1891 / 201 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 27 Aug 1891 18:00:01 GMT) scan diff

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131272 ; . . Bierbrauerei Holsatia.

Generalversammlung der Aktionäre am Montag, den 14. September, Nachmittags 3 Uhr, im Hause der Gesellschaft.

Tagesordunng: Neuwahl des Aussichtsrathes.

Die Aktionäre, welche an Ter Generalversammlung tbeilnebmen wollen, belieben ihre Aktien und außer dem, wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Voll⸗ machten ihrer Vertreter vorher bei dem Vor stand zu hinterlegen.

Kiel, den 26. August 1891.

Der Aufsichtsrath. Ad. Herrmannsen, Vorsitzender.

312683

Porzellanfabrik Königszelt. Hierdurch beehren wir uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Sonnabend, den 10. Oktober c., ; Vormittags 10 Uhr, im Centralhötel in Berlin stattfindenden V. ordentlichen Generalversammlung erge benst einzuladen. Tagesordnung: 1) Vertrag des Geschäftsberichts und der Bilanz vro 1890/91. 2) Feststellung der Dividende pro 1890/91. 3) Entlastung des Vorstandes. 4) Wahl zum Aufsichtsratb. Stimmberechtigt sind diejenigen Aktionäre, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichniß derselben oder die Bescheinigung einer dem Aufsichtsrath genügenden Stelle über die kei dieser erfolgte Hinterlegung bis spätestens den 5. Oktober er,, Abends 6 Uhr, bei unserer Gesellschaftskafse in Königszelt oder in Berlin bei Orrn Jacob Landau, Derren C. Schlesinger · Trier & Co., Herren Jacquier G Secnrius, in Meiningen, Gotha, Hild burghausen, Salzungen und Ruhla bei Herrn B. M. Strupp hinterlegt haben. Meiningen, den 25. August 1891. Der Auffichtsrath. Dr. Gustav Strupp.

31223 Auszug aus dem Protokoll der Generalversammlung

Ronsdorf⸗ Münzsfener Eisenbahn⸗ Gesellschaft

vom 23. Juli 1891.

Anwesend: die Mitglieder des Vorstandes und 6 Mitglieder des Aufsichtẽrathes, sowie 17 Actionaire mit 510 Stimmen.

Gemäß der Tagesordnung erstattete zu:

Punkt 1 derselben der Vorstand Bericht über den Vermögensstand und die Verhältnisse der Gesell⸗ schaft, nebst der Bilanz über das erste Geschäftsjabr und wurde im Anschlusse hieran der Bericht der Revisions⸗Commission verlesen

Nachdem der Vorsitzende des Aufsichtsrathes er⸗ klärt hatte, daß der Bericht die Genehmigung des Aufsichtsrathes gefunden habe, wurde zu

Punkt 2 der Tagesordnung die nehrnigt und zu

Punkt 3 derselben dem Vorstande und Aufsichts⸗ rathe Decharge ertheilt.

In Erledigung des Punktes 4 der Tagesordnung wurden die bisherigen 7 Mitglieder des Aufsichts⸗ rathes wiedergewählt und Herr Bürgermeister Gertenbach von Lüttringhausen als achtes Mitglied hinzugewählt.

Saͤmmtliche Gewählten nahmen die Wahl an,

Zu Punkt 5 der Tagesordnung beschloß die Ver⸗ sammlung mittelst Abgabe von Stimmzetteln durch absolute Mehrheit von dreiviertel der vorhandenen Stimmen das Grund Kapital der Gesellschaft von 60 O00 auf 1022 000 M durch Neuausgabe von z27 Stück Actien Litt. A und 145 Stück Actien Litt. B, jede zu 10600 M6, zu erhöhen und dem⸗ zufolge den Paragraph 4 des Gesellschafts · Vertrages folgende Fassung zu geben: „Tas. Grund ⸗Kaxital ift auf eine Million zwei und zwanzig Tausend Maik festgesetzt “).

Ferner erhielt der erste Absatz des Paragraph 5 des Gesellschafts-Vertrages folgende Fassung:

„Das Grund -⸗-Kapital der Gesellschaft wird in 1022 Stück Actien zerlegt. Jede Actie lautet auf den Inhaber und über 1000 6 Die Actien zerfallen in 757 Stück Stamm-⸗Aetien Litt. A und 265 Stück Stamm Aktien it

Da neitere Anträge nicht aus der General⸗ versammlung gestellt wurden, erklärte der Vorsitzende die Versammlung für geschlossen.

Auszug aus dem Protokoll der General versammlung der Actionagire Litt. A. der Ronsdorf · Müngstener Eisenbahn Gesellschaft

; vom 23. Juli 1891.

