3 r 7 7
48461 l Dle Aktionäre der Actien⸗Gesellschaft Vereins⸗ brauerei Serrenhausen⸗ Hannover werden zu der ordentlichen Generalversammlung, welche am Donnerstag, den 10. Dezember 1891, Vor⸗ mittags 11 Uhr, im Restaurationslokale der . in Herrenhausen stattfinden soll, ein geladen. Wegen der Legitimation zur Theilnahme wird auf 23 der revidirten Statuten verwiesen. — Die inlaßkarten mit Angabe der Stimmberechtigung sind bei dem Bankhause Alexander Simon in Han⸗ nover in Empfang zu nehmen. Tagesordnung: 1) Erledigung der in 5. 25 der revidirten Sta tuten bezeichneten Geschäfte. 2) Neuwahlen zum Aaufssichtsrathe. Hannover, den 24. November 1891. Der Aufsichtsrath der
Pereinsbrauerei Jerrenhausen - DJannover. H. Hauschild.
48475 Am 11. Dezember 1891, Nachmittags 2 Uhr, wird die fünfte Generalversammlung der
„Brauerei Mutzig“
vormals J. Wagner in Mantzig in der Schreibstiube des Notars Ritleug der ältere in Straßburg stattfinden. Tagesordnung:
1) Bericht der Direktion.
2 Bericht des Aufsichtsraths.
3) Bilanz.
4) Verwendung des Gewinnes.
55 Entlastung der Direktion.
6) Entlastung des Aufsichtsraths.
75 Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
asao]
Zuckerfabrik Stuttgart.
Wir laden die Aktionäre unserer Gesellschaft zu deren XXII. ordentlichen Generalversamm⸗ lung auf Samstag, den 12. Dezember 1891, Vormittags 11 Üühr, in den Sitznngssaal der Württemb. Vereinsbank hierselbft ein.
Tagesordnung:
1) Beratbung der Bilanz pro 31. Aug. 1891 und
des Geschaͤftsberichts. -
2) Dechargeertheilung an Vorstand und Auf⸗
sichtsrath.
3) Gewinnvertheilung.
4) Ergänzung des Aufsichtsraths.
Zur Theilnahme an der Versammlung ist jeder Aktionär berechtigt, der sich wenigstens 3 Tage vor⸗ her auf dem Gesellschafts Bureau über den Besitz einer Stamm. oder Prioritäͤts. Aktie ausweist.
Vom 277. November an liegt der Geschäftsbericht und die Bilanz mit Gewinn und Verlustrechnung auf diefem Bureau zur Einsicht der Aktionäre auf.
Stuttgart, 20. November 1891.
Der Aufsichtsrath. A. Moser, Vors.
— ,
(48407) . Berliner Weißbier⸗Brauerei
Aetien⸗Gesellschaft,
Rheinsbergerstraße 43 / 45. Bilanz pro 36. September 1891.
Activa.
An Grundstück⸗Conto.
Ausschank · Utensilien · Conto Fuhrwerk⸗Conto. . Utensilien · Conto .. Hypotheken Amortisations⸗Conto Feuer ·Versicherungs ·˖ Conto Bier⸗Conto... ... Documenten⸗Conto .... Reserve · Fonds · EFffecten · Conto Effecten · Conto .... Materialien ⸗ Conto Cassa⸗ Conto K Banquier⸗ Guthaben... Diverse Schuldner abz. Gläubiger.
1.
? 730? 1600 5591 26626 34745 2100 1715 26066 5441 7b6 26 2295 90 hid o ol Ii S0 ,.
Diss
Passi va. Actien · Capital · Conto Hypotheken ⸗Conto Dividenden⸗Conto. Reserve⸗Fonds Conto .. Dis positions · Fonds · Conto Unfall⸗Versicherungs ⸗Conto Conto⸗Delecredere . . . Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto, Rein⸗ gewinn w
63.
84682 31 Gewinn ⸗ und Verlust⸗Conto.
PDebet. Abschreibungen... .. Reserve ⸗Fonds⸗Effecten⸗Conto Hypotheken Zinsen ⸗Conto. Geschäfts ⸗Unkosten u. Steuern Versicherungs⸗Conto. Reparaturen · Conto. Conto · Deleredere . Reingewinn.
6, s. 9278 60 1770 — 7155 — 1824251 1753 21 o36 i 5 1845 43 zz 60 DD T Credit. Per verfallene Dividende. . 90 — Zmsen ⸗ Einnahmen 057 88
Mietbs⸗ Eingänge... o 758 04
Bier ⸗Conto⸗Ueberschuß . 665293 85
9405 77
Die für das Geschäftsjahr 1890/91 auf 43 Prozent per annum festgesetzte Dividende wird mit 22 4 pro Actie gegen Aushändigung des. Dividenden scheines Nr. 4 bei den Herren Dienstbach C Moebius, Oberwallstraße 20, hierselbst von morgen ab bezahlt.
