G. m. u. H. zu Hövel zufolge Ver⸗ fügung vom heutigen Tage folgender Vermerk ein—⸗
An Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitgliedes ö ist der Oekonom Theodor Hannes zu Holsen als Vorstandsmitglied
(27009 Vertheim. Zum Genossenschaftsregister wurde ; irma Länd⸗ licher Kreditverein Hundheim-⸗Steinbach, ein getragene Genossenschaft mit unbeschräukter Haftpflicht und dem Sitz zu Hundheim. Nach dem Statut vom 29. Juni 1891 ist Gegenstand des Unternehmens der Betrieb eines Spar- und Dar
Direktor, . Bürgermeister Franz Karl Münkel von Stein bach, Stellvertreter dis Tirektors, . Ritterwirth Auguft Schneider von Hundheim. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet. Wertheim, den 21. Jali 1891. Großh⸗rzozlich Badisches Amtsgericht Wertheim. Volkert.
Worbis. Bekanntmachung. 27037 In unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. L verzeichneten Firma: . „Beamten Consum⸗Verein Leinefelde, ein; getragene Genossenschaft mit unbeschränk⸗ ter Haftpflicht“, in Spalte 4:
a der als Vorstandsmitglied für den ausge⸗ schiedenen Wagenmeister Louis Hilpert neu— gewählte Weichensteller Georg Gries ju Leinefelde, er als Ersatzmann für ein behindertes Vor⸗ standsmitzlied an Stelle des ausgeschie denen Portiers August Egert neugewählte. Hülfs telegraphist Fostph Kullmann zu Leinefelde,
zufolge Verfügung vom 22. Juli d. Js. am heutigen
Tage eingetragen worden.
Worbis, den 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. J.
Muster⸗Register. (Die ausländischen Muster werden unter
Leipzig veröffentlicht,)
Augsburg. 227321
In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 60:
Mech. Weberei am Mühlbach Gebr. Schnell in Pfersee. Acht Muster Baumwoll Jaquard⸗ Gewebe für verschiedene Zwecke, Fabriknummern EH, S5, 87, 85, ga, 85, 700 und 70I, offen, Flächen erzeugnisse, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 1. Juli 1891, Nachmittags 33 Uhr.
Augsburg, den 4. Juli 1831. ;
Kgl. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Der Vorsitzende: Warmuth, Kgl. Landgerichtẽ⸗Rath.
Ballenstedt. 23185
In das Musterregister des unterzeichneten Amts— gerichts ist eingetragen:
1) Nr. 89 des Musterregisters.
2 Mägdesprunger Eisenhüttenwerke von T. Wenzel zu Mägdesprung.
3) 3. Juli 1891, Vormittags 106 Uhr,
4) ein versiegeltes Packet, enthaltend 43 Muster,
Fabriknummern: 48535 Stãnz erlampe 4878 Schreib zeug (Rüstung), 4880 Etagere, dreieckig, 4931 Eck⸗ etagere mit Majolikaplatte, 9532 do,, 4953 do, 48934 do, 4935 Hellebarde, 45358 do, 4945 Streinkugel, 4947 Hellebarde, 4348 do,, 4919 do, 4950 do., 45937 Etagere viereckig, 4935 do, 4939 Etagere rund, 1930 Etagere viereckig, 4341 do, 4942 Etagere oval, 1943 Etagere viereckig, 4945 Ecketagere, zweitheilig, Rococo mit Majolikaplaite, 4851 Ständerlamve, 19527 do, 4953 do, 1854 Coup (Schliff) mit gebog. Henk, 4955 Etagere mit Majolikaplatte, 4956 Tisch mit Majelikaplatte, 4857 do., 4955 Etagere, vier.
Hellebardenknopf,
Hellebardenspitze, 4963 ̃ 957
Schreibzeug, 4965 do.,
setzer, Schliff. . 5) plastische Erzeugnisse, 6) Schutz srist 3 Jahre. Ballenstedt, den 3. Juli 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Kling hammer.
KR allenstedt.
In das Musterregister des unterzeichntten Amte gerschts ist eingetragen; .
1) Nr. 90 des Musterregisters.
2 L. Meyer jun. Ce in Harzgerode.
35 den 8. Fuli 1891, Vormittags 111 Uhr.
4) ein versiegeltes Packet, Fabriknummern: 5181 Garderobenhaken, Winkel kon ole, 5196, hi85, 5187 2 Wandbilder,
5) plastische Erzeugnisse.
