ae,, 86 z 28 .
/
N / ö
12747 klellen Geselsscast Schloßhotel & Hotel Bellevue Heidelberg.
Ja der außerordentlichen General versammlung der Act. Ges. Schloßbotel & Hotel Bellevue Heidelberg vom J. August 1891 ist der Beschluß gefaßt worden mindestens 300 00 — bis höchstens 6600 C00 — eM Actien der Gesellschaft zum Zweck der Reduktion des Grundkapitals zum Cours von 50 0 zurüg'⸗ zukaufen und dagegen 0 Obligationen der Gesell⸗ schaft auf Grund der in obenerwähnter General- versommlung ebenfalls genehmigten Bedingungen in Zahlung zu geben. .
Anmeldungen zu diesem Umtausch unter Depo⸗ nirang der ctien entweder bei der Kasse unserer Gesellschast oder bei einem solveuten Bank hause zur Verfügung der nach Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Frist auszugebenden Obligationen, werden bis zum 30. September nächsthin ent gegengenommen. =.
Heidelberg, den 2. August 1891.
Der Vorstand. Bilabel.
129678 ] . ;
Neechanische Leinenspinnerei
2 2 Memmingen.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung, zu welcher die Aktionäre unter Hinweis auf F§z 6 der Statuten eingeladen werden, findet am Mittwoch, den 16. September d. J., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im Gafthof zum „Bayerischen Hof“ in Memmingen statt.
Tie Tagesordnung bilden die in 5 10 Ziffer 1 bis 3 und Ziffer 5 und 6 verzeichneten Gegenstände.
Die bezüglichen Vorlagen sind vom 31. August d. J. an im Gesckäftslokale der Gesellschaft in Memmingen zur Emsicht der Aktionäre aufgelegt.
Memmingen, den 14. August 1891.
Im Auftrag des Aufsichtsrathes: A. Schneibel, Direktor.
4 Neußer Dampfmühlen Actien Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellsckaft werden zur diesjährigen ordentlichen Geueralversamm— lung auf den
25. September, Vormittags 113 Uhr, in unserem Geschäfislokale dahier ergebenst einge— geladen.
Tagesordnung: Erledigung der im Statut §. 24 sub 1— ein—⸗ schließlich vorgesehenen Gegenstände. Neuß, den 14. August 1891. Der Vorstand. Heinr. Rosellen.
27001]
Neue Augsburger Kattunfabrik.
Die dies jährige ordentliche Generalversamm⸗ lung findet am Montag, den 24. Auguft 1891, Vormittags 10 Uhr, in der Börse dahier
statt. Tagesordunng: 1) Berichterstattung des Aussicktsraths und des Vorstandes über das abgelaufene Geschäfts—
jahr . 2) Feststellung der Bilanz und Beschlußfassung
mhhierũber. . .
Nach den Gesellschaftsstatuten hat sich jeder Be—⸗ vollmächtigte, welcker sich an der Generalversamm—- lung betheiliger will, über den Aktienbesitz späteftens 3 Tage vor der Generalversammlung auszu⸗ weisen, und laden wir die Herren Aktionäre ein, gegen Vorweis der Aktien in den Tagen vom 17. bis 21. Angust die Legitimationskarten auf dem Comptoir unseres Etablissements in Empfang zu nehmen.
Die Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung liegen jut Eirsichtnahme für die Herren Aktionäre vom 10. August ab in unserem Fabrik ⸗ comptoir auf.
Augsburg, 1. August 1891.
Der Vorstand . der Neuen Augsburger Kattunfabrik. L. Böing.
(29677
Aktien⸗Bier⸗Brauerei Querfurt.
Die diesjährige ordentliche Generalversamn⸗ lung soll Mittwoch, den 16. September er, Nachmittags 3 Üühr, im Nagel'schen Lokale zu Thaldorf abgehalten werden und laden wir die Herren Aktionäre hierzu mit dem Bemerken ein, daß die Legitimation durch Vorlegung der Talons zu geschehen hat.
Tagesordnung: Geschäftsberickt über das abgelaufene Ge⸗— schäft jahr. — Vertheilung des Reingewinnes. 3) Dechargirung der Jahresrechnung. Wahl des Vorstandes. Aenderung der §5. 14, 17 und 212 des Statuts. Dieser Punkt der Tagesordnung kommt zur Erledigung ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen.
