Unterthanen ersteren zur Deportation nach Sibirien und die übrigen drei zu achtjähriger Zwangsarbeit.
Belgien.
Der fchluffiyng des Internationalen Katholiken⸗ Kongresses in Mecheln, welche am Sonnabend stattfand, wohnten der dortige Erzbischof, der päpstliche Nuntius und mehrere Bischöfe bei. Der Präfident Wöste ließ durch die Schriftführer die in den fünf Sektignen des Kongresses ge⸗ faßten Beschlüsse verlesen. Tr nahmen der Rektor der Universität Freiburg, Bert ier, und Professor Klein von der Universität Dublin zu kurzen Reden das Wort. Der Präsident Wöste warf einen historischen Rückblick auf die seit Abhaltung des ersten Internationalen Kongresses im Jahre 1863 auf dem Gebiet des Katholizis mus statt⸗ gehabten Ereignisse und auf die ganze katholische Bewegung und sprach zum Schluß der hohen Geistlichkeit, sowie den Ausländern, welche dem Kongreß beigewohnt, und endlich allen Theilnehmern an demselben seinen Dank aus. Um 11 Uhr wurde der Kongreß durch einen Gottesdienst in der Kathedrale, bei welchem der Vize⸗Rektor der Universität Lüttich die Predigt hielt, geschlossen.
Türkei.
Konst antinopel, 12. September. Der Sultan hat, wie der „Pol. Corr.“ gemeldet wird, nach dem letzten Selamlik den bulgarischen Minister des Aeußern Grekow im Aldizkiosk sehr huldvoll empfangen und demselben eine kostbare Tabaks dose überreicht. Dem Vernehmen nach hänge der Aufenthalt Grekow's mit dem Wunsche der bul⸗ garischen Regierung zusammen, daß die Pforte einen Vertreter höheren Ranges als bisher nach Sofia entsende. —
Nach einer Meldung der „Neuen freien Presse“ ist der vom Piräus nach Taganrog am Asowschen Meer fahrende Dampfer Samos, welcher ohne Erfüllung der erforder⸗ lichen . in den Dardanellen Passagiere an das Land . wollte, von der Panzerfregatte „Mahmudie“ angehakten worden. Ein Passagier, welcher bereits gelandet war, wurde verhaftet.
Griechenland.
Athen, 12. September. Der „Pol. Corr.“ zufolge gilt auch der Rücktritt des Ministers des Auswärtigen Deligeorgis als sicher; die Vervollständigung des Mi—⸗ nisteriums werde alsbald erfolgen.
Schweden und Norwegen.
Stockholm, 13. September. Der Kronprinz von Italien ist heute hier eingetroffen und wurde am Bahnhof von dem Kronprinzen Gu stav sowie von dem italienischen Gesandten Grafen Zannini und den übrigen Mitgliedern der italienischen Gesandischaft empfangen. Der Kronprinz hat in der italienischen Gesandtschaft Wohnung genommen, wohin ihn der Kronprinz Gustav geleitete, und wird im Laufe des Tages dem Könige und der Königlichen Familie seine Besuche abstatten. Abends findet in Drottningholm ein Festessen und morgen eine Jagd auf Elennthiere in Westmanland statt.
(E) Die Kronprinzessin reist am 16. d. M. über Malmö⸗=—=Stralsund und Berlin nach Baden-Baden,. Erst dort wird definitiv bestimmt werden, wo die Kronprinzessin den Winter zubringen soll. Der Kronprinz begleitet seine Gemahlin bis Malmö, kehrt aber von dort unmittelbar nach der Hauptstadt zurück.
Nach dem Bericht des Staatscomtoirs betrugen die Staatseinnahmen während der ersten acht Monate dieses Jahres: Zölle 24 297 128 Kronen gegen 27 541 7197 Kronen, Branntwelnsteuer 7 705 623 Kronen gegen 8618 512 Kronen, Staatseisenbahnen (abgelieferte Ueberschůsse) 4 200 000 Kronen gegen 4200 060 Kronen oder zusammen 36 197 751 Kronen gegen 40 420 309 Kronen in der gleichen Zeit des Vorjahres.
China. Nach einer Meldung des „Standard“ aus Shanghai ist der Dampfer „Ella“ von England emiethet worden, um die Matrosen, Waffen und die M nrg we. des Kreuzers „Archer“ von Hankow aus zu trans—⸗ portiren.
Parlamentarische Nachrichten.
Der , Justiz⸗Rath Adams, 6 des Herrenhau fes, des rheinischen Provinzial⸗Landtages und des Provinzial⸗Ausschusses, ist, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, am 11. d. M. in Koblenz gestorben.