Anwesend: die Mitglieder des Vorstandes und 6 Mitglieder des Aufsichtsrathes sowie 5 Actionaire mit 439 Stimmen.

In Erledigung des einzigen Punktes der Tages ordnung wurde mit Einstimmigkeit beschlossen, das Grund-Kapital der Gesellschaft von 550 og 10 auf 1 022 000 M durch Neuausgabe von 327 Stück Actien Litt. A. und 145 Actien Litt. B zu erhöhen.

Da weitere Anträge nicht gestellt wurden, erklärte der Vorsitzende die Versammlung hiermit für ge— schlossen.

Auszug aus dem Protokoll der General versammlung der Aetionaire Litt. . der Ronsdorf ⸗Müiüngstener Eisenbahn⸗Gesellschaft

; vom 23. Juli 1891.

Anwesend: die Mitglieder des Vorstandes und 6 Mitglieder des Aufsichtsrathes sowie 14 Actionaire mit 80 Stimmen.

Ja Erledigung des einzigen Punktes der Tages- ordnung wurde mit Einstimmigkeit beschlossen, dg Grund- Kapital der Gesellschaft von 560 000 M auf L022 00909 durch Neuausgabe von 327 Stück Actien Litt. A,. und 145 Stück Actien Litt. B. zu erhõben.

Da weitere Anträge nicht gestellt wurden, erklärte der Vorsitzende die Versammlung hiermit für ge⸗ schlossen.

Lennep, 20. Auzust 1851. Ronsdorf⸗Müngstener Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Bilanz ge⸗

31224 Georg Milarch

PDebet.

Bilanz der Firma

G Ce, Kun pro 20. Angust 1891.

An Cassa⸗Bestand. .. Sack ⸗Bestand .... Bestand an Oel, Leder ꝛc. . 1Lẽ Locomobilen Anlage Bestand an Steinkohle ꝛc. . Fabrik Utensillen . ; Müblen ˖ Utensilien.

2 Lastwagen, 1 Lastschlitten ꝛc. Hafermehl⸗Fabrik Einrichtung. Reserve⸗Maschinen ... diverse übercomplette Utensilien

Außenstände, sichere MS 1323

Einrichtung des Comtoires, eines Wohn⸗ zimmers und der Buchhalter Wohnung 75

Werth des Grundttückes, ber Gebäude, Wasserkraft und Müllerei⸗Maschinen

ö unsichere 29385 15

*

27 Per Actien⸗Conto... 90 . Hypotheken ⸗Conto 20 . GCreditores. ‚. 77

50

26 g 56 50 ö 50 ls bbb ⁊4 825

4262337

ö. , Verlust in den Jahren 1889, 1890 K .

Summa Fo T Weimar, den 24. August 1891. Knnstmühle Georg Milarch C Co i. Liquidation.

315708

und 5252271

Milarch.

stmühle in Weimar

Cxedit.

6 S3000 I6009 Il0 3238

262258

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

31120 Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Schwarzschulz aus Woblau ist durch Verfügung des Herrn Justiz⸗Ministers vom 3. August 1891 II. 4. 2507 zur Rechtsanwalt⸗ schaft bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassen und in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen worden.

Obornik, den 24 August 1891.

Königliches Amtsgericht.

9) Bank ⸗Ausweise.

31119) Wochen Ueherficht

der Bayerischen Notenbank

vom 23. August 18891.

31236

Activa. Bilanz

Attien Baugesellschaft Werderscher Markt.

Conto urs 30. Juni 1891.

Passi vn.

4 2735375 ft 1817171 686

10d 14563 223297 10

Grundstücks⸗Conto. Gebäude⸗Conto. Mobilien ˖ Conto . Cassa⸗Conto .. Debitoren ˖ Conto

Ds, s

Verluste. Geminn⸗ und

Aktien. Capital · Conto Hypotheken Conto.. Reserve Fonds Conto . Extra · Reserve / Fonds⸗Conto Creditoren · Conto Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto . y Gewinn ˖ Vertheilung. Reserve⸗ Fonds HY de S, 1787 36.77 Dividende hoo de, 1750000, 00 Tantième 1006 de , 82299, 92 Superdividende 40 de, 1750000, 00 Vortrag auf neue Rechnung

8936, S5 S ooo, 90 S230, 00 70000, 00 4069,92

DD.

35 1756000 55 2656666 gh

Iz 66 Zy

4000 00

28500 090

17873677

Verlust⸗Conto pro 30. Juni 1891.

D,

Gewinne.

