lꝛ8ogsl ö Köniz zsberg⸗Cranzer Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre werden hlerdurch zur ordentlichen Generalversammlun g auf Die nstag, ven 15. September 1891, Woends 6 Uhr, im Gefchäftslokal der De atsche n Genossenschafts⸗ Bank von Soergel Sarrisns * Ce in Berlin, Eharlottenstraf 2 5 a., ergebenst eingeladen.
z Tagesordnung:
1) Vorkrag des Berichts der Direktion über den Dermögensstand und die Verhältnisse der Ge= sellsfchaft und Vorlegung der Bilanz, sowie Gewinn⸗ und Verlustrechnung.
2) Vortrag der Revisions bemerkungen des Auf⸗ sichtsrathes. : ;
3) Beschlußfaßsung über die Genebmigung der Bilanz, Feststellung der Dividende pro 1IS90/51 und Entlastung der Direktion.
) Wahl von Mitgliedern des Aufsichts rathes.
5) Geschäftliche Mittheilungen.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 24 Stunden vor der Versammlung ihre Aktien bei der Hesellfchaftskaffe in Königsberg i. Pr., Stein ⸗ tamm 8, oder bei der Deutschen Genossenschafts Bank von Soergel, Parrxisius & Coe in Berlin, Charlottenstr. 35 a, hinterlegen.
Berlin, den 11. August 1891.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. R. Parrisius.
30205 ö ; Armaturen &K Maschinenfabrik,
Actien⸗Gesellschaft, vormals J. A. Hilpert Nürnberg.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der Dienstag, den 15. September 2. ., Vor mittags 10 Uhr, in den Geschäftslokalitäten der Gefellschaft, Glosockenhofftraße Nr. 6 dahier, statifindenden zweiten ordentlichen Generalversammlung eingeladen.
Tagesordunng:
I) Vorlage des mit den ,, des Auf⸗ sichtsraths versehenen Geschäftsberichtes des Vorstandes, sowie der Bllanz und der Gewinn⸗ und Verlustrechnung. .
) Beschlußfassung über die Vertheilung des Reingewinnes.
3) Ertheilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsratb.
4) Wahl der Mitglieder des Aufsichtrathes.
Biejenigen Aktionäre, welche in der. General= verfammlung stimmen wollen, haben ihre Altien spätestens fünf Tage vor der Geueralver⸗ sammlung, den Tag der Hinterlegung und der General verfammlung nicht mitgerechnet,
bei der Gesellschaftskaßfse, . oder bei den Herren von Erlanger Æ Söhne in Frankfurt a. / M. zu hinterlegen. Nürnberg, den 13. August 1891. Der Vorstand. R. Kubhlo.
lsoꝛis! Norddeutsche Affinerie.
Die Aktionäre der Norddeutschen Affinerie werden hierdurch zu einer außerordentlichen General versammlung berufen, welche am 5. Seytember d. J., 21 Uhr Nachmittags, im Dire ktions⸗ bureau der Norddeutschen Bank in Hamburg statifinden wird.
Tagesordnung:
Wahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrathes an Stelle des verstorbenen Herrn P. Rauers.
Die Direktion wird die Eintritts- und Stimm karten den sich legitimirenden Aktionären vom 22. August bis 4. September a. C. aushändigen.
Hamburg, den 20. August 1891.
Der Verwaltungsrath der Norddentschen Affinerie.
(30168 .
In Gemäßheit des §. 21 des Gesellschaftsstatuts wird das über die Verhandlungen in der am 17. Juni d J. unterm Vorsitz des Lehrers G. Dethmann stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der
Aktionäre der Aktiengesellschaft „Stahlbad
Albersdorf ⸗ aufgenommene notarielle Pro ·
tokoll im Auszug veröffentlicht, wie folgt:
Nach Konstatirung ordnungsmäßiger Berufung Eröffnung der Versammlung, in welcher mit 10 Aktien 10 Stimmen vertreten.
1) Dem Ergebniß des Geschäftsberichts (Ein- nahme MS 241,24; Ausgabe M 101,82; Kassebehalt S 139 42) folgt Decharge.
2) An Stelle des ausscheidenden Lehrers G. Deth⸗ mann, der Wiederwahl abgelehnt, wird Pastor H. Hansen in den Aufsichtsrath gewählt.
Womit geschlossen.
Albersdorf, Aug. 14. 1891.
Der Vorfsitzende. H. Hansen, Pastor.
30207 1 i laden unsere Aktionäre zu einer außer⸗ rdentlichen Genueralversammlung ein auf Poontag, den 7. September 1. J., Nachm. J u.*nr, welche in dem Nebenlokal der der Gejell⸗ schaft 9 hörigen „Nestauration zum Dian abad “ in Mün r nen stattfindet.
Gen enstände der Tagesordnung: 1) Sens. über die Lage des Unternehmens. 2 TIrganzun As- event. Neuwahl des Aufsichts·
rathes. . .