Berlin, den 20. November 1891.
Der Aufsichtsrath. Der Vorstand. A. Hoge. Ad. Schilde. Max6Grauel.
(48467 Actien Gesellschaft Rhederei des Barkschiffes „Concordia“.
Außerordentliche Generalversammlung am Sonnabend, den 12. Dezbr. d. J., Nach⸗ mittags 2 Uhr, im Lokale des Herrn Butz bach in Apenrade mit folgender
Tagesordnung: 1) Beschlußfassung über f sösung der Gesell⸗
schaft.
2) Bevollmächtigung des Aussichtsraths. zur Dechargeertheilung der letzten Rechenschaft, um die Kosten einer nochmaligen General⸗ versammlung zu vermeiden.
Apenrade, den 21. November 1891.
Der Vorstand.
— — ——— — — 2 —
7 Erwerbs⸗ und Wirthschafts⸗ Genossenschaften.
Keine. K— — — —
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
48280 Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem unterzeichneten Amts⸗ gericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts⸗ anwalt und Notar Dr. phil. Oscar Peucker aus Strausberg heute eingetragen worden.
Sorau, den 19. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
48279 Bekanntmachung. ;
Ber Rechtsanwalt Paul Ewald Daniel Secker ist am 13. November 1891 gestorben und in der Liste der beim Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Rechtsanwälte am beutigen Tage gelöscht worden.
Berlin, den 16. November 1891.
Königliches . J. Der Präsident: Angern.
— —
482761
Die Eintragung des Rechtsanwalts Karl Wid · mann in Furth in die Rechtsanwaltsliste des Kgl. Amtsgerichts Furth wurde wegen Aufgebung der Zulassung gelöscht.
Furth, am 19. November 1831.
Kgl. Amtsgericht Furth i. W. (L. S.) Aube.
48281 Bekanntmachung. .
Der Rechtsanwalt Hündorf in Lützen ist in der Liff? der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zu ⸗ gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Lützen, am 17. November 1891.
Königliches Amtsgericht.
48432 Der bei dem Königl. Oberlandesgerichts in Stutt⸗ gart zugelassen gewesene Rechtsanwalt Dr. Leopold Löweustein II. ist am 13. 8. Mt. gestorben; dessen Eintragung in der Liste der Rechtsanwälte ist daher gelöscht worden.
Stuttgart, den 18 November 1891.
Königl. Oberlandesgericht. Kohlhaas.
482771 Bekauntmachung.
Nachdem die beiden hiesigen Rechtsanwälte August Bürkel und Dr. Ignaz Heinsfurter zufolge Ju stiz= Minister. Entschließung vom 18. d. M. nach Auf⸗ gebung ihrer bisherigen Zulassung bei dem Kgl. Landgerichte München II. zur Rechts anwaltschaft beim Kgl. Ober ˖ Landes gerichte München zugelassen worden sind, wurde deren frühere Zulassung in der Liste der bei dem diesseitigen Gerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht.
München, den 19. November 1891.
Königl. Landgericht München II.
(L. S.) Der Präsident: Miller.
9) Bank⸗Ausweise.
Keine.
10 Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
48023) Bekanntmachung.
Die hiesige Bürgermeisterstelle, welche durch den Abgang des bisherigen Inhabers erledigt ist, soll anderweit und zwar auf 8 Jahre besetzt werden.
Das Einkommen beträgt 1800 , außerdem hatte der Vorgänger ein Nebeneinkommen als Direktor der , Tl. von 400 S und als Amtsanwalt von
Geeignete Bewerber wollen sich unter Vorlage ihrer Zeugnisse inuerhalb 4 Wochen melden.
Frankenberg i. Hefsen, den 17. November 1891.
Der Ausschuß ˖ Vorsteher. J. Schwaner.
48431
Im pharmakologischen Institut der Univer⸗ sitãt Berlin sind zu besetzen eine Dienerstelle und eine Heizerstelle. Civilversorgungsberechtigte Militäranwärter, welche die nöthigen Kenntnisse im Ümgange mit Chemikalien und wissenschaftlichen Apparates besitzen und mit der Pflege von Thieren vertraut sind, können sich beim Justitutsdirektor, Dorotheenstraße 34 A., melden.
48282 Zu einer Rechtesache ersuchen wir um Angabe der jetzĩgen Adresse der unverehelichten großjährigen Anguste Blume aus Osendorf. Halle, den 19. November 1891.
