1891 / 258 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Nov 1891 18:00:01 GMT) scan diff

herige Hülsslehrer Martens zum ordentlichen Lehrer ernannt und? der Schulamts⸗-Kandidat Nadolni als Hülfslehrer an⸗ gestellt worden. .

An der Präparanden-Anstalt zu Aurich ist der Lehrer Busemann aus Emden als Zweiter Lehrer angestellt worden.

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Aichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. November.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen am Sonnabend kurz vor 11 Uhr Abends wieder auf der Wild— parkstation ein.

Am Sonntag besuchten Beide Majestäten mit den drei ältesten Prinzen den Vormittagsgottesdienst in der Friedenskirche. Um 123/ Uhr empfingen Seine Majestät an ber Wildparkstation Seine Königliche Hoheit den Kronprinzen von Schweden, Höchstwelcher im Neuen Palais das Frühstůück einnahm, und hierauf Seine Majestät nach Berlin begleitete, wo um 3 Uhr die Enthüllung des Brunnens auf dem Schloß⸗ plätze stattfand. Nach der Feier nahmen Seine Majestät die Rapporte der Leib⸗Regimenter 2c. im Schloß entgegen und ge— währten dem Bildhauer Hildebrandt, dem Ministerial⸗ Direktor Lohmann, dem Hof⸗ und Domprediger Faber und dem Wirklichen Geheimen Rath Pr. Huyssen Audienz. Gegen 6 Uhr kehrten Seine Majestät nach dem Neuen Palais zurück.

Heute Vormittag arheiteten Seine Majestät von gie Uhr ab mit dem Chef des Civilkabinets, dem Staatssekretär des Reichs⸗Marineamts und dem Chef des Marinekabinets.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin traf am Sonnabend Abend um 11 Uhr 50 Minuten von Gera wieder im Neuen Palais ein.

Das „Deutsche Kolonialblatt“ veröffentlicht in seinem amtlichen Theil folgende Allerhöchste Ordre über die Anrechnung von Kriegsjahren für die aus dem aktiven Dienst zur Truppe des Reichs⸗Kommissars für Ost⸗A Afrika übergetretenen Militärpersonen:

Ich bestimme, daß die militärischen Unternehmungen der Truppe des Reicht kommissars für Ost -Afrika im Sinne des §. 23 des Ge— setzes, betreffend die Pensionirung und Versorgung der Militãr pésonen des Reichsheeres und Meiner Marine u. s. w., vom 27. Juni S7 und des 8 49 des Reichs Beamtengesetzes vom 31. März 1873 als ein Feldzug anzusehen sind Denjenigen aus dem Heere oder Meiner Marine zu dieser Truppe übergetretenen Militärpersonen, welche in je einem der Jahre 1889, 1890 und 1891 an einem Gefechte Theil genommen haben, kommt, je ein Kriegsjahr zur Anrechnung. Der Theilnahme an einem Gefecht ist eine sortlaufende Dienstzeit von zwei

Gesckäfte des Commandenrs der Schutztuppe an Hermn Köhitän Rüdiger seine bie berige Stellung als Bezirkshauptmann von Baga⸗ moyo wieder anzutreten.

die ihnen unter . 2) Die genannten f den Schieß und ten BHerfonal die den Regiments. zur Urlaubserth

t auch in Bezug auf

stehende Diszsplinarstrafgewal hrzunehmen.

steslten Schieß ·˖ und Uebungeplätze wa Kommandanten üben gegenüber Uehungeplätzen unmittelbar unterstell GCommandeuren zustehende Befugniß zur Kriegs. Ministerium hat biernach das Weite stock, den 15. Oktober 1891. Wilhelm.

dem ihnen au

eilung aus. lassen. Hubertus von Kaltenborn.

m österreichisch ungarischen Hofe rhöchst bewilligten kurzen d hat die Geschäfte der

Der Kaiserliche Botschafter a Prinz Reuß ist von dem i Urlaub nach Wien zurückgekehrt un Botschaft wieder übernommen.

Der General⸗-Lieutenant Graf des Generalstabes der Armee un von Brauchitsch, Direktor der K beendigtem Urlaub hierher zurückgekehrt.

von Schlieffen, Chef d der General⸗Lieutenant riegs Akademie, sind nach

Schiffe „Deutsch⸗ ekop, und Aviso Borckenhagen,

Geschwader gehörenden Kapitän zur See Old Kommandant Korvetten⸗Kapitän Oktober von Ehristiansand in See gegangen und ber in Christianig angekommen.

M. Kreuzer

Die zum Uebungs⸗ land“, Kommandant

sind am 31. am 1. Novem Die abgelöste Besatzung S. am 31.5, Oktober unter Führung des Hob ein, von Australien k

Sperber“ ist Kapitän⸗Lieutenants ommend, in Bremerhaven ein⸗

Der Großherzoglich chen traf gestern Mittag hier Uhr mit Seiner roßherzog von Luxemburg

XIII. (Württembergischen) Wölckern traf gestern Abend aus Dresden Königlichen Hoheit dem Prinzregenten Thronbesteigung des Königs von Württem⸗ General von Wölckern wird am Dienstag angen werden. Kammer der Abge⸗ neue Telephon⸗ lreichen Verbindungen bayerischer Der Minister⸗

München, 1. November. burgische Staats-Minister Eys ein und begab sich am Nach Königlichen Hoheit dem G nach dem Gebirgschloß Hohenburg. Der kommandirende General des

mittag um Hi /

Armee Corps von ein, um Seiner die Notifizirung der berg zu üherreichen. d von Seiner Königlichen Hoheit empf Der Finanzausschuß ordneten bewilligte 268 anlagen, insbesondere zu zah Städte mit einander und mit Grenzorten. Crailsheim die unterirdischen Kabelleitungen Nothwendigkeit.

