terjeichnet alsdann mit dem Vermerk: Von Seiten des Sou. — 4 — Auch bei Anwesenheit des Gouverneurs ist der Chef des Stabes berechtigt, minderwichtige Dienstangelegenbeiten selbstãndig ju erledigen, indem er, wie oben angegeben, unterschreibt. Eine Ver= tretung des Cbejs des Generalstabs tritt nickt ein; seine Geschäfte werden in selchem Falle von dem Gouverneur persönlich er ˖ ledigt. Ist in größeren Festungen, welche nur einen Kom mandanten haben, Leßzterem ein Chef des Generglstabs beigegeben, so Finden die vorstebenden Festsetzungen mit der Maßgabe sinngemäße Anwendung, daß der Ckef des Generalstaks auch Vorgesetzter des Platzwajors ift und mit dem Vermerk; Von Seiten der Komman—⸗ dantur unterschteibt. Diese Ordre beziebt sich nur auf das Friedens ˖ verbältniß Neues Palais, den 5. November 1891 Wilhelm. von Kaltenborn.

3) über die Theil nahme der Stabsoffiziere der Landgendarmerie an der Bildung der Ehrengerichte über Stabsoffiziere:

Auf den Mir gebaltenen Vortrag bestimme Ich: Der S 13 der Verordnung über die Ghrengerichte der Offiziere im preußischen Heere vom 2. Mai 1374 erhält am Schlusse des dritten Absatzes folgenden 3usz; Die Stabsoffiziere der Landgendarmerie sind in Bezug auf die Berechtigung zur Theilnabme an der Bildung der Ebrengerichte über Stabe offt iere derjenigen des aktigen Dienststandes gleich zu achten. Neues Palais, den 5. November 18891. Wilhelm. An das Kriegs · Miristerium.

Der Kriegs⸗-Minister erläßt folgende Bekanntmachung über eine veränderte J, Königlich württem⸗ bergischer Truppentheile: ö

3 . der König von Württemberg haben bestimmt, daß das Infanterie ⸗ Regiment König Wilbelm (5 Wüůrttembergisches) Nr. 124 und das Ulanea⸗Regiment König Wilhelm (2. Wurttem⸗ bergisches7 Nr. 20 künftig die Bezeichnung; Infanterie Regiment König Wilbelm J. (6. Wäürttembergisches) Nr. 124 beim Ulanen⸗ Regiment König Wilbelm J. (2. Wärttembergischet) Nr. 20 fůbren ollen. Dem Namenszug dieser Regimenter triit die Ziffer .I kbirzu.“ Dies wird bierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht. Berlin, den 13. Novemker 18381. von Kaltenborn.

Das Kommando des Land wehrbezirks Bernau wird am 1. April 1892 unter Beibehalt der bigherigen Bezeichnung nach Berlin verlegt.

Der Königliche Gesandte in Hamburg Freiherr von Thielmann hat einen ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub angetreten. Während seiner Abwesenheit fungirt der Legations⸗-Sekretär von Bülow als Geschäftsträger.

Der General-Lieutenant von Brauchitsch, Direktor der Kriegs-Akademie, ist von Urlaub hierher zurückgekehrt.

Der General Lieutenant von Kayser, Commandeur der J. Feld⸗Artillerie⸗Brigade, ist zur Abstattung persoönlicher Mel⸗ dungen hier angekommen.

Kiel, 21. November. Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Heinrich trafen nach dem „Kiel. Tgbl.“ in der letzten Nacht von Springe bezw. Darm⸗ stadt hier wieder ein.

Sachsen. . resden, 23. November. Seine Majestät der König hat, 23 das „Dr. J.“ meldet, Seiner Majestät dem Kaiser Franz Joseph von Oesterreich das 1. Ulanen-Regiment Nr. 17 rerliehen. Baden. ö.

Karlsruhe, 21. November. Ihre Königliche Hoheit die kö ist, wie die „Karlsr. Ztg.“ meldet, heute Vormittag aus Berlin hierher zurückgekehrt und wurde von Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzog am Bahnhofe empfangen. Am Abend begaben sich Ihre Königlichen Hoheiten wieder nach Baden⸗Baden.

In seinem die Vorlage des Staatshaushalts be— gleitenden Vortrag betonte der Finanz-Minister, daß die Mittel zur Steuerermäßigung vorerst nur aus den Erübrigungen der Vorjahre geschöpft würden und daß die Regierung für die Nachhaltigkeit der Herabsetzung insofern auf die Mitwirkung der Stände rechnen müsse, als der Eiat nicht im Stande sein würde, außerdem noch neu aufzulegende schwerwiegende Lasten zu tragen. Der Umfang der Steuerherabsetzung wird auf beilaufig 21 Millionen veranschlagt. — An Ueberweisungen vom Reich sind im neuen Budget 1,1 Millionen mehr für Baden vorgesehen, dagegen an Matrikularbeiträgen fast 2 Millionen mehr als in der Vorperiode. Indeß ist für diese Ansätze die Regulirung nach dem endgültigen Reichs haushalt vorbehalten. AÄls Gefammtmatrikularbeitrag Badens is für je ein Jahr der Betrag von 11,6. Millionen eingestellt; an Ueberweisungen aus der Reichskasse je 11,3 Millionen. Bei⸗ läufig 6 Millionen des Eisenbahnbaubudgets sind , für Bahnhofganlagen in Mannheim, Heidelberg, Mühlacker, Buhl, Appenweier, Emmendingen, Petershausen; etwa 4 Millionen sollen für Vermehrung des Transport⸗ materials verwendet werden. Die ordentlichen Ein⸗ nahmen sind für die, beiden nächsten Budgetjahre der⸗ anschlagt auf 109,3 Millionen; hierzu kommen außerordent⸗ liche Einnahmen mit 1,9 Millionen und ein verfügbarer Ueberschuß aus den letzten Jahren mit 13,9 Mill, zusammen 125,9? Mill. Als Ausgaben sind berechnet 114,4 Nil. im ordentlichen und 107 Mill. im außerordentlichen Etat, zu⸗ sammen die gleiche Summe wie jene der Einna men. Dem jetzt 25 Millionen betragenden, umlaufenden Betriebsfonds sollen nach Entnahme obiger 13,9 Mill. und der Deckungs⸗ mittel für Restkredite 64 Mill. verbleiben. .