) Wahl eines jweiten Ergänzungs⸗Miigliedes für den Aussicktsrath bis zum 30. September 1893, wenn die rorstehende Statutenänderung genehmigt wird.
Bilanz, Gewinn- und. Verlust-Rechnung liegen vom 1. bis 15. n Mts. im Geschäftslokale der Ge—⸗ sellschaft zur Einsicht der Aktionäre aus.
Querfurt, den 11. August 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: C. Koch.
122598
zu Hamburg. Tages o
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz pro 1890/91, Beschlußfassung über die Verwendung des Jahresgewinns und Ertheilung der Decharge.
2) Wahlen. Der Aunfsichtsrath: Brenning, p. t. Vorsitzender.
Diejenigen Actionaste, welche in dieser Generalversammlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, erbalten in den Tagen vom 8. bis 12. September in Hamburg bei den Notaren Dres. Stockfleth, Bartels Des Arts, gr. Bäckerstraße, in Wertheim und Aitklofter in den Bureaux der Gesell— sckaft gegen Vorzeigung der Prior. St. Actien beziehurgsweise Actien Eintritts, und Stimmkarten.
Der Jahret bericht und die Bilanz liegen vom 28. August an in den Bureaux der Gesellschaft i den obengenannten Herren Notaren zur Verfügung
zu Werthheim und Altkloster, sowie in Hamburg be der Actionaire.
Ordentliche Geueralversammlung
der Winterschen Papier ⸗Fabriken
am Montag, den 14. September 1891, Nachm. SI Uhr, im Waaren-Saal der Börsenhalle
rd nung:
Der Vorfstand: Wedemeyer. Christ.
29268
: I' lat ion der Zuckerfabrik Nenteich werden hierdurch zur diet jäbrigen ordentlichen General- versammlung auf Donnerstag, den 27. Auguft d. J, Nachm. 4 UÜhr, im „Deutschen Hause hierselbst eingeladen, wo folgende Gegen stände zur Beschlußfafsung kommen sollen:
1) Bericht des Aufsichtsraths.
25 Bericht der Direktion über den Gang und die Lage des Geschäfts unter Vorlegung der Bilanz.
3) Wahl von einem Mitgliede des Aufsichtsratbs für den in Folge Ablaufs der Wahlzeit aus— scheidenden Herrn Gutsbesitzer G. Schroedter, Tannsee, und von zwei Mitgliedern und dem Ergänzungs⸗Mitgliede der Direktien für den verstorbenen Herrn Rentier Tornier⸗ Trampenau, und die in Folge Ablaufs der Wablzeit ausscheidenden Herren Gutsbesitzer 9 Ziehm ⸗Damerau und M. Grunau ⸗Trappen⸗ fel de.
4) Bericht der Revisions⸗Kommission über das 2 Geschäftejahr und Neuwahl der⸗ elben.
5) Beschluß über die zu zahlende Dividende für das abgelaufene Rechnungsjahr.
6) Antrag der Herren F. und S. Zimmermann auf Abänderung der 55. 36 und 43 des Sta⸗ tuts, der 5 36 soll lauten: .
„Die Birektion besteht aus 3 Mitgliedern und einem Stellrertreter, nämlich einem ge⸗ schäftsfübrenden Direktor und zwei Beigeord— neten z. Der 5 43 wird nach dem abgeän⸗ derten §. 8ß sinngemäß gefaßt.!
7) Antrag der Tirektion auf Abänderung des § 41 des Statuts, betr. Remuneration des Aufsichtsraths und auf Ergänzung des selben Paragraphen dahin, daß ein Mitglied der Direktion und des Aufsichtsraths nicht Mitglied der Direktion oder des Aufsichts⸗ raths einer anderen Zuckerfabrik sein darf.
Neuteich, den 12. August 1891. ⸗ ; Direktion der Zuckerfabrik Neuteich. G. Ziehm. A. Soenke. O. Grunau. Joh. Busenitz.
280691 . . 5 ö Brüggener Äctien-Gesellschaft für Thonwaaren⸗Industrie. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu einer außerordentlichen Generalversamm— lung auf Mittwoch, den 26. Auguft a. C., Nachmittags 4 Uhr, im Geschäftslokale zu Brüggen ergebenst eingeladen. Tagesorbnung: ö L Bericht des Vorstandes uͤber die bisherigen Resultate des Unternehmens. II. Antrag des Aufsichtsraths auf Erweiterung der Fabrik ⸗ Anlagen. Brüggen, den 8. August 1891. Der Auffichtsrath.