Abonnementssatz werde er festhalten, sinke. Das gesammte bei den Telephong Kapital habe sich im Jahre 1883 mit 132,

Anfragen,

unumgängliche bisherigen

auch wenn die Rente nlagen aufgewendete Proz., im Jahre

Monaten ia je einem der drei rorheieichneten Jahre gleichꝛzustellen, mit der Maßgabe, daß, wo zwar eine fortlaufende Dienstzeit von zwei Monaten vorliegt, ihr Ende aber nicht in dasselbe Kalenderjahr wie hr Anfang fällt, ein Kriegsjabr zur Anrechnung kommt. Gegeben Neues Palais, den 24. Oktober 1891. Wilhelm J. R. von Caprivi.

An den Reicht kanzler (Auswärtiges Amun).

Sofort nach Eintgeffen der. telegraphischen Meldung des Kaiserlichen Gouverneurs für Ost⸗Afrika, daß Emin Pa scha Anfangs Juli von dem Albert Esward Niansa. nach dem Albert Njansa aufgebrochen sei, wurde der Kaiserliche Bot⸗ schafter in London beauftragt, Lord Saliebury hiervon in Kenntniß zu setzen und ihm bei diesem Anlaß mitzutheilen, daß Emin Pascha bei diesem Zuge in die englische Interessen⸗ sphäre gegen die ihm auß drücklich ertheilten Instruktionen handele, und daß die Kaiserliche Regierung unter diesen Um⸗ ständen die Verantwortlichkeit für sein Unternehmen ablehnen müßte. Nach Meldung des Botschafters hat der Premier— Minister für diese Mittheilung seinen Dank ausgesprochen.

Dem Vollzugs-Ausschuß für die Begründung der Bau— gesellschaft „Eigenhaus“ zu Berlin ist aus dem Geheimen Gioiltabinei Sener Majestät des Kaisers und Königs folgendes Schreiben zugegangen:

Potsdam, den 27. Oktober 1891

Dem Vollziehungs ⸗Ausschuß theile ich auf Allerhöchsten Befehl auf die Immediateingabe vom Ottober d. J. ergebenst mit, daß Seine Majestät der Kaiser und König den Bestrebungen der Gesellschaft, auch dem weniger bemittelten Theil der Berliner Berölkerung die Erlangung einer geräumigen und gesunden Wohnung in einem eigenen, Hause zu ermöglichen, sehr sympathisch gegenüberstehen. Seine Majestät sind der Meinung, daß der von der Gesellschaft beschrittene Wen geeignet ist, zur Beseitigung der traurigen Wohnungsverhältnisse der Berliner Arbeiterbevölkerung und der damit verbundenen sozialen und sitllichen Gefahren ein gut Theil beizutragen, wenn es gelingt, dem gemeinnützigen Unter⸗ nehmen die erforderliche Grundlage und Auedehnung zu geben. Bei der von Seiner Majestät unternommenen eingehenden Besichtigung des in der Sommerstraße in Berlin errichteten Musterhauses sür Arbeiterwohnungen haben Allerhöchstdieselben mit Befriedigung wahr genommen, daß die in dem Hause getroffenen Einrichtungen in durchaus zweckentsprechender und praktischer Weise den Bedürfnissen einer kleineren Familie Rechnung tragen. Wie Seine Majestät bei dieser Gelegenheit

bereits mündlich zu erkennen gegeben haben, beabsichtigen Allerhöchst⸗ diefelben zwei solcher Häuser in der Kolonie Biesdorf für eigene Rechnung zu erwerben und die Besetzung derselben Allerhöchstsich vorzubebalten. Seine Majestät geben Sich der Hoffnung hin, daß Allerböchstihr Beispiel recht viele Wohlthäter zu ähnlichem Vorgehen veranlaffen werde und daß dem Unternehmen auch Seitens der unter den jetzigen Wohnungsverhälmnissen leibenden Kresfe der Berliner Be⸗ völkerung ein reges Interesse entgegengebracht werde. Der Geheime Kabinets-Rath Wirkliche Geheime Rath von Lucanus.

Das „Armee⸗Verordnungs blatt veröffentlicht folgende Allerhöchste Kabinetsordre über die Dis ziplinar⸗ strafgewalt und Befugniß zur Urlaubsertheilung der Kommandanten für Truppen-Uebungsplätze:

Ich bestimme hierdurch: 1) Die Kommandanten der Schieß und Uebungtplätze Jüterbog und Hagengu üben die Disziplinarstrafgewalt des Kenmandanten eines offenen Orts aus und die Kommandanten

1890 mit 181/ Proz. verzinst. Die beiden Fraktionen neten haben sich gee antrag wegen der von sämmt

der Kammer der Abgeord⸗ folgenden Initiativ⸗

inigl, gemeinsam . eit einzubringen,

Militärgerichtsbark lichen Abgeordneten des Hauses unterschrieben

Es sei an den Prinz Regenten elbe wolle die bayerischen Berathung einem Entwurf 3 schen Militär Gerichts verfassung ch die Erfahrung erprobten der Gerichte, sowie toerfahrens wirksam ge

se Kammer wolle beschließen: die ehrfurchtsvollste Bitte zu stellen, Höchstders Bevollmächtigten zum Bundesrath anweisen, deutschen Mllitär⸗Strafprozeßordnung stimmen, in welchem die in der bayeri und Militär-Projeßordnung enthaltenen, dur Grund sätze, insbesondere die Selbständigkeit Seffentlichkeit und Mündlichkeit des Haup wahrt sind.“ .

