1891 / 222 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Sep 1891 18:00:01 GMT) scan diff

135155

PDebet.

Aetien⸗Bier⸗Brauerei Querfurt. Gewinn und BPerlust - Conto am 30. Zuni 1891.

Credit.

An Immobilien Conto Abschreibung à 2 06so von Mop 8987, 91 Jahre 1890. 67

9395,94 p. (

An Mobilien ⸗Conto Abschreibung à 80so 1 An Geschirr Mobilien ˖Conto Abschreibung ; 6, An Faß⸗Conio Abschreibung à OY von

4

von 53883, 05 Æ . à 100, von 1197253 4.

48324, 16 S6... An Gewinn .

Activa.

66 3 3 Per Gewinn ˖ Vortrag vom

Per Bier und Mälierei⸗ Conto Neberschuß, ab⸗ zügl. der Betriebs unkosten. .

18844

Dilanʒ · Conto.

26581 43426

. Eassira.

Immobilien ⸗Conto . Mobilien ˖ Conto.... Geschirr Mobilien ⸗Conto . ö Bier onto ( Bestände und Außenstände) Mãlʒerei· Conto . Hopfen · Conto . 8 Brennmaterialien Conto. Geschirr ˖ Conto.

Waaren⸗Tont o... Debitores des Hauptbuches . Cassa · Gonto. K

Der Vorstand. H. Ruhmer. Röser.

S6, I.

185788290

5243477 11941 49 4464207 9614322 o 7113 14776 49 2000 218 50 1728 25 1563 07

lis 374 37

391839

Mis sz Röber.

Aetien · Capital · Conto . Reservefond Conto ... Creditores des Hauptbuches. Gewinn⸗ und Verlust ˖ Conto: Reservefond: 10 von 24581, 57 . M2458, 17 Tantiemen... . 4000, Diridende: 4 0 von 450000 S.. 18000, Gewinn Vortrag für

nächstes Jahr ? 12350 24681

941641 Der Anssichtsrath. C. Koch. Friedrich. Dr. Staute.

35160]

Activa.

Actien⸗Zucherfabrik Greußen.

Bilanz vom 31. Mai 1891.

An Gebäude ⸗Conto- Maschinen⸗ und Utensilien ⸗Conto Grundstück⸗Conto. . Effecten⸗Conto.

Cassa · Contro... Vorräthe laut Inventur Debitoren .

Iöz oo 66

363914 35

6 3 öl ie s zi zo 16 = ibis 3

äs, g.

PDebet.

NJss)i 7d Gewinn⸗ und

Verlust Conto.

Passiva.

* 172500 4766270 6380 z3356418 18 Sb db 35

Per Actien Capital · Conto Reservefonds · Contoe⸗

Gxtra · Reservefonds ˖ Conto . k Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto .

J3sss 30 Credit.

An Rüben inel. Rübensteuer. Betriebskosten. . Abschreibungen Saldo. .

Greußen, den 31. Mai 1891.

1096120 30

0. g. 795262 65 192182 20 2837510 80300 35

, 1096120 30

Per Zucker ⸗Syrup.⸗ Conto

Gs s J5

Der Vorstand der Actien⸗Zuckerfabrik Greußen.

O. Kl

eem ann.

M. Borrmann.

I35163 Activa.

Bilanz pro 30. Juni 1891.

Passiva.

An Vorräthe und Materialien.. „Wechsel, Casse und Debitoren. Gebäude, Apparate, Grundstücke und Rohrleitungen Buchwerth am 1. Juli 1890 S 229843. 98 Zugang 1890131 305636 9 aS 260680. 89 = Abschreibungen auf Rohrleitungen und Gebãude 2405

unverwendeter Betrag von Anleihe Il Betriebsmittel⸗Conto .

1

Pebet.