Die gegenwärtig bei dem Staats-Ministerium bestehende Abtheilung für die Geschäfte des Großherzoglichen Hauses, . die Reichs⸗ und auswärtigen Angelegenheiten soll wieder als ein besonderes Ministẽrium des „Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten“ ge⸗ bildet werden. Kosten für den Staatshaushalt sollen durch diese Organisation nicht entstehen.

. * ᷓ 24. d. M

H) Oldenburg, 21. November. Die am 24. d. M. . Landessynode wird sich außer le..

Voranschlägen der Centralkirchenkasse, der Centralpfarr 7 und der Pfarrpensionskasse für die Synodalperiode 1897 / mit verschiedenen legislatorischen Vorlagen zu beschaftigen

von und Beamten des Ober⸗Kirchenraths an die Beamten⸗ = kasse zu zahlenden Beiträge auf die Centralkirchenkasse; 2) über einen Zusatz zum Kirchenverfassungsgesetze in Bezug auf Frist⸗ verlängerung für das Kirchenrechnungsgeschäft; 3) Zusatz zum Gesetze, betreffend das Diensteinkommen der Geistlichen; 4 Aenderung des Gesetzes, wegen Benutzung der Kirchen⸗ stühle und Grabstellen; 5) Versetzung von Orga—⸗ nisten, die nicht zugleich Schullehrer sind, in den Ruhe— stand. Das Ruhegehalt soll bei 10 und weniger Dienstjahren in 50 Proz. des Diensteinkommens bestehen und für jedes weitere Dienst jahr um 1 Proz. erhöht werden, jedoch nicht über M Proz. des Diensteinkommens steigen können. — Aus dem General⸗ bericht des Ober⸗Kirchenraths über die wichtigeren Vorkommnisse auf kirchlichem Gebiet seit der letzten Synode ist Folgendes hervorzuheben. Von 4870 Eheschließungen sind 17 — 35 Proz. ohne kirchliche Trauung geblieben; unter 19812 Geburten waren 836 — 4,2 Proz. unehelische. Von Uebertritten aus der katholischen zur evangelichen Kirche sind in den letzten drei Jahren 47 angemeldet. Dem stehen nur 4 angemeldete Uebertritte von Evangelischen zur katholischen Kirche gegenüber.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach.

Weimar, 21. November. Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin ist der „Wien. . heute nach dem Haag gereist, um dort den Todestag ihres Bruders, des ver— storbenen Königs der Niederlande, zuzubringen.

ESachsen⸗Coburg⸗Gotha.

Coburg, 21. November. Seine Kaiserliche ir der Großfürst Paul Alexandrowitsch von Rußland ist nach der „Cob. Ztg.“ heute zum Besuch am Herzoglich Edin— burg'schen Hofe hier eingetroffen.

Anhalt.

Dessau, 21. November. Ihre Hoheiten der Erbprinz und die Erbprinzessin sind, wie der „Magd. Ztg.“ ge⸗ meldet wird, heute, von München kommend, hier eingetroffen, um wieder dauernden Aufenthalt hier zu nehmen.

Echwarzburg⸗Sondershausen.

Sondershausen, 21. November. Der Landtag be— schloß in seiner gestrigen Sitzung, wie das Reg. u. Nachr. Bl.“ mittheilt, zum Zwecke der Weiterführung der Bewaldung von Oedland die Hälfte der Aufforstungskosten aus Staats- mitteln zu gewähren. Als erste, für die Fingnzperiode 1892 95 entfallende Rate wurde ein Betrag bis zu 8000 6 zur Ver⸗ fügung gestellt.

hr twur ihr u. A. . . zu⸗

Elsaß⸗Lothringen. Straßburg, 21. November. Bei den gestrigzn. Wahlen zur Handelskammer wurden der Straßb. Post zufolge neben vier einheimischen zwei altdeutsche Mitglieder gewählt.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Wien, 23. November. Das Hohe neuvermählte Paar hat nach der „Wiener Ztg.“ vorgestern Nachmittag Wien verlassen und sich zunächst nach Prag begeben, wo die Ankunft um 11 Uhr Abends erfolgte. Heute früh um 7 Uhr 40 Minuten wurde die Weiterreise über Bodenbach nach Dresden angetreten, wo Mittags 12 Uhr der feierliche Einzug

attfindet. , n an Majestäten der König und die Königin von Sachsen sind mit den übrigen Mitgliedern des sächsischen Königlichen Hauses am Sonnabend Abend um 9. Uhr nach Dresden zurückgekehrt. Seine Majestät der Ka iser und König geleitete Allerhöchstdieselben bis zum Bahnhof. ; Eine Viertelstunde früher hatte Seine Königliche Hoheit der Prinz Friedrich Leopold von Preußen Wien wieder verlassen, um nach Berlin zurückzukehren. Auf dem Bahnhof, hatten sich der deutsche . Prinz Reuß sowie die Mitglieder