Die Rechtsanwälte Wölfel Bennewiz.
ri ric
Jeutscht
Die Ziehung der ersten Klasse der uns Allerhöchst genehmigten Deutschen Antisklaverei⸗-Lotterie findet
planmäßig
vom 24. bis 26. November 1891
ntisklanerei⸗Iotteri.
in Berlin
im Hotel Kaiserhof — Eingang von der Mauerstraße — statt.
Die Ziehung beginnt täglich Morgens 9 Uhr und wird am 26. November beendet sein. Die Einschüttung der Loose und Gewinn-Nummern ebendaselbst am 23. November, Vormittags 10 Uhr.
Nach 8. 4 der Ausführungs⸗Bestimmungen des Lotterieplanes sind die Loose, welche in der ersten Klasse nicht mit einem Gewinn gezogen werden, nach Erscheinen der amtlichen Gewinnliste J. Klaffe bei derjenigen Stelle, bei welcher die Loofe gekauft sind, gegen Vor⸗
legung des Looses J. Klasse und Zahlung des Erneuerungsbetrages voa M 21, — für 1, Æ 10,59 für 16, M 2, 10 für 1,i0 Loos bis
zum J. Januar zu erneuern, andernfalls die Inhaber
Einer Erneuerung der Voll ⸗Loose (für beide Ziehungen im Voraus bezahlter und giltiger Loose) bedarf es nicht.
stoblenz, den 11. November 1891.
Der geschaäfts führende Ausschuß der Deutschen Antisklaverei⸗Lotterie.
gez. Busse.
Im Anschluß an vorstehende Bekanntmachung daß von den zur Ausgabe vorgesehenen Ganzen⸗,
sämmtlich verkauft sind und
nur noch mo Abschnitte
vorhanden sind, so daß die Bestellungen auf Ganze Loose à 21 S nur durch Ausgabe von 160 Loosen
einer Nummer Erledigung finden.
—
der Loofe J. Klasse ibres Anrechtes verlustig gehen.
gez. i. V. Frhr. Vincke.
Preise der Original⸗Loose
I. Klasse: 5 3
10 10 10 10
Voll⸗Loose für beide Klassen giltig: J
1 10 5 10 10 10
. 10,50. 6,30.
Jeder Bestellung sind für Porto und eine Gewinnliste 30 8 (für Einschr Bestellungen erbitte auf den Koupon der Postanweisung niederzuschreiben; jedoch erfolgt der Ver—
zufügen.
fandt der Loose in Deutschland auch unt
Carl Heintze, Loose⸗General⸗Debit.
Treffe f. telegr. Einzahl. „Heintze, Berlin, Linden /.
Berlin
erlaube ich mir hiermit darauf aufmerksam zu machen, Halben⸗ und Zehntel⸗Loosen die ersteren Abschnitte
1 Ip
1
1 Gewinne
6 * 1 6p 6 ** * *
*
J. Ziefinng in Herlin vom 21.— 26. Jlovember 1891. 1è Gewinn à 150009 — 150000
75000 50000 30000 15000 20000 15000 30000 50000 50000 72000 100000 1000090 168000 5
75000 — 50000 30000 15000 10000 5000 3000 1009 500 300 200 100 42
8e ee, e, ee er, e, e, e, e, e, e, oe, e.
1
dio 10
2, 10. Mb. 42, —. ö
er Nachnahme.
12,60. eiben 20 8 extra) bei—⸗
4,206.
W., Unter den Linden.
Reichsbank Giro ⸗ Conto.
5910 Gewinne
II. Ziefinng in Herlin vom 18. — 25. Jannar 1892. 1èè Gewinn à 600009 —
96 V Y 6
y
Gewinne
Y Y) 116 ö 96 pn 6) ph
ph
Ph
925000 b.
600000 a6 300000 „ 125000 „ 100000 „ 50000 „ 40000 „ 30000 „ 75000 „ S0000 „ 60000 „ 100000 „ 90000 „ 100000 „ 100000 „ 150000 „ 150000 „ 200000 „ 200000 „ 225000 „ 300000
3000900 125000 100000 50000 400900 30000 25000 20000 10000 5000 3000 2000 1000 500 309 200 100
75
50
414
ee ee ge Ce Ce & &- C- - C & & & & & Q, e, e, ee.