Hypotheken ⸗-Zinsen⸗Conto . Maschinen Betriebs ⸗Conto. Grundstücks⸗Unkosten ˖⸗ Conto . Reparaturen ⸗Conto.

Salair⸗ und Löhne⸗Conto ; Be⸗ und Entwässerungs ⸗Conto. Elektricitäts⸗Conto, . Gas⸗Conto

Steuer ·˖ Conto

Bilanz ⸗˖Conto

Der Vorstand: Fr. .

Berliu, den 1. August 1891. Ernst Bi

„6 3 14000 06 1025 48 1259 94 1138 60 14034 52 5694 67 1606 09 2424 48 15366 00 17875677 344386 55

Vortrag aus dem Vorjahre. Grundstücks⸗ Erträge ˖ Conto. Zinsen⸗Conto. .

Der Aufsichtsrath:

Jos. Herzfeld. eprüft und richtig befunden. w

erstädt, Gerichtlicher Bücherrevisor.

6 36 2113 30

333584936

S424 05

ss

305321]

Activa.

Bilanz der

Bonn-⸗Beueler Fähr⸗Actien⸗Gesellschaft zu Bonn

am 30. Juni 1891. Passiva.

Mt 300, hald gs

An Immobilien- Conto. ß

Abschreibung Mobilien ˖ Conto: a. Brücke, Landbrücken und Inventar AM“o 61630, Gugang D*

Sb 657 15, 68 7156.68

6 3 Per Aetien⸗Capital n, ,,

ö Reparatur und Erneuerungs ⸗Conto

z3000 Saldo des Gewinn⸗ und Verlust.

Contos Mn 18678 07

166 3

360000

19106 18666

18678

ö Vertheilung: Reserve · Conto . . 4 1009, Tantisme für den Aufsichts .

„6 63577. 89 Abschreibung . 3167.89

rath

45 060 Dividende

Dampfboot 1, Land brücken u. Inventar M 16000, gu gan

Abschreibung . 814, 75

Sp 16228, 7d

Tantième für Borstand?

Uebertrag auf iss / g .

Nacheen.. . . 60 500, Abschreibung. 30,

Bureau p 1000, Guga nnn

e odd 5 Abschreibung . 85,55

Neues Tampfboot II, (Rheinland). . Sp 527,32 Zugang... 56490. 68

D dos = Ewald Berninghaus I., II. u. III. Zahl. auf Rheinland I 58320,

T dd, = Abschreibung . 4503. 66

9834 34

Fahrgerechtsame ˖ Conto. Gffecten⸗Conto . Gassa ⸗Conto

Soll.

IIS? 73 56

Ny s c

18633 27 867790

nnn

N o Saben.

Gewminn⸗ und Verlust ⸗Conto.

An Betriebs, Ausgaben u. Abschreibungen ,,,

schäftjahr 1890/91 auf

Bonn, den 18. August 1891.

Der Aufsichtsrath: Koenigs.

s

i s. Per Brutto⸗Gewinn:

18678 07 Aus Uebertrag vom vorigen Jahre Bette nice,, . ö. Dampfboot ö. ö Nachenstation . Schiffseonto Zinsenconto z

Dos 7d

Der Vorstand.

M6,

26 39 26252 98 ö3035 64

2276 2000 1212 75

Dod

Durch Beschluß der Generalversammlung vom heutigen Tage ist die Dividende für das Ge⸗

400 13,50 4 pro Actie

festgesetzt. Dieselbe kann von heute an, gon Vormittags 10 Uhr bis Nachmittags 2 Uhr, . an unserer Kafse in Bonn, Poppelsdorfer Allee 19,

gegen Einreichung des Dividenden ⸗Scheines Nr. 3 in Empfang genommen werden.

Activa. Metelen Bestand an Reichstassenscheinen

Noten anderer Banken. d Lombard Forderungen n, sonstigen Aetiven.

Passi vn.

Das GSrundcapital.. Der Reservefond Der Betrag der urn, Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver nn,, Die an eine Kündigunzsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . 1.969 Die sonstigen Passiv oa... 2,484, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, iin Inlande zahlbaren Wechseln ... S 482, 918 75. München, den 24. August 1391. Bayerische Notenbank.

Die Direction.

Stand der Badischen Bank

am 23. August 1891. Activa.

66 zh. , ooo 107 090 b. b. Hb b2l MH 2314. 000 zz. Obo 1, 5d. / O06

41 7

7 Soo, ooo jj o/ O0 os 16 i. Obo

b, 828, 000

31117

Yerallbestand A a io 334 19 Reichskassenscheine . 10 610 Noten anderer Banken. S1 700 Wechselbestand. ... . 19 204 564 55 Lombard Forderungen ö ld 080 Effecten . . 99 10147 Sonstige Activa 161787774 160

D dd T7: dp;

Pass pa.