Botschaft eingefunden. . 6 Don redertragsverhandlungen schreibt

Fremdenblatt“: . re ,, Delegirten zu den Vertrags verhandlungen in München sind am Sonnabend Morgen zurũ cgeehrt, und es werden nunmebr, wie wir vernehmen, die betreffenden Vorlagen für die parlamentarischen Körperschaften in Wien und Budapest fertiggestellt werden. Da man hofft, die Ver— handlungen mit der Schweiz im Laufe der kommenden Woche zu Ende führen zu können, jo würde es mr lich werden, schon zu Anfang des Monats Dezember den beiden Par⸗ lamenten die Handelsverträge mit Deuischland. Italien und der Schweiß zur Behandlung lu unterbreiten. Die Anwmesenbeit des ungarischen Handels⸗Ministers von Baross in Wien kãnet haupt⸗ fachlich mit der Angelegenheit der Handels verträge za sammen

Im Heeresausschuß der ungarischen Delegation theilt' der Kriegs-Minister am Sonnabend mit, daß in Blumenau demnächst eine zweite Fabrik zur Herstellung des rauchlosen Pulvers ihren Betrieb eröffnen werde. Eine dritte Fabrik werde von einer Privatgesellschaft in Sankt Egydi er⸗ baut und gehe ihrer Vollendung entgegen. Die Baracken in Galizien bezeichnete der Minister als reparaturbedürftig; die— selben müßten für dauernde Benutzung eingerichtet werden.

Das von den in Wien versammelt gewesenen öster⸗ reichischen Bischöfen erlassene Hirtenschreiben fordert neben Anderem, unter Hinweis auf die Oktober⸗-Ereignisse in Rom, die volle Unabhängigkeit des Papstes und schließt mit der Aufforderung, in unverbrüchlicher Treue gegen Kaiser und Reich für Oesterreichs Macht und Ehre einzustehen.

Großbritannien und Irland.

Die Königin Victoria ist, begleitet von der Prin ʒessin Beatrice und dem Prinzen Heinrich von Battenberg, am Sonn⸗ abend Morgen, aus Balmoral in Schottland kommend, in

in dsor eingetroffen. ö . U ö. a e, n,. hielt am Freitag in Edinburg bei einem Festmahl zu Ehren des Schatzkanzlers Goschen eine Rede, in der er die Verschmelzung der liberalen Union isten mit der Torypartei unter gemeinsamer Führerschaft in nahe Ausficht sellte. Ueber die Aussichten der unionistischen Pa rtei bei den nächsten Wahlen äußerte sich der Redner, dem „Hamb. Corr. zufolge, recht hoffnunge voll. In den landlichen Kreisen dürfte die Partei zwar Sitze verlieren, aber in den großen Städten und Fabrikbezirken würde sie sich behaupten. Ein Verschwinden der unionistischen Mehrheit im neuen Parlament sei nicht wahrscheinlich; sollten indeß wider Er—⸗ warten die Liberalen ans Staatsruder zurückkehren und eine Homerule⸗ Bill einbringen, so würde deren Prinzip bekämpft werden.

Scheitere dieses Vorhaben, so würde man die Ein elbestimmungen der Vorlage derartig zu verändern suchen, daß ihre a nochmals an das Land zu appelliren haben würden. uch Gosch en erklärte, der Ausgang der Neuwahlen mache ihm keine Sorge; er glaube, die Wahler seien von der Gerechtigkeit der ministeriellen Sache überzeugt. Sollte dennoch eine Mehrheit Versprechungen den Leistungen vorziehen, so würde der Kampf aufs Neue entbrennen, um eine Bill zu bekämpfen, welche die Zusammengehörigkeit des Reichs bedrohe. Frankreich.

aris, 23. November. Der russische Minister von Giers an. vorgestern Nachmittag um 3 Uhr in der russischen Botfchaft die Gegenbesuche der Minister de Freycinet und Ribot, die bis AM Uhr dort verweilten. Die anderen Minister gaben ihre Karten ab; in das im Botschafts⸗ hotel ausgelegte Buch zeichneten sich viele Persönlich⸗ keiten der Gesellschaft ein. Am Abend gab der Minister des Auswärtigen Riot zu Ehren des Ministers von Giers ein großes Diner. Gestern Abend 11 Uhr hat, wi W. T. B. meldet, Herr von Giers die Rückreise nach Rußland an⸗ getreten. ö.

In dem Ministerrath, der am Sonnabend abgehalten wurde, kündigte der Handels-Minister Jules Roche an, er werde der Kammer am Dienstag die Vorlage wegen der . zwischen Arbeitgebern und Ar⸗ beitern zugehen lassen.

Im 2 wurde vorgestern die Berathung der Zoll⸗ vorlage fortgesetzt. Tirard vertheidigte den Freihandel und gab eine Geschichte der Handelsverträge. Er hielt dabei die Ansicht aufrecht, daß die franzöfische Ausfuhr die Einfuhr über⸗ steige; eine Erhöhung des Zolltarifs sei daher nicht gerecht⸗ fertigi. Die neuen Tarife würden Repressalien und eine Ver⸗ theuerung der allernothwendigsten Dinge herbeiführen; das Ausland könne die Ausfuhr Frankreichs entbehren. Der Redner bestand auf dem Nutzen der Freiheit in Sachen des Handels und führte England als Beispiel an. — Die nächste Sitzung findet Montag stait. .