Iss; so Gewinn und V

gi, g. 7612 33 12023 73

26827589 34246 110i 33

63 3ößoo= 171900

9000 z802

11904 95 1006 13570 7475 50 646

Her Mitten Gabe,, Prioritäts Obligationen JI u. IL so- wie Handdarlehen. J Reservefondd .... Zinsen und Dividenden. zurückgestellt für Abschreibungen und kö, Tantièeme Creditoren ... Rabatt und Abgabe .. Gin

.

erlust · Conto. Cxedit.

zurück zu zahlende Priorit.Obliga⸗ 1 2 Rabatte und Abgaben. vergaste Koblen . Löhne und Unkosten, Steuern Hanh . zurückgestellt für Abschreibungen und Ernenckungeen zur Verfügung der General versamm⸗ kJ

43

2100 757d 9? a5 56 z65 6d o 11455 06s 1666

obab 82

Apolda, am 11. September 1

891.

6 3 Per Theer. . ,,,, R , Werkstatt J 956 02 Graphit. 15 Disconto 380 39

Gas bereitungs⸗Gesells Der k sellschaft zu Apolda F. Kratz sch, Vorsitzender.

Der Vorstand. H. F. Müller, Direktor.

35164 . *Hasbereitungs ⸗Gesellsch zu Apolda.

aft

Die Herren Akrionäre unserer Gesellschaft werden zu unserer diesjährigen ordentlichen Generalver⸗ sammlung für Mittwoch, den 7. Oktober 1891, Nachmittags 3 Uhr, in den Gasthof zur Wein⸗

traube hier ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes und standes über das Geschäftsjahr unter Vorlegung der Bilanz.

des Vor⸗ 1890 / 1891

2) Beschlußfaffung über die Vertheilung des

Reingewinnes.

3) Ertheilung der Entlastung an Aufsichisrath

und Vorstand. 4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsi ) Wahl eines Revisors für die ĩSdi /s.

chtsrathes. Rechnung

Nach erledigter Tagesordnung findet die Verlogsung der am 1. Juli 1897 rückzahlbaren Prioritätè · Obli⸗ gationen I und II unserer Gesellschast statt.

Die Borlagen für die Generalversammlung liegen von heute an im Buregu unseres Vorstandes, des Herrn Direktor H. F. Müller, hier, Fleischergasse 7,

zur Einsichtnahme der Aktionäre aus. Apslda, am 17. September 1891. Der Aufsichtsrath.

Fr. Kratzsch.

36156) . Vereinigungs⸗Gesellschaft

für Steinkohlenbau im Wurmrevier.

Dienstag, den 27. Oktober 1891, Bor- mittags 11 Uhr, findet in Aachen, Lagerhaus⸗ straße 28, die regelmäßige Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre statt.

Das in §. 12 des Statuts vorgeschriebene Zeugniß kann ausgestellt werden durch: unsere Direktions - und Direktorialratbs Mitglieder, unsere Bankhäuser, vereidigte Handels und ndustriemakler oder mit öffentlichem Siegel betraute Beamte.

Wir sind bereit, den Nachweis des Aktienbesitzes entgegenzunehmen im Versammlungslokale am 25. und 26 Oktober, Vormittags 11 bis 12 Uhr, und am 27. Oktober 10 bis 11 Uhr.

Die Bilanz, Gewinn, und Verlustrechnung sowie Revisiorgbericht legen wir 14 Tage vor der General- versammlung in unserem Bureau in Kohlscheid zur Einsicht der Aktionäre offen.

Vorl des a nnr, d der Bi

orlage de eschäftsberichts und der lan 1890,91. Wahlen. Kohlscheid, 21. September 1891. Die Direktion.

lern H. S. HER MHMAHM

34742 Vereinigte Gummiwaaren Fabriken Harburg Wien,

vormals Menier J. N. Reithoffer.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Sonnabend, den 24. Oktober d. J., 11 Uhr Vormittags, im Lokale der Gefelschaft zu Harburg, Wilstorferstrasze Nr. 25, stattfindenden neunzehnten ordentlichen Generalversammlung eingeladen. ö

Tages orduung :

Erledigung der im 8 26 unserer Statuten vor⸗ geschriebenen Geschäfte, als:

1) Vorlegung des Jahresberichts Seitens des

Vor standes.

2) Bericht des Aufsichtsraths über die Prüfung

der Jahresrechnungen und der Bilanz.

3) Beschlußfassung über Decharge ·˖ Ertheilung.

4j Vorschlaͤge und Beschlaßfassung über die

Vertheilung des Gewinnes.

5) Reuwahl zum Aufsichtsrath.