Nr. 37 des „Centralblatts der Bauverwaltung“, her aus gegeben im Ministerium deröffentlichen Arbeiten, hat folgenden Inhalt: Elektrotechnische Ausstellung in Frankfurt a. M. (Schluß) — Ausführung der Eisenbgbn Vorarbeiten. Bestimmung der Frostbeständigkeit von Baustoffen. — Untergrundberieselung (System Grove). — Verschluß Vorrichtung der Drehbrücke bei Camp⸗ Carnin. — Vermischtes: Auszeichnungen auf der Kunst ⸗Ausstellung in München,. — Elektriker ⸗Kongreß in Frankfurt a. M. — Elek⸗ trische Kraftübertragung Lauffen — Frankfurt a. M.
fübrung der Zauberflöte (in Wilen 1791 am 30. September) durch eine Vorstellung des Werkes feiern, das unter Leitung des Kapellmeisters Wein ⸗ gartner neu einstudirt. auch in den kleineren Rollen mit ersten Kräften besetzt und durch Hrn. Ober⸗Regisseur Tetzlaff neu inscenirt, sowie in völlig neuer Ausstattung in Scene gehen wird. Der Oper wird ein Fest⸗ piel gerch r rü gen Schanspielp
m nig en auspielhause wird der 100. Geburts⸗ tag Theodor Körner's, der 23. September, durch eine Aufführung des
„Zriny“ gefeiert werden, welcher ein seenischer Prolog voraufgehen soll.
Das B erlinen Theater bringt am Donnerstag zum ersten Male Björnson's ‚Neuvermählte“, in welchem Stücke Nuscha Butze und Agnes Sorma zum ersten Male nebeneinander künstlerisch wirken werden. Vorher wird Wilbrandt's Jugendliebe! mit Agnes Sorma als Adelheid gegeben. — Die Aufsührung von Grillparzer's Esther“ ist auf einen späteren Termin verlegt worden.
Im Wallner-⸗Theater findet am Mittwoch zu Ebren der anwesenden Schriftsteller eine Festvorstellung statt. Zur Auf⸗ führung gelangen die beiden Stücke: Der Mann mit hundert Köpfen! und „Musikalisch⸗deklamatorische Abendunterhaltung'. Die Mitglieder des Kongresses erhalten die Billets gegen Vorzeigung der Theilnehmerkarten an der Kasse des Wallner Theaters.
Ihm Res idenz⸗Theater gelangt Frou⸗Frou nur noch an vier Abenden zur Aufführung, und zwar, wie bereits erwähnt, mit Grete Risa in der Titelrolle und Rosa Bertens als Louise. Am Sonnabend . dann Sardou's Georgette“.
An den Montags⸗Sinfonie⸗Abenden im Concerthause werden in diesem Winter von dem Kapellmeister Hrn. Karl Meyder die sinfonischen Dichtungen, von Franz Liszt wiederbolt und kommen sämmtliche Raff'sche Sinfonien (11) zur Aufführung.
Theater und Musik.
In der Zeit vom J. Mai bis 9. Oktober 1892 wird zu Wien unter dem Protektorat Seiner Kaiserlichen und König⸗ lichen Hoheit des. Erzherzogs Karl Ludwig eine inter⸗ ö Musik⸗ und Theater-Ausstellung statt⸗
nden.
Dieselbe wird zerfallen in eine Fachausstellung, in welcher 6. und Musik in ihrer historischen, künstlerischen und technischen Entwickelung dargestellt werden, und in eine gewerbliche Spezial⸗Ausstellung, in welcher alle für Theater und Musik erforderlichen gewerblichen und industriellen Er⸗ zeugnisse zur Vorführung gelangen.
Anmeldungen werden bis zum 15. November d. J. von der Ausstellungs⸗Kommission, Wien 1, Eschenbachgasse 11, entgegengenommen.
Kroll's Theater.
Als letzte Gastrolle in der diesjährigen Spieljeit sang Hr. Emil Götze am Sonnabend den Edgar in der Donizetti'schen Oper Lucia von Lamm ermoor, Der bejaubernde Wohllaut und die imponirende Kraft seiner Stimme kamen besonders in der Fried- hoffscene in dem Gesang „Ihr Gräber meiner Ahnen“ zur vollen Geltung und waren von überwältigender Wirkung auf die Zuhörer, welche den weiten Theaterraum dicht besetzt hatten. Frl. von Weber entledigte sich ihrer schwierigen . als Lueia mit Geschick. Anmuthig von Erscheinung und sehr ge⸗ wandt im Spiel, war sie auch besser bei Stimme als vor einigen Tagen in der Oper „Martha“, indem ihr Organ klangvoller und meist ausreichend kräftig erschien. Hr. Miller erwies sich als ein recht guter Vertreter des Raimund. Die Hrrn. Leonhardt als Lord Heinrich und Reusche als Lord Arthur genügten gleichfalls den Anforderungen der Rollen. Das von Hrn. Kapellmeister Thiene⸗ m ann vortrefflich geleitete Orchester verdient uneingeschränktes Lob.