ö *. ,,, berieth am Sonnabend das Budget der Posten. Der Berichkerstatter Millerand kritifirte die Postverwaltung und verlangte die Bildung eines Poft⸗Ministeriums. Der Handels⸗Minister Jules Roche vertheidigte die Verwaltung, deren Fortschritte beständige seien. Im weiteren Verlaufe der Sitzung wurde der Post⸗ Etat durchberathen und alsdann noch ein Theil vom Etat des Ministeriums des Innern erledigt

Der Deputirte Lafargue hat dem siebenten Bureau der Deputirtenkammer ein von dem französischen Konsulat in Santiago de Cuba ausgestelltes Dokument übermittelt, aus welchem hervorgeht, daß sein Vater in dem Register des fran⸗ zössischen Konsulats als Franzose eingeschrieben war.

Mehrere Journale hatten gemeldet, daß der ehe⸗ malige Direktor der Strafanstalten Herbette wegen ver⸗ schiedener Unregelmäßigkeiten in seiner Amtsvnerwaltung ge⸗ richtlich vernommen worden sei, eine Verhaftung desselben sei aber nicht ersolgt. Ein gestern veröffentlichtes Communiqus tritt diesen Gerüchten entschieden und nachdrücklich entgegen; es gebe in der Amtsführung Herbette's nicht einen einzigen Punkt, der Anlaß habe geben können, ihn vor Gericht zu

ordern. . Rußland und Polen. . Durch einen Kaiserlichen Ukas, der vom 15. No⸗ vember datirt und am 21. November veröffentlicht worden ist, wird bei Aufrechterhaltung der Ausfuhrverbote vom 9. August und 28. Oktober nun auch die Ausfuhr von Weizen und der daraus hergestellten Rahrungsprodukte untersagt. Das neue Verbot ist mit dem 22. d. M. in Kraft ge⸗ treten; während dreier Tage, von gestern an gerechnet, ist jedoch die Ausfuhr der jetzt betroffenen Artikel noch erlaubt, soweit diese Ausfuhr zur Beendigung der Befrachtung von Schiffen bestimmt ist, welche vor Veröffentlichung des Ukases begonnen war, oder insofern die Artikel vor dem erwahnten Zeitpunkt zur Ausfuhr über Land Zollämter mit Eisenbahn abgefertigt worden sind. . .

; igt, ger erung abo e läßt sich über die wirth⸗ schaftliche und finanzielle Lage Rußlands wie a,, die nach dem tglosenen Aus fur oer hte in Rußland verbleiben, genügten, um die Bedürfnisse der Berölke⸗ rung bis jur künftigen Ernte zu befriedigen. Da die Berõlkerung der Ackerbau treibenden Gouvernements aber vom Verkaufe des Getreides lebe und dabon auch Steuern zahle, sei ibre Lage in dieler Hin- sicht gegenwärtig besonderg schwierig, und, um ihr zu belfer seien gegen 55 Millienen Rubel ars den freien Baarheständen des Reichs. scatzes argewiesen worden. In Folge der günftigen Realisirang des Reis. Budgets in den letzten drew Jahren kätten diese Baarbestände rie beträchtliche Höbe ron 220 Millionen erreicht; diese reichten daber vollständig gleickwie zur Dedung der obengenannten Bewilligung so auch für die außerord entlick en, aus derselben Duelle iu ennebmen den Ausgaben, welche im Reicks-Budget pro 1891 vorgeseben seien, fowie ferner für die in diesem Jahre vorjunebmende rorzeitige Til⸗ gung von Reiche schulzen. Nach der Bestreitung sämmtlicher er. fräknten Ausgaben mösse sic gon den Baarheständen des Reiche schatz: noch ein nickt ur bedeutender Rest für die Erfordernisse des künftigen Jahres eräbrigen lassen. womn sich ferner der 1 Feuesten dreiproientigen Anleihe — seiner Bestimmung gemäß ver⸗ wendet — gesellen werde. Freilich liefen die Reichs ⸗ Einnahmen in diesem Jahr? weniger befriedigend als im Vorjabre ein, allein da die Voranfchläge dorsicktig. d. H. um 43 Millignen riedtiger als 1896 aufgestellt seien, türfte der Ausfall keinen wesentlichen Ginfluß auf das Gleichgewicht Ces Budgets ausüben. Die dies⸗ jätrige Mißernte werde auch die internatiorale Handelsbilanz Ruß= lands treffen. Dafür sei diese aber in den letzten Jahren besonders zünstig gewesen; immerhin werde die Einfubtr selbst jetzt die Ausfuhr nicht übersteigen, weshalb die internationalen Handelt beziebungen Rußlands keinen Goldankauf im Auslande bedingen würden. Wobl körne ein solcher Goldankauf durch ein Zurückströmen der russischen Fonds nach Rußland oder darch Zablungen im Auslande für die russische Schuld und für die Verrflicktungen bervor⸗ gerufen werden; dies babe aber kaum etwas in bedeuten. Rröland babe direkte Quellen, woraus das Gold fließe; diese reickten vollkommen zur Deckung den Schulden und Zahlungen aus. Außerdem fei in den letzten guten Jahren eine besondere Aufmerksam · keit der Bildung der russischken Goldreserze zugewandt worden; letztere betrage gegenwärtig im ren, , s863 Millienen und in der Reichs- bank gegen 120 Mill ionen, abgeseben von 75 Millionen Sold, welche die jungst zeitweilig berausgegebenen Kreditbillets sicherstellter, ferner nickt mitgerecknet den Cilös der neugsen dreiprorentigen Gold- anseibe fowie die 210 Millionen Gold betragenden Metallfonds der Reiche bank.

