——
laroꝛa Buntweberei vorm.
in Ebersbach
Sermann Wünsche i Sachsen.
Donnerstag, den 10. Dezember 1891. Nachmittags 3 Uhr, findet im Saale der Dresdener Kaufmannschaft in Dresden, Oftra⸗Allee, die diessährige III. ordentliche Geueral⸗
versammlung statt.
Tagesordnung:
1) Geschãftsbericht des Vorstandes.
2 Vorlegung der Bilanz auf das Rechnungsjahr vom 1. Oktober 1890 bis 30.
tember 1891.
Sep
3) Genehmigung derselben und Entlastung des Vorstandes. 4) Genehmigung des Vertheilungsplanes.
5) Ergänzungswahl des Aufsichtsratbs
1 8
Zur Theil nahme an der Generalversammlung genügt die Vorzeigung eines Depositenscheines, aus⸗ estellt vom Königlichen Amtegericht zu Ebersbach, von der Allgemeinen Deutschen Kredit ⸗Anstalt in
eipzig, vom Vorstande der Gesellschaft oder von einem
Notar.
Der Aufsichtsrath. Alwin Freude, Vorsitzender.
47670
aelsschaft für Buchdruckerei K Zeitungsverlag, Emmerich a. Rh.
Bilanz pro 18990ñ91 (J. Juli — 30. Juni).
Gewinn ⸗ C Verlust⸗Conto:
Bilanz ⸗Conto:
29 or 217846
1891 An Interessen⸗Conto Juni Per Waaren Conto 30. An Unkosten Conto. Per Drucksachen - Cto. Abonnement? Cto. Inseraten⸗Conto. 2738 86 An Honorar u. Lohn⸗ Conto .. 8290 59 Abschreibungs⸗ ,,, 968 69 Per Verlust⸗Saldo. ö. 123814 11466 81 14156 8(
3014 98
2370 15 140468
Juli 1. An Saldo⸗Vortrag . TNS s
Emmerich, den 25. September 1891.
1891 An Maschinen⸗Conto 5822 02 Juni Schriften ⸗Conto. 7460 39 30. Mobilien u. Uten⸗ silien / Conto .. 3060 88 Einrichtungs · to. 2061 92 Waaren⸗Bestände 2508 29 Actien Capital⸗ , Debitoren. Creditoren Cassa⸗Conto. Gewinn u. Verlust⸗ Conto .
ͤ zr36 33 4 183814
bh 3 48
Der Aufsichtsrath: Fried. Lanc elle, Vorsitzender.
lass Internationale Bauk in Berlin in Liquidation.
il
Activum.
a nz. Passivum.
.
Forderung an die Handlung Breest & Gelpcke unter Garantie der Ber⸗ liner Handels⸗Gesellschaft . 42000000 —
Dos, Berlin, 12. November 1891.
Internationale Bank in Georg Goldberger.
ᷣĩ⸗. 6
Aktien kapitabb . . . . 40000000 —
Ueberschuß zu Gunsten der Aktionäre / gemäß der in der General versamm⸗ lung vom 6. November er. ange⸗ nommenen Offerte. . 2X00 0 ==
Tos -=
Berlin in Liquidation. Hermann Baschwitz
(47675 Nachdem die außerordentliche General versammlung vom 6. November d. J. die Auflösung und Liqui- dation der Internationalen Bank in Berlin beschlofsen hat, fordern wir die Gläubiger der selben auf, sich bei unserer Gesellschaft zu melden. Berlin, 17. November 1891.
Internationale Bank in Berlin in Liquidation. Georg Goldberger. Hermann Baichwitz,
(46434 Bekanntmachung. In der am 22 Oktober a. e stattgefundenen Ge⸗ neralversammlung der Pfälzischen Lagerhaus esellschaft, dahier, wurde einstimmig die Auf öfung der Gesellschaft beschlossen und zu Liqui—
datoren die Herren: Carl Lindenmeyer, Direktor der Pfälz. Dampf ⸗ schleppschifffahrtsgesellschaft,
Filiale der
Jacob Chormann, Kassier der Bavyerischen Notenbank, 2 Pieper, Prokurist der Pfälzischen Bank, un Albert Lederle, Kaufmann, alle bier in Ludwigs hafen wohnhaft, gewäblt. . Mit dieser Bekanntgabe ergeht gleichzeitig die Aufforderung an die Gläubiger der Gesellschaft,
etwaige Ansprüche geltend zu machen. Ludwigshafen a. / Rhein, 12. November 1891.
Pfälzische Lagerhausgesellschaft. Der .
(47671
Stargard ⸗Cüstriner Eisenbahn ⸗Gesellschaft.
Zur außerordentlichen Generalversammlung am Montag, den 14. Dezember 1891, Mit⸗ tags 12 Uhr, im H. Muhme'schen Saale zu Küstrin II., Landsbergerstraße 8, werden die Aktionäre unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen.