29469 . , een, Generalbersammlung der Dampfschifffahrts Actien⸗Gesellschaft „Langenberg“ am Montag, den 7. September 1891, Nach mittags 3 ühr, in den Seschäfisräumen des Herrn Justiz Rath Furbach, Große Oderstraße 32,
1ẽ Treppe. Tagesordnung: Neuwahl des Aufsichts rathes. .
Die Herren Äktioaäre haben ihre Aktien bis zum 21. d. M., Mittags, im Gutshause zu Langenberg niederzulegen. ö
Langenberg b. / Fürstenflagge, den 14. August 1891.
Der Auffichtsrath.
29601
A Leti va.
Actien⸗Zucherfabrik Bockenem
zu Bockenem. Bilanz pre 31. Mai 1891.
Passiva.
116. . 366200 21 20713353 72
500009 — 7473077 533713 S8 784 - Sah 74 64 382748 41 Gewinn⸗ und
An Grundstücke und Gebäude... „Maschinen, Geräthe und Gasanlage Eisenbahnanlage zu übernommenen , Javentur ˖ Bestände Kasse⸗Bestand . Werthpapieren. Diverse Debitoren
PDebet.
n, 578400 — 75000 — 145490 07 I38860 655 4498475 ö S827 45 47 Credit.
Per Actien⸗Capital. Reservefonds. Betriebsfonds .
8 ,,, Gewinn und Verlust-Conto.
Ver lust · Conto.
ler altona Kaltenkirchen ' er Eisenbahu⸗Gesellschaft.
Nachtrag zur Tagesordnung für die Geueralversammlung am 16. September d. J5. . Antrag der Inhaber der Stamm-⸗Prioritäts-⸗Aktien Litt. B, der Herren von Kintzel & Lauser betreffend Abänderung des & 33 al. 2 des Statuts durch Streichung der Worte micht mit zer Gesellsckaft in Contract Verhaäͤltnissen ist“. Altona, den 10. Auzust 1891. Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
K
6 3 415456 46 160248 — 1776891 57 40786 — 44994 75
Rüben. Rah ene Fabrikations« und Betriebs unkosten . gAbschte bangen. . , nn,,
TN 7
Für den Vorstand: F. C. Volger.
2 175 — . 283 33 s38718 42
Per Vortrag aus 1889/90... Pacht für Ackerland und Wiesen. Fab there,,
Für den Aufssichtsrath: H. Tegtmeyer, A. Brackebusch, C. Barte.
S839176 75 Revidirt und mit den Geschäfts— büchern der Gesellschaft in Ueberein stimmung gefunden. Herm Heyne, gerichtlich vereideter Bücher ⸗Revisor.
29500
Bilanz der
Aetien⸗Rübenzuckerfabrik Hornburg
in Hornburg. pr. 30. Juni 1891.
4 483881 36 64349 85 15772 46 26561 63 1350 280 gibs! 689622 54 Hornburg, den 13. Juli 1891. Actien Nübenzuckerfabrik Hornburg. Barner. F. Bötel. F. Rauch. H. Fuhr meister. Revidsirt und mit den ordnungsmäßig
Fabrik Arlage.. Betriebs Materialien. Rohmaterial... Fabrikation ⸗ Produkt. Vassen· Bestand⸗ Staatspapiere und Effekten.
gefunden. Hornburg, den 16. Juli 1891.
t * 391500 - 8992 06 S6 490 -
331 56 571721 loss] ü
58962 54
Aktien⸗Kapital
Reservefond
we nn, . Nich tabgehobene Dividende. Contocorrent · Conto Gewinn
Der A tsrath. .
Vorsitzender. geführten Büchern der Gesellschaft übereinftimmend
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
Keine.
9) Bank ⸗Ausweise.
geine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. 29493] ⸗
Die mit der Kreisthierarztstelle der Kreise Liegnitz und Jauer verbundene Tepartementsthierarzt⸗ stelle des ,,,, Liegnitz ist durch den Tod des seitherigen Inhabers erledigt.