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130290 Gewinne
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50 750 00
M 276.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag,
den 23. November
1891.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die
der deutscher Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem
esonderen Blatt unter dem Titel
Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Muster / Registern, ber Patente, Gebrauchs muster, Ronkurfe, Tarif⸗ und Fahrplan Aenderungen
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. an 236
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das 65 Reich kann durch alle Post - Anstalten, für
Berlin auch . die Königliche Expedition des Deuts
Anzeigers Sw., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 276A. und 276 B. ausgegeben.
en Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
Abonnement beträgt 1 M 50
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
— —
Patente.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung
eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der
Anmeldung ist einst weilen gegen unbefugte Benutzung
eschůtzt.
lasse.
3. B. 12 456. Korsetstange. — Firma A. Bünger in Barmen Rittershausen. 16. Sep- tember 1891.
R. 6842. Corsetverschluß. — Bruno Raubold in Hamburg. 9. September 1891. 5. S. 6164. Vorlchubeinrichtung für Gestein⸗ bohrmaschinen mit stoßendem Bohrer. — Jean Sprenger in Viris, Schweiz, Babnhoösstr.; Vertreter: M. M. Rotten in Berlin NW.,
Schiffbauerdamm 292. 7. September 1891.
T. 3218. Wasserzieh⸗ Einrichtung zum Sümpfen von Schächten. — E Tomson in 3 Ostwall Nr. 36. 19. September
12. H. 11103. Verfahren zur Herstellung von geruch. und geschmacklosen, neutralen, die Schleimhäute nicht angreifenden Stoffen aus ätherischen Oelen; II. Zusatz zu Patent Ur. 58 129 — Firma Dr. F. von Heyden Nachfolger in Radebeul. 19. Mai 1831.
13. L. 6936. Anordnung der Innenröhren bei Einkammer⸗Wasserröbrenkesseln mit nur einem Verschlußdeckel. — Hermann Robert Leichsen ring in Schönebeck a. C. 2. September 1891.
15. S. 6183. Papier -Zuführungsvorrichtung für Buchdruckmaschinen. — Franz Slovak in Brünn, Eichhorngasse 57; Vertreter: G. Brandt in Berlin 8sW., Kochstraße 4. 19. September 1891.
19. C. 3660. Stoßverbindung. — William Roß Carruthers und George Treacy Stevens in Wellington, Colonie Neu⸗Seeland; Ver treter: Brydges & Go. in Berlin SW, König⸗ grätzerstr. 101. 7. April 1891.
20. M. 8349. Eintichtung zum Ingangsetzen von Luftbremsen an Eisenbahnzügen auf freier Strecke. — Gottfried Meyer in Horgen, Schweiz; Vertreter: Richard Lüders in Görlitz. 1. Sep—⸗ tember 1891.
25. S. 5520. Fangkettenstubl mit mebreren Nadelbarren und Abschlagschienen. — Albert Salomon in Berlin. Alte Jakobstr. 19. 28. Auaust 1890.
26. 9. 11 365. wascher. — 8. August 1891.
32. M. S217. Sc utzvorrichtung gegen die aus den Arbeitsöffnungen der Glasöfen ausstrahlende Wärme. — A. Mühle, in Firma J. Brandt & G. W v. Nawrocki in Berlin W., Friedrich⸗ str. 8. 3. Juli 1891.
W. 7797. Verfahren zur Herstellung ge⸗ preßter Glawagren mit farbigen aufgepreßten Rändern. — L. Wolf Nachfolger in Coepenick. 28. Juli 1891.
W. 7880. Glosblasemaschine. — Jecob Adolf Widmer in Radeberg i. S. 3. Sep⸗ tember 1891.
35. W. 7877. Schraubenwinde mit wechselndem Antrieb und Sicherbeitsvorrichtung — Eꝛnst Wölfer in Gotha, Kohlenstraße Nr. 3. 2. Sep
tember 1891.
45. M. S207. Eine Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen der Gebläsesaugöffnungen an Getreidereinigungs⸗ und Sortirmaschinen. — Jesef Makopsky in Zꝛanitz bei Bystritz, Mähren; Vertreter: A. Kuhnt & R. Deißler in Berlin G., Alexanderstr. 388. 1. Juli 18981.
BP. 5386. Rasenscheermaschine mit hinter der Triebwalze liegender Führungswalze. — Carl Persidock in Berlin W., Kurfürsten⸗ damm 126. 7. September 1891.
R. 6540. Schleudermaschine zur Wachs⸗ reinigung. — Valentin Rösel in Münchenberns⸗ dorf b / Gera. 6. April 1891.
47. L. 6641. Durch Dampfniederschlag wirkende Schmiervortichtung mit mehreren trenn⸗ und verbindbaren Oelabflußleitungen. — Eberhard De Limon in Düsseldorf. 28. März 1891.
M. S163. Lögbares Treibkettenglied — Maxon Patent Stamped Steei Chain Company Limited in London; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kom missions Rath, in Berlin 8W., Lindenstr. 80. 15. Juni 1891.