Zur Tagesordnung steht der Antrag des Auf— sichtsraths auf:
a. Genehmigung des Vertrages über die Auf⸗— bebung des mit den Garanten geschlossenen Vertrages,
Genehmigung des Vertrages über den An— kauf der Glasow⸗Berlinchener Eisenbahn unter der Bedingung, daß die Ausgabe von Prio—⸗ ritäts⸗Obligationen auf den Inhaber zum Gesammbetrage von 1 2000090 S½ genehmigt wird,
c. Abänderung des 5. 2 des Gesellschaftsstatut⸗ durch Ersetzung des Wortes „Kästrin“ durch das Wort „Soldin“, behufs Verlegung des Sitzes der Gesellschaft nach Soldin.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien spätesteus zwei Stunden vor der Ver⸗ sammlung bei der Gesellschaftskasse zu Küstrin LI. ober spätestens am 12. Dezember d. J. bei der Ritterschaftlichen Darlehnskasse zu Berlin, Wilhelmsplatz 6, oder bei dem Bankbause Meyer Ball zu Berlin, hinterlegt haben.
Wegen des Verfahrens bei der Hinterlegung der Aktien, bejw. Ertheilung der Einlaßkarten sowie wegen der Vertretung eines Aktionärs wird auf die §§5 21, 22 des Statuts verwiesen.
Berlin, den 14. November 1891.
Der Aufsichtsrath. Gerhardt, Landessyndikus der Provinz Brandenburg.
47668 ; . Eßlinger Aetien⸗Bank.
Laut Beschluß des Aufsichtsrathes und in Gemäß heit des 5. 6 unserer Statuten sind auf unsere neuen Aktien die restlichen 50 0 — S 500.— pro Aktie unter Vorlage der Interims Aktien in der Zeit vom 2. Januar — 15. Februar 1892 an unserer Kasse einzuzahlen, wogegen die definitiven Aktien in Empfang genommen werden können und werden die tit. Aktionäre unserer Bank ersucht, für rechtzeitige Einzahlung zu sorgen. Für Einzahlungen, welche nach dem 2. Januar 1892 erfolgen, sind 4 66 Zinsen bis zum Tage der Einzahlung beizufügen.
Eßlingen, 17. November 1891.
Der Aufsichtsrath.
477361
ͤ Die Generalversammlung der Tondernschen
Victoria · Brauerei zu Tondern wird am 28. No⸗
vember d. J., Abends 8 Uhr, in „Stadt Ham⸗
burg“ in Tondern abgehalten. .
Tages orduung:
1) Bericht und Rechnungsablage für das Be— triebsjabr 1890/91.
2) Wall für die nach der Ordnung ausscheiden , von Vorstand und Aufsichts—⸗ rath.
3) Antrag auf Ankauf von Grundstücken.
Tondern, den 11. November 1891.
Tondernsche Victoria⸗Brauerei.
. J. Petersen.
47669 Brauerei zur Hoffnung vormals Th. J. Hatt . Schiltigheim (Elsaß). Bilanz per 30. September 1891. Activa. Terrains, überbaute Immobilien, Keller u. Etablisse⸗ ment in Iyrn 66 2 181 545, 920 Faß, Cuven, Maschinen, Mobiliar, Betriebs⸗Material und Trans portfäßchen w Cassa . D ni,, Vorrath an Bier, Gerste, Malz w wen,, Vorrath an Baumaterial, Fourage, Faßholz, Verschiedenes 156 850, 440 Debitoren n. Guthaben b. Banquiers . 941 798 304
gag hab dz 444045 235 907,240
495 001, 136
lass] „Nordftern“,
Tebens - Bersicherungs · Actien · Gesellschaft
zu Berlin.
Zu der am 12. Dezember d. J., Vorm. 11 Uhr, hierselbsft, Kaiserhofstraste 3, statt findenden außerordentlichen Geuneralversamm we laden wir unsere Herren Actionaire hierdurch ergebenst ein.
Tagesordnung:
1) Aenderung des 8 4 der Statuten.
2 Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Die Direction.
äs! „Nordftern, Unfall! und Alters-Persicherungs-Ackien-= Gesellschaft“ zu Zerlin.
Zu der am 12. Dezember d. J., Vorm. 115 Uhr, hierselbst, Kaiserhofstraße 3, statt findenden außerordentlichen Generalversamm lung laden wir unsere Herren Actionaire hierdurch ergebenst ein.
Tagesordnung: 1) Aenderung der § 5, 12 und 38 der Statuten. 2 Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Die Direction.
473121
Ronstituirende Generalversammlung der
Aktiengesellschaft Tändlicher Consumverein zu Zeutschenbora.
Nachdem das von den Gründern der obengenannten Aktiengesellschaft in dem am 6. Oktober d. J. fest⸗ gestellten Statute vorlaufig auf 30 000 M bestimmte Grundkapital vollständig gezeichnet worden ist, so werden Alle, welche der Aktiengesellschaft beigetreten sind, zu der
Sonnabend, den 5. Dezember d. J., Nachm. 3 Uhr, ; im Saale des Gasthofes zu Deutscheubora stattfindenden Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung: 1) Wahl des Vorstands. 3 Wal des Auffichtsraths. Dentscheubora, den 16. November 1891. Ed. Sonntag, im Auftrage der Gründer.
7) Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
475411 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Herr Ernst Friedrich Rudolf Schmidt, bisher in Leipzig, jetzt in Grimma, ist heute in die Liste der bei dem unterzeichneten Amts gerichte zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Grimma, den 13. November 1854.
Das Königlicke Amtsgericht daselbst. Forkel.
47542 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt und Notar, Landschafts⸗Syn⸗ dikus, Juftizrath Habicht in Glogau ist gestorben und in der Liste der bei dem biesigen Landgerichte zugelassenen Anwalte gelöscht worden.
Glogau, 16. November 1891.
Königliches Landgericht.
47543 Bekanntmachung.
Bei der Kammer für Handelssachen allhier sind als Rechisanwälte zugelassen und in die Anwalts⸗ liste eingetragen die Herren:
1) Pr. Gottlob August Oppe,
2 Dr. Julius Arthur Seyfert,
3) Justizratb Heinrich Franz Ulrich,
4) Georg Heinrich Netcke,
5) Dr. Georg Emil Bernhard Lindner,
6) Eduard Albert Pause,
77 Adolf Moritz Beutler,
s) Hermann Eduard Ullrich, s) Georg Heinrich Loeser,
10) Justizrath Johannes Theodor Hammer,
115 Br. Friedrich Volkmar Stadtler und
12) Gottlob Andreas Dürisch Preller,
sammtlich in Chemnitz mit dem Wohnsitze in Chemnitz,
13) Karl Adolar Menher in Scheibenberg mit
dem Wehnsitze in Scheibenberg und
14) Justizrath Martin Heinrich Philipp Schu ei⸗
der in Mittweida mit dem Wohnsitze in Mittweida, was hierdurch veröffentlicht wird. Königliches Amtsgericht Annaberg, den 10. November 1891. Der Vorsitzende ö der Kammer für Handelssachen daselbst. Schmidt.
9) Bank ⸗Ausweise.
(47692 . lUebersicht er Bayerischen Notenbank
vom 15. November 1891.
Activa. Metallbestand k Bestand an Reichsiassenscheinen Noten anderer Banken , Lombard ⸗ Forderungen
. fffecten K ;. sonstigen Activen Passivn. Das Ssrundeapital. Ha gen,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver- bindlich lena Dir an eine Kündigungsfrisft geöun denen Verbindlichkeiten Die sonstigen Passina ... Verbindlich keiten aus weiter begebenen, in Jalande jahlbaren Wechseln .. „730,249.06. München, den 17. Norember 1891. Bayerische Notenbank. Die Directisn.
47566 Stan d der
Württembergischen Notenbank
am 15. November 1891.
Activa.
Netallbestandd . 6 10,475, 37227 Reichs kassenscheine 3 71,070 - Noten anderer Banken 3 656,400 — Wechfelbestand. 26 763. 845 3, zZombardforderungen. Sb 4. 700 — Effekten . 6,200 90 Sonstige Aktiva
oh 106 37 Passiva. Grundkapitaaasc! 90
9, O00. 000 679, 8839 85 24 307, 9060 —
I,) 752. 870 21
Reservefonds . , ,, Täglich fällige Verbindlichkeiten An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeitenn .. 4 200 — 8 . 797, 923 85 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 899, 046. 42.
lasse Stand der Badischen Bank am 15. November 1891. Activa.
b 6ꝛꝝ 329 14 65 —
113 900 * 20 dol ag 6 1191 150 — ol 551 95 1748 3762 D öS
Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombard⸗Forde rungen Effecten . Sonstige Aetivs
Metallbeftand .. .
Passðr᷑n.
Grunde apital! . MS“ 9000 ooo - Reservefonds . ; . 1587 181132 Umlaufende Noten I15 746 3900 — Täglich fällige Verbindlichkeiten 2322 511 90 An Kündigungsfrist gebunden? /
Verb nn,, — Sonstige Passtong . ö 88 C20 64 i
Die weiter begebenen, noch nicht fälligen deutschen Wechsel betragen Æ 2 250 160.68.
lamSss] Braunschweigische Bank. Stand vom 15. November 1891. Activa. Metallbe tand (6 610,422. Reichskassenscheine . 16,000. —. Noten anderer Banten n. S0. 000. —. Wechsel Bestand. 5, 403,065 Lombard⸗ Forderungen 2,565,210 EFffecten Bestand 219,543. Sonstige Activa 8, O13, 195 10,500, 000.
III 5565. — 33g 1446. 160. 2 375 bb 1,739, 671.
