Erste Beilage zum Denutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
m 274. Berlin, Freitag, den 20. Novemher 1891.
und ich kann mir auch denken, daß dann, wenn dieses Streben in dem erforderlichen Maße ausgebildet wird, eine Bestimmung, wie wir sie hier im §. 1 der Krankenkassennovelle zu Gunsten der jungen Kauf⸗— leute und der Handlungsgehülfen vorgesehen haben, entbehrlich wird. nd. Allein, meine Herren, was hat uns denn dazu bestimmt, gerade diesen Vorschlag zu machen, daß in 5. 1 des rankenkassengesetzes auch die Handlungsgehülfen aufgenommen werden möchten, d. h. also, daß der Versicherungszwang auch auf diesen Berufsstand ausgedehnt wird? Es ist gerade die Anregung gewesen, welche aus den Kreisen der Handlungsgehülfen in ganz unzweideutiger und umfassender Weise an uns herangetreten ist. Der Herr Vorredner hat diese Anregung als eine künstlich in den Stand des Handlungsgehülfen bineingetragene bezeichnet. Er meint, es seien politische Motive dabei mitwirkend gewesen, und er legt denjenigen Kreisen der Handlungsgehülfen, welche sich für die Ausdehnung des Versicherungszwanges auf ihren Stand ausgesprochen haben, nicht das Maß von Dbjeltivitãt bei, welches er im Allgemeinen für den Stand der Handlungsgehůlfen in Anspruch nimmt.
Run, meine Herren, lasse ich ganz dahingestellt, ob die Agitation für den Zwang oder die Agitation gegen den Zwang eine küänst— liche und unberechtigte gewesen ist. Darauf kann es meines Er— achtens für den Gesetzgeber garnicht ankommen, sondern nur darauf, zu untersuchen, was gut und was nützlich ist und ob durch das, was hier im Wege der Gesetzgebung angestrebt wird, irgendwelche Nach⸗ theile entstehen, die besser vermieden werden.
Daß die Handlungsgehülfen der öffentlichen Fürsorge unserer sozialpolitischen Gesetzßzebung im gewissen Grade bedürftig sind, das hat der Gesetzgeber bereits durch das Invaliditäts. und Alters versor⸗ gungsgesetz anerkannt, indem er auch dort die Handlungsgehülfen dem Versicherungszwang unterworfen hat. Er hat es weiter anerkannt durch das jetzt in Geltung befindliche Krankenkassengesetz; denn wenn in demselben dieser Zwang auch nicht allgemein ausgesprochen wird, so ist durch 5. 2 doch die Zulässigkeit eines Zwanges im Wege der ortsstatutarischen Regelung statuirt worden.
Wenn man sich nun, meine Herren, gegenwärtig halten muß, daß in dem Stand der Handlungsgehülfen, so verschiedenartig auch die Verhältnisse der einzelnen Individuen liegen mögen, und so verschiedenartig auch die Höhe des Einkommens, auf welches die Handlungsgehülfen angewiesen sind, sein mag, doch immerhin — und das hat auch der Herr Vorredner zugegeben — ein großes Maß von Noth und Elend besteht, so kann es sich bei der Materie, die uns heute beschäftigt, zunächst nicht darum handeln, zu untersuchen, worin dieses Elend und diese Noth ihre Veranlassung findet, und ob es besser ist, dafür zu sorgen, daß die Stellenlosigkeit aufhört, sondern es kann sich jetzt nur darum handeln: kann man auch auf dem Wege der Krankenfürsorge dazu beitragen, daß die Noth und das Elend in den Kreisen der Handlungsgehülfen vermindert wird? Wenn man dabei zu der Ueberzeugung kommt, daß man auf dem rechten Wege ist in dem Bestreben, Noth und Elend im Handelsstande zu vermin⸗
änderung der liturglschen Formulare an der landeskirchlichen Agende alen ch
24 D. Schultze einen diesem von dem
Svnodal var , 86 ;. Nir dent cr geäußerten Wunsch Rechnung
en Antrag eingebracht, richtete Synodale Holtz heuer an den ger ia, . die Anfrage, ob event. die n. einer außerordentlichen Generalsynode zur Erledigung dieser Angelegen⸗
i erwarten stehe. . er Präsident des Evangelischen Ober Kirchenraths Dr. Bark⸗ bausen erklärte in seiner Erwiderung, daß er im Hinblich * die Nothwendigkeit. einer lebhafteren Beunruhigung in landegkirchl . Kreisen vorzubeugen, entschlossen sei, Seiner Majestät dem e ,. Könige zum Zwecke einer thunlichst baldigen Erledigung der in Rede stebenden Rewisionsarbeiten die Einberufung einer außer⸗ ordentlichen Generalsynode zu empfehlen. ⸗ . Darauf genehmigte die Synode den Antrag Schultze, um dann den Bericht der 1IJ. Kommission über verschiedene Petitionen entgegenzunehmen. Nachdem der Antrag der Kommission, . Petitlon der civilversorgungsberechtigten evangelischen Kirchenbeam * der Provinzen Brandenburg. Ost⸗ und Westpreußen, Sachsen un Schlesien, um definitive Anstellung mit , und Versorgung ihrer Linterbliebenen dem Evangelischen Ober ⸗Kirchenrathe unter Anerkennung des vorliegenden Bedürfnisses zur baldthun lichsten Berücksichtigung zu überweisen. zu Annahme gelzngt . beschloß die Synode, eine weitere Petition des Allgemeinen Den . Verbands ju Berlin um Einschiebung einer ständigen Fürbitte für die deutschen Kolonien in das allgemeine Kirchengebet, sowie eine solche um Aufnahme einer Fürbitte für die Jugend- erziehung in das allgemeine sonntägliche Kirchengebet dem Cvange—⸗ sischen Ober ⸗Kirchenrath zum Zwecke der Ueberweisung an die in Aussicht genommene Agende ⸗Kommi sion überreichen zu lassen. 4 Mit einem eingehenden und derch reichhastiges , ,
illustrirten Berichte des Synodalen D. Warneck über die Lage der
äußeren Mission schloß die Sitzung.