Am Mittwoch findet im Königlichen Opernhause die erste Wiederholung der neu einstudirten Oper Carmen“ mit den Damen Rothauser, Weitz, Herzog und Dietrich, den Hirn. Roth⸗ mühl, Bulß, Schmidt, Lieban, Krasa und Fränkel statt. — In der Vorstellung des Lohengrin am Donnerstag be⸗ ginnt Fr, Ritter Götze von der Metropolitan Oper in New⸗ Vork ein Gastspiel in der Partie der Ortrud. In dem Werke sind Fr. Pierson und die Hrrn. Gudehus, ulß und Stammer beschäftigt. Die Königliche Oper wird den hundertsten Gedenktag der ersten Auf
Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.
Lauffen a. Neckar, 14. September,. (W. T. B; Auf Einladung der Allgemeinen Elektrizitäts⸗ Gesellschaft und der Maschinenfabrik Oerlikon sind zur Besich ti⸗
ung der Kraftübertragungs-⸗Anlage nach Frank⸗ urt a. M. etwa 100 Besucher eingetroffen; darunter befinden sich hervorragende Elektrotechniker des Auslandes, wie Preece⸗ London, Ferraris⸗Turin, Waltenhofer⸗Wien, Deprez⸗Paris und Weber⸗Zuͤrich.
Konstantinopel, 14, September. (W. T. B.). Die „Agence. de Constantinople“ ist von kompetenter Seite zu der Erklärung ermächtigt, daß das sowohl hier wie aus⸗ wärts verbreitete Gerücht, wonach Kiamil Pasch a ein Gesuch um Entthronung des Sultans, mit 40 Unterschriften versehen, dem Scheik ul Islam unter⸗ breitet habe, was ein hoher Ulma der Araber der Sultana verrathen habe, sowie die Behauptung, das plötzliche Erlöschen des Gases im Yildiz Kiosk und die dadurch hervorgerufene Beunruhigung hänge. mit dem letzten Ministerwechsel zusammen, auf vollständiger Erfindung beruhe, Es habe weder ein Komplot bestanden. . auch jemals die Befürchtung eines solchen vorhanden
n.
San Francis eo, 14. September. (Meldung des „Reuter⸗ schen Bureaus“) Aus China hier eingegangenen Nachrichten zufolge protestirte der englische Gesandte ö energisch gegen die saumselige Art und Weise in der Bestrafung der Anstifter der jüngsten Unruhen. Die Aktion Englands wird durch die anderen Mächte unterstützt. Man glaubt, daß es zur Anwendung von Gewalt kommen wird, falls China nicht einen versöhnlicheren Weg einschlägt. In Lungchow und in der Provinz Hunan fanden grohe Volkszusammenrottungen statt, wobei gegen 160 000 Telegraphenstangen vernichtet wurden. Li⸗Hung⸗Tschang soll dem deutschen katholischen Bischof in Shantung, welcher jüngst in Peking war, gesght haben, die letzten Unruhen kin . er glaube, nur Vorläufer ernsterer Ruhe⸗ örungen.
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)
— —— —— — — —
t vom 14. September, gens 8 Uhr.
Wetterberi
*
28
Temperatur
Stationen. Wind. Wetter.
Anfang 7 Uhr
Bar. auf 0 Gr. 8
u. d. Meeressp. red. in Millim.
Nussaghmore 7565 Ws 4 wolkig Aberdeen. . 753 SW 1 bedeckt khr s tis nsund S* J whalh ed. Kopenhagen. SO 3 wolkenlos Stockholm. 767 still heiter aparanda . 765 NO 4 wolkenlos t. Petersburg 765 1'wolkenlos Moskau ... 764 1 Regen
Cork, Queens⸗
22 2 S S
Henrv Meilhae
759 h wolkenlos
757 W 3 bedeckt
, 1Ihalb bed. vlt 762 wolkenlos amburg .. 1762 4 wolkenlos winemünde 1766 4 heiter
Neufahrwasser 769 ; wolkenlos
2
Anfang 7 Uhr.
der Excellenz.
Memel 0 better
. . 759 wolten los ünster. .. 760 1 wolkenlos Karlsruhe.. 7162 SO 2 heiter Wiesbaden. 762 still heiter München.. 1764 still wolkenlos Chemnitz.. 763 SO 2 heiter Gift. Anfang? Berlin. . .. 764 S wolkenlos Wien .... 765 SSO z3 wolkenlos Breslau. 167 O 2A heiter Ie d Air.. 159 WMW 4 Regen Nizia .... 766 SO 3 wolkig Triest ... 767 still wolkenlos Uebersicht der Witterung. Eine flache Depression mit trüber, regnerischer Witterung liegt über den Britischen Inseln, wäh⸗
und A. d' Artois.
onnerstag:
Bei dem weiteren Vor⸗ 3 der Bepresston nach Osten hin dürfte zu= nächst für Westdeutschland, nachher auch für den Offen ein Witterungsumschlag zu erwarten sein.
