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Soheneckener Dar lehenskassen verein, einge⸗ tragene Geunossenschaft mit unbeschräunkter
Se net,,
Mefelte bat ibren Sitz in Hohenecken. Das Statut ist datirt vom 25 Juli 1881, — Gegen ⸗˖ stand des Unternehmens ist:
1) die Verhäͤltnifse der Vereirgmitglieder in jeder Bejtehung zu verbessern, die dazu nöthigen Einrich tungen zu treffen, namentlich die zu Varleben an die Mitglieder erforderlichen Geldmittel unter gemein · schaftlicher Garantie zu beschaffen, besonders auch mäßig liegende Gelder anzunehmen und zu verzinsen,
2 ein Kapital unter dem Namen Stiftungsfond ur Förderung der Wirtbschaftsverbältnisse der Ver einsmitglieder· anzusammeln. Dieser Stiftung ⸗ fond soll stets, also auch nach etwaiger Auflösung der Genossenschaft, den Mitgliedern des Vereins ⸗ bezirks in der im §. 35 der Statuten festgesetzten Weise erbalten bleiben. ;
Es soll bei der ganzen Geschäftsfübrung des Vereins stets im Auge bekalten werden, daß durch die materielle Hebung der Verhältnisse der Vereins⸗ mitglieder bauptsächlich auch die sittliche Hebung der letzteren bezweckt wird.
Alle sffentlicken Bekanntmachungen sind in dem lart wirtbschaftlichen Genoffenschaftsblatte zu Neu wied bekannt zu machen, und, wenn sie rechts ⸗ verbindliche Erklärungen entbalten, in der für die Zeichnung der Genoffenschaft bestimmten Form, in anderen Fällen aber vom Vereinsvorsteher zu unter zeichnen.
Die Zeichnung für den Verein erfolgt, in zem der Firma die Unterschriften der Zeichnenden hinzuge⸗ fügt werden.
Die Zeichnung hat mit Ausnahme der nach. benannten Fälle nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vereinsvorsteher oder dessen Stell ver⸗ treter und mindestens zwei Beisitzern erfolgt ist. Bei gänzlicher oder zbeilweiser Zurückerstattung von Darleben sowie bei Quittungen über Einlagen unter So, 4 und über die eingezablten Geschäftgantheile genügt die Unterzeichnung durch den Vereinsvoisteher bder dessen Stell vertreter und mindestens einen Bei⸗ sitzer, um dieselbe für den Verein recht verbindlich zu machen. In allen Fällen, wo der Vereins vor steher und gleichzeitig dessen Stellvertreter zeichnen, ilt die Unterschrift des letzteren als diejenige eines
eisitzers. . -
Im Uebrigen wird auf den Inhalt des Statuts verwiesen, welches sich unter Nr. 2 der Beilagen bei den Registerakten über die Genossenschaft be⸗ findet. Mitglieder des Vorstandes sind derjeit:
Friedrich Becht, Bürgermeister in Hohenecken, Vereinsvorsteher,
Peter Jost, Ackerer allda, Stellvertreter des Ver⸗ eins vorstehers,
Johannes Brenk, Schlaghüter allda,
Daniel Becht, Sohlenmacher in Dansenberg, und f Peter Weber, Ackerer in Eepensteigerhof, Bei⸗ itzer.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen wäbrend der Dienststunden des Gerichtz Jedem gestattet ist.
In der Generalversammlung des Vorschuß · Vereins Kaiserslautern eingetragene Genossen⸗ schaft mit unbeschränkter Haftpflicht mit dem Sitze zu Kaiserslautern vom 21. September 1891
urde an Stelle des ausscheidenden Holjbändlers Christian Karcher in Kaiserslautern der Buchbalter Georg Kölsch allda als Stellvertreter des Vorstandes gewählt.
Am 25. September 1891 wurde in das Genossen⸗ schaftsregister des k. Landgerichts Kaiserslautern folgende Genossenschaft eingetragen:
Landwirtschaftlicher Consumverein einge ˖ 3 Genofsenschaft mit nubeschräunkter Hal mwsihh;.
Dieselbe bat ihren Sitz zu Rehborn.
Das Statut ist vom 2. Auguft 1891 datirt.
Gegenstand des Unternehmens ist:
I gemeinschaftlicher Einkauf von Verbrauch ⸗ stoffen und Gegenftänden des landwirtbschaftlichen Betriebs. ;
2) gemeinschaftlicher Verkauf landwirtbschaftlicher Erzeugnisse. K
Die von der Genossenschaft ausgehenden öffent⸗ lichen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Senoffenschaft, gezeichnet von zwei Vorstands⸗ nmitgliedern; die von dem Aussichtsrath ausgebenden rater Benennung desselben von dem Praͤsidenten unterzeichnet. .
Sie find in der ‚Deutschen landwirthschaftl. Ge⸗ noffenschaftspresse und in dem „Bote für die Nord⸗ pfalz“ aufzunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge— noffenschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechts verbind⸗ lichkeit baben soll. Die Zeichnung geschieht in der Weife, daß die Zeichnenden zu der Firma der Ge⸗ noffenjchaft ihre Itamentzunterschr it beifügen.
Im Übrigen wird auf den Inhalt des Statuts verwiesen, welches sich unter Nr. 3 der Beilagen . Registerakten über die Genossenschaft be⸗ indet.