6) Schutzfrist 3 Jahre.
Ballenftedt, den 11. Juli 1891. ;
Her oglich Anhaltisches Amtsgericht Klinghammer.
Bamberg.
In das Mußsterregister ist eingetragen;
Rr. 38. Firma Anguft folger in Redwitz an der Rodach, 1
napfgestellessß, Muster für ; Fabriknammer 1540 und 1511, Schutzfrist 3
Bamberg, den 22. Juli 1891. Königl. Landgericht, Fammer für Handelssachen. (L. 8) Keßler.
Bayreuth. . In das Musterregister ist eingetragen:
getragen:
KRiele feld.
getragen:
eckig, 4959 Etagere, 4860 Streitaxt, 4961 do., n
5 . Notenetagere, 4965 Rand fär Porzellanbilder, 4866 Etagere viereckig, 1559 Ofenvorsetzer, Roccco, 4970 do,, 4971 Ofen
[23507]
enthaltend 12 Muster: 5180 5188 Schirmständer, 5124 Fensterthermometer, 5is3z Konfole mit Teller, 5185 Schreibzeug, 5182 Tischglocke, 51981 Ofenporsetzer, 5186 Schreibzeug.
26197
Heinrichs Nach⸗ acket mite se einem Muster eines Spudhtastenz und Spugk. plastische Erzeugnisse, ahre, angemeldet am 22. Juli 1391, Vormittags 101 Uhr.
21832
In unfer Musterregister ist unter Nr. 194 ein⸗ Firma A. S. C. Westermaun Söhne
Col 3. 3. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr. Gel 4 Ein verschlofsenes Packet, erkbaltend 24
Col 2.
zu Bielefeld.
Mufter von Leinen waaren, Nr. 400, 529, 735, 749. 750, 755, 760, 775, 785, 786, 800, 805, 810, 835, S55, 860, 865, 870, 9585.
Gol. 5. Muster für Flächenerzeugnisse. Col. 6. Zehn Jahre.
Col 8. Band 5 Blait 93. Bielefeld, den 6. Juli 1891.
Rönigliches Amtsgericht. Abtheilung J.
266845] In unser Musterregister ist unter Nr. 195 ein=
Firma M. Heinemann zu Bielefeld.
Col. 2. ; 4. Juli 1891, Vormittags 10 Uhr
Col. 3.
20 Minuten.
C71. 4. Ein verschlossenes Briefeouvert, enthal⸗
tend ? Muster von Hemdeneinsätzen Nr. 3462 und 3433.
Muster für Flächenerzeugagisse.
Col. 6. 3 Jahre.
Col. 7. Band V. Blatt 107.
Bielefeld, den 17. Juli 1831. . Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Col. 5.
Bleicherode. . 25338 In unser Musterregister ist eingetragen: Rr. 52. Firma Gelpke, Klein Ce in Bleicherode, ein verstegeltes Packet mit 227 Muster⸗ abschnilten von Geweben mit den Fabriknummern
z5bs, zss4, 39bz, 3330, 3559, 3385, 3535, 3333,
3575, 3883, 3881, 3832, 3917, 3894. 3895, 3806, 39820, 39223, 3921, 3919, 3896, 35897, Flächen⸗ erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 14 Jali i891, Nachmittags 5 Uhr 30 Minuten. Bleicherode, den 14. Juli 1831. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Rræraunschry eig. 1229711 Ins Musterregister ist heute tingetragen sub Ne 252 Firma Grimme, Natalis & Ce, Com⸗ manditgesellschaft auf Actien, ein ersiegeltes Packet, enthaltend 10 Illustrationen von Oefen mit den Fabriknummern 2166 bis inkl. 2118. Muster für plaftische Erzeugnifft, Schutzfrift drei Jahre, ange—⸗ meldet am 3. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr. Braunschweig, den 6. Juli 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann. Sxaunschn eis. 123926 Ins hiesige Musterregister sab 2öz ist heute ein— getragen: ; ö Frifeur Henry Grütter, ein verschlossenes Packet, enthaltend ein Etiquett Henry Hrütters Haarcreuger, Geschäftsaummer 1, Muster für Flächenerteugnise, Schutz rist vrti Jahre, angemeldet am 10. Juli er., Vormittags 11 Uhr. Braunschweig, den 11. Juli 1891. Heczogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Brannschw eis. ö. 257561 Ins hiesige Musterregister ist eingetragen sub Nr. 213: Firma Grimme, Natalis & Ce Com- manditgesellschaft auf Aetien hat für die unter Nr. 215 eingetragenen 2 Photographien, darstellend 25 Stück ornamentirte Sfendekails, die Verlänge⸗ rung der Schutzfrist bis auf drei Jahre angemeldet.