P. 5335. Stellstift mit Differentialgewinde bei Schmiervorrichtungen; Zusatz zum Patente Nr. 465 875. — Joseph Patrick in Frankfurt a. M. 13. August 1891.
49. C. 3838. Umsteuerung für Rechts und Linksgang bei Hobelmaschinen. — Chemnitzer Werkzenugmaschinenfabrik, vorm. Joh.
immermann in Chemnitz. 19. August 1891.
50. D. 4863. Vorrichtung zum Ausscheiden von Steinen ꝛc. aus Kaffeebohnen. — Deuntsche lee Jm ere Gee i scha f Winny Schwab
Co. in Köln a. Rh. 14. August 1891.
G. 6836. Plansichter. — E
R. G. Giesßj mann i 9 m 9 n Straßburg i. E, Hotel Rauscher.
Beriestlungekolonne für Gas— Gustav Horn in Bremen.
51. B. 12 254. Vorrichtung zum Ausschalten
Berliner Musik - Instrumenten⸗Fabrik, Aktien ⸗Gesellschaft vorm. Ch. F. Pietsch⸗ mann C Söhne in Berlin. 29. Juli 1891.
Klasse.
51. B. 12 347. Taktirvorrichktung. — Hugo Bähr, Inspektor der elektrischen Beleuchtung k Hoftheater in Dresden. 22 August
B. 12 394. Regulator für Antriebwerke mechensscher Musikinstrumente. — Brachhausen k in Eutritzsch⸗Leipsig. 31. August
H. 11 335. Anreißvorrichtung für Musik— werke mit Stablstimmen. — C. O. Haertel in Hamburg, Steindamm Nr. 75. 530. Juli 1891.
L. 6850. Stößeranordnung für Klavier⸗ Harfen und „Hithern. — Ignatz Lutz in Wien I Bez Stadt. Rothenthurmstr 23; Vertreter: F. Engel in Hamburg. 17. Juli 1891.
M. 82889. Anreißvorrichtung für Stahl⸗ zungen an mechanischen Musikwerken. — Joh. X. Müller in Leipzig ⸗Plagwitz 1. August 1891.
TV. 7822. Spannvorrichtung für Tam⸗ bourins. — Arthur John Wilmshurst in London G. C, 27 Martins Lane, Cannon Street; Vertreter: Gerson K Sachse in Berlin 8W., Friedrichstr 233. 10. August 1891.
54. S. 11514. Behälter mit Anzeigen⸗Schau⸗ einrichtung. — John Joseph Harrison und Walter Hooker in London, 79 New Oxford Street; Vertreter: Carl Pitper und Heinrich Springinann in Berlin NW., Hindersin Str. 3. 24 September 1891.
60. P. 5321. Achsenregulator für schnellgehende Dampfmaschmmen mit rotirenden Schiebern. — George C. Pyle in Indianapolis, Staat In diana. B. St. A.; Vertreter: Or. Häberlein . in Berlin NW., Karlstr. 7. 13. Januar
61. L. 6823. Feuerlöscher. — G. Lechartier in Paris, Boulevard de Strasbourg Nr. 2; Ver freter: Eduard Franke in Berlin 8Wä; Friedrich⸗ straße 43. 2. Juli 1891.
R. 6860. Klemmrolle zum Herablassen von Menschen und Gegenständen gus Stockwerken. — . Richter in Ober Neukirch. 19. September 1891.
63. P. 5388. Verstellbarer Radkranz. — Mittel⸗ dentsche Gummiwaarenfabrik Louis Peter . enfin, Main, Kaiserstr. 7. 8. September
891.
70. S. 11 472. Wandtafel. — W. Haltauf⸗ derheide und A. C. Lemcke in Kassel. 12. Sep⸗ tember 1891.
71. L. 6968. Zwicklange zum Spannen des Oberleders über Leisten. — David Lake in Hornellsville, Countv und State of Newm Jork. BV. St. A.; Vertreter: C. Feblert G. Loubier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28. Sep- tember 1891.
S. 6158. Verschluß für Schuhe, Gamaschen, Kleidungsstücke ꝛe. — Y. Suckom E Co. in Breslau. Lobestraße Nr. 11. 2. September 1891.
72. F. 9122. Revolver. — Franz Kuster ˖ mann in München, Rosenheimer⸗Str. 120. 10. Oktober 1891. U
77. W. 7573. Schlittschuh⸗Befestigung. — Ubel Wierda in Winsum, Prov. Groningen, Holland; Vertreter; F. C. Glaser, Königlicher Geheimer Kommissions-Rath, und L. Glaser, Regierungs⸗Baumeister, in Berlin 8W., Linden straße 80. 25. Februar 1891.