Mitglieder des Vorstandes sind:
Karl Schmidt III., Landwirih in Rehborn, Direktor,
Adam Schweitzer IV., Landwirth allda, Ren⸗
dant, . Gillmann im Hof, Landwirth in Reh— orn, Christian Haas, Landwirth allda und Jalob Schmidt 1X, Landwirth allda als weitere Vorsfandsmitglieder, von welchen Adam Gillmann zugleich als Stellrertreter des Direktors beftellt
wurde.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Lsste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist.
Kaiserslautern, den 2. September 18981.
Die Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts. Ma yer, Kgl. Obersekretär.
(3712 Lüneburg. In das Genossenschaftsregister ist beute folgende Grnossenschaft eingetragen worden: Molterei⸗Genoffenschaft Echem, einge⸗ tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze in Ech em.
Das Statut, ein Nebenvertrag dazu und die Bestrittserklärungen sind sämmtlich datirt vom 18 Juli 1891.
Gegenstand des Uaternebmens ist die Milch. verwerihung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr.
1
Der Vorstand bestebt aus:
1) Hofbesitzer Karl Sponagel.
‚. ofbeißer Hermann Sponagel,
3) Hofbesitzer Peter Kruse,
sammtlich zu Echem.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ nossenschaft muß durch 2 Vorstandsmitglieder er⸗ folgen, wenn sie Dritten gegenüber Recht verbind⸗ lichkeit haben soll. ĩ ;
Die Jeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifügen.
Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der Firma derselben, gezeichnet von zwei Vorstandsnirgliedern, die Bekanntmachungen des Aufsichtsraths unter Benennung desselben, vom Prã · sidenten unterzeichnet. Sie sind einmal in die ‚SSüneburgschen Anzeigen“ aufjunebmen.
Der Geschäftsantheil ist auf 300 M für jeden Genossen festgesetzt.
Das Geschäftsjahr ist die Zeit vom 1. April bis 31. März folgenden Jahres. J
Die Einsicht der Tiste der Genosfen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Lüneburg, 24. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
37131 Auf Fol. 4 des e, , , . mts⸗
Pirna. ꝛ für den Benirk des unterzeichneten Königlichen gerichts ist beute die Genosenschaft: Abfuhrgenossenschaft des Sausbesitzer vereins zu Pirna, eingetragene Genossen⸗ schaft mit beschränkter Haftpflicht und dem Sitze in Pirna, . eingetragen und weiter verlautbart worden, daß die Herren: Friedrich Moritz Kotte, Otto Penzig und Gustav Klemm, allerseits in Pirna, Mitglieder des Vorstandes sind.
Au dem Statut der Genossenschaft wird weiter Folgendes veröffentlicht:
Das Statut datirt vom 22. Juli 1891. Gegen—⸗ stand des Unternehmenz ist die Wahrung der Inter essen der biesigen , die Abfuhr und Ver werthung von Dünger auf Grund des mit der Stadt Pirna abzuschließenden Vertrages und anderer Abfall ⸗ stoffe aus den Grundstücken der Stadt Pirna und Umgebung und die Beschaffung der zur Erreichung diefes Zwectes erforderlichen Geldmittel.
Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt⸗ machungen ergehen unter deren Firma, sind von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen und wer⸗ den in dem Pirnaer Anzeiger veröffentlicht. Für den Fall, daß dieses Blatt eingehen sollte, hat der Borfland mit dem Aufsichtsrathe ein anderes in Pirna erscheinendes Blatt an dessen Stelle als Vereinsblatt zu beftimmen.
Willenzerklärungen und Zeichnungen für die Ge— noffenschaft sind rechtsverbindlich, wenn sie durch jwei Vorstandsmitglieder erfolgen.
Die Haftlumme eines jeden Genossen beträgt Einhundert Mark.
Die höchste Zahl der Geschäftsantheile, auf welche ein Genoffe sich betheiligen kann, ist auf Zehn be stimmt.
Die Einficht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet.
Pirna, am 26. September 1891,
Königliches Amtsgericht. Keller.
ö . 37125 galder. Im hiesigen Genossenschaftsregister ist beute Band J. Blait 29 in Spalte 2 „Firma der Genossenschaft“ eingetragen:
Die jetzige Firma ist:
Central Molkerei Lobmachtersen, einge⸗ getragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht! .
Außerdem sind die 8. 6 und 7 der Statuten ab⸗ geändert, und es ist dies im Register vermerkt.
Salder, den 25. September 1891.
Herzogliches Amtsgericht. Kunze.
37130 Sechweinrurt. Nach Statut vom 30. v. Mts. hat sich unter der Firma Darlehenskafsenverein Oberstreu, Eingetragene Genossenschaft mit uubeschränkter Haftpflicht, mit dem Sitze zu ODberstreu eine Genofsensckaft gebildet, welche be⸗ zweckt, ihren Mitgliedern die ju ihrem Geschäfts— oder Wirthschafts hetrieb nöthigen Geldmittel unter gemeinschaftlicher Haftung in verzinslichen Darlehen zu beschaffen, sowie Gelegenheit zu verzinslicher An⸗ lage müßig liegender Gelder zu bieten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen er⸗ folgen im „Fränkischen Landwirth.'. Die Zeichnung des Vorstandes für den Verein geschieht in der Art, daß der Firma die Unterschriften der Zeichnenden binzugefügt werden; sie ist regelmäßig nur dann ver⸗ bindlich, wenn sie vom Voisteher oder dessen Stellvertreter und den beiden Beisitzern erfolgt. Den Vorstand bilden z. 3. die Herren: Ambros Heuring, Baumeister, Vereins vorsteher, Egid Zirk, Kaufmann, Stellvertreter des Vereins · 2 ß itt, Der orenz mitt, Oekonom, ; Egid Mock, Baumeister, Beisttzer, . sämmtlich von Oberstreu. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts Jedermann gestattet. Schweinfurt, den 24. September 1891. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen. Der Vorsitzende: Schmitt.