9 00 000 1587 18112 12 913 600 2 hoꝛ 647 80

Grundeapital

Reservefonds. . ; Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungtfrist gebundene Verbindlichkeiten . Sonstige Paffiva. 594 639 03 . D d d Die weiter begebenen, no nicht salligen deutschen Wechsel betragen M 2990 460.01.

sus Braunschweigische Bank. Stand vom 23. August 1891. Activa. Metallbestand?⸗ .. 6 bꝰ2, 72. Reichskassenscheine . 29, 000. Noten anderer Banken. 145, 000. —2 Wechsel⸗Bestand. 6,319, 193. Lombard Forderungen 2.230, 406. Eff eeten · Vestand ; 363. 502 Sonstige Activa. 7, 243 723. 10,500,000.

171,086. 399, 440.

ö

Passiva. Grundcapitale ! ... Reservefonddz .... Special ⸗Reservefonds Umlaufende Noten.. 2, 300, 000 Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten 2 041,738. An eine ö,, rist ge⸗

bundene Verbindl . 11216, 859 Sonstige Passiva. 168,137.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln.. 4. 975,075. Braunschweig, den 23. August 1891. Die Direction. Bewig. Tebbenjohbanns.

2 *

10) Verschiedene Belant - machungen. ö 1

Verlag von Friedrich Vieweg * Sohn

130948 in Braunschweig.

(Zu bezieben durch jede Buchhandlung.) oeben erschien:

Verhütung der Tuberkulose.

Referat, erstattet von

Dr. Arnold Heller,

Professor der Mediein in Kiel, auf der XV. Versammlung des „Deutschen Vereins für öffentliche Gesundheitspflege zu Straßburg i. E. am 16. September 1889. K Zweite vermehrte Auflage. 8. geh. Preis 1 11

zum Deutschen Reichs⸗

M 2Ol1.

Vierte Beilage

Berlin, Damerstag, den 27. August

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1891.

————

.

Central ⸗S

Berlin auch dur

Anzeigers SW., Wilhel mstraße 32, bezogen werden.

Patente.

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach gesucht. Der Gegenstanz der Anmeldung ist einst⸗ wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

lasse. ö Bohrwinde. Otto

5. L. 6841. Kulm, Preußen. L. 6544. Freifall ˖Bohrapparat. Otto Lentz in Kulm, Preußen. ;

6. G. 6721. Faßwaschmaschine. Matheus Gottfried in Chicago; Vertreter: R. Schmidt

in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 43.

G. 6767. Filtrirapparat für alkobol · und gashaltige Flüsstakeiten. Heinrich Gehrke in

Berlin 8W, Zimmerstr. 3/4. . gt. S769. Durchlüftungs ⸗Apparat für Bier⸗

wůrje. P. Kyll in Köln⸗Bayenthal.

Le gzsX75. Glockenfilter fär Wein und dergl. H. Liebreich in Winzingen. Pfalz. ; S. 5999. Schwefelrauchavparat. = Emil Sykora in Prag, Tischlergasse 10; Vertreter: Rud. Schmidt in Dresden.

8. M. 7629. Verfahren zur Wieder verwerthung von Indigo, welcher nicht auf den Textilwaaren fixirt ist. Edouard Maiftre und Mathieu Eampagne in Villeneuvette, Hérault, Frank⸗ reich; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main. - .

M. 7819. Rauhmaschine. Henri Grofselin in Sedan, Frankreich; Vertreter: F. C Glaser, Königlicher Geheinier Kommis⸗ sions⸗Rath in Berlin 8sW., Lindenstr. 80

M. S049. Rauhmaschine. August Mon forts in M. Gladbach.

Sch. 7282. Verfahren zur Herstellung von durchbrochenen Gardinenstoffen aus einer Kaut⸗ schukmasse. Firma Schnander * Schlegel in Chemnitz i /S, Uhligstr 12.

12. K. S864. Verfahren und Apparat zur Ge⸗ winnung von Kohlensäure aus Mineralien. A. Knoop in Minden, Westf. ;

L. 6861. Apparat zur Verwerthung der bei der Verkoblung des Holzes entwickelten Gase. F. W. Lefelmann in Berleburg i. Westf.

21. A. 2743. Vorrichtung zur Uebertragung von Reliefs auf größere Entfernungen mittelst des elektrischen Stromes. Noah Steiner Mmftutz in Cleveland, 70 Duane Street, Ohio, V. St. A.; Vertreter: Gerson C Sachse in Berlin 8W., Friedrich ir. 233.