Die Anmeldung de T Aktien hat gemäß §. 8 der Sfatuten mindestens di ei Tage vor der General- versammlung bei der Ba. Mfirma Eugen Pfleiderer
in München zu erfolgen. ñ München, 19. August 189.
Aietiengefellschaft für Saar⸗ schneiderei C 31 abrikation
vorm. J. ehme.
Der Aufsichtsrath: Der Vorstand: Eugen Pfleiderer, Eugen Mayer.
(288311 Bilanz per 31. März 1891. Activn.
—
.
Conto Grund u. Boden inel. Thonlager. Abschreibung ent⸗ sprechend dem Thon⸗ verbrauch.
130 = Di S 624 87 zo? 7 2380 93 33451 02 381622 D 8 64221 67
Zugang. 1110450
Gebãude⸗Conto . Abschreibung 209i.
Zugang. 296997
Maschinen · Conto Abschreibung 10 0
Zugang. 4 Conto Bahnanlage u. roll. Material
. 67018 46 Abschreibung 3 0s
2610 7a
65007 72 Zugang.. 1568028 Fuhrwerkgs⸗Conto Abschreibung 100i
Zugang.. Utensilien ˖ Conto. Zugang
Abschreibung Abraum Conto 1891/92 Assecuranz · Conto: Vorausbezahlte Prämie... Vorräthe laut Inventur: Robsteine ; Fertige Steine Futter . Brennmaterialien.. Direrse Materialien Conto⸗Corrent · Conto: Baarguthaben beim Bankier... Diverse Debitoren
Gasa · Conts Bestand
pro
S4 762 4787
172231290
Passiva.
Aktien · Capital · Conto vpotheken⸗Conto. ö Reservefonds ˖ Conto⸗ . J. Special · Reservefonds Conto Unfall ⸗Versicherungs ˖ Reserve Conto. Gewinn⸗ u. Verlust⸗Conto.
SI8sSI I SII
1722312
Gewinn ⸗ und Verlnst · Conto per 31. März 1891. PDehbet.
M6 An Schmiede ⸗Conto 2303 Oel ⸗Conto⸗ . 2549 Brennmaterialien⸗ onto. 49902 Lohn⸗ Contro... . . 1169464 Arbeiter ⸗Versicherungs⸗ gene,, Fabrikations⸗Unkosten⸗ oö, Fuhrwerks⸗Unterhaltungs⸗ ; ie u. Maschinen ⸗ Reparatur⸗ Gon; Reparatur ˖ Conto für Bahnanlage und rollend. Material K Gebäude Reparatur · ö ) Geschäfts⸗Unkosten ˖ Conto Assecuranz · Conto Dis cont⸗Conto .. . Hypotheken ˖ Zinsen ˖ Conto Provisions · Conto. Gewinn ⸗⸗ Vortrag 1889/90 .. Brutto ˖ Gewinn
245076 05
19942 62 . 137880 . 1141 49 23000 —
4801 65 aus z 3352 15 ö. 1109567 2 11432013
Töss 7
Credit.
4. 3 ; 335215 40525591 441 50 336 36 20 88
Per Gewinn ⸗ Vortrag aus 1889/90 SJFabrikationg · gConto .. Miethe und Pächte⸗Conto .. ö Zinsen. Gonto Kö LTandwirthschafts ⸗ Conto .
2) Bericht der von der Gineralversammlung erwählten Revisoren zur Prüfung der Rech nungen des abgelaufenen Geschäftsjahres.
3) Bericht des Aufsichtgraths über Bilanz, Gewinn · und Verlustrechnung.
4) Genehmigung der Bilanz.
5) Ertheilung der Decharge.
6) Feststellung der Dividende.
7 Wahl dreier Rervisoren und zweier Stell⸗ vertreter, welche die Rechnungen des nächsten Geschäftsjabres zu prüfen und der folgenden Generalversammlung Bericht zu erstatten haben. Die zu Wählenden können sämmtlich auch Nichtaktionäre sein.
Neuwchl von vier Mitgliedern in den Auf⸗ sichtsrarh für die ausscheidenden Herren: v. Boltenstern · Sattlewo, H. Donner Steinau, H. Wegner⸗Oftaszewo und für den verstorbenen Herrn M. Weinschenck⸗ Lulkau. .
Antrag des Vorstandes, sämmtliche Rüben in Kulmsee abzunehmen und zu verwiegen. Die jttzigen Abnabmestellen Kornatowo, Wrotz⸗ lawken und Ostaszewo sollen als solche eingehen und nur noch Verladestellen bleiben.
Kulmsee, den 25. Juli 1891.
Der Aufsichtsrath und Vorstand der Zuckerfabrik Culmsee.
H. Petersen, F. Guntemeyer, H. Wegner, Stell vertr. Vor⸗ Vyonsitzender des Stellvertreter. sitzender des Auf⸗ Vorstandes.
sichtẽ raths.