1,381, 9650 133.517
Passiva. Grundeapital .. n Reer nde, Special Reservefondz Umlaufende Noten Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeitn An eine Kündigungsfrist ze— bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva. ! Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. 6 2,664, 985. 25. Branunschweig, den 15. November 1851 Die Direction. Hewig. Tebbenjobanns
A 4 966 094024
Passiva. Actien . Capital. . ; Obligationen ˖ Capital. Amortisations⸗ Conti... .. Nicht eingelöste Dividenden⸗Coup.
ö . Obligations Coup. Diverse Creditoren . .
p 2 300 00, 0 I 6b 0s dd oz. z ghd. ho
17 666 5656 bi hg zb
Gesetz licher Reserve⸗Fond 6 667, 312 w 23 001, 112 kJ, 92 000, 000
n 4 956 O94, M24
Der Dividenden ⸗Coupon Nr. 8 kann vom 23. No⸗ vember ab bei Herren Chs. Staehling, L. Valentin C Cie.,, Straßburg, Herrn Em. La Roche Sohn in Basel und an der Gesellschafteékasse in Schiltigheim mit M 16. — eingelöst werden.
Der Vorstand.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
46044
Die neu begründete Kreis - Thierarztstelle für den Kreis Neuhaus a. / O. mit einem Dienst⸗ einkommen von jährlich 600 „ ist zu besetzen. Qualifizirte Bewerber, welche das Fähigkeitezeugniß für die Verwaltung einer Kreis Thierarztstelle erworben haben, oder sich verpflichten, der vorgeschriebenen Prüfung sich zu unterziehen, werden hierdurch auf— gefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines selbstgeschriebenen Lebenslaufes bis zum
15. Januar 1892 bei mir zu melden. Dem anzustellenden Kreis Thierarzte, welcher seinen Wohnsitz in Oberndorf zu nehmen hat, wird ein
rl git zu dem Gehalte von jährlich 600 M aus reiskommunalfonds bewilligt. Stade, den 7. November 1891. Der Regierungs⸗Präsident. v. Heyer.
(46767 Actiengesellschaft Chemische Fabrik „Hollandia“ zu Leiden (Holland).
Außerordentliche Generalversammlung 28. Nov. 91, Nachmittags 3 Uhr, im Nuts⸗ gebäude, Steenschuur zu Leiden.
Tages ordnung: 1) Bebandlung Cirkular 13. Nov. 91. 2) Behandlung von Vorschlägen gemäß Artikel 10 des Statuts. Die Direction.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 19. Novemher
1891.
Der Inhalt diefer Beilage
in welcher die Bekanntma der deutschen Eisenbahnen enthalten find. erscheint auch in einem
esonderen Blatt unter dem Titel
e. aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Mufler Registern, äber Patente, Sebrauchgzmuster, Konkurse, Tarif ⸗ und Fahrplan⸗Aenderungen
Gentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an. 234)
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats— Anzeigers 8SsW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
— .
Das Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 4 50 für das Vierteljahr. — Einzelne u nner toste Z0 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 273 . und 273.
ausgegeben.
.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die J
tach
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung
eines Patentes nach jesucht. Der Gegenstand
der
Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung
geschützt. Alasse.
5. M. S403. Durch Flüssigkeits⸗ oder Gas⸗ druck getriebener Drehbohrer für Tiefbohrung. — Samuel John Moore in 235 Front Street West, Toronto, Ortgrio, Canada; Vertreter: Hugo Pataky und Wilbelm Pataky in Berlin NW., Luisen⸗Str. 25. 28. September 1891.
S. 6194. Verfahren zum Bohren von
Materialien. — Berlin 8W., Markgrafenstr. 924.
1891. . 11. O. 1552. Buch⸗Fadenheftmaschine. —
Ge⸗
steinen oder anderen bröckelnden (nicht zähen) Siemens . Halske in 26. Stptember
Jul.
Th. Otto Ortloff in Heidelberg, Jubiläums
platz 34. 3. Juli 1891. ö 13. G. 6994. Innenverschluß für Dampfk — Heinrich Göhrig in Darmstadt. 1I. tember 1891. S. 2613.
mif federnder, kegelförmiger Schaufel;
essel.
Sep⸗
Stellvorrichtung für Rohrkratzer Zusatz
zum Patent Nr. 58 10. — Edward Heatheote Jeeves in Port Rowan, Grafschaft Norfolk,
Provinz Ontario, Canada; Vertreter: H. &
W.
Pataky in Berlin NW., Luisenstraße 25. 8. Sep
tember 1891.
19. B. 12 311. Lagerung von Straßenb
ahn⸗
schienen. — Peter Bargion in Oakland, Kali—
fornien, V. St. N. A.; Vertreter: in Dretzben. 12. Außguft 156. k ? — Paul Hesse in Iserlohn 21. G. 6338. tung. — Gitschinerstr. 94 a N. 2379. Vorrichtung zur
17. Juli 189
2. Oktober 1831. = selbstthã in die Sprechlage. — Berlin XNW., Luisen⸗Str. 45. 22. F. 4288. Verfahren zur secundärer Disazofarbstoffe für Amido p-eoxybenzoesäure; Zusatz zum
Darste Druck
Otto Wolff 11296. Zweitheilige Eisenbahnschiene.