Die Centrumsfraktion hat e selbständig eingebrachten Initiativantrag vom . zurückgezogen.

mit Rücksicht , d

Seine Majestät der Kön ig Ztg.“ gestern früh in Königlichen Hoheit Ihre Majestät

Karlsruhe, 1. November. von Sachsen traf nach der „Karlsr. Baden-Baden ein und wurde von Seiner Bahnhof empfangen.

dem Großher 5. . chfen trifft morgen aus Sigmaringen

die Königin von Sa in Baden-Baden ein.

1. November. Ihre Königlichen Hoheiten Prinzessin Heinrich von Preußen meldet, gestern Abend mit dem Rückreise nach Kiel angetreten.

Elsaß⸗Lothringen.

Straßburg, 31. Oktober. ubiläums des Kurmärkif Nr. 14 fand, wie die gestern in Colmar statt.

Darmstadt, der Prinz und die haben, wie die

Darmst. Zig. Prinzen Waldemar die

Die Feier des 25jährigen Dragoner⸗Regi⸗ „Straßb. Post“ mittheilt, Bürgermeister Schlum⸗ Beigeordneten

Mitgliedern Gemeinderaths

beiwohnte, rühmend 20 ihriges Garnisonleben in Colmar chtung und die Liebe der Be⸗ habe und daß sie mit Vertrauen Vaterlandes Belgien schenkte dem Offizier⸗ der gewappneten Germania in alt⸗ General Freiherr von Dör n⸗ der ehemaligen aktiven Offiziere aktive Reser ve⸗ Wiegand aus Straß— ubtenstandes einen

Ansprache

dem Regiment die A völkerung erworben von ihm den Schutz de Seine Majestät der König Corps eine silberne Statue niederländischem Stil gehalten berg überreichte im Namen zwei große silberne Kandelaber, Offizier des Regiments, Professor Dr, der Offiziere des Beurla satz, gekrönt von der Rauch'schen Victoria, chlumberger einen großen silbernen Schild Reichsstadt Colmar.

Denutsche Kolonien.

Der Kaiserliche Gouverneur von Ost-A1frika Freiherr von Soden hat folgenden Gouvernementsbefehl vom 2. Oktober

erwarte.

der älieste

burg, im Auftrage silbernen Ta Bürgermeister S mit dem Wappen der alten

Majestät des Kaisers nt S. M. S. „Schwalbe“, vertreter ernannt worden. Befugnisse des Com pve, welche bisher von dem Bezirkshauptmann genommen wurden, werden künftig in Namen durch Herrn Kapitän Rüdiger Vertretung zu zeichnen

. Allerhöchsten Befehl Seiner

und Königs ist der bisherige Kommanda Korvetten -Kapitän Rüoiger zu meinem Ste Die mir von Seiner

mandeurs der Schutztru in Bagamoyo R. Schmidt wahr meiner Vertretung und in meinem ausgeübt, welcher s Bezirke haupt mann R

Majestät übertragenen

omit ermächtigt ist in meiner schnen Schmidt wird seiner Obliegenheiten als militäris cher

von Wesel und Darmstadt haben die ihnen in dieser Eigenschaft zu⸗

Beirath des Gouverneurs hiermit entbunden und hat nach Uebergabe der

Dar es- Salam, den 2 Ollober 180. Der Kaiserliche Gouverneur. (L S.) Freiherr von Soden.

Im „Deutschen Kolonialblatt⸗ veröffentlicht der Kaiser⸗

liche Gouverneur von Sst⸗ Afrika folgende Anzeige;

Am 17. August fielen im Kampfe gegen die Wahehe, treu ihrer

Pflicht gegen Kaiser und Reich:

Der Commandeur der Kaiserlichen Schutztruppe: von Zelewski, Tieutenantg von Zitzewitz, und von Pirch der Arzt Bufchow, Seigeanien von Tiedewitz und Thiede⸗

mann, Unteroffiziere Herrich und Schmizt, sowie Lajareth⸗ gehülfe Hemprich und Bůͤchsenmachergehülfe Hengelhaupt.

erschüttert betrauert das Offiziercorps und die gesammte

Trupp? den Tod des. Gommandenr, des im Kren und Fri'den bewährten Offiziers und wohlwollenden Vorgesetzten, und den Verlust so theurer Kameraden und brarer Unterosfiziere. Den Gefollenen wird die Schutztruppe stets ein treue Andenken bewahren. Im Namen des Offizicrcorps der Schutztruppe: Freiherr von Soden, Raiserlicher Gouverneur von Ost Afrika.

Um für die Expedition des Afrikareisenden O. Borchert

die zu Anfang nächsten Jahres nach Ost⸗ Afrika. auf⸗ brechen soll Träger anzuwerben, beabsichtigt Graf von Schweinitz, à la suite des Feld⸗Artillerie Regiments von Scharnhorst, sich mit nächster Gelegenheit nach Ost-Afrika zu begeben.