(29964 . Düsseldorfer Eisenhüttengesellschaft in Düfseldorf. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗ durch zur Theilnahme an der am 16. September er., Nachmittags 5 Uhr, im Geschäftslokal hier⸗ selbft stattfindenden außerordentlichen General⸗ versammlung eingeladen. Tagesordnung: Neuwahl des Außfsichtsraths laut §. 15 des Statuts.
Düsseldorf, den 20. August 1891. Düsseldorfer Eisenhüttengesellschaft. H. Vollratb.
(30157 Zweite ordentliche Generalversammlung der Aktionäre der
Schmalz⸗Raffinerie⸗Actien⸗ Gesellschaft (vormals Ernst Reye)
in Hamburg, Montag, den 7. September 1891, 3 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Spaldingstr. 118. Diejenigen, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, baben ihre Aktien bis zum 5. Sept. 2. c. in Burean der Notare Dres. Stocksfleth, Bartels & Des Arts zur Abstempe⸗ lung und Entgegennahme von Eintritts ⸗ und Stimm karten vorzuzeigen. Tagesordnung: Vorlage der Gewinn ⸗ und Verlust⸗Rechnung, der Bilanz und des Bꝛrichts des Vorstandes, Gewinn. und Verlust Rechnung, Bilanz und Bericht sind vom 21. cer. ab zur Verfügung der Aktionäre im Bureau der Gesellschaft und in der Anglo—
Deutschen Bank. Der Aufsichtsrath. Der Vorfstand.
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
eine.
8) Riederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
30061 Bekanntmachung. .
Der Gerichts ⸗Assessor Wilhelm Becker hierselbst ist am 17. Juni d. J. in die Liste der Rechts anwälte bei dem hiesigen Amtsgericht eingetragen.
Werl, 17. August 1891.
Königliches Amtsgericht.
29696 ; In der Liste der bei dem unterzeichneten Land gerscht zugelassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung deg Rechtsanwalts Justizrath Berger hierselbst ge⸗ löscht worden. Greifswald, den 14. August 1891. Königliches Landgericht.
10963274 Berlin, den 31. März 1891.
Vereinigte . Dampf⸗ ziegeleien Aktiengesellschaft.
Herms. ;
Vorstehende Bilanz, sowie das Gewinn⸗ u. Ver⸗ lust · Conto habe ich geprüft und mit den ordnungs mäßig geführten Büchern der Gesellschasft überein ⸗ stimmend gefunden.
Berlin, den 6. Mai 1891.
CG. F. W. Adolphi, gerichtlich vereidigter Bücherrevisor.
Die auf G oso festge etzt Dividende gelangt von heute ab gegen Einlieferung des Dioidenden⸗ scheins Nr. 2 kei dem Bankhause Gebrüder Arons hier, Manerstraße 34, zur Auszahlung.
28259 ! el e enn en. Generalversammlung der Attien⸗Gesellschaft Zuckerfabrik Culmsee wer⸗ den alle stimmberechtigren Mitglieder der Gesellschaft auf Montag, den 7. September er., Vor⸗ mittags 11 ihr, nach Kulmsee, H Gtel Deutscher Hof, ergebenst eingeladen. 5 1) Bericht des Vorstandes über den Gang und
9) Bank ⸗Ausweise.
30064] Stan d der
Württembergischen Notenbank
am 15. Angust 1891.
Acti vn.
Metallbestand Feichskassenscheine. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen.
ferten
Sonstige Aktiva...
Passi vn. Grundkapital 1 2 2 14 2 28 1 Reservefondddz .. Umlaufende Noten.. Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . 9, 400 — Sonstige Passiva .. 60d, 042101 Eventuelle Verbindlichkeiten aus welter begebenen
io 27 o 1j. zd
6a 7 db?
g ooo / ooo =- ys zg so 22) 7id. 360 16d d g a?
lzoiss]
Bayerischen Noteubaut
vom 15. Auguft 1891.
Activn.
Bestand an Reichstassenscheinen Noten anderer Banken
Wechseln ...
Lombard · Forderungen
Effeeten w,
sonstigen Activen
Passivn.
Das Grundcapital. . Der Reservefondd ..... Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkeiten . Die an eine Kündigungsfrist gekun⸗ denen Verbindlichkeiten J 1000 Die sonstigen Passia ... 2, 143,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln . 632,418 59. München, den 18. August 1891. Bayerische Notenbank.
Die Direction.
30154] Uebersicht der
Sächsischen Ban
zu Dresden
am 15. Angust 1891. Aer vn. Cours fähiges Deutsches Geld. M 19197 917. Reichs kafsenscheinn· 437 800. Noten anderer Deutscher . 6 712 800. 1323 6891.