Die Herren Aftionäre, welche an der General- verfammlung Theil nehmen wollen, haben ihre Aftien laut 8§. 24 unferer Statuten mindestens 8 Tage vor der General versammlung

in Harburg a / d. Elbe, bei den Kassen unserer

Wilstorferstraße 22. Gesellschaft i

in Wien, Deutsch⸗ meisterplatz 1,

oder bei der Deutschen Bank in Berlin,

oder bei der Hamburger Filiale der Deutschen Bank in Hamburg, oder bei der Hannoverschen Bank in Hannovꝛr bis nach Ablauf der Generalversammlung zu depo⸗ niren und daselbst Depotscheine und Legitimations⸗ Karten in Empfang zu nehmen, welche letztere beim Besuche der Verfammlung zu präsentiren sind. Nach demfelben 5. 24 unserer Statuten sind nur diejenigen Aktionäre stimmberechtigt, welche mindestens 25 Aktien besitzen. Je 25 Aktien geben eine Stimme. Harburg, den 20. September 1891. Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. G. cke. Carl Maret. W. Gerig.

35165 Wachstuchfabrik⸗Actiengesellschaft

Griesheim.

Durch Beschluß der Generalpversammlung vom 27. Juli dieses Jahres soll das Grundeapital unserer Gesellschaft von einer Million Mark auf Vierhundert⸗ tausend Mark herabgesetzt werden. Entsprechend den in Art. 248, 243 des Reichsgesetzes vom 15. Juli 1884 gegebenen Vorschriften werden andurch die Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Griesheim a. M., 18. September 1891.

„Wachstuchfabrit“ Actiengesellschaft. S. Krebs. G. R. Jordan.

365166 Wah tuchfabril⸗Actiengesellschaft Griesheim a. M.

Zu notariellem Protokoll wurden gemäß dem Tilgungsplan jur Heimzahlung auf den 2. Ja⸗ nuar 1892 die nachstehenden Partialobligationen der hypothekarischen Anleihe herausgeloost und sind von obigem Tage an an der Gesellschafts⸗ kasse zahlbar:

Litt. A. von υ 3000 1 Nr. 19. Litt B. von M 1000 4 Nr. 101 112 119 135. Litt. C. 964 M 500 5 Nr. 142 159 160 174 Griesheim, 18. September 1891. Wachstuchfabrik Actiengesellschaft. O. Krebs. GC. R. Jordan.

35010

Bestellungen auf das „Dresdner Journal“,

„Dresdner Für die Gesammtleitung verantwortlich: Hofrath Otto Banck, Professor der Literatur. und Kunstgeschichte.

35189

Herr Cabolet Nienburg hat gegen einige in der Generalversammlung am 18 Jult g aßte Beschlüsse protestirt und Anfechtungsklage anhaͤngig gemacht. Der auf 28. Oktober angesetzte Termin beim Land⸗ gericht Verden ist auf 25. September, Vorm.

10 Uhr, verlegt. Nienburger chemische Fabrik Nienburg a. d. Weser.

lass Diseonto⸗Bank.

Laut Beschluß des Aufsichtsratbes vom 4. d. M. ist die letzte Einzahlung von 25 6 0 Voll⸗ zablung auf unsere Actien bis zum 15. No⸗ vember d. J. bei der Kasse der Bank zu leisten. Berlin, den 18. September 1891. Disconto · Sanł. Lantzk e. Hoeven.

35158 Lederfabrik Actiengesellschaft vorm. Wachenfeld in Lig.

Nachdem durch Beschluß der Generalversammlung vom 6 Juni 1831 die Auflösung der Gesellschast beschlossen ist, werden alle Gläubiger aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Hamburg, den 18. September 1891.

Der Liquidator. Carl Georg Popert.

7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.

eine.

8) Niederlassung 1. von Rechtsanwalten. 35009

In die Liste der kei dem biesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist beute eingetragen Rechtsanwalt Wilhelm Bohtz, zuletzt in Goslar, mit dem Wohnsitze in Zellerfeld.

Zellerfeld, den 17. September 1891.

Königliches Amtsgericht. J.

9) Bank ⸗Ausweise.

Keine.