luß der Redaktion einge gangene . . Tenge
arlsruhe, 20. November. (W. T. B.) Die Zweite k 53 Lamey lliberal) zum Präsidenten, von Buol l(ultramontan) cn ersten und Friderich (liberal) weiten Vize⸗Präsidenten. . 6 k 9 20. Noyember. (B. T. B.) Ihre König liche Hoheit die Prinzessin Heinrich von Preußen ist hier eingetroffen und von ö. Großherzoglichen Familie empfangen worden. . . 9 , mn, (W. T. B.) Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen wurde bei seiner heutigen Ankunft auf dem Nordwestbahnhofe von dem Kaiser Franz Joseph, welcher die Uniform seines preußischen Garde⸗Srenadier⸗Regiments mit dem Bande des Schwarzen Adler-Ordens angelegt hatte, mit Kuß und Händedruck begrüßt. Auf dem Bahnhofe war eine Ehren⸗ Compagnie aufgestellt. Der deutsche Botschafter Prinz Reuß war dem Prinzen Friedrich Leopold bis Korneuburg entgegen⸗ gefahren. Im Laufe des Vormittags empfingen der Kaiser sowie der König und 26 , Sachsen den Besuch des Prinzen und erwiderten dense . ren 20. . (W. T. B.) Mehrere Morgen⸗ blätter besprechen das heutige Dezennium der Thätigkeit des Grafen Kälnoky als Minister des Auswärtigen in sehr sympathischer Weise. Das „Fremdenblatt“ betont als Haupt⸗ verdienst des Ministers, daß heute das Vertrauen in die ehr⸗ liche, uneigennützige, friedliche und vertragsmäßtge Politik ö ; der Monarchie über jeden Zweifel erhaben sei. ; . . Wien, 20. November. (W. T. B.) Die Beamten des Ministeriums des Auswärtigen beglückwünschten heute Vor⸗ 3 mittag in corpore den Grafen Kälnoky zu seinem zehn⸗ jährigen Minister-⸗Jnbiläum und überreichten ihm eine Adresse. Graf Kälnoky dankte in herzlichen Worten, St. Petersburg, 20. November. (W. T. B) Der Großfürst Paul ist gestern ins Ausland abgereist. St. Petersburg, 20. November. (W. T. B.). Der . Hofmarschall Fürst Obolens kij ist gestern in Livadia ge⸗ kö storben. — Nach einer heute veröffentlichten Verordnung , . des Finanz-Ministers darf die Beimischung von w Kornprodukten, deren Ausfuhr verboten ist, zu Weizen Sachfen, einfschl., der schwarzb. bei der Ausfuhr ins Ausland nicht über acht Prozent betragen. unterherrschaften . ! Riga, 20. November. (W. T. B.) Das hiesige Bezirks⸗ Schleswig Holstein. gericht verurtheilte zwei ehemalige Geheimpolizisten ö ; ; wegen lebengefährdender Mißhandlung zweier Studirenden 3 des hiesigen Polytechnikums zu einem bezw. zwei Jahren ö. k uchthaus. ö Sa. Bucht aete giti, 2. Nonenbet. (B. T. ) Der König . ö und die Königin von Griechenland haben sich heute mit k dem Prinzen Christoph und der Prꝛinzessin Marie nach . Korinth eingeschifft. He niurz Braunschweig. Anhalt. ; Bremen . K Ueberhaupt im deutschen Zollgebiet. Hierzu in der Zeit vom I. August bis . , Zusam men
.
— 2 bisherigen Ermittelungen find, wie „W.
T. B.“ — bei der gestrigen Reichs tags⸗Ersatzwahl
im R ahlkreise Ger dau en⸗Rastenburg⸗Friedland für
den Ober⸗Präsidenten Grafen Stolberg 3948, für Papendieck 72965 und für Lorenz 438 Stimmen gezählt worden.