ö 2 Sonstige Kassen ⸗Bestände. . Wechsel⸗Bestãnde ö 66938 098. Lombard ⸗Bestůãndde . 5524275. Effecten · Bestãnde . 1429557. Debitoren und sonstige Activa 4403 816. Passiva. Eingezahltes Aetieneapital MuM 30 000 C00. Reservefonddd. . 141289783. Banknoten im Umlauf fß⸗ . 410 430 500. Täglich fällige Verbindlich⸗ G 6 An Kündigungsfrift gebundene Verbindlichkeiten .... 12 948 696 Sonstige Passinaa . 441 809. — Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden: Æ 1414839. 32 Die Direction.
Stand der Badischen Bauk
am 15. Aungust 1891. Activa.
— —
1503, 009 9, 97, 000
6. 7b3 000
zoosz3]
4 858 482 12150 39 300
Metallbestand . . 41 ls gõ6 76? Mt.
Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechselbestand . 5 Lombard ⸗ Forderungen w Sonstige Aetiva
782 230 100 395 1550 400
TI Ts i
Passiva.
8 00 000 1587181 13 784 500 2 340719
Grundeapital
Reservefondd . ö Umlaufende Noten... ,, Verbindlichkeiten. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Passiva.
. 6 a 6 S 277 293 72614 Die weiter begebenen, noch nicht salligen deurschen
Wechsel betragen Æ 2682 634.70.
soo Braunschweigische Gant. Stand vom 15. August 1891. Activa.
Netallbestand .... n Gos, Itz. Reichskassenscheine ] ; 20, 000. Noten anderer Banken. 147.009. Wechsel⸗Bestand 6, 178, 167. Lombard⸗Forderungen 2,233, 150. EGffecten⸗ Bestand. 347, 495 7,492,010.
Sonstige Activa. Passi vn. Grundeapitaul sd . n 10,609, 90. Reservefondd 171,586. Special · Reservefondz .. 399, 440. n dn genf n . 2.340, 500 onstige täg ge Ver⸗ bindlichkeiten 2, 138, 987. 1B, 205, 9509. — 142, 435
An eine Kiundiguingifei s ge⸗ bundene Verbindlichkeiten. Sonstige Passiva.
de,, , 3 weiter begebenen, im Inlan jahlbaren Wechfein . 1 06 Braunschweig, den 15. August 1881. Die Direction. Bewig. Tebbenjobanns.
KrP— — — — — ——
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
30168 Militair⸗Vorbildungs⸗Anstalt zu Kassel.
Die Anstalt nimmt zum 1. Oktober nene Zög- linge zur Vorbereitung zum Portepee fühnri Examen anf. Big jetzt haben im Laufe des Jahres 1851 sämmtliche Examsnanden der Anstalt, 35 an der Zahl, ihr Examen in Berlin bestanden.
die Lage der Geschäfte unter Vorlegung der
stellv. Vorsitzender.
Bilanz.
im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 719,718. 77.
von Hartung, Königlicher Lientenant ö D. und Fuftituts· Vorsteher.
M 195.
Der Inhalt dieser Beilage,
in welcher die Bekanntmachungen aus den
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 20. August
Eisenbahnen enfhalten sind, erscheink auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n. 163)
Das Central ⸗ Handels- Register für das Deutsche Reich er cheint in der Regel täglich. — Das
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
Anzeigers SW, Wilhelmstraße 32 bezogen werden.
1891.
—
Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen der deutschen
Abonnement beträgt 1 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 2 ; ; J ö
Vom „Central⸗Handels⸗NAegifter für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 195 X. und 1955. ausgegeben.
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗= genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gesucht. Der Gegenftand der Anmeldung ist einst⸗ inf gegen unbefugte Benutzung geschützt.
a sse.
21. S. 5937. Abänderung an dem durch Patent Nr. 40 119 geschützten Mikrophon; Zusatz zum Patente Nr. 40 119. — Siemens E Halske in Berlin 8w., Markgrafenstr. 94.
22. B. 12 101. Neuerung in dem Verfahren zur Darstellung von Nitrosoperbindungen der dialkylirten Metaamidophenole und zur Ueber⸗ führung derselben in Farbstoffe durch Konden⸗ sation mit aromatischen Aminen; Zusatz zum Patent Nr 45 268. — Badische Anilin ⸗ und Sodafabrik in Ludwigshafen a. Rh.
23. N. 2368. Selbstthätiges Dampf ⸗ Rührwerk für Seifensiedekessel. — Friedrich Noßwitz in Worms a. Rh., Fischmarkt 15.
32. G. 6692. Verfahren zur Herstellung von Verbund ·˖ Oartalas. — Schott Gen. in Jena.
34. B. 12 036. Messer⸗ und Gabel ˖ Putz und Schleifmaschine. — Fr. Bosse in Berlin 80., Melchiorftr. 11.
C. 3378. Kinderstuhl⸗Bett. — Commandit⸗ Gesellschaft Vereinigte Sägewerke und ,, Saarmann in Holj⸗ minden.
E. 3152. Halterorrichtung für Stöcke, Schirme u. dergl. — Heinr. Egberts in Bremen, Hutfilterstraße 20.
F. 5511. Schubkastenfübrung. — M.
r , , Oberreallehrer in Geislingen a. St.,
ũrtt
S. 11 044. Zahlbrett. — F. T. Hinune⸗ burg in Berlin NG. , Friedenstr. 23.
S. 11 255. Spirttuskocher. — Balduin Heller's Söhne in Teplitz Böbmen; Ver⸗ treter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4.