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen. (5d829]

Hierdurch fordere ich alle Diesenigen, die Forde rungen an meinen verstorbenen Mann Fritz Bender haben, auf, mir innerhalb der nächsten 14 Tage genau spezifiirte Rechnungen unter der Adresse des ö 21. Wernicke, Münzftraße 1b, zugehen zu lassen.

Frau Auguste Bender. Braunschweig, den 15. September 1891.

23001] so Erankenstühle für Zimmer n. Strasse. Unlversal- r und Grossvaterstühle, g Tragstühle, Kranken-

C Bett Tische, koptkeii- . kissen, in Em Lagen 4 3

bis sitzend stellpar ,,, 21 fur Asthma, Herz-. i, ——

. Brust- Kranke,

Wöchnerinnen und Gesunde, die gern hoch schlafen,

Von M. 11.— an. Pr. - Ct. grat. Aug. an, n,

Krankenmöbelfabrik, Berlin SO., Schmidstrasse

JZonrnal.“

die amtliche Zeitung der Königl. sächsischen

Staatsregierung, werden bei der unterzeichneten Expedition zu dem Bezugspreise von 2 50 3 für

Bezieher innerhalb Dresden, und bei allen deutschen Postanstalten zu dem Bezugspreise von

3 6 auf das Vierteljahr, außerhalb Deutßchlands mit entshrechendem Postaufschlage angenommen. Das Dresdner Fou rn al bringt in einleitenden Aufsätzen regelmäßige Besprechungen

der wichtigsten politischen Tagesereignisse und lassungen der einflußreichsten und

Zeitfragen, unterrichtet die Leser über die Aus eachtetsten Blätter der Tagespresse, giebt in jeder Nummer eine

gedrängte Nebersicht der Tagesbegebenheiten und widmet der Behandlung volkswirthschaftlicher Fragen und der Förderung des vaterlaͤndischen SHewerbfleißes besondere Sorgfalt. Auch bringt es ausführliche Berichte über die im nächsten Vierteljahr beginnenden Verhandlungen des deutschen Reichstages und des sächfischen Landtages und jwar letztere in einer besondeyen Landtags beilage.

Das ‚Dresdner

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Journal, ist nicht nur in der Lage, vermöge seiner Eigenschaft als ung alle Kegierungserlasse und Maßregeln r; öffentlichen, sondern dasselbe ist auch durch seine erweiterten Fernsprech⸗ und Fernschreibverbindungen in den Stand

gesetzt, die neuesten Nachrichten über politische und sonstige Vorgänge schneller als die

meisten anderen Blätter iu verkünden.

Das Feuilleton, welches auch der unterhaltenden Erzählung einen J ie Kenntnißnahme ffenfchaft, Literatur und im Kunstgewerbe,. während es in seinen örtlichen Be⸗

Spalten ö, . widmet, vermittelt die i

scheinungen in der

roßen Theil seiner

von den hervorragenden Er⸗

sprechungen das Dresdner Kunsttreiben des Theaters, der Musik und der bildenden Künste be⸗

sonders im Auge behält.

Die , . ausgelooster Königl. sächs. Staatspapiere, sowie die Ge⸗

winnlisten der Königl. sächs.

Landeskotterie, ingl. die Börsenberichte Schlußeourse)

werden im „Dresdner Journal“ vollständig veröffentlicht.

Bas „Dresdner Journal! empfiehlt sich wegen seiner großen Verbreitung in den begüterten? und daher kauffähigen Kressen zu Geschäfts Ankündigungen aller Art, namentlich aber auch für Erlasse nichtsächsischer Behörden, die im Königreiche Sachsen bekannt zu machen sind, da dasselbe als amtliche Jeitung der Königlich sächsischen Staatsregierung für alle Staats⸗ und Gemeinde⸗

behörden von maßgebender Bedeutung ist.

Die Einrückungsgebühren werden im . stheile mit 20 3 paltene 86 kleiner Schrist oder deren Raum , . für 3

ellt. ͤ fgabe der Bestellungen auf das nächste Vierteljahr

ind die

ebühren für die Zeile auf 50 festgest

Indem wir um recht baldige Au

ĩ ür die ge⸗ öSffentlichungen unter. Eingesandtes

bitten, bemerken wir noch, daß zeitweise auswärts weilenden Lesern unser Blatt auf Wunsch gegen Erstattung der Postauslagen und bez. der Versendungsgebühren pünktlich nachgesendet wird.