R nach der „A. R. C.“ verlautet, besteht der Plan, eine besondere höhere Regierungskommission mit weit⸗ gehenden Vollmachten zu bilden, bei welcher sich alles, was auf die Volks verpflegung. Bezug hat, konzentriren soll; nicht nur der Ankauf und die Vertheilung des Getreides,

Erlös der

Indern auch die Organisation far die Zu an die kern, in den Kreis n ,,

Der erzog Albrecht von Württemberg ist, wie W. T. X Dampfer

a ngsorte soll

W. meldet, vorgestern an Bord des „Großfürst Alexej von Jalta wieder abgereist.

Italien. Der König weilt noch in Palermo.

rung überall lebhaft begrüßt. Epyanien.

Die seit längerer Zeit drohende Kabinetskrisis ist nunmehr zum Ausbruch gekommen. Ueber ihre Entstehung und ihren Verlauf entnehmen wir den Depeschen des, W. T. B.“

Folgendes:

In einem am Sonnabend Nachmittag in Madrid ab— gebaltenen Ministerrath sprach der Minister des Innern Sil vela den Wunsch aus, sein Portefeuille niederzulegen, weil ein anderer Minister besser als er im Stande sein werde, der Regierung neue Anhänger zu gewinnen. Der Mini ster⸗Prãsi⸗ dent Canovas del Castil lo fuchte ihn vergebens davon bzubri ; erklarte hierauf, da es sich um eine vorzugsweise politische Krise üsse das ges Entlassung geben, damit die Königin⸗Regentin die volle Freiheit des Ha ᷣ Der Minister-Präsident begab ich hierauf sofort in das Palais und überreichte die Temission des ge⸗ sammten Kabinets. Die Königin⸗-Regentin beauftragte Herrn bereits zu

abzubringen. Der Justiz-Minister Villaverde

handle, müsse das gesammte Kabinet seine

Handelns habe.

Canovas mit der Neubildung, die

4 inzwischen Stande gekommen ist.

Das neue Kabinet ist folgendermaßen zusammen— gesetzt: Canovas, Präfidium; Elduayen, Inneres; O'Donnell,

erzog von Tetuan, Krieg; Admiral Montojo, Marine;

Linares Rivas, Unterricht und öffentliche Arbeiten; Romero Die Minister

Robledo, Kolonien, und Villa verde, Justiz. werden noch heute der Königin-Regentin den Eid leisten.

Camacho erklärte seine Bereitwilligket zur Uebernahme der Direktion der Bank von Spanien.

Schweiz

Die nunmehr vom Bundesrath festgestellte Liste der Vor— lagen für die am 7. Dezember wieder zusammentretende unde zversammlung enthält u. A.: Wahl des Bundes -Präsidenten und des Vize Präfidenten des Bundes raths, Verwendung des Alkoholzehntels (Berichte der Kan— tone), Korrektion der Maggia, Botschaft und Beschluß⸗ entwurf. betreffend den in Folge der Vorgänge in Tessin im Februar und Marz 1889 an die eidgenössichen Assisen in Luzern überwiesenen Prozeß, Bericht über die rechtliche Natur der schweizerischen Eisenbahnrente, Gewährleistung der Verfassungs⸗ gesetze der Kantone Zürich und Schwyz, Besoldungsgesetz für die Beamten des Militardepartemenis, Botschaft und Beschluß⸗ entwurf, betreffend die Kriegsbereitschaft, Gotthardbefestigung, Budget für 1892, Errichtung einer eidgenössischen Werth⸗ schriften verwaltung und Zündholz⸗Monopol. dehrere Blatter hatten letzthin gemeldet, da die Referendumsfrist für das Gesetz über die civil rechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen abgelaufen, werde das Gesetz am 1. Januar 1892 in Kraft treten. Laut Vor⸗ schrift des Gesetzes fällt e, dem Bundesrath zu, den Zeitpunkt des Inkrafttretens zu bestimmen. Wie nach der „ Zürch. Ztg. bestimmt verlautet, werde das Gesetz schwerlich vor dem J. Juli in Kraft gesetzt werden. Wie der Berner „Bund“ hört, würde das Zündholz⸗ dtonopol nach der von den Fabrikinspektoren aufagestellten Rechnung bei einem Konsum von 122 000 Kisten Zündhölzchen einen jährlichen Fabrikationsgewinn von 610 0695. Fr. ergeben. Die Kosten der Exproprigtion der bestehenden Fabriken sind auf 1 2100 Fr. veranschlagt. Dieser Betrag dürfte das Monopolerträgniß auf Jahre hinaus aufzehren. Wie das Blatt weiter vernimmt, würde das Monopol auch die Fabrikation und den Verkauf von Streichkerzchen' und analogen Produkten in sich begreifen. Es scheine gelungen zu sein, ein brauchbares, an jeder Reib flache sich ent⸗ , , Hölzchen ohne gelben Phosphor herzustellen, sodaß ussicht vorhanden sei, das Phosphorzündhölzchen auch be— züglich der Entzündbarkeit in vortheilhafter Weise zu ersetzen.

Griechenland. . Der König und die Königin sind mit den König⸗ lichen Prinzen am Sonnabend Mittag wieder in Athen ein⸗ getroffen. Bulgarien.