Geeignete Bewerber um diese Stelle wollen sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebenslaufes bis zum 15. September dieses Jahres hier melden.
Liegnitz, den 11. August 1891,
Der Regiernugs⸗Präsident. Prinj Handjery.
(29497 Bekanntmachung.
Die Stelle des hiesigen erften Bürgermeisters wird in Folge Pensionirung des derzeitigen Inhabers zum 1. April 1892 frei und soll anderweit besetzt werden.
Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre.
Das pensionsberechtigte Gehalt beträgt 9000 M jährlich (Vorbehaltlich der Zustimmung des Be⸗ zirke · Ausschusses]) ;
Der Gewählte ist verpflichtet, der Branden burgischen Provinzial-⸗Wittwenkasse beizutreten und darf ohne Genehmigung der Städtischen Behörden weder ein mit Entgeld verbundenes Nebenamt noch eine parlamentarische Thätigkeit übernehmen.
Bewerber, welche das Gerichtg⸗Assessor⸗Examen oder die Prüfung für den höheren Verwaltungsdienst abgelegt haben, wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse bei unserem Vorsitzenden Herrn Carl Lehmann Nies hierselbsft bis spätestens den 30. September er. melden.
Kottbus, den 14. August 1891.
Die Stadtverordaeten ⸗Versammlung.
[29501] Bekanntmachung.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 17. März 1890 verstorbene Vollziehungs⸗ beamte Linke hat eine Amtékaution von 600 M be⸗ stellt, welche demnächst zurückgegeben werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienststellung des ꝛc. Linke erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. Walter.
28502 Bekanntmachung.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 18. Oktober 1889 verstorbene Collectant Dechert hat eine Amtskaution von 700. . bestellt, welche demnächst an den Empfangsberechtigten zurück⸗ gegeben werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, welche Ansprüche aus der Tienststellung des ꝛc. Dechert erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigegfalls die Kaution nach Ablauf ditser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. Walter.
28509] Bekanntmachung.
Der bei der hiesigen Kommune angestellt gewesene und am 10. November 1888 verstorbene Kämmerer und Sparkassen⸗Rendant Rudolf Schröder hat eine Amts ⸗Kaution von 6000 M bestellt, welche demnächst zurückgezahlt werden soll.
Wir fordern alle Diejenigen, welche Ansprüche aus der Dienststellung des 2c. Schröder erheben können, auf, binnen 4 Wochen solche bei uns geltend zu machen, widrigenfalls die Kaution nach Ablauf dieser Frist den Erben des Verstorbenen ausgehändigt wird.
Wriezen, den 8. August 1891.
Der Magistrat. Walter.
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M 192.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den J7. August
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem 3 ö ; e . e, sch
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2) Zurückziehung.
Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent⸗ anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein— getreten.
Klasse.
51. St. 2794. 1891.
Signaltrompete. Vom 18. Juni
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 1. C. 3040. Vorrichtung zur
von Erzen. Vom 12. Juni 1890. 34. L. 6481. Schälmaschine für Obst, Kar⸗
toffeln u. dergl. Vom 26. Februar 1891.
42. Sch. 6984. Vorrichtung zum Regeln von
Flüssigkeitsmessern. Vom 5. März 1891.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. v
P. R. Nr. 58 S891 bis 58 993. Klasse.
2. Nr. 58 931. Backofen mit Gasbeizung. — Deutsche Continental⸗Gas⸗Gesellschaft in Dessau. Vom J7. März 1891 ab. .
Nr. 58 987. Teigform und Schneide⸗ maschine. — Aktien ˖ Gesellschaft für Kraft⸗ futtererzeugung, Patent Pallas in Dresden⸗ Pieschen. Vom 14. März 1891 ab.
3. Nr. 58 892. Verschluß für Bekleidungs⸗ gegenstände. — A. von Münchow in Saalfeld, Saale. Vom 11. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 903. Vorrichtung zum Vorzeigen von modellirten Mustern. — Remhy⸗Sinn in Paris, Rue Mazagran 5; Vertreter: 9. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 5. Vom
51. Januar 1891 ab.
Nr. 58 905. Ohrenwärmer. — A. J. Skarda in Prag, Grube 1; Vertreter: H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 7. Februar 1891 ab.