1.
Selbstkassirende Fernsprecheinrich⸗ Firma Gould Co. in Berlin,
tigen
Einführung des Hörrohres einer Fern vrechstelle Ferdinand Nusch in 25. März 1891.
llung aus
Patente
Nr 55649. — Farbenfabriken vorm. Friedr.
Bayer C Co. in Elberfeld. F. 4303.
27. Januar 1890. Verfahren zur Darstellung echter
Didazofarbstoffe für Druck und Färherei; Zusatz zum Patent 51 504. — Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer Co. in Elberfeld. 27. Ja⸗
nuar 1399
F. 1384. Verfahren zur Darstellung echter Disa;ofarbstoffe für Druck und Färberei; Zusatz
zum Patent Nr. 51 504. —
Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
5. Oktober 1889. F. 4622.
Verfahren zur Darstellung echter
Disazofarbstoffe für Druck und Färberei; Zusatz
zum Patent Nr. 51 504. —
Farbenfabriken
vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld.
28 Februar 1890. 26. J. 2582.
Generatorgas. —
25. Juli 1891.
Verfahren zur Erteuzung von Asmus Jabs in Bernburg.
33. K. S903. Verschlußvorrichtung an Geld—
beateln. — Gebrüder Killing in Ohligs, R . 28. Juli 1891.
hein⸗
St. 2980. Bäuch⸗, Wasch⸗ und Spül⸗
maschine. — Carl Stute und Louis Blumen thal, in Firma Stute & Blumenthal, in Linden
vor Hannover. 28. Juli 1891. 36. G. 6944.
Peter Gosch in Zürich,
Badeofen mit Hobllörvern. — Schweij, Schipfe 39;
Vertreter: C. Rob. Walder in Berlin SW.
Großbeerenstr. 966. 7. August 1891. 37. K. 9031. in Gößnitz bei Meerane. St. 3608. wandiger Mauern. — M. Stübben in Kr Dreikönigenstr. 161. 24 August 1891 45. E. 3150. Kehrpflug. —
Lehrbogenhalter. — Robert Kresß a 7. September 1891. Verfahren zur Herstellung dünn⸗
efeld,
Jakob Ehr⸗
hardt 1I1I. in Ober⸗Ramstadt, Hess. Odenwald.
10. Juni 1891.
S. 11 498. Hackmaschine mit zwischen Schutz⸗
scharen arbeitenden Hackflügeln — Herrmann in Radegast. N. 2424.
Friedrich 15. September 1891. Stell! und Aushebe ⸗Vorrichtung
für Räderpflüge. — F. Neubauer in Parchim.
28. Mai 1891. 47. M. 8326. stützter Ein und Ausrückmuffe und ausgebucht Bremsringe oder Brems bande. Monski in Eilenburg. 27. August 1891. M. S332. Schmierbüchse für
Reibungskupplung mit abge⸗
etem
— Alexander Fett⸗
schmierung mit durch Feders ruck verschiebbarem
Preßkolben. —
Gesellschaft Metallurgica
Tempini in Brescka; Vertreter: G. Dedreux
in München, Brunnstr. 9.
20. August 1 X. 3332. .
891.
Reibungskuppelung mit paar
weise angeordneten, einerfeits federnd, andrerseits
starr angepreßten Breinsbacken. — Rich 5. September
Raths ma i ĩ S * nu in Penig i /S.
ard
49. H. 11 276. Verfahren zum löthfreien Ver⸗
binden von Diähten mit einander. — Hildebrandt in Hamburg. 10. Juli 1891.
Paul
glasse.
51. M. S115. Vorrichtung zur Tonverstärkung an Pianinos. — Albert Mädler in Stuttgart, Lindensrurstr. 1. 19. Mai 1891.
R. 6588. Anreißvorrichtung für Musik—⸗ werke mit Stimmenkämmen und durchlochtem Notenblatt. — August Reinhardt in Dresden A, Seestr. 15. 27. April 1891.
52. D. 4832. Schiffchen Näb⸗ und Stick maschine. — Adolphe Victor Deshayes, 6 Rue des Petits Ecuries in Paris; Vertreter: C. Fehlert und G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstraße 32. 9. Juli 1891.
53. N. 2429. Vorrichtung zur Lüftung und Abkühlung ron zum Transport von Fleisch, Fischen, Bier und dergl. bestimmten Eisenbahn⸗ wagen. — Carl Emil Nithard in Basel, Schweiz; Vertreter: G. Dedreux in München, Brunnstr. 9. 3. Juni 1891.
S. 5823. Sterilisator für Wasser. — Soci eté Geneste Herscher K Cie in Paris, Boulevard Richard-Lenoir 90; Ver— treter: H. CK W Patakv in Berlin NW., Luisenstr. 25 18. Februar 1891. .
54. P. 5412. Sammel und Schauapparat für Auskünfte, Anpreisungen ꝛc. — Nicolaus Popow in Moskau; Vertreter: A. Mühle und W. Ziolecki in Berlin W., Friedrichstraße 78. 1. Oktober 1891.