78. S. 9077. Neuerung in dem Verfahren zur Herstellung eines gefahrlos zu handhabenden rauchlosen bejw. rauchschwachen Schießrulyvers; Zusatz zum Patent Nr. 56 786. — Hubert Kolf in Bonn. 25. September 1891.
80. K. S649. Herstellung ron feuerfesten Steinen gus Magnesig, Hochofenschlacke und Koch- salz. — Paul Karnasch in Frankenstein i. Schl. 25. April 1891.
84. O. 19 688. Abdichtung von Wehrklappen und Schützen. — J. Heyn in Stettin, Gra— bowerstr. 5 B. 7. Januar 1891.
W. 1715. Bagger mit einer aus drei gelenkig verbundenen Theilen bestehenden Baggerleiter. — W. Vollhering und C. Bernhardt in Lübeck. 29. August 1891.
2) Zurüdziehnng. Die nachstehend bezeichnete, im Reichs ⸗ Anzeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte An⸗
meldung ist zurückgezogen. Die Wirkungen des einst⸗ weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. 67. C. 3586. Schleifmaschine für Spiralbohrer.
Vom 3. September 1891. 3) Versagung.
Auf die nachstebend bezeichnete, im Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ist ein Patent versagt, Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Klasse. Verfahren und Einrichtung zur
Reicht
24. A. 2808. chemischen Regeneration der Verhrennungegase bei technischen Feuerungsanlagen mit Schwelgas⸗ heizung. Vom 2. Juli 1891.
Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Paten? bon dem bene neten
der Spielhebel bei mechanischen Musikwerken —
2. unter nachslehender Nummer der Patentroll⸗
ertheilt.
P. R. Nr. 60 479 bis 60565.
glaffe.
3. Nr. 60 527. Halsbindenschloß. — J. H. Lusthoff in Hamburg, Eimebüttel, Belle ⸗Alliance⸗ straße 56. Vom 6. Februar 1891 ab.
Nr. 60 530. Knopflochsckützer. — G. Prölß in Gruna⸗Dresden, Pirnaischestr⸗ 3, und M. Maher in Dresden. Vom 18. März 1891 ab.
Nr. 60 531. Verstellbre Büste fur Schnei⸗ derzwecke. — P. Breunicke in Berlin 8W., Heimstr. 20. Vom 14. April 1891 ab.
Nr 60534. Handschuhverschluß. — Firma Gustav Heidenheim in Ghemnitz. Vom 25. Juni 1891 ab.
4. Nr. 60 523. Hebevorrichtung für die Brenner⸗ gallerie von Lampen. — F. Deimel in Berlin, Kommandantenstr. 500. Vom 2. November 1890 ab.
5. Nr. 60 512. Vorrichtung zur Herstellung eines Ringschlitzes in der Sohle von Schächten, Brunnen oder am Arbeitsort von Tunnels. — R. Suteliffe in Clayton West, County of York, England; Vertreter C. Fehlert & G. Loubier in Berlin NW, Dorotheenstr. 32. Vom 7. Mai 1891 ab.
6. Rr. 60 499. Maischdestillirkolonne für un⸗ unterbrochenen Betrieb. — W. Paalzom in Reval, Rußland; Vertreter: C. Pataky in Ber— lin S., Prinzenstr. 160. Vom 16. Mai 1891 ab.
Nr. 60 538. Siebmaschine für Hefe, Stärke u. Sgl. — H Prollius und G. Zeidler, Besde in Görlitz. Vom 30. Januar 1391 ab.
Nr. 60 555. Faßwaschmaschine — M. Gott fried in Chicago, Vertreter; Robert R. Schmidt in Beilin SW. Königgrätzeistr. 43. Vom 14. April 1891 ab.
9. Rr. 60 482. Lösbare Handgriff⸗ oder Stilbefestigung für Besen und Bürsten. — P. Schmahl in Biberach a. d. Riß. Vom 1. Fe⸗ bruar 1881 ab
12. Nr. 60 520. Apparat zur Verwerthung der
j der Verkohlung des Holjes entwickelten
— F. W. Leselmann in Berleburg in Vom 16. Juni 1891 ab.
Nr. 60 547. Verfahren zur Darstellung von Plperazin — Chemische Fabrik auf Aktien (vorm. E. Schering) in Berlin , Fennstr. Rr. 1I1—13. Bom 14. September 1890 ab.