Braunschweig, den 18. Juli 1891.
Herjozliches Amtsgericht.
R. Wegmann.
Bunde. - 26355] Unter Nr. 70 des Musterregisters ist eingetragen: Firma Gebrüder Rahning in Sünde, ein un=
verschlossenes Packet, enthalkend 7 Deckelhilder,
7 Aufleger, 7 Etiketten, 6 Schlußvignetten, ? Ab-
drücke von Brenn platten mit den Nrn. 46,49,
1025/28, 1030/33, 1010/42, 1045/49, 1055/58,
1050/63 und 1614, sammtlich zur Ausstattung von
Tigarrenkisten bestimmt, ferner ein Branntgein⸗
Etikett mit der Geschäftsnummer 1070, Flächen⸗
erzeugnisse, Schrtzfrist 3 Jahre, angemeldet den
14. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Bünde, den 15. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
KEunzlau. 263951
In unser Musterregister ist eingetragen:
Ir. 682. Eisenhättenwerk Friedrichs hütte bei Bunzlaun J. G. Wiedermaun, 4 Muster für Oefen, offene, Fabrikaummern 169, 169, 161. 152, und 5 Muster für Ofenthüren, offen, Fabrik- nummern 165, 164, 165, 166, 167, plastische Er⸗ zeugnisse, nn, 3 Jahre, angemeldet am 16 Juli 1891, Vormittags 10 Uhr.
Bunzlau, den 16. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin: Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich).
Rr. 39. Firma J. W.
Der Verein bezweckt insbesondere,
Eck in Kulmbach, 1Packet mit 50 Plüschmustern, versiegelt, Flãͤchen⸗
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt Anstalt, Berlin SsW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Cannstatt. 26986 K. Württ. Amtsgericht Caunstatt.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr. 91. Hermann Weißenburger E Cie in Canstatt: a. ein verschlossenes Couvert, enthaltend
eichnung einer Kasette mit verschiedenen Einlagen, Fabriknummer 1068, angemeldet am 23. Juni 1891, Nachmittags 4 Uhr; b. ein verschlossenes Couvert, enthaltend Photographien von 3 Metallubrgehäusen, Fabrik. Nr. 109, 1 Gebäuse, genannt „Exscellenza-“, 6 Nr. 110, 1 Gehäuse, genannt Kathedral-“,
abrik⸗ Nr. 111, 1 Gehäuse, genannt „Mock Jocker“, angemeldet am 19. Juli 1891. Nachmittags 4 Ubr, Muster für plastische Erzeugniffe, Schutz frist 3 Jahre.
Den 28. Juli 1891.
Landgerichts Rath Römer.
Cannstatt. 26985 K. Württ. Amtsgericht Cannfstatt.
In das Musterregister wurde eingetragen:
Nr 92. Wilhelm Zwicker, Mechaniker in Cannstatt: 1᷑ Rettig und Gemüsehobel, offen, ohne Fabriknummer, Muster für vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 18. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Den 28. Juli 1891.
Landgerichtsrath Römer.
Darmstadt. 25170 In unser Musterregister wurde beute eingetragen: Nr. 14 des Musterregisters, Firma Müller X Burkardt zu Eber⸗ stadt, ) den 17. Juli 1831, Vormittags 11 Uhr, ein Packet, offen, mit fünf Mustern für Topfbüllen, Fabriknummern 707, 708, 719, 705, 706, 5) Flãchenerzeugnisse, 6 Schutzfrist 3 Jahre. Darmftadt, am 20. Juli 1831. Großherzogl. Amtsgericht Darmstadt II. Dr. Wei
PDarmsta dt. 26818
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 60. Firma Philipp Renn zu Darmftadt (Tapetenfabrik), ein Packet mit fünßig Mustern für Tapeten und Bordüren, Flächenmuster, Fabrik- zeichen Kornähre“ und Fabriknummern 3221, 3223, 3224, 3225, 3226, 3227, 3228, 3229, 3230, 3231, 3232, 3233, 3234, 3235, 3237, 3238, 3239, 3210, 3241, 3242, 3243, 3244, 3245, 3247, 3248, 3249, 3250, 3252, 3253, 3255, 3256. 3257, 3258, 3259, 3260, 3261, 622/23, 624/25, 626/27, 628 / 29, 630/31, 632/33. 636/37, 640/41, 642 43, 646/47, 648 49, 654, 656 / 57, 658/59, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Juli 1891, Nachmittags 47 Uhr.