63. R. 6629. Verschlebungs⸗Vorrichtung für . mit veränderlichem Uebersetzungsver ältniß — Julius Rath in (Elberfeld. 19. Mai 1861.
64. D. 4816. Bierdruckapparat mit Wasser⸗ betrieb. — Wilh. Duell in Sürth a. / Rhein, Reg⸗Bez Düsseldorf. 26. Juni 1891.
St. 2953. Meßhahn. — H. Starckjohann in Glückstadt. 1. Juli 1891.
68. K. S833. Verschließbares Fallenschloß. — Bernhard Kahl in Kotta bei Dresden. 2. Juli
1891. 71. K. 9058. Neuerung an Schuhwerk. — Max RKockel in Leipzig. 17. September 1891. 72. Sch. 7393. Drehblockverschluß für Hand⸗ seuerwaffen. — Robert Schrader in Göttingen,
Bachstr. 5 4. Juli 1891.
74. M 7782. Elektrische Sicherheitseinrichtung. — F. Many in Halle a. / S., Königstr. 14. 28. Ja⸗ nuar 1891.
77. B. 12 273. Rechenspiel. — Hans Ber⸗ thold, Lehrer in Nürnberg, Richard Wagner straße 15a. 3. August 1891.
81. J. 2589. Gelenkiger Mitnehmer für Wagen mit überliegendem Zugmittel. — P. . in Düsseldorf⸗Grafenberg. 3. August
L. 6794. Ein aus mehreren in wellenför⸗ migen Fugen sich stoßenden Theilen bestehendes Transportgefäß für flüssige Schlacken oder Me— talle — Rudolph Leder in Quedlinburg. 12. Juni 1891.
85. S. 5919. Ofen zum Trocknen und Ver—⸗ brennen von Fäcalstoffen. — Isaae David Smead, 63 Fore Street, London EG,; Ver- treter: C Fehlert G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 7. April 1891.
1 2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reicht Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Dit Wirku igen 21. ö Schutzes gelten als nicht eingetreten.
asse.
ö 10 915. Druckausgleicher. Vom 14. Mai
34. M. 7761. Bohnenschneidmaschine. Vom 31. März 1891.
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
Klafse.
26. Nr. 59 315. Berlin Anhaltische Ma⸗ schinenbau⸗Aetien Gesellschaft in Martiniken selde be / Rerlin. — Anordnung von Schwimmern an Gasbehälterglocken. Vom 6. März 1891 ab.
33. Nr. 58 113. Charles Stanford Upton in New⸗NYorf, 47 Park Place, V. St. A.; Ver⸗ treter: R. Luzers in Görlitz. — Linsenférmige Geldtascke. Vom 21. Januar 1891 ab.
34. Nr. 59 935. Firma Felix Lafse in Leipzig Reudnitz — Vorrichtung zum Trant⸗ portiren und Erwärmen von Milchflaschen für Kinder. Vom 5. Dezember 1890 ab.
42. Nr. 60 229. Rud. Schmidt in Dresden. — Befestigungsvortichtung von Luftpolstern. Vom 3. August 1890 ab.
51. Nr. 58 625. Heinrich Fischer in Nürn⸗ berg. — Neuerung an Zungenstimmen ⸗Musik⸗ werken. Vom 5. Dezember 1899 ab.
72. Nr. 56 480. Manufacture Lie- seoise d Armes à Feu, Société Ano- nyme in Lättich; Vertreter: G. A. Hardt in Köln a' / Rh. — Patronenauswerfer für Gewehre mit Kipplauf. Vom 28. September 1890 ab.
H Löschungen. In Folge Nichtzahlung der Gebühren. Klaffe. 3. Nr. 59 140. Kravattenhalter. 8. 26 13 866. Neutrungen an Trockenappa - raten.
Rlasse.
Nr. 55 267. Maschine.
10. Nr. 39 619. Gewinnung von material.
11. Nr. 55 S58. Sammelmappe.
13. Nr. 46 223. Dampfkessel aus concentrischen, hohleylindrischen, mit einander abwechselnden Wafferräumen und Feuerzügen.
Nr. 55 830. Stehender Dampfkessel mit senkrechten Oezröhren und ringförmigem Vor— wärmer.
14. Nr. 50 072. Steuerung für Kraftmaschinen.
17. Nr. 58 915. Eismaschine.
19. Nr. 58 939. Trottoir Reinigungsmaschine.
20. Nr. 49 964. Kuppelung für Eisenbahn⸗ wagen.
Nr. 54 999. Aufbängung der Bremsklötze für Wagen mit Lenkachsen.
Nr 58 721. Kupplung für die Verbindung der Kraftmaschinenwelle elektrisch betriebener Fabrzeuge mit dem Treibrade.