Nr. 58 960. Spiralverschluß für Kleidungs⸗ stücke. — M. F. Wolff in Moskau, Rußland; Vertreter: A. Wolff in Berlin C., Span⸗ dauerstr 28. Vom 16. November 1890 ab.
Nr. 58 965. Verfahren zur Herstellung von krimmerartigem Federpelz. — R., Nelson in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 4445. Vom 17. Februar 1891 ab.
4. Nr. 58 936. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — A. Mager in Berlin S0O., Köpnickerstr. 114. Vom H5. Oktober 1890 ab.
6. Nr 58 899. Apparat zur i enn. von Bier. — K Steingröuer in Trier. Vom 13. Dejember 1890 ab. .
Nr. 58 973. Apparat zum Wenden, Lüften und Befeuchten von Gerste bejw. Malz auf der Tenne. — S. Hirschler in Worms a. /Rh. Vom 7. Oktober 1890 ab. ö .
Rr. 58 981. Waschmaschine für Klärspähne. R. H. Herder in Chicago, V. St. A. 3 Ver⸗ treter: F. C. Glafer. Königl. Geb. Kommissions⸗ Rath in n , Lindenstr. 80. Vom 27. Januar 1891 ab. .
h 58 983. Malztrommel. — Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom b. Februar 1891 ab.
Anreicherung
sKlasse.
6. Nr. 58 993. Apparat zur ununterbrochenen schnellen Umwandlung gegohrener Bierwürze in ein reifes und unter Umständen alkoholarmes Bier. — Firma Brauerei „Futura“ von Gustav Schneider in Hamburg Eimsbüttel. Vom 17. Avril 1891 ab.
7. Nr. 58 975. Verfahren und Vorrichtung zum Ueberziehen des zu verzinnenden Blechs mit einer die Oxydirung verhindernden Schicht. — A. Gutensohn in Globe Works, Mile End Road, London, England; Vertreter: C. Fehlert K G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 23. November 1890 ab.
S. Nr. 58 921. Dämpfapparat. — C. H. Drogge in Peitz. Vom 25. September 1890 ab.
13. Nr. 58 935. Gewelltes Dampfkessel⸗ oder Feuerrohr, bei welchem Wellenberg und Thal verschiedene Krümmung haben. — D. B. Morison in 8 Albion Terrace, Hartlepool, Grfsch. Durham, England; Vertreter: F. C. Glaser. Kgl. Geh. Kommissions⸗Rath in Berlin 8sW., Lindenstr. 86. Vom 27. August 1890 ab.
Nr. 58 937. Sattelförmige Wasserkammer in Dampfkesselflammr ohren. — F. G. Bates in Pbiladelphia, Nr. 2005 North, Tollege Avenue, V. St, A. ; Vertreter: C. Feblert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 21. Ok⸗ tober 1890 ab.
Nr. 58 945. Messeranordnung und Befesti⸗ gung der Mutter bei Rohrkratzern mit Schrauben spindel. — C. Günther in Kaiserslautern. Vom 4. Februar 1891 ab.
Rr. 58 948. Damvfentwässerungs ˖ Vorrich tung. — Jos. Pauker Sohn in Wien 1V, Weyringer Gasse 29; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. S0 Vom 24. Februar 1891 ab.
Nr. 58 951. Keilringe aus weichem Metall an Rohrstopfern. — G. Simony in Königs⸗ berg i. Pr., Insel Venedig Nr. 1. Vom 6. März 1891 ab.
Nr. 58 953. Controlapparat für Speise⸗ pumpen. — G. A. Rößler in Tegal, Java; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 1. April 1891 ab.
Nr. 58 954. Neuerung an Royle schen Dampfwasser⸗Ableitern. — R. Kullig in Elber⸗ feld, Wupperstr. 40. Vom H. April 1891 ab.
14. Nr. 58 949. Delausscheider für Dampf⸗ maschinen. — “ Hufsey, C. Me. Cann und Frau Th. Hatch in NewYork, V. St. A.; Vertreter: O. W. Pataty in Berlin NW., Luisenstr. 2. Vom 3. März 1891 ab.
Nr. 58 950. Oberflächen ⸗ Condensator. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grafschaft Westchester, Staat New. Jork. V. St. A.; Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 4. März 1891 ab.
Nr, 58s g52. Direkt wirkende Dampf⸗ maschine. — Ch. C. Worthington in Irvington, Grasschaft Westchester, Staat New -⸗Vork, V. St. A.; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 25. März 1891 ab.