Darmfstadt, den 25. Juli 1891.
Großherz. hess. Amtsgericht Dar mstadt J.
Detmold. 22972
Auf Antrag der Firma Gebrüder Klingenberg in Detmold ist bei den am 15 August 1888 an—⸗ gemeldeten und unter Nr. 115 unsers Musterregisters eingetragenen Mustern Nr 31273, 3280, 3281, 3282. 3283. 3784, 3285, 3287, 3289, 3290, 3291, 3333 die beute beantragte Verlängerung der Schutzfrist um sieben Jahre nach Ablauf der jetzigen Schußfrist bemerkt.
Detmold, 7. Juli 1891.
Fürstliches Amtegericht. II. Sieg.
Dortmund. 26196 In das Musterregister ist eingetragen: Nr 123. Kaufmann Ernst Sichelschmidt zu Dortmund, 1 Muster für Reform Faß ⸗ Controle für Biauereien und Brennereien, offen, Nr 10,
Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet
am 21. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Dortmund, 23. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
PDũrxen. 23516
In das Musterrenister ist eingetragen:
Nr. I9. Firma Frau J. Wolter Ludan, Türener Kravattenfabrik in Düren, 1 Um⸗ schlag mit 2 Modellen für Stoffkragen, versiegelt, Muster für vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 1.2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 6. Juli 1891. Mittags 12 Uhr.
Düren, den 6. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Evdersbach i. S.
In das Musterregister ist eingetragen: 6 Nr 10. Firma Bernuh. Elemens in 9. ersbach hat Verlängerung der Schußfrist für
e unter Nr. 10 eingetragene Abbildung eines
Briefordners auf 3 ; 1891, n, . . angemeldet am 4. Juli
Ebersbach i. /S, am 25. Juli 1891. Königliches Amtsgericht. V. Nitschm ann.
26813
Emmerich. In das Musterregister ist eingetragen: 2
angemeldet am 4. Juli 1891, Nachmittags 5 Uhr 20 Minuten. Emmerich, 29. Juli 1891. Königliches Amtsgericht.
Ettlingen. 25944
Nr. 4793. In das Musterregister O. 3. 3 wurde eingetragen:
Firma Metallwaareufabrik Ettlingen bei Karlsruhe, 1 Muster für ein Membranpumpen— Gebäude mit Gummiplatte und Einsteckvorrichtung für Gabelhebel., das Ganze als Bestandtheil von Reben⸗ und Pflanzenspritzen. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet den 22. Juli 1891, Nachmittags 37 Uhr.
Ettlingen, 22. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Gut.
Falkenstein i. / V. 26198 In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 52. Oertel ( Co. in Falkenstein i. V.,
drei versiegelte Packete, Nr. 42, 43 und 44, mit 150
verschiedenen Mustern für englische Gardinen, Vi⸗
tragen und Spitzen, Flächenerieugnisse, Dessin⸗
nummern 3751, 4217, 4239, 4241, 4243, 4257,
4259, 4263, 4265, 4267, 4269, 4271, 4273, 4275,
4277, 4279, 4281, 4233, 4285, 4287, 4289, 4293,
4295, 4297, 4299, 45301, 4343, 4345, 4347, 4349,
4351, 4353, 4357, 4359, 4361, 4363, 4365, 4369,
4371, 4373, 4375, 4377, 4379, 4381, 4383, 4385,
4387, 4389, 4391, 4393, 4395, 4399, 4405, 4407,
4409, 4415, 4417, 4421, 4423, 4435, 4437,
14359, 4441, 4443, 1417, 14149, 4451, 4455,
4455, 4463, 4473, 4477, 4479, 4481, 4483,
4485, 4489, 4491, 4509, 5660, 5664, 5668,
5706, 5710, 5724, 5738, 5740, 5742, 5746,
5748, 5752, 5754, 5758, 5760, 5762, 5766,
5768, 5770, 5 5776, 5778, 5780, 5786, 5790, 5792, 5796, 5800, 5802, 5804, , 5808, 5810, 5814, 5816, 5818, 5820, 5824, 5826, 5830, 5832, 5856, 5858,
50, 5884, 5886, 5890, 5894, 5896, 5898, 5900, 5992, 5904, 5912, 5914, 5916, 5930, Schutzfrift 5 Jabre, angemeldet am 15. Juli 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Falkenstein i. V., den 23. Juli 1891.