21. Nr. 53 550. Bestelltelegraph mit stations⸗Anzeige⸗ und Druckvorrichtung.
Nr. 54 935. Vorrichtung an Ader'schen Mikrophonen, um das Berühren zwischen den Stirnflächen der Kohlenwalzen und deren Lagern zu verhüten
Nr. 56 036. Mikrophon.
25. Nr. 19510. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung ron Farb -Preßmustern an Strick
maschinen. Französischer Rundwirkstuhl
Selbsttkätige Stranglege⸗
Verfahren und Apparat zur trockenem entgasten Brenn⸗
Sende⸗
Nr. 44 267. mit automatischer Ausrück Vorrichtung.
Nr. 50 209. Wirkmaschine für reguläre Waare, deren Mindermaschine sowohl gerade als auch gekröpfte Decknadeln enthält,
26. Nr. 38 165. Verfahren und Apparate zur Herstellung von Wassergas zu Hein und Leucht⸗ zwecken.
Nr. 56 513. Gasdruckregler.
Nr. 58 9135. Signalapparat entwickler
30. Nr. 46 080. liche Gebisse.
Nr. 52 156. Bruchband.
Nr 56 047. Vorrichtung zur Unterstützung der Bluteireulation.
31. r. 58 808. Apparat zum Schmelzen und Gießen im lustverdünnten Raume; Zusatz zum Patente Nr 52 650.
Nr. 58 934. Formverfahren.
34. Nr. 47 550. Photographierahmenständer.
Nr. 55 677. Cylinderputzer.
. R, 58 703. Abortsdeckel mit Ausguß⸗ ecken.
35. Nr. 40 607. Vorrichtung zum Aufreihen der niedergehenden Becher bei Elevatoren mit veränderlicher Förderhöhe.
Nr. 46 306. Schachtthürenverriegelung.
37. Nr. 46178. Verkleidung für Wellblech⸗ dächer.
Nr. 51 169. In sich verschiebbare Gewölbe⸗ Lehrbögen. Schiebefensterhalter. Schnalle.
Nr. 53 577. Schnalle; Zusatz zum Patente
mit Gas⸗
Federklammerung für künst⸗
44. Nr 47297.
Nr. 50 870. Nr. 47297.
45. Nr 50 430. Vorrichtung zum Beschneiden von Rasenkanten.
„Nr, 59 431. Einrichtung zur Befestigung von Sensen, Hauen u. dergl. am Stiele.
Nr. 56 703. Buttermaschine.
47. Nr. 56 340. Abstell und Brems vorrichtung mit elektromagnetisch auszulösendem und doppelt gezahntem Fallgewicht.
51. Nr. 51 975. Vorrichtung zum selbstthätigen Auf. und Zuklappen des Notenbrettes an Klaviaturdeckeln.
Nr. 52 618. Vorrichtung zum Anreißen der Stahlzungen an Musilwerken.
Nr. 56 920. Anreißvorrichtung für mecha—⸗ nische Musikwerke.
Nr. 56 985. Repetitionsmechanik für Pianinos.
54. Nr. 45 943. Briefumschlag⸗Maschine. Nr. 51 799. Einrichtung zur Herstellung viereckiger Böden in Papiersäcken. 57. Nr. 58 825. Vorrichtung zur
von Maagnesium⸗Blitzlicht.
59. Nr. 42 789. Einrichtung zum Verhüten des Stoßes der Pumpenkolben beim Hubwechsel.
Nr. 46193. Injector mit sich selbstthätig bewegender Druckdüse.
Nr. 46768. Rotirende Pumpe mit Flügeln, welchen durch Ellipsenräder wechselnde Dreh—⸗ geschwindigkeiten ertheilt werden. .
Nr. 51 289. Injector mit sich selbsttbätig bewegender Druckdüse; Zusatz zum Patente Nr. 46193. ; ⸗
Nr. 51 619. Feuersyritze mit Söhelantrieb.
Erzeugung
690. Nr. 50 298. Indirekt wirkender Regulator.
63. Rr. 50 847. Antriebs vorrichtung für Doppel fahrräder mit nach unten gekröpfter Achse.
66. Nr. 56 4145. Wurstfüllmaschine für Krast⸗
a8 hetzt 63 sg. Vorbangeschloß . ; Vorbãnge ? ñ Federhalter mit federnder
6 anf 9046. utz bũlse. 71. kt Kratzenbescklag für die Arbeits
scheiben bei Maschinen zur Bearbeitung der Ab—
Nr. 52 224. sätze und Soblen von Schahwerk.
2 Klasse. —⸗ —— 72. Nr. 47 431. Patrone für Handfeuerwaffen. Mr. 47 432. Patrone für Handfeuerwaffen. 73. Nr. 56 342. Maschine zur Herstellung von Treibschnüren mit gestreckt liegendem Kernfaden. 75. Nr. 48 820. Verfahren jur Orvdation von Metallen in Gegenwart von kaustischen Alkalien und kausischen alkalischen Erden. 76. Nr. 31 433. Vorkarde für Baumwolle. Seidenhaspel mit automati-
0
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nhaspel mit automati⸗
. Sclittschuh mit selbstthätiger Festklemmung des Ahsatzes.