K. S330. Maschine zum Schneiden und Bestreichen von Brod u. dergl. — Andrew Webster Kiddie in 36 Virginia Street, South⸗ port, Lancaster, England; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
R. 6517. Syucknapf. — Hugo Rottsie per in Berlin W., Kulmstr. 18.
R. 6737. Waschbrett. — Ferdinand Roscher in Löbtau bei Dresden, Plauensche Straße 19.
St. 2774. Fliegenfenster. — Alfred Lincoln Streeter in Philadelphia, 901 Walnut Street, V. St. A.; Vertreter: H. & W. Pataty in Berlin NW., Luisenstraße 265.
St. 2928. Gas- Heizofen für Bügeleisen. —
Hermann Straßner in Erfurt, Löberstr. 66.
W. 7628. Rollvorhangstange. — Richard
Wappler in Hohenstein.
VIS. 7699. Spicknadel. — Paul Weis⸗
brich Jr. in Liegnitz, Goldhergerftraße 4.
W. 7761. Citronenquetsche. — Carl Weih
mann in Dresden ˖⸗ A, Wettinerstraße 7.
38. M. S106. Einlegemaschine für Zündhölzchen. — Firma Moritz Meißner's Söhne in Wien und Triesch bei Iglau, Mähren; Bertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.
42. U. 729. Zusammenlegbares Stativ für geometrische und photographische Instrumente. — Job. Unte in Berlin 80, Köpenickerstr. 12711.
44. K. S907. Selbstthätiger Verkaufsapparat. Zusatz jum Patente Nr. 54 667. — C. Ktobrom in Hamburg, Borgeschstr. Nr. 43.
46. B. 12 138. Vorrichtung zum Anlassen von Gasmaschinen. — Firma Buß, Sombart Co. in Magdeburg.
B. 12182. Göpel. — Hugo Geck in Frankfurt a / Main, Liebigstraße 30.
C. 3729. Vorrichtung zur Bildung von Petroleumstaub in Gasmaschinen. — Emil Capitaine in Eilenburg.
S. 10 786. Federmaschine — August Hanke in Trautliebersdorf, Post Görtelsdorf, Kreis
Landeshut i. Schlesien.
S. 11 084. Antriebvorrichtung für Näh⸗ maschinen und dergl. — Adolph Hurtig in Berlin O, Nicolaikirchgasse 411.
J. 2536. Speiserorrichtung für Petroleum⸗ maschinen. — C. Jastram in Hamburg, Alte Gröningerstraße 22.
K. Ss27. Selbsttbätiges Lufteinlaßyentil an Glührohrzündern für Gagmaschinen. — Hermann Kropff in Düsseldorf, Friedrichstraße go.
L. 6579. e, , , n. für Gas⸗ . — Friedrich Lux in Ludwigthafen a. Rhein.
U. 715. Federmaschine für Nähmaschinen und dergl. — The Universal Sewing Machine Motor Attachment Com- Pam), 101 Helen Street, City of Chattanooga, gGounty of Hamilton, State of Tennessee, V. St. X.; Vertreter: C. Fehlert . G. Koubier in
2 N. Dorotheenstr. 32.
3. *; S7 Vorrichtung zum Schmieren und
s ähne an Zahnrädern und Zahn⸗ 49 ö. Albin Kretzschmar in 6 lwitz.
27 46278. Schmiedepreffe oder dergl. Presse.
8. D eee, df, 3 ö.
ö S82ntz. Durch Ausfüllung ihres Hohl
Fine, grersteit. Höblsch enen. . Kelnkard
aer mann jun. in Berlin NW., Pariser
S6.
80.
21. Mr.
Rlasse.
52. G. 6627. Ringschiffchen⸗Nähmaschine. — Marshall Gardner in Aurora, Kane County, Ill., V. St. A.; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
M. 7995. Steppystich⸗Nähmaschine mit ro- tirendem Greifer. — Harrey Moore, Higbstreet in Wellingborough, Northampton, England; Vertreter: Theobald Lorenz in Berlin SW, Hornstr. 11.
Uu. 722. Antriebvorrichtung für Nähmaschi⸗ nen und dergl — Utility Manuracturing Company in New Jork; Vertreter: J. Brandt & G. W von Nawrocki in Berlin W., Fried⸗ richstr. 78.
54. S. 10 600. Papierröhren⸗Maschine. — Daniel Nolton Hurlbut in New York; Ver⸗ trster:! H. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.
60. B. 11 648. Regulator. — H. Berk in Chemnitz i. Sachsen. Roßmarkt 71I.
T. 3126. Achsenregulator. — . F. Tosi Æ Co. in Legnano, Italien; Vertreter: J. Jessen, in Firma Capitaine & v. Hertling in Berlin NW., Luisenstr. 35.