Von der Expedition des Dr. Zintgraff berichtet

das „Deutsche Kolonialblatt“:

Nachdem die Expedition des Dr Zintgraff längere Zeit, auf

Mivimbi-⸗Station Nachrichten aut Bali abgewartet hatte, er cinen im August 300 vom Bali⸗Häuptling Garega abgesandte Balis, um den Dr. Zirtgraff nach Baliburg zu geleiten. Am 23. August traf Zintgraff mit Lieutenant Hutter, 20 Weileuten und den 300 Balis wohl⸗ behalten in Baliborg ein. . Expe dition meister Carstensen sollten demnächst folgen und auf Miyimbi⸗

Riitmeister von Gemmingen und. Expe⸗

Station durch den Karawonenmelster (er, Firma Jantzen und Thor⸗ mählen, Conrau, abgelöst werden Die Herstellung der Wege wird mönlichst beschleunigt und mit der Ausbildung der Balis nunmehr allmählich vorgegangen werden. Für den Wegebau werden Sprengmaterialien, für die Armirung der Stationen Geschütze beschafft werden.

Dr. Zintgraff glaubt, daß die Entwickelung der Verbältnisse

einen ruhigen Verlauf nehmen werde und daß Angesichts ber Bali⸗ Bundesgenoffenschaft, welche großes Aufschen und Furcht im Lande erregt, ein angriffsweises Vorgehen der feindlichen Stämme kaum zu befürchten sei.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 1. November. Seine Majestät der Kaiser und

König ist gestern zum Besuch des Erzherzogs Franz Salvator und der Erzherzogin Marie Valerie in Wels eingetroffen.

Der König und die Königin von Griechenland

sind, wie „W. T. B.“ berichtet, hier eingetroffen und im Hotel Imperial abgestiegen. Jeder Empfang auf dem Vahnhofe war verbeten worden. Die hohen Heirschaften beabsichtigen, sich bis Mittwoch hier aufzuhalten.

Gelegentlich der Vertragsverhandlungen zwischen Oester⸗

reich⸗Angarn und Deutschland ist, wie die „Presse“ mittheilt, auch der Abschluß einer Konvention über den Patent⸗ Muster- und Markenschutz zwischen den beiden Reichen vereinbart worden. Die in Aussicht genommene Konvention soll nicht gleich der öüsterreichisch⸗deutschen Veterinär Kon⸗ vention einen integrirenden Bestandtheil der auf die Rege⸗ lung der Handelsbeziehungen zwischen Desterreich⸗Ungarn und dem Deutschen Reich bezüglichen Abmachungen bilden, sie wird aber, wie man beabsichtigt, gleichzeitig mit jenen in Wirk⸗ samkeit treten. Die schon im Frühjahr ins Auge gefaßten Verhandlungen haben sich aus rein formellen Gründen ver⸗ zögert, und sie werden nunmehr in Angriff genommen. Dazu haben sich als Pertxeter des österreichischen Handels-Ministeriums Ministerial-Nath Dr. von Wörz und SektionsRath Pr. Beck nach Berlin begeben. Die ungarische Regierung wird bei den Verhandlungen durch den Ministerial⸗ Rath Schnierer vertreten sein.

Das amtliche ungarische Blatt veröffentlicht die Ernennung

des Venediktiner Erzabtes Vaszary zum Erzbischof von Gran und Fürstprimas von Ungarn.

Wie die „Presse“ meldet, würden sich die Uebungen des

5 sterreichischzungarischen Geschwa ders, welches nach der Levante abgesegelt ist, über den Seerayon erstrecken, zwischen der Ostküste Griechenlands nördlich von Candia bis zu den Dardanellen liegt. Die Haupt⸗ stationen wären Pyräus und Smyrna, doch werde das Ge⸗ schwader auch andere Häfen und einige Inseln besuchen

Demselben Blatte zufolge wird gegenwärtig auch Seitens

Oesterreich-Ungarns die Aufhebung des Verbots der Einfuhr von amerikanischem Schweinefleisch ven—⸗ tilirt, da die Vereinigten Staaten von Nord-Amerika be⸗ strebt feien, ihre Einrichtungen den Anforderungen einer ver— läßlichen Veterinärpolizei anzupassen.

„Hlas Naroda“ meldet, daß die altezechischen Ab—

geordneten ihr Mandat niederzulegen beabsichtigen. Sie würden demnächst in einer besonderen Versammlung dar— iber verhandeln. Dieser Schritt erfolgt, der „Bohemia“ zu⸗ folge wegen einer Verordnung des Justiz⸗Ministert, wonach auch ferner in der internen Amtssprache in Böhmen lediglich die deutsche Sprache zur Anwendung kommen soll.

Großbritannien und Irland. In dem Befinden der Prinzessin Maud von

Wales, deren Gesundheit seit längerer Zeit ernsten Anlaß zur Beforgniß gegeben, ist, neueren Nachrichten englischer Blätter zusolge, eine entschiedene Besserung eingetreten.

In Folge der neulichen Schlägerei in Cort waren nicht

weniger als 92 Personen gezwungen, ärztliche Hülfe für die von ihnen empfangenen Verletzungen in Anspruch zu nehmen. Wie die anti parnellitische Dubliner „National Präß“ berichtet, wäre ein gegen O'Brien und John Dillon gerichteter Mordplan ans Licht gekommen. Beide sollten auf ihrer Rückkehr von der in Mayfield bei Cork abgehaltenen Versammlung ermordet werden. Zu dem Zwecke hätten vier gedungene Leute in einem Graben an der Lanbstraße gelegen, welche die beiden Abgeordneten passiren mußten. Zum Glück habe eine Frau die Unterredung der Schurken gehört und Dillon gewarnt, ehe der Wagen, der ihn und seinen Kollegen trug, an die verhängnißvolle Stelle gekommen sei. Auch der Corker Polizei Präsident habe O'Brien mitgetheilt, daß ein Mordanschlag gegen ihn entzeckt worden sei; übrigens wären von der Polizei die erforderlichen Maßnahmen ergriffen worden. OBrien habe dem Polizei=

Chef gedankt, aber hinzugefügt, daß die Nationalisten in Cork im Falle der Noth ihn hinlänglich schützen würden.