G. 6825. Selbsttbäriger Ein und Aus schalter für Fernsprechanlagen. Ewald Golt—⸗ ftein in Köln, Rhein, Hotel du Nord. .

L. 6631. Glektrode aus Bleikabel für elektrische Sammler. Jules Legay und Lucien Legay in Levallöis⸗Perret, Seine; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. .

DOD. 1439. Mit Chlorgas gesypeistes gal⸗ vanisches Element. Erminio Ortelli in Cadenabbia, Italien; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW., Schiffbauerdamm 29 a.

V. 1682. Zweikammer ˖ Trockenelement. Caesar Vogt in Posen.

27. R. 6520. Saugapparat. Ludwig Rohr mann in Krauschwitz bei Muskau O.. 34. G. 6927. Schwingbettstellen, Schwinastüble

u. dergl. James Goodwin in Lynn, V St. A., 19 Market Square und Henry Longman in London, England, 89 b. Upper Gloucester Place, Dorset Square; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstraße 3. ;

. 3. 1374. Vorric tung zum Reinigen von Büursten, Kämmen u. dergl. Heinrich Ziegler und Carl Stiefet in Dietenheim, Oberamt Laupheim, Württ. j s

38. Sch. 7294. CEinspannvorrichtung für Ganersägen. F. W. Schramm Söhne in Brom berg.

45. CE. 3628. Stellvorrichtung an Boden ö H. Cegielski in Posen.

S. 11133. Schastwerk für ö

Lentz in

2

F. Saasemaun & Söhne in Hannover · Linden. L. 6560. Vorrichtung zur Erzeugung kũnst⸗ licher Nebel oder Wolken Eduard Lestout fils in Bordeaux; Vertreter: C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.

49. E. 3160. Berfahren zum Schärfen von Feilen. Julius Erlenwein in Edenkoben. 51. D. 4704. Dämpfereinrichtung bei Anreiß ⸗˖ vorrichtungen für Mustkwerke. Adolf Det⸗

mering in Hamburg, Wexstraße 21.

M. 7979. Anreißvorrichtung für Stahl stimmen. Joh. L. Müller in Leipzig Plag⸗ witz, Ziegelstr. 10.

54. G. 6548. Papierröbten Maschine. Edwin Trueman Greenfield in New. Jork, 236 W 14th Street; Vertreter; H. & W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

g. 8718. Verfahren zur Herstellung von Webschützen. Hero Krüer in Düsseldorf.

M. S105. tanze. Moritz Meißner' s Söhne in Wien und Triesch bei Iglau; Ver⸗ ö Pieper in Berlin NW., Hindersin⸗

raße 3.

66. M. S023. Spreitze für ausgesckhlachtete Thiere. Maschinenbau Aktien ·˖ Gesellschaft vorm. Beck Æ Henkel in Kassel.

7 Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Ha alen lahn e r ier ene f (er in . besonderen Blatt unter dem ö.

andels⸗Register

„Handels⸗Regisfer für das Deutsche Reich kann durch alle Post · Anstalten, für . g 3 ö . des Deutschen Reichs. und Königlich Preußischen Staats⸗

Königin (Schleswig Holsteinisches Nr. 86 in

Flensburg.

Klasse.

760. T. 3168. Luftdruck ⸗Markenpresse. E.

Tamanti in Nowawes b. Potsdam, Friedrich

straße 25. . .

S3. S. 10 891. Elektrischer Stundenspielapparat.

Adolph Hurtig in Berlin O, Nicolaikirch⸗

Gasse 411.

5. 11 040. BViertelschlagwerk. Ignaz Herz, in Firma Höhnisch & Co., in Neustadt, Bad. Schwarzwald.

S. 5791. Vorrichtung zur Verhinderung zu starken Aufziehens bon Taschenuhren. Nathan Silberberg in Ja. Rumänien; Vertteter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M.

2) Versagung.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs · Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Klasse. 18. G. 5951. Verfahren zum Dekoriren von Emaileifen,, Stabl⸗, Blech- und Gußwaaren. Vom 31. Juli 1890.

3) Uebertragungen.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer

der Patentrolle im „Reichs ⸗Anzelger! bekannt ge⸗

machten Patent Ertheilungen sind auf die nach⸗

. Personen übertragen worden.

lafse.

15. Nr. 51 115. Otto Sübner in Stralsund,

Jungfernsteig 7. Düngerstreumaschine. Vom

J. Juni 1889 ab.

Rr. 57 486. Aetien⸗Gesellschaft der

Hollerschen Carlshütte bei Rendsburg,. Reuerung an Schleudermaschinen. Vom 7. Sep⸗ tember 1889 ab.