Sofia, 22. November. In der Ansprache, die der Prinz Ferdinand bei der Enthüllung de: Denkmals für die in der Schlacht von Slivnitza Gefallenen hielt, heißt es; Fürst und Vaterland hätten, indem fie dieses Denkmal errichteten, ein sichtbares Zeichen ihrer tiefen Dank— barkeit für die Helden geben wollen, deren Andenken dadurch don Generation zu Generation überliefert werden solle. Das Beispiel jener fapferen unvergeßlichen Helden möge allen nachfolgenden Generationen bei Erfüllung ihrer Pflichten

gegen Vaterland und Thron zur Ermunterung und als Leit⸗ stern dienen.

Amerika

Bra silien. Der brasilianischen Gesandtschaft in

Berlin ist laut Meldung des, W. T. B.“ nachstehen de, vom 21. d. M. datirte Depesche des Ministers des Aus— wärtigen aus Rio de Janeiro zugegangen: Täglich bier eintreffende Telegramme bestätigen, daß in allen Staaten Ruhe berrscht mit Ausnabme von Rio Grande, wo eine Junta unter dem 66 von Assis Brazil ernannt worden ist, die sich der Bundesregierung feindlich gegen üͤberstellt. Angesichts dieser Haltung trifft die Reglerung Anstalten, die anarchistische Bewegung zu ersticken, die sich glücklicherweise acf den Staat Rio Grande be? schtänkt. Man hat soeben die Verbängung der Blodade über den Hafen ven Rio Grande beschlossen. Im Uebrigen gebt die Regierung mit Mäßigung vor. .

Das „Reuter'sche Bureau“ berichtet aus Rio de Janeiro von gestern:

In einer Froklamation Fonseca's vom 21. d. M. werden die Wablen zur Deputirtenkam mer auf den 29. Februar 1892 und der Zusammentritt des Kon gresses auf den 3. Mat fesftgesetzt. Die Proklamation berlangt ferner Amendem ent s zur onstitution, nämlich Trennung der exekutiven, richter⸗ lichen und legislativen Gewalten, ermebrung der Befug⸗ nisse der exekutiven Gewalt,. Verminderung der Prärogativen

i Er hielt, wie W. T. B. berichtet, am 21. d. M. über das dort vor Anker liegende, aus vierzehn Kriegsschiffen bestehende italienische Ge⸗ schwader eine Revue ab und wurde dabei von der Bevölke⸗

jahr 1892/93 beim Reich stage eingegangen.

im Vorjahre, die zur Besoldungs y ö ĩ 6 z s gsverbesserung für den Direktor

rung das Mandat niedergelegt hatte, mit sos Stimmen von 16 677 gültig abgegebenen Stimmen s. Mitgliede des Reich stages wiedergewählt worden.

Dahlheim (Freisinn) erhielt 7152 Stimmen.

tien für die Aufrechterbaltung des Vetorechtes des Sämmtliche Fammermitalieter der Dpyrofnion der Paulo gahen ibre Demiffion in Folge welche der Bundesregierung ein Vertrauen Dasselbe Bureau meldet aus gestern: . Aufständische sollen in der Näbe von Rio de Janeiro

mebrere Waggons von einem Fisenbabnzuge losgemacht und derautt baben. Der aner sei nicht bedeutend.

Aus Montevideo wird dem „New⸗York Herald“ ge⸗ meldet: Von Rio de Janeiro dort eingetroffene Reisende berichteten, daß die drei zur Unterdrückung des Aufstandes nach Rio Grande do Sul gesandten Generale zurück⸗ gekehrt seien und erklärt hätten, eine Landung von Truppen in Porto⸗Alegre sei wegen der dem Einlaufen von Schiffen n ,, . Hindernisse unmöglich. — Weitere in New York eingetroffene Telegramme aus JRüo de Janeiro melden, General Alist an habe mit einer großen Truppen⸗ macht Rio verlassen, um nach Rio Grande bo Sul zu ziehen und den Aufständischen eine Schlacht zu liefern.

Chile. Eine Deyesche des New-York Herald aus BValyaraiso berichtet, die chilenische Regierung habe dem Staatsrath vorgeschlagen, zum Metallgekd als Bas zurück⸗ zukehren und das von Balmaceda ausgegebene Papiergeld aus dem Verkehr zu ziehen, zu diesem Zweck aber eine Emissisn von 5 prozentigen mit 2 Proz. zu amortisirenden und durch die Banken zu garantirenden Shligationen vor⸗ zunehmen. -