ö 371241 wWüchtersbach. In das Genossenschaftsregister ist eingetragen worden:
Zu Nr. 1: Wächtersbacher Vorschusßwerein eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht zu Wächtersbach.
Der bieherige Vorsitzende des Vorstands, Stadt ⸗ schreiber a. D. Cordus, ist gestorben.
Laut Anzeige vom 18. September 1891 ist der Vorsttzende des Aufsichtsraths, Uhrmacher Georg Kolb, mit der einstweiligen Versehung der Stelle beauftragt.
Wächtersbach, den 25. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Scherb.
. Wiesbaden. Heute ist in das hiest gl! Heute e Genoffen⸗
schaftgregifter unter Nr 40 der ge . Verlag zu Wiesbaden, eingetragene Ge nossenschaft mit beschräukter Haftpflicht mit dem Sitze u Wiesbaden sowie weiter einge⸗ tragen worden:
er Gegenstand des Unternehmens ist; die Her⸗ stellung, der Verlag und Vertrieb von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Drud werken.
Die von der Genossenschaft ausgebenden Bekannt⸗ machungen erfolgen unter der Firma der Genossen⸗ schaft, gezeichnet von mindestens jwei Vorstandsmit gfiedern. Die Einladungen zu den Generalversamm⸗ lungen dagegen, insofern sie vom Aufsichtsratb aus. gehen, erlaͤßt dessen Vorsitzender unter Benennung des selben.
Zur Veröffentlichung ihrer Bekanntmachungen be⸗ . fich die Genossenschaft der Nassauischen Volks zeitung. .
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Ge⸗ noffenschaft muß durch jwei Vorstandemitglieder erfolgen, um Dritten gegenüber rechtgverbindlich zu sein. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnen den zu der Firma der Genossenschaft ihre JNamenzunterschrift hinzufügen.
Die Haftsumme für jeden Geschãftsantheil betrãgt h0 gung Mart.
Jeder Benoffe kann sich mit mehreren, jedoch nicht mehr als 400 Geschäftsantbeilen betheiligen.
Ber Vorstand bestebt zur Zeit aus: Andreas Josepb. Weber. Aloys Mollath und August Dietz, sämmtlich zu Wiesbaden.
Zugleich wird bekannt gemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts Jedem gestattet ist.
Wiesbaden, den 18. September 1891. Könizliches Amttgericht. VIII.
Muster⸗Register.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Anerbach. ᷣ (35837 In das Masterregister ist eingetragen:
Nr. 17. Firma Franz Heger Co. Nach⸗ folger in Auerbach, Ü versiegeltes Packet mit 12 Mustern in Borden und 10 dergleichen in Läufern, Flächenmuster, Musternummern 429, 461, 462, 463, 464, 465, 466, 467, 468, 469, 470, 471 u. Nr. 472, 473, 474, 475, 477, 478, 479, 480, 481, 483, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. September 1881, Nachmitt. 5 Uhr.
Königl. Amtsgericht Anerbach,
am 3 September 1891. Dr. Heintze.
Augsburg. 33237] In das Musterregister ist eingetragen unter Rr. 51 Spinnerei und Buntweberei Pfersee in Pfersee, 123 Muster von Schürzen in einem offenen Paquete, mit den Fabrikaummern 2665, 569, 95 70, 9571. 98575, 9gö76, 9577, 9578, 9579, 9580, 9581, 8583 — 8595 inel, g597 - 9676 inel., 685, 9686, 98687, 9692 9693, 96594, 9754 - 9766 incl, Flächenerieugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an. f et am 3. September 1891, Nachmittags t. Augsburg, den 4. September 1391. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. Der stellv. Vorsitzende: v. Oelha fen, Königl. Landgerichtsratb.
Augsburg. ö . 3 bõ 4]
In das Musterregister ist eingetragen unter
Nr. 62. Vögeli, , Buch bindermeister, in Augsburg, F. 275, 2 Muster a. einer Heften schutznappe, Fabr⸗Nr. 15 und b. einer Tafelschutz⸗ maphe, Fabr. Nr. 165, Flächenerzeugnisse, Schutz rist 3 Jahre, angemeldet am 5. September 1891, Nach= mittags 4 Uhr.
Augsburg, den 5. Seytember 1891. Königk. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen.
Der stellv. Vorsitz ende. v. Oelbhafen, Königl. Landgerichtsrath.
Augsburg. . ö (34953 In das Musterregister ist unter Nr. 63 eingetragen: T. A. Riedinger,. Maschinen und Bronce.
waarenfabrik in Augsburg, 12 Photographien
und 7 Zeichnungen, Kronleuchter darstellend, offen,
Fabriknummern 7To365, 6801 E. 3300 E, 5134 E.
I9g69 E. 7333 E, 7728, 7936, 4018 E, 7889, 5903 E,
21583 E, 3408, 5278, 2545, 4731 E 3413, 3413 E,
1214, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
. am 14 September 1891, Vormittags
* üngsburg, den 14. September 1891. Königl. Landgericht, Ferienkammer für Handelssachen. Der stell v. Vorsitzende: v. Oelhafen, Königl. Landgerichtsrath.