47. Rr. 21791. Gas Apparate und Ma⸗ schinenfabrik Gebrüder Pintsch zu Bocken⸗ heim. Neuerung an Schmiervorrichtungen für dickflüssiges Fett. Vom 22. August 1882 ab.

49. Rr. 46 368. Harris Lebus, Nr. 70 und 72, Tabernacle Street, Fineburv, in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommifsionsrath, und L. Glaser, Reg. Bau⸗ meister in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Mo- dell · Fräsmaschine. Vom 13. Juli 1888 ab.

Erlöschungen.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente find auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Klasse.

2. Nr. 55 306.

3. Nr. 33 256. kleider.

4. Nr. 49159. Nr 50 934. Klapplaternen. 8. Rr. 52 854. Schutzvorrichtung für den

Scheercvlinder an Scheermaschinen.

Nr. 57 542. Träger für Kötzer zum Bleichen, Waschen, Färben, Trocknen, Jmprägniren u. s. w. derselben. .

9. Nr. 54 534. Bürste mit Vorrichtung zum Auftichten und Niederlegen der Borstenbüschel.

11. Nr. 54 793. Rilleneisen für Pappe.

I2. Rr. 45 733. Verfahren zur Darstellung von essigsaurem Blei (Bleizucker),

Nr. 46 324. Filtrirapparat zur holten Filtration unter Laftabschluß.

13. Rr. 51 599. Selbstthätige Dampfwasser⸗

Ablaßvorrichtung für Dampfheizungen. .

Rr 54 002. Befestigung von Röhren in Rohrwänden.

Rr. 54 003. Schraubenfeder als Schutzvor richtung für Wasserstandsgläser. .

Rr. 54 196. Ventil zum selbstthätigen Ab⸗ sperren der Röhren von Wasserröͤhrenkesseln.

Rr. 57 154. Dampfentwickler für Straßen bahnwagen. .

Nr. 57 698. Drehschieber für Wasserröhren kessel mit selbstthaͤtig absperrenden Ventilen; Zusatz zum Patente Nr. 54 196.

14. Rr. 45 571. Neuerung an Dampfmaschinen.

15. Rr. 44 859. Arparat zum Anfeuchten des Steines von Steindruckpressen.

Rr. 55 116. Verfahren zur Herstellung von Druckplatten für die Buchdruckpresse, u. A. zum Druck von Wetterkarten.

20. Rr. 29278. Achsbüchse für Eisenbahn⸗ fahrzeuge.

22. Rr. 50 783. Verfahren zur Darstellung von Digazofarbstoffen aus Diamidodibenzylbenzydin und Diamidodibenzvltolidin.

Nr. 52 139. Verfahren zur Darstellung schwefelbaltiger Farbstoffe aus Phtaleinen.

23. Nr 51444. Neuerung an Kerzen,

25. Nr. 56 963. Maschine zur Herstellung von Schnüren in unbegrenzter Länge. . 26. Nr. 38 029. Einrichtung zur Regulirung

des Flüssigkeitsstandes bei nassen Gasmessern.

Nr. 55 013. Apparat zur Grzeugung von

Wasserstoff. ĩ 30. 35 51 430. Schlauchspritze für medizinische

Zwecke. . 91 , 35 848. Herstellung von durchlöchertem

as.

Nr. 51 962. Verfahren zur Herstellung von

Backofen. Gurt zum Halten der Bein

Regenerativ ˖ Petroleumlampe. Neuerung an Illuminations⸗

wieder⸗

Abonnement beträgt 1 . 50 9

slasse.

34. Nr. 49 796. Verstellbarer Zeichentisch

36. Nr. 49 717. Gesperre zur gegenseitigen

Beeinfluffung des Gashahnes und Wasserhahnes

bei Wasserwärmvorrichtungen mit Gasheizung. Nr. 50 653. Kolonnen⸗Flüssigkeitswärmer. Nr. 51 252. Gasofen.

Nr. 55 s81. Rippenbeizkörper.

38. Nr. 17 408. Verfahren zur Herstellung von Holjstoffgegenständen mit oder ohne Fournier⸗ üͤberzug. ;

Nr. 45 537. Neuerung im Verfahren zur Herstelleng von Holzstoffgegenständen wit und ohne Fournierüberzug; Zusatz zum Patente Nr. 17 408 ;

* Nr. 50 197. Schutzvorrichtung für Kreis- ãgen.

40. Nr. 20 667. Neuerungen in der Herstellung

von silieiumhaltigem Kupfer re. ; Nr. 50 508. Neuerungen bei der Elektrolyse

feuerflüssiger Körper.