Das Königlich Sächsische Amtsgericht daselbft.
J. V.: Lange.
Gengenbach. (22729
Großh. Amtsgericht Gengenbach.
Nr. 4807. In das diesseitige Musterregister wurde heute eingetragen:
Unter O.-3. 89, Firma Karl Schaaff vor mals J. F. Lenz in Zell a. H., ein Muster, Vase T Majolika, Schutz für vplastische Darstellung in der Form, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Juli 1891 Vormittags 8 Uhr. Das Muster ist in einer verschlossenen Kiste dahier aufbewahrt. Gengenbach, 6. Juli 1891.
H. Meyer.
Giessen. 22455 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 87: Die Firma W. Fießer in Gießen hat für die
unter Nr. 87 angemeldeten Muster die Verlängerung
der Schutzfrist auf weitere drei Jahre, vom Ablauf der früheren Frist an, angemeldet.
Gießen, den 4. Juli 1891.
Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. Unterschrift.)
Giessen. 22457 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 22: Die Aktiengesellschat „Buderus'sche Eisen⸗
werke“ (Main⸗Weser⸗Hütte) hat fär die unter
Nr. 22 angemeldeten Muster die Verlängerung der
Schutzfrist auf weitere fünf Jahre, vom Ablauf der
früheren Fristen, angemeldet.
Gießen, den 7. Juli 1891.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen. Unterschrift.)
Giessen. (22456 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 125 Buderus'sche Eisenwerke (Main⸗ Weser ⸗ Hütte), eine Abbildung von einem neu konstruirten und neu modellirten Eremitage ⸗Regulir⸗ Füllofen, Geschäftsnummer 15, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist zehn Jahre, angemeldet am 7. Juli 1891, Vormittags 9 Uhr. Der Schutz soll sich sowobl auf die äußere Form als auch auf die Form und Verzierungen der ein zelnen Ofentheile ersrecken. Gießen, den 7. Juli 1891.
Gr. Hess. Amtsgericht Gießen.
Unterschrift.)
Giessen. 24440 In das Musterschutzregister wurde eingetragen: Nr. 126. Firma Gg. Philipp Gail in Gießen zwei Ctiquetten:; a, Bergmanns -⸗Tabak, b. Das ist der Rechte, welche bei Umhüllungen von Rauchtabakfabrikaten mit verschiedenen Beischriften und Nummern Verwendung finden sollen, Geschãftẽ nummern 6 und f, plaflische Erzeugnifse. Schutz rist fh mr angemeldet am 15. Juli 1891, Mittags r. Gießen, den 15. Juli 1891. ö ü Großh Heff. Amtsgericht Gießen.
mann in Guben) Spalte 7: Die unterm 29. Juli 1888 angemeldete Schutzfrist von 3 Jahren für die un ter Nr. 34 eingetragenen 5 Modelle ist laut An⸗ meldung vom 20. Juli 1891 um weitere 3 Jahre verlängert.
Hadersleben.
Christiansthal bei Hammeleff, Packet mit t ; e Ünterricht, Muster für plastische Erzeugnisse, Ge schäfts nummern 1 bis 50, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗ meldet am 1.
Halberstadt. ö
In das Musterschutzregister wurde eingetragen:
Nr. 127 und 128. Buderus'sche Eisenwer ke, zwei Zeichnungen von zwei auf der Hirzenhainerbäütte hergestellten neuen Modellen für sogenannte Lön⸗ holdt'sche Defen mit den Nummern 58 und 64, Ge⸗ schäftsnummern 28 und 289, vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 16. Juli 1891, Nachmittags 2 Uhr.
Gießen, den 16. Juli 1891.
Großh. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: (Unterschrift).
Gĩessen. 125757] In das Musterregister ist bei Nr. 83 eingetragen: Die Firma J. Barnaß in Gießen hat für ihre
unter Nr. 88 eingetragenen Muster — Ausstattungen
für Cigarrenkistchen — zu den Nummern 6793,
6794, 6525, 6526, 6527, 6529, 6531, 6811, 6814,
ö815, 6817, 6819, 6821, 6823, die Verlängerung der
Schutzfrist auf ein weiteres Jahr angemeldet. Gießen, den 23. Juli 1891
Sr. Hess. Amtsgericht Gießen. J. V.: Fresenius.