Nallenstedt. 33059 In das Mufterregister des unterzeichneten Amts⸗ gerichts ist eingetragen: 1) Vr. 82 des Musterregisters. 2 , n ,. Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung. 3) Den 3. September 1851, Vormütags 10) Uhr. h Ein verfiegeltes Padet, enthaltend 2 Muster; Fabriknummer 1979, Wand ⸗Etagere mit Etagen, Fabriknummer 4981, Rand, Wein⸗ laub mit Amoretten. o) Vlastische Erzeugnisse. 6) Schutzfrift 3 Jahre. Balleustedt, den J. Stytember 1891. Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht. Kling bammer.
NRallenste dt. 33060 In das Musterregister des unterzeichneten Amte ⸗ gerichts ist eingetragen: . h Nr. 91 des Musterregisters. 3 T. Meyer Jjum. K Ce in Harzgerode. 3 Den 3. Sepiember 1891, Vorm. 1061 Uhr. 4 Ein verfiegeltes Packet, enthaltend 9 Muster von Haushaltungs und Luxusgegenständen. Fabriknummern 5182 und 5195 Etagsrentische
51I54 Schirmständer, 195 Bounguethalter, 5196
*
Loͤffelbalter 197 Wand oͤl908 Messer⸗ ,, a Ballenstedt,. ker 3 2 86 Herzoglich Anhaltisches Amtszericht. Kling hammer.
Nallenste dt. [60686]
In das Musterregister des unterzeichneten Amts gericht ist eingetragen:
1 Nr. 93 des lusterregisters.
2) ,, Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung.
3) den 21. September 1881, 10 Uhr Vor—⸗ mittags.
H ein versiegeltes Convert, enthaltend 21 Muster · blätter. Fabriknummern: Stãnderlamye durchweg mit Masgltkabekleidung, 4850 dto. mit Tischylatte und ajolikabekleidung. 4972 Tisch mit Majolilaplatte, 4973 Schreibtisch mit drei⸗ fachem Aufsatz, 4078. Ofenvorseßer, Schliff. 4977 Theekesseĩftãnder ohne Majolifaplatte 4978 do. mit Majolikaplatte, 4980 Theereffelstãnder. 1982 Schreibjeug Rokoko mit 2 Gläsern, 4983 Therkeffelftänder, 4984 do. 4985 Coupe Weinlaub mit Amoretten, 4985 Theekesselftãnder mit kl. ovalen Servirbrett, 4587 do. mit großem ovalen Servir⸗ brett, 4988 Schreibzeug. 4989 do., 4990 do, 4995 Ctagère mit 4 Klappen (achteckig, 4996 do. Gier⸗ eckig; 49 7 Tisch mit Majolikaplatte, 4998 do.
b) plastische Erzeugnisse.
6) Schutzfrist drei Jahr.
Ballenfiedt, den 21. September 1891.
Verzoglich Anbaltisches Amtsgericht. Kling bammer.
nielerela. (6305 In unser Musterregister ist unter Nr. 260 ein getragen: Gol. ? Firma Bertelsmaun Æ Niemaun in Bielefeld.
Col 3. 19. September 1891, Nachmittags 34 Uhr.
Gol. 4. Ein verschloßsenes Padet, ent haltend Mufter von gewebtem Plüsch, Nr. 73, 74, 75, 76 des Mufterbuchs.
Col. 5. Muster für Flächenerzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre.
Col. 8. Band V Blatt 129.
Bielefeld, den 21. September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
KRonn.
368421
In das Masterregister ist eingetragen:
Rr. I68. Firma Jünger Cie in Bonn, ein versiegeltes Packet, enthaltend vier Muster von fagonnirten Mittel. und End ⸗Stücken für Es pasnolette · Stangen, Muster für plastische Erzeug⸗ nisse, Schutzfrist 3 Jahre. angemeldet am 12. Seyp⸗ tember 1891, Mittags 12 Utr 15 Minuten.
Königliches Amtagericht, Abtheilung Il, Bonn.
ERraunschweig. 37134 Ins hiesige Musterregister ist heute eingetragen: sub Nr. 254. Firma Grimme, Natalis E
Co, gommanditgesellschaft auf Actien, ein
verstegeltes Packet, entbaltend Photographie. dar-
stellend Oefen mit der ,, 2115, Muster für vlastische Erzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre,
,, am 74. September 1891, Vormittags
. Braunschweig, den 26. September 1891. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.
Brie. : — 36067] In unser Musterregister ist heut Nachstehendes eingetragen worden:
Rr. 36. Kaufmann Julius Stohrer und Schlossermeister Ernst Reichert zu Brieg, ein mit Bindfaden jugebundenes kleines Packet mit einem Modell für einen eigenthümlich geformten Flaschenkopf für Verschlüsse, plastisches Erzeugniß, Schutzfrist drei Jahre. Geschäftsnummer 2470, an- gemeldet am 21. September 1891, Vormittags 114 Ubr.