In Deutschland ist das Wetter noch ruhig, heiter, Der Mann mit hundert stöpfen. Frocken und durchschnittlich etwas wärmer; die 3 Akten von Henri Moulin und Edmond Delavigne. Bukacz.
Theater⸗Anzeigen. Rönigliche Schauspiele. Dienstag: Opern ⸗ haus. 179. Vorstellung. Sevilla. Komische Oper in 2 Akten von Rossini.
Schauspielhaus.
Novelle des Prosper Mérimse.
Graeb. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus.
Stuart. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Schiller.
Deutsches Theater. Dienstag: Die Kinder
Minwoch: Die Stützen der Gesellschaft. Brief. Lustspiel in 4 Aufzügen von Rudolf Stratz.
BVerliner Theater. Mittwoch: Wilhelm Tell.
Mittwoch: Franeillon. Lustspiel in 3 Akten von rend das barometrische Maximum, welches gestern , ume ng. geilige.
Anfang 73 Uhr.
Der Barbier von
Mittwoch: Boccaceio.
und! Ludopsc Haldvr, nach einer burg. Dienstag; Letzte Woche. 188. Vorstellung. un Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
von Victorien Sardou.
ur See. Großes Ausstattungs⸗
ö. ; ; deg ganzen Garten ⸗Etablissementg. eme a, Dink, Ter Je, ee, ,n es den Larcethn litt. Aunsans den Tete. 6, n, , o,
74 Ubr Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Lustspiel in Adolph Ernst-Theater.
In Seene gesetzt von
Temperatur liegt meistens über dem Mittelwerthe. Hierauf: Musikalisch⸗ deklamatgrische Abend. Anfang 731 Uh
Deutsche Seewarte. unterhaltung.
Gesangs ⸗Burleske in 1 Akt von
12 Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
D. Kalisch. Neu bearbeitet von H. Graef. Mittwoch u. folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Regie: Hr. Binder. Dirigent:
Belle - Alliance - Theater. Dienstag: Zum Donnerstag: Zum ersten Male: Der blaue 47. Male mit durchweg neuer glänzender Ausstattung
an Dekorationen, Kostümen, Ballets, Waffen · Requi⸗ siten, Beleuchtungseff eeten ꝛc. Ye dent fe ,, 7 Bildern) Ernst Niedt. J zt dil, ö . ienstag: Ein ildern von Ernst riedt. Im 6. e; Zum Verlobt: Frl., Käthe Wilke mit Hrn. Gerichts uhr Dienstaa Ein Rrurfen ersten Male in Deutschland: Großes Pferderennen 3 h Hrn. Gerichts e auf der Bühne von lebenden Pferden. Im prachtvollen, glänzenden Sommergarten (vor-
. , n, Male: Die Neuver⸗= neßmfteg und großartigste; Sommer⸗Gtablifs ement
an der ostdeutschen Grenze lag, sich nach Südwest ˖ Dienstag: Zum Rußland fortgepflant hi 59 4 Akten nach A. W. Pinero von Oskar Blumenthal. 13. Male: Der große Prophet. Gefangspoffe in Berlin:
4 Akten von Leon Treptow. Couplets von Gustav
wwallner · Cheater. Dienftags Sun 6. Male. ern n tn n nc Dünn, Org gen dt, rn: Bglba=
Posse in sind aus dem Atelier der Herren Wagner und
Thomas- Theater. Alte Jakobstraße 30.
Direktion: Emil Thomas. Dienstag: Zum 47. Male: Im siebenten Himmel. Posse mit Gesang in 3 Akten (4 Bildern) von Jean Kren.
Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. Musit bon Jobgnngzs Hoebber. Gn. Sꝑene Fesetz
Dienstag: Boccaceio. Komische s 187. Vorstellung. Der Sturm. ,, . ,,. . , 66. . ö, und R. Gense. Musik von a W. von egel's Uebersetzung. usi , von Wilhelm Taubert. ga om von 6 Graeb. Vz Kapellmei ter Jedermann. Anfang 7z Uhr. K Direktion: Hr. Steinmann. Anfang
r. Mittwoch: Opernhaus. 180. Vorstellung. Carmen. Oper in G Akten von Georges Bizet. Text von
vom Direktor Emil Thomas. Anfang 74 Uhr. Opzrette in * Mittwoch? Dicselbe Vorstellung⸗ ;
Concerte. Contert· Haus. Leipzigerstr. 3. Eröffnung der
Residenz Theater. Direltion: Sigmund Lauten 25. Concert⸗Saison mit dem neu erbauten Richard
Frou⸗ Frou. Wagner ⸗ Saal Donnerstag. den 17. September,
Pariser Sittenbild in s Üufjügen won Hen Meilhae Abends 7 Uhr. J. Karl Me der · Concert. J und Ludovie Halsvy. Deutsch von Eduard Mauthner. d ö . Maria 9 Scene gesetzt von Sigmund Lautenburg. Anfang — ;
Arania, Anstalt für voltethümliche Naturkunde.