Graf
— Die Abgg. Graf Ballestrem 4 Beh r⸗Behrenhoff ber, ,. und Freiherr von Man⸗ teu ffel (deuschkonservatiꝝ) haben folgenden von 185 4 gliedern der deutsch⸗konservativen Fraktion, der Reichspartei und des Centrums unterstützten Antrag im Reichstage eingebracht:
Der Reichstag wolle beschließen, die verbündeten Regierungen zu ersuchen: . ;
eichstage noch im Laufe der gegenwärtigen Session eine aa n, zu 2 welcher dem Mißbrauch des Zeitgeschäfts als Spielgeschäft sowohl an der Börse wie anderwärts, namentlich in den für die Volks er nã hrung wichtigen Artikeln, durch eingreifende Bestimmungen auf dem Gebiete des Strafrechts und des bürgerlichen Rechts entgegengetreten wird;
Y dabin ju wirken, daß die Börsen und der Geschäfts verkehr ö. denselben einer wirksgm en staatlichen Aufsicht unterstellt und da— durch ibren wahren Aufgaben für Handel und Verkehr erhalten werden. k
— Di ionalliberale Partei hat beute im Reichs tage . an. eingebracht, die verbündeten Regierungen auf- zufordern, eine Gesetzvorlage einzubringen, wodurch den Miß— st anden, die sich besonders im Depotwesen und in der über⸗ mäßigen Spekulation in Banken und an der Börse geltend ge— macht haben, wirksam entgegengetreten wird.
— Der Senioren konvent des Reichstages hat sich, wie wir der w entnehmen, gestern dabin geeinigt, daß die zweite Berathung der Novelle zum Krankenkassengesetz zum Abschluß gebracht werden soll, ehe an die zweite Lesung des Etats herangetreten wird. Dazwischen soll der Etat am Freitag nächster Woche zur ersten Lesung geftellt werden, damit die Budgetkommission in der Lage ist, noch vor Neujahr einen Theil ihrer Aufgaben zu erledigen.
Deutsches Reich.
Zuckermengen,
welche in der Zeit vom 1. bis 15. November 1891 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuerver ütung abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den inlandischen Verkehr zurückgebracht worden ö
0; Rohzucker von mindestens 0 Proz. Polarisation. . t . ; 4 und Zucker in weißen vollen harten Broden ꝛc., oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert, ogenannte Crystals ꝛct.
72: Aller übrige harte Zucker, sowie aller weiße trockene (nicht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in
Krystall⸗ Krümel⸗ und Mehlform von mindestens 98 Proz. Polarifation. rx ⏑ Ćꝙ
90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens
—
Mit dem Anspruch auf Steuervergutung
wurden abgefertigt: Aus zffentlichen Niederlagen
oder Privatniederlagen unter amtlichem Mitverschluß wurden gegen Erstattung der Vergü⸗ tung in den inländischen Verkehr zurückgebracht
Staaten bezw. Verwaltungs ⸗Bezirke.
zur Aufnahme in eine oͤffent⸗
jur unmittelbaren Ausfuhr liche Niederlage oder eine
Entscheidungen des Ober⸗Verwaltungsgerichts.
ublikandum vom 29. April 1772 schreibt vor. daß 33 schuldig sei, das beim Schlachten unrein be⸗ fundene Vieh (Schafe ausgenommen) dem Scharfrichter oder Abdecker sofort anzusagen, und daß das bezeichnete Vieh durch die Abdeckerknechte nach den Luderstellen zu fahren und nach geschebener Ablederung zu vergraben sei. Es war zweifel
Preußen. Provinz Westpreußen.
— lo sg a 201 6 6565. o Sh] z oz 5
6 Höh) 1 251 555
4 330 7 652 308 582 155
1350 425 29 363
— 214552
b S285 856 5g 55
110 000 — od Ora 6 858 g34
15 3564 356 665
1755 400 395 655,
— * — 53 100 003 238 55
z70 63 17000 161 467 17 121 ö 238 655
623 663
700 030 — 9899457 za 1568 200 oog.
— — ö — 185 12578 200 9000 23 3560
10 7zo og s als g33 175 5 s fo ff Ts 9
267 83 z zo zol 10g a3
— 8563 — — , .
1 545 557 — 799 938
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eee, · .
3
Dritte ordentliche Generalsynode.
der gestrigen Plenarsitzung wurde zunãchst der Bericht der 6 Rod hifffft ür 8 Petstionen der Kreissynoden , ; o 2 baft, ob unter dem unrein befundenen? Vieh auch trich inöses zu brunn e. Gert bung slnode außer der ezigtfsvnode sn derstehen sei. Das Ober Verwaltungsgericht hat diese ., 3 rer Hitz rd beberghnt, an g se ger nur dite md fe. Lilennnniß don s Säeher iso n. , , , . w br inn einer und eine polizeiliche Verfügung als 6 . 9 . 9e 22666 e , * kom mifsion einem Fleischer untersagt war, ein trichin 8 be 1 1 nn gen ev angel ig chen ,,,, 1 einer besonderen . ,,. ö , ' . 1 . ö. , , d, Tee , n,, rr wen en nnn, daß das Publikandum vom ben * lischen Bber⸗Kirchenraths, betreffend die liefern. gleich ö 9. , , , , igen der Tin a, dieckzn Kerl , unreinen Bick nicht lediglich vrrvar⸗ 3. 6 li erschinenden. gosarhelten Haben sn fing, fe, ? f 3 Natur sei, denn bei der Anlage von Abdeckereien und 2. . ö 6 dem mit dieser Aufgabe betrauten Referenten des rech 4 Iffcit an mit Privilegien unter Begründung von Zwangs * dnn lit? Ober Kirchenraths fertig gestellten Entwürfe noch nicht 3 * . Anderem das Ziel verfolgt., durch die unter Kon . ö. Genn n, , n . ,,,, gestellte Fortschaffung der gefallenen und . eit ri en! das Ersuchen an die r,, , . — 1 Sol cr krank befundenen , die , , . zu ichst ü i schied tovinzen an ; . . n, , ö k 6. k an der zu bildenden mindern und die Landesbewohner vor Ey z
liturgischen Kommission zur Vervollständigung und theilweisen Ab—⸗ — 2 42 Urania, Anstalt für volksthümliche Naturkunde.