Brieg, den 21. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
NR ũnde. 34727 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 55: Firma Gebrüder Rahning zu Bünde hat für
das unter Nr. b5 eingetragene Muster die Ver
längerung der Schutzfrist auf sieben Jahre an⸗ gemeldet. Bünde, den 10. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Darmstadt. 34952
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 62. Firma „Emil Müllenbach“ zu Darmftadt, ein unverschlofsenes Heft mit 7 Ab⸗ bildungen von Maschinen, Flächenerzeugnisse, Fabrẽk⸗ nummern 11, 10, 12, 13, 14, 19, 16, 7, 18, 19, 20, 1, 22, 23, 24, 25. 26, 27, 28, 29, 30, 32, 34, Z6, Z33, 46 und 45, Schutzfrist drei Jahre, ange⸗ meldet am 14. September 1891. Nachmittags 3 Uhr.
Darmstadt, den 14. September 1891. Großherzoglich Hessisches Amtsgericht Darmstadt L
Dr. Berchel mann.
Detmold. 33069] In unfer Musterregister ist beute eingetragen: Rr. 163. Gebrüder Klingenberg in Detmold,
offener Briefumschlag mit 37 Mustern lithbo⸗
graphischer Erzeugnisse, Fabrik · Nrn. 5h91, 090,
5614, 5615, 5616, 5617. 5618, 56189, 5632, 5666.
5667, 5669, 5678, 5680. 687, 5688, 5691, 5692,
56983, 5694, 56965, 5696, S697, 5704, 5705, 570ßB,
5707, 5731, 57832, 5733 5734, 5736, 5736, h737,
rss, 5735, o7i3, Flaäͤchenerzeugnisse, Schutz rist
drei Jahre, angemeldet am 3. September iĩ8ꝰl.
Mittags 12,50 Uhr.
Detmold, 4. September 1891. Fürstliches Amtsgericht. II. Sieg.
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag ⸗
Anftalt, Berlin S., Wilhelmstraße Nr. 32.
8
zun Deutschen Reich
M 231.
Sechste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 1. Oktober
Der Inhalt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den
Gisenbahnen enhalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
l⸗Handels⸗
Das Central · Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch . die Königliche Erbedition des Deutschen Reichs - und Königlich
Centr
Anzeigers SW. , Wilhelmstraße 32. bezogen werden.
Muster⸗Register.
(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Döbeln. 35153
In das Musterregister ist eingetragen;
Rr 33. Wilhelm Robert Tümmler, Fabri taut in Döveln, 98 Muster, darstellend 1 Tkür⸗ schlüsselschild. Fabrik Nr. 508. 4 Schlüsselschil der, . 689, 691, 692, 693. 1 8 kantigen Knopf,
abrik. Nr. 1625.ů 1 Ringverschluß zu allen Ring. größen, Fabrik Nr S031, 1 Servirbrettgriff mit
oljeinlage, Fabrik ⸗ Nr. i512, Wirbel, Fabrik ˖ ir 116, verschlossen. plastische Erzeuanisse, Schutz ; frist 5 Jabre, angemeldet am 11. September 1891, Nachmittags 6 Ubr. Döbeln, am 16. September 1891. Königlich Sän sischts Amtsgericht. Dr. Frese.
PDũrxen. 34514
In das Musterregister ist eingetragen;
Rr. 48. Firma W. Solinns in Düren, ein Modell für ein Geftell zum Aufstellen von Zeichen⸗ modellen für Schulzwecke, offen, Muster für plastische Erzeugnisfe, Fabriknummer 26, verlängerte Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.
Düren, den 10. September 1891.
Königliches Amtsgericht. IV.
Ehren rie dersdort. 36843 In das Musterregister ist eingetragen worden: Rr. 31. Firma Friedrich Nestler in Geyer,
zwei unversiegelte Muster von zweiseitigem Perl⸗
schlung, welce von den bisher in diesem Artikel ge⸗ fertigten Defsins insofern abweichen und des balb neu sind, als sich nicht die Perlen, sondern die Perlen ber einen Seite den Zwischenräumen der anderen
Seite gegenüberstehen, die Geschäftẽ nummern 78 und
7 fuübrend, Flächenerzeuanisse, Schutzfrist drei Jahre,
, am 12. September 18951, Nachmittags
4 r. ⸗
Ehrenfriedersdorf, am 21. September 1891. Königliches Ämtsgericht daselbst. Wähner.
Ehrentriedersdort. 36844 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 37. Firma Friedrich Nestler in Geyer,
ein Muster don Perlschlung, offen, Flächenmuster,
Geschäftsnummer 82, Schutzfrist drei Jahre, an.
5 am 18. September 1891, Nachmittags
t. Ehrenfriedersdorf, am 22. September 1891. Königliches Ämtsgericht daselbst.
Wähner.
Emmerich. 33989
In das Musterregister ist eingetragen;
Rr. 4. J. W. Kuhlmann in Emmerich, Knopf eines brgebäuseg, Muster für vlastische Er— zeugnisse, Fabrikngummer J, Schutz f rist ö Jahre, an⸗ gemeldet am 8. September 1891, Nachmittags 5 Uhr 50 Minuten.
Emmerich, den 10. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Eschweiler. 34932
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 11. Firma: Eschweiler⸗Eisenwalzmerk Attien Gesellschaft zu Eschweiler⸗ Ane. Um⸗ schlag mit einem Modelle für Hufstäbe, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 12. September 1891, Nachmittags 5 Uhr.