67. F. 5281. Kratzenschleifarparat. — Fer⸗ dinand Flockenhaus in M. Gladbach, Müblen⸗ straße 44.
70. FJ. 5344. Bleistifthalter. — Johann Faber in Nürnbera.
71. F. 5157. Maschine zum Fräsen, Poliren, Beschneiden und Zurichten von Absätzen. — Alfred Burke Fowler in Exeter, Grafsch. Rockingham, Staat New⸗Hampshire, V. St. A.; Vertreter: Theodorovis & Comp. in Berlin NW.,
Luisenstr. 32 Aufzwickmaschine. — Charles
S. 6093. Sinning in St. Louis, Staat Missouri, & W. Pataky in
V. St. A.; Vertreter: H. Berlin NW., Luisenstr 25. 80. G. 6868. Verfahren zur Herstellung von gemusterten Platten aus Cement, 3*f zum Patent Nr. 54 959. — Th. Groke in Merseburg.
K. S431. Verstellbare Form für Cement - güsse. — Richard Ktaemmnitz in Magdeburg, Fürsten Ufer 13.
S2. S. 10 697. Centrifuge. — C. G. Sau⸗ bold jr. in Chemnitz i. S.
S. 11273. Genfrifuge mit unterer Ent⸗ leerung. — Haller sche Maschinenfabrik und Eisengießerei — R. Riedel — in Halle a / S.
S5. Sch. 7 130. Selbstschließender Wasserleitungs⸗ bahn. — Firma Joh. Schnbert in Hannover, Georgstraße 34.
G. 6682. Lerirmaschine. — Julius Gröt⸗
schel in Greiz i. V.
S9. B. 11 861. Verfahren, aus gedämpften Zucker⸗
rübenschnitzeln den durch diese Dämpfung freiwillig sauer gewordenen und partiell invertirten Zucker⸗ saft Behufs der Herstellung von braunem Syrup (auch Rübensaft genannt) ju gewinnen. — J. A. Brill in Holzminden und M. Merker in Hildesheim.
2) Zurüd ziehung.
Die nachfolgend bezeichneten, im Reicht Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Patent⸗ aumeldungen sind zurückgezogen worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht ein— getreten.
Klasse.
45. Sch. 6427. Eine Wiesenegge für Spann⸗ geraͤthe zur Herstellung schmaler paralleler Furchen in Wiesen. Vom 29. Juni 1891.
49. B. 12211. Vorrichtung zur Herstellung konischer Röhren durch stumpfe Schweißung. Vom 13. Auguft 1891.
3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs⸗
Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nlasse.
51.
Die
D. 4529. bruar 1891. E. 2568. Neuerung an dem durch Patent Nr. 38 384 geschützten Schachtofen. Vom 10. Fe⸗ bruar 1890.
4 Uebertragungen.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer
Mundharmonika. Vom 26. Fe⸗
der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt ge⸗ machfen Patent Ertheilungen sind auf die nach⸗ genannten Personen übertragen worden.
a
Nr. 57 386. Franz Pretzel Æ Co. in Berlin N, Gr. Hamburgerstr. 32. — Rohr⸗ kratzer. Vom I7. Januar 1891 ab.
37933. Firma The MHagquay Syndicate, Limited in London; Ver⸗ treter: Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗ rätzersir. 101. erstellung positiver Elektroden . rr e lemente. Vom 11. März
ab.
Nr. 38 439. irma The MHaquar Syndicate, ted in London; Brydges & Co. in Berlin s8W., Konĩg rãtzer⸗ straße 101. Neuerungen an Primärbatterten. Vom 11. März 1886 ab.
Nr. 48 622. rma The Haquni gyndicate, Limlted in London; Ver⸗
Vertreter: 42.
treter: Brydges & Co, in Berlin 8W., König⸗ grätzerstraße 10. — Vorrichtung zum Speisen von elektrischen Batterien und zum Entfernen der Elektrodenplatten aus den elben. Vom 16. August 1887 ab.
stlaffe. 34. Nr. 48 246. Carl Triedrich August Zim ˖ mermaunn in Cotta Dresden. — Krautstrunk⸗ Schneidemaschine. Vom 17. Februar 1889 ab. S9. Nr 56 311. Firma Haacke * Schallehn in Magdeburg, Kaiserstr. 33. — Verdampf⸗
apparat. Vom 19. Juni 1890 ab. 5) Erlöschungen.
Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. stlaffe.
3. Nr. 45 821. Verstellbare Schließe für Korsets, Handschuhe u. s. w.
4. Nr. 49 715. Einrichtung zum Speisen von Lampen mit Oel.
S. Nr. 49 986. Apparat zum Dämpfen und Ausrecken schlauchfötmiger Wirkwaaren.
9. Nr. 16401. Neuerungen an Pinseln und Bürsten.
Nr. 20 257. Neuerungen an Pinseln und Bürften; Zusatz zum Patente Nr. 15 401.