16. Nr. 58 g25. Verfahren zur Ausbringung von Caleiumpbosphat aus phosphatarmen Mineralien oder Schlacken unter eventueller Ge⸗ winnung von Natriumcarbonat. — J Simpsou in Liverpool, Engl ; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 7. Novem⸗ ber 1890 ab
17. Nr. 58 915. Eismaschine. — S. W. Wood in New⸗JYortf, 107 West 42 Street, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8. , Königgrätzerstr. 10J. Vom 11. Juni 1890 ab.
19. Nr. 58 898. Eisenbahn⸗ Oberbau mit selbstspannenden Stützlaschen und entlasteten Laschenschrauben. — M. M. Rotten in Berlin NW., Schiff auerdamm 29 a. Vom 6. Dezem⸗ ber 1899 ab.
Nr. 58 938. Aus nahtlosen Röhren her⸗ gestellte Cisenbahnshienen — R. Mannes⸗ mann in Remscheid⸗Bliedinghausen. Vom 24. Oktober 1890 ab. .
Nr. 58 939. Trottoir⸗Reinigungsmaschine. — F. R. Biedermann in Chemnitz, Herbertstr. 7. Vom 26. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 942. Schlammbäufelmaschine. — L. Walter in Alvensleben, Reg. Bez. Magde⸗ burg. Vom 12. Deiember 1890 ab.
Rr. 58 946. Straßenreinigungs maschine. — F. Draeger in Dresden — A,, Palmstr. 18. Vom 12. Februar 1891 ab. .
20. Nr. 58 894. Kreuzung für Seilbahnen. — Dr med. J. P. Orr in Pittsburgh, 638 Fifth Avenue, Pennsylv. V. St. A; Vertreter: O. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 28. Oktober 1890 ab. .
Nr. 58 901. Anziehvorrichtung für Pferde⸗ bahnwagen. — H. W. E. Brauer in Ham⸗ burg, An der Koppel 65 / 66. Vom 17. Januar
1891 ab. Auslaßventil für Luftdruck⸗
Nr. 58 906. bremsen. — G. Franz in Dortmund, Ost⸗ Wall 34. Vom 12. Februar 1891 ab.
Nr. 58 907. Selbstthätige Kuppelung für Eisenbahnwagen. — Gr. Johannsen in glelut burg, Schiffbrücke 35. Vom 15. Februar 1891 ab. ö Nr. 58 919. , welche an den
Federn aufgehängt sind; 2. Zusatz zum Patente
Nr. 53 122. — FJ. Schultz in Köln⸗Deutz, Mül⸗
heimerstr. 11. Vom 11. März 1891 ab.
Klasse.
20. Nr. 58 920. Wendegetriebe für Eisenbahn⸗ fahrzeuge. — G. R. Baldwin in Montreal, Canada; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW. Hinderfinstr. 3. Vom 10. September 1890 ab.
Nr. 58 926. Bremscylinder für Luftdruck⸗ bremsen· — K. Matthiae in Rombach, Rom⸗ bacher Hütte, Lothringen. Vom 20. November 1890 ab.
Nr. 58 929. Lampe für Eisenbabnwagen
mit Lüftungsvorwärmer. — H. Darwin in Glasgow, 5618 Eglinton Street; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin 8sW., Friedrich⸗ straße 2333. Vom 1. März 1891 ab. . Nr. 58 930. Verschluß der Versenkungs⸗ öffnung bei Schiebefenstern. — W. S. Laycock in Ranmoor Sheffield, Grafschaft Jork, England; Vertreter: Brydges K Co. in, Berlin 8W., Königgrätzerstr 1601. Vom 4. März 1891 ab.
Nr. 58 932. Schutzvorrichtung an Eisen⸗ bahnfahrzeugen. — H. Kirsten in Landeshut, Schlesien. Vom 1. Avril 1891 ab.
Nr. 58 974. Zweikammerluftdruckbremse mit Hülfskolben; Zusatz zum Patente Nr. 57 474. — R. Immisch in Berlin 80.1, Neanderstr. 2. Vom 19. November 1890 ab.
Nr. 58 990. Buffer für Eisenbahnfahrzeuge. — W., Schmid, k. b. Eisenbahn⸗Maschinen⸗ meister in München, Bayerstr. 25. Vom 1. April 1891 ab.