Eschweiler, den 14. September 1891.
agen, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Flensburg. ꝛ 358381 In das Musterregister ist eingetragen: Rr. 45. Kaufmann Ferdinand Hausen in leusburg, ein versiegeltes Couvert, enthaltend ein ufter eines Heizofens, Fahrilnummer 189116, plastische Erzeugnisse, Scutzfrist õ Jahre, angemeldet am 10. September 1891, Vormittags 124 Uhr. Flensburg, den 17. September 1891. Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Freiburs i. Br. 35403
Nr. 25 2982. Unter Ord.-3. 56 des Musterregisters wurde heute eingetragen:
irma Karl Mez Söhne in Freiburg
i / Gr., ein Packet mit sechs Mustern, bestehend in Rippftoff aus Chinagras, Rr. 530, welches Material ju Hemden, Korsetschonern und Unterkleidern ver⸗ arbeitet wird; sodann Muster Ol, O2, O5, O4. Eb von Retzkravatten in Seide und Glanzgarn für Steh⸗ und Umlegkragen, die von der Firma in diesen
agonen aus den verschiedensten Materialien Seide,
happeseide, Wolle oder Cbinagras) hergestellt werden, off ene Muster für Flächenerzeugnisse, Schutz⸗ frift drei Jahre, angemeldet am 17. September 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Freiburg i. Br., den 17. September 1891.
Gr. 2 1 ei ch.
ost · Anstalten, für reußischen Staats ·
Geislingen. 35151 Kgl. Württ. , . Geislingen.
In das Mußfterregister Nr. 40 ist eingetragen:
Max Schmehle, Elfenbeinschnitzer in Geis lingen, ein unversiegeltes Couvert. enthaltend eine Einladungs⸗ u. Tankarte mit Klapp ⸗ Vorrichtung. Muffer für plastische Erzen gnisse, Geschäfts num mer . Anmeldung 14 Seytember 1891, Nachmittags 2t Uhr, Schutzfrist 1 Jabr.
Den 17. September 1891.
stv. Amtsrichter: Sigel.
Giessen. 36841] In das Musterregister ist eingetragen worden; Bei Rr 569. (Firma J. Barnaß in Gießen)
Spalte 7: Die unterm 290. September 1886 ange⸗
meldeie Schutzfrist von 5 Jahren ist für die unter
Nr. 695 eingetragenen Muster Nr. 3196. 3106,
3107, 3108s, 3109. 3110, 3111 laut Anmeldung vom
19. September 1891 um ein weiteres Jahr ver⸗
lãngert.
Gießen, den 24. Stptember 1891. Großh. bess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift)
Giessen. 37380 In das Musterregister wurde eingetragen: . Rr. 130. Firma J. Barnaß in Gießen, ein
verschlossenes Packet, enthaltend Cigarrenkisten · Aus⸗
stattungen mit den Rummern 10854, 10855, 10356,
16857, 10878, 10879, 11880, 19881, 10882, 10883,
16881, 10885, Flächenerzengnisse, Schutz rist drei
Jahre, angemeldet am 26. September 1891, Nach⸗
mittags 4 Uhr.
Gießen, den 29. September 1891. Gr. bess. Amtsgericht Gießen. (Unterschrift.)
Gladenbach. 32863 In das Musterregister ist eingetragen— Nr. 53. Firma Schulz Wehrenbold,
Register für
Justushütte bei Gladenbach, ein versiegeltes Packet Rit einem Muster zu einem neuen Regulirofen unter der Fabriknummer Helgoland. Nr. 3, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzftift 9 Jahre, an⸗ gemeldet am 1. September 1891, Vormittags 995 Uhr.
Gladenbach, den 1 September 18891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.
Gel hard.
Gmũuün d. 368401 K. Württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. I58. Earl Ragel, Papierhandlung in Gmünd, eine photograpbische Aufnahme von Gmund, offen, Fabrikummer 75. Muster für Flächenerzeug⸗ zisse, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet den 11. Sep⸗ tember 1891, Nachmittags 3 Uhr.
Gmünd, den 11. September 1891.
Amtsrichter St. V. Straub. Gmünd. 36301] gt. württ. Amtsgericht Gmünd.
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 169. Firma Erhard n. Söhne in Gmünd, ein verschlossenes Couvert mit 3 Zeichnungen pla— frischer Gegenstände: 1 Zeichnung von Rabme Nr. 720, 1 Jeichnung von Rahme Nr. 721. 1 Zeichnung pon Relief Rr. 722 Köln (iI Serie), Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. September 1891, Nach⸗ mittags 4 Uhr.
Gmünd, den 23. September 1891.
Amtsrichter Burger.
Gõrxlitꝝ. (36559
In unser Musterregister ist unter Nr. 119 Fol⸗ gendes eingetragen:
Gol, 1. 1193.
Gol 2. Die Holzbildhauerei⸗ und Kun st⸗ tischlereibesitzer Bruno Knobloch und Julius Hanisch in Görlitz. t
Gols 3. 18 September 1891, Mittags 12 Uhr.
Gol. 4a. Ein Wandbrett mit eisernem Doku⸗ mentenschub und einem Vexirschloß. .
b. Ein Wandbrett mit einem Geheimfach und Vexirschloß
Gol 5 Plastische Erzeugnisse.
Col. 6. Drei Jahre.
Görlitz, den 19. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Gxcossschöõnan. 34730 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: 1᷑ versiegeltes Padet mit 31 Mustern von Frottir⸗ waaren für Waschtücher. Badehandtücher, Bade⸗ laken und Badefloffe, Nr. 464 - 479, 481 4486, 187 — 492, 496. 497, 499, ol, Muster für Flächen · erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 16. September 1891, Vormittags 8 Uhr. Großschönau, den 12. September 1891. Königliches Amtsgericht. Hertel.