Der „Freeman“ will angeblich aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, daß die parnellitischen Abgeordneten sämmtlich ihr Mandat niederzulegen gedenken, Falls Mr. Redmond in Cork geschlagen werden sollte, da sie das Resultat der dortigen Sxsatzwahl als ausschlaggebend auch für die künftigen Wahlen ansehen wollen. Diese Mittheilung ist jedoch der „A. C.“ zufolge in hohem Grade unwahrscheinlich und steht in direktem Wider spruch zu den erfolgreichen Be⸗ mühungen der Partei, neue Zweigvereine der Nationalliga ins Leben zu rufen und eine neue Tageszeitung zu gründen, deren Erscheinen, wie es heißt, schon in nächster Zeit zu er— warten wäre.

Das Indische Amt hat vom Vize-König ein vom 29. Oktober datirtes Telegramm empfangen, welches lautet: „Die Aussichten in Rajputana bleiben düster. Die Besserung der Lage in Madras und Ober⸗Birma halt an.“

Frankreich.

Paris, 2. Novemher. Die Regierung hat den Mächten, welche die Akte der Berliner Konferenz unterzeichnet haben, Mittheilung davon gemacht, daß der Präsident Carnot verschiedene Protekt oratsverträge mit den Häupt⸗ lingen der Gebiete an der Elfenbeinküste zwischen Le Sahu und dem Gavalgiy-Fluß an der Westküͤste von Afrika ratifizirt habe.

In der vorgestrigen Sitzung der Deputirtenkammer brachte der Justiz⸗Minister Fallisres die Vorlage gegen die Zimmervermiether, Schankwirthe und andere Personen, welche die Pro stitu ti dn begünstigen, ein, welche der „Köln. Ztg. zufolge folgende wesentliché Bestimmungen ent— hält: Zimmervermiether, die wissentlich der Unzucht Vorschub leisten, werden mit drei Monaten bis zu zwei Jahren Gefängniß und Geldbuße von 100 bis 1900 Fr. bestraft. Dieselben Strafen treffen Besitzer von Kaffeehäusern, Kneip und Schank⸗ wirthe, welche Frauen spersonen, die bei ihnen angestellt sind oder nicht, die Mittel erleichtern, sich der Prostitution zu ergeben. Zuhäller werden als Landstreicher betrachtet und nach den Bestimmungen des Artikels 277 des Straf— gesetzbuches bestraft. Als Zuhälter sind alle Personen zu betrachten, die, gleichgültig, ob sie einen festen Wohnsitz haben oder nicht, gewohnheitsmäßig aus der Prostitution Nutzen ziehen oder ihr auf der Straße Vorschub leisten. Außer nach Artikel 277 können diese Personen mit Aufent— halts verweis his zu S Jahren bestraft werden. Der De⸗ putirte Roche (Sozialist) interpellirte die Regierung üher die Freilassung des so zi alistischen d andidaten für das Nord⸗ depa: tement, Laf arg uc der wegen Betheiligung an den Vor— gängen in Fourmies im Mai d. J. verurtheilt wurde und sich im

Gefängniß befindet, und erklärte es für eine Verletzung der

rep ublikanischen Grund sãtze, Lafargue in Haft zu halten. Der Fu stiz⸗ Minister erwiderte, man könne Lafargue nicht frei lassen, da er S gar nicht gewünscht habe. Millerand (radikal) brachze eine Tagesordnung ein, welche die Regierung zur Ent⸗

lassung Lafargue's auffordert, damit er seine Kandidatur verthei⸗

digen könne. Der Mini ster sprach sich gegen diese Tagesordnung aus. Roche erwiderte, die Regierung sei weniger liberal als Thiers und das Kaiserreich. Clemenceau erinnerte daran, daß Freycinet gegen die Aminestie gewesen sei und versprochen habe, die Regierung werde die sozialen Fragen in der Kammer und dem Senat vertheidigen, aber die Regierung habe dies nicht gethan. Die radikale Partei habe nichts von ihrem Pro— gramm aufgegeben. Die Regierung müsse Lafargue be— gugdigen, da 5000 Wähler für ihn stimmten. Gegen die Gründer der Republik müsse man nachgiebig, gegen ihre Feinde streng sein. Ein Abgrind trenne die Anhänger der theokra— tischen Regierung von Denen der demokrgtischen. Clemenceau bat die Regierung, ihre Sutscheidung dem Interesse der Republik anzupassen, das ihr nicht erlaube, unaufhörlich versöhnliche Worte an ihre Feinde zu richten und hart gegen die Republi⸗

kaner zu sein. Der Minister-Präsident de F i ĩ ; ö M Pr e Freycinet hielt es ; 260 Milli Franc über ; ñ nicht für gut, die auf reizenden Erörterungen wieder aufzunehmen. , , , .