: in 3 Akten von R. Nestdenz-Theater. Direktion: Sigmund Lauten ⸗ Wetterbericht vom 20. November, . n n , rn ¶ack. In Scene ge ö mr. Jojo. Schwank in 3 Akten Am Landes 6 . 1 Morgens 8 Uhr. setzt vom Oßer⸗Regiff eur 6 Dirigent: Kapell⸗ vorn Ash. ö 66 dern ö 1 z 2. * 2. j 6 i. . i. e
323 . t. ie: il Lessing. ther: ? ,,, Der kommende . dustspiel in 1 Alt von Alerander zettel. Tag. Schauspiel in 4 Aufzügen don Hugs Lubliner. Pumäg. Peutsch von Paul Blod. In Scene ge—
111
177 35?
61 87 2 X JJ
(Fortsetzung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.) s Sen , dg g 6
11 415243 336 984 ; — 25 649 65 11 818 0903 227 886 os 1967 830
Z 203 gb2 30 50os 345 829 g17 33 857 Is 4458 547 Ss 82 4 324 4353 1021796177383 STX 377
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—
. — In demselben Zeitraum des Vorjahres) 104 247 734 44 524 464 1 867 755679 841 ö. 5 785 291 290 498114 328 or ) Die Abweichungen von der vorlährigen Uebersicht beruhen auf nachträglich eingegangenen Berichtigungen.
Berlin, im November 1891.
4458 7184 246 olg
Stationen.
in O Celsius
Temperatur ẽ O w r , l Ho C. — 40 R.
Bar. auf 0 Gr u. d. Meeressp red. in Millim
Mullaghmore 759 Aberdeen. I]753 Cbristiansund 750 Kopenhagen. J56 Stockholm. 751
aparanda. 756
t. Petersburg 766 Moskau ... 766
Cort. Queens
town... e. bourgs. 7
Cherbourg ö.
757
Damburg .. 759
Swinem unde 759
Neufahrwasser 758
758
765
larebe?, 66 Sd . wel . . ftill Nebel München.. 166 wollenlos Chemnitz.. 764 4 wollig Berlin.. 161 2 bedeck. 1 72367 still wolkenlos
Breslau... 763 W 1 bedeckt JIö67 NG J halb bed.
770 still bedeckt
Uebersicht der Witterung. ö
Die Dexyression, welche gestern Morgen bei den Hebriden lag, ist ostwärts nach Süd⸗Skan— dinavien fortgeschritten und voerursacht in Wechselwirkung mit dem hohen Luftdruck im Süden im deutschen Küstengebiete vielfach frischt, im deutschen Binnenlande ichwache südwest ⸗ liche Winde. Das Wetter ist in Deutschland mild, im Norden trübe und vielfach regnerisch, im Süden theils heiter, tbeils neblig; die Temperatur liegt bis zu 9 Grad über dem r,, . An der . i üste sind große Regenmengen gefallen. en,, ö Seewarte.
mmnmmmmmmmD́umsmmNßcäonmmmn Theater⸗Anzeigen. Rönigliche Schauspiele. Sonnabend: Opern
242. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten . Georges Hirn nge e, von Henry Meilbac und
16. de M Ct
—
— O O NCC xNNß , D — N 0M Oc Mν—
Ludovie Halevv, nach einer Novelle des Prosper
érimse. Tanz von Emil Graeb, In Scene ge— * vom Ober Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kapell⸗ meisfter Weingartner. Anfang 7 Uhr. Schau pielbaus. 253. Vorstellung. Der kommende Tag. Schauspiel in 4 Aufjügen don Hugo Lubliner. In Scene gesetzt vom Ober⸗Regiffeur Max Grube.
f 7 Ubr. . K 243. Vorstellung. Tann⸗
Anfang 7 Uhr.
von Kirchfeld.
Clavigo.
Der Geizige. Sonntag: stellung.
Montag:
burg.
und Gondinet.
Oper in 3 Gene.
Federmann.
Jul. Fritzsche.
in Böhmen.
hänser und der Sängerkrieg auf der Wart ⸗
Inspektor Venzky.
In Scene gesetzt vom Ober ⸗Regisseur Max Grube.