Sonnabend: Georgette. Schauspiel in 4 Akten Am Landes ˖ Ausstellungs ˖ Park (Lehrter Bahnhof.
Gesffnet von 12— 11 Uhr. Täglich Vorstellung im. , nn. Theater. Nähere die Anschlag⸗ zette
mmm mmmmꝙe!mmmnnnnnnnnn m , Familien⸗Nachrichten.
Assessor Hans Schneider (Wriezen). Verehelicht: Hr. Julius von Alten-Postehol; mit Frl. Anna von Kronenfeldt (Schloß Jühnde). Hr Pfarrer Otto Krause mit Frl. Johanna
der Residen ): Großes Doppel⸗Coneert. Auftreten 8 ckol (Wellmitz, K ⸗ saͤmmtlicher Spenalitäten. Brillante Illumination 6 *) . w
Assessor Schultze (Breslau). Rittergutsbesitzer
t Hermann Büttner (Dom. Grunzig bei Blesen).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor.
Verlag der Expedition (Scholy.
Anstalt, Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.
Fünf Beilagen leinschließlich Börsen Beilage). 14871)
Adolph Ernst.
Eine Tochter: Hrn. Regierungs⸗
*
Erste Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staals⸗ Anzeiger.
M 216.
Berlin, Montag, den 14. September
Dentsches Reich.
Nachweisung der Einnahme an Wechselstempelsteuer im Deutschen Reich für die Zeit vom 1. April 1891 bis zum Schluß des Monats August 1891.
1.
4. 5. 6.
Einnahme im Monat
Ober · Post ⸗Direktions Bezirke. Auguft 1851.
Hierzu Einnahme in den Zusammen Vormonaten
46. 16
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des Vorjahres ö mehr (Spalte 4) weniger
4. ð . *
1. Im Reichs⸗Postgebiet.
ö 11712 Gumbinnen... . 3 216
J 9410 Berlin. 100 406
W 1356
Liegnitz. . ;
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JJ 11242
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Jö 14399 k 43 3864 K 18710 w 6517 , 12 347 34 Schwerin i. N.. . 2249 2 3 557 36 Braunschweig.. 5638 , 12631 K 82 602 59) treßburg i. ccc. 19 317 1 3 228
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169 274 154 463
214 408 212 530
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591 241
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2 381 104 230 063 91 362 113 721
2 815 153 277 457 115 764
2972346 286 308
Ueberhaupt 669 855 Berlin, im September 1891.
2702 520
3 208 375
3 372375
Haupt⸗Buchhalterei des Reichs ⸗Schatzamts. Biester.
Mr. XXI. Deutscher Juriftentag.
Köln, 12. September 1891.
Von prachtvollem Wetter begünstigt waren bereits am 9. Sep⸗ tember gegen 300 Theilnehmer, denen nach den erfolgten Anmeldungen noch jahlreiche Schaaren folgen sollten, aus allen Ländern deutscher Zunge in der festlich geschmückten Stadt zusammengekommen. Diese Rurden am Abend' in den Räumen des Kasinos von dem Vor⸗ sitzenden des Ortsausschusses, Ober Landes gerichts / Präsidenten Hr. Struckmann begrüßt und blieben darauf in gemüthlichem Zusammensein noch längere Zeit vereint.
Am 10. September, Vormittags 9 Uhr, wurde die erste sehr zahlreich befuchte Plenarsitzung im großen Saale des Gebäudes der Lefegesellschaft, auf dessen Galerien auch eine Anzahl von Damen der Mitglieder Platz genommen hatte, durch den Senats · Präsidenten von Stoeßer Karlsruhe eröffnet. Auf seinen Vorschlag wählte die Versammlung den Senatg⸗Präsidenten beim Reschsgericht Pr. Frechsler zum Vorfitzenden, der alsbald das Bureau der Plenarsitzungen konstituirte. Dber · Bürgermeister Becker begrüßte hierauf Namens der Stadt Köln die Versammlung und wiederholte die bereits dem DOrttsausschuß übermittelte Einladung zu einem Seitens der Stadt im Volksgarten, veranstalteten Festtrunk. Er gab feiner Freude darüher Ausdruck, daß der deutsche Juristentag endlich jum ersten Male Köln, das gerade in Bezug auf Rechts ⸗ zustände eine reiche geschichtliche Vergangenheit besitze, zu seinen Berathungen erwählt habe, und schloß mit der Hoffnung, daß bei dem Charakter und der Bedeutung eines großen Theils der zu erörternden Themata die Verhandlungen des Juristentages, von Einfluß auf die endliche Gestaltung des deutschen bürgerlichen Gesetz⸗ buchs sein würden.