13. Nr. 60 525. Zugregeler bei Dampfkeßeln. W Weber in Hannover, Taubenfeld 12. Vom 20. Dezember 1890 ab.
18. Nr. 60 528. Verfahren und Einrichtung, um feste Körper in feuerflüssige Bäder einzu⸗ führen oder dieselben und feuerflüssige Bäder auf einander einwirken zu lassen. — R. Manues—⸗ mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 17. Februar 1891 ab.
19. Nr. 60 509. Schienenstuhl. — Gebr. Hilgenberg in Essen a. d. Ruhr. Vom 27. März 1891 ab.
20. Nr. 60 502. Unterirdische Stromzuführung für elektrische Eisenbahnen; Zusatz zum Patente Nr. 7 N3). — Schuckert C Co., Com: 6 nnn, in Nürnberg. Vom 24. Mai
391 ab.
Nr 60 515. Verfahren und Vorrichtung zum Messen der Geschwindigkeit bei Eisenbahn ⸗ Fahr⸗ zeugen und dergleichen. — H. Matthgei in Bernburg / Waldau. Vom 19. April 1891 ab.
21. Nr. 66 504. Schaltung von Elektromotoren. — W. Lahmeyer C Co., Commandit- gesellschaft, in Frankfurt a. M., Neue Mainzer⸗ serraße 68. Von 253. Juni 1891 ab.
Nr. 60 564. Selbstthätiger Ein ⸗ und Aus⸗ schalter für Fernsprechanlagen. — E. Goltstein in Köln a. Rh, Hotel du Nord. Vom 3. Juni 1891 ab.
22. Nr. 60 494. Verfahren zur Darstellung echter Ajofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amidocarbonsäuren; 1. Zusatz zum Patente Nr. E 8 271. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co. in Elberfeld. Vom 30. No⸗ vember 1890 ab.
Nr. 60 500. Verfahren zur Darstellung echter Ajzofarbstoffe für Färberei und Druck aus Amido⸗ carbonsäuren; 2. Zusatz zum Patente Nr. 58 211. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co. in Elberfeld. Vom 15. März 1891 ab
Nr. 60 5095. Verfahren zur Darstellung eines rothen basischen Farbstoffes der Diphenyl⸗ methanreihe aus Tetramethyldiamidodiphenyl⸗ methan. A. Gerber C Co. in Basel, Schweiz; Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Geh. Kom missions⸗Rath, in Berlin 8W. , Lindenstr. 80. Vom 7. September 1889 ab.
24. Nr. 60511. Feuerung. — G. de Strens in Rom, S. Sabina 11; Vertreter: C. Pieper 7 . NW., Hindersinstr. 3. Vom 7. April
S9 ab.
Nr. 60 523. Verbrennungsofen; 2. Zusatz zum Patente Nr. 54 871. — Keidel Co. in Rerlin W., Potsdamerstr. 5. Vom 17. Juni 1891 ab.
Nr. 60 529. Treppenrost. — C. Bartels , . in Oschersleben. Vom 26. Februar 891 ab.
25. Nr. 60 524. Strickmaschine mit neuen
Zungenöffnern. — W. Leckebusch in Düssel⸗
Forf, Kirchfeldstr. 8. Vom 21.
18960 ab. 26. Rr. 60 498. Argandbrenner mit Vor ⸗
November
* 2
3
5
30. Nr. 60 535.
8e, Nr.
Nr. 60526.
35. Nr. 60 541.
39. Nr. 60 556.
42. Nr. 60 558.
45. Nr. 60 483.
Nr. 60 552.
46. Nr. 60548.
47. Nr,
2
wärmung des Gases und der Luft. — A. R. Sennett und R. Lavender in Brentford, Middlesex, England; Vertreter: A. Kuhnt K R. Deißler in Berlin 6, Alexanderstr. Z3. Vom 3. März 1891 ab.
lasse.
6. Nr. 60 501. Fernumschaltung für Gas messer mit mehreren Zählwerken. — Friedrich Siemens Co. in Berlin 8W.,. Neuenburger⸗ straße 24. Vom 18. April 1891 ab.
Nr. 60516. Sturmsicherer Laternen⸗ anzünder. — C. Blumhardt in Simonshaus bei Vohwinkel. Vom 36. April 189! ab.
Nr. 60551. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Leuchtgas. — R. Mannes⸗ mann in Berlin NW., Pariser Platz 6. Vom 24. Februar 1891 ab.
Zughebel für Geburtszangen.
— I. B. Eyman, Doktor, der Mediꝝn, in
210 St. Paul Str. Baltimore, V. St. A..
Vertreler: Specht, Ziese & Co. in Hamburg.
Vom 25. November 1890 ab Nr. 60 544. Klebende Elektrode. — H.