Beutsches Theater. Sonnabend: Der Pfarrer
Sonntag (außerhalb des Abonnements): Stella eee fg 9 5 Aufjügen von Goethe. — Hierauf: Trauerspiel in 5 Aufjügen von Goethe. Montag: Goethe⸗Cyclus. V. Abend. Egmont. Im Dezember findet, in den ersten Tagen des Monats beginnend, eine Wiederbelung des Goethe⸗ 1 Chyelns statt. Abonnementskarten sind von beute
ab an der Kasse zu baben.
Verliner Theater. Sonnabend: Esther. — Anfang 7 Ubr.
Nachmittags 25 Uhr: Abends 7 Ubr: Hamlet. Montag: Esther. — Der Geizige.
Zessing - Theater. dtl Schwank in 4 Akten von Ogear Blumen
r, , . Kadelburg. Anfang 7 Uhr
Sonntag: Satisfaktion.
von Roberts. ; ,,
Akten von Oscar Blumenthal und Gustav Kadel⸗
Wallner Theater. Sonnabend: Zum 9 i
ent! Posse in 3 Akten von Barriere . g ne id von Franz Wallner. Vorher, zum . z . drei Worte. in 1 Akt von Leopo er. g a u. die folg. Tage: Dieselbe Vorstellung.
Friedrich Wilhelmstãdtisches Theater. Sonnabend: Mit neuer Ausstattung und verstärktem Orchefter: in . Male: . Komische
en von Carré. Musik von Andrs Messager. In Scene gesetzt von Julius Fritzsche. Dirigent: Kapellmeister
Ir s. nnen ag: elbe Vorste :
. ag, 26. November: Mit neuer Ausstattung: Zum 1. Male: Polnische Wirthschaft. Operette in 3 Akten von H. West und Rich. Gense. if von Hermann Lumpe (Komponist des Farinelli-). Für das Friedrich⸗Wilbelmstädtische Theater be⸗ arbeitet von Louis Herrmann. In Scene gesetzt von Dirigent: Kapellmeister Die ersten zwei Akte . ,, ,,
ischen Grenze, der dritte . 4 . Die Dekorationen aus dem Atelier Falk. Die neuen Koftũme vom Garderobe
5
Keine Vor-
Sonnabend: Die Gross⸗
Schauspiel in 4 Alten
Lustspiel Anfang 73 Uhr.
Deutsch von R.
Musik
edermenn.
setzt von Sigmund Lautenbera. Anfang 74 Ubr.
mittags 33 Ubr: Kinder ⸗Vorstellung zu bedeutend ermäßtaten Preisen.
inzelmännchen. . 2 , 7 Bildern von O. Klein.
stattung von
isiten, Beleuchtungteffekten 21. Jung⸗ . See. Großes Ausstattungs. Zeit. bild mit Gesang und Tanz in 4 Akten (6 Bildern) von Ernst Niedt. Musik vom Kapellmeister G. R.
Kruse. märchen von Ferd. Raimund. Anfang 74 Ubr.
für . ern. 6st ophe esang 6 Couplets von Guftar Görß. Mustk von Gustav Steffens. Mit vollständig neuen Koftümen. Die neuen Dekorationen sind aus dem Atelier der Herren Wagner und Bukacz. von Adolvb Ernst
Sonntag: Die arme Löwin. Schauspiel in
Akten von Emile Augier.
Belle Alliance Theater. Sonnabend: Nach⸗
inzige Aufführung von: Die , mit Ge⸗
ds 73 Uhr (ermäßigte Eintrittspreise)h: Zum . Mit durchweg neuer glänzender Aus⸗ Dekorationen, Kostumen, Ballets,
Sonntag: Der Verschwender. Original⸗Zauber⸗
dolph Ernst-⸗Theater. Sonnabend: Benefiz ö h t Zum 82. Male: Der große in 4 Akten von Leon
In Seene gesetzt Anfang 74 Ubr. Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Thomas-Theater. Alte Jakobstraß⸗ 3
irektion. Emil Thomas. Sensationserfolg dieser Ziff te Sonnabend: Zum 16. Male: Der Knust⸗ Bacillus. Novität! Posse in 4 Akten von Rudolf Kneisel. In Scene gesetzt vom Ober. Regissent Adolf Kurz. (Igelfisch; Emil Thomas.) Anfang 74 Uhr.
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Coneerte.
Sing Akademie. Sonnabend, Anfang 8 Ubr: Liederabend von Jettka Finkenstein Großberzoglich bessische Kammersängerin, unter gefälliger Mitwirkung des Violinvirtuosen Herrn Waldemar Mever.
Concert Jaus. Sonnabend: Karl Meyder · Concert. Anfang 7 Uhr. ö
Ouv. „Die diebische Elster“ von Rossini. Der Flüchtling! von Kretschmer. Polonaise von Stöhr. Sornguartette: 2. Der Lindenbaum von Schubert, b. ‚Verlassen von Kosckhat. Concert hausklänge., Walzer von Meyder. Zwei Aeuglein braun“, für Piston von Gumbert (Herr Spengler).
Intermezzos von sämmtlichen Clowns.