Dresden, im September 1891.

891 Königl. Expedition des „Dresdner Journals“.

SEF Srps, Sur Hisf;. S EMPFlekl.-r Sict;i Ff

RorRkTIOoOnSbffüeGk.

M 2T2XX.

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers SwW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Montag, den 21. September

——— —— —— ——— ———— D st dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Genossenschafts⸗, Zeichen und Muster⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif- und lan ⸗Aend der deuts Eisenbahnen . ine , auch in einem besonderen Blatt unter dem 2 ö u ) ü ö. k ,

Central⸗Handels⸗Roegister für das Deutsche Reich. an 221

Das Central⸗Handels⸗Register für das Deu che Reich kann durch alle er e e g, für

reußischen Staats⸗

schen Staats⸗Anzeiger.

1891.

Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich Das

Abonnement beträgt 1 1 50 3 für das Vi Insertionspreis für den Raum einer Druchzeile

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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten die Ertheilung eines Patentes nach⸗ gefucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

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W. 7704. Vereinigte Meng, Knet und Auepreßmaschine. Friedr. Westmeyer in St Johann a. /S.

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5. L. 6595. Zerlegbare eiserne Spundwand für Schachtauskleidungen. Gustav Leinung

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13. J. 5590. Stehender, von einem Wasser⸗ röbrenkranz umgebener Dampfkessel. Walter Baker Fowler und Lewis Saunders in Lawrence Grfsch. Essex. Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / Main.

BP. 5190. Neuerungen an scheerenartigen Robrkratzern. Albert Pfund in Magdeburg⸗ Buckau, Gärtnerstr. 8.

R. 6828. Zwischenboden mit Abschluß⸗ organen in Vorwärmern; Zusatz zum Patente Nr. 41 341. R. Reichling in Dortmund.

14. K. 8398. Verbunddampfmaschine mit einem Schieber für zwei Cylinder. C. Ftiesselbach in Duisburg.

W. 7754. Schiebersteuerung für Doppel. maschinen. Charles Campbell Worthington in Irvington, Grafschaft Westchester, New. Jork, V. St. A.; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

18. G. 6628. Sinterung von Preßsteinen aus Kickabbränden. Georgs Marien Berg werks⸗ und Hütten⸗Verein in Osnabrück.

G. 6629. Verwendung von Gichtstaub beim Zusammenbacken von Kiesabbränden. Georgs · Marien · Bergwerks · und Hütten · Verein in Osnabrück. .

21. G. 6715. Einrichtung zur selbstthätigen Auslösung von Fernsprechverbindungen; Zusatz zu dem Patente Nr. 45 830. Paul Geißler in Berlin X., Lottumstr. 51.

24. G. 6781. Schüttfeuerung mit Rauchver⸗ zehrung. C. H. L. Gartmann in Altona, Königstr. 120.

25. L. 6928. Kulirwirkstuhl mit Vorrichtung zum Fadenspannen. H. Alban Ludwig in Chemnitz. Fürstenstr.

R. 6739. Maschine zur Herstellung von Schnüren in unbegrenzter Länge,. . Na ß⸗ mann und Paul Bräuer in Annaberg i. Erz gebitcge.

R. 6774. Rapport Getriebe für Klöppel maschinen. Wilhelm Reising in Barmen, Gewerbeschulstr. 87.

W. 7164. Lamb'sche Strickmaschine mit beliebig umkehrbarem Fadenführer und Zungen⸗ öffner. The Wiceomb tting Hachine Company in New⸗Jersey; Ver⸗ kenn & W. Patakty in Berlin NW., Luisen⸗

raße 25.

W. 7165. Lamb'sche Strickmaschine mit einfeitiger Deckerbewegung The Wilcomb Knitting Machine Company in New- Jersey; Vertreter: O. C W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25.

28. G. 6914. Vorrichtung zum Gerben mit Bewegung der Häute. Lorentz Albert Groth in London, 3 Tokenhouse Buildings; Vertreter: Carl Pieper in Berlin NW, Hindersinstr. 3.