Nehmer in London W., 40 Berners St.;
Vertreter: E. Schmidt in Berlin SW, Tem⸗
pelhofer Ufer 30 I r. Vem 135. Mai 1891 ab.
60560. Verfahren zur Herstellung von Glasgegenständen mit Metalleinlagen. — P. Sievert in Deuben be / Dresden. Vom §. Mai 1821 ab.
4. Nr. 60 517. Als Kochgefäß benußbarer Speisebehälter. — S. Rheinhold in Celle und R. Fißler in Idar a. d. Nahe. Vom 30. April 1891 ab.
Maschine zum Schneiden
und Bestreichen von Brod u. dgl. — 1. W.
Kiddie, 36 Virginia Street, in Souttvort,
Lancaster, England; Vertreter:; G. Fehlert &
G. Lonbier in Berlin NW., Dorotheenstr. 32.
Vom 23. Dezember 1890 ab.
Selbstthätige Bremse bei Ketten-! und Drahtseilaufzügen. — F. W. Braunschweig in Steinfurth bei Eberswalde. Vom 21 April 1891 ab.
Rr. 60 546. Aufzug Bremse. — W. N. Anderson in San Rafael, County Marin, Californien, V. St A.; Vertreter: H. 6 W. Pataky in Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 30. Juni 1891 ab.
Frostbeständige, die Wärme
schlecht leitende Rohre. — J. Sumpert in
Duisburg. Mülheimerstée 147. Vom 23. Ja⸗
nuar 1851 ab.
; Stellbares Stichmaaß mit Meßschraube. — Th. Esser in Mülheim, Rhein, Danzierstr. 151. Vom 22. April 1891 ab.
Nr. 60 561. Controlkasse mit Vorrichtung zum Aufzeichnen vereinnahmter Beträge. — C. Laves in Hamburg, Steindamm 96. Vom 20. Mai 1891 ab.
„Nr. 60563. mischungen. — Sülmerstr 28.
Meßvorrichtung für Beton⸗ G. Krafft in Heilbronn,
Vom 21. Juni 1891 ab. Hufeisen mit festen Siollen, welches gleichztitig die Benutzung von Schraub— stollen gestaltet. — Th. Möller in Harrislee, Kr. Flensburg. Vom 19. Februar 1891 ab.
Nr. 60 484. Einsteckstollen mit Sicherung. — Bubendorf, Kreisthierarzt, in Thann, Elsaß. Vom 1. März 1891 ab.
Nr. 60 489. Einrichtung zur Butter gewinnung unter Ansaugen von Lust. — J B. Cree in London, 120 Leadenball Street; Ver⸗ treter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden. Vom 1. Mai 1891 ab.
Maulkorb. — A. R. Stein⸗
bach in Ottakring b. / Wien, Watigasse 39; Ver⸗
treter: Wirth & Co. in Frankfurt a/ M. Vom
1. März 1891 ab.
Gasmaschine. — Ch White
und J. R. Middleton in Baltimore, V. St. A.;
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a / M.
Vom 15. Oktober 1890 ab.
60479. Stopfbüchsenliderung mit Doppelstulpenring. — G. Süßmann in Beuthen O. /S. Vom 28. Juli 1890 ab.
Nr. 60 557. Pfropfenhahn mit stellbarer Kükenführung durch Flantsch und Gegenflantsch. — Carl Beyer Sohn in Frankfurt a / M, Sandweg 60. Vom 21. April 1891 ab,
49. Nr. 60 549. Verfahren und Einrichtung zum
Richten von aus Stegen und Gurtungen be— stehenden Profilen. — Kalker Werkzeug maschinenfabrik L. W. Breuer, Schn⸗ macher Æ Eo. in Kalk bei Köln a / Rö. Vom 17. Dezember 1890 ab.
50. Nr. 60 499. Stampfwerk, bei welchem von
den um eine mittlere Auslaßöffnung angeordneten Pochstempeln slets je zwei gleichzeitig von einem Hebedaumen gehoben werden. — L. Sattler in Rürnberg. Vom 6. März 1891 ab.
1. Nr. 60 486. Ziebbarmonika. — G. Mir⸗ wald, Lehrer in Söllitz, Bezirksamt Nabburg. Kreis Oberpfal;, Bavern. Vom 28. Dejember 180 aß. .
Nr. 60 485. Vorrichtung zur Tonverlänge⸗ rung bei Pianofortes — CG. Bozza in London, 101 Shaftesbury Avenue, Gref Middlesex; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 161. Vom 8. März 1891 ab,
Nr. 66 487. Anreißvorrichtung für Stabl⸗ stimmen. — J. L. Müller in Leipzig, Plagwitz, Ziegelstr. 19. Vom 27. März 1891 ab.