Circus Kenz. Karlstraße. Sonnabend, Abends
76 Ubr: Außerordentliche Vorstellung. Gee Auf Helgoland , . große hydrologische Ausstattungs ⸗ Pantomime in
Abtheilungen mit National-Tänzen (60 Damen), Aufzügen 2c, Dampfschiss⸗ und Bootfabrten, Wasser⸗ fällen, Riesenfontänen mit allerlei Lichteffekten 20, arrangirt und inseenirt vom Dir. E. Renz. schwimmerinnen drei Geschwister Johnson.
Tableau: Fontaine, in einet Höhe von mehr denn 80 Fuß ausstrablend. — Außerdem: Die eisernen Ritter des Mittelalters, dargestellt von 12 Herren mit 12 eigens dazu dressirten Schulpferden. — Prinz Carneval und Gefolge, komisch⸗equeftrische Vorfübrung mit 12 der bestdressirten Freiheitspferde, dressirt und vorgefübrt von Herrn ,. von Frl. Clotilde Hager. — Auftreten der neu engagirten Eltong⸗Troupe. — Pferde von den e, g. ,,. — Zum ersten Male: Jeu de barre, geritten von . F. Cbiarini, Jockeyreiter. — Mr. Adolf Delbos g, Saltomortalesreiter. — Mlle.
Ebbe und] Fluth“n,
oder:
Kunfst⸗ Schluß Grande Fontaine Lumineuse, Riesen-
Franz Renz. — Schuipferd Solon, ge⸗
3 Atbleten zu 3 Damen. —
Marie Chiarint, Pirouetten zu Pferde ꝛc. — Komische Entrses und
Sonntag (Todtenfest): Abends 77 Uhr: Gala⸗
Sport ˖ Vorstellung. mem: —
Familien⸗Nachrichten.
bt: Frl. Martha Helmigk mit Hrn. Amts⸗
K Hill ln Sanz (Gulo b. Forst - Forstꝝ — tl. Hedwig Pfeiffer mit Hrn. Provinznaal-⸗Vikar
6 oigt (Berlin = Grunau bei Buchholz,
Weslpr5 — Frl. Mingy Rothe mit Hrn. Re⸗
gierungs · Referendar Fritz von Aschoff (Kassel))
Verebelicht: Hr. Prem Leut. Ernst Graf Wil. ding von Königsbrück mit Frl. Marie von Klenck (Dresden) — Hr. Gerichts ⸗Assefsor Dr. Oscar Ramien mit Frl. Elisabeth Bunckenburlg (Berlin).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Buͤrgermeister C. Panke gil ö. * n Hrn. Ober ⸗Stall⸗
Grafen Wede erlin)
*ukc en: Fr. Ober Amtmann Bertha Gaert⸗ ner, geb. Boehme (Brieg). — Verw. Fr. Professor Sophie Palm, . Schũck (Breslau). — Adelheid Freifrau von Len, geb. Gräfin von Sebert ˖ Thoß Berlin) — Hr Masor Karl Bühler (Neisse)ẽ — Hr. Major j. D. Julius von Slu⸗ pecki ¶ Bockenheim).
Redacteur: Dr. H. Klee, Direktor. Berlin:
Verlag der Expedition (Scholy.
d der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag Drig enn Berlin 8SW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Sechs Beilagen
(einschließlich Börsen⸗ Beilage).
Berufsgenossenschaften u.
Kaiserliches Statistisches Amt. von Sch
eel.
Deutscher Reichstag. 121. Sitzung vom Donnerstag, 19. November 1891, 1 Uhr.
Am Tische des Bundesraths der Staatssekretär Dr. von Boetticher.
Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Abänderung des Gesetzes wegen Krankenversicherung der Arbeiter vom 15. Juni 183.
Nach 5. 1 der Vorlage soll die Krankenversicherung aus⸗ gedehnt werden auf die im Handelsgewerbe, im Geschäfts⸗ betriebe der Anwälte, Notare und Gerichts vollzieher beschäftigten Personen. Die Kommission hat auch die in den Betrieben der Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und Versicherungs⸗ ,,. beschäftigten Personen für versicherungspflichtig erklärt.
Vom Abg. von Strombeck liegt ein Antrag vor, den ganzen 5. 1 anders zu fassen; es handelt sich aber nur um eine ö der versicherungspflichtigen Betriebzarten. Von den Abgg. Au er und Gen. liegt ein Antrag vor, die Versicherungepflicht auszudehnen auf die Hausindustriellen und auf die Familienangehbrigen, die nicht auf Grund eines Arbeits vertrages beschäftigt werden; auf Handlungsgehülfen, Betriebs beamte, Gehuͤlfen in Apotheken, im Geschãftsbetriebe der Anwälte, Notare, Krankenkassen, Versicherungsanstalten, u. s. w. nur dann, wenn ihr Lohn oder Gehalt 63! 0 für den Arbeitstag nicht übersteigt.