Nr; 58 999, Schauftück für Künstler am schwebenden Reck.
. Nr. 58 947. Geduldspiel (Schleifenbildung).
78. Nr. 58 957. Verfahren zur Barstellung von Sprengölen. Tynamiten u. s. w.
79. Nr. 55 373. Preßkasten zum Bündeln von Cigarren.
Nr. 58 162. Verfahren der Spitzenbildung bei Cigarren mit Einlage von feingeschnittenem Tabak.
S2. Nr. 51 902. Regulator zum selbstthätigen Ausbalanciren von Schleudertrommeln.
S6. Ar. 52 132. Schaftmaschine für mechanische Webstühle. .
S7. Nr. 25 S56. Heizung und Dampfeinführung an Bettfedern. Dämpf. und Trockenmaschinen.
S9. Nr. 56 15. Neuerung an stetig wirkenden Schleudermaschinen für Zuckerfüllmasse.
5) Berichtigung. Klasse.
57. Der Titel des Patentes 59 749 lautet: Vorrichtung zum Vervielfältigen und Abschneiden von Photographien“.
Berlin, den 19. November 1891.
Kaiserliches Patentamt. Bojanowski Entscheidungen ausländischer Gerichtshöfe. 1) U. 8. Cis cuit Court. Nothern Distriet of Illinois vom 13. Juli 1891.
Kombinati onspatent: Zur Nichtigkeits— erklärung eines Patents auf eine Kombination genügt der Nachweis nicht, daß die Bestandtheile der Kom—⸗ bination, für sich betrachtet, zur Zeit der Erfindung bekannt waren.
Es handelt sich in dem Prozesse um einen Eis— schrank, der nach der Behauptung der Klägerin mit Rücksicht auf eine Anzahl vorpatentirter Eisschränke nicht mehr neu sein soll. Der Richter stellte fest, daß die einzelnen Bestandtheile des durch das an— gefochtene Patent geschützten Eisschrankes jwar schon bekannt gewesen sind, daß die Patentinhaberin in- dessen die drei hier in Betracht kommenden Einzel⸗ eintichtungen zuerst in Kombination daragestellt hat, daß die Nutzbarkeit der Kombination durch den vor genommenen Versuch hinreichend erwiesen worden ist und Beklagte auch in der Patentschrift darüber ein⸗ gehend sich ausgelassen hat
Aus diesen Gründen wurde das Patent aufrecht erhalten.
(„Official Gazette of the L. S. vol 57, Nr. I).
2) Tribunal eivil de la Seine, vom 11. Juni 1891.
Neuheit, Erfindung: Der Umstand, daß ein Erfinder diejenigen Theile eines Apparates von einem Dritten bauen ließ, die er nicht selber bauen konnte, ist, besonders wenn es sich um einen ein— zelnen Theil handelt, nicht als eine derartige Bekannt⸗ gebung anzusehen, daß ein Anderer als der Er— finder die Erfindung ausführen kann.
Es liegt eine neue, ein neues gewerbliches Ergeb⸗ niß liefernde Kombinatlon eines bekannten Ver⸗— fahrens vor, wenn der Erfinder eines Filters einen Apparat anwendet, der physiologisch reines, für häusliche Zwecke verwerthbares Wasser liefert, während der frühere Apparat nur bei wissenschaft lichen Untersuchungen zu gebrauchen war.
(„Le droit industriel“ 1891, Seite 285.)
3) Tribunal corr. de la Seine, vom 21 Juli 1891. Verhältniß der Bestimmungen der inter⸗ nationalen Uebereinkunft vom 20. März 1883 zu dem heimischen Patentrecht.
Nachdem die internationale Uebereinkunft vom 20. März 1883 über das gewerbliche Eigenthum in Frankreich am 25. — 26. Zanuar und 6. Jali 1884 als Stactsgefetz publizirt worden ist, muß sie in Anwendung gebracht werden, auch wenn ihre Be⸗ stimmungen früheren Gesetzen, und namentlich dem Patenigefetze vom 3. Juli 1844, entgegenste ben.
Es ist nicht richtig, daß diese Uebereinkunft nur die Bedeutung einer von den vertragschließenden Staaten eingegangenen lediglich moralischen Ver pflichtung bat, das inländische Gesetz mit den Be— sftünmungen der Uebereinkunft in Einklang zu bringen. Zur Anwendung der ron dem früheren inländischen Gesetz abweichenden Bestimmungen der Ueberein kunft ron 1883 gebört es aber, daß die Abweichung aus— drücklich und zweifelfrei ist.
Art. 4 der Uebereinkunft vom 20. März 1883 spricht nur davon, daß im Falle der Veröffentlichung und Auebeutung der Erfindung durch einen Dritten“ während der Prioritätszeit die Anmeldung des aner te nicht unwirklam sein soll, bestimmt aber i über die Veröffentlichung durch den Erfinder e 1
ara
Patent office“,