Nr. 25 453. Neuerungen an Pinseln; 2. Zu⸗ satz jum Patente Nr. 16401.
12. Nr. 16574. Verfahren und Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kaustischer Magnesia oder basisch kohlensaurer Magnesia und Sägespänen.
Nr. 320 199. Neuerung an dem Verfahren und dem Apparat zum Reinigen von Wasser unter Anwendung eines Gemenges von kaustischer Magnesia oder basisch koblensaurer Magnesia und Sägespänen; Zusatz zum Patente Nr. 16574.
Nr. 49742. Apparat zum Ansammeln und Versenden von flüssigem Chlor.
Nr. 56 784. Verfahren, frischen Pflanzen theilen deren ursprüngliche Geschmeidigkeit und Form dauernd zu erhalten.
13. Nr. 28 S875. Anordnung der zur Ver⸗ hinderung der Kesselsteinbildung dienenden Zink blöcke in mit Chlornatrium gefüllten Behältern.
Nr. 49 941. Elettrischer Sicherheitgzapparat für Dampftessel.
Nr. 50 418. Vorrichtung zum Aus⸗ Abblasen von Heiz ⸗ oder Wasserröhren.
Nr. 50 791. Neuerung an Wasserstands⸗ zeigern mit beim Bruch des Glases selbstthätig sich schließenden Ventilen.
Nr. 54 058. Einrichtung zur Reinigung von
Kesselspeisewasser. Konischer Dampfkessel mit
Nr. 57 274. Unterfeuerung.
15. Nr. 20 807. Buchdruckpresse für endloses Papier mit Vorrichtungen zur Erzeugung ge—⸗
bundener Broschüren.
Nr. 24 874. Anlegevorrichtung für Licht⸗ druck · Schnell vressen.
Nr. 50 923. Verfahren zur Darstellung von Buch! und Steindruckformen in Aguatinta⸗ Manier.
16. Nr. 40 687. Verfahren zur Ueberführung des
Kalkes kalkhaltiger Rohphosphate im Calcium-
sulfat oder Sulfit.
17. Nr. 45 779. Kälteerzeugungsmaschine.
21. Nr. 45 848. Contactbürste mit Bürsten⸗ halter für dynamo ⸗elektrische Maschinen.
Nr. 46 493. Aufbau von Ringankern für dynamo ⸗ elektrische Maschinen.
Nr. 59 982. Elektricitätszabler.
Nr. 57 579. Mehrleitersystem für elektri⸗ schen Strom.
22. Nr. 33 916. Verfahren zur Trennung eines Gemisches von ⸗Naphtoldisulfosäuren.
Nr. 42 307. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß.
Nr. 45 259. Verfahren zur Darstellung von Bleiweiß; Zusatz zum Patente Nr. 42 307.
1. 48 980. Verfahren zur Darstellung einer Imidverbindung des Fluoresceinchlorids.
Nr. 53 282. Verfahren zur Darstellung von Dinitrodibenzylbenzidin und 'tolidin und Ueber führung derselben in Diamidodibenzylbenzidin und ttolidin.
30. Nr. 54 297. Behälter zur Einzelheraus⸗ gabe von Pillen und ähnlichen Gegenständen.
Nr. 57 339. Saugflasche.
31. Nr. 54 660. Verfabren zur Herstellung
blasenfreien Gusses von Aluminium und Alu⸗
miniumlegirungen.
34. Nr. 490 515.
und
Zusammenlegbarer Zeitungk⸗ Schutznetz für Fenster und
Wasserwãrmvorrichtung. Nr. 49 878. Elektrischer Heizapparat. 87. Nr. 40 213. Rollladen. Mr. 465 353. Fensterhalter. 38. Nr. 54 030. Vorrichtung zum Zusammen ˖ setzen von Bilderrahmen und jum Schneiden von ebrungen. ö Nr. 44 987. Ringkanal Wassermesser. Nr. 46 592. Selbsteinkassirende Wäge ⸗ und Gewichtsregistrirmaschine mit Kartendrück⸗ und Ausgabe vorrichtung.
gi. 45 7658.
Nr. 47 750. Apparat zur Bestimmung der sekundlich durch eine Rohre flleßenden Wassermenge.
——
Klasse.
44. Rr. 49 209. Cigarrenabschneider mit sich drehendem Messer.
Nr. 509 111. Selbsteinkassirender Opernglas⸗ Verleihapparat.
Nr. 53 S28. Haarnadel⸗Befestigung.
45. Nr. 37 048. Maschine zum Zerkleinern von Rübenblättern u. dergl.
Nr. 37 517. Centrifugal ⸗ Düngetstren⸗ Maschine.
Nr. 37594. Ventilatoranordnung für Ge⸗ treidereinigungsmaschinen.
Nr. 45 983. Neuerung an Schlagleisten für Dreschmaschinen Trommeln.