21. Nr. 58 895. Aus kurzen steifen Stücken zusammengesetzte Kabel für elektrische Licht leitungen und andere Zwecke. — S. 3. de Fer⸗ rauti in Hampstead, Nr. 120 Fellows Road, Grafschaft Middleser, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg. Vom 29. Oktober 1890 ab.
22. Nr. 58 893. Verfahren zur Darstellung gelber beizenfärbender Trisazofarbstoffe aus Fuchsin. — Badische Anilin⸗ und Sodafabrik in Ladwigshafen a. Rh). Vom 12. Oktober 1890 ab.
Nr. 58 955. Verfahren zur Darstellung ron Tetraalkvldiamidodiorvdipvhenylmethanen. — A. Leonhardt C Co. in Mühlheim i / O. Vom 77. Juni IS35 ab.
Nr, 58 969. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Diphenyplnaphtylmethanreihe; Zusatz zum Patente Rr. 58 4853. — Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer E Co. in
Elberfeld. Vom 38. August 1890 ab.
23. Nr. 58 919. Neuerungen an Destillations apparaten für Fettsäuren. — V. Släma in Lieben bei Prag; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C., Alexanderstr. 33. Vom 31. August 1890 ab.
Nr. 58 959. Verfahren zur Reinigung von Pflanzenölen. — Dr. SO. Noerdlinger in Frank⸗ furt a. M., Unterlindau 21. Vom 9. November 1550 ab.
Nr. 58 988. Verfahren, die durch Extraction mittelst flüchtiger Löoösemittel gewonnenen Fette oder Oele durch Behandlung mit Luftleere und Wasserdampf vom Lösungsmittel zu befreien. — Société des Parfums naturels de Cannes in Paris; Vertreter: C Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 18. März 1891 ab.
25. Nr. 58 914. Flacher regulärer Kulir⸗ Wirkstuhl mit beweglichen Nadeln. — F. J. Seifert in Altstadt⸗ Waldenburg i. S. Vom 28. Mai 1890 ab.
26. Nr. 58 913. Signalapparat mit Gasent⸗ wickler. — Dr. J. Blum in Berlin, Katzbach⸗ straße. Vom 15. April 1890 ab.
Nr. 58 918. Elektrischer Gasanzünder. — C. Buchholz in Crefeld, Vereinsstr. 10. Vom z1. Juli 1890 ab.
Nr. 58 927. Auswechselbares Reservoir für Gasbeleuchtungsapparate von Fahrzeugen. — G. Webb in 15 Park Place Carlisle Lane Lambeth, London; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin C, Alexanderstr. 38. 5. Dezember 1890 ab.
27. Nr. 58 902. Befeuchter. — A. Stehlik in Wien IV., Heu⸗Gasse 64; Vertreter: C. Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3. Vom 18. Ja⸗ nuar 1891 ab. .
Nr. 58 904. Flüssigkeitszerstäuber. — R. Oftermeyer in Hamburg, Fischmartt 2. Vom 4. Februar 1891 ab.
30. Nr. 58 924. Absaugevorrichtung für Flaschen mit Kugelventil im Saughütchen. — 9. Tensen in Flensburg, Teichstr. II. Vom 29. Oktober
1890 ab.
Nr. 58 958. Dreh ⸗Zahnbürste. — N. B. de Galantha in Moskau, Große Lubjanka, Haus Bjelaeff; Vertreter: F. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommissions-Rath in Berlin 8W., Linden straßze 809). Vom 7. November 1890 ab.
31. Nr. 58 908. Apparat zum Schmelzen und Gießen im luftverdünnten Raume; Zusatz zum Patente Nr. 52 5650. — E. Taussig in Bahren⸗ feld, Holstein. Vom 26. Februar 1891 ab.
Nr. 58 934. Formverfahren—— B. Wallani in Merzweiler bei Hagenau, Elsaß. Vom 9. Februar 1890 ab.
32. Nr. 58 961. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlglaskörpern. — H. Hilde in Roßwein i. S. Vom 1. Januar 1891 ab.
Nr. 58 967. Neuerung an Sanbstrahl⸗ gebläsen. — A. Gutmann in Ottensen bei
Vom
DSamburg. Vom 10. November 1889 ab.