Grxossschönan. 37136 In das hiesige Musterregister ist eingetragen: J93. Firma Ernst Gartner in Seifhenners⸗
vorf, 1 verschnürtes Packet, enthaltend:
a. 1 Arbeitshose mit befonderer Vorrichtung jur Erfparung der Hosenträger oder Leibriemen, Fabrik ·˖ Nr. 1, ;
I. Arbeits jacte ohne Rücken ⸗ und Seitennähte, schief zum Knöpfen, mit Gummizug und ein⸗ gerichtet zur Verhütung von Unfällen an um⸗
gehenden Maschinentheilen, Fabrik ⸗Nr. 1,
z⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1891.
Handels /, Genoffenschafts⸗, Zeichen ˖ und Muster ⸗Registern, über Patente, Konkurse, Tarif ⸗ und Fabrplan Aenderungen der deutschen
das Deutsche Reich. x. 2316)
Das Central ⸗ Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tãglich. — Dat
Abonnement beträgt 1 50 3
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
tm , -,
Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. September 1891, Vormittags II2 Uhr. Großschönan, den 26. September 1891. Königliches Amtsgericht. Hertel.
Grünbexsg. 371331
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. Firma Reinhold F. Wolff Æ Ee, ein versiegeltes Packet mit angeblich 3 Mustern für die Damen konfektionsbranche, Flächen muster, Fabriknummern 168, 167. 183, 32, 44, 5], 523, 53, 5s, 63, Jog, 8, 24, 25, 35, 55, 56, 57, 58, 99, 60, 134, 135, 136, 138, 150, 191, 152, 153, 164, 165, 177. 173, Schutzfrist ein Jabr, angemeldet am 25. September 1891, Vormittags 985 Uhr.
Grünberg, den 75. September 1891.
Königliches Amtsgericht. III.
Hattingen. 23238
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4. Firma Rauschenbusch, Schlieper Co zu Hattingen, 89 Muster zu reinwollenen Damenkeiderfstoffen, offen, Flächenerzeugnisse, Dessin⸗ nummern 2025 1, 2087, 3067, 3068, 3072 bis mit 3075, 3077, 3078. zos2, 3083, 3085 bis mit 3093, Hoss bis mit 5084 50988, 510 bis mit 5117, 51 Ig bis mit 5122, 5157, 5159 bis mit 5165, 5165, 5i56, 5i68 und 5163, Schutzfrist ein Jahr, ange meldet am 1. Sextember 1391, Morgens 114 Uhr.
Hattingen, den 2. Seytember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Heidelberg. 332391
Nr. 43572. Zu O.-3. 83 des Masterregisters wurde eingetragen:
Firma „M. Kochenburger“ in Heidelberg. Ein Teller in galvand. plastischem Kupferniederschlag, offen, Muster für vlastische Erzeugnisse, Geschäfts⸗ nummer 2363, Schutzfrist 5 Jabre, angemeldet am 3. September 1891, Nachmittags 4 Uhr.
Heidelberg, 3. September 1891.
Gr. Amtsgericht. Dr. Kah.
Hex rord. 34236 Rr. 28 des Musterregisters. Firma Gebr. Drefing zu Herford. 11 Muster. gummirter Flaͤchenerzengnisse: Nr. 5, 6. Marke B Lüstres mit Baumwollfutter; Nr. 8, 9 Marke C. Wolle mit Baumwollfutter; Nr 10— i5 Marke E. Wolle mit Baumwoll futter, Flaͤchenerzeugnisse, Schutz rist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr. Herford, den 7. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Hirschbers. 32836
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 45 Schuhmachermeister August Wend landt zu Hirschberg, ein versiegeltes Packet mit . Muster Nr.? für einen Jagd ⸗ und Touristen⸗ stiefel.
Hirschberg, den 2. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Hmenan. 33986 In das Musterregister ist eingetragen worden; Rr 147 Jimenaner Porzellanfabrik Aktien
gesellschaft hier: 1 Pappkästchen, enthaltend
72 Zeichnungen und 3 Original ⸗Muster für Por⸗
zellangegenstaͤnde (zu Flächen u. Beleg ⸗Decorationen),
Fabriknummern: SI44, S145, S146, 8147, 3148,
S567, 3968, 85, 86. 32656, 3267, 3255, 3269, 3270,
3271, 3232, 975 5./6245, 4289, 15419, 15411,
15412, 15413, 251 /S, 1913/8142, 1513/8054,
128 b., 15701, Muster für plastische Erzeugnisse, an⸗
gemeldet am 5. September 1891, Vormittags
11d Uhr, Schut.zfrist 3 Jahre, Ilmenau, den 5. Sptember 1891. Großherzogl. Sächs. Amtsgericht, II. Dr. Wittich.
Kassel. 35154
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 130. Firma EC. H. Giesem zu Kassel, ein Mußter für plastische Eczeugnisse in verschlof⸗ fenem Couvert, das Unterbaltungsspiel . Satans⸗ kreuse r, Geschäfts nummer 277, Schutzfrist 38 Jahre, laut Anmeldung vom 10. September 1891, Vor⸗ mittags 104 Uhr.
Fassel, den 15 September 1891.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 4.