Smiünd.
K. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 166. Firma Erhard u. Söhne in Gmünd, ein unverschlossenes Couvert, enthaltend 4 Zeich—⸗ nungen (Muster) von plastischen Erzeugnissen: 1L3eichnung von Relief München, 1 Zeichnung von
Relief Nürnberg, 1 Zeichnung ron Relief Heidelberg,
1 Zeichnung von Relief Tübingen. Fabriknummern
716—719 der Serie 40, Schutzfrist 3 Jahre, ange⸗—
meldet den 8. Juli 1891, Abends 6 Uhr. Den 9. Juli 1891.
Amtsrichter Burger.
[22981]
Greiꝝ. 26989 In unserm Musterregister ist unter Nr. 243 zufolge Anzeige von beute. Vormittag 10 Uhr, für Klempnermeister A. Frackmann hier mit drei⸗ jabriger Schutzfrist eingetragen worden: ein Packet angeblich enthaltend Zeichnung und Beschreibung eines gußeisernen, von drei Seiten zu feuernden, mit sieben Kolbeneinmündungen versehenen sog. Kontrol⸗ sparlöthofens.
Greiz, den 27. Juli 1891. Fürstliches Amtsgericht. Schroeder.
Abth. II
Gxcoss- Gerau. 24480 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Firma Blöcher und Schwarz zu Rösselsheim,
4 Muster eiserner Hochspuntbeber, verschlossen,
plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 1, Schutzfrist
.. angemeldet am 14. Juli 1891, Vormittags
t. Groß · Gerau, 14. Juli 1831. Großherzogliches Amtsgericht. Ludwig.
Guben. 25545
In unser Musterregister ist zufolge Verfügung vom
heutigen Tage Folgendes eingetragen worden:
Spalte 1. Nr. 45.
Spalte 2. Firma: Patent⸗Rohrfabrik — Her⸗ mann Wolfgramm in Guben.
Spalte 3. Tag und Stunde der Anmeldung: 16. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr.
Spalte 4. Bezeichnung des angemeldeten Musters oder Modells: Zwei je einmal versiegelte Packete mit je 6 Modellen für Straßen und Stallbesen.
Fabrikmarke: G. Flachdeckel, G. Patentdeckel, A. G. Flachdeckel, B. G. Patentdeckel, D. E. Kastendeckel, E. G. Rundholjdeckel, C. G. Hoch⸗ deckel, G. G H. Hochdeckel, A A H. Flachdeckel, B. B. H. Patentdeckel, D. D. H. Kastendeckel, E. E. H. Rundholzdeckel.
Spalte 5. Angabe ob das Muster für Flächen⸗ erzeugnisse oder für plastische Erzeugnisse be—⸗ stimmt ist: Plastische Erzeugnisse.
Spalte 6. Schutzfrist drei Jabre.
Spalte 8. Band II. Seite 73.
Guben, den 18. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Guben. 26585
In unser Mufterregister ist jufolge Verfügung
vom 22. d. M. beute Folgendes eingetragen worden:
bei Nr. 24 (Klempnermeister Carl Berg⸗
Guben, den 24. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
26686) In das Musterregifter ist eingetragen; . Rr. 2. Werkführer P. G. Schilde in ein versiegeltes 50 Mustern für den Handfertigkeits
Juli 1891, Mittags 12 Uhr. Hadersleben, 25. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. R issom.
r . . ö 24963 In unser Musterregister ist eingetragen:
Nr. 2. Firma Lensing Æ v Gül 1Muster für Käseform, Iistc fie e r r,
J. V.: (Uanterschrift).
das Explodiren einer Blitzlampe von 30 Linien und
gegen das Platzen der Scheiben der die Lampe um-
schließenden Laterne, Fabriknummer 1856, offen,
Muster füt plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre,
angemeldet am 9. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr
45 Minuten.
Halberstadt, den 10. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht. VI.
Halle a. S. 26987 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: Nr. 81. Firma „Christbaumschmuck Fabrik
Burchard Hoebel“ zu Halle a. S., ein versiegel⸗
tes Packet enthaltend ein Muster Christbaumschmuck,
plastisches Erzeugniß mit der Geschäftsnummer 191,
angemeldet am 25. Juli 1891, Vormittags 98 Uhr,
zum Schutze auf 3 Jahre.