Niemals habe die Regierung die feindseligen Absichten gehegt, die ihr untergeschoben worden seien. Die Regierung ver⸗ folge eine Politik der Beruhigung ohne Schwäche, sei aber nie von ihrem Programm abgewichen. Sie habe viel gethan, um die wichtigen sozialen Fragen klarzustellen, dürfe aber

nicht für eine wohlfeile Vol ksthümlichkeit ihre Pflichten auf—

geben. Millerand hielt an seiner Tagesordnung fest, doch wurde eine einfache mit 2490 gegen 161 Stimmen an— nommen. K Deputirte Basly interpellirte wegen des Strikes in Vilcoig ne und Zurückhaltung der Ar— beiterlöhne und xichtete an den Minister die Bitte, die Abstimmung über die Arbeitergesetz zu beschleunigen. Der Minister der öffentlichen Arbeiten Mves Guyot,er— widerte, der Kammer sei oer Gesetzentwurf über die Arbeiter— schiedsgerichte und die Altersklassen für Arbeiter zugegangen, aber die Gesetze würden nichts nützen, wenn nicht Arbeitgeber

und Arbeiter ihren guten Willen bethäti Aibeite ; gen. Hierauf wurde die einfache Tagesordnung mit 275 gegen 180 Stimmen

ie,. In Deputirtenkreisen wird nach einer Meldung des W. T. B.“ die Haltung der Radikalen in der , Sitzung der Kammer als der Beginn einer entschiede nen Oppesition gegen die Regierung angesehen. Man glaubt indeß, daß die durch die Erfolge in ihrer auswärtigen Politik sehr gefestigte Stellung der Regierung dadurch kaum beeinträchtigt werden dürfte. Gegenüber der Blättermeldung, die Regierung beab— sichtige, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, wo— nach allen Vertragsstaaten der Miniämaltarif für ein Jah r bewilligt werden solle, um Zeit zum Abschluß neuer Verträge zu gewinnen (siehe Nr. 252 des „R⸗ u. St.⸗A.“ vom 26. Oktober), erklärt die „Liberté“, die Regierung habe in dieser Frage noch keinerlei festen Beschluß über ihr Verhalten gegenüber den Kammern gefaßt.

Die Zeitungen veröffentlichen ein Schreiben des Kardinals Lang éntieux an den Minister des Aeußeren Ribot, in . der von Ribot in der Deputirtenkammer gethanen e e mn der Papst habe zu dem auf die Pilgerfahrten züglichen. Cirkular des Justiz-⸗Ministers an die Bischöfe seine Billigung ausgesprochen, auf das Entschiedenste widersprochen wird. Dem gegen⸗ üher stellt eine Mittheilung aus dem Ministerium des Aeußeren fes⸗ ,, Erklärungen in der Kammer seien nur eine wört— . ö einer Depesche des französischen Gesandten beim atikan. Ueberdies bestätige ein Artikel des, Osservatore Romano“, daß das Säirkular Falli‚res im Vatikan den er— wähnten Eindruck hervorgerufen habe.

Der Kardinal Lavigerie leidet an einem Rückfall von rheumatischer Paralyse. Obwohl der Kardinal die Sterbe⸗ sakramente bereits empfangen hat, ist eine unmittelbare Lebens⸗ gefahr nicht vorhanden.

Dem General -Residenten auf Madagaskar Bompard, der um Enthebung von seinem Posten nachgesucht hatte, ist vom Minister des Aeußeren Ribot bewilligt worden, seinen Dienst provisorisch dem Residenten Lacoste zu übergeben und selbst nach Frankreich zurückzukehren.

Rußland und Polen.

Nach offiziellen aus St. Petersburg in Paris ein— getroffenen, von „W. T. B.“ weiterverbreiteten Meldungen verbietet ein gestern dort veröffentlichter Kaiserlicher Ukas vom 1. November ab die Ausfuhr aller Cerealien mit Ausnahme des Weizens. Die bereits verladenen Mengen können kompletirt werden, wofern sie innerhalb dreier Tage zur Expedition gelangen.

Die Staatsausgaben haben, verglichen mit den Vor— anschlägen, nach einer Zusammenstellung des „Rigaer Tagebl.“ im Jahre 1890 betragen:

1) Ordentliche Ausgaben: Anschlag Wirklich

für erfolgte 1890. Ausgaben. Millionen Rubel

Für Staatsschulden ... 266.146 262. 6534

Höhere Regierungsinstitutionen ... 2, 025 2, 208 . 1177 139698 Ministerium des Kaiserlichen Hofes.... . 10,560 10,560 . dd 4, 834 4,811 9 J 2273 n ö J h 6 ö J 111139 199214 J J J der Volksaufklärung... 22,937 22.639 . der Wegekom munikation... 55,156 56290 J j 35379 27 5356 Die B hg n,, 4.025 3573 Hauptverwaltung der Reichsgestüte k 1136 1.136 Zur Deckung der Ausgaben für Proviant und . . Fourage im Falle einer Preis steigerunz.. 3,009. Für im Budget unvorhergesehene Bedürfnisse. 6 000 )

Im Ganzen 890, 1500 877,77 . 14 J . 5 976 ( 7179 2) Außerordentliche Ausgaben: .

Bau von Eisenbahnen und Häfen... . 45,319 46,483 JJ 193166 ig n Speʒial⸗Reserpen für die Volksverpflezung .. 2, 000 2066 Tilgung der Billette der Reichsrentei .. 5, 56606

Zuzahlung für im Jahre 1890 vorgenommene Konversion und Auskauf der siebenten 5yroz. Anleihe und der Obligationen des Charkow Ktementschuger Distrikts der Charkow

J ii 45,761 Für Ausgaben aus den Summen von der Reali— .

sation der 4 proz inneren koasolidirten

Eisenbahn -Anleibe 1. Emission von 1890 67,500

Summe der außerordentlichen Ausgaben 57.519 175.732 Gesammtsumme der Ausgaben . J437, 865 1056,51

Das Projekt einer Besteuerung der Beamten und

Bediensteten der Regierungsbehörden und öffentlichen In— stitutionen und Gesellschaften, das vom Finanz-Ministerium ins Auge gefaßt worden und in der letzten Woche viel von sich reden machte, ist, wie die „Now. Wr.“ mittheilt, definitiv wieder aufgegeben worden.