Vom Abg. Dr., Hirsch liegt der Antrag vor, das Persongl der Anwälte, Notare, Gerichts vollzieher, Kranken⸗ kassen, Berufagenossenschaften und Versicherungsanstalten von der Versicherungspflicht auszunehmen, während die Abgg. Eberty und Goldschmidt den Ausschluß der Handlungs⸗ gehülfen beantragen.
Referent Abg. Merhach: In Bezug auf die Ausdehnung des Versicherungẽzwanges sei besonders zu bemerken das Ausschließen des Gesindes; bei noch so regem Interesse dafür fei die Kommission doch zu der. Ansicht gekommen, daß es nach der ganzen Natur seiner Arbeits verhaltniffe nicht diefer Organisation beigesellt werden könne.
u dem entgegengesetzten Refultat sei sie in Bezug auf die andlungsgehülfen und Lehrlinge, gestützt auf die Analogie des lters· und Inyaliditaͤtsgefetzeg und auf zablreiche Petitionen ⸗ ie Krankenversicherung sei erflüssig geworden, daß ibnen im Handels. Kündigung zugebilligt sei, sie also vor sfällen gesichert erscheinen könnten; denn stimmung umgangen, und nur der Ver⸗ sicherungszwang könne sie wirklich schützen.
Abg. Sold chm idt; Er habe beantragt, die Handlunge⸗ gehülfen und Lehrlinge nich i unter den Kassenzwang zu stellen, weil dieser ,, im Vereine mit den Bestimmungen, die jetzt für die freien Hülfekassen getroffen werden sollten, in die freie Selbstbestim⸗ mung der Handlungggehülfen eingreife und Organisationen zerftören würde, die ohne Zwang gefchaffen seien und segengreich wirtten. Nach
täts⸗ und Altersgesetz, das den Versicherungszwang für die hier in
rage kommenden Kreise habe, den Ausschlag gegeben.
ür seine Partei könne diese Rücksicht indessen nicht maßgebend sein, sie sei damals dagegen gewesen und glaube auch heute nicht, daß es fär sie von irgend welcher Bedeutung sein werde. Sie Nothlage an einem gepwissen Kreise kaufmännischer Angestellten sei nicht begründet in Erkrankungen, sondern in) der Stellenlosigkeit. Auch die Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin hätten sich fũr Ablehnung des Zwanges ausgesprochen. Gerade wenn der Sebülfe nach dem Ausscheiden aus feiner Stellung erkranke, versage ibm das Krankenkassengesetz seine Hälfe, denn nach Verlust seiner Stellung wärden die schwachen Elemente, um die es sih bauptsãchlich handele, schwerlich in der Lage fein, gemäß s§8 II und 27 ire Beitrãge frei⸗ willig fortzuzablen. Für diefen Fall forgten die freien Vereinigungen mit ihrer Krankenhülfe, in welche die S5. 4 und 75 mit rauher Hand eingreifen würden, viel besser. Der Mehrzahl der Angestellten werde bei einer Eckrankung auch nicht, wie den Arbeitern das Gehalt entzogen, generell bestehe vielmehr nach Art. 60 des Handelsgesetzbuchs fuͤr die Kaufleute der gesetzlichen Kündigungsfrist entfyrechend eine sechs wõchige Versorgungöpflicht der Prinzipale. Prinzipale, die eine kürzere Kündigungsfrift ausbedingten, würden bei dem Kassenzwange in die Versuchung geführt werden, sich durch Vertrag von der Ver⸗ sorgung ihrer Ange stellten zu befreien und ihre Pflichten ganz auf die Kassen, d. h. zum größten Theile auf die Angestellten selbst, abzu⸗ wäljen. Im Gegensatz zu den Arbeitern sei die Zahl der Erkran= kungen bei den Handlungsgehülfen verhältnißmäßig gering. Der Arbeiter stand umfasse alle Ältersstufen und unterliege besonderen Be⸗ triebsgefahren, die Dandlungsgehülfen mit einem Gehalte bis zu 2000 4 ständen überwiegend im jüngeren Lebensalter, und ihre Erkran—⸗ kungen feien nur zum geringsten Theile mit einer Beruftzstõrung verknüpft. Allerdings spreche sich eine große Zahl von kaufmäͤnnischen Verbänden für den Zwang aus, aber sebbst diese wollten den Zwang nur fo verstanden wissen, ch den Handlungsgehülfen zur Ueberwindung ihrer Indolenz und leichgültigkeit die Pflicht, sich zu versichern, auferlegt werde, daß ihnen aber die Wahl der Kasse unbedingt freistehen solle. Man wünsche eben, daß der Zwang die Handlungß— gehülfen den freien Hülfskassen zuführe Und alügememn wende man sich gegen die §§. 4 und 76, welche die Stellung der freien Hülfs⸗ kassen herabdrückten. Die Leistungen der freien Vereinsthätigkeit er⸗ wiesen hinreichend, daß den jungen Leuten aus dem Kaufmannsstande die Fäbigkeit noch nicht verloren gegangen fei, sich gegen die materiellen Nachtheile der Erkrankung selbst zu schützen. Da, wo nach den
tigkeit herrschten, fei es Aufgabe der Fortbildung, das Interesse an der BVersicherung gegen die Gefahren der Erkrankung bei den Hand⸗ lungsgebütlfen zu wecken. Bas Wesen des Kaufmannsstandes sei die freie Bewegung, und dieses sei auch der Grundgedanke des allge⸗ meinen deutschen Dandelsgesetzbuchs, das den Kaufmannsstand von den Formalitäten im kaufmaäͤnnischen Verkehr möglichst befreit babe. an inöge das Gefühl der eigenen. Verantwortung und ber Selb· ndigkeit nicht zerstoͤren und den jungen Kaufmann gerade in den abren, in denen er sich entwickelt, nicht daran gewöhnen, anstatt ni auf sich selbst, sich auf die Fürforge des Staats zu verlaffen? Er bitte den Antrag feiner Partei anzunehmen.