Nachdem sodann noch einige geschäftliche Angelegenheiten erledigt waren und der Geheime Justiz⸗Rath Dr. Eck einen Vortrag über die Entwicklung der Gesetzgebung in Deut sch land und Sesterreich⸗ Ungarn während des letzten Jahres gehalten hatte, schloß die erste Plenarsitzung.
Im Anschluß an diese konstituirten sich alsbald in getrennten Räumen die drei'Abtheilungen deg Furisteniggeg, die Abtheilung für Privatrecht im engeren Sinne (insbesondere Obligationen und Pfand⸗ recht, die Äbtheilung für Handels⸗, Wechsel;, See⸗ und inter⸗ 3 Recht, sowie die Abtheilung für Strafrecht und Straf⸗ Prozeß.
Die der letzt ihrer aktuellen i n, wegen die meiste Aufmerksamkeit, sodaß in dem Saale der dritten Abtheilung unter dem Vorsitz des Präsi⸗ denten von Stoeße r Karlsruhe der überwiegende Theil der, er= schienenen Juristen zusammenfand. Auch das große Publikum wird für die hier verhandelten Themata dat regste Interesse . dieselben sollen daher im Folgenden besonders behandelt
erden.
Die erste der Beschlußfassung unterbreitete Frage lautete:
Fst die bedingte Kerurtheilung im trafrecht ein⸗ zuführen?
eren zur Berathung vorliegenden Gegenstände erregten
Vorbereitet war dieselbe durch jwei für den Juristentag erstattete Gutachten des Profeffors Dr. Hugo Meyer in Tübingen und des Geheimen Justiz⸗Raths, Professors Or. Hermann Seuffert in Bonn. Von ihnen hatte sich Meyer nach Abwägung der für und wider sprechenden Gründe gegen dieses Institut erklärt, Seuffert die Einführung desfelben an der Hand eingehender historischer Darstellung der bisherigen Bestrebungen auf diesem Gebiet lebhaft befürwortet. Die Referenten der Versammlung, die Reichsgerichts⸗Räthe Loebell und Stenglein hatten sich über folgenden Antrag geeinigt: „Die Einführung der bedingten Verurtheilung gegen Angeklagte, welche zur Zeit ihrer Aburtheilung eine Zuchthaus, Gefängniß⸗ oder Haftstrafe im Inlande weder ganz noch theilweise ver⸗ büßt haben, empfiehlt sich für die Vergehen der Körper⸗ verletzung, des Viebstahls und anderer im Gesetz besonders zu bejeichnender Vergehen und Uebertretungen,
Ihre Anwendung im einzelnen Falle ist unter der Voraus setzung, daß die verwinkte Strafe in Haft oder Gefängniß unter drei Monaten besteht, von dem in den Urtheilsgründen zu Jö Ermessen des erkennenden Richters abhängig zu machen.“
Bei diefer Gemeinsamkeit der aufgestellten These war es inter⸗ essant zu hören, auf wie verschledenen Wegen die beiden Referenten zu dem gleichen Ergebniß gelangt waren.
Loebell rückte in den Vordergrund die Frage, ob ein praktisches Bedurfniß für die Einführung der bedingten Verurtheilung vorliege. Er bejahte dies, da, wie er ausführte, das neue Institut wesentlich einen Erfatz fuͤr die massenhaften und schädlichen kurzzeitigen Freiheits ˖ strafen bilden werde. In zweiter Linie heffte er, daß durch dasselbe ein Korreltiv gegen die Strafverfolgungsbehörde geschaffen werden würde, bei welcher immer mehr das Bestreben hervortrete, neue Thatbestände zu ersinnen, welche sich unter die vorhandenen Strafbestimmungen bringen ließen, und die dadurch häusig Verurtheilungen in solchen Fällen herbeiführe, wo zwar na s . ̃ gefehlt worden sei, ohne daß man jedoch im höheren Sinne bon“ einer straffälligen Verschuldung sprechen könne. Diese Uebelstände selen nicht zu beseitigen. Int besondere werde ez aug finanziellen Gründen nie möglich fein, eine genügend große Anzahl gut eingerichteter, geräumiger Gefängnisse zu besitzen, in welchen der Vollzug kleiner Freiheitsst rafen zweckmaͤßig durchgeführt werden könne. Unter diesen Umständen sei die bedingte Verurtheilung als ein praktisches Mittel, diese . zu mildern, zu empfehlen. Der Einwurf, daß nach ihrer ECinführung die laxe Moral: einmal fei kein Malu die Oberhand gewinnen werde, würde nur dann' berechtigt fein, wenn ihre Hanbhabung eine obligatorische fein sollte Daran habe aber Niemand gedacht. Ebenso⸗ wenig greife sie in das Begnadigungsrecht ein, und, auch den Anbangern der reinen Vergeltungstheorie geschehe kein Abbruch, da ihr oberftes Gesetz die Strafe soll ein Uebel sein' nach der An⸗ sicht des Referenten auch bei einer bedingten Verurtheilung gewahrt blelbe. In welchem Umfange, so schloß Loebell, die neue Einrichtung einzuführen sei, müsse der r,, Überlassen werden. Auf Geld⸗ strafen dürfe sie in jedem Falle nicht ausgedehnt werden, und auch für . werde sie nur bei Zustimmung des Verletzten juju⸗ assen sein.
ch dem Buchstaben des Gesetzes]
1891.