34. E. 3108. Kinderwagen. Emmermann c Knabe in Zeitz.

R. 6797. Theekanne. 3 zum Patente Nr. 54 273. Riquet & Co. in Leipzig. 38. C. 3535. Bewegliche Handgriffe an Zieh⸗ klingen; Zusatz zum Patente Nr. 58 3603. Jobn Solomon Canutelo in Boston, Grafschaft Suffolk, V. St. A.; Vertreter: L. Putzrath in

Berlin 8W., Dessauerstr. 33.

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raägmaschinen und dergl. Carl Maske in

triesen, D. Sn Nr. 9 und Paul Berner in Striesen, Straße 1, Nr. 171I.

lasse.

38. Sch. 6807. . Eberhard Schievenbusch in Köln a. Rh., Mastrichter straße 45.

40. B. 10 834. Reduktions⸗ und Scomelzofen. Joss Baxeres Alzugaray in Potto, . tugal; Vertreter: J. C. Glaser, Kgl. Geh. Kommisstonsrath in Berlin 8W, Lindenstr. 80.

44. P. 5266. Selbsteinkassirender Elektrisir⸗ apparat. Johann Petsch, Victor Kupka und Dominik Popp in Wien II. Hagenmüller⸗ gasse 8; Vertreter: Gerson & Sachse in Berlin SW. , Friedrichstr. 233.

P. 5272. Tabalspfeise mit Vorrichtung, um ein Zurücksaugen von Speichel zu verhüten. Ed. Paulmann und Carl Brand in Wesel a. Rh., Sandftr. 969.

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S. 5667. Regulator für Gasmaschinen. William Samuel Sharpneck in Chicago, V. St A.; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin 8W., Hornstraße 11.

47. F. 5442. Schraubenband Reibungskupplung mit sestgehaltener Bremsschnur. Maurice Hip- polyte Charles Wasbington Farjasse in Paris, 23 Boulevard de Strasbourg; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. /M.

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63. C. 3797. Radkranz, bei welchem zwischen dem Metallteifen und dem Felgen ein Gummi⸗ reifen liegt. Charles Challiner in Man— chester, Grafsch. Lancaster, 15 Plymouth Avenue Longsight; Vertreter: C. Rob. Walder in Ber⸗ lin 8W., Großbeerenstraße 96.

F. 5486. Befestigung der Speichen bei Rädern. Fiebrandt in Bromberg, Okollo 3.

G. 6976. Transportkarre für Militär und andere Zelte. Charles Gordon, 693 Warton Road, Hammersmith, County of Middlesex, England; Vertreter: G. Fehlert C G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32.

S. 11 203. Wagenrad fuͤr Lastfuhrwerke, Laffeten u. dergl. Conrad Häußner in Ingolstadt.

S. 11275. Ausspannvorrichtung für Zug thiere. Ernst Hauser, Ingenieur der K. Ung. Staatsbahnen in Beszterczebänva, Ungarn; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S., Prinzen⸗ straße 100.

J. 2511. Antriebs ⸗Vorrichtung für Fahr⸗ räder mittels die Tritthebel zwangsläufig in entgegengesetzter Richtung bewegender Zahn— getriebe. Claude Jolly in Paris, 95 Boule vard Beaumarchais; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin 8W., Königgrätzerstraße 43.

K. S491. Feststellvorrichtung für Zweiräder. Johann Klanten in Viersen, Rheinland, Hauxrtstr. 118.

L. 6874. Fahrrad Kurbel, welche auf der Achse des Fahrrades mittels einer Klaue be festigt wird. Robert Samuel Lovelace in Henstbridge, Somerset, England; Vertreter: Georg Ludwig in Hamburg.

Sch. 7358. Mitnehmervorrichtung für Fahr⸗ räder, Wellen und dergl. Max Schwert⸗ führer und Th. Römer in München.

Sch. 7382. Vorrichtung zur Aenderung der Geschwindigkeit für Fahrräder mit Kettenantrieb; Zufatz zum Patente Nr. b8 314. Raphael Schwéers, Regierungsbaumeister in Danzig, Faulgraben 21.

T. 3156. Abladevorrichtung an Lastwagen, um das Verschütten der Räder beim Entladen durch Bodenklappen zu verhüten. Theodor Thörner in Chemnitz i. S. Annenstr. 2.