Staatssekretär Dr. von Boetticher:
dern, dann soll man meines Erachtens nicht anstehen, den Zwang hier aus zusprechen.
Ich freue mich, daß der Herr Vorredner nicht dazu übergegangen ist, ein Argument, das vielfach in der Presse gebraucht worden ist, hier anzuführen, daß es nämlich des Handlungsgehülfen nicht würdig sei, in einer Kategorie mit dem Arbeiter rücksichtlich der sozialvolitischen Gesetzgebung zu erscheinen. Meine Herren, diese Meinung würde ich unter keinen Umständen gelten lassen. Es handelt sich hier lediglich um die Bedürfnißfrage, und was dem Einen recht ist, das ist dem Andern billig; jede Arbeit hat ihre Ehre, die Arbeit des Handlungs⸗ gebülfen keine böbere als die des gemeinen Arbeiters. Also, meine Herten, es handelt sich kier bloß um die Bedürfnißfrage, und bei der Beurtheilung dieser Bedürfnißfrage ist die Thatsache gar nicht von der Hand zu weisen, daß es vorzugsweise die Handlungsgehülfen selber sind, welche das Ziel verfolgen, dem Versicherungszwang unterworfen zu werden, während auf der anderen Seite die Arbeitgeber vorwiegend das Bedürfniß leugnen. Ich bin weit entfernt davon, diesem letzteren Standpunkt alle Berechtigung zu versagen oder behaupten zu wollen, daß derselbe aus irgend welchen eigensüchtigen Motioen hervorgegangen wäre. Aber wenn ich als Dritter mich gegenüber befinde den beiden Theilen, deren Urtheil mir entgegensteht, so muß ich doch sagen, daß gerade, was die Bedürfnißfrage anlangt, vorwiegend das Urtheil des—
jenigen Theils zu berücksichtigen ist, zu dessen Gunsten eine solche Einrichtung getroffen werden soll. (Sehr richtig! rechts.)
Nun weiter, meine Herren, der Herr Vorredner hat, und das
begrüße ich auch mit großer Freude, von der Nothwendigkeit ge⸗ sprochen, das Selbstgefühl zu heben nach der Richtung hin, daß man den Handlungsgehülfen sagen soll, sorgt für Euch selber. Meine Herren, wie durch diese Bestimmung, die hier im §. 1 vorgesehen wird, die Ausbildung des Selbstgefühls und das Bestreben, für sich selber einzutreten und zu sorgen, irgendwie behindert werden sollte, das vermag ich nicht einzusehen. bereits zu Gunsten einer Fürsorge für Handlungsgehülfen bestehen, werden durch diese Vorschrift in keiner Weise beeinträchtigt. Meine Herren, im Gegentheil, sie werden vielleicht dadurch gefördert werden, denn es steht nichts im Wege, daß, wenn Sie den Versicherungs— zwang nach dem Vorschlage der verbündeten Regierungen und nach Petitionen dieses Streben noch feble, wo Indolenz und Gleichgül⸗ dem Vorschlage Ihrer Kommission auch für die Handlungsgebũlfen etabliren, daß die Handlungsgebülfen ibren freien Kassen beitreten und in diesen Kassen ihrer Versicherungepflicht genũgen, Voraus setzung ist dabei natürlich, daß diese freien Kassen dasselbe leisten, was das Gesetz als das Mindestmaß der Krankenfürsorge bingestellt bat Darin wird auch der Herr Vorredner mit mir einverstanden sein, daß.
Auch die Organisationen, die jetzt
enn der Handlungsgebülfe einmal eine Krankenfürsorge in Anspruch mmt, er nicht schlechter gestellt werden soll als der gemeine Tages.
arbeiter. Wenn er aber durch eigene Organisation besser gestell wird, habeat sidi. dann mag er dieser freien Kasse beitreten; wir bindern ibn nicht, und der 8. 1 hindert ibn auch nicht. Also, meine
den Motiven habe für bie Unterstellung der Handlungsgehülfen und Lehrlinge unter den Kassen zwang die hee ch auf 65 Invalidi⸗
Ich bin weit entfernt davon, meine Herren, den jungen Kauf⸗ leuten das Streben, für sich selbst zu sorgen, absprechen ju wollen,
Derren, ich sage, ich dermag nicht einzuseben, wesbalb unsere Vor⸗ schrift geeignet sein soll, irgendwie die ethische Seite der Frage zu