Afien. Persien. Aus Teheran vom 21. November wird der Times“ telegraphirt: Der Seyd, der die Bevölkerung von Mazanderan jum Anfstand verleitet katte, ist nach kartnäckigem Rampfe, bei welckem 200 seiner Anbänger und eine Anzabl von Seld aten getõdtet wurden, gefangen genoemmen worden. Afrika. Egypten. Die egyyptische Regierung hat, wie dem „W. T. B.“ aus Paris gemeldet wird, die Plane eines englischen Ingenieurs zur Assanirung der Stadt Kairo angenommen. Demgegenüber verlangte die französische Regierung die Ausschteibung einer Konkurrenz für solche Projekte, die einer internation alen, aus einem Engländer, einem Deutschen und einem Franzosen bestehenden Lommission zur Begutachtung vorgelegt werden sollen. Im Falle, daß die Kommission sich nicht einigen könne, würde die franzöfische Regierung die Berufung eines Schiedsrichters fordern. Der gemischte Appellationsgerichtshof hat die in Gemäßheit der Wünsche Frankreich, Rußlands und Griechen⸗ lands verordneten Polizeivorschriften angenommen, ist jedoch, wie „R. B.“ aus Kairo meldet, gegen die Bestimmung, daß die Konsuln bei Haussuchungen ihre Genehmigung zu ertheilen haben sollen. Der Gerichtshof erklärte ferner, daß er in Zukunft nicht kompetent sei, irgend welche von der eg yp⸗ tischen Regierung unter dem Zusaß D erlassene Anordnung zu genehmigen oder zu verwerfen. Frankreich hat in Folge dessen die egyptische Regierung veranlaßt, zu den Kapstula⸗ tionen zurüczzukehren und die Erklärung vom November 1875 wieder in Kraft zu setzen. Das wird jetzt fofort geschehen. Die Tribunale werden deshalb hinfort nur richterliche, aber keine gesetzgebenden Funktionen ausüben. — Ein Telegramm des „R. B.“ aus Sansibar vom 21. d. berichtet von einer Aeußerung des englischen General— Konsuls Portal, wonach Sansibar wahrscheinlich mit Be⸗ ginn des Jahres 1597 zum Freihafen für Einfuhren er— klärt werden würde.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen 124.) Sitzung des Reichstages, welcher der Staatssekretär Dr., von Sostticher und der Königlich preußische Minister für Handel und Gewerbe Freiherr von Ber⸗ lepsch beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurf eines Gesetzes über die Abänderung des Gesetzes, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, vom 15. Juni 1883 auf Grund des Berichts der XII. ommission beim J. 7. fort⸗ gesetzt. 5. 7 lautet: .

An Stelle der im 8 6 vorgeschriebenen Leif Kur und Verrflezung in einem Fran kenbaufe gewährt werden, und zwar: 1) für diejenigen, welche de

un kann freie ewa

1 iej : verbeiratbet eder Glieder einer Familie sind, mit ihrer Zustimmung, oder unabhängig ven derselben, wenn die Art der Krankbeit Anfordernngen an die Behandlung oder Verrflegung stellt, welchen in der Familie de? Erkrank en nicht genügt werden kann, oder wenn die Krankheit elne ansteckende ist, oder wenn der Erkrankte wiederkolt den auf Grund des S. 6a Abfatz 2 erlaffenen Vorschriften jzuziter gebandelt hat, oder wenn dessen Zustand oder Verhalten eine fortgesetzte Beobachtung erfordert; ?) für sonstige Erkrankte urbedingt.

Es lagen zu diesem Paragraphen mehrere Abänderungs— anträge vor, die aber nach einer langeren Besprechung, an der sich der Staatssekretär Dr. von Boetticher, der Königlich württembergische Bundes bevollmächtigte, DOber⸗ Regierungs⸗ Rath Schicker und der Geheime Ober-Regierungs⸗Rath von Woedtke betheiligten, sämmtlich abgelehnt wurden, worauf der 5.7 nach der Kommissionsfassung unverändert zur Annahme gelangte. (Schluß des Blattes.)

— Dem Reichsta ge ist eine Uebersicht über den Stand der Zauaus führungen und der Beschaffung von Betrickz mitteln für die Eisenbahnen in Elsaß⸗-Lothringen und ür die im Großherzogthum Luxemburg belegenen Strecken der ilhelm⸗Luxemburg⸗Eifen ahnen am 30. Sep⸗ tember 1891 zugegangen.

Ferner ist der Etat für den Reich st ag auf das Etats⸗ Er schließt mit

einer Ausgabe von 423 213 . ab, 8. h. mit 900 S0 mehr als

Dritte ordentliche Generalshnode.

Nachdem der Vorsigende Fürst zu Stolberg · Wernigerode die beutigz (10) Plenarsißang nac 125 Ar Nachmittags mit einer Anjabl gesckãftlichker Mittheilungen ers fnet hatte, unter denen die⸗ jenige don dem im Laufe der vächsten Tage u erwartenden Gingange des Entwurts einer Stolgebikdrenor en ung, welchen die Spaoke nach erfolgtem Einzange einer befonderen Kommission zu überweisen beschloz von berrorragendem Inter fse war, Ferürwortete zunãchst

Syrynedale D. Sleinert eiten don i6ümm eingebrachten Antrag, der darauf binauslie? koSwürdige Geaeraffenode wofie besclies er, den Seangelischen Oder. Kir cken ath u ersuchen, bei dem Herrn Minister der geistlichen Angele ges beiten dakür einzutreten, daß durch die in Aussicht genommene Reform des bökeren Schulwesens keine

Verkürmng und Abschwäackung der bisberigen Maturitäts⸗ · prüfung im Hebräischen herbeigeführt werde. Dem on dem Referenten Kließlich gemachten Vorschlage, den die Maturitãtsprũsung im Debräischen betreffenden Antrag der Kommissien fur Vitar far wesen u. ü. w. zu überweisen, trat die Synode darauf mit groỹer Mehrbeit bei. ö

Es felgte die Beralhung eines Antrages des odalen D. Nehbe, betr. den edangelischen Religionsunterricht a den höheren Lebranstalten, Teffen Tenor dabin ging: boch⸗ würdig Beneralsvnode wolle beschließen, Ten den Kirchenrath zu ersuchen, an gelegenbeiten den Antrag 1) die Lebrypläne für den 28 an den höheren Lehr⸗ Obe deren Genebmigung

e 1 Duretintendenten vor⸗

Eutscheidungen des Reichsgerichts.