68. Sch. 7457. Fenster ˖Treibriegel. Gerhard Schreiber in Stolberg, Rhld.

70. B. 12176. Tintebehälter für Schulbänke. L. Bohm, Magistrats⸗Sekretär in Berlin NO., Prenzlauer-⸗ Allee 26 1.

72. E. 3131. Geschoß mit mehreren in dem⸗ selben angeordneten Treibladungen. Gilbert Ruggles Elliott in Boston, Mass., County of Sclffolk, 3 Warren Street; Vertreter: Carl Pataky in Berlin S, Prinzenstr. 100

74. C. 3761. Verfahren zum Signalisiren mittels musttalischer Töne. William Bryce Chalmers in London; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ straße 78. 1

K. S817. Anzeigevorrichtung für Thüren. Jobannes Karlsson in Stockholm; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions⸗ rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80.

76. S. 6144. Verfahren zur Herstellung von Gespinnsten und Geweben aus Zellstofffasern, sogen. Cellulose ꝛc3.— Sächfische Maschinen fabrik zu Chemnitz und Carl Theodor Lach- mann in Chemnitz, 56

77. 5. 116015. Zerlegbarer Schlittschuh. Gerrg Hofmann in Oerlikon —ürich und Michael Weber in Zürich, Preyvergasse 12 Vertreter: O. W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr 25.

S. 6650. Spielzeug zur Hervorrufung sum⸗ mender Töne. Alexander Saam in Berlin, Alte Jakobftr. 83. ö .

St. 25601. Spielzeug (sich verfolgende Thier, figuren). Hermann Stoecker in Wirtenbach bei Nümhrecht. ; .

St. 2976. Federball. William Edwin Stoakes, 16 Telephone Road, Fawcett Road, Southfea, Hampfhire, England; Vertreter; Gerfon C Sachse in Berlin 8SW., Friedrich⸗ straße 233. ĩ

sI. W. 7506. Fahrbare Vorrichtung jum Fest⸗ und Offenhalten der Säcke beim Füllen derselben. Moritz Wächtler in Chemnitz, Langestr. 9.

85. E. 3164. Strahlrohr. E. Eyvertsen und H. Jordt in Unewatt bei Langballig, Kr. Flensburg. . !

6. 6567. Abflußrohr für Abwässer. Gewerkschaft Carl Stto in Köln a; / Kb.

D. 11 171. Küchenausguß mit Nebenauslaß. Albert Heußer in Karlsruhe.

L. 6657. Eine Ausführungsform des unter Nr. 27758 patentirten Wafsserzerstãubungs⸗ Mundstückes. Maximilian Albert Lutzner in Berlin 8W., Schönebergerstr. 8.

P. 5256. Drebbare Trommel zur Oxyda. tion der im Wasser enthaltenen Verunreinigungen durch Preßluft. Carl Piefke in Berlin.

1

Klafse. ö.

85. P. 5259. Vorrichtung zur Reinigung von Wasser durch Preßluft und Eisen. Carl Piefke in Berlin.

P. 5260. Drehbare Trommel zur Reinigung des Wassers durch metallisches Eisen und Preß⸗ luft. Carl Piefke in Berlin.

W. 7694. Eine Ausführungsform der durch 66 Nr. 58 999 geschützten Filtrirvorrichtung, Zusatz zum Patente Nr 58 999. Max Weigel in Tetschen a / Ei, Böhmen; Vertreter: tF. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalien⸗ straße 5 I.

S9. P. 5062. Neuerungen an Knippmaschinen mit Rangir⸗Packvorrichtung für Zuckerstreifen oder Zugerplatten. Firma Carl Pieper in Berlin NW., Hindersinstr. 3.

2) Zurückziehung.

Die nachfolgend bezeichnete, im Reichs ⸗Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent- anmeldung ist zurückgezogen worden. Die Wir⸗ kungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht ein⸗ getreten.

Klasse. 51. T. 3010. Vorrichtung zum Anreißen von Stahlstimmen. Vom 23. April 1891.

3) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den

Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen

Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle

ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. Nr. 59 396 bis 59 523.

Klafse.