Dasselbe, Blatt erfährt, daß in Folge von Zweifeln und Mißverständnissen bezüglich der Sprache im Verkehr der aus— ländischen Konsulate in den Baltischen Gouverne— ments mit den dortigen Regierungsbehörden letztere an— gewiesen worden seien, von den Konsuln ausschließlich nur russisch abgefaßte Schriftstücke entgegenzunehmen.

Italien. Der „Economista d'Italia“ ist in der Lage mitzutheilen daß der Ueberschuß des Budgets für een on, Be⸗

Tribuna“ bestätigt diese Mittheilung und fügt hinzu, dies sei um so bemerkenswerther, als die außerordentlichen Aus— gaben aus den italienischen Budgets verschwinden sollen. Der „Economista“ theilt ferner mit, daß der Abschluß des Han— delsvertrages zwischen Deutschland und Italien unmit⸗ telbar bevorstehe. Gegenüber dem früheren Vertrage seien mehrere Produkte in den Vertragstarif neu aufgenommen. Auch die Verhandlungen wegen Abschlusses eines Handels vertrages mit Oesterreich gingen ihrem Ende ent— gegen. Gegenüber Oesterreich bildeten die Hauptdifferenzpunkte Lein und Hanf; man sei jedoch im Begriff, sich gegenseitig Zugeständnisse zu machen. Alsbald nach Abschluß der Ver— handlungen mit Deutschland und Oesterreich würden wahr— scheinlich solche mit der Schweiz in Rom beginnen.

Das Programm der interparlamentarischen Kon— ferenz ist nunmehr wie folgt festgesetzt worden: Am 3. No— vemher findet die Eröffnung der Konferenz auf dem Kapitol in Rom statt; am Abend ist Galavorstellung im Theater; am 4 d. und 7. d. werden die Theilnehmer an der Konferenz in der Deputirtenkammer empfangen; am 5. d. veranstaltet der Fürst Odes calchi, am 6. d. der Buͤrgermeister von Rom eine Soirse zu Ehren der Konferenz; am 8. d. M. werden die Wahlen vor— genommen und findet Empfang auf dem Kapitol statt. An jedem Tage tritt die Konferenz zu einer Sitzung zusammen. Außer den angeführten Festlichkeiten ist die Beleuchtung dez Forums und ein Ausflug nach Neapel und Pompeji in Aussicht genommen. In Wien hat inzwischen am 30. Oktober eine konstituirende Versammlung derösterreichischen Gesellschaft der Friedens⸗ freunde stattgefunden. Die Vorsitzende Baronin Suttner verlas in dieser , ein Zustimmungeschreiben der Friedensgesellschaften von England, Italien, Belgien, Norwegen und Dänemark,. Baronin Suttner wurde auch ermächtigt, die bereits 600 Mitglieder zählende Gesellschaft auf dem inter⸗ nationalen Friedenskongreß in Rom zu vertreten. Graf Leo Tolstoi richtete, wie „W. T. B.“ ferner berichtet, an die Baronin ein Schreihen, in welchem er sie zu ihrem Roman „Die Waffen nieder“ beglückwünscht, gleichzeitig aber bemerkt, er glaube nicht, daß das Schiedsgericht ein wirksames Mittel sei, den Krieg abzuschaffen. Er sei ehen mit der Vollendung einer Schrift über diesen Gegenstand beschäftigt, in welcher er von dem einzigen Mittel spreche, das seiner Meinung nach Kriege unmöglich machen könnte.

Aeber den Verlauf des Anarchisten⸗Prozesses gegen Cipriani und Genossen wird aus Rom gemeldet: Am Sonn⸗

) Die Ausgaben dieser Posten sind in den Budgets der ein— zelnen Ministerien und Verwaltungen enthalten.

abend erklärte bei der Verlesung des Protokolls der Sitzung vom vorhergehenden Tage, enthaltend den Beschluß des Gerichtshofes, welcher eine Fortsetzung der Verhandlungen auch bei Abwesenheit der Angeklagten anordnet, der Advokat Vendimini Namens der Vertheidiger: wenn dieser Beschluß nicht rückgängig gemacht würde, so würden alle Kollegen den Gerichtssaal, verlassen. Es kam zu einem lebhaften Meinungsaustausche mit dem Staatsanwalt, worauf die Vertheidiger den Saal verließen. Der Präsident vertagte infolgedessen die Fortsetzung der Verhandlungen und verurtheilte die Vertheidiger zusammen in die Zahlung der Versäumniß⸗ kosten. Man versichert, daß die Angeklagten das Protokoll der Freitags-Sitzung als falsch bekämpfen und die Vertheidiger an den Advokatenrath appelliren würden.

Aus Massovah berichtet ein Telegramm der „Agenzia Stefani“, daß bei. der Verhandlung des Prozesses Cagnassi-Liprgghi der Angeklagte Kassa für die heutige Sitzung weitere Enthüllungen angekündigt habe. Livraghi habe alle gegen ihn gerichteten Anklagen geleugnet und Kassa's Beschuldigungen zu widerlegen gesucht.

Numänien.

Bu karest, 1. November. Der König Carol und der Prinz Ferdinand treffen dem „W. T. B.? zufolge heute Vormittag in Sinaja ein. Die Minister sind dem Mon— archen bis zur Landesgrenze entgegengereist. Wie aus Pallanza gemeldet wird, hält die Besserung in dem Be—⸗ finden der Königin an. Die Königin machte heute eine . und wurde von der Bevölkerung ehrerbietigst be⸗ grüßt.