Werden in Folge der Rerision gegen ein strafgerichtliches Urtbeil die Akten einem unzrständigen R visionsgericht ein⸗ gesandt und wird von diesem Gericht trotz seiner Urzaftändizkeir in der Sacke erkannt, so bebält es nach einem Bescklesz des Reichs gericktz, T7. Strafsenats, vom 5. Mai 1891, bei diesem Urtheil fein Bewenden; die Sache kann sodann ni dem zu stãndi Revisionsgericht — a i dieses d ᷣ iñ Entscheidung vorgelegt werden.

r

— Der GSemeinschaldner

einem Rechtsstreite — ugs termine bestrittenen Forderung ntervenient beijutreten. „Die Feststellung emer Forderung der Konkursmasse gegenüber kann vom Gemeinichuldaer nicht ver⸗ kbindert werden; eine Forderung gilt vielmehr (8 132 Abs. 1 der Konk -⸗Ord) als festgeftellt, soweit gegen sie im Prüfungs⸗ termin, weder om Berwalter noch von einem Koskursglänbiger Widerspruch erboben, oder seweit ein erkobe: Wider spruch beseitigt wird; ein Widerspruch des GSemeinschult ners dagegen kommt in Bejug auf die se Feftstellung nichl in Betrackkt Dieser bat nun allerdings ein Interesse auch daran, daß die Masse nickt mit unbe⸗ gründeten Forderungen belastet werde; diefes Interesse ift jedoch, wie die Moti? zu den SF. 8 8 der Konk-Ordr ,. bervorbeben, nur ein tbatsächliches und fällt mit dem der Släubiger zusammen und der Verrralter bat das Interesse beider wabrjunch men. Die Zulässigkeit der Nebenintervertion erfordert aber ein re HGtliches, nicht bloß ein tbatsächliches (G. 63 C.. P.. O.). Letzteres kann der durch

Forderung im Bestreiten ist . glich noch ftatthaft sei. ungsgericht anzunehmen, so würde ervention ge⸗ i dem anmeldenden Gläubiger und dem ein besonderer Prozeß 134 a. a. D) gefübrt werden müfsen. Als Rebeninterrenient kön der Semeinschuldner nicht das gedachte rechtliche Interefse wahren, er könnte den Ver⸗ walter nicht hindern die Forderung nachträglick anzuerkennen und deren Feststellung der Masse geger über zuzäalaffen (S. 64 C. PO]

. J z e der Nebenint

Entscheidungen des Ober ⸗Verwaltungsgerichts.

Der 8 82 des bereich der Holste lösungs⸗-Ord Eatscheidung

a. über Seschwerden gegen Verfügungen der?

2 *

welche die Betheiligten zur Eriüllun n der

oder durch die rechtlich bestebenden Regulatioe bei

pflichtungen angebalten werden,

über Streitigkeiten unter den Bethꝛiligten über die ibnen aus dem Geseß oder aus den rechtlich bestebenden Regzlattren entspringenden Rechte und Pflichten

nach Maßgabe der genannten WesserssfungesOr nungen (55. 10 und 12 bej. S8 9 und II) erfolgt. Gegen die Entscheidung Fndet die Klage im Verwaltangsstreitrerfabren statt, Es war zweifel baft, wer an Stelle des OCerbeęamten“ ꝛc. jetzt die Ertfseidungen in treffen hake. Das Ober-Verwaltungsgerickt bat in dem Urtheil vom 20. April 1891 II. 37 angenommen, daß dies det Tandranh sei. Ferner ftand in Frage, wie sich die Parteiverbältniffe in den beiden Fällen des angeiogenen §. 82 Abf. 1 Des Zaständigkeitsgesetzes gtstalten. Nach einem Erkenntnifse des Ober- Verwaltan gs erichtz dom 25. Juni 1881 II. 366) ist die Klage, wenn es ih amn Ver⸗ fügungen des Landratbs handelt, durch welche die Betheiligten zur Erfũllung der durch das Gesetz oder die rechtlich bestebenden Regulatide bestimmten Vervflichtun gen angehalten werden, gegen den Landrath selbst zu ric ten, wäbrend die Klage bei Streitig keiten unter den Beteiligten üker die ibnen aus dem Gefcß oder aus den rechtlich bestebenden Regulativen entsrringenden Rechte

und Pflichten gegen den anderen Betbeiligten gebt, weil in

letzterem Falle rom Landrath keinerlei Anordnung getroffen, sondern

in einem Streite jwischen Betheiligten ein Akt administrativer Recht⸗

sprechung geübt werde).

d t

— Im 10 Königsberger Reichstagswablkreis Rastenburg, Gerdauen, Friedkand) ist der Sber - Prafident raf Udo zu Stolberg, nachdem er wegen seiner Beförde—

ute befitzer Papendick⸗

des Kongresses sowie der Zahl der Deputirten und an

erlegene Geschichtsmaler berg (sein Ableben

gehörte jener älteren Generation deutscher Maler an, die, unter dem Einfluß der belgischen und französischen Koloristen in den fünfziger Jahren gebildet, die Exrungenscha neuerweckten Farbenstudiums besonders auf dem Gebiet des

Knust und Wiffenschaft.

* Der nach kurzer tückischer Krankheit, der Influenza, rofessor Dr. Gustav Spangen⸗ en wir am Sonnabend gemeldet)

ften des

deutschen Historienbildes zu verwerthen bestrebt waren. Freilich