Nr. 46 520. Neuerung an Kornreinigungẽ⸗ maschinen
46. Nr. 37 877. Kraftmaschin- zum Betriebe mit Kohlenwasserstoffen.
Nr. 45 096. Vorrichtung zum Anhalten und Reguliren der Geschwindigkeit von Lokomotiven mit Gaz. oder Petroleumkraftbetrieb.
„Nr. 53 911. Einrichtung für Wassergas⸗ betrieb.
Nr. 57 209. Feuerluftmaschine.
47. Nr. 38 429. Treibkette mit seitlichen Zapfen.
Nr. 41 597. Sellers 'sche Lager mit eplin- drischen Spindeln und excentrisch zu diesen an= geordneten Kugel ⸗Auflagerflächen.
Nr. 51 184. Einrichtung zum Verbinden und Befestigen von Riemscheibenhälften miitelst Keilschalen.
48. Nr. 46591. Verfahren zum Reinigen der zum Zwecke des Galvanisirens impraͤgnirten porösen Körper von überschüssigem Imprägnirungs⸗ material.
49. Nr. 45 181. Maschine zum Anstauchen der Köpfe an Nagelwerkstücke.
Nr. 46519. Hydraulische Presse zum Drücken von Hohl · Blechwaaren.
Nr. 46954. Maschine zur Herstellung von Mauerankern.
Nr. 57 436. Schraubenscheere.
50. Nr. 34 164. Getreide⸗Schälmaschine.
51. Nr. 50 626. Vorrichtung zum Bewegen bandförmiger Notenblätter bei mechanischen Musikwerken.
Nr. 57 541. Elektromagnetische Mechanik zur Erzeugung und Verlängerung von Tönen bei musikalischen Instrumenten mit magnetisirbaren Saiten, Stäben oder Platten; Zusaß zum Patente Nr. 51 663.
52. Nr. 49 009. Bonnaz'sche mit selbsttbätigem Musterapparat.
Nr. 55 751. Aufsteckapparat für gefädelte Sticknadeln.
54. Nr. 50110.
endloses Papier.
55. Nr. 37 604. Arretirrorrichtung an Meß⸗ und Rollmaschinen für endloses Papier.
58. Nr. 53 598. Hebevorrichtung für Stroh⸗ bůlsenpressen.
60. Nr. 49113. Regulirdorrichtung für Arbeits⸗ maschinen.
64. Nr. 45 209. Faßsvannapparat.
Mr. 46314. Deckelverschluß für Dosen.
Nr. 48 002. Neuerung an Faßspann⸗ apparaten; Zusatz zum Patente Nr. 45 208.
Nr. 48 155. Deckel ⸗ oder Stöpsel⸗Ver⸗ schluß für Dosen, Kannen und Flaschen; Zusatz zum Patente Nr. 46314.
Nr. 49 274. Neuerung an Bierabfüll⸗ Apparaten, welche mit Gegendruck arbeiten.
Nr. 49 308. Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeiten.
Nr. 54 887. Selbstthätige Steuerung der Ventile an einer Vorrichtung zum Messen von Flüssigkeiten; Zusatz zum Patente Ne. 49 308.
Nr. 55 297. Selbstthätiger Flaschensüll⸗
apparat. 66. Nr. 54 856. Abschabemaschine. Fallenschloß.
68. Nr. 44 974.
Nr. 55 036. Rechis und links zu verwen ˖ dendes Schloß mit versetzbarem Schlässelloch. 70. Nr. 45 667. Kantel für zwei verschiedene
Lineaturen. .
72. Nr. 53 856. Vorrichtung zum Vermindern
des Rücklaufs der Geschütze mit Benuzung der
Pulvergase. ; . .
75. Nr. 34 392. Abdampfthurm mit beweglichen beliebig verstellbaren Riejelflächen.
Nr 46726. Neuerung an dem durch Patent Nr. 34 392 ie, Abdampfthurm mit beweg lichen beliebig verstellbaren Rieselflächen; Zusatz jum Patente Nr. 34 392)
76. Nr. 41 291. Selbstthätiger Putzapparat
für die Cylinderbank der Vorspinnmaschinen.
77. Nr. 54 925. Kreiselspieljeug.
S6. Nr. 27702. Antriebmechanismus und Kon⸗ trolvorrichtung für Jaequardkarten ˖ Lochmaschinen.
Nr 46041. Mechanischer Webstuhl mit
entlasteter Lade.
S7. Nr. 24 381. Schmiervorrichtung an Plomben⸗
zangen. MNr. 51 891. Sich selbst reinigender Leimkessel. S8. Nr. 54 575. Wasserkrastmaschine
6) Berichtigung. Die Patentschrift Nr. 57525 ist wegen eines Druckfehlers in neuer Auflage erschienen.
Der Umtausch ist geftattet. Berlin, den 20. August 1891.
Stickmaschine
Zusammenklebmaschine für
ar ee we; Patentamt. 30171
V.: Rommel.