Serbien.

Innerhalb des Kabinets vorhandene Meinungsverschieden⸗ heiten sind laut Meldung des „W. T. B. in Folge weiterer persönlicher Zerwürfnisse auch äußerlich zu Tage getreten. In der Regierung nahe stehenden Kreisen ist jetzt ebenfalls vom bevorstehenden Rücktritt des Finanz⸗Ministers Vuie offen die Rede. Dem „K. K. Telegraphen-Correspondenz— Bureau“ wird darüber weiter gemeldet: Der eigentliche Grund der akut gewordenen partiellen Ministerkrisis scheint in der Einsicht des Finanz-Ministers Vuic zu liegen, daß man bei

Festhaltung des bisherigen Systems einer schonenden Steuer⸗ eintreibung aus politischen Gründen den wach enden Gefahren

der Finanzlage nicht begegnen könne. Einen weiteren Anlaß bot die beharrliche Weigerung Vuic's, an den Minister— berathungen gemeinsam mit dem Minister Tauschanovie theilzunehmen, gegen den er angeblich schwere Beschuldigungen vorgebracht haben soll. Ungeachtet der Schwierigkeiten, die gerade jetzt die äußerst drückende Finanzlage sowie der Mangel an gegigneten Fach— kräften der Neubesetzung des Finanz-Ministerpostens bereiten, fiel wegen des Anhanges Tauschanovic's in der Skupschtina die Entscheidung des Kabinets zu Gunsten des Letzteren aus. Die Regentschaft hat zwar noch keine endgültige Entscheidung getroffen, allein der Rücktritt Vuic's gilt als unvermeidlich. Bulgarien.

Sofia,. 1. November. Der Prinz Ferdinand ist nach einer Meldung des „W. T. . . Küstendil h. wieder eingetroffen.

Amerika.

Vereinigte Staaten. Dem „R. B.“ wird. gus Washington von gestern gemeldet: Aus Regierungskreisen verlaute nichts, was auf weitere Komplikationen in dem Stande der chihenischen Angelegenheit schließen lasse. Der

dortige Gesandte Chiles sei überzeugt und habe versichert,

daß der Zwischenfall in einer für beide Theile ehrenvollen Weise seine Erledigung finden werde. Ein Telegramm aus Santiago besage, das dortige amerikanische Gesandtschafts⸗ gebäube werde zum Schutz von Polizeimannschasten bewacht.

In ber Depesche, die der Vertreter Chiles, Señor Montt vom chilenischen Minister des Auswärtigen erhalten hat, wird der Vorgang bei dem Matrosenkrawall auf Grund der bisherigen Untersuchungs-Ergebnisse folgendermaßen dar— gestellt:

Der Streit begann in der Clavestraße in Valparaiso. Bis zum Abend waren daraus Straßen: nruhen geworden. Reguläres Milttär Polizei und die Leibwache des Stadtkommandanten ftellten die Och⸗ nung wieder her. Von den Ruhestörern wurden 30 Amerikaner und 11 Chilenen den Gerichten überwiesen. In der Schlägerei wurden Messer. Steine und überhaupt alles Mögliche als Waffe gebraucht. Eine Person wurde getödtet und mehrere wurden verwundet. 160 amerikanische Seeleute von der „Baltimore' waren zur Zeit der Ruhestörungen auf dem Lande. .

Australien.

Von den Neuen Hebriden meldet ein Telegramm des

„R. B.“ über San Francisco vom 30 Oktober: ; Die auf der Insel Tanna ansässigen Weißen verlassen die Insel in Folge eines zwischen den dortigen Stämmen sentbrannten Brud er⸗ krieges, der ihrer Meinung nach nur mit der Vernichtung des einen oder anderen Stammes aufhören wird. Der britische Kommissär im westlichen Gebiet des Stillen Ozeans Sir John Thurston ge— denkt sich nach der Insel zu begeben, um die feindlichen Parteien, wenn möglich, am weiteren Blutvergießen zu verhindern

Nr. 44 des „Gentralblatts der Baurerwaltung“ herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 31. Oktober hat folgenden Inhalt: Gutachten der Akademie des Bauwesens, betr. das Einlassen von fruchtbarem Hochwasser der Ströme in die eingedeichten Niederungen. Nichtamtliches: Welt⸗ ausstellung in Chicago 1393. Wann soll man durchgehende und wann. sog. aufgelöste Grundmauern anwenden? Vermischtes: Zur Einführung einer Einheitszeit in Dentschland. Geschlechts bezeichnung und Abkürzung unserer Maße und Gewichte. Verwendbarkeit des Flußeisens zu Brückenbauten. Ueber Langer'sche Brückenträger.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach §. 8ol Abs. 2 der Civilprozeßordnung kann das Gericht, auch wenn der Anspruch oder der Arrestgrund nicht glaubhaft gemacht ist, den Arrest anordnen, sofern wegen der dem Gegner krohenden Nachthesle eine nach freiem Ermessen zu bestimmende Sicherheit geleistet wird. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht. Vf. Civilsenat, durch Urtheil vom 4. Mai d. J aus

gesprochen, daß auch dann gegen Sicherheitsleistung ein Arrest an⸗ geordnet werden kann, wenn weder der zu sichernde Anspruch noch der Arrestgrund glaubhaft gemacht ist.

Dem Anstifter zum Meineide kommt, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, Feriensenats, vom 9. Juli 1891, der Straf⸗

ermäßigungsgrund des 5§. 157 Z. 1 des Strafges. B. (hat