Halle a. S., den 25 Juli 1801.
Königliches Amtsgericht Abtheilung VII.
Harburg. 250755 In das biesige Musterregister Nr. 41 ist heute
zur Firma Harburger Gummi Kamm ⸗Ce zu
Harburg nach Anmeldung von heute, Mirtags
12 Uhr, eingetragen:
Die Schutz rist der in Spalte 4 mit eingetragenen Muster für plastische Erzeugnisse, Fabrit⸗Nrn. 50, 51, 52, 53, 54, 55 und 56, ist vom 28. Juli 1891, Vormittags 115 Uhr, auf weitere drei Jahre ver— längert worden.
Harburg, 22. Juli 13891.
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. Nr. 36 997. Musterregister
eingetragen:
a Zu D. 3. 45: Max Liebhold, Theil haber der Firma „M. E F. Liebhold“ in Heidelberg, hat für die unter Nr. 45 eingetragenen 7 Muster⸗ etiquetten für Cigarrenvervackung die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre angemeldet.
b. Zu D. Z. 81: Firma „M. C F. Liebhold“ in Heidelberg, ein Packet mit 19 Musteretiquetten für Cigarrenverpackung, offen, Flächenmaster, Ge— schäfts nummern 49 - 58, Schutzfrist 3 Jabre, an⸗ gemeldet am 20. Juli 1391, Vormittags 1067 Uhr.
C Zu D. Z. 45: Karl Knauf, Ofenthüren fabrikant in Heidelberg, hat für die unter Nr. 46 eingetragenen 7 Muster für Ofenthüren die Verlängerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahte angemeldet.
Heidelberg, 20. 21. Juli 1891.
Gr. Amtsgericht. Schott.
[25579
Zum diess. wurde
Heidenheim. 24437 . K. Württ. Amtsgericht Heidenheim. Firma Gebrüder Zöppritz von Mergelftetten bei Heidenheim. Bei Nr 18. Die Firma hat für die unter Nr. 18 eingetragenen Photographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken binsichtlich der Fabriknummern 5860, 59 lo, 4009, 33893, die Ver—⸗ längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an— gemeldet. Bei Nr. 35. Die Firma hat für die unter Nr. 395 eingetragenen Pbotographien von Mustern und Musterabschnitten für Bettdecken hinsichtlich der Fabriknummern 5800, 5900, 5000, g885, 8945, S805. 15956, 16008. 8859, 8197, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet. Am 15. Juli 1891.
Amtsrichter Stiegele.
Heidenheim. 25983 K. Württ. Amtsgericht Heidenheim.
In das Musterregifter ist eingetragen:
Firma Gebrüder Zöppritz in Mergelftetten bei Heidenheim. Rr. 44. Ein versiegeltes Packet mit 17 Photographien reinwollener Bettdecken, Flächenerzeugnisse, Fabriknum mern 8405, 8425, S455, S950, 85655, 85 15, 8535, 8570, 7925, 8465, 8480, S790, 7600, Soo, Soo, S320, S376, Schutzfrist 3 36 angemeldet am 24. Juli 1891, Vormitt. t.
Den 24. Juli 1891. Amtsrichter Stiegele. Heilbronn. 25943 . Württ. Amtsgericht Seilbronn.
In das Musterregifter ist eingetragen: Rr. 45. Firma Philipp Meyer E Cie. in Heilbronn, 1 Packet mit? Mustern für Herren- und Frauen hemden, offen, Flächenmuster, Geschäfts num⸗ mer 1 und 2, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1891, Nachmittags 3 Uhr. Heilbronn, den 22. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
Amtsrichter From mann.
Hirschberg. 122731 In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 44. Kaufmann Heinrich Thiemann zu Hirschberg, ein verschlossenes Couvert mit zwei Mustern, Nr. 4 „Schneekoppe“ und Nr. 5 ‚Rube⸗ jahl', zum Bedrucken leinener und baumwollener, sowie halbleinener Webwaaren. Hirschberg, den 3. Juli 1891.
Königliches Amtsgericht.
nor. 21830] Im Musterregister Bd. I. Nr. 136 wurde
Nr. 43. Kanfmann Friedrich Gierspeck zu
für das vom Jacob Zeidler Cie, Bahnhof Selb, in einem versiegelten Umschlag übersendete