Von einem ganz entgegengesetzten Standpunkt ging Stenglein aus. Er könne, so führte er aus, die bedingte Verurtheilung nicht wesentlich als einen Ersatz für kurzzeitige Freiheitsstrafen anseben. Soweit gingen felbst diejenigen nicht, welche sich bisher als enthu⸗ ssastische Anhänger der bedingten Verurtheilung gezeigt hätten. Sie sei ihnen nur ein Glied in der Kette der als Ersatz für die kurzen Strafen angestrebten Mittel. Stenglein wies nun in geist voller Weife nach, daß alle diese Ersatzmittel, wie Friedensbürgschaft, TFrhöhung des Strafminimums, Prügelstrafe, Ausdehnung der Geld⸗ strafe, bei deren Uneinbringlichkeit an Stelle der bisherigen fub tituirten Freiheitsstrafe eine äquivalente Arbeitsleistung treten solle, praktisch theils unmöglich, theils von verschwindendem Werth sein würde. So bleibe als einnges durchführbares Surrogat der kurzen Freiheitsstrafen die bedingte Verurtheilung, die aber zu einer fo wesentlichen Verringerung derselben, wie man vielfach anzunehmen scheine, nicht werde beitragen können „Man werde daher mit den kurzen Strafen welter hausen und auf die Besserung des Vollzugs derselben bedacht fein müffen. Für die Einführung der bedingten Verurtheilung aber seien andere Gesichtspunkte maßgebend. Stenglein fand dieselben darin, daß zahlreiche erstmalige Verfehlungen so leichte seien, daß ein Tag Gefängniß wegen des für den Betroffenen damit dauernd verbundenen Makelz als eine viel zu harte Sühne erscheine, und daß eine ernste Warnung, wie die bedingte Verurtheilung sie ent⸗ halte, in solchen Fällen genügen werde. Hierzu komme, daß gerade wegen dieses Makels oft schon nach der ersten Freiheits- strafe eine Abstumpfung gegen den Aufenthalt im Gefängnisse ein trete, und da der häufia traurige Zustand der kleinen Gefängnisse die Gefahr berge, daß der Thäter dieselben nicht gebessert, sondern ver⸗ schlechtert und verführt verlasse, so sei es von größter Bedeutung, den⸗ jenigen, der sich zum ersten Male gegen das Strafgesetz vergangen, nach Kräften von der Bekanntschaft mit diesen Brutstätten des Lasters“ fern zu halten.
Die an diese Vorträge sich anschließende Debatte war nicht ohne anregende Momente, jedoch entbehrte sie des großen Zuges. Es hatte fich alsbald eine so große Auzahl von Rednern zum Worte gemeldet, daß Jedem für seine Ausführungen nur ein Zeitraum von fünf Minuten bewilligt werden konnte. Das genügte für Viele nicht, und so erhtelt die Diskussion den Charakter der Ueberstürzung und UÜnfertigkeit. Auch muß es als ein Uebelstand bezeichnet werden, da zu den Anträgen der Referenten eine un: verhältnißmäßig große Anzahl von Amendements gestellt wurde. Wurden diefelben auch schließlich zum Theil zurückgezogen, fo beschwerten sie doch die Debatte und verlangsamten das End- resultat. Im Einzelnen ist hervorzuheben, daß Amtsgerichts Rath Schmoelder⸗Köln sich gegen jede Einführung der bedingten Ver⸗ urtheilung aussprach, wobei er betonte, daß die Frage bei ihrer großen Komplizirtheit hinsichtlich der Durchführung im Einzelnen selbst von den begeisterten Anhängern des Instituts noch nicht genügend durchdacht worden sei. Ober Landesgerichts. Präsident Dr. Struckmann und Ober · Staatsanwalt Hamm hielten die Reuerung nur bei jugendlichen Delinquenten für zweckmäßig. Letzterer wies darauf hin, daß die Einführung der bedingten Ver⸗ urtheilung, ohne Nutzen zu bringen, jede Reform des Strafvollzuges, deren Rolhwendigkeik doch von allen Seiten anerkannt sei, verhindern werde. Von sichtlichem Eindruck auf die Versammlung war eine von leidenschaftlichem Feuer getragene Rede des Professors Seuffert⸗ Bonn. Ohne wefentliche sachliche Gesichtspunkte beizubringen, suchte er die Einführung der bedingten Verurtheilung als eine sittliche Nothwendigkeit hinzustellen. Seine bemerkens⸗ werthen Ausführungen über die mangelnde Berechtigung der Vergeltungstheorie mußte er bei der ihm zugemessenen kurzen Redeieit abbrechen. Ebenfalls nur andeutungswelse gestreift wurde von Amtsrichter Hr. Afchrott⸗Berlin die Frage, ob nicht ein Theil der in der Strafrechtspflege zu Tage getretenen Mißstände auf Rech⸗ nung des in Deutschland allzu strikt durchgeführten Legalitätsprinzips zu setzen sei. — Nach mehrstündiger Erörterung, an der sich außer den Genannten noch Staatsanwalt Pr. Appel ius- Elberfeld, Rechts anwalt Beck ⸗Rürnberg, Professos· Dr. Ru bo Berlin u. A. be⸗ thelligten, wurde der Antrag der Referenten in folgender, ihm von dem Hof Advokaten Dr. Jaques Wien gegebenen Fassung:
Die bedingte Verürtheilung empfiehlt sich gegen Angeklagte, welche noch nicht wegen Verbrechens. Vergehens oder Uebertretung zu Freiheitsstrafe verurtheilt worden sind, für solche strafbaren Handlungen, bezüglich deren auf Haft oder nicht längere als Freimonatliche Freiheitsstrafe erkannt wird, und ist von dem in den Urtheilsgründen zu rechtfertigenden Ermessen des er kennenden Richters abhängig zu machen, mit ziemlich starker Majorität angenommen. .
Der erste Berathungsgegenstand der ersten, privatrechtlichen Ab⸗ theilung lautete: .
„Wie ist den Mißbräuchen, welche sich bei den Ab⸗ zahlungsgeschäften herausgestellt haben, ent gegenzuwirken?“ .
Da ber diefe Frage während det letzten Jahres bereits eine umfangreiche Literatur entstanden ist, so wird sich bald Gelegenheit finden, das Wesen der Abjahlungsgeschäfte an anderer Stelle im „Reichs ⸗Anzeiger' zu besprechen. Augenblicklich würde dies über den Rahmen der gegenwärtigen Schilderung hinausgehen, und zwar um so mehr, als eine Beschlußfassung in dem Juristentage nicht zu Stande gekommen ist. Die Ansichten der Referenten (Landrichter . e⸗Frankfurt a. M. und Justiz ˖ Rath Makower⸗ Berlin) und
er Hauptredner gingen weit austelnander. Makower war der Ansicht, daß eine gesetzlich' Bestimmung genügen werde, wonach der Ver⸗ äußerer bei einen Ratengeschäft, wenn er wegen unpünktlicher Zahlung einer Rate die verkaufte Sache zurückfordere, außerdem nur Ansptuch auf eine Vergütung für den Gebrauch und die Abnutzung der Sache wãhrend der Besitzzeit des Käufers haben solle. Professor Dr. Deck Greifswald ging bedeutend weiter. Er wollte einmal die bei Abzahlungs⸗ geschäften übliche Klausel, daß bei Nichteinhaltung einer Ratenzahlung bie früher geleisteten Beträge zu Gunsten des Verãußerers verfallen seien, für eine nichtige Abmachung erklärt wissen. Des Weiteren wünschte er, daß durch besonderes Gesetz die über die öffentliche Pfandleihe bestehenden Bestimmungen analog auf Abzahlungs⸗ geschäfte ausgedehnt würden. Landrichter Dove schlug vor, daß in dem neuen bürgerlichen Gesetzbuch bei der Lehre pon der Konventionalstrafe Schutzbestimmungen für Käufer auf Abzahlung eingeschaltet, werden sollten. Bis dahin könne man vielleicht genügende Abhülfe durch sinnentsprechende Anwendung einzelner Bestimnmungen des Wuchergesetzes schaffen. Im, Laufe der eingehenden Diskussion wurden noch weitere Gesichtspunkte geltend emacht. Eine Einigung der Ansichten ließ sich unter diesen Um⸗ en fen nicht ernielen. Es wurde deshalb der Antrag angenommen, bie Beschlußfassung über diese Frage dem nächsten Juristentage zu übertragen. . .
Pie zweite Abtheilung hatte sich während dessen wesentlich mit der Prüfung einzelner Materien des Entwurftz eines neuen bürger lichen , . beschãftigt.
Ueber das erste Thema;
Empfiehlt sich die Beibehaltung der Grundsätze des Entwurfs über Verschollenheit und Todes⸗ erklärung?
hatte Geheimer Rath Dr. Brunner ⸗Berlin folgende, nach kurzer Diskusston angenommenen Thesen aufgestellt:
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