Kirchheim. 334271
In das Musterregister ist eingetragen:
Bei Rr. 2s12. Firma Kolb K Schüle in Kirch⸗ heim u. T. hat für die unter Nr. 2/12 eingetra · genen Gewebemuster Nrn. 4948, 4949, 4950, 4951, 2557, 4954, 4855, 4956, die Verlängerung der Schutzfrist auf 3 Jahre angemeldet,
Kirchheim, den 7. September 1891.
K. Württ. Amtsgericht. (Unterschrift), O. A. R.
sin. 34238 In unser Musterregister ist , , Rr. 27. Zahntechniker Friedrich Pohlenz
zu Köslin, (ia versiegeltes Packet mit einem Mufter
eines Lichtverstärkers, plastische Erzeugnisse, Schutz
frist 3 Jabre, angemeldet am 4. September 1891,
Vormittags 114 Ühr. . göslin, den 7. September 1891,
Königliches Amtsgericht.
— x
Kesten. . 349291 Ja unser Masterregister ist heute Folgend es ein⸗ getragen worden: Spalte 1: Nr. 6. Spalte 2: Firma Leopold Elias in often. Spalte 3: Tag und Stunde der Anmeldung: 11. September 1891, Nachmittags 4 Uhr. Spalte 4: Bezeichnung des angemeldeten Masters oder Modells: Ein Umschlag mit Mustern für Waaren⸗ verpackung und Dekorationszwecke, Zeichnung — darstellend: Weibnachten bei Reinicke Fuchs. Spalte 5: Flächenerzeugnisse. Spalte 6: Schutzfrist 3 Jahre Spalte 8: Band J. II. I — 35. Kosften, 14. September 1891. Königliches Amtsgericht.
RKrimmitschan. 34235
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. I58. Firma Etzold Kießling in Leitels⸗ hain, 1 Umschlag mit 4 Etiketten zu Cacao für Chokoladenfabrikant Otto Rüger in Dresden — Lockwitzgrund, offen, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummern 3359 bis 3352, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. September 1891, Nachmittags 13 Uhr.
Krimmitschau, am 12. September 1891.
Königlich sächsisches Amtsgericht. Kramer.
Langenbers. 33888
In das Musterregister ist eingetragen:
Rr. 17. Firma Gebrüder Judick in Velbert, dacet mit dreitbeiligem Garderobebalter, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Scutzfrist 3 Jabre, angemeldet am 4. September 1891, Nachmittags 3 Uhr 45 Minuten.
Langenberg, den 4. Sevtember 1891.
Königliches Amtszericht. Lauban. ö ö 34731
In anser Musterregister ist unter Rr. 28 einge⸗ tragen:
Firma J. Fränkel in Lauban, zwei Muster für Etiquetten, offen, Flächenmuster, Schutfrist 5 Jabre, angemeldet am J2. September 1891, Vor- mittags 11 Ühr.
Lauban, den 12 Sevtember 1891.
Königliches Amtsgericht.
Leer. ; 133067 In das Musterregister ist eingetragen:
Tde. Nr. 145. Firma Boekhoff . Co. in Leer, ein versiegeltes Packet mit angeblichen Ab= bildungen der Oefen Figur 282, 283, 284, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 4. September 1891, Nachmittags 6 Uhr.
Leer, den 5. Septem ber 13891.
Königliches Amtsgericht. J.
Lennep. 35401 In das Musterregister ist eingetragen unter Nr. 54: Firma Franz Hendrichs Söhne in Sũückes⸗
wagen, ein versiegeltes Packet mit 11 Mustern
Sr Fhepiot Nouveauts Dessins, Flächenerzeugnisse,
Schußfrift ein Jahr, angemeldet am 10. September
Log, Nachmittags 5 Uhr, Fabriknummern 5221
bis 5231.
Lennep, den 11. September 1891.
Königliches Amtsgericht.
Lennep. . 35400 In das Musterregister ist eingetragen unter Nr 55: Firma F. E. Schulte Söhne in Ronsdorf,
ein offenes Packet mit vier Schlittschuhen, versehen
mit der betr. Fabriknummer, dem Namen der Firma und dem Fabrik eichen „Uhrschtüssel“, plastische Er⸗ zeugnifse, Schutzfrist drei Jahres angemeldet am
16. September 1591, Vormittags 3 Uhr 50 Minuten,
Fabriknummern 206, 201, 292, 203.
Lennep, den 17. September 1891. Königliches Amtsgericht.
Limbach, 33236
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Rr. 189. August Haustein in Limbach, ein verschnürter Carton, enthaltend 9 Muster Zugstoff mit eingearbeitetem Muster, lang und quer gestreift, pom mechansschen Kettenftuhl, Flächenerzeugniß, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 3. September 1891, Vormittags 10 Uhr.
Limbach, am 4. September 1891.
Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
Limbach. = 34348
In das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Rr. 190. Stto stühnert in Kändler b. Lim ˖ bach i. S., ein verklebtes Couyert. enthaltend: 1 Rirkmuster, Borde aus eingestrickten Gummi⸗ säden in beliebiger Breite, umstrickt von Baumwolle, Flor, Leinen und Seide, plastisches Erzeugniß, Schutz frist drei Jahre, angemeldet am 8. September 1881, Vormittags 117 Uhr.
Limbach, am 16. September 1891,
Das Königliche Amtsgericht. Dr. Wetzel.
MHemmings en. 33425 ; In das diesgerichtliche Musterregister ist einge ⸗ ragen:
Hans Gaßner, Goldarbeiter in Mindelheim, ein versiegeltes Packet mit vier Mustern Colliers,
— y —
33 30 26
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