41. Nr. 49 294. Hut mit herausnehmbarem,

als Reisemütze zu verwendendem Futter.

42. Nr. 49 819. Billetausgabeapparat mit Vor⸗ richtung zum Abstempeln der Billete.

Nr. 49 920. Selbsteir kassirender Apparat für Aufzeichnungen und Schaustellung der letzteren.

„Nr. 50 813. Selbstthätiger Kontrolapparat für Miethfuhrwerke. .

42. Nr. 54 S35. Kurvenmeßrädchen.

Nr. 55 014. Gelenk für Brillengestelle.

. Nr. 55 383. Abänderungen an dem unter Nr. 50 Si3 patentirten selbstthätigen Control⸗ apparat für Miethfuhrwerke; Zusatz zum Patente Nr. 50 9813.

44. Nr. 45 097. Vorrichtung zum Ausscheiden

minderwerthiger Münzen an selbstthätigen Ver⸗

kaufapparaten. ; Nr 46 283. Selbstthätiger Verkaufsapparat. Nr. 52 552. Verkaufsapparat mit Musik⸗

werk Vorrichtung an selbstthätigen

Nr. 53 830. ti. Verkäufern, durch welche der Rand des Geldstücks geprüft wird. .

Nr. 55 985. Maschine zum Lochen und Ein⸗ setzen von Oesen.

46. Nr. 46703. Neuerung an Petroleum Motoren.

Nr. 53 125. Steuerung für Gas. und Petro leum⸗ Maschinen; Zusatz zum Patente Nr. 45 703.

47. Nr. 49 385. Karabinerhaken mit zwei auf einander verschiebbaren durchlochten Platten.

49. Rr 45 918. Verfahren, dünne Metall röhren zu richten und gleichmäßig auszuweiten.

Nr. 54 6957. Maschme zum Schmieden, Stanzen oder Pressen. .

Nr. 55 144. Aus mebreren Lagen gebildete Welle oder Axe für Eisenbahnfahrzeuge u. dergl.

Nr. 57 573. Schwungrad ⸗Excenterpresse mit verstellbarem Hub.

51. Nr. 44 860. Vorrichtung zum Anschlagen von Trommeln und Becken.

Nr 57 544. Mechanisches Musikwerk.

57. Nr. 54 188. Plattenmagazin für eine Moment⸗ Oandeamera.

Nr. 57 970. Vorrichtung zur Erzeugung von Magnesiumlicht; Zusatz zum Patente Nr. 54 182.

61. Nr. 45 417. Ausziebbare Feuerleiter, als Rettungsopparat und Schlauchträger verwendbar.

63. Nr. 49 478. Vorrichtung zur Veränderung der Kettenräder -Uebersetzung an Fahrrädern.

Nr. 50 Og4. Neuerung an Fahrrädern.

Re. 52 508. Reitungsbremse für Fuhrweike aller Art.

„Nr 54 361. Aus zwei Metallplatten be⸗ stehender, mit Holz ausgefüllter Kurbelarm für Fahrräder. .

Rr. 55 212. Handgriff für Fahrräder.

64. Nr. 41 925. Neuerung an Flaschenspülvor⸗ richtungen.

Nr. 49 415. Faßverschluß. .

Nr 53 730. Neuerung an Schmutz samm⸗ lern für Bierdruckleitungen. Nr. 57 301. Control vorrichtung für Bier⸗

druckapparate. .

70. Nr. 49 494. Bleistifthalter.

72. Nr. 34 053. Geschützrohr mit einem Ver⸗ schlußstück, welches aus concentrischen Cylindern Ei . denselben eingegossenem Metall

esteht.

Rr. 45 867. Patronen für Geschütze und Handfeuerwaffen mit brisanter Ladung.

Rr. 57 478. Panzerthurm mit fester Haube und vor Abgabe des Schusses herunterzuklarpen ˖ den Vorvpanzer Platten.

75. Nr. 37 597. Verfahren zur, Darstellung alkalifreier Carbonate der Erdalkalien. . 77. Nr. 54 250. Rollschuh mit den Vorwärts- lauf unterstützendem, durch den Absatz bewengtem

Getriebe. . .

79. Nr. 37 878. Maschine zur Anfertigung von Cigaretten.

83. Rr. 33 129. Uhrenzifferwerk zur Angabe ron 24 Stunden in fortlaufenden Zahlen.

Nr. 46 005. Rücker an Taschenuhren.

. Ur. 57 527. Pendelaufhängung für Uhren.

5) Ablauf.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente haben in Folge Ablaufs der gesetzlichen Frist ihr Ende erreicht. 3 Klasse.

70. K. S689. Federhalter mit Liniirvorrichtung. . J. Koch, Hoboist im Füsilier Regiment 47 5

Rohglas.

13. Nr. 425. Doppel⸗Injector.

ndels⸗, Genoffenschaftz⸗ Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und Fahrplan Aenderungen der deutschen 1 ö

für das Deutsche

Das Central Handels⸗-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. Das für das Vierteliahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

Reich. x. 201)

Einzelne Nummern kosten 20 5.

Klasse. 14. Nr. 6646. Reversirsteuerung für Dampf⸗ maschinen. 6) Berichtigung. In der dritten Beilage des Deutschen Reichs Anzeigers Nr. 188 vom 10. Auzgust 13891 ist in Spalte 1 unter Patent Anmeldungen bei Klasse 21 G. 6719 anstatt: Eugen Groosdeff zu lesen: Eugen Gwosdeff Berlin, den 27. August 1891. Kaiserliches Patentamt. Bojanowski.

31261

Handels⸗Negister.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften ind Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nach Fingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels registereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Fönigreich Württemberg und dem Großherzog bum Hessen unter der Rubrik Leivzig, resp. Stuttgart und Darmsta dt xeröffentlicht, die deiden ersteren wöchentlich, Mittwochs bezw. Sonn⸗ abends, die letzteren monatlich.

Andernach. Bekanntmachung. 511571 Zufolge Verfügung vom heutigen Tage sind in , Handelsregister heute folgende Eintragungen erfolgt: ist das Gesellschaftsregister zu Nr. 33: „Mineralwafser⸗ und Kohlensäure Induftrie am Elisabeth Brunnen Andres * Schlecht“: In die Gesellschaft sind am 1. Juli er. als Handel?⸗ gesellschafter eingetreten: 1) Eduard Raspiller, Kaufmann in Andernach, 2) Franz Dieckmann, Kaufmann in Augsburg. Zur Vertretung der Gesellschaft ist ein Jeder der bisherigen und neuen Gesellschafter mit der Maß gabe berechtigt, daß nur bei Vertragsabschlüssen die Zeichnung durch 2 Gesellschafter zu erfolgen hat. II. In das Prokurenregister zu der vorbezeichneten Firma unter Nr. 25: Die Prokura des Eduard Rastpiller, Kaufmann in Andernach, ist erloschen. Audernach, den 21. August 1891. Königliches Amtsgericht. 31158 Barmen. Unter Nr. 3100 des Firmenregisters wurde heute eingetragen die Firma Emil Korn- busch und als deren Inhaber der Kaufmann Emil Kornbusch hierselbst. ö Barmen, den 22. August 1891. Königliches Amtsgericht. J.

KEerlin. Sandelsregister 1312671 des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 25. August 1891 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gefellschaftsregister ist unter Nr. 11 081, wofelbst die Handelsgesellschaft in Firma: Carl Mellin mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein getragen; ö Die Wittwe Mellin, Marie Friedericke, ge—= borene Lemke, ist durch den Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. . Zur Vertretung der Gesellschaft ist fernerhin nur der Kaufmann Ludwig Deutsch berechtigt. Die Marie Friederike Henriette Mellin bat 1. . dem Verlagsbuchhändler Brehse ver⸗ ehelicht. Die Gefellschafter der hierselbft am 24. August 1891 begründeten offenen Handelsgesellschaft in

Firma: Max May * Reinhard (Geschaftslokal: Wallstraße 11)

der Kaufmann Conrad Maximilian May und der Kaufmann Friedrich Robert Reinhard,

Beide zu Berlin. .

Dies ist unter Nr. 13 009 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden.

Die Gefellschafter der hierselbst am 1. November 1890 begründeten offenen Handelsgesellschaft in

Firma: Otto Schoening Æ Co. (Geschãftslokal: Wrangelitraße 122) sind: der Kaufmann Otto Wilhelm Emil Schoening und der Kaufmann Robert Rudolph Ernst Ditt⸗ mann, Beide zu Berlin. Dies ift unter Nr. 13 010 des Gesellschafts⸗ registers eingetragen worden. In unser Firmenregister ist unter Nr. 11 029, wo8 selbst die Handlung in Firma: Paul Kampffmeyer Depot Lager der Wein ˖· Groß⸗ Handlung . Kampffmeyer Co. Bordeauzg mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, einge

tragen:

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmen ˖ Rechte durch Vertrag auf

1) den Kaufmann Max Kampffmeyer zu Berlin,

2) den Kaufmann Hermann Kampffmeyer zu

Bordeaux

übergegangen. Die Firma ist nach Nr. 13 011 des Gesellschafteregisters übertragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 13 011 die Handelsgesellschaft in Firma:

sind