S8. Nr. 59 412. Apparat zum Färben u. dergl. von Textilstoffen in Form von Bändern und Gespinnsten. Jules Lussiez Comp. in Roubaix, Frankreich; Vertreter: R. Lüders in Görlitz. Vom 4. Januar 1891 ab,.

Nr. 59 423. Zwillings⸗Dampfbügelapparat. A. Bossen in Aachen, Adalbertstr. 411. Vom 5. Mai 1891 ab.

Nr. 59 427. Zeugdruckmaschine.— A. Me. Nicol in Norwich, Staat Connecticut, und J. S. Bernheimer in 31 Whitestreet, New⸗ Vork, V. St. A.; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8W., Kochstr. 4. Vom 4. November 1890 ab.

„Nr. 59 523. Neuerung im Verfahren zur Erzeugung schwarzer Azofarbstoffe auf der Faser; Zufatz zum Patente Nr. 53 799. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld. Vom 14. Mai 1891 ab.

10. Nr. 59 455. Ofen zum Trocknen von Torf⸗ mull behufs Weiterverarbeitung desselben zu Torfbriquettes, Torfkoks und Torfkoksbriquettes. J. A. Soetje und A. Kahl in Hamburg, Kl. Bäckerstr 33. Vom H. Dezember 1890 ab.

11. Nr. 59 451. Sammelmappe. M. Lied⸗ gens in Gummersbach a. Rh. Vom 15. No8

vember 1890 ab. Nr. 59 459. Musterbuch. H. Goebel Vom 21. Dezember

in Langerfeld ⸗Barmen. 1890 ab . .

Nr. 59 470. Maschine zur Herstellung von Buchrücken. Th. Beckers in Köln a. Rh., Suatermarkt 5. Vom H. Februar 1891 ab.

Nr. 59 471. Messerhalter für Ritzmaschinen. F Blanke in Barmen. Vom 56. Februar 1891 ab. ö

12. Nr. 59 515. Kübler mit Außen und Innenkühlung. E. Greiner in Stützerbach in Thüringen. Vom 17. März 1891 ab,.

Nr. 59 521. Meßlöoͤffel mit Abstreicher. M Scheid in Wadgassen a. d. Saar, Rheinpr. Vom 16. April 1891 ab.

13. Nr. 59 407. Su⸗ und Abführung des Waffers bei Vorwärmern. Ch E. Ferreira in Morgan Park, County of Cook, Illinois, V. St. KÄ.; Vertreter: C. Pataky in Berlin 8, Prinsenstr. 100. Vom 19. August 1890 ab.

Rr 59 419. Einlagen in Wasserröhren. M Gehre in Rath bei Düsseldorf. Vom 29. März 1891 ab. .

Nr. 59 421. Anordnung eines die Heijn⸗ röhren umschließenden Mantels in einem stehenden Vorwärmer. W. Henneberg in Hamburg, Königstr. 8. Vom 19. April 1891 ab.

Rr 55 425. Schutz korb mit farbigen Streifen für Wasserstandsgläser. A. Menzel in Berlin ;., Gartenstr. 1492. Vom 13. Mai

1891 ab.

Rr. 59 431. Anordnung von Entgasungs⸗ räumen bei Dampfkesseln. J. Gasteiger, Stadtbaumeister in Wien II, Erdbergerlände 6; Vertreter: Dr. Häberlein & Co. in Berlin FM., Farlstr. 7. Vom 24 Januar 1891 ab.

Ri. 55 439. Absperrventil an Dampf- wasser · Ableitern. ,, . c Jacoby in Leipzig. Vom 15. April 18851 ab.

Rr 5g 441. Saugapparat zur Reinigung von Dampffeffel⸗Heijröhren. F. R. Baldwin in 165 Broadway, New Jork; Vertreter: Th. Lorenz in Berlin 8W., Hornstr. 11. Vom 30. April 1891 ab. .

Nr. 59 486. Einbau eines Schlammfängers mit Filter in Dampfkessel; * zum Patente Rr. 44 663; J. Bayer in München, Findling 3 . 30. Vom 26. April 1891 ab. i4. Rr. 59 504. Kraftmaschine mit kreisendem

Kolben. D. Zander, Lehrer in Gr. Tru

kainen. Vom 20